US-Präsidentenwahl 2012: Ausgang völlig ungewiß

In gut 10 Monaten wird die Welt wissen, wer die derzeitig einzige Supermacht der Welt in die Zukunft führen wird. Der Wahlkampf wird schon seit Monaten mit zunehmender Intensität geführt. Auf Seiten der Demokraten wird Barack Hussein Obama unangefochten in die Auseinandersetzung ziehen. Wer Gegenkandidat des ersten schwarzen Präsidenten in der Geschichte der USA sein wird, ist derzeit ebenso ungewiß wie der eigentliche Wahlausgang am Dienstag nach dem ersten Montag im November des Jahres 2012.

Die Vorauswahl des republikanischen Präsidentschaftskandidaten beginnt unmittelbar nach dem Jahreswechsel. Schon am 3. Januar werden die Republikaner im Staat Iowa ihren Caucus abhalten, eine anachronistisch anmutende Bürgerabstimmung in kleinen Rathäusern, Schulen und Feuerwehrhäusern des Kornkammerstaates im Mittleren Westen. Danach fallen in kurzer zeitlicher Abfolge die Vorentscheidungen in New Hampshire, South Carolina und Florida. Sodann wird sich das Bewerberfeld der Obama-Herausforderer gelichtet haben.

Obamanie am Ende

Bevor das Bewerberfeld der Grand Old Party, wie die Republikaner wegen ihrer großen Tradition auch genannt werden, näher betrachtet werden soll, muß die innenpolitische Situation in den USA kurz beleuchtet werden.

Nach drei Jahren Obama-Regierung hat eine große Ernüchterung eingesetzt. Die Obamanie war in den USA zwar nie so groß wie in Europa, insbesondere in Deutschland, aber auch in seinem Heimatland hat der stets jugendlich wirkende Präsident teilweise große Hoffnungen geweckt. Alles sollte, konnte, mußte besser werden, „Yes, we can!“.

Nach drei Jahren ist die Arbeitslosigkeit so hoch wie selten (8,6 %), die Staatsschulden drohen vollends aus dem Ruder zu laufen, es wird immer noch Krieg geführt und vor allem: Die amerikanische Mittelschicht hat existentielle Sorgen.

Das hat die ideologische Spaltung der Nation weiter fortschreiten lassen. Die Anhänger einer verstärkten staatlichen Einflußnahme auf die Wirtschaft und das tagtägliche Leben, in den USA „liberals“ genannt, stehen einer strammen konservativen Opposition gegenüber, die sich staatlicherseits in möglichst gar nichts hereinreden lassen will.

Diese Fundamentalopposition ist in den vergangenen Jahren stärker geworden, die sogenannte „Tea Party“-Bewegung ist ihr sichtbarstes Merkmal.

Volle Kirchen

In unsicheren Zeiten hat auch der Glaube wieder verstärkten Zulauf. In Europa leeren sich die Kirchen, in den USA füllen sie sich. Die Zahl der regelmäßigen sonntäglichen Kirchenbesucher liegt im aufgeklärten Amerika mittlerweile wieder bei über 50 %!

Zu Beginn des Präsidentschaftswahljahres blickt man auf ein ideologisch geteiltes Land. Es bestehen markante Differenzen zwischen den Großstädten und dem ländlichen Raum, zwischen weißer und schwarzer Bevölkerung (daneben gibt es natürlich auch noch die Latino-Minderheit mit zunehmender Tendenz), zwischen den Küstenregionen am Atlantik und am Pazifik einerseits und dem „heartland“ andererseits.

Wie schwer die ideologische Trennung wirkt, war beim Scheitern des sogenannten Superkomitees erkennbar. Dieses Gremium wurde von beiden Häusern des Kongresses eingesetzt, um die Schulden der USA in den Griff zu bekommen. Die Vorstellungen prallten hart aufeinander. Es gab einerseits die, die über Einnahmeverbesserungen des Staates (Steuererhöhungen) zu einer Lösung gelangen wollten und andererseits jene, deren Ziel es war, die Ausgaben des Staates zu beschneiden. Beide Lager waren nicht in der Lage, einen Kompromiß zu finden.

Wer wird Obama herausfordern?

