Aufruf zum kollektiven Widerstand des deutschen Volkes gegen die geplante Abschaffung Deutschlands

Immanuel-Kant-450x285Aufruf zum kollektiven Widerstand des deutschen Volkes gegen die geplante Abschaffung Deutschlands

Von Michael Mannheimer

 

Eine Vorbemerkung von Peter Helmes

Michael Mannheimer ist ein mutiger Kämpfer, der sich nicht einschüchtern läßt – weder von einer einäugigen Justiz noch von den Drohungen linksfaschistischer oder islamistischer Fanatiker. Nun hat er ein aufrüttelndes Dokument vorgelegt, das er zwar bescheiden „Aufruf“ nennt, das aber vielmehr ein „Manifest“ ist – eine vielleicht letzte und alarmierende Mahnung an die (noch verbliebene) Vernunft in unserem Lande. Dieses Werk ist eine fulminante Abrechnung mit dem Zeitgeist und dessen irren Folgen – brillant geschrieben, mit unwiderlegbaren Argumenten.

Mannheimer beschreibt mutig die Gefahren, die uns und unsere Gesellschaft bedrohen. Vermutlich wird sich mit seinem Manifest die eh schon große Zahl seiner Gegner noch vermehren. An Drohungen fehlt es nicht, wobei die stilistische „Qualität“ die Schreiberlinge disqualifiziert. Hier ein Beispiel: „Mannheimer, Du bist ein Drecksnazi und gehörst vergast, Du Drecksau. Es lebe die Antifa! Nie wieder Deutschland!“ Der Absender verwendet ausgerechnet das Pseudonym „Nazi“. Hätte eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Aussicht auf Erfolg?! Wohl kaum. Das gehört zur richterlichen Wirklichkeit in diesem unserem Lande.

Mannheimer läßt sich nicht abschrecken, er ist unverzagt, aber hat dafür eine Menge einstecken müssen: Er wird von einer breiten Medienriege gesellschaftlich geächtet und muß seinen Lebensunterhalt durch Spenden seiner Leserschaft bestreiten, da er keine Aufträge von Redaktionen mehr erhält. Natürlich ist er auch ein Getriebener und „Überzeugungstäter“, ganz sicher aber kein Phantast. Seine für jeden verständliche Grundanalyse sollte jedem Deutschen ins Hirn gemeißelt werden: Der Sozialismus ist die Primärinfektion unserer Gesellschaft. Der Islam ist lediglich eine daraus entstandene Sekundärinfektion.

Mannheimer ist alles andere als ein Fanatiker, schon seine Dialog- und Diskurs-Bereitschaft weisen dies aus. Vor allem ist er wertegebunden. Werte, die auf unsere abendländische Tradition und auf die Aufklärung fußen. Damit steht er auf festem Fundament, von dem aus er diese Werte verteidigen sowie der Wertebeliebigkeit („Werte-Relativismus“) und den Feinden unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung entgegentreten kann. So können wir den Angriffen auf unsere Freiheit entgegentreten (und hoffentlich auch die Verzagten aufrichten.)

Deshalb also ruft Mannheimer nicht weniger als zum Widerstand auf. Gemeint ist natürlich kein gewalttätiges Aufbegehren. Das sind allenthalben Rituale links- und rechtsextremer Gruppen. Nein, es geht Mannheimer nicht um Straßenkampf, sondern um Verteidigung unserer Werteordnung, unserer Familien, unserer Kinder und eines Lebens in Freiheit. Ich bekenne, daß mich die Gedanken Mannheimers faszinieren. Widerstand ist Pflicht! Aus reinem Selbsterhal-tungstrieb oder auch aus bürgerlicher und vaterländischer Verantwortung. Die Verteidigung des Vaterlandes war zu allen Zeiten und ist in allen Kulturen erste Bürgerpflicht. Wir müssen uns von linken Gesellschaftsveränderungen dafür nicht als Reaktionäre beschimpfen lassen!

Danke, lieber Michael Mannheimer, für dieses mutige Manifest! Und an alle Leser:

Macht mit! Leistet Widerstand! Seid mutig! Unterstützt Michael Mannheimer!

Es geht um Deutschland!

(Ich bitte insbesondere um Beachtung des Spendenaufrufs auf der letzten Seite des Artikels.)

Hier nun der Text des Aufrufs Michael Mannheimers zum kollektiven Widerstand:

Aufruf zum kollektiven Widerstand des deutschen Volkes gegen die geplante Abschaffung Deutschlands

“Die ungeschriebenen Gesetze und Zwänge der Natur werden letztlich dasjenige Volk belohnen, das sich allen Widerwärtigkeiten zum Trotz erhebt, um gegen Ungerechtigkeiten, Lügen und Chaos anzukämpfen. Das war stets so in der Geschichte und so wirds immer sein. Weder uns noch unseren Nachkommen wird dieser Kampf ums Überleben erspart bleiben.”

Immanuel Kant (1724-1804)

***

Wenn wir Deutsche jetzt nicht aufbegehren, werden wir als Volk und Kultur untergehen

Wir Deutsche haben längst allen Grund, uns gegen Ungerechtigkeiten, Lügen und Chaos, verursacht von einer Politik, die – im Verbund mit dem Großteil der Medien – die Abschaffung von uns zur Chefsache erklärt hat – zu erheben. Das Recht steht mitterweile immer häufiger nur noch auf dem Papier. Politik(er), Richter und Exekutive beugen es nahezu täglich: Ob die Wiedervereinigung, ob die Abschaffung der härtesten Währung der deutschen Geschichte – die deutsche Mark -, ob die Abgabe  verfassungsrechtlich unveräußerlicher Hoheitsrechte an eine von niemandem gewählte Brüsseler EU-Administration, oder ob die von oben verordente Multikulturalisierung, die in Wahrheit eine Islamisierung und damit eine kulturelle und freiheitliche Verarmung Deutschlands darstellt:

In keinem Fall wurde, wie vom Grundgesetz vorgeschrieben, das Volk um Zustimmung gefragt. Und in allen Fällen hat sich die Politik an den ehernen gesetzlichen Fundamenten unserer Gesellschaft vergangen und haben Politiker ihren Eid gebrochen, demzufolge sie gegenüber Volk und Parlament feierlich folgendes erklären:

“Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Dieser Eid ist zu einem bloßen Lippenbekenntnis ohne jede moralische und rechtliche Verbindlichkeit verkommen. Bundeskanzler Schröder verweigerte etwa – ohne Rechtsgrundlage – den Schlusssatz “So wahr mir Gott helfe”, und Grüne und Linkspartei wollen den Amtseid, besonders aber die Formel “zum Wohle des deutschen Volkes”´, komplett streichen. Man fragt sich, welchem Wohl und Ziel diese Politiker ihre Kraft dann widmen wollen.

Noch nie seit der dunklen Periode 1933-45 waren wir Deutsche so unfrei wie heute. Die Demokratie, in der wie heute leben, ist zu einer leeren Worthülse verkommen. Weder geht die Macht (griech.: kratia) vom Volk aus (griech.: demos), noch werden wir  von unseren Medien wahrheitsgemäß und objektiv über das Weltgeschehen, vor allem aber über die ganz offenkundig geplante Abschaffung Deutschlands informiert. Mittlerweile ist es unbestreitbar: Linke haben sich mit der Politik und zahllosen linken Verbänden (Gewerkschaften, antifa) gegen ihr eigenes Volk verschworen.

Wir befinden uns inmitten des Zeitalters des dritten Angriffs des Sozialismus gegen das bürgerliche Europa. Und des zeitgleich dritten Angriffs des Islam gegen die “Festung Europa”. Beide Angriffe hängen direkt miteinander zusammen

Der erste Großangriff der Sozialisten gegen Deutschland erfolgte im Namen seiner nationalen Variante: des NationalSOZIALISMUS.  Nicht nur Aussagen von Nazigrößen wie Hitler oder Goebbels belegen, dass sich die Nazis als die genuinere Variante des verhassten Sozialismus sowjetischer Prägung begriffen. Millionen KPD- und SPD-Wähler waren 1933 der gleichen Ansicht: Sie wählten die NSDAP und verhalfen damit den Nazis zu ihrem endgültigen politischen Durchbruch.

