„Volksverhetzung”: NRW-Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Akif Pirinçci

Von Peter Helmes

Vorab ein Auszug aus dem Artikel von Akif Pirinçci

“Natürlich ist die Sache sehr durchsichtig. Da Religionskritik hierzulande nicht verboten ist und irgendwie immer noch eine Presse-, Kunst- und Meinungsfreiheit herrscht, hat man schnell den Wischiwaschi-Begriff Haßkriminalität erfunden. So kann man jeden unter dem Deckmantel der Humanität drankriegen, der sich gegen die grün links versiffte Ideologie stemmt. Es geht um die finanzielle und gesellschaftliche Vernichtung des Gegners mit allen Mitteln. Der Trick ist dabei denkbar einfach: Es ist natürlich großer Quatsch, den Islam zu kritisieren, ohne die Menschen, die daran glauben, in die Kritik miteinzubeziehen. Das wäre nämlich so, als würde man sagen: der Nationalsozialismus war scheiße, aber die Nationalsozialisten waren alle gute Menschen. Doch in dem Augenblick, in dem die Anhänger dieses Aberglaubens ins Spiel kommen, greift der Staatsanwalt ein. Tolle Sache!” (Akif Pirinçci)

Dem Schriftsteller Akif Pirinçci („Deutschland von Sinnen“) droht eine Anklage wegen Volksverhetzung. Er wurde gestern im Bonner Polizeipräsidium vom Staatsschutz vernommen. Doch bei der nordrhein-westfälischen Polizei selbst scheint er auch Fans zu haben, die mit der Verschärfung der Paragraphen in Sachen Religionskritik nicht so glücklich sind. Pirinçci beklagt, daß eine immer massivere Einschränkung der Meinungsfreiheit zwangsläufig in eine (links-islamische) Diktatur führen wird. Denn während man das Christentum beinahe schon nach Belieben verhöhnen darf, ohne wirklich mit Konsequenzen rechnen zu müssen, ist jegliche Kritik am Islam mittlerweile verpönt. Auf Facebook teilte Pirincci seine Erfahrungen in diesem Verhör mit – verbunden mit der Bitte, diesen Bericht möglichst weit zu verbreiten. (Dieser Bitte schließe ich mich gerne an / P.H.) Hier der Erlebnisbericht zu den Ermittlungen gegen Pirinçci und die Abführung zum Verhör (Hervorhebungen und Zwischenüberschriften von P. H.):

„DIE BESTRAFER LOBEN DEN STRAFTÄTER“

(Originaltext Pirinçci:) „Heute morgen wurde ich im Bonner Polizeipräsidium vom Staatsschutz vernommen, weil die Staatsanwaltschaft eine Ermittlungssache wegen Volksverhetzung gegen mich eingeleitet hat. Die Angelegenheit fing schon recht komödiantisch an. Während ich bis zum Termin vor dem Gebäude eine Zigarette rauche, kommt plötzlich aus der Tür ein Bär von einem Polizisten heraus und sagt zu mir mit feurigem Blick:

“Herr Pirinçci, Sie sind mein Idol! Ich habe alle Ihre Artikel bei `Achse des Guten´ gelesen und auch Ihr Buch verschlungen! Bitte machen Sie weiter so? Ähm, wieso sind Sie eigentlich hier?”

“Volksverhetzung”, antworte ich. “Islam?” will er sofort wissen. “Ja.”

“Das ist halt jetzt so”, meint er. “Je mehr NRW islamischer wird, desto unerbittlicher wird jede Kritik am Islam von der Politik verfolgt.”

Der Vorwurf: „Volksverhetzung“ (§ 130 StGB)

Dann geht es zum Verhör, und ich erfahre von einem sehr freundlichen Beamten, was mir vorgeworfen wird. Es ist ein FB-Posting (FB=Facebook) vom 10. Juli über ein sehr wackeliges Gesetz, das von der SPD, den Grünen und Piraten verbrochen wurde und über den Umweg des Volksverhetzungsparagrahen praktisch jede Art der Religionskritik verbieten soll – außer natürlich, man sagt: “Das Christentum ist scheiße“, das ist okay.

