Nach Niedersachenwahl: Merkel muß weg – WerteUnion fordert personelle Konsequenzen

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes *)

Das enttäuschende Wahlergebnis bei der Landtagswahl in Niedersachsen muß zu personellen Konsequenzen bei der Kanzlerschaft führen

„Nach der Bundestagswahl nun der nächste Denkzettel, bei dem die CDU ihr Fett weg bekommt. Es wird Zeit, daß die Verantwortliche ihre verfehlte Politik erkennt und die Konsequenzen trägt – sprich, ihren Hut nimmt und den Weg für eine Erneuerung frei macht.“ (Auszug aus der Presseerklärung der WerteUnion)

Die aktuelle Pressemitteilung der WerteUnion (Konservative in CDU und CSU) zum Ausgang der Wahl in Niedersachsen (siehe unten) spricht eine deutliche Sprache und hebt sich ab von dem üblichen gesundbeterischen und beschwichtigendem Kauderwelsch der CDU-Spitzenleute wie z. B. Kauder, Tauber und besonders Merkel.

Politiker wie die Genannten ignorieren böswillig die Stimmungslage in der Partei. Hierzu schreibt die BILD am 16.10:

„CDU-Tauber redet sich um Kopf und Kragen (…) Wie lange geht das noch gut? In der Union macht sich neuer Unmut über die Auftritte von CDU-Generalsekretär Peter Tauber (43) breit. „Rot-Grün hat seine Mehrheit verloren, und das war eines der erklärten Wahlziele der CDU“, erklärte Tauber am Sonntagabend mit Blick auf die Niedersachsenwahl.“

Dieses Verkennen der Tatsachen und das sich Davonschleichen aus der Verantwortung kennzeichnet die Unionsführungsriege bereits seit Jahren. Alles Geeiere hilft nichts: Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel trägt alleine die Verantwortung für diese Niederlage. Die mühsam unterdrückte Debatte in der CDU, welchen Kurs die Partei einschlagen solle und wie lange Merkel die beste Führungskraft ist, wird jetzt wohl offener und lauter ausbrechen.

Die Niedersachsen hatten beste Chancen, Rot-Grün abzulösen. Die unerträgliche Sturheit und Uneinsichtigkeit der CDU-Vorsitzenden Merkel machte Althusmann und Freunden einen Strich durch die Rechnung. Die „Botschaft“, die die Kanzlerin (gefühlt) aussandte, lautete unüberhörbar: „Ich denke nicht daran, Vernunft anzunehmen.“

Entweder haben sie und ihre Führungsriege noch immer nichts verstanden – oder sie wollen die klare Botschaft der Wähler nicht verstehen. Diese Botschaft lautet schlicht und klar:

Merkel und Gefolge müssen weg! Die Parteispitze braucht einen Neuanfang mit neuen Köpfen und frischem Mut!

Damit ich nicht falsch verstanden werde: Es hilft nichts, einen Schönredner mit einem anderen auszutauschen oder einen Wegducker durch einen anderen Feigling zu ersetzen. Wer an die Spitze und dort etwas verändern will, darf sich nicht in der Anonymität verstecken. Beispiel (siehe oben): „Es ist zum Fremdschämen“, sagt einer, der nicht genannt werden will.“ Wer will denn da nicht genannt werden?

Es sind zwei Seiten einer vergilbten Medaille: Hie der unerträgliche GS Tauber, da die Namenlosen („gewöhnlich gut unterrichtete Kreise“), die den Medien erfundene oder echte Zitate zum Fraß vorwerfen, aber ihren Namen nicht nennen wollen und sich „in den Gremien“ vermutlich durch lautes Schweigen hervortun. Nein, solche Leute braucht das Land nicht, und schon gar nicht die Union!

