Bankenabgabe – verheerende Bilanz

1HypoErinnern Sie sich noch? HRE (Hypo Real Estate), Dresdner Bank, Commerzbank, HSH Nordbank, West-LB, Bayern-LB, Ba-Wü LB, Lehmann und Konsorten, usw., usw… Reihenweise gingen – einstmals renommierte – Banken pleite oder mußten mit vielen Milliarden Steuergeldern gerettet werden. Manche hängen heute noch am Tropf. „Nie wieder!“, schworen die Politiker aller Couleur. Nie wieder sollte eine solche Bankenkrise wie vor einigen Jahren über unser Land hereinbrechen dürfen.

Und so beschlossen die allmächtigen – aber mitnichten allwissenden – Politiker die Schaffung einer „Bankenabgabe“. Wie eine Strafabgabe wegen sträflicher Vernachlässigung der notwendigen Aufsicht und Kontrolle sollten alle Banken ihren Anteil in ein neues Sicherungspaket einzahlen. In Zukunft, so die Erwartung, würden ins Straucheln geratende Banken keine Staatshilfe benötigen, sondern per Hilfsfonds der gesamten Branche für sich selbst sorgen. Mit dieser Verfügung erhofften sich die Politiker zum einen eine finanzielle Feuerwehrreserve für den Ernstfall, zum anderen aber auch eine Beruhigung der aufgebrachten Bürger.

Verheerende Bilanz: Das Geld reicht nicht

Es gibt Meldungen, die muß man zweimal lesen, weil man sie beim ersten Mal nicht glaubt. „Die Bankenabgabe erfüllt die in sie gesetzten Erwartungen nicht“, zitiert die SZ vom 21.06. Prüfer des Bundesrechnungshofes. Danach zahlten die Banken viel zu wenig. Es gebe viel zu viele Ausnahmen von der Zahlungsverpflichtung, oder die Abgabenbemessung sei viel zu niedrig angesetzt. Kurz, im Falle eines Falles reiche das Geld vorne und hinten nicht; der Staat müsse also wieder einspringen.

Statt der geplanten 3,6 Milliarden € für die ersten drei Jahre ist gerade mal die Hälfte der Summe beieinander. Der vom Gesetzgeber beschlossene Kapitalstock sollte aber 70 Milliarden Euro erreichen. Wäre man zynisch, müßte man feststellen, daß dieses Ziel bei Beibehaltung der derzeitigen Zahlungsweise erst in 100 Jahren erreicht wird. Ein übler Scherz: Der Bundesrechnungshof recherchierte, daß im Jahre 2013 ein(!) Prozent der Banken etwa 87 Prozent der erreichten Gesamtsumme erbrachte hatte. 81 Prozent der Banken hingegen zahlten lediglich einen Beitrag von rd. 1.000 Euro. 38 Prozent der 1.832 Kreditinstitute brauchten überhaupt nichts zu zahlen. Das ist schlicht skandalös!

Für dumm verkauft

Man muß nicht lange drumrumreden. Hier werden Bürger und Geldanleger verschaukelt und für dumm verkauft. Die nächste Pleite zahlt also wieder der Staat – und das sind wir Bürger. Man müßte auch die Politiker verpflichten, einen Teil von ihren Diäten in die Sicherungsabgabe der Banken abzuführen; vielleicht würden sie dann etwas aufmerksamer hinschauen. Der Bundesfinanzminister heißt übrigens Wolfgang Schäuble und kommt von der CDU; Bundeswirtschaftsminister ist Sigmar Gabriel, und der kommt von der SPD – eine große Koalition der Bürgerversteher also.

Über conservo

ÜBER MICH, CONSERVO Liebe Leser, dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort. Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten. „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12) Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. Lau sind sie geworden – die Christen hier im Lande, aber auch die orientalischen Christen, die sich nach der Flucht aus dem Orient hier ein neues Leben aufbauen konnten, und dennoch angesichts der Islamisierung schweigen. Finanzstarke und einflussreiche Interessengruppen unter Klaus Schwab, Bill Gates, George Soros u.v.m. setzen weltweit den Great Reset mit seiner neofeudalistischen Ökodiktatur mittels Massenmigration, Globalisierung, Plandemien und mit Hilfe gekaufter Politiker, Journalisten und „Sozialen“ Medien gegen die Interessen der Völker mit nie gekannter Brutalität durch. Die geistige und seelische Not der Menschen steigert sich tagtäglich inmitten dieser finsteren Zeit. Gerade westliche Menschen scheinen jeglichen Halt, Glauben und ihre natürliche Wehrhaftigkeit verloren zu haben. Jeder wird im Leben auf seinen Platz gestellt. Jedes Volk hat sein Schicksal und muss es in seinem eigenen Land bewältigen. Migration und der entgrenzte Einheitsmensch sind nicht unsere Bestimmung. Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz. „Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3) Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat. Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen. „Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33) Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“ Wie schon Peter, lade ich Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren und zu kritisieren. Eine kleine Regel muss ich leider einbauen. Unterschiedliche Ansichten können durchaus in aller Härte debattiert werden. 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