Die Feindschaft zwischen Hitler und Stalin war eben nicht – so sehen es immer mehr Historiker, und so bewies es aus wirtschaftlicher Sicht der Weltökonom Ludwig von Mises – ein Krieg zwischen konträren Ideologien, sondern hatte allen Charakter eines Bruderkriegs gleicher Ideologien wie die spätere Todfeindschaft zwischen der UdSSR und dem China Mao Tse Tungs. Die Nazis waren in Wirklichkeit links. Dies zu verschweigen ist wohl eine der erfolgreichsten Geschichtsklitterungen der Neuzeit.

Der zweite und erfolgreichere Angriff der Sozialisten gegen Deutschland geschah mit Unterstützung der Sowjetunion in der ehemaligen DDR. Wie wir heute wissen, waren beide Versuche der Sozialisten, Deutschland zu einem kommunistischen Staatsgebilde ewiger Dauer zu machen, am Ende gescheitert.

Doch seit 1968 mit ihrem berühmt-berüchtigten “Marsch durch die Institutionen” – und beflügelt durch die deutsche Wiedervereinigung, die den westdeutschen Linken Millionen sozialistisch bestens geschulter DDR-Bürger, eine in Jahrzehnten bewährte Parteistruktur (SED-PDS-Linkspartei) und vor allem eine unverhoffte Finanzspritze bislang “verschollener” DDR-Milliarden bescherte – befinden sich die Linken in einem unerwarteten Aufwind und haben ihr Projekt der endgültigen Abschaffung Deutschlands in wenigen Jahren so erfolgreich durchgezogen, dass unser Land so gefährdet ist wie niemals zuvor in seiner glorreichen und auch leidvollen Geschichte.

Mein erster Aufruf zum Widerstand des deutschen Volkes vom 9. April 2011

Gegen diesen erneuten fundamentalen Angriff auf unser Volk habe ich am 9. April 2011 einen ersten Aufruf zum Widerstand verfasst, der national und international Beachtung fand – mir aber einen Strafbefehl wegen “Volksverhetzung” einbrachte. Kläger war ein Imam in Düsseldorf, was meine Feinde geflissentlich verschweigen. Bis heute – drei Jahre nach meinem Aufruf – ist kein Gerichtstermin bei mir eingegangen.

Von den Medien werden wir Islamkritiker als “Islamhasser”, “Ausländerfeinde”, “Rassisten” oder “Neue Rechte” diffamiert. Nichts ist unwahrer als diese Diffamierungen. Wir stehen im Gegenteil in der aufklärerischen Tradition eines Voltaire, eines Immanuel Kant, eines Thomas Hobbes oder René Descartes. Alle begriffen Aufklärung als die höchste Fähigkeit menschlicher Vernunft, sich von falschen Denkmustern, Ideologien oder Erkenntnissen zu befreien. Wir Islamkritiker beziehen uns auf Kants berühmte Definition dessen, was Aufklärung ist:

“Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Selbstverschuldet ist diese Unmündigkeit, wenn die Ursache derselben nicht am Mangel des Verstandes, sondern der Entschließung und des Muthes liegt, sich seiner ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Sapere aude! Habe Muth, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen! ist also der Wahlspruch der Aufklärung.”

Alle Aufklärer waren religionskritisch, und ihre Religionskritik hat die Christen am Ende vom Joch der Kirche befreit,  wie ihre Obrigkeitskritik dafür gesorgt hat, dass sich Europa von einem feudalistischen Unterdrückungssystem zu einer blühenden Demokratie entwickeln konnte.

Kein linker Journalist käme etwa auf die Idee, Marx, Lenin oder Schopenhauer wegen ihrer scharfen Islamkritik als Ausländerhasser oder Rassisten zu verurteilen. Doch wir werden so betitelt, wobei wir nichts anderes tun und sagen, was die Aufklärer taten und sagten. So, wie die Linken damalige Kritiker in ihren Ländern als “Westagenten” oder “Konterrevolutionäre” diffamierten, so diffamieren sie uns in gleicher Weise, wobei sie nur die Begriffe austauschten und sie der Zeit anpassten. Wenn ein Vergleich zutrifft, dann der: Wir Islamkritiker sind ohne Frage die Dissidenten der Gegenwart dort, wo Linke das Sagen haben.

Das Ziel der Linken: Kollektive Umerziehung des deutschen Volkes. Am besten seine komplette Abschaffung

Ein Ziel der Linken, die sich besonders effektiv in den Medien und Politik betätigen und erstere nahezu monopolisiert haben, sowie das weiterer zahlreicher linker Verbände (besonders die Gewerkschaften und die von ihnen unterstützte kriminelle Organisation “antifa”)  ist die kollektive Umerziehung des deutschen Volkes zu einem multikulturellen, vor allem islamisch geprägten Staat – entgegen dem Willen ihres Volkes.

Ein weiteres und in Wirklichkeit vorrangiges Ziel ist die endgültige Abschaffung der abendländischen Kultur und des Christentums (Wohlgemerkt: interessanterweise nicht der Religion als Ganzes!) gemäß der neomarxistischen Doktrin der Frankfurter Schule,* derzufolge alles Elend dieser Welt vom kapitalistischen Westen (insbesondere von Europa) ausgehe und man daher dessen kulturellen, religiösen und familiären Strukturen komplett zerschlagen müsse, bevor man schließlich darangehen könne, den “neuen Menschen” zu erschaffen, wie ihn Marx und Lenin beschrieben als historisch beispiellosen, revolutionären Menschentyp, der per se friedlich, altruistisch und antifamiliär gesinnt und dem jedes Gewinnstreben auf Kosten Dritter fremd ist.

Dieser bewusst geplante Auto-Genozid erinnert in seinem Wahn an den Auto-Genozid des von China unterstützten Steinzeitkommunisten Pol Pot, der innerhalb weniger als vier Jahren sein Volk um die Hälfte in den berüchtigten “Killing Fields” dezimierte. Pol Pot erhielt seine ideologische Schulung an den schon damals marxistisch indoktrinierten Pariser Universitäten, wo er in den Jahren 1949 bis 1953  Radioelektronik studierte, ohne das Studium abzuschließen. Dort entwickelte er auch seine kommunistischen Ideen weiter, nahm an der linksgerichteten Studentenbewegung teil und schloss sich dem Parti communiste français an. Viele spätere Weggefährten des Diktators lebten ebenfalls in der französischen Hauptstadt und vertraten kommunistische Interessen. Pol Pot wollte den “feudalistischen Charakter” der Kambodschaner mit Stumpf und Stiel ausrotten, um dann seinen kommunistischen Idealmenschen marxistisch-leninistische Prägung zu kreieren. Dazu ließ er sämtliche Städte Kambodschas evakuieren und zuerst die gesamte Intelligenz, später die gesamte Mittelschicht in hunderten “killing fields” Kambodschas liquidieren.

Sein Vorgehen wurde von linken Studentenführern des Westens (etwa dem damaligen Kommunisten und heutigen Ministerpräsidenten Kretschmann) sowie von den linken Vordenkern Jean-Paul Sartre  (Frankreich) und dem erz-linken und Amerika wie Israel hassenden Juden Noam Chomsky (dem wichtigsten linken Vordenker der USA in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts) bejubelt, und sein Staatssystem, das in Wirklichkeit ein Schlachthaus für alle Kambodschaner war (Pol Pot sinngemäß: “Wenn nur richtig gesinnte 100.000 Kambodschaner unsere Säuberungen überleben, dann hat sich das Ganze gelohnt”) als ein System des Friedens und der Gleichheit aller bezeichnet, während die Gerüchte und Nachrichten eines stattfindenden Völkermords in dem abgeschotteten Kambodscha seitens westlicher Linker (besonders  durch Sartre und Chomsky) als westliche “CIA-Propaganda” abgetan wurden.

Der an Deutschland und Europa geplante Auto-Genozid trägt dieselben soziopathologischen Züge wie am Beispiel Kambodschas unter dem Sozialisten Pol Pot gezeigt. Dieser Wahn hat  weite Teile der europäischen “Eliten” ergriffen und ist historisch – mit Ausnahme des Pol-Pot-Regimes – ohne Beispiel.