Nordrhein-Westfalen hat als erstes Bundesland beschlossen, `antimuslimische´ Straftaten gesondert in der Polizeistatistik aufzunehmen. Ein entsprechender Antrag von SPD, Grünen und Piraten wurde am Freitag angenommen. Die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Verena Schäffer, lobte den Beschluß. Die Erfassung sei notwendig, `denn die Hetze von Neonazis auf dem Rücken von Musliminnen und Muslimen hat sich in den letzten Jahren deutlich verstärkt´. Die Landesregierung wird in der Beschlußvorlage aufgefordert, künftig eine eigene Erfassung `antimuslimisch motivierter Straftaten unter dem Themenfeld der Haßkriminalität´ vorzunehmen, wie es sie bereits beispielsweise für antisemitische oder rassistische Übergriffe gilt.”

Man muß sich das einmal vorstellen: Da kommt einem inzwischen auf der Straße alle naselang eine bekopftuchte oder vollends verhüllte Alte entgegen, überall schießen Moscheen wie Pilze aus dem Boden, Moslemhorden marschieren mit „Juden-in-das-Gas!“–Gebrüll durch die Gegend, wobei ihnen die Polizei höchstpersönlich das Megaphon reicht. Hier geborene Moslems reisen nach Arabien, um dort auch mal einen Kopf tranchieren zu können, kommen wieder zurück, ohne daß man darüber große Worte verliert. Im Fernsehen treten Imame auf und dürfen fast eine Stunde lang delirieren, daß der Islam eigentlich sowas wie Buddhismus sei. Deutsche Kinder und Jugendliche werden in Schulen von muslimischen Schülern drangsaliert und gedemütigt, die Ausländerkriminalität muslimischer Manier explodiert, Politiker buckeln vor irgendwelchen Moslemvereinen, städtische Einrichtungen werden wegen Sozialkosten für meist muslimische Zuwanderer in Serie geschlossen … und die Regierung dieses verkackten Bundeslandes halluziniert was von “Hetze von Neonazis auf dem Rücken von Musliminnen und Muslimen.” Hätte man mir so etwas vor dreißig Jahren erzählt, ich hätte es für einen surrealen Alptraum gehalten.

Der konkrete Vorwurf

Der Grund für die Ermittlung wegen Volksverhetzung sollen jedoch folgende meiner Worte sein:

“Der Islam ist keine Religion, sondern eine kollektivistische Sex- und Gewaltsekte, die im Allgemeinen geborenen Versagern ein Überlegenheitsgefühl verschaffen, im Besonderen jedoch die sexuelle und existenzielle Selbstbestimmung der Frau unterbinden soll. Er ist völlig diesseitig orientiert und entbehrt jeglicher Spiritualität. Sein Begründer Mohammed war keineswegs ein Prophet, so wir es im christlichen oder theologischen Sinne verstehen, sondern ein Kriegsherr, Massenmörder, cleverer Geschäftsmann und ein Lustmolch, der unter anderem ein sechsjähriges Mädchen geheiratet und es mit 9 Jahren gefi… hat. Also ein Pädophiler. Sämtliche Riten und Ge- und Verbote dienen im Islam dem Zwecke, das Individuum bis in seine intimsten Bereiche zu kontrollieren, es zu entmündigen, seine Fortpflanzungsstrategien mittels der Verhinderung der weiblichen Selektion bei der Partnerwahl zugunsten der genetischen Deformation zu manipulieren und es in ein emotionales sowie gesellschaftliches Überwachungssystem hineinzuzwängen. In den letzten tausend Jahren kam aus keinem islamisch geprägten Land je eine Erfindung oder Entdeckung, welche unser Leben bereicherte, Wohlstand schuf, die Gesundheit verbesserte, das Alter verlängerte und diese unsere westliche Kultur nennenswert beeinflußte. Kurz, der Islam und die ihm huldigenden, ihn demonstrativ in die Öffentlichkeit tragenden und für ihn Sonderrechte einfordernden Menschen sind Scheiße und gehören eigentlich aus unserer freiheitlichen Welt entfernt. Wenn dies nicht geschieht, werden wir uns durch die demographische Überlegenheit der Söhne und Töchter Islams schon in wenigen Jahren in der Hölle der Armseligkeit, bestialischer Gewalt, insbesondere sexueller gegenüber Frauen, und der atemberaubenden Rückschrittlichkeit wie in der Mehrheit der islamischen Länder wiederfinden. Wir werden zu ihren Sklaven werden.”

