(Kein) Ausverkauf deutscher Kultur?!

Von Peter Helmes

Kunsthandel, Kulturschutz: Der Staat als Kunsthändler und -Sachverständiger?Mona

Ach wie gut, daß wir Griechenkrise haben! Jeden Tag ´ne neue Folge – ganz wie bei „Dallas“. Die Nation sitzt Abend für Abend vor der Glotze und kann gar nicht erwarten, welche Schweinereien „das Biest“ sich gerade wieder ausgedacht hat. Spannung pur, Empörung auch! Bitte ein Bier zur Entspannung…

Während der Grexit wie weiland der Sensenmann an das griechische Siechen-Lager klopft, läuft bei uns auf einem Nebengleis ein anderes Abenteuer – aber mangels öffentlichen Interesses eher als Stummfilm oder nur für ein Fachpublikum. Der Titel des Films lautet „Kulturschutz“ und umfaßt alles, wovon der gemeine Bürger nichts, der Staat aber alles versteht, besser: sich anmaßt zu verstehen.

Ist schon der Begriff Kultur ein schwer zu definierendes Ding – es sei hier nur an Joseph Beuys´ ranzige Butter erinnert – gestaltet sich der „Schutz der nationalen Kulturgüter“ weitaus schwieriger. Es stehen – auf einen ethischen Kern heruntergebrochen – zwei Herausforderungen auf dem Spiel: Das Recht auf (privates) Eigentum und das Recht auf die Wahrung nationaler Symbole bzw. Interessen.

Kunst ist ein Kulturgut und prägt die kulturelle Identität eines Landes. Kunst ist aber auch ein Gegenstand (auch ein ideeller), der im Regelfalle von Privat geschaffen und „erwirtschaftet“ wird. Der Künstler schafft nicht nur ein Kunstwerk, sondern auch Besitz, also Eigentum. Ein Sammler erwirbt es und wird dadurch Eigentümer.

Deutsches Kulturgut retten

Monika Grütters

Monika Grütters

Nun tritt Prof. Monika Grütters MdB, Staatsministerin für Kultur und Medien, aufs künstlerische Parkett und schickt sich an, „deutsches Kulturgut“ zu retten. Der Titel ihres Vorhabens ist so sperrig wie die Problematik selbst: „Kulturgutschutzgesetz.“ Was als gute Tat gedacht war, erweist sich als schwieriger, strittiger Brocken. Im wahrsten Sinne des Wortes steckt der Teufel im Detail. Das geplante Gesetz soll nach Angaben der Bundesregierung „bestehende Gesetze zusammenführen, neues EU-Recht berücksichtigen und deutsches Recht an internationale Standards anpassen“. Dementsprechend sind u. a. strikte Ein- und Ausfuhrregelungen und eindeutige Sorgfaltspflichten beim Erwerb von Kulturgut geplant.

Am Kunstmarkt und bei Kunstfreunden braust Widerstand auf. Es werden schwere Geschütze aufgefahren: „Kalte Enteignung“, “eine Katastrophe“, „bürokratische Willkür“, „staatlicher Kontrollwahn“, „bürokratische Zwangsverwaltung“, „Guillotine für den Kunsthandel“ – das ist eine kleine Auswahl wenig schmeichelhafter Etiketten, die Grütters´ Gesetzentwurf aufgeklebt werden.

Auch die Feuilletons lassen am Kulturgutschutzgesetz kein gutes Haar: Die FAZ meint, Ministerin Grütters solle alles unternehmen, um den Anschein bürokratischer Willkür zu verhindern, während die TAZ diese schon vorab gegeben sieht. Der Kunsthandel beschwert sich, das neue Gesetz sei eine „kalte Enteignung“.

„Dieses Gesetz ist eine Katastrophe“

Für den Rechtsanwalt und Kunstsammler Peter Raue, Berlin, ist das Gesetz eine „Katastrophe“ – und eine Enteignung derjenigen, die Kunst besitzen. Er wehrt sich vehement gegen das geplante neue Kulturgutschutzgesetz. Im Deutschlandradio Kultur (14.07.) sagte er, die angestrebten Regelungen seien eine „Katastrophe“ für Kunsthändler, Sammler und Museumsdirektoren.