Die europäischen Sozialisten haben die durch das Trauma des Hitler-Regimes (Adolf Hitler schwor am 30. Januar 1933 vor Paul von Hindenburg den im Reichsministergesetz vom 27. März 1930 vorgesehen Eid: „Ich werde meine Kraft für das Wohl des deutschen Volkes einsetzen, die Verfassung und die Gesetze des Reiches wahren, die mir obliegenden Pflichten gewissenhaft erfüllen und meine Geschäfte unparteiisch und gerecht gegen jedermann führen.“) und des in der Folge davon ausgelösten verheerendsten Krieges der Menschheitsgeschichte, das eine fundamentale Schwächung des politischen Immunsystems des Westens nach sich zog, als ihre einmalige Chance begriffen, den westlichen Staaten den endgültigen Todesstoß zu versetzen. Wer gegen ihre Pläne der Massenzuwanderung ist oder sich gegen den Wahn ihrer Mulitkulti-Gesellschaft positioniert, wird als “Rechter” oder “Nazi” verunglimpft. Dieser äußerst erfolgreichen Nazikeule sieht sich das Volk ebenso hilflos gegenüber wie dem  historischen mittelalterlichen Pendant, eine Hexe/ein Hexerich zu sein.

Auch wenn es heute nicht  für jedermann evident sein mag: Zukünftige Generationen werden – sollte Europa in der Form, wie wir es kennen, überleben – von der gegenwärtigen Zeit als dem Zeitalter der zweiten Inquisition sprechen. Denn die Linken verstanden es, die Schuldgefühle der Europäer in punkto zweitem Weltkrieg sowie ihrer Kolonialgeschichte ebenso raffiniert in ihrem Sinne zu instrumentalisieren, wie es die Kirche im Mittelalter (und weit davor wie danach) verstand, die biblische “Ursünde” der Menschheit für ihre Zwecke auszunutzen.

* Weitere Infos zur Frankfurter Schule:

http://michael-mannheimer.info/2013/07/14/neomarxismus-frankfurter-schule-verantwortlich-fur-unser-gegenwartiges-dilemma-von-deutschenhass-und-islamisierung/

http://michael-mannheimer.info/2013/12/27/von-lukacs-marcuse-bis-zu-trittin-die-paedophilie-der-frankfurter-schule-als-instrument-der-zerstoerung-der-klassischen-familie-und-buergerlichen-gesellschaft/

Den sozialistischen Experimenten fielen binnen eines Jahrhunderts 130 Millionen Menschen zum Opfer. Unsere Linken ficht das nicht an. Nun holten sie sich die genozidärste Ideologe der Menschheitsgeschichte mit ins Boot: den Islam

Da die Sozialisten in ihrer über hundertjährigen Bemühung, Europa zu erobern, bislang stets gescheitert sind, haben sie die Idee der Frankfurter Schule, für diesen Fall zum Mittel eines Bevölkerungsauschtauschs zu greifen, zum Leben erweckt und Europa mit der größten Massenimmigration der Menscheitsgeschichte mit bislang über 50 Millionen moslemischer Immigranten überflutet. Diese holen sie ganz bewusst aus kulturfremden und muslimischen Ländern, da christlich-abendländische Immigranten ihr Ziel nach einer Auflösung des klassischen Europas nicht vorantreiben würden – und Hindus und Buddhisten gegenüber anderen Religionen und Systemen wesentlich toleranter sind als der Islam, der seit 1400 Jahren Christen als seinen Hauptfeind betrachtet…

Mit dem ungehinderten Zustrom des Islam hat sich das Gesicht unseres Kontinents binnen weniger Jahrzehnte so stark verändert, dass man in den meisten Metropolen an zahlreichen Stellen nicht mehr erkennt, ob man sich noch in Europa befindet.

Mit dem Islam kamen aber auch bislang unbekannte Phänomene zu uns: Ehrenmorde, Frauenbeschneidungen (Infibulationen), kriminelle Drogenbanden und  Menschenhändler-Ringe, islamische Ghettos, in denen die Scharia das Grundgesetz abgelöst hat, religiöse Intoleranz und Morde und Morddrohungen gegen Kritiker dieser totalitären und genozidären Polit-Theologie.

Der Islam als totalitäres System steht in seiner systematischen Verletzung fundamentaler Menschenrechte dem des totalitären Nationalsozialismus und dem nicht minder totalitären Sozialismus ohne Frage in nichts nach.

Die Erringung der Weltherrschaft (des dar Al-Islam) ist das eigentliche Ziel des Islam, dem alle anderen Ziele untergeordnet sind. Zur Erringung dieses Ziels (das er mit dem nationalen und internationalen Sozialismus gemein hat), erschuf der Islam das Werkzeug des “Heiligen Kriegs” (Dschihad). Diesem “ewigen Dschihad” sind in 1400 Jahren mehr Menschen zum Opfer gefallen als durch alle Kriege der Menschheit zusammengenommen.

Der Islam belegt nach dem deutschen Historiker Hans Meiser (“Völkermorde vom Altertum bis zur Gegenwart”) mit über 300 Millionen ermordeter Nichtmoslems mit weitem Abstand vor anderen genozidären Ideologien den Platz 1 der Rangliste der mörderischsten Ideologien. Gefolgt vom Sozialismus, der es binnen eines Jahrhunderts  auf 130 Millionen im Namen von Marx und Lenin Getöteter brachte.

Der Sozialismus ist die Primärinfektion unserer Gesellschaft. Der Islam ist lediglich eine daraus entstandene Sekundärinfektion

Die gesamte westliche Linke steht hinter der Massen-Einwanderung von Moslems in westliche Gesellschaften. Damit haben sich die beiden schlimmsten Menschheitsfeinde zusammengeschlossen, um ihren Vernichtungskrieg gegen die westlichen Zivilisationen zu vervollständigen. Beginnend mit den 68ern und in Fortsetzung mit den Grünen, deren kommunistischer Ursprung von der Bevölkerung dank massiver Desinformation durch die Medien (deren Redakteure mehrheitlich linksgrün wählen) immer noch nicht erkannt wird, haben sich die bürgerlichen Parteien als zu schwach erwiesen, sich der sukzessiven Unterwanderung durch die Sozialisten zu erwehren.

Sie sind im Gegenteil auf die Politik der Linken eingeschwenkt und haben sich in vielfacher Hinsicht heute sogar zum treibenden Motor der Masseneinwanderung und der hinter ihr stehenden Ideologie der political correctness entwickelt.  Ein heutiger gesamtdeutscher Wähler hat bei Wahlen damit die gleiche Scheinalternative wie zu Zeiten der DDR: Damalige Wähler durften sich zwischen der Zentralpartei SED und den ihr gleichgeschalteten Blockparteien “entscheiden”.

Erneuter Aufruf zum kollektiven Widerstand des deutschen Volkes gegen seine Feinde in den eigenen Reihen nach Art.20 Abs.4 Grundgesetz

Gegen diese Politik der Abschaffung Deutscher (durch die oben beschrieben Umvolkung seitens Linker) sowie der irreversiblen Aufgabe grundgesetzlich definierter Hoheitsrechte des deutschen Volkes an eine supranationale und von niemandem gewählte Superbehörde (Brüssel) müssen wir Deutsche uns zur Wehr setzen.

Nur denjenigen Völkern winkt – so lehrt es die Geschichte – ein Leben in Selbstbestimmung und Freiheit, die für beides kämpfen. Deutschland und Europa wären nicht die ersten Hochkulturen, die wegen innerer Schwäche vom Antlitz unseres Planeten verschwunden sind.

Das Recht zum Widerstand ist ein Naturrecht und kann von niemandem verliehen oder entzogen werden. In unserer Gründlichkeit sind wir Deutsche aber das einzige Volk, das dieses Recht ausdrücklich im Grundgesetz festgeschrieben hat. So heißt es in Art.20 Abs.4 Grundgesetz:

“Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung (MM: gemeint ist die freiheitlich-demokratische Grundordnung) zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.”

Für diesen Widerstand ist bewusst keine gesetzliche Grenze definiert. Denn würde eine solche gezogen werden (wie etwa Verbot des Einsatzes von Gewaltmaßnahmen), dann wäre jeder Widerstand von Beginn an zum Scheitern verurteilt und das obige Gesetz damit sinnlos.