Für die Demokraten, die in Deutschland am ehesten der sozialdemokratischen CDUSPD gleichen, wird Barack Obama im November auf den Wahlzetteln stehen. Wer aber wird sein(e) republikanische Gegenkandidat(in) sein?

Diese Frage wird in den Vorwahlen entschieden, die – wie schon erwähnt – am 3.1.2012 beginnen werden. Dabei wird von ausschlaggebender Bedeutung sein, welcher Kandidat die unterschiedlichen Parteiflügel der GOP in ihrer Gesamtheit anspricht.

In der Grand Old Party gibt es im wesentlichen die nachfolgenden Parteiflügel: Das Partei-Establishment, den christlich-evangelikalen Flügel, die Tea Party-Bewegung sowie den strikt konservativ/libertären Zweig.

Das Partei-Establishment ist wirtschaftsfreundlich, auch die „Wall Street“ hat erheblichen Einfluß. Die Ausrichtung ist traditionell liberal (im deutschen Sinne) und recht wenig ideologisch. Dieser Teil der Partei ist auch sehr an der internationalen Zusammenarbeit der USA interessiert.

Ein großer Teil der Republikaner ist an sicherheitspolitischen Fragen sehr interessiert. Man könnte diesen Teil der Partei auch als die „Nationalrepublikaner“ bezeichnen. Diese sind dem Partei-Establishment nahestehend.

Die Evangelikalen sind insbesondere werteverbunden. Sie kämpfen gegen Abtreibung, gegen Schwulen-Ehen, für mehr Familiensinn und für eine insgesamt mehr den christlichen Werten verbundene Gesellschaft.

Die Tea Party ist eine neue Bewegung, die sich insbesondere zum Ziel gesetzt hat, die staatliche Bevormundung zu reduzieren, die Steuern zu senken und den Wohlfahrtsstaat zurückzuschrauben.

Bei den Vorwahlen der Republikaner geht es darum, wer die meisten Anhänger aus den unterschiedlichen Parteiflügeln hinter sich vereinen kann. 

Kandidaten-Vielfalt

Nachdem bereits ein halbwegs aussichtsreicher Kandidat, der schwarze Unternehmer Hermann Cain, wegen privater Affären ausgeschieden ist, bewerben sich nun folgende Kandidaten um die Nominierung: Das sind in – alphabetischer Reihenfolge – Michelle Bachmann, Kongreßabgeordnete aus Minnesota, Newt Gingrich, früherer Mehrheitsführer der Republikaner im Repräsentantenhaus, John Huntsman, ehemaliger Gouverneur Utahs und später Botschafter der USA in China, Ron Paul, Kongreßmitglied aus Texas und Symbolfigur der libertären Bewegung der USA, Rick Perry, amtierender Gouverneur des Staates Texas, Mitt Romney, Ex-Gouverneur von Massachusetts sowie Rick Santorum, zuletzt abgewählter Senator aus Pennsylvania.

Man darf mit ziemlicher Sicherheit davon ausgehen, daß John Huntsman recht bald ausscheiden wird, da er recht wenig Ausstrahlung besitzt und keinen der Parteiflügel hinter sich weiß. Chancenlos wird auch Ron Paul sein, der zwar mit seinem extrem staatsfeindlichen (libertären) Weltbild vielen Bürgern der USA aus dem Herzen spricht, aber dann doch als Exot gilt. Er wird jedoch nicht aus dem Rennen ausscheiden, sondern auch als Chancenloser weitermachen und so am Ende vielleicht dazu beitragen, daß die letzten notwendigen Stimmen fehlen, um Präsident Obama nach einer Amtszeit abzuwählen.

Noch vor einigen Wochen konnte man davon ausgehen, daß Rick Perry, Gouverneur des bedeutenden Bundesstaates Texas, ein ernstzunehmender Bewerber sei. Nach einigen peinlichen Auftritten in den Debatten der Bewerber hat er sich jedoch um Kopf und Kragen geredet. Sein Vorteil ist noch die prall gefüllte Wahlkampfkasse. Das wird aber nicht helfen.