Der Staatsministerin für Kultur, Monika Grütters, machte er schwere Vorwürfe. Frau Grütters wolle erreichen, daß der Staat Zugriff auf Kulturgüter erlange. Das Gesetz führe zur Enteignung der Sammler und sei vom Gedanken geprägt, wie der Staat billig an Kunst komme. Im Kapitalismus dürfe man das, was man mit versteuertem Geld ehrlich erworben habe, auch behalten, betonte Raue.

„Nicht mehr ins Ausland verkaufen zu können, bedeutet niedrigere Preise“

Raue weiter: „Das gilt für die Wohnung, die ich vor 20 Jahren günstig gekauft habe und heute für das Fünffache verkaufen kann, und das gilt auch für ein Bild, das ich für 10.000 Euro gekauft habe und das heute 100.000 wert ist.“ Wenn der Staat dies haben wollte, müsse er den international üblichen Preis bezahlen. Besonders die Ein- und Ausfuhrregelungen sind Raue ein Dorn im Auge. Selbst wenn jemand ein Kunstwerk ins Ausland nur ausleihen wolle, werde die Ausfuhr nach dem Gesetz verboten.

Wenn aber Sammler ihre Kunst nicht mehr ins Ausland verkaufen könnten, würden sie vom internationalen Markt abgeschnitten – wo sich aufgrund der viel höheren Nachfrage automatisch in der Regel höhere Preise bilden.

Künftig sollen Kunstwerke nämlich ab einem gewissen Wert und Alter nur noch mit einer staatlichen Ausfuhrgenehmigung außer Landes gebracht werden dürfen. Der Kunsthandel fürchtet um seine Geschäfte; denn international läßt sich mit Kunstverkäufen weit mehr Geld erzielen als im Inland. Noch einmal Peter Raue: „Was Frau Grütters erreichen will, ist, daß der Staat auf all die Kunstgegenstände, Kulturgüter Zugriff nehmen kann, indem sie diese Arbeiten dem Kulturgutschutzgesetz, scheußliches Wort, unterstellt.“

Grütters versichert, daß es bei Privatbesitz nur um wenige besonders herausragende Kulturgüter gehen werde. Doch die Kunsthändler wenden ein, daß die Einstufung als national wertvolles Kulturgut einen nominalen Wertverlust bedeutet; schließlich kann er es dann nicht mehr zu internationalen Marktpreisen veräußern. Doch Grütters macht geltend, daß Kunst nicht nur Geldwert, sondern auch ideellen Wert besitze. Zudem will sie die öffentliche Hand dadurch in die Lage versetzen, beim Erwerb von national wertvoller Kunst für Museen mitzubieten. Schwammig bleibt, was das eigentlich ist: national wertvolle Kunst. Bislang führt jedes Bundesland eher willkürlich Listen. Künftig könnten laut Grütters einheitlich die Kriterien des internationalen Museumsbundes gelten: Danach ist zum Beispiel national wertvoll, was „für eine Region identitätsstiftend“ ist.

„Kunsthandel aus dubiosen Quellen verhindern“

Eine gute Regelung(-sabsicht) darf man gleichwohl jetzt schon begrüßen: Händler werden nach dem Grütters-Entwurf zum Nachweis gezwungen, daß die Werke nicht aus dubiosen Quellen stammen. Fehlten entsprechende Nachweise oder bestehe der Verdacht auf illegale Ein- oder Ausfuhr, könnten Behörden die Objekte beschlagnahmen, heißt es in dem Entwurf. Unter anderem soll damit der Handel mit antiken Kunstschätzen unterbunden werden, die aus Plünderungen in Kriegs- und Krisengebieten im Nahen und Mittleren Osten stammen.