Nach dem desaströsen Abschneiden der Union bei der Bundestagswahl erlitt die CDU bei der Landtagswahl in Niedersachsen erneut eine schmerzhafte Niederlage. Innerhalb weniger Wochen wurden ein zweistelliger Vorsprung in den Umfragen zur SPD und die Position der stärksten Partei im Lande verspielt. Zugleich bestätigte sich, daß die Union ein großes programmatisches Defizit ausweist:

Ein Blick nach Österreich zeigt den Lösungsweg auf: Die „Unions-Schwesterpartei“ ÖVP wurde dank eines klaren konservativen Profils und einer eindeutigen Positionierung in der Flüchtlingspolitik stärkste Kraft.

Merkel ist abgestraft

Einer der wenigen, die bereit sind, unter eigenem Namen und in eigener Verantwortung Roß und Reiter zu nennen, ist der Vorsitzende der WerteUnion („die konservativen Rebellen in der Union“), Alexander Mitsch. In einer gestern verbreiteten Erklärung sagte er:

„Aus unserer Sicht haben die Wählerinnen und Wähler in Niedersachsen ganz offensichtlich das unreflektierte ´Weiter so` der Bundeskanzlerin nach der desaströsen Bundestagswahl und das beabsichtigte Festhalten an der Politik der offenen Grenzen unter fortlaufender Missachtung des Artikels 16a des Grundgesetzes abgestraft. Dies gilt auch für den Kompromiss der Unionsparteien zur Obergrenze bei der Zuwanderung, den man, mangels Abweisung an den Grenzen, vollkommen zu Recht als „Mogelpackung“ bezeichnen muss.

Auch die sicherlich mit der Bundeskanzlerin im Vorfeld abgestimmten Äußerungen des Bundesinnenministers zur Einführung von muslimischen Feiertagen werden von der überwiegenden Mehrheit der Wählerschaft der Union und von uns als WerteUnion massiv abgelehnt und haben vermutlich zu zusätzlichen Stimmenverlusten geführt.

Als Konsequenz aus der erneuten Niederlage fordern wir nicht nur den Rücktritt Angela Merkels als Parteivorsitzende, sondern auch einen klaren Fahrplan für die Übergabe an einen neuen Kanzlerkandidaten der Union.

Ein neuer Kanzler oder eine neue Kanzlerin braucht eine angemessene Zeit von rund zwei Jahren, um eigene Akzente setzen und sich einen Kanzlerbonus erarbeiten zu können.

Eine erneute Kandidatur von Angela Merkel lehnen wir aufs Entschiedenste ab. Eine erneute Kanzlerkandidatur Angela Merkels würde zu weiteren massiven Stimmenverlusten für die gesamte Union führen.

Für die anstehenden Koalitionsverhandlungen verlangen wir das Setzen einer „roten Linie“ in Form einer restriktiven Einwanderungspolitik unter dem Motto „Einwanderung begrenzen und steuern“. Insbesondere gilt es, die seit Jahrzehnten andauernde Zuwanderung in die Sozialsysteme zu stoppen und hier eine „Minuszuwanderung“ anzustreben.

Da diese Forderungen mit den Grünen nicht zu beschließen sein dürften, lehnen wir eine Jamaika-Koalition ab. Wir halten eine solche Koalition auch nicht für „alternativlos.“

***

Soweit die Erklärung der WerteUnion, aus der etwas deutlich wird, was auf die Union zukommt:

Das Halali auf die CDU-Vorsitzende hat begonnen. Freunde, die sie jetzt noch mehr als lauwarm stützen, dürften weniger an Zahl werden. Und wenn Merkel stürzt, hat sie keine Freunde mehr. Merkel kann beim Schicksalsgenossen Seehofer bereits jetzt studieren, wie das aussieht. Halb sinkt er hin, halb wird er gezogen – und auf alle Fälle folgen noch ein paar Tritte.

