Irrenhaus Berlin! Trau, schau, wem: Hinter jedem Groko-Beschluß lauert eine (Ent-)Täuschung

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Selbst CDU-Haushaltsexperten warnen vor Kostenexplosion durch die Groko-Pläne

Ich habe schon viel Irres erlebt in der Bonner Politik. Aber die Berliner Republik übertrifft alles, was man sich an Verarsc…antwortungslosigkeit unserer politischen Kaste vorstellen kann.

Was haben sie sich doch gebrüstet und auf die Schultern gehauen – Tenor: „Mit diesem Verhandlungsresultat geben wir diesem Land – genauer: „den Bürgerinnen und Bürgern“ – eine gesicherte Zukunft in Wirtschaft und Finanzen!“ („Oder so“, hörte ich mich murmeln.)

Regierungslautsprecher für solche Sprechblasen war wie so oft der amtierende Bundeswirtschafts-, Bundeskanzleramts- und Bundesfüralles-verwendbare-merkelminister Altmaier und wischte sich wieder mal die Spuren der Merkelschen Rückseitenöffnung aus dem Gesicht.

Verordnetes Glück

„Glück über Glück“, heißt die Botschaft aus Berlin. Doch es scheint, daß zumindest diesmal ihnen niemand glaubt. Verkündet wird der Deutschen Glück – und draußen laufen fast 1 Millionen Arme und Alte herum, die in den Abfällen der Flüchtlingsunterkünften nach irgendetwas Eß- und Verwertbarem suchen. Obdachlose suchen – vergeblich – ein Dach über dem Kopf, während Zuzügler feudale Wohnungen und Häuser hingestellt kriegen. Weiterlesen

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Iran-Updates: Minister und Wahrheit / Iranische Drohne über Israel

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Von Adrian F. Lauber *)

I. Wenn Minister (versehentlich?) die Wahrheit sprechen …

Es kommt vor, dass Politiker etwas zugeben, ohne das beabsichtigt zu haben.

Mohammad Javad Zarif

Mir scheint, genau das ist dem iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif auch passiert.

Aber der Reihe nach:

Im März 2015 hat Senator Tom Cotton (Republikaner, Arkansas) in einem von ihm und 46 weiteren republikanischen Senatoren unterzeichneten offenen Brief zutreffend festgestellt, dass es sich bei dem damals noch in Vorbereitung befindlichen Atomdeal mit dem Iran ohne Zustimmung des Senats um ein bloßes Abkommen der Exekutive (also der damaligen Obama-Administration) handeln würde, das nach amerikanischen Recht nicht notwendiger Weise nach dem Ende der Amtszeit Obamas noch Gesetzeskraft haben würde.1

Offiziell war der Brief an die iranische Führung gerichtet, ein weiterer Adressat war aber auch die Obama-Administration. Weiterlesen

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Zweiter Weltkrieg: Auch in Polen und der UDSSR gab es eine große Judenfeindlichkeit

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Von Michael Mannheimer *)

Bild: Michael Mannheimer

Der verschwiegene Antisemitismus in der westlichen Welt und den Ländern des Bolschewismus

Wenig von dem, was im Dritten Reich und dem Zweiten Weltkrieg wirklich geschah, hat sich so abgespielt, wie wir es in der Schule und den Medien bis heute vermittelt bekommen. Kaum eine Zeit der Geschichte, die uns Deutschen bis heute weltweit zum Vorwurf gemacht wird, ist so voller Halbwahrheiten und Lügen zersetzt wie die Zeit zwischen 1933 bis 1945.

Man kann dabei noch ruhig weiter zurückgehen: Auch der Erste Weltkrieg, dessen Ausbruch noch bis vor kurzem allein den Deutschen angelastet wurde – ist keineswegs allein, wenn überhaupt, die Schuld der Deutschen, wie sie sich im historisch wohl ungerechtesten und verheerendsten Friedensvertrag, dem Versailler Vertrag, allein zuungunsten der Deutschen niedergeschlagen hat.

Ohne diesen Vertrag, der entgegen der Wahrheit, dass es vor allem die Franzosen und Engländern waren, die den Krieg mit Deutschland herbeisehnten (erstere wegen ihrer Schmach 1870/71, zweitere wegen ihrer Angst, dass sich Deutschland zur wichtigsten Macht Europas und damit der Welt entwickeln und damit das englische Weltreich ablösen würde (wirtschaftlich hatte Deutschland 1914 den Platz Nummer 2 hinter den USA), hätte es keinen Aufstieg der Nazis – und keinen zweiten Weltkrieg gegeben. Weiterlesen

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Ja, aber Araber sind doch auch Semiten!