Die von Künstlern, Kunsthändlern und Sammlern beklagte „kalte Enteignung“ kann man entweder mit Bernhard Schulz im TAGESSPIEGEL, „um das Mindeste zu sagen, grob fahrlässig“ finden und die Kunsthändler der Verfechtung „eines vollständig unregulierten Marktes und des größtmöglichen Profits“ zeihen, oder man hält es mit Brigitte Werneburg von der TAZ, die anprangert, daß hier deutsche Kunst „unter bürokratische Zwangsverwaltung“ gestellt werden soll.

Andere tun sich indessen auch hier schwer mit der Positionierung: So findet Rose-Maria Gropp in der FAZ zwar „einen Anlaß“ für die Annahme, daß Künstlern, Sammlern und Händlern eine Art „Ausfuhrverbot“ droht, mahnt die Ministerin aber gleichwohl, „alles (zu) tun, um den Anschein drohender bürokratischer Willkür, der Unbehagen auslöst, aus dem endgültigen Gesetz herauszuhalten“.

Grütters wendet hingegen (auf ihrer Internetseite) ein: „Nur Kulturgut, das ‚dauerhaft in den Bestand einer solchen Einrichtung eingegliedert wurde, sei als nationales Kulturgut zukünftig geschützt‘. Bei einem Leihvertrag sei ‚dies natürlich nicht der Fall, da solche Werke nicht, in den Bestand eingegliedert‘ sind. (…) In den vergangenen anderthalb Jahren haben wir ein Kulturgutschutzgesetzt erarbeitet, zum einen, weil uns der Koalitionsvertrag dazu ausdrücklich verpflichtet, und da ist im Übrigen auch der Abwanderungsschutz explizit erwähnt, zum anderen aber auch, weil das kulturelle Erbe auch unseres Landes der staatlichen Fürsorge durchaus bedarf.“

Schutz vor Abwanderung sei noch keine Enteignung, stellt Grütters klar. Allerdings sei sie nach wie vor offen für Veränderungen. Der Diskussionsprozess sei noch nicht abgeschlossen, betonte Grütters. Sie wolle mit ihrem Gesetz den Kulturgutschutz stärken.

Erlischt Kulturgutschutz für Leihgaben in Museen?

Auf der anderen Seite soll auch deutsches Kulturgut vor der Abwanderung ins Ausland geschützt werden. Auch Kunstwerke in Privatbesitz, die als national wertvoll eingestuft werden, dürfen danach nicht mehr ins Ausland verkauft werden. Deutschland will darüber hinaus, wie bereits in vielen anderen Ländern üblich, pauschal alle Museumssammlungen unter Abwanderungsschutz stellen, darunter auch private Dauerleihgaben in Museumsbesitz. Daran war in den vergangenen Wochen heftige Kritik von Sammlern und Kunsthändlern geübt worden, von kalter Enteignung war die Rede, Georg Baselitz und andere Künstler hatten angekündigt, ihre Leihgaben aus den Museen zurückzuziehen. Hierzu stellte Grütters klar:

„Da möchte ich nur sagen, wir haben ausdrücklich Formulierungen da rein genommen, daß das im Benehmen mit den privaten Leihgebern geregelt werden soll. Und dass sie dieser Unterschutzstellung ausdrücklich widersprechen können. Das kann Herr Baselitz auch tun.“

National wertvolles Kulturgut definieren!

Grütters verteidigte nach einer Meldung des DLF (15.07.) vehement das Recht des Staates, national wertvolles Kulturgut zu definieren und unter Abwanderungsschutz zu stellen. Dies sei überall auf der Welt üblich. Italien, England und Frankreich hätten etwa viel schärfere Gesetze. In Deutschland werde zudem schon seit 1955 Kulturgut als national wertvoll in eine Liste eingetragen, zuständig dafür sind die Länder. Bisher sei aber nicht ausdrücklich geregelt, was national wertvolles Kulturgut ist.

