Keine Volksverhetzung – Verfahren gegen Michael Mannheimer eingestellt

Foto: Michael Mannheimer

Eingefleischte Gutmenschen gehen auf Tauchstation, sobald Gräueltaten der Islamisten angeprangert werden. Wir pflegen ja schließlich eine hohe Willkommenskultur und zeigen eine entsprechend hohe Toleranzschwelle.

Aber so ganz kann selbst der letzte Weltverbesserer nicht an den Verbrechen vorbeigehen, die im Namen Allahs des Allmächtigen – gepriesen sei sein Name – in Nahost und anderswo verübt werden. Wenn jetzt auch schon unschuldigen Christenkindern wie Schlachtvieh die Köpfe abgeschnitten werden, darf man sich zumindest schämen. Lauter Protest muß ja nicht sein, die Welt will schließlich Frieden. Und was soll die Aufregung? Die Amis haben schließlich in Vietnam auch Unschuldige getötet. Da darf man doch ein paar gemeuchelte Christen im fernen Nahost als Kollateral- bzw. Folgeschaden der US-Sünden hinnehmen!? Also ist die Welt der sie verbessern Wollenden wieder im Lot.

Nicht so bei Michael Mannheimer! Mal abgesehen davon daß er ein guter Mensch, aber beileibe kein Gutmensch ist, sondern schonungslos Fakten auf den Tisch legt, die „man“ nicht sehen will – der weit beachtete Publizist Mannheimer nimmt kein Blatt vor den Mund. Er ist, in des Wortes echter Bedeutung, ein schonungsloser Aufklärer und Mahner. Dies aber kommt einer gewissen Majestätsbeleidigung gleich; denn solche Attribute haben die rot-grünen Gutmenschlein exklusiv für sich reklamiert. Mannheimer hat also den Makel, nicht politisch-korrekt, kein Linker, zu sein. Im Gegenteil:

Allgemeiner Widerstand gegen die Islamisierung Deutschlands gefordert

Hat den Mann der Teufel geritten? Im April 2011 rief Michael Mannheimer doch tatsächlich zum allgemeinen Widerstand nach Art 20 Abs.4 GG gegen die Islamisierung Deutschlands auf. Dieser Aufruf fand zwar international Beachtung – bei Freund und Feind, brachte ihm aber auch einen Strafbefehl des Amtsgerichts Heilbronn ein.

Die Anklage lautete:

“Der Genannte wird angeklagt, er habe einen Schriften gleichstehenden Datenspeicher verbreitet, auf dem zum Hass gegen eine religiöse Gruppe aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie aufgefordert und ihre Menschenwürde dadurch angegriffen wird, dass sie beschimpft, böswillig verächtlich gemacht und verleumdet wird… In seinem als öffentlicher “Appell an alle freiheitsliebenden Bürger Deutschlands” deklarierten Artikel diffamiert und dämonisiert er den Islam pauschal als “menschenfeindlichen Faschismus” und verunglimpft ihn als den “schlimmstmöglichen Feind für Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit“….

„…Er unterstellt den “Millionen entgegen dem Willen des deutschen Volkes hier hereingeschafften Menschen”, dass diese “unsere kulturellen und zivilisatorischen Errungenschaften verachten und unsere europäische Kultur abschaffen wollen zugunsten des barabrischen Systems Islam”. Muslime in Deutschland und dem übrigen Europa würden “seit Jahren beharrlich und mit immer größerem Erfolg an der Übernahme unseres Kontinents arbeiten.”

Imam Kläger, Mannheimer Gewinner!

Der Kläger war ein Imam in Düsseldorf, dessen Anzeige das Amtsgericht nahezu wortwörtlich übernahm und zur eigenen Begründung des Strafbefehls machte.

Obwohl das Verfahren gegen Mannheimer nie eröffnet wurde, bezeichneten einige zeitgeistdurchwirkte Medien (typisch: ZDF, Kölner Stadtanzeiger u.a.) Mannheimer als “wegen Volksverhetzung verurteilten Rechtsextremisten”. Gegen jene ging Mannheimer gerichtlich vor und gewann die Prozesse (“falsche Tatsachenbehauptung”).

Auch der Presserat der Schweiz – von Linken massiv unterwandert – mahnte (unter Bezug auf die Anklage gegen Mannheimer wegen Volksverhetzung) die “Basler Zeitung” wegen eines Artikels ab, in dem sie Mannheimer mehrfach zum Thema Christenverfolgung durch den Islam zitierte. Diese Presserats-Rüge ging durch sämtliche Medien der Schweiz.

Mit Bescheid vom 25. August 2014 stellte das Amtsgericht nun aber das „Verfahren wegen Volksverhetzung nach § 130 StGB“ gegen Mannheimer nun ein.

Man muß diese Meldung zweimal lesen, um die ganze Bedeutung zu begreifen. Ausgerechnet Mannheimer, gegen dessen Veröffentlichung alle „Menschen guten Willens“ seit Jahren protestieren, kriegt kein Strafverfahren! Potzblitz! Man denkt unwillkürlich an Galileo Galilei: „Und sie bewegt sich doch!“ Ohne IS und den Mord an Jesiden und Christen wäre das Urteil allerdings wahrscheinlich nicht möglich gewesen Hier bewegt sich also die Justiz mit einer Rolle rückwärts.

Wie hätte das auch ausgesehen angesichts des weltweiten Terrors durch islamistische Krieger Allahs und mit all den unvorstellbaren Verbrechen – und dann Mannheimer vor Gericht, nur weil er eben dieses geißelt? Kein Gericht eines demokratischen Staates hätte diesen Prozess durchziehen können, ohne das Recht zu beugen, das zu schützen seine vornehmenste Aufgabe zu sein hat. Gerechtigkeit siegt – wenn auch letztlich!

Vermutlich werden jetzt einige „Freunde“ Mannheimers ihre Tischplatte durchbeißen. Und den Imam aus Düsseldorf wird man bestimmt wegen Unfähigkeit an die Front zur ISIS strafversetzen. Doch Vorsicht! Man wird Mannheimer gwiß weiterhin verfolgen; denn in diesem unseren Lande darf vieles nicht wahr sein, was wahr ist.

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 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