Beste Chancen: Mitt Romney und Newt Gingrich

Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ist davon auszugehen, daß Mitt Romney der Kandidat sein wird, den es zu besiegen gilt. Er ist schon bei den Wahlen des Jahres 2008 angetreten und  hat dem seinerzeitigen Kandidaten der Republikaner, John McCain, das Leben schwer gemacht. Romney besitzt das Vertrauen des Partei-Establishments und des mächtigen Wirtschaftsflügels. Er ist jedoch nicht in der Lage, die republikanische Parteibasis wirklich zu begeistern und erweckt aufgrund seines Glaubens – Romney ist Mormone – Vorbehalte beim christlichen Parteiflügel.

Diese Begeisterung zu entfachen, ist eher Newt Gingrich zuzutrauen, einem alten Haudegen, der in seinen Ansichten (außer der Einwanderungspolitik) der Parteibasis sehr nahe ist. Sein Manko sind politische und private Skandale. Gingrich erinnert in allerlei Hinsicht dem Kanzlerkandidaten Strauß des Jahres 1980. Gingrich hat alle Chancen, die Tea Party-Bewegung hinter sich zu bringen, wird sich aber schwer tun, die Evangelikalen zu überzeugen.

So bleibt also noch Platz für einen dritten Bewerber, der die christlich orientierten Republikaner hinter sich vereinen kann. Dafür kämen Rick Santorum und Michelle Bachmann in Frage, vor allem die Letztgenannte. Ihr spielt in die Karten, daß die erste Vorauswahl in Iowa stattfinden wird, ihrem Heimatstaat.

Nach dem Iowa-Caucus findet die Vorwahl in New Hampshire statt, wo alle Zeichen  auf  Sieg für Romney stehen. In South Carolina gilt Newt Gingrich als Favorit. Wichtig wird sein, wer als Zweiter und Dritter jeweils noch eine ansehnliche Zahl an Wahlmännerstimmen erobert, bevor dann Ende Januar in Florida der erste große Bundesstaat

zur Vorentscheidung gefragt wird. Vermutlich werden dann nur noch zwei Kandidaten übrig sein, unter denen der Gegenkandidat zum jetzigen Präsidenten ausgewählt wird. Der wird sich die gegenseitige Demontage seiner Herausforderer in Ruhe und mit stillem Vergnügen ansehen.

Es geht nicht „nur“ um das Präsidentenamt

Neben der Wahl zum US-Präsidenten stehen im November 2012 noch weitere wichtige Entscheidungen an. Das Repräsentantenhaus wird komplett neu gewählt und hier stehen die Chancen nicht schlecht, daß die republikanische Mehrheit bestätigt wird. Weiterhin wird ein Drittel des US-Senates neu gewählt. Hier könnten die Republikaner einen großen Erfolg erringen. Es könnte sein, daß viele Parteistrategen der GOP genau dies als Hauptziel bei den Wahlen ansehen. Auch ein wiedergewählter Präsident Obama könnte nicht viel ausrichten, wenn beide Parlamentskammern in den Händen der Opposition wären.

Claus Dehl, Washington-Korrespondent

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 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2 Antworten zu US-Präsidentenwahl 2012: Ausgang völlig ungewiß

  1. Dennis schreibt:

    Tolle Informationen! Ich werde mich damit in Zukunft mehr auseinandersetzen! Freue mich auf neue Posts!

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  2. francomacorisano schreibt:

    Als Konservativer kann ich mich mit Romney einfach nicht anfreunden, weil er seine Meinung gerne ändert (“Flip-Floper”) und sich bei Mormonen mir die Nackenhaare stellen. Allerdings verfügt er über eine hohe Wirtschaftskompetenz, was die USA gebrauchen könnten. Der Fast-Sieg von Rick Santorum hat mich richtig gefreut, denn er ist ein echter Konservativer. Wenn Perry und Bachmann, die ja auch Konservative sind, aus dem Rennen ausscheiden und sich geschlossen hinter Santorum stellen, kann er es schaffen. Und mit Romney als “running mate” könnte Santorum mit der erwähnten Wirtschaftskompetenz punkten und das republikanische Lager einen. Mit dieser Strategie wäre (N)Obama zu schlagen und das ist verdammt notwendig!!!

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