Dies solle nun im Gesetz klar und rechtsverbindlich definiert werden, in Anlehnung an die Empfehlungen der Kultusministerkonferenz. Danach gilt als national wertvoll, wenn ein Kulturgut „besonders bedeutsam für das kulturelle Erbe Deutschlands, der Länder oder einer historischen Region“ ist, oder: wenn es „ein besonders bedeutsames Werk eines Künstlers von internationalem Rang ist, das dauerhaft in Deutschland verwahrt wird“ – allerdings nur dann, wenn sein Verbleib im Bundesgebiet „im besonderen öffentlichen Interesse liegt“. Also auch nichtdeutsche Künstler könnten darunter fallen, sagte Grütters. Die Hürde aber müsse hoch sein, versicherte die Kulturstaatsministerin.

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung traut dem Braten nicht so recht: „Monika Grütters versichert, in der Praxis werde auch künftig fast jede Ausfuhr genehmigt. Wenn das so ist, sollte sie dies ausdrücklich in ihr ‚Kulturschutzgesetz‘ hineinschreiben. Sonst weiß niemand, was hinterher tatsächlich in den Verordnungen von Bund und Ländern stehen wird. Was ein Maler wirklich wert ist, zeigt sich erst auf dem internationalen Markt: Für das Pekuniäre gilt das genauso wie für das Renommee. Wenn der Staat auf einzelne Kunstwerke die Hand halten will, muss er die Eigentümer angemessen entschädigen“, fordert die FAZ (16.07.15).

Die Leipziger Volkszeitung (16.07.) sieht es so: „…wirft der Gesetzentwurf vor allem eine Frage auf: „Was ist ’nationales Kulturgut‘? Kurz gesagt ist es all das, was auf der betreffenden Liste steht. Die Länder führen sie, Experten entscheiden, was drauf kommt. Es sollen Werke sein, die ‚für eine Region identitätsstiftend‘ sind. Das ist schwammig, historischem Wandel unterlegen und kann vom bayerischen Bierseidel bis zur norddeutschen Orgelpfeife alles sein.“

Das „Handelsblatt“ (16.07.) zeigt sich empört und wird wesentlich deutlicher: „Das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung wird aufgehoben, Privatsammler müssen Inspektionen ihres Kunstbestandes akzeptieren. Solche Maßnahmen machen den Kulturstaat zum Überwachungsstaat. Monika Grütters verteidigt ihre Haltung mit einer politischen Floskel: ‚Schutz heißt in meinen Augen nicht Enteignung‘. Enteignung, zumindest Teilenteignung, bleibt in ihrem Gesetzentwurf bestehen. Das ist ein Akt politischer Willkür, der den globalen Kunstverkehr nationalistischen Zielen opfert.“

Zeichnung Fridolin Friedenslieb

Zeichnung Fridolin Friedenslieb

Moslems zerschlagen Kulturgüter

„Tot menses, quot senses“, nannten das die alten Lateiner („So viele Köpfe, so viele Meinungen!“) Wer blickt noch durch? Oder anders gefragt: Ist Dante Alighieri ein italienisches Kulturgut oder ein europäisches? Gehören die oft kunstvoll gebauten Moscheen in Deutschland demnächst auch zum „nationalen Kulturgut“? Demnächst ja, ganz gewiß! Aber über deren Behandlung brauchen wir uns heute keinen Kopf zu machen. Muslimisch regierte Länder wie Irak oder Afghanistan haben es uns schon gezeigt: Westliches Kulturgut kommt gnadenlos unter den Presßlufthammer oder in die Schredderei. Vielleicht sind die Rest-Autochthonen dann froh, daß ein wenigstens ein paar „deutsche Kunstwerke“ vorher ins Ausland verschafft wurden. Sic transit gloria mundi.

www.conservo.wordpress.com

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 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4 Antworten zu (Kein) Ausverkauf deutscher Kultur?!

  1. MURAT O. schreibt:

    Hat dies auf D – MARK 2.0 rebloggt.

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  2. rositha13 schreibt:

    Hat dies auf Gegen den Strom rebloggt.

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  3. Pingback: (Kein) Ausverkauf deutscher Kultur?! | Der politische Stammtisch Bonn e. V.

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