Übrigens hat jedermann das Recht, gemäß Art. 20 Abs. 4 Grundgesetz Widerstand gegen staatliche Willkür zu leisten. Dieses Widerstandsrecht umfasst sowohl den passiven Widerstand durch Gehorsamsverweigerung als auch den aktiven Widerstand durch Gewalt, steht aber unter absolutem Subsidiaritätsvorbehalt durch die  genannte Voraussetzung, dass andere Abhilfe nicht möglich ist.  Dass also von der staatlichen Gewalt kein wirksamer Widerstand gegen die Beseitigung der Verfassungsordnung mehr zu erwarten ist und alle von der Rechtsordnung vorgesehenen Rechtsbehelfe keine Aussicht auf Erfolg bieten. Der berühmte deutsche Staatsrechter Josef Isensee schreibt dazu:

“Der Rechtstaat garantiert dem Einzelnen effektiven Rechtschutz…”…Wenn etwa die zuständigen Organe generell darin versagen, dem freien Individuum Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten, so verwirken sie den Gehorsamkeitsanspruch gegenüber ihren Untertanen, und der Widerstandsfall tritt ein. … Die Friedenspflicht des Bürgers und das Verbot der Selbsthilfe bestehen aber nur soweit, wie der effektive staatliche Rechtschutz reicht. Das Selbsthilferecht des Bürgers lebt deshalb in Grenzfällen auf, in denen ausnahmsweise keine gerichtliche Hilfe erreichbar und die vorläufige Hinnahme einer Rechtsverletzung durch Staatsorgane unzumutbar ist.”

(ISENSEE, JOSEF, Das legalisierte Widerstandsrecht, Verlag Gehlen, Bad Hornburg 1968)

Also: Die im Land feststellbare, immer weiter um sich greifende Abkehr von den Gesetzen berechtigt damit jeden Bürger situationsbedingt zum mutigen Widerstand gemäß dem Grundgesetz Art.20 Abs.4, da Rechtsverletzungen durch “staatliche Organe” in unserem Land tagtäglich stattfinden. (Vgl. hierzu die Rede des Staatsrechtlers Schachtschneider.)

Vermutlich ist es jedoch für einen friedlichen Widerstand bereits zu spät. In der Alternative, ob wir in absehbarer Zeit entweder in einem islamisch dominierten oder freien Staat leben werden, zeigen alle politischen Parameter auf die erstgenannte Version. Bereits in wenigen Jahrzehnten werden hier mehr Moslems leben als Biodeutsche – und mit deren Hilfe werden die islamischen Verbände – wie mehrfach vorangekündigt – das Grundgesetz abschaffen und die  “Islamische Republik Deutschland” ausrufen.

Nur eine letzte, kollektive Anstrengung historischen Ausmaßes kann Deutschland und Europa vor einem verheerenden Bürgerkrieg (alternativ: vor seiner kampflosen Auflösung) bewahren.

Ich rufe daher alle freiheitsbewussten Bürger auf, alles zu tun, um unser Land und unseren großartigen Kontinent vor seiner Zerstörung zu bewahren. Zeigen Sie Zivilcourage in persönlichen Gesprächen! Wehren Sie sich gegen den populistisch motivierten Bau weiterer Moscheen durch unsere Bürgermeister und Politiker! Kämpfen Sie gegen Sonderrechte für den Islam! Diese verstoßen allesamt gegen die Bestimmungen von Art.3 Grundgesetzes, in dem es heißt:

“Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.”

Ich rufe insbesondere alle Richter und Staatsanwälte auf, endlich wieder deutsches Recht zu sprechen und aufzuhören mit “kultursensiblen” Urteilen oder dem Erlass von Anklagen bei Ausländern, die gegen deutsche Gesetze verstoßen haben. Werden Sie nicht wiederum Teil der richterlich und staatsanwaltlich abgesegneten Wandlung eines freiheitlichen Deutschland zu einem Unrechtsstaat wie unter Hitler oder Ulbricht! Zeigen Sie den Feinden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung die rote – die gesetzliche – Karte! Sie haben es in Ihrer Hand.

Ich rufe alle Polizisten auf, gegen Vorgesetzte, die bei Delikten seitens Ausländer wegschauen oder sie zum Wegschauen bewegen wollen, mit dem Dienstrecht vorzugehen.

Ein besonderer Appell geht an die deutschen Soldaten, Offiziere und Generäle: Werden Sie sich Ihrer besonderen Verantwortung gegenüber der deutschen Geschichte und dem deutschen Volk bewusst. Sie haben Ihren Eid nicht auf einen speziellen Politiker, sondern auf die Verfassung Deutschlands geschworen. Das deutsche Volk, das im 20. Jahrhundert schwere Prüfungen zu bestehen hatte, vertraut auf die Loyalität seiner Soldaten und darauf, dass diese wissen, wo die Feinde Deutschlands zu suchen sind. Beweisen Sie ihre historische Verantwortung, wenn die Zeit gekommen ist, und stellen Sie sich schützend vor das deutsche Volk – und nicht vor dessen Feinde! Verweigern Sie jeden Schießbefehl, wenn er sich gegen Deutsche richtet, die nichts anders wollen, als für ihre Zukunft in Freiheit und Selbstbestimmung zu kämpfen!

Ich rufe alle Lehrer und Hochschuldozenten auf, die weitere Verbreitung vom Unsinn des friedlichen Islam zu beenden, und vor allem dazu, die Verbreitung von an Schulen und Hochschulen betriebenen Deutschenfeindlichkeit zu beenden. Unsere Geschichte ist nicht reduzierbar auf die 12 Jahre, in denen die Nazis geherrscht haben. Unser Volk hat in seiner über 2000jährigen Geschichte hervorragende Denker, Ingenieure, Wissenschaftler, Philosophen und Künstler hervorgebracht.

Und zuletzt rufe ich all jene Journalisten, Redakteure und Chefredakteure auf, die sich ihren Anstand und ihre Wahrheitsliebe trotz des Terrors der linken Gesinnungsdiktatur bewahrt haben, endlich wahrheitsgemäß über den Islam und die von den Linken betriebene Abschaffung Deutschlands zu berichten.

Es waren keine Großereignisse, die den Nazis zur Macht verhalfen. Sie bedrohten keinen Beamten mit Folter, Gefängnis oder Tod, wenn er nicht in die Partei eintrat oder sich einer ungesetzlichen Direktive von “oben” widersetzen sollte. Es war viel einfacher: Sie drohten mit Banalitäten wie Karrierestopp oder Versetzung. Kaum mehr. Und diese Drohung wirkte so gewaltig, dass sich die Macht der Nazis – deren Herrschaft in unmittelbaren Jahren nach ihrer Machtergreifung keinesfalls unerschütterbar etabliert hatte (Zeitungen schrieben 1933 von einem vermutlich nur “kurzen Zwischenspiel” Hitlers), erst  ab Ende 1934/Anfang 1935 so zu festigen begann, dass diese Herrschaft am Ende total(itär) werden konnte.

Diese Festigung war das Resultat millionenfacher Einzel-Entscheidungen kleiner Bürger, Mitläufer und Karrieristen in allen Berufsständen. Millionenfache, winzige und scheinbar banale Entscheidungen zugunsten ihres kleinen Glücks – die sich am Ende aber als verheerend für die Freiheit und friedliche Zukunft Deutschlands erwiesen.

Diese Mitläufer haben wir auch heute. Werden Sie nicht wie unsere Vorfahren 1933 Opfer einer kleinbürgerlichen (wenn auch verständlichen) Angst vor dem Verlust beruflicher Privilegien oder der Drohung durch einen Karrierestopp! Werden Sie kein Mitläufer, der später seine Kinder belügen muss mit “Ich hab von alledem nichts gewusst” oder “Ich konnte dagegen nichts ausrichten”. Machen Sie mit im Widerstand gegen die Abschaffung Deutschlands durch die Linken und den von diesen hereingeholten Islam – des besten und freiesten Deutschland in der bewegten Geschichte unseres Volkes!

Vergessen sie niemals, dass unsere Noch-Freiheit kein Geschenk von oben war, sondern mit dem aktiven Einsatz und dem Leben zahlloser Menschen errungen wurde! In diesem Sinne zitiere ich am Ende den Widerstandskämpfer gegen das Hitler-Regime Graf Stauffenberg, der unmittelbar vor seiner Erschießung ausrief: „Es lebe das heilige Deutschland”.

Michael Mannheimer, im April 2014

 Unterstützen Sie Michael Mannheimer!

Ein offenes Wort: Als Islamkritiker wird Michael Mannheimer von Medien und Verlagen boykottiert und diabolisiert. Seit Jahren erhält er keinerlei Aufträge mehr als Journalist und Publizist. Ohne die Spenden seiner Leser könnte er die Arbeit an der Aufklärung über die Zerstörung des Abendlandes durch die massivste Migration der Menschheitsgeschichte einstellen.