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Adrian F. Lauber *)

Eigentlich hätte ich diesen Text schon in meiner Serie über die Verunglimpfung Israels und den heutigen Antisemitismus unterbringen sollen. Da ich es nun einmal vergessen habe, schiebe ich diesen Beitrag als Ergänzung hinterher.

Wenn man sich mit dem heutigen Antisemitismus beschäftigt, wird man irgendwann unweigerlich mit dem Hinweis konfrontiert, dass doch nicht nur Juden, sondern auch Araber Semiten seien.

Was uns der Dichter damit sagen will, variiert von Fall zu Fall. Dazu kommen wir gleich.

Bleiben wir erst einmal bei dem Begriff selbst.

„Antisemitismus“ ist ein Ausdruck, den – soweit man das zurückverfolgen kann – als erster ein radikal linker und später anarchistischer Journalist und Aktivist namens Friedrich Wilhelm Adolph Marr (1819-1904) gebraucht hat. Weiterlesen

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Die kleine Schwester des Diktators Kim Jong-Un und ihre große Rolle

(conservo.wordpress.com)

Von Adrian F. Lauber *)

heute gibt es keinen Artikel von mir. Ich empfehle nur etwas weiter:

Es ist ganz interessant, zu sehen, wie wohlwollend diverse Journalisten sein können, wenn es um ein Regime geht, das Menschen in Konzentrationslagern und letzten Endes sein ganzes Volk als Geiseln hält. Ich spreche natürlich von Nordkorea.

Der Besuch von Kim Yo-Jong bei den olympischen Winterspielen in Südkorea sorgt ja ganz schön für Entzücken.

Die Dame ist nicht irgendwer: sie ist die kleine Schwester des Diktators Kim Jong-Un, gilt als ihrem Bruder eng verbunden und ist selbst schon auf einem hohen Posten für die Partei tätig. (Propaganda-Abteilung) Insofern kann man definitiv nicht sagen, dass sie in Nordkorea nur eine unpolitische Zuschauerin wäre, die mit der Politik des Regimes nichts zu tun hätte.

Bemerkenswert ist es zwar schon, dass nach Jahrzehnten zum ersten Mal ein Mitglied der Kim-Familie den Süden besucht, aber daraus irgendwelche Hoffnungen auf eine Weiterlesen

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„Kümmelhändler“, „Kameltreiber“ und der Verfall der guten Sitten

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Von Peter Helmes

„Offenes Wort“ ist kein Freibrief für Beleidigungen, auch nicht am Aschermittwoch

Um nicht mißverstanden zu werden: „Politische Auseinandersetzung“ ist keine Veranstaltung für Schöngeister und Glacéhandschuh-Träger. Es dürfen die Fetzen fliegen.

Aber der menschliche Anstand gebietet einen menschlichen Umgang. Ich habe oft genug über den Verfall der guten Sitten geschrieben – zuletzt hier: (https://conservo.wordpress.com/2017/01/27/uber-das-ende-des-charmes-und-das-sterben-der-deutschen-sprache/)

Die Anstandsregeln gelten für jeden

Linksradikale Rüpeleien sind genauso schlimm wie solche von rechts. Und es tut der AfD niemand einen Gefallen, der durch unbedachte Wortwahl Gräben zwischen den Bürgerlichen aufreißt.

Zum Vorgang: Weiterlesen

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Ex-Bundesverfassungsgerichts-Präsident Papier hält die weiteren EU-Pläne einer möglichen Merkel-GroKo für nicht verfassungskonform

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Von Georg Martin *)

Während es den treibenden Euro-Sozialisten um Junkers, Macron, Merkel und Co. nicht schnell genug geht, die vitalen deutschen Souveränitätsrechte, wie z.B. Steuern und Finanzen, in den sozialistischen EU-Bürokraten-Moloch Brüssel zu verschieben, stößt dies unter Verfassung-und Staatsrechtlern, wie zum Beispiel auch bei Hans-Jürgen Papier, früherer Präsident des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe von 2002 bis 2010, auf große verfassungsrechtliche Bedenken bzw. auf ablehnende Haltung.

So bestätigte Papier der Merkel Regierung in der Flüchtlingskrise sowie im anschließenden „Krisenmanagement“ ein eklatantes Politikversagen.
Nach Art. 16 a Grundgesetz könne sich niemand auf deutsches Asylrecht berufen, wenn er aus einem sicheren Drittstaat nach Deutschland einreise. Und Deutschland sei von solchen sicheren Drittstaaten vollständig umgeben, so Papier.
Eine darauf darüberhinausgehende moralische Verpflichtung Deutschlands zur Aufnahme von solchen Flüchtlingen könne er, Papier, nicht anerkennen.

