Li Xinping – der Kaiser von China

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Von Dieter Farwick, BrigGen a.D. und Publizist *)

Dies ist der zweite Beitrag zu China in diesem Jahr(siehe “China zeigt seine Muskeln – Eine Weltmacht gegen den wachsenden Einfluss des Westens“ vom 21.Januar 2018: https://conservo.wordpress.com/?s=china+zeigt+seine+Muskeln). Er ist eine Fortschreibung, weil sich der Nebel über der zukünftigen Politik Chinas weiter gelichtet hat.

Der 19. Parteikongress im Oktober 2017, bei dem Li Xinping wiedergewählt wurde und sogar einen Nachfolger benannte, war nicht das Ende aktueller Politik, sondern der Beginn einer sehr selbstbewussten Politik durch Li Xinping mit weitreichenden gesamtstrategischen Zielen.

Bereits im März 2018 ließ er sich „auf Lebenszeit“ zum Präsidenten küren. Machtpolitisch wäre dies nicht notwendig gewesen, da er die beiden anderen Machtpositionen – Leiter der Militärkommission inkl. 900.000 Polizisten – und Parteisekretär bereits „auf Lebenszeit“ besetzt. Selbst nach einem Ende als Präsident hätte er de facto das Steuer in der chinesischen Politik in den Händen halten können. Offensichtlich wollte er selbst diese Demonstration seiner Macht.

Das Politbüro und das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas haben an

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DDR Zwei Punkt Null

(www.conservo.wordpress.com)

Von Helmut Roewer *)

Honecker und Merkel: Wie sich die Bilder gleichen, und was in wenig erbaulicher Weise anders ist

Seit drei Jahrzehnten lebe ich in Mitteldeutschland, vulgo: Ostdeutschland. Hier ticken die Uhren etwas anders als im Rest der Republik. Ich bin, weiß Gott, nicht der Einzige, dem das aufgefallen ist.

Bereits in den letzten Jahren der morbiden DDR hat hier – ausgerechnet in der Gegend im südöstlichen Sachsen, die wegen der Unmöglichkeit, Westfernsehn zu empfangen, das Tal der Ahnungslosen genannt wurde – der Teil der deutschen Bevölkerung gelebt, der kompromisslos den Untergang des SED-Regimes herbeigeführt hat. Die Sachsen, Allah möge sie in der Hölle schmoren lassen, erzwangen das Regime-Aus mit Massenprotesten, die zu beenden die marode Führung nicht mehr die Potenz besaß.

Das Erzwingen der deutschen Einheit ist umso erstaunlicher, als die Zahl der Gegner unüberschaubar war: Die Siegermächte mit Ausnahme der USA, die Polen und mancherlei andere Möchtegernsieger und – nicht zu vergessen – die politischen Eliten beider deutscher Staaten (inklusive CDU/CSU, der Kanzler der Einheit sprang erst im letzten Moment auf den fahrenden Zug). Der Umsturz im Osten erfolgte dann in kürzester Frist und mit großer Radikalität. Ungezählte Männer und Frauen verloren ihre angestammten

Netzteufel – Anschlag auf die Meinungsfreiheit / Gedanken zur Woche

(www.conservo.wordpress.com)

Von Jörgen Bauer

In ideaSpektrum Nr. 21, vom 21.05.2018, berichtet Alexander Kissler im Gastkommentar unter der Überschrift “Wie die Kirche im Internet den Teufel austreiben will” von dem neuesten Angriff auf die Meinungsfreiheit:

“Hasst du noch oder bist du schon menschenfeindlich”  –

unter dieser Devise fahndet die Evangelische Akademie zu Berlin mit finanzieller Unterstützung der Evangelischen Kirche in Deutschland nach “gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit” die sich auf den “christlichen Glauben” beruft.

Es geht gegen die, die sich in ihrer Menschenfeindlichkeit auf christliche Argumente berufen, die aber nach Auffassung des Netzteufels tatsächlich antichristlich sind. Und das sind kurzum alle diejenigen, die nicht politisch korrekt sind und in Opposition zur indirekt vorgeschriebenen Mainstreammeinung stehen.