*) Der Autor ist seit 58 Jahren Mitglied der Union, früherer Hauptgeschäftsführer der Jungen Union und der Mittelstandsvereinigung der CDU/CSU sowie Mitglied des Landesvorstands Rheinland-Pfalz der WerteUnion und war einer der Wahlkampfmanager von Franz Josef Strauß
www.conservo.wordpress.com   17.10.17
(Siehe auch: „Bankrotterklärung der CDU“, von Herbert Gassen, https://conservo.wordpress.com/2017/10/17/nach-der-niedersachsen-wahl-bankrotterklaerung-der-union/)
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Nach der Niedersachsen-Wahl: Bankrotterklärung der Union

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von Herbert Gassen *)

Kleinlaut und zurückhaltend

„Es sei eine Bankrotterklärung der Union, wenn das strategische Ziel lediglich im Verhindern von Rot-Grün bestehe“, sagte ein CDU-Vorständler am Sonntagvormittag zu BILD.

(RALF SCHULER veröffentlicht am16.10.2017)

„Immerhin: Rot-Grün hat nach dem jetzigen Stand seine Mehrheit verloren und das war eines der Wahlziele der CDU.“

So kleinlaut und mehr als zurückhaltend der Sprecher der CDU Dr. Tauber am Sonntagabend. Die Vorsitzende hatte sich vorsichtshalber schon mal gar nicht sehen und hören lassen.

Frau Merkel ist dabei, mit den letzten Wahlen die schlechtesten Wahlergebnisse in der Geschichte der CDU einzufahren und unternimmt es dennoch, sich als Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin zu empfehlen.

Ihre Geschichte von November 1989 bis heute = Umkehrung der CDU von der Partei des Aufstiegs der Bundesrepublik in die ihrer Vernichtung. Mit der Konsequenz einer Anhängerin der Globalisierung hat sie Deutschland zur Plünderung durch ausländische Invasoren fremder Kulturen und Sprachen freigegeben. Diese Exekution unseres Volkes verbrämt sie als ein Werk der Menschenwürde. Gerade diese Aussage läßt die Herkunft dieser Frau erkennen. Weiterlesen

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Renate Sandvoß und die Frage: Was ist Heimat

 

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Von Peter Helmes

Es gibt Frauen – und starke Frauen (sowie es Männer und starke Männer gibt.) Renate Sandvoß, eine bekannte Publizistin, gehört zu den Starken – nicht zuletzt durch ihre viel beachteten Pegida-Beiträge bewiesen.

Da steht sie dann da vorne vor einem Publikum von tausend, zweitausend, fünftausend oder mehr Zuhörern und versucht, ihr Vaterland zu verteidigen, mehr noch, die Gegner unserer Heimat anzugreifen. Tosender Applaus von den einen, Pfiffe und Buhrufe von den letzteren. Ein „Stahlbad“, das an die Nerven geht – was man aber nicht zeigen darf; denn es würde als Schwäche ausgelegt.

Kurz, Renate Sandvoß hat die Nerven und den Mut, nach vorne zu gehen.

Soweit ist das nichts furchtbar Neues, wenn auch tapfer. Wir freuen uns und sagen: „Toll, Renate! Wenigstens Du verteidigst die Heimat!“

Aber so einfach ist das nicht! Weiterlesen

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Es gibt auch noch gute Nachrichten: Konservativ ist hoffähig; Österreich rückt nach „rechts“

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Von Peter Helmes

(3 Spitzenkandidaten für den österreich. Nationalrat, Heinz Christian Strache (FPÖ), Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP), Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) (v.l.) (imago / photonews.at)

Ein Paukenschlag: Mehr als die Hälfte der Österreicher (rd. 57 %) stimmen „rechts“

Sebastian Kurz und seine ÖVP haben die Wahl in Österreich gewonnen. Um Platz zwei ging es lange hin und her – nun dürfte die SPÖ doch vor der FPÖ liegen. Wie die neue Regierungskoalition in Wien aussehen wird, ist noch unklar. Allenthalben ist von einem „Rechtsruck in Österreich“ die Rede. Die Schmutzkampagne aus der SPÖ gegen Kurz und seine ÖVP ging voll nach hinten los.