In wenigen Jahrzehnten haben (zumeist) linke Politiker mit der unvorstellbaren Zahl von 55 Mio. (55.000.000) Moslems Europa aus aller Welt geflutet. Ihrer Absicht ist die endgültige Vernichtung des Abendlandes, welches sie gemäß der Doktrin des Neo-Marxismus für den Kapitalismus und das Elend dieser Welt verantwortlich machen. Die meisten Medien und Verlage sind Teil dieses Jahrtausendverbrechens und verschweigen in ihren Berichten die Wahrheit. Sein Blog existiert nur Dank der Spenden seiner Leser. Michael Mannheimer verdient die volle Unterstützung seiner Arbeit.

Hier die Angaben zum Spendenkonto:

Kontoinhaber: Bürgerbewegung Pax Europa, Kto-Nr.: 4333020, IBAN DE39673900000004333020, bei: Volksbank Main-Tauber, BLZ: 67390000, Verwendungszweck: Michael Mannheimer

Im Namen aller Freunde: Herzlichen Dank!

Peter Helmes, 22. April 2014

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Karfreitags-Osterhase-– ein Fall für den Ethik-Unterricht

osterhase_eier_jonglierenEs ist Freitag, 18. April d. J., ca. 5.50 Uhr. Ich schalte das Radio ein, um nicht die 6-Uhr-Nachrichten im SWR 1 zu verpassen, und höre eine Moderatorin reden. Den Satzanfang hatte ich nicht mitbekommen. Was ich dann hörte, hätte ich nicht für möglich gehalten. Die Dame sagte ungefähr (Zitat nach meiner Erinnerung): „Heute ist Karfreitag, ein schöner Freitag, ein Freitag im Frühling. Da warten wir, besonders die Kinder, auf den Osterhasen…“ Dann berichtet sie von einem Dorf in Niedersachsen, das einen Osternamen trägt und sich vor (Kinder-)Post zu Ostern kaum retten kann. Schöne Geschichte!

Was aber sollte die Anfangsbemerkung: „Heute ist Karfreitag“? Weiß sie nicht, was Karfreitag bedeutet? Oder will der SWR von diesem außerordentlich bedeutenden Tag für alle Christen ablenken und die Aufmerksamkeit auf die Osterhasen lenken? Kein Wort von der Kreuzigung Jesu Christi, kein Wort von der Erlösung der Menschen durch Jesu Tod! Sind wir schon so weit verweltlicht, daß wir über einen Tag „hinweghoppeln“, der nichts, aber auch gar nichts mit Osterhasen, aber viel mit Glauben zu tun hat? Mich macht wütend, daß ein Sender, der von den Gebühren vieler zahlender Christen finanziert wird, so verächtlich über den Karfreitag hinweggeht. Ja, ja, ich höre schon den Hinweis der Verantwortlichen auf die Würdigung dieses Feiertages in den kirchlichen Sendungen des SWR, z. B. das „Wort in den Tag“. Also fünf Minuten für Gott, 1 Stunde für den Osterhasen. Warum hat die SWR-Sprecherin die Erwähnung des Karfreitages zugleich mit dem Osterhasen gekoppelt? Das darf man wohl eher als Blasphemie denn Unterhaltung bezeichnen.

1. Erkenntnis: Islam gut, und Jesus macht den Osterhasen

Man könnte natürlich zur Tagesordnung übergehen, wenn´s da nicht den Islam gäbe. In diesem unserem Lande darf man Jesus beleidigen, man darf ihn verachten, negieren und Kreuze in öffentlichen Gebäuden verbieten – es bleibt meist ohne Folgen; denn gütige Richter haben jederzeit einen frommen Toleranzspruch auf Lager. Und außerdem ist Religion Privatsache, und wir sollten uns bitte schön nicht so anstellen. Die Zeiten würden sich ja wandeln, und in die Kirche geht sowieso niemand mehr. Und tolerant sind wir ja selbstverständlich: Bei uns darf der Muezzin vom Minarett rufen, und in Mekka dürfen keine Kirchenglocken läuten. Und die BILD am Sonntag macht zu Ostern mit drei Schlagzeilen auf der Titelseite auf:

„Auferstehung“, „Sonne“, „Sex“. Wahrlich „Schlag“-Zeilen. Uns ist nicht zu helfen.

Die Toleranz hat natürlich Grenzen – für uns. Es wäre unvorstellbar, wenn in unserem Land, also hier im (einst) christlichen Deutschland, der Prophet oder gar Allah selbst beleidigt würden. Kein Richter würde das durchgehen lassen, weil die political correctness eine scharfe Verurteilung fordert. Moscheen werden reihenweise neu errichtet, und wir fühlen uns verpflichtet – nein, werden verpflichtet, dem Islam immer mehr Raum in unserer Gesellschaft freizuräumen. Der Versuch (spaßeshalber), vor dem Ramadan darauf hinzuweisen, daß am Ende der muslimischen Fastenzeit der muslimische Osterhase komme, wäre wohl lebensgefährlich. Die Moslems würden über uns herfallen (verbal, versteht sich), uns wegen Blasphemie vor den Kadi schleppen und Steine werfen (verbal, versteht sich) etc. – und gütige Richter würden die Erwähnung eines muslimischen Osterhasen aufs Schärfste verurteilen. So bleibt eine bittere Erkenntnis: „Der Islam gehört zu Deutschland“ – und Jesus macht den Osterhasen.

2. Erkenntnis: Aus Pfingsten wird „holy smoky“

Mich macht ebenso wütend, daß wir Deutschen offensichtlich gar nicht schnell genug Abschied von alten, christlichen Feiertagen nehmen können. D. h., die Feiertage als „Frei-Tage“ werden selbstverständlich gerne mitgenommen, ihr christlicher Bezug und ihre christlichen Namen aber verschwinden und werden ersetzt durch modischen Sprach-Schnickschnack – damit möglichst bald niemand mehr weiß, warum es diese Feiertage gibt.

- Der höchste Feiertag der Christen (Ostern) wird belegt mit Hasen. Kinder freuen sich auf den „Oster-Hasen“. Aber wer weiß eigentlich noch, warum wir Ostern feiern? Gründonnerstag und Karfreitag sind eh schon terra incognita, und Fronleichnam wird zum „happy cadaver day“. Bei uns ist alles möglich – auch daß Achtung, Respekt und Würde zunehmend verlorengehen, wenn es sich um Christliches handelt.

- Daß der Weihnachtsmann kommt, wissen alle Kinder. Aber daß der dicke, lustige Mann, der in roten Stiefeln im Schlitten daherkommt, nichts, aber auch gar nichts mit dem Christuskind in der Krippe zu tun hat, weiß niemand mehr. Wahrscheinlich ist er eine Erfindung von Coca-Cola. Die christliche Weihnachtsbotschaft verschwindet hinter Elfen und Weihnachtsmännern.

Aus Nikolaus und Christkind wird der „Weihnachtsmann“, obwohl St. Nikolaus mit Christi Geburt nichts zu tun hat, und X-mas steht für Weihnachten. Wer weiß noch, daß es sich bei St. Nikolaus um einen Bischof gehandelt hat? Wer weiß noch, daß das Christuskind nicht auf die Erde gekommen ist, um Weihnachtsgeschenke zu bringen?

- Das Pfingstfest gibt es gar nicht mehr, nur noch als willkommenes verlängertes Wochenende mit zwei freien Tagen. Das christliche Pfingsten steht heute eher für Entkoppelung von der abendländischen Kultur. „Hallo Smokey“ – the holy smokie will arrive.“ Es ist faszinierend, da ziehen die Linken und politisch Korrekten gegen alles zu Felde, was amerikanisch, also dekadent ist, aber übernehmen gleichzeitig gedankenlos und wie besoffen amerikanische Wortschöpfungen. „Okay“ ersetzt „einverstanden/in Ordnung“, „Hallo“ ersetzt „guten Morgen, guten Tag, guten Abend“, und „Grüß Gott“ rufen nur noch ein paar zurückgebliebene Alm-Öhis.

- Halloween? Wieder so eine Übernahme aus Amerika. Weiß jemand, was das mit uns zu tun hat? Ich warte nur darauf, daß „holy smokey“ (Pfingsten) mit Halloween zusammengelegt wird.

- Aus dem „Erntedank-Fest“, an dem wir früher Gott für seine Gaben gedankt haben, ist schon längst der „Thanksgiving Day“ geworden, ein Freßtag für alle.

Es handelt sich schlicht um clevere Umsatzideen amerikanischen Ursprungs. Christlich sind alle diese Feste schon lange nicht mehr. Es geht um Kommerz einerseits, aber andererseits auch um den Versuch der Abkopplung der abendländischen Kultur vom „Zeitgeist“. Und wir (Christen) sehen wehrlos zu, wie wir verblöden bzw. unsere Kultur verraten!