Das sind zum Beispiel Leute, die einem “Antimuslimischen Rassismus” anhängen, also Kritik am Islam üben oder vom “Genderwahnsinn als einer Ideologie sprechen”.

Den “Netzteufel” kann man auch im Internet aufrufen und dadurch besteht die Möglichkeit dem “Netzteufel” eine Mail zu senden, und genau das habe ich in dieser Weise getan:

Der Download der Identität funktioniert nicht

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Von Martin Fontanari *)

Wie sich die Transhumanisten die Zukunft vorstellen und warum es nicht so kommen wird

Stellen Sie sich folgende Szene vor: Jemand geht auf der Straße vor Ihnen, als dessen einzelne Körperteile plötzlich zu zucken beginnen, erst die Arme, dann auch noch der Kopf. Die Person hat keine Kontrolle mehr über sich selbst, sie bewegt sich nur noch ruckartig und unkoordiniert über die Straße in Richtung Krankenhaus, wo man ihren Kopf scannt und feststellt, dass das Problem ein defekter Chip im Schädel ist. Dem Patienten wird geholfen, er öffnet seine Augen und auf der Stirn leuchtet schließlich das Symbol des implantierten Chips auf…

Auch wenn solch eine Situation (nach Carolin Wiedemann) vielen Lesern sehr futuristisch erscheinen mag, so infiltriert gegenwärtig immer mehr Technik die Welt des Menschen – ja ihn selbst– und das „mit exponentieller Geschwindigkeit“, so der Soziologe Robert Benedikter: „Jeans, die bereits so gemacht werden, dass sie Drahtlossignale blockieren, damit man nicht die Zahlungscodes aus den Mobiltelefonen stehlen kann, oder die Apple-Uhr, die voraussichtlich nur der erste Schritt ist, permanent auch physisch mit intelligenter Technologie verbunden zu sein oder, wie Lev Grossman das nennt, ‚niemals mehr offline zu sein‘.“ Der Mensch und sein Alltag werden technisiert, und er will es gar nicht missen. Die Möglichkeiten der Nanotechnologie komplettieren heute bereits das Durchdringen des Menschen bis in die kleinsten Zellen seines Körpers.

Nicht mehr lange und unsere Computer werden auch den Tod hinter sich lassen, ja „abschaffen“, lautet das Credo der Transhumanisten. Alles nur Science-Fiction-Phantasien? Nein, schon längst nicht mehr, wenn man bedenkt, dass auch die EU die „Digitalisierung des Körpers“ (Carolin Wiedemann) erforscht. Ein Chip im Kopf, das wäre doch was – dann werden wir Menschen dank unserer Maschinen endlich (und hoffentlich schon bald) unsterblich.

Geldmenge und kapitalistischer Sozialismus

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Von Dr. Wolfgang Caspart

Solange Geld wertmäßig gedeckt ist, wächst es nicht ins Unermessliche. Von Anfang an beruhte das Geld auf dem Umfang von Edelmetallen, sprich Gold und Silber. Dadurch war die Geldmenge auf natürliche Weise beschränkt. Als Großbritannien den Goldstandard aufgab, sank der Wert des Pfunds. Seit die Vereinigten Staaten unter dem Druck der Kosten des Vietnamkrieges unter Präsident Nixon am 15. August 1971 die Golddeckung des Dollars, immerhin der Weltleitwährung, aufgaben,[i] vermehrt sich die Geldmenge exponentiell. Seitdem wird die amerikanische Weltpolitik samt ihren zahlreichen Kriegen und den hierfür nötigen Rüstungen durch ungedeckte Dollars betrieben.

