Atomabkommen mit Iran – Schreien wir auf dem falschen Bein „Hurra“?

Von Peter Helmes

Das Atomabkommen mit Iran ist eine Chance – mehr derzeit nicht. Zu viele Konflikte bleiben ungelöst, Konflikte in einer Region, die nicht nur von der Atombombenfrage belastet ist.

Karte mit den wichtigsten Standorten der iranischen Atompolitik

Karte mit den wichtigsten Standorten der iranischen Atompolitik

Vergangene Woche sonnten sich zwar die fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates im Glanz ihres Verhandlungserfolges mit Iran. Gemeinsam mit Deutschland ist es ihnen gelungen, Jahre bitterer Zerwürfnisse zu überwinden und die Verhandlungen mit dem Mullah-Regime zu einem guten Ende zu bringen. Das ist das eine.

Das andere: In dieser Region schwelt seit eh der Palästinakonflikt – ohne Aussicht auf Lösung. Es ist mehr als fraglich, ob auch für Palästina eine dauerhafte Vereinbarung zu erzielen ist. Denn schließlich handelt es sich – zumal für Deutschland – zuvörderst um die Frage der Existenzsicherung Israels. Und da wurde noch kein Komma zu Papier gebracht, um den Friedensprozess im Nahen Osten wieder anzustoßen. Von den Herausforderungen des islamischen Terrors und der grausamen Verfolgung Ungläubiger ganz zu schweigen.

Wir laufen Gefahr, angesichts des Atombombenabkommens wieder ´mal auf dem falschen Bein „Hurra!“ zu schreien – als ob es zur Befriedung der Region und des „Weltfriedens“ nur darum ginge. Iran wetteifert (mit grausamen Mitteln) um die Vorherrschaft im Vorderen Orient mit Saudi-Arabien. Islamische Terroristen des IS erobern eine Landstück nach dem anderen und rotten alles aus, was nicht muslimisch ist. Dazwischen spielt das Fußballvolk von Qatar den Ahnungslosen, finanziert aber ganz offen den internationalen Terror. Von der Ferne senden Afghanistan, Pakistan, Indonesien etc. weitere grausame muslimische Signale. Und Nordkorea setzt dem Ganzen noch die Spitze auf.

Wir aber klopfen uns auf die Schulter und rufen „Brav gemacht, liebes Deutschland, hamwer wieder die Welt jerettet!“ Nein, bleiben wir auf dem Boden der Tatsachen. Allerdings, das Verhalten der Iran-Mächtigen gibt ein wenig Hoffnung – im magersten Falle ein Einfrieren des iranischen Atombombenprogramms, im besten Fall aber eine fundamentale Umgestaltung der politischen Verhältnisse in der Region. Darauf darf man wenigstens hoffen.

Die Sanktionen sollen fallen, wenn der Iran das Abkommen mit all seinen Auflagen ohne Wenn und Aber umsetzt – das kann und wird Monate dauern: Hat Präsident Hassan Rohani so viel Zeit? Als historisch darf gewertet werden, dass sich USA und der Iran zum ersten Mal seit 1979, seit der iranischen Revolution, wieder auf Augenhöhe begegnen.

Auf der Positivseite darf auch die Hoffnung vermerkt werden, daß die Einigung die moderaten Kräfte in Iran stärken wird, die seit Jahren fordern, daß die Islamische Republik ihre Beziehungen zur Weltgemeinschaft normalisieren soll.

Doch auch das konservative iranische Staatsoberhaupt, der Revolutionsführer Ali Khamenei, wird diesen Verhandlungserfolg in seinem Sinne auslegen wollen. Er hat das letzte Wort – als geistlicher Führer muß er dem Abkommen zustimmen.

„Nationale, iranische Interessen gegen ideologische“

Das dürfte gar nicht so einfach werden, meint der aus dem Iran stammende Autor und Publizist Bahman Nirumand im Deutschlandfunk: „Khamenei hat rote Linien genannt und sind jetzt überschritten worden, und es stellt sich die Frage, wie damit umgehen, Nationale Sicherheitsrat und Parlament müssen abkommen überprüfen und zustimmen, es wird nicht einfach sein, ein Abgeordneter hat gesagt, es wird zu Spaltung der Gesellschaft führen, weil Konservativen und Radikalen ihren Widerstand nicht einfach aufgeben werden.“ Es könnte im Iran also durchaus lebendige und kontroverse Debatten über das Abkommen geben. (DLF 14.07.15)

Das Atomabkommen zeigt in neuer Deutlichkeit, daß sich hinter der antiamerikanischen Fassade der Islamischen Republik in den vergangenen Jahren einiges getan hat. Bereits 2009 hatte Ali Khamenei angedeutet, die Beziehungen zu den USA würden vom nationalen Interesse des Iran geleitet, und nicht (mehr) von der Ideologie.