Die ÖVP gewann die Parlamentswahl laut Hochrechnungen mit 31,6 Prozent unangefochten. Das Ergebnis bedeutet ein Plus von 7,6 Prozentpunkten gegenüber 2013. Die rechte FPÖ legt ebenfalls deutlich zu und kommt laut Hochrechnung auf 26 Prozent (2013: 20,5 Prozent). Die sozialdemokratische SPÖ unter Kanzler Christian Kern kommt demnach auf den zweiten Platz. 26,9 Prozent.

Die jahrzehntelange Polit-Ehe zwischen Österreichs Sozialdemokraten und der konservativen ÖVP steht also vor der Scheidung. In einem sorgsam geplanten Schachzug hatte Sebastian Kurz zum nicht zu übersehenden Mißvergnügen einiger internationaler Schwesterparteien (Macron, Merkel usw.) die angestaubte ÖVP zum Koalitionsbruch geführt – und so Neuwahlen erzwungen und die Partei umgeformt. Pures Politik-Marketing eines jungen Aufsteigers – oder mehr? Kurz wird uns überraschen! Weiterlesen

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Landtagswahl Niedersachsen – Zwei Sieger, viele Verlierer

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Von Peter Helmes

Paukenschlag bei der Landtagswahl in Niedersachsen: Die SPD gewinnt die Wahl und wird wieder stärkste Kraft. Die CDU verliert und rutscht auf Platz zwei. Deutliche Verluste für die Grünen, die AfD liegt etwas über sechs Prozent und ist damit der zweite Gewinner der Wahl, die Linken verpassen den Einzug in den Landtag.

* Drei Wochen nach dem Debakel bei der Bundestagswahl hat die SPD die Landtagswahl in Niedersachsen überraschend klar gewonnen. Die CDU rutscht auf ihr schlechtestes Ergebnis seit 1959 ab.

* Die bisher mitregierenden Grünen büßen deutlich Prozentpunkte ein, bleiben aber vor der FDP.

* Die AfD schafft knapp den Einzug, die Linken verfehlen dagegen höchstwahrscheinlich wieder die Fünf-Prozent-Hürde.

* Die Wahlbeteiligung steigt auf 63,1 Prozent (59,4 Prozent i. J. 2013).

(Quelle: http://www.deutschlandfunk.de/niedersachsen-die-spd-gewinnt-die-wahl.2852.de.html?dram:article_id=398294)

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Wirtschaftsministerin Ilse Aigner: „Gut ausgebildete Flüchtlinge“ ist falsche Euphorie

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Bild: Michael Mannheimer

Von Michael Mannheimer *)

WIR LEBEN IN DER ZEIT DER GROßEN UND DREISTEN LÜGEN.

POLITIKER UND MEDIEN HABEN KEINERLEI HEMMUNGEN, EINES DER BESTAUSGEBILDETEN UND TECHNISCH FORTSCHRITTLICHSTEN VÖLKER DER WELT NACH STRICH UND FADEN ÜBER DIE VON IHNEN INITIIERTE MASSENIMMIGRATION ZU BELÜGEN UND TÄUSCHEN.

DIE LÜGEN LOHNEN SICH HEUTE WIE DAMALS ZU GOEBBELS ZEITEN. WENN SIE NUR OFT GENUG WIEDERHOLT WERDEN UND IN ALLEN SENDERN DER ZU STAATLICHEN PROPAGANDA-INSTRUMENTEN PERVERTIERTEN MEDIEN WIEDERHOLT WERDEN – DANN GLAUBT AUCH EIN 82-MIO-VOLK DER QUALITÄT DER DEUTSCHEN (KEIN ANDERES VOLK HAT MEHR WISSENSCHAFTLICHE, TECHNISCHE, KÜNSTLERISCHE UND PHILOSOPHISCHE ERRUNGENSCHAFTEN VON WELTFORMAT HERVORGEBRACHT) DIESEN LÜGEN.