GELDMENGENVERMEHRUNG

In Süd- und Westeuropa hatte es Tradition, dass die dortigen Zentralbanken die Politik und vor allem die Sozialpolitik ihrer Regierungen und Staaten mit der inflationären „Druckerpresse“ finanzieren. In Mitteleuropa hat die von der Politik weitgehend unabhängige Deutsche Bundesbank ursprünglich die Geldmenge des DM-Bocks nicht überhand nehmen lassen. Die ihr folgende Europäische Zentralbank (EZB) hätte danach die Politik der Deutschen Bundesbank fortführen sollen, wozu auch die Konvergenzkriterien des EURO gehören.[ii] Doch wurden diese unter dem Druck der inflationsgewohnten und nicht bloß der süd- und westeuropäischen Staaten schon bald sanktionslos aufgegeben. Spätestens die Rettung der Griechenland kreditierenden europäischen Banken durch die EZB, fälschlich „Griechenland-Rettung“ genannt, hat auch die Geldmenge der Gemeinschaftswährung ins Uferlose steigen lassen.[iii]

SOZIALPOLITIK

Abgesehen davon, dass für traditionelle Amerikaner eine mit Europa vergleichbare Sozialpolitik einen Horror darstellt, wären auch die Kosten dafür nur zulasten des amerikanischen Weltengagement aufzubringen. Im Land der „unbegrenzten

Medien und Journalisten von gestern

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Von Michael Kornowski *)

„Ohne Umschweife“, hier zwei Beispiele öffentlich-rechtlicher Verdummung:

1. Beispiel: Claus Kleber, Mann von gestern (klebt am Sessel)

Fassungslos habe ich gerade (24.6.18) das „heute journal“ gesehen. Claus Kleber spricht mit Manfred Weber, CSU, EVP-Fraktionsvorsitzender in Brüssel. Der scheint etwas zurückgedampft worden zu sein.

Jedenfalls spricht er sich im heute journal nicht explizit für Merkel aus, sondern sagt tatsächlich, dass es sich bei den Migranten, die übers Mittelmeer kommen, hauptsächlich um Wirtschaftsmigranten handelt, also keine politischen Flüchtlinge, die das Recht auf Asyl in Europa haben. Er unterstützt auch das Bestreben Italiens, diese „Flüchtlinge“ mit den NGO-Schiffen wieder zurück nach Libyen zu schicken. Das „Brückenbauen“, das er für sich in Anspruch nimmt, kommt erst zum Schluss des Interviews.

Jetzt auf einmal darf alles gesagt werden, was die AfD seit Jahren sagt. Das ist jetzt nicht mehr „Nazi“. Obwohl …

Doch, für Claus Kleber ist das voll Nazi, denn er hat Weber keinen einzigen Satz ausreden lassen und hat ihn ständig auf provokative und dummblöde Art unterbrochen. Das war einfach unsäglich.

Bundeskanzler Sebastian Kurz: Meine Ziele für’s 2. Halbjahr

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Von Jörg Gebauer *)

Für Sie hier ZITIERT und DOKUMENTIERT mit Quellen-Angabe…

„Der Bereich >> Sicherheit und Migration << steht im Fokus der (am 01. Juli 2018 beginnenden österreichischen) EU-Rats-Präsidentschaft und umfasst unter anderem die Reform des „Gemeinsamen Europäischen Asylsystems“ einschließlich einer gemeinsamen >> RÜCKFÜHRUNGS-POLITIK <<, die Stärkung der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache FRONTEX, Maßnahmen zur Kontrolle und >> SCHLIEßUNG << von Migrations-Routen sowie Reformen des Schengener Informations-Systems und des Schengener Grenzkodex.

Im Hinblick auf eine wirksame Migrations-Steuerung will der österreichische Vorsitz auch einen Schwerpunkt auf die externen Aspekte der Migration setzen. Dies zielt insbesondere ab auf Maßnahmen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, der Entwicklungs-Zusammenarbeit sowie eine enge und partnerschaftliche Zusammen-arbeit der EU mit den relevanten Herkunfts- und Transitländern.

ARD: Merkel ist am Ende

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Von Klaus Hildebrandt

Offener Brief an ARD

An: „ARD Redaktion“ zured@daserste.de, Cc: „Zdf Redaktion“ info@zdf.de , Cc, (gesendet: Montag, 25. Juni 2018 um 23:46 Uhr)

„Sehr geehrte Damen und Herren von ARD und ZDF,

der Amerikaner würde sagen „better late than never“.