„Was man hoffen darf, ist, dass Khamenei die zum Teil absurde Feindschaft zu USA in den Hintergrund rückt und offen sagt, dass man sehr wohl in wichtigen Punkten, wenn nationalen Interessen gewahrt, mit USA zusammenarbeiten kann.“ (Nirumand)

Die Vereinbarung könnte nicht nur den Iran davon abhalten, eine Atombombe zu bauen, sie hat schon jetzt die politische Dynamik im Nahen Osten verändert – aber auch zu Spannungen zwischen den USA und seinen Verbündeten in der Region geführt. Dennoch könnte das Abkommen mehr Raum dafür schaffen, größere Themen wie die Kriege in Syrien und im Jemen anzupacken. All das wird Obama und seinen Partnern aber mindestens so viel Aufmerksamkeit und Kreativität abverlangen, wie es die Verhandlungen mit dem Iran getan haben.

Israels Skepsis

Freddy Kühne, unseren Lesern als Kommentator bestens bekannt, beleuchtet in seinem Beitrag die israelische Seite und schreibt:

Das Atom-Abkommen mit dem Iran stößt in Israel auf allergrößte Skepsis.

von Freddy Kühne *)

Die Atom-Vereinbarung halte den Iran nicht davon ab, zur Atommacht aufzusteigen: die nuklearen Fähigkeiten und Anlagen Irans würden durch das Abkommen nicht nachhaltig eingeschränkt. Sollte sich das iranische Regime dazu entscheiden, Teile der Vereinbarung zu hintergehen, könne es in wenigen Wochen, spätestens jedoch binnen eines Jahres die Atomwaffe in Händen halten.

Israel behalte sich daher von nun ab das Recht vor – auch ohne Rücksprache mit den befreundeten Weltmächten USA und Deutschland – notfalls militärisch gegen das iranische Atomwaffenprogramm vorzugehen.

Israels Ministerpräsident Netanjahu erklärte, die Welt sei durch das Abkommen unsicherer geworden, das Abkommen sei ein Fehler historischen Ausmaßes.

“In deutschen Medien wird das Abkommen fast durchweg als historischer Durchbruch gefeiert. Netanjahu wird vorgeworfen, er schüre die Angst vor dem Iran aus innenpolitischen Gründen, weil ihm diese schon drei Wahlsiege beschert habe. Zudem wird auf die inhaltlichen Erfolge der Vereinbarung mit Teheran verwiesen: Die Zahl der Zentrifugen wird um zwei Drittel reduziert, die Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde haben Zugang zu allen Stätten, das UN-Waffenembargo bleibt weitere fünf Jahre in Kraft. Im Gegenzug werden schrittweise die Sanktionen aufgehoben, können aber bei Verstößen gegen das Abkommen jederzeit wieder wirksam werden.” so berichtet israelheute.com

Deutscher Judenchrist Pülz: „Abkommen gleicht einer Fata Morgana

Im gleichen Sinne wie conservo äußert sich auch der Deutsch-israelischer Judenchrist Klaus Moshe Pülz *), der ebenfallsKritik am Atom-Abkommen mit dem Iran übt:

Die bombastische Ankündigung in den Medien, wonach der Nuklear-Konflikt mit dem Iran durch den Deal in Wien mit den 5+1 Mächten (USA, Rußland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland) entschärft sei, gleicht einer Fata Morgana. Nur der oberflächliche Beobachter kann zu einem solchen fatalen Schluß kommen.

Für Israels Regierungschef Netanjahu handelt es sich dabei um einen historischen Fehler. Seiner Meinung zufolge sei die Welt dadurch noch unsicherer geworden. Daher fühlt sich Israel an dieses Abkommen nicht gebunden, weil damit die Gefahr einer Vernichtung ihres Staates keineswegs gebannt sei.