DIE LÜGE, UM DIE ES SICH IM FOLGENDEN ARTIKEL DREHT IST:

„ES KOMMEN HOCHAUSGEBILDETE FACHKRÄFTE ZU UNS.“

WENN DEM SO WÄRE, SO ERGEBEN SICH MEHRERE FRAGEN: Weiterlesen

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München: Islamische Familie fordert mehr Abstand zu Gräbern von Ungläubigen

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Von Peter Helmes

Meinem langjährigen treuen Leser Dr. Christoph Heger (PRO) verdanke ich folgenden Hinweis:

„In Oberhaching bei München ist auf dem Friedhof Platz für Gräber von verschiedenen Religionen. Es gibt auch Gräber, in denen die Toten nach Mekka ausgerichtet werden können.

Eine muslimische Familie möchte jetzt zusätzlich mehr Abstand zu Gräbern von Ungläubigen und hatte dazu beim Termin mit dem Bürgermeisterbüro gleich einen muslimischen Bestatter mitgebracht, um den Forderungen mehr Druck zu verleihen.

Da es auf Friedhöfen in München und Ottobrunn auch Bereiche nur für Muslime gibt, fordert die Familie dieses Recht auch in Oberhaching. Der Bürgermeister lehnte das aber ab, es müsse ja auch ein Christ tolerieren, dass ein Muslim neben ihm liege.

Webreporter: sunny.crockett, Quelle: http://www.ShortNews.de/id/1231320/muenchen-islamische-familie-fordert-mehr-abstand-zu-graebern-von-unglaeubigen

Merke: Wie uns unsere weisen Politiker und Qualitätsmedien aufklären, gibt es Bestrebungen einer Islamisierung des Landes nur in der Phantasie der AfD und anderer „Rechtsradikaler“!“

*****

conservo kommentiert:

Bei einer solchen Ansicht ist der Weg nicht mehr weit zu fordern, daß christliche Gräber ganz entfernt werden sollen, damit muslimische Leichen unter sich bleiben können.

Dazu gibt es eine weniger „bissige“ Alternative: Vielleicht sollte die muslimische Gemeinde (Umma) überlegen, in Zukunft ihre Leichen in ein islamisches Land zu überführen. Damit wäre zumindest ein ausreichender Abstand zu „unseren“ Toten gewährleistet.

Denn man könnte auch rechtzeitig vorsorgen: Seit langem gibt es für Muslime die Möglichkeit, Versicherungen abzuschließen, die im Todesfall eine Überführung des Leichnams in die Türkei gewährleisten. Dann würde ganz nebenbei auch ein Teil der Forderung des deutschen Obermoslems Aiman Mazyek erfüllt, der vor der Bundestagswahl großmäulig posaunt hatte, nach dem Einzug der AFD in den Bundestag sollten alle Muslime Deutschland unverzüglich verlassen. Ich warte, Herr Mazyek…

Ach ja, ich warte auch noch auf den üblichen „Aufstand aller Anständigen“ gegen den Oberhachinger Bürgermeister und eine entsprechende Rücktrittsforderung.

www.conservo.wordpress.com   15.10.2017
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Veränderung beginnt mit dem Verlassen der Komfortzone

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Von floydmasika *)

Veränderungen erreichen wir als Bürger, indem wir auf die öffentliche Meinungsbildung einwirken. Es kommt darauf an, politische Mechanismen zu verstehen, nützliche Schritte als solche zu erkennen und sie gezielt zu propagieren. Stimmabgabe ist nur ein Hebel unter vielen. Die Kleinmütigen schicken ihre Mitbürger in den humanitären Frondienst oder in den Bürgerkrieg und rufen dazu „Wir schaffen das“, weil sie selbst nicht einmal auf der geistigen Ebene etwas schaffen. Die Veränderung beginnt mit dem Verlassen der Komfortzone oder, um mit Kant zu sprechen, dem Ausgang aus der selbstverschuldeten (politischen) Unmündigkeit.