Über die Gründe dieses ARD-Schwenks kann man nur spekulieren, doch einzig wichtig ist die Erkenntnis. Ich gehe davon aus, dass Ihre GEZ-Strategen das Ende des Merkel-Fiaskos kommen sehen und sich nun rechtzeitig positionieren.

Wer sich wie auch immer an der Flucht von Menschen in bzw. aus der DDR beteiligte und nun auf – der anderen Seite – auf billigste populistische Weise mit erzwungener Masseneinwanderung versucht, ist in meinen Augen nicht glaubwürdig. Das ist meine ehrliche Meinung und dazu stehe ich.

Kurze Schweigeminute für Susanna verweigert

Es ist gut, wenn sich nun auch der deutsche Staatsfunk dieser Erkenntnis öffnet. Deutschland nähert sich zweifellos dem Abgrund und auch die EU ist durch wiederholte

Keine neue Erdogan-Moschee in Stuttgart! – BPE klärt auf

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Von Karen Fischer

Infoveranstaltung der Bürgerbewegung Pax Europa Stuttgart (BPE) über den Islam und den Moscheebau in Kornwestheim

Am Samstag den 23. Juni d. J. war die Bürgerbewegung Pax Europa Stuttgart, kurz BPE Stuttgart genannt, für vier Stunden mit einem Infostand auf dem Bahnhofsvorplatz anwesend, um die Bürger über den Moscheebau und die faschistische Ideologie, den Islam, aufzuklären.

Um die Meinungsfreiheit am BPE Info- und Aufklärungsstand zu gewährleisten, wurde diese durch die Präsenz von drei Polizeifahrzeugen geschützt. Zwei standen auf dem

Asylstreit: Fakten statt Desinformation – Einfach wieder geltendes Recht durchsetzen!

(www.conservo.wordpress.com)

Von Thomas Jahn *)

Vorbemerkung:

„Dass die politisch-mediale Stimmungslage in Deutschland noch weiter nach links kippen könnte und jetzt schon gegen eine Partei, die mit dem zuständigen Innenminister einfach wieder geltendes Recht an unseren Staatsgrenzen durchsetzen will polemisiert wird, sie sei „gefährlich“, „rechts“ und „verantwortungslos“, hätte ich mir auch nie träumen lassen.

Mit diesem Aufsatz habe ich versucht, ein wenig juristische Aufklärungsarbeit zu leisten und gegen die mächtige Desinformations-Lobby im Bundeskanzleramt und den unterstützenden Medien, wie ZDF, SZ oder taz anzuschreiben, obwohl die bloße Lektüre der einschlägigen Gesetze keinen Zweifel lässt, dass sicher mehr als 1,5 Millionen Menschen in den letzten Jahren illegal in dieses Land eingereist sind und nie berechtigt waren, sich auf einen Flucht- oder Asylstatus zu berufen.“ (Dr. Thomas Jahn)

Hier ist der Beitrag, hier sind die Fakten (Quelle: http://ja-zu-jahn.bayern/asylstreit-fakten-statt-desinformation/):

Asylstreit: Fakten statt Desinformation

Haben Merkel und ihre Unterstützer bei Bündnis 90/Die Grünen, taz und Süddeutscher Zeitung Recht, wenn sie behaupten, dass die Bundesrepublik ihre eigenen Staatsgrenzen nicht kontrollieren und Ausländer ohne Pass nicht an der Einreise hindern dürfe, weil dies angeblich gegen „europäisches Recht“ verstößt?

Als Jurist und als Kommunalpolitiker beschäftige ich mich schon seit über vier Jahren intensiv mit der Migrationskrise. Als Stadtrat meiner Heimatstadt Kaufbeuren wurde ich erstmals Anfang 2014 mit dem Thema konfrontiert, weil die Regierung von Schwaben die Stadt Kaufbeuren zur Unterbringung von „Flüchtlingen“ verpflichtet hatte.