Denn in einer Zeit, in der noch immer auf Teherans Straßen die Fahnen der USA und Israels öffentlich verbrannt werden und Menschen rufen: „Tod Amerikas“ und „Tod Israels“, kann von einem friedvollen Miteinander nicht die Rede sein.

Irans oberster Herrscher, Ayatollah Chamenei, erklärte noch am 21. März 2013, daß ein solches Abkommen mit dem Westen in keiner Weise Irans aggressiver Politik im Wege stünde. Seinen Worten zufolge stellen die USA lediglich deren Arroganz zutage, und der Kampf dagegen würde auch durch ein Abkommen nicht geschmälert werden.

Bedenkt man dabei, daß der Iran mit Hassan Nasrallah von der Miliz-Armee „Hisb-Allah“ (Partei Allahs) ein Proxi Teherans ist, dann kann mit Fug und Recht gesagt werden, daß Teheran den internationalen Terrorismus in der Welt fördert und zwar auch mit dem Geld der USA, wenn der vorliegende Deal Zahlungen an den Iran für die nächsten 15 Jahre von 500 bis 700 Milliarden US-Dollar vorsieht.

Israels Premier verweist dabei auf jene Fehler, die einst die USA im Konflikt mit Nord-Korea betrieben, wo ebenfalls von Inspektionen deren Nuklear-Anlagen die Rede war, die zu nichts führten und letztendlich Nord-Korea zu einer Nuklearmacht verhalf.

Keinen Atom-Deal um jeden Preis

In Fragen, wo es um die Sicherheit eines Staates wie Israel geht und zur Einstellung eines weltweiten islamistischen Terrorismus, darf es keinen solchen Deal „um jeden Preis“ geben.

Nachdem es im vorliegenden Abkommen mit dem Iran heißt, daß nur ein Teil der militärischen Anlagen besichtigt werden dürfen und Inspektionen zudem 24 Tage im Voraus bei den iranischen Stellen angemeldet werden müßten, ist es naheliegend, daß die Iraner weiterhin mit dem Westen Versteck spielen, denn nur überraschende Inspektionen könnten feststellen, ob sich die Iraner an die Abmachungen halten, wie den Abbau von Zentrifugen zur Urananreicherung.

Im Grunde genommen behält der Iran nach wie vor seine militärische Stärke. Dieser Staat benötigt keine Untergrund-Anlage in Fordow. Israel war von den westlichen Verhandlungspartnern zugesagt worden, daß die Wiener Atombehörde IAEA sämtliche Angaben über Irans militärisches Programm offenlegen wird.

So benötigt das Mullah-Regime auch keinen Schwerwasser-Reaktor in Arak, mit dem Plutonium-Bomben hergestellt werden können. Über 300 Kg angereichertes Uran darf der Iran bevorraten. Auch für die Anlage in Fordow fordert der Vertrag keinen Abbau. 5.600 Zentrifugen in den Bunkern von Natanz dürfen in Betrieb bleiben. Ein Drittel dieser Zentrifugen dürfen Isotope anreichern.

Darüber hinaus darf Teheran Zentrifugen entwickeln, die 20 bis 25 Mal schneller anreichern können als die bisherigen, was die Zeit zur Herstellung einer Atombombe verkürzen würde. Auch Irans weitreichende Interkontinentalraketen mit einer Reichweite von 2000 Kilometern sind nicht Gegenstand des „Atomvertrages“.

Vertrauen gegenüber dem Mullah-Regime ist weltfremd

Zwar werden bei Vertragstreue die Wirtschaftssanktionen des Westens schrittweise aufgehoben, so daß es auch wieder mehr Erdöl exponieren kann, aber dies alles ist abhängig von Vertrauen bona fides, was leider von diesem Regime nicht zu erwarten ist, da es auch gegenüber dem sunnitischen Saudi-Arabien und anderen arabischen „Bruderstaaten“ feindselige Absichten verfolgt.

Denn inzwischen wollen die Saudis nachziehen und ebenfalls Atomanlagen bauen, um sich gegebenenfalls gegen einen iranischen Aggressor verteidigen zu können. So wird der Nahe und Mittlere Osten zunehmend zu einem atomaren Pulverfaß werden, zumal auch die sunnitischen Staaten nicht an diesen zweifelhaften Deal mit dem Iran glauben.