Nein zu „Ethik-Unterricht

Das Bundesverwaltungsgericht (BVG) in Leipzig hat vor wenigen Tagen eine Klage abgewiesen, Schülern in der Grundschule ein verpflichtendes Ethik-Angebot – statt Religionsunterricht – anzubieten. Im Grundgesetz, so wiesen die Richter hin, sei den Kirchen das Recht zugesprochen, Religionsunterricht an den Schulen zu erteilen. Dagegen hatte eine Atheistin vergeblich geklagt, sie verlor. Und schon kommen die politisch Korrekten, die darauf drängen, den völlig anders organisierten Islam in die gesellschaftliche Verantwortung einzubinden. Und die Mutter des Kindes, in dessen vermeintlichem Interesse sie klagte, meint, sie stehe für ein komplexes gesellschaftliches Problem, das dringend gelöst werden müßte. Stellen wir einmal den Fall auf die Füße:

Ethik-Unterricht kann und darf kein Ersatz für Religionsunterricht sein. Das hat das BVG bestätigt. Die Tatsache, daß es Religionsunterricht gebe, heiße nicht, daß es auch Ethik-Unterricht geben müsse. Der Staat habe weitgehende Gestaltungsfreiheit bei der Einführung von Schulfächern. Die Klägerin war bereits in zwei Vorinstanzen vor dem Freiburger Verwaltungsgericht und dem VGH in Mannheim gescheitert. Das ist gut so! Denn wir wollen einmal die Begriffe klarstellen:

„Ethik“ ist ein Begriff aus dem Griechischen. Er beschreibt das sittliche Verständnis, also „Charakter, Sinnesart“, ist ein Teilgebiet der Philosophie und befaßt sich mit Moral. Die Ethik – und die davon abgeleiteten Disziplinen (z. B. Rechts-, Staats- und Sozialphilosophie) – ist also eine “praktische Philosophie”, da sie sich mit dem menschlichen Handeln befaßt (im Gegensatz zur „theoretischen Philosophie“, zu der die Logik, die Erkenntnistheorie und die Metaphysik als klassische Disziplinen gezählt werden).

Mit Religion hat das nur wenig zu tun. Denn da geht es um Glauben bzw. Glaubensvermittlung. Unsere christlichen Wurzeln beschränken sich nicht auf philosophische Erkenntnisse, sondern auf Glaubensgrundsätze. Wobei wir wieder beim Karfreitags-Osterhasen wären. Der Versuch, Religionsunterricht durch Ethikunterricht zu ersetzen, ist nichts anderes als die Interpretationsfreigabe unserer Werte – der Beliebigkeit anheimgestellt. Religion ist aber nicht nur mehr als Metaphysik und theoretische Philosophie, sondern der Glaube an den einen Gott – einem gütigen, verzeihenden Gott. Über den Osterhasen mag man philosophieren, über Jesus am Kreuz nicht.

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Korrektur zum Lunacek-Bericht

Dr. Hans-Gert Pöttering

Dr. Hans-Gert Pöttering

In einem Artikel vom 6. Februar ´14 hatte conservo sich kritisch mit dem Lunacek-Bericht befaßt und unter anderem bemängelt, daß auch Stimmen aus der EVP (europäische CDU) diesen Bericht im Europa-Parlament unterstützt hätten. So hatte ich u. a. geschrieben:

„Europa und Freiheit – es ist fünf nach zwölf

…Trotz massiver Proteste von rund 220.000 Bürgern hat das Europaparlament am 4.2.14 mit großer Mehrheit und beschämender Zahl von Gegenstimmen den „Lunacek-Bericht“ beschlossen – benannt nach der österreichischen Grünin Ulrike Lunacek. Er trägt die alarmierende Überschrift „EU-Fahrplan zur Bekämpfung von Homophobie und Diskriminierung aus Gründen der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität” und wurde von Lunacek in das EU-Parlament eingebracht.

Unter anderem heißt es in diesem Bericht: “Die Mitgliedstaaten sollten dafür Sorge tragen, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Versammlungsfreiheit gewährleistet sind, insbesondere, was Pride-Märsche und ähnliche Veranstaltungen betrifft, indem sie dafür sorgen, dass diese Veranstaltungen mit Genehmigung stattfinden können und die Teilnehmer effektiv geschützt werden.” Gefordert wird auch die Einrichtung eines „Sonderstraftatbestandes“ mit dem Titel „Hass aus Gründen der sexuellen Orientierung und Geschlechtsidentität“, mit der Begründung: „”Die Mitgliedstaaten sollten registrieren, welche Verbrechen aus Hass gegen lesbische, schwule, bi-, trans- und intersexuelle Personen

(LGBTI = Lesben, Schwule/Gay, Bi-, Trans- und Intersexuelle) begangen werden, diese untersuchen und strafrechtliche Bestimmungen verabschieden, die die Aufstachelung zum Hass aus Gründen der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität verbieten.”

Mit Stimmen deutscher Christdemokraten

Lunacek hatte bisher schon mehrfach versucht, ihren Bericht im EP durchzuboxen, scheiterte aber jeweils an der Parlamentsmehrheit, besonders der EVP, der Konservativen und der Rechten. Vor wenigen Tagen hat sie ihren „Bericht“ mit kleinen Änderungen erneut ins EP eingebracht und nun eine Mehrheit gefunden, wobei es ein Skandal ist, daß auch einige Stimmen aus der EVP-Fraktion (CDU) ihr halfen, darunter die des so ehrenwerten früheren Präsidenten des EP, Hans-Gerd Pöttering (2007-2009). Sie wollten wohl ein Zeichen setzen für die „nach vorne offene“ Union. Nun marschieren wir also mittels EP-Hilfe kräftig weiter auf dem Marsch in den Gender-Staat…“

Soweit der Auszug aus meinem Artikel. Erst in der letzten Woche wurde ich darauf hingewiesen, daß sich Hans-Gert Pöttering, der frühere EP-Präsident, bei der Abstimmung über den Bericht völlig anders verhalten hat, als ich es dargestellt hatte. Die Achtung vor meinem Mitstreiter aus langen JU-Tagen gebietet es, daß ich meinen Artikel öffentlich korrigiere, obwohl ich – wie der nachfolgende Schriftwechsel zeigt – nichts manipuliert oder mißverstanden habe, sondern einer „schiefen“ Protokollführung aufgesessen bin. Da mein Artikel auch auf Felizitas Kübles „Christliches Forum“ („charismatismus.wordpress.com“) erschienen ist, gilt diese Klarstellung auch für sie:

—–Original-Nachricht—–

Betreff: Korrektur Abstimmungsverhalten Lunacek-Bericht, Tue, 15 Apr 2014 11:23:55

Von: POETTERING Hans-Gert <hans-gert.poettering@europarl.europa.eu>

An: “Peter.Helmes@t-online.de” <Peter.Helmes@t-online.de>, “Felizitas.kueble@web.de” <Felizitas.kueble@web.de>

Sehr geehrte Frau Küble, sehr geehrter Herr Helmes,

durch Reaktionen Ihrer Leserinnen und Leser ist uns aufgefallen, dass Sie über die Abstimmung über den Änderungsantrag Nummer 2 der Alternativen Entschließung A7-0009/2014 (Bericht Lunacek) berichtet haben. In Ihrem Artikel auf den Internetseiten des Christlichen Forums, wie auch auf der Webseite Familien-Schutz.de, steht die Information, dass sich Herr Dr. Pöttering bei besagter Abstimmung am 3. Februar 2014 enthalten hätte. Dabei handelt es sich um einen Irrtum. Herr Dr. Pöttering hat diesen Antrag abgelehnt.

Der Fehler ist nachvollziehbar, denn das Protokoll über die namentliche Abstimmung ist an dieser Stelle verwirrend, es ist dieser E-Mail angefügt. Der Name von Herrn Dr. Pöttering taucht hier zweimal auf, einmal bei “Enthaltung” und einmal bei “korrigiert, Ablehnung”. Bei den schnellen elektronischen Abstimmungen im Europäischen Parlament kann es, auch durch technische Probleme, immer wieder zu Fehlern kommen. Aus diesem Grund gibt es unmittelbar nach jeder namentlichen Abstimmung die Möglichkeit, die Stimmabgabe zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. Wie Sie an diesem Beispiel sehen, mussten einige Stimmen korrigiert werden. Im Protokoll tauchen dann die Namen bei dem ursprünglich falschen Votum auf, sowie unter “korrigiert”. Dies ist nicht immer leicht zu erkennen. Ich möchte Sie bitten, diesen Fehler auf Ihren jeweiligen Informationsplattformen klarzustellen. Die Reaktionen zeigen, zu welch falschen Schlussfolgerungen dieser Irrtum führt.