Die Zuwanderungs-Obergrenze ist ein Schlüssel zur Veränderung, denn Rationalität beginnt mit Rationierung. Sie ist ein politischer Hebel. Wer den Schritt zur Rationalität vollzogen hat, geht nicht mehr zurück. Mündiger Bürger sind Akteure, nicht Prognostiker. Sie fragen nicht, wie die Grünen vielleicht die Obergrenze ruinieren werden. Sie fragen vielmehr, was sie selbst für die weitere Propagierung der Obergrenze unternehmen können.

Die CSU mit verbalem Radikalismus zu überbieten, ist einfach. Politisch etwas durchzusetzen, ist etwas völlig anderes. Die Weiterlesen

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Schulz schließt eine weitere GroKo kategorisch aus und schießt Giftpfeile Richtung Union

(www.connservo.wordpress.com)

Von Jürgen Fritz *)

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat eine Neuauflage der Großen Koalition auch für den Fall ausgeschlossen, dass die Jamaika-Verhandlungen scheitern sollten. „Unsere Rolle ist die Opposition. Dabei wird es bleiben“, sagte Schulz heute der „Bild am Sonntag“. Er betonte: „Die GroKo ist abgewählt worden. CDU, CSU und SPD haben zusammen 14 Prozentpunkte verloren.“ Da vorgezogene Neuwahlen vermeiden wollen: Jamaika.

Dies war durchaus mit gibt es nur noch eine Option für die CDU und die Kanzlerin, wenn sie

ein geschickter Schachzug der Sozis. Denn jetzt ist klar, dass diese Hintertür geschlossen ist. Entweder Merkel wird eine Jamaika-Koalition hinbekommen oder sie ist am Ende. Und um die Gespräche zusätzlich zu erschweren, versucht Schulz bereits einen Keil zwischen CDU und CSU zu treiben, um deren Verhältnis es dank Merkels Irrsinnspolitik seit September 2015, als sie die deutschen Außengrenzen preisgab, tatsächlich nicht zum Besten bestellt ist. „CDU und CSU treten als Fraktionsgemeinschaft im Bundestag auf, sind aber in Wirklichkeit verfeindete Parteien“, schießt Schulz weitere Giftpfeile gen Union. Dass so etwas in Deutschland möglich sei, mache ihn „fassungslos“. Weiterlesen

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Nationalismus und moderne politische Rechte: Warnende Vorboten eines neuen Nationalsozialismus?

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Naomi Seibt

Ein Gastbeitrag von Naomi Seibt

Vorbemerkung: Die Veröffentlichung des nachfolgenden Gastbeitrags ist mir eine besondere Freude. Denn die Autorin, Naomi Seibt, deren Mutter auch schon bei PP publiziert hat, ist unter den vielen Gastautoren die mit Abstand jüngste. Mit gerade 16 Jahren – sie macht zur Zeit ihr Abitur – hat sie einen solch reifen und klugen Aufsatz geschrieben, bei dem man kaum glauben kann, dass sie noch so jung ist. Über die wichtige Thematik des Artikels hinaus, machen solch junge, hoffnungsfrohe Persönlichkeiten Mut in einer Zeit, in der viele jede Zukunftsthoffnung für Deutschland, ja ganz Europa, längst aufgegeben haben. (David Berger) *).

***

Angesichts der zunehmenden Bereitschaft westlicher Länder, auf kultureller, wirtschaftlicher und politischer Ebene zu ihrer nationalen Identität zurückzukehren, ist in den vergangenen Monaten die Sorge aufgekommen, dass diese Form des Nationalismus gefährlich und rückläufig ist. Die massiven Fortschritte in der Globalisierung, welche vom westlichen regierenden Establishment durchgesetzt wurden, scheinen keine Akzeptanz mehr bei den Bürgern zu finden. Grenzt dieser Widerstand an Faschismus?

Die verbreitete Auffassung, dass Faschismus eine direkte Konsequenz aus Nationalismus ist, stammt aus der Überzeugung, dass Nationalismus die treibende Kraft des Nationalsozialismus im Dritten Reich war. Weiterlesen

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