Ein mustergültiger Bürger in den Knast? „Deutschland, schäm Dich!“

Ich frage den Beamten, was das soll, und er antwortet allen Ernstes: “Das weiß ich auch nicht, stimmt ja alles, was Sie sagen”. Und dann frage ich weiter, welcher Staatsanwalt das sei. Das wisse er auch nicht, antwortet er, ein konkreter Name fehlt nämlich. Es ist einfach unfaßbar, da will also ein Staatsanwalt einen Autor, dessen Werke gegenwärtig sogar in Hollywood verfilmt werden, der hierzulande 4 Millionen und im Ausland vielleicht eine halbe Millionen Bücher verkauft und ein internationales Literaturgenre erschaffen hat, in Deutschland Millionen von Steuern bezahlt und niemals im Leben irgendeine Leistung vom Staat erhielt, diesen mustergültigen Bürger will der Herr Staatsanwalt in den Knast stecken, weil er den Islam kritisiert hat. Was kommt als nächstes? Darf Steven Spielberg nicht mehr hier einreisen, weil er Jude ist und damit die Gefühle der Moslems verletzen könnte? DEUTSCHLAND, WAS IST LOS MIT DIR?! HAST DU VERSTAND VERLOREN?! WIESO HAST DU SOLCHE ANGST VOR DIESEN TYPEN?! SCHÄM DICH!

Natürlich ist die Sache sehr durchsichtig. Da Religionskritik hierzulande nicht verboten ist und irgendwie immer noch eine Presse-, Kunst- und Meinungsfreiheit herrscht, hat man schnell den Wischiwaschi-Begriff „Haßkriminalität“ erfunden. So kann man jeden unter dem Deckmantel der Humanität drankriegen, der sich gegen die grün links versiffte Ideologie stemmt. Es geht um die finanzielle und gesellschaftliche Vernichtung des Gegners mit allen Mitteln. Der Trick ist dabei denkbar einfach: Es ist natürlich großer Quatsch, den Islam zu kritisieren, ohne die Menschen, die daran glauben, in die Kritik miteinzubeziehen. Das wäre nämlich so, als würde man sagen: der Nationalsozialismus war scheiße, aber die Nationalsozialisten waren alle gute Menschen. Doch in dem Augenblick, in dem die Anhänger dieses Aberglaubens ins Spiel kommen, greift der Staatsanwalt ein. Tolle Sache!

Wir steuern auf einen Gottesstaat zu

Aber sei’s drum. Dann gehe ich halt in den Knast und schreibe den nächsten Bestseller, nämlich genau über diese Geschichte. Mit namentlicher Erwähnung aller Beteiligten wird der ganze Prozeß aufgerollt, zumal es sich offenbar um eine Zeitenwende für dieses Land handelt, nämlich das Zusteuern auf einen Gottesstaat mit Hilfe der Zensur und der Justiz. Das wird bestimmt lustig, wenn in Hollywood die Verfilmung meines Buches Premiere hat, und der Autor sitzt im NRW im Knast. Wird bestimmt eine internationale Nachricht, dafür sorge ich dann schon.

Dennoch ein paar juristische Tatsachen: 1. Es gibt in Deutschland keinen Blasphemieparagraphen. 2. Wenn man einmal damit anfängt, mit dem Volksverhetzungs-Paragraphen und dessen deformierten Schatten namens Haßkriminalität bei jeder nichts ins politische Bild passenden Meinungsäußerung um sich zu ballern, so wird dieser Staat in einer Diktatur enden, meiner bescheidenen Meinung nach in einer islamischen. 3. Ich weiß sehr wohl, daß die Impulse für solcherlei gefährlichen Possen an die Justitia von der Politik ausgesandt werden, die eine katastrophale Einwanderungspolitik zu verschulden hat. Aber die Justiz muß sich ja dafür nicht hergeben. Doch wir werden sehen. Lustig ist die Chose allemal.

Bitte teilt dieses Posting nach Leibeskräften! (Oder verbreitet es auf anderen Wegen! /      P. H.)

Quelle: Michael Mannheimer und Facebook

http://www.Helmesconsulting.de

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 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