Herr Dr. Pöttering hat sich mit seiner Arbeit im Europäischen Parlament seit 1979 stets für die Würde des Menschen und das christliche Erbe als tragendes Wertefundament auf dem die Europäische Union mit ihren über 500 Millionen Bürgerinnen und Bürgern ruht, eingesetzt. Er wird dies auch in der verbleibenden Zeit seines Mandates so fortsetzen.

Mit besten Grüßen, auch im Namen von Herrn Dr. Pöttering,

Victoria Nguyen

Büro Dr. Hans-Gert Pöttering MdEP Präsident des Europäischen Parlaments a.D. Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung Victoria Alice Nguyen Außenpolitische Referentin PHS 07 B 029, Rue Wiertz 60, B – 1047 Brüssel, Tel: +32 (0) 2 28 37769, victoriaalice.nguyen@europarl.europa.eu

Und hier meine Antwort an Pöttering:

Lieber Hans-Gert,

herzlichen Dank für die Klarstellung. Diese Nachricht war mir tatsächlich so nicht bekannt, da das Protokoll für mich eine andere Interpretation erlaubte. Ich werde sie selbstverständlich als Korrekturmeldung auf meinen Seiten bringen.

Ich wünsche Dir weiterhin viel Erfolg bei Deiner Arbeit – die ich als “alter Europäer” (ehem. Generalsekretär der Europäischen Jungen Christdemokraten und Konservativen) stets aufmerksam und kritisch begleite – und gute Gesundheit!

Herzliche Grüße, Peter Helmes, (ehem. langjähriger JU-Bundesgeschäftsführer)

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Tugendterror oder Meinungsterror?

Es ist seit langem immer wieder dasselbe: Kaum kritisiert jemand den Zeitgeist und seine unerträglichen Linksausleger, zeigen sich zum großen Teil hysterische und von Profilneurosen gezeichnete Reaktionen, besonders aus dem Bereich gleichgeschalteter Medien. Ob der Gescholtene Thilo Sarrazin, Akif Pirinçci oder Henryk M. Broder heißt, ist egal, das Kampfmittel ist gleich: Vernichtung um jeden Preis! Doch nun gerät diese Vernichtungswelle an ihre Grenzen:

Es geht nämlich jetzt um Akif, einen deutschen Autor türkischer Abstammung, der bisher lediglich durch spannende Katzenkrimis eine breite Bekanntheit und eine große Leserschaft erreicht hat, aber zu politischen Feldern noch nicht vorgedrungen war. Das hat sich radikal geändert. Der Mann redet Klartext, polarisiert und provoziert. Die vereinigte Linke ist sprachlos und kriegt das Nervenflattern. Die sonst übliche Faschismus- bzw. Nazikeule muß in der linken Asservatenkammer bleiben; denn der Mann ist Türke, ein nach Deutschland eingebürgerter. Der von mir hochgeachtete Chefredakteur von „Journalistenwatch“, Thomas Böhm (http://journalistenwatch.com/cms/), schreibt auf seinem blog: „…Akif Pirinçci hat das geschafft, was vielen Autoren vorher nicht gelungen ist. Er hat mit „Deutschland von Sinnen“ die Mainstream-Journalisten aus der Reserve gelockt und sie gleichzeitig als das bloßgestellt, was sie sind: Handlanger und Profiteure eines fettgefressenen Systems, die das wieder ausspucken, was ihnen von der Politik in den Hals gestopft oder auf den Redaktionstisch gelegt wurde…

…Bei so viel Schnappatmung (der Begriff „Rezension“ wäre in diesem Zusammenhang übertrieben) bleibt den linksseitig gelähmten Wiederkäuern natürlich nicht genügend Luft, Akif Pirinçci inhaltlich zu widerlegen, sich überhaupt ernsthaft mit seinen Thesen auseinanderzusetzen. Also lenken sie auf Akifs Schreibstil ab. Und genau das ist der Punkt. Akif verwendet die Sprache des Volkes, fernab von hohlen intellektuellen Phrasen gibt er das wieder, was unten auf der Straße und in den Kneipen – mehr und mehr hinter vorgehaltener Hand (Feind hört mit) – geredet wird. Diese Sprache allerdings war und ist unseren feinen Herren, die auf ihren angewärmten Redaktionsstühlen kleben, schon immer ein Graus. Das System ist gut eingespielt, und so findet die Zensur im Kopf statt. Kein Wunder also, daß sie alle durchdrehen, wenn jemand mit scharfer schwarzer Tinte und spitzer Feder ihr Nest beschmutzt und zerkratzt.“ Dem ist nichts hinzuzufügen – außer der Empfehlung, das Buch zu lesen.

Mit der Verurteilung von Pirinçci und Genossen wird zugleich der Verlust der Meinungsfreiheit in unserer Gesellschaft deutlich, der mit einem ausufernden, von Sarrazin so bezeichneten „Tugendterror“ einhergeht. Die gegenwärtige Meinungsmafia – so bezeichnet sie u. a. der Medienwissenschaftler Norbert Bolz – ist ein Konglomerat von gesellschaftlich schwer situierbaren Grünen und noch diffuseren „Linken“, begleitet von einem Konzert gleichgeschalteter, geneigter Medien – die moderne Erscheinung eines neuen Jakobinertums. Wenn man sie genauer untersucht, kommt ein erbärmliches Häuflein linker Pharisäer heraus – ein alternatives Spießertum.

Das von der behaupteten „moralischen Mehrheit“ getragene Meinungsmonopol und die damit einhergehende intellektuelle Gleichschaltung bedeuten nichts weniger als den Verlust eines unserer wesentlichen Grundrechte: Man muß doch grundsätzlich über alles reden dürfen, ohne daß die Meute politisch Korrekter über einen herfällt! Nur dann, wenn man andere Meinungen gelten läßt, kann man in einem freien Austausch von Argumenten in einem dialektischen Prozeß gesellschaftliche Fortschritte erzielen. Aber offensichtlich ist das genau der Juckelpunkt, der die politisch Korrekten verwirrt: Ein dialektischer Prozeß erfordert Offenheit für Argumente. Wenn mein Weltbild aber geschlossen ist und nicht zur Disposition gestellt wird, kann ich keinen Dialog mehr führen.

Seelenlose politische Korrektheit und oberflächliche Pseudo- bzw. Doppelmoral vergiften das gesellschaftliche Klima. Und das erst recht in einem Land der „Dichter und Denker“, in dem ein gewisser Immanuel Kant einst nicht nur seinen „kategorischen Imperativ“ formulierte, sondern auch die Forderung erhob: „Habe den Mut, Dich Deines eigenen Verstandes zu bedienen.“ Wie aber soll mancher das erreichen, der keinen hat?!

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Fatale Aussenpolitik: Steinmeier mutiert zum Vasallen Putins

SteiniGastkommentar von Freddy Kühne

Steinmeier formuliert es ungefähr so: man müsse die Nachbarn Russlands – wie beispielsweise die Ukraine – nicht mehr länger vor eine Entweder-Oder-Entscheidung stellen. Damit übernimmt Steimeier ohne Not die ultimative Forderung Russlands nach einer Neutralität der Ukraine und tut noch dabei so, als wäre es seine eigene Idee, zwischen der Nato und Russland neutrale Pufferzonen einzurichten.

Steinmeiers neue Ostpolitik soll Russland eine Einflusssphäre garantieren. Dabei ist Steinmeier der Wille der Menschen in der Ukraine, in Moldawien und Georgien egal. Steinmeier fällt zurück in die Aussenpolitik des 18. und 19. und 20. Jahrhunderts, in welcher Deutschland zusammen mit Russland auf Kosten der zwischen ihnen liegenden Staaten Kompromisse machen. Diese Ostpolitik von Steinmeier verrät die Interessen unserer europäischen Nachbarn Polens, des Baltikums, der Ukraine und anderer osteuropäischer Staaten.