Auch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Spezialdemokrat Heiko Maas hält er in weiten Teilen verfassungsrechtlich für bedenklich, da es mit seinen Eingriffen in die privaten Grundrechte der Bürger deren Recht auf Meinungsfreiheit zu stark einschränke.
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Die Sargnägel der SPD – conservo schreibt an Herbert Wehner

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Von Peter Helmes

conservo schreibt an Wehner, den letzten Kämpfer gegen die Laumänner:

Herbert Wehner

„Sie haben nicht vorhersehen können, Herr Wehner, daß nach Willy Brandt auch die nachfolgenden SPD-Vorsitzenden – wie Sie sagten – „zu lau gebadet“ haben. Sie waren allesamt nicht Fisch, nicht Fleisch und hatten keinerlei Kompaß für Ihre traditionsreiche Arbeiterpartei.

Heute kämpft die SPD ums Überleben und steht bereits mit einem Bein im Grab.

Sargnägel gibt´s auch schon genug: Schulz/Scholz, Nahles, Stegner, Schwesig usw. – und ein besonderes Muster für den Niedergang Ihrer Partei heißt Maas.

Herr Wehner, ich habe Sie nie gemocht, ja, auch bekämpft. Aber Sie waren ein Kämpfer mit offenem Visier und Profil. Die Nachfolger im Vorsitz Ihrer Partei sind – um in Ihrem Bild zu bleiben – allesamt Laumänner.

Schicken Sie sie heim, und machen Sie den morschen Laden dicht!“ Weiterlesen

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Wie kann die Zukunft Europas gerettet werden?

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Von Herbert Gassen *)

Seit dem Bestehen der EU sind die Völker des Kontinents nicht mehr zur Ruhe gekommen. Sie werden getrieben von politischen Mächten, die andere Ziele als das Wohlergehen der Völker des Kontinents haben.

Eine besondere Figur in diesem Spiel ist die derzeitige Kanzlerin der Bundesrepublik. Sie hat es geschafft, daß diese Republik nicht mehr mit dem tradierten Deutschland übereinstimmt. Sie hat es sicherlich nicht aus eigener Überzeugung in dieses System umgestaltet. Sie wird angestiftet von den Mächten Deutschlands, die es spätestens seit 1919 zu zerstören trachten. Sie ist in der Nachfolge als Kulturreferentin einer stalinistischen Diktatur in der Bundesrepublik angetreten, um in ausgezeichneter Beherrschung der politischen Dialektik die demokratischen Basiswerte zu vernichten.

Nach längerer Vorbereitungszeit der Täuschung ist es ihr 2015 gelungen, mit diktatorischem Zentralismus die Umbevölkerung Deutschlands einzuleiten. Sie ist eine ihrer absoluten Entscheidungen. Die Aufnahme der ‚Flüchtlinge‘ wird nicht als ein zeitweiliges Gastrecht interpretiert. Eine Rückführung nach Auflösung der ’Flucht‘-Gründe, so wie bei Ablehnung des Asyls ist überhaupt nicht ins Auge gefaßt. Mit den Massen von Invasoren, die meist aus den ungebildeten, proletarischen, Weiterlesen

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Der stille Untergang der Frau Merkel

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Von Michael Dunkel *)

Zeichnung: Fridolin Friedeslieb

Ersterscheinung am 15. Februar 2016: Damals habe ich es noch lieb formuliert, heute ist es wohl eine Realität.

Ich habe Achtung vor dem, was Frau Merkel in der Vergangenheit für Deutschland und für Europa geleistet hat. Durch ihre eher unscheinbare, stille Art ist es ihr gelungen, die totale Bankenkrise von Deutschland abzuwenden. Sie hat durch die Abwrack-Prämie die Autoindustrie vor dem Kollaps bewahrt. Sie hat wie eine Löwin für Europa und Griechenland gekämpft.

Sie brachte es fertig, weltweit den Klimawandel einzuleiten und stellte Deutschland mit der Abschaffung von Atomkraft auf den Kopf.

Alle blickten auf Deutschland und mir kam damals schon der Gedanke, vielen warten auf ein Stolpern.

Sie wurde vor den Karren gespannt, als es um die Ukraine-Krise ging und sie hat sich spannen lassen. Weiterlesen

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