Das Vertragswerk mit seinen 159 Seiten und 5 Beilagen sieht vor, daß erst am 15. Oktober Inspektoren der IAEA die militärischen Anlagen in Parchin besuchen dürfen, wo der Iran mit Nuklearmaterial experimentiert. Am 15. Dezember wird die IAEA darüber Bericht erstatten. In Natanz dürfen 5.060 Zentrifugen verbleiben.

Die tausenden überschüssigen Zentrifugen müßten verschrottet werden, aber niemand weiß, wo diese in dem großen Land versteckt werden könnten. Nach Vertrag dürften die Iraner nur noch auf 3,67 Prozent anreichern; der Rest von 12 Tonnen angereichertes Uran müßte außer Landes gebracht werden, wobei sich dafür der Protegé Rußland anbieten wird, dem auch nicht zu vertrauen ist.

Nicht unerwähnt soll sein, daß amerikanischen Inspektoren der Zutritt zu Irans Atomanlagen verwehrt ist, da nur solche ausländischen Inspektoren geduldet werden, deren Staaten diplomatische Beziehungen mit dem Iran unterhalten. Dennoch gedenkt Washington, seine Sanktionen gegenüber dem Iran aufzuheben.

Iran unterstützt den Terror von Hamas und Hisballah

Selbst die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton unterstützt die jüngste Übereinkunft mit dem Iran und meint noch, daß dadurch die arabischen Staaten sicherer leben würden. Daß der Iran auch die bekannten Terror-Regime „Hamas“ im Gazastreifen und die „Hisb-Allah“ im Südlibanon unterstützt, läßt Frau Clinton unbeeindruckt, obschon der Amtsinhaber Obama stets lauthals erklärte, einen atomaren Iran niemals zulassen zu wollen.

Nach der Koran-Sure 3,28 ist Verstellung (arab.: taqiyah) ein probates Mittel, Nichtmuslime (kuffarim = Ungläubige) über wahre Absichten im Unklaren zu lassen. Kein Terrorist oder selbsternannter suizidaler Selbstmörder, der sich als Märtyrer (arab.: Schachid) outet, wird zuvor seine wahren Absichten kundgeben.

Auch Verträge mit den „Ungläubigen“ sind nach koranischem Gesetz null und nichtig. Da aber der Westen diese Politiker aus ihrer eigenen Projektion beurteilt, ist eine Einschätzung in deren Seriosität außerordentlich fragwürdig. Dies ist die eigentliche Crux, wenn man mit einem solch fanatischen Regime wie dem schiitischen Regime in Teheran Verträge aushandelt.

*) Unser Autor Klaus M. Pülz ist israelischer Publizist und messianischer Jude deutscher Herkunft. Er leitet den judenchristlichen Verein “Zelem” (www.zelem.de) und bringt die Zeitschrift “Bote Neues Israel” heraus. (Quelle: https://charismatismus.wordpress.com/2015/07/18/israelischer-judenchrist-uebt-kritik-am-atom-abkommen-mit-dem-iran/)

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in meinen Emails sowie auf den Seiten der „sozialen Medien“ und mache mir diese Inhalte nicht zueigen. *****
Dieser Beitrag wurde unter Außenpolitik, Dritte Welt, EU, Islam, Medien, OBAMA, Politik, Weltpolitik, Wirtschaft abgelegt und mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Eine Antwort zu Atomabkommen mit Iran – Schreien wir auf dem falschen Bein „Hurra“?

  1. wreinerschoene schreibt:

    Woher soll der plötzliche Wandel des Iran herkommen? Lange Verhandlungen bis es zur Besichtigung der Atomenergiebehörde der Anlagen im Iran kam sind doch solange noch nicht her. Wie kommt es das man dem Iran plötzlich glaubt, Israel in Ruhe zulassen. Als ständiger Unterstützer der Hamas und anderen Terrororganisationen die den Untergang Israels wollen, soll der Iran plötzlich friedlich sein? Nach der Wende in Deutschland nannte man solche Leute Wendehälse, weil sie einen plötzlichen politischen Wandel vollzogen, der seines gleichen sucht. Der Iran, ein Land in dem Menschen auf Grund seiner sexuellen Ausrichtung, politischen Ansichten hingerichtet werden, kann nicht friedlich sein. Israel ist jetzt in größter Gefahr mehr als vorher.

    Liken

Kommentare sind geschlossen.