Die Rücksichtnahme auf eine 3/4 Diktatur Russlands, in der die Meinungsfreiheit, die Pressefreiheit und andere Freiheiten eingeschränkt ist, ist nicht hinnehmbar und sendet falsche Signale aus. Signale der Ermunterung an Moskau: du darfst weiter unfair spielen und dich nicht an die Völkerrechtsgesetzgebung halten. Signale an Osteuropa: Deutschland ist eine gute Handelsbeziehung zu Moskau wichtiger, als die Freiheit der Osteuropäer. Steinmeier folgt damit dem uralten sozialdemokratischen Instinkt, es sich mit den vermeintlichen Sozialisten in Moskau gut einzurichten und damit ein Gegengewicht zur Westbindung der Bundesrepublik zu erstellen, die Konrad Adenauer gegen den Willen der moskaugeneigten SPD durchgesetzt hat.

Fatal ist an dieser im vorauseilenden Gehorsam den Russen unterwürfigen Ostpolitik, dass diese zur Neutralität gezwungenen Staaten jederzeit der Willkür und Arroganz russicher Macht ausgesetzt sein werden. Die Instrumente dazu sind bekannt: Drehen an der Gaspreisspirale, Drehen am Gashahn, Verweigern von niedrigen Zöllen – oder aber auch Hineinzwängen in eine eurasische Zollunion – bis hin zu militärischen Muskelspielen oder Abspaltungen. Folge dieser militärisch schwachen neutralen Staaten direkt an der Grenze zu Moskau könnte dauerhafte Unsicherheit und latenter Unfrieden sein.

Steinmeier liefert Osteuropa damit fahrlässig der Willkür Russlands aus. Er könnte damit ungewollt den Grundstein für weitere später folgende militärische Eroberungen Moskaus legen.

Umfragen zur öffentlichen Meinung in der Ukraine ergeben ganz klar, dass sich nur 28 Prozent der ukrainischen Bürger gegen einen EU – Beitritt, 53 Prozent aber dafür aussprechen. Zugleich zeigen die Umfragen aber einen großen Riss innerhalb der Ukraine: im Westen und in der Zentralukraine sprechen sich zwischen 90 und 73 Prozent für einen EU-Beitritt aus. Im Süden sind es nur 29 und in der Ostukraine sogar nur 22 Prozent. Eine Hinwendung zu einem eurasischen Bündnis aus Russland, Weißrussland und Kasachstan befürworten in der Ukraine jedoch lediglich nur zwischen 6 und 11 Prozent der Bevölkerung.

 

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SPD im großen Frust

frustSie können einem fast leidtun, die lieben Genossen. Da sind sie nach der Koalitionsbildung mit hochmotivierten Ministerlehrlingen gestartet, ihr Dirigent hat schon Muskelkater vom vielen Fuchteln mit dem Taktstock, der Außenminister tut so, als ob er mit der SPD nichts zu tun hätte und flüchtet sich ins Ausland, die Generalsekretärin kennt niemand – und die Umfragen zeigen die Partei im Keller , je nach Woche bei 23-25 Prozent. Es sind doch bitte schön die Sozialdemokraten, die den Regierungskarren ziehen, die die Räder in Schwung bringen, meinen sie. Kein Wunder, daß sich die SPD unverstanden fühlt. Undankbares Wahlvolk!

Und genau da liegt der Hund begraben. Die SPD arbeitet derzeit ihr Wahlprogramm ab – zugegebenermaßen zügig und konsequent. Aber am Volk vorbei! Die SPD beglückt lediglich ihr eigenes Wahlvolk und verwechselt es mit dem ganzen Volk, das schon bei der Bundestagswahl herzlich wenig vom sozialistischen Beglückungsprogramm wissen wollte und die SPD mit höchst bescheidenem Ergebnis nachhause schickte. Weder Mindestlohn noch Rente mit 63, Mütterrente oder Frauenquote bei DAX-Unternehmen usw. reißen das Publikum vom Hocker. Und wo die SPD mal glänzen könnte – z. B. Pflegereform oder Betreuungsthema – ruft die allgegenwärtige Bundeskanzlerin: „Ick bün all dor!“ Das schafft Frust.

SPD-Gewinnerthema

Die neue SPD-Generalsekretärin Fahimi sucht derweil verzweifelt, von sich reden zu machen. Angesichts der Kritik an der Nahleschen „Rente mit 63“ wirft sie sich mit ihrem ganzen Federgewicht an die Front und ruft: „Mit mir nicht! Keine Änderung des Rentenplanes!“

Ihre Begründung ist klasse – ein klassisches SPD-Eigentor. Frau Fahimi meint nämlich, daß es sich bei der Rente um ein „Gewinnerthema“ handele, und schließlich sei die überwiegende Mehrheit dafür. Basta. So ist das also, wenn die SPD dem Volk aufs Maul schaut. „Gewinnerthema!“ Das muß man sich merken; denn es könnte das „Sesam-öffne-Dich“ für ganz neue Problembereiche bilden:

Wie wär´s denn z. B. mit dem Benzinpreis? Da könnte man doch glatt eine Halbierung fordern! Schließlich ist doch wohl die Mehrheit der Bevölkerung gewiß dafür. Oder wie wär´s mit dem oft geforderten längeren Urlaub, oder dem Abitur für alle oder dem „Freibier für alle“? Wenn ich recht nachdenke, fallen mir bestimmt noch viele Gewinnerthemen ein. Doch es hilft nichts, ein Gewinnerthema wird die SPD so wohl eher nicht.

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Grün-roter Angriff auf die Wahlfreiheit

1rlfNur mit richterlicher Notbremse konnte die Absicht der Grün-Roten in Rheinland-Pfalz verhindert werden, den Bürgern bei der Wahl im Mai das Ausfüllen des Stimmzettels zu „erleichtern“. Wie immer nahm auch in diesem Fall die Presse kaum Notiz von diesem Bevormundungsversuch, der wirklich als Skandal bezeichnet werden muß.

Der Plan war so einfach wie hinterlistig und undemokratisch: Damit die Wähler endlich wachwerden, hatten die Grün-Roten auf den Stimmzetteln und Kandidatenlisten zur Kommunalwahl am 25. Mai einen besonderen Aufdruck vorgesehen, der den Frauenanteil im jeweiligen Ortsparlament sowie den Zusatz „Männer und Frauen sind gleichberechtigt“ angeben sollte. Damit wollte die rheinland-pfälzische Regierungsmehrheit die Wähler animieren, die Frauenquote von zuletzt 16,8 Prozent in den Räten und Kreistagen zu erhöhen.

Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz (VGH) machte aber einen radikalen Strich durch diese Planung und verbot den Zusatz, der verfassungswidrig sei und die Freiheit der Wahl verletze. Mehr noch, der VGH wies ausdrücklich darauf hin, daß die Bürger ein Recht hätten, „in der Wahlkabine in Ruhe gelassen zu werden.“ Beim Wahlgang müsse „sich die Willensbildung vom Volk zu den Staatsorganen hin vollziehen, nicht umgekehrt von den Staatsorganen zum Volk…“

So weit, so gut, könnten sich die CDU-Opposition und die Bürger denken. Aber so weit ist gar nichts gut; denn der Vorgang zeigt die Denkart der grün-roten Genossen, die aufzeigt, was wir noch zu gewärtigen haben werden. Als zweite Stufe war angedacht, eine solche „Mahnung“ auch auf die (eingebürgerten) Migranten anzuwenden – um damit an die Bürger zu appellieren, doch bitte schön den muslimischen Mitbürgern eine adäquate Vertretung in den Gemeindegremien zu sichern. Und dann kämen gewiß auch andere Gruppen auf diese Idee: Wie wär´s mit dem Ausweisen eines Katholiken- bzw. Protestantenanteils, von Senioren oder Behinderten, von Fußballern und Radfahrern oder Tierschützern und Hundehaltern usw.? Hier hätten die Grün-Roten beinahe ein Faß aufgemacht, besoffen von ihrem vermeintlichen Auftrag, den neuen Menschen, einen besseren Bürger zu schaffen! Bleibt noch eine weitere Erkenntnis: Das Beispiel zeigt wieder einmal, wie sich die einst stolze SPD am Nasenring durch die grüne Sauce schleifen läßt.

Es bleibt zu hoffen, daß es nun kein beleidigtes Zurückrudern gibt, sondern vielmehr die Erkenntnis, sich auf einem fundamentalen Demokratiefeld, nämlich der grundgesetzlichen Garantie für die Freiheit und Unabhängigkeit jeder Wahl, nicht verrennen zu dürfen. Wehret den Anfängen!

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