Flüchtlingsthema – vermintes, verbotenes Land für (rechte) Journalisten

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Der Maulkorb ist festgezurrt

Es gibt sie noch, die Journalisten, die furchtlos über die Flüchtlingsthemen und ihre Ursachen schreiben! Es sind nicht mehr viele, und die es noch gibt, müssen sich „warm anziehen“. Schreiben über das, was in Flüchtlingsheimen etc. los ist? Geht nicht! Nachforschen, woher die „Flüchtlinge“ kommen und was sie hertreibt, geht auch nicht. Der Maulkorb ist festgezurrt.

„Zutritt verboten“

Verlage übernehmen keine „politisch nicht korrekten Berichte“, Behörden und Betreiber von Flüchtlingsinstitutionen geben keine Auskunft. „Zutritt verboten“ gilt in Deutschland für gepflegte Parkanlagen ebenso wie für „Asylantenheime“. Daß manche dieser „Asylanten“ ihre Notdurft in eben jenen „gepflegten Parkanlagen“ verrichten, steht auf einem anderen Blatt, aber nicht in der Zeitung. „Wir schaffen das!“ gilt auch für den medialen Maulkorb, sobald Publizisten ans Werk gehen (wollen), die auf die politische Korrektness pfeifen. Sie werden sofort zurückgepfiffen – unter Androhung der Anwendung juristischer Folterwerkzeuge. Berichtet wird, was dem Mainstream paßt. Alles andere ist per se rechtsradikal (oder so) – also verfolgungswürdig.

Eine nüchterne Meldung zur Presse- und Meinungsfreiheit

„(Calden) Journalisten klagen vermehrt über Einschränkungen der Pressefreiheit, wenn es um Asylbewerberheime geht. Ein spektakulärer Fall ist das Lager in Calden (Hessen, bei Kassel), in dem 1.000 Personen in Zelten untergebracht sind. Der hessische Oppositionsführer Thomas Schäfer-Gümbel wollte es besuchen.

Zunächst wurde ihm dies auch gestattet. Doch dann untersagte die hessische Landesregierung mitreisenden Journalisten den Zutritt. Die Begründung der schwarz-grünen Landesregierung lautete, sie wolle „Menschen, die geflohen sind, nicht Kameras aussetzen.“

Solche Verbote sind kein Einzelfall. Erst im April war „Junge Freiheit“-Mitarbeiter Billy Six sogar festgenommen worden, nachdem er mit seiner Recherche in einem bayerischen Heim begonnen hatte (Quelle: JF 20/15).“

Asyl-Praxis: Die unglaubliche Geschichte des Reporters Billy Six

Was war geschehen? Six wollte eine Reportage schreiben über ein Asylheim in Freyung (Bayern). Er erntete einen Strafbefehl der Staatsanwaltschaft in Freyung wegen Betretens des neuen Asylheims.

Six: „Dazu ist zu wissen, daß es sich um ein altes Krankenhaus mit großem Eingang handelt, durch den ständig Leute ein und ausgehen … der Sicherheitsdienst mit Anmeldetresen ist in der Eingangshalle.

In der Passauer Neuen Presse wurde die Bevölkerung Anfang des Jahres sogar dazu aufgerufen, genau dort hinzugehen, um Spenden abzugeben. Als ich nun hinging und sagte, daß es um eine Besichtigung ginge, entwickelte sich die Sache zum Problem, nachdem vermutlich im Netz mein Name nachgeguckt worden ist.“

Six wurde u. a. wegen „Hausfriedensbruchs“ verklagt. Kläger ist die Staatsanwaltschaft, die Anzeige erstattet hatte die Stadt.

Wirkliche Aufklärung ist offensichtlich hierzulande völlig unerwünscht und wird gerne verfolgt. Insofern haben wir praktisch zweierlei Rechtszustände: Die Propagandamedien sind immer herzlich willkommen und können sich fast alles erlauben. Dem unerwünschten Aufklärer macht man hingegen Probleme bis hin zur strafrechtlichen Verfolgung.

Bericht aus Asyllandistan – Asylheim-Projekt in Freyung

Doch Six hatte bereits einige Informationen zum Standort Freyung eingeholt. Er berichtet:

„Der Standort Freyung ist jetzt voll“, erklärte Bayerns östlichster Landkreis Freyung-Grafenau (Niederbayern) mit Blick auf seinen Verwaltungssitz im Oktober letzten Jahres. Die 7.000-Einwohner-Stadt, idyllischer Tourismus-Magnet im Bayrischen Wald, hatte da gerade 24 junge Männer aus dem ostafrikanischen Eritrea aufgenommen.

Ein Besuch gestaltet sich problemlos. Die Männer sind freundlich, lächeln und laden zum Tee. Über 6.000 Dollar hätten sie für ihre monatelange Odyssee an die Schlepper gezahlt. Zu den Gründen ihrer Ausreise nur so viel: „Keine Demokratie, nix Freiheit.“ Nun hat ihnen Freyung zwei Etagen liebevoll eingerichtet, Fahrräder und monatlich 300 Euro zur Verfügung gestellt. Die Lokalpresse spricht von einer „herzlichen Aufnahme“ durch die einheimische Bevölkerung. Am 17.11.2014 landet der junge Bürgermeister Dr. Olaf Heinrich (CSU) einen besonderen Coup: Freiwillig will er weitere Migranten aufnehmen – bis zu 450. Eine seit 15 Jahren leerstehende Kurklinik am Südrand der Stadt wird für vier Millionen Euro aufgekauft.

Der Stadtrat, bestehend aus CSU, ÖDP und 3 Wählergruppen, stimmt in nicht-öffentlicher Sitzung einstimmig dafür. Nicht von ungefähr: Knapp 40 Euro zahlt die Bezirksregierung von Niederbayern jeden Tag pro Asylanten. Ab wann sich das Geschäft für die verschuldete Kommune rentiert, mag die Stadt der JF nicht verraten. Doch gegenüber dem DEUTSCHLANDFUNK lassen die Verantwortlichen durchblicken, daß sie mit mindestens zwei Jahren roter Zahlen rechnen. Heimleitung, Sicherheitsdienst, technische Ausstattung, Heizung, Strom und Wasser sorgen für zusätzliche Kosten. „Die Freyunger Bevölkerung kann sich (…) darauf einstellen, daß die Nutzung als Unterkunft für Asylbewerber von begrenzter Dauer ist“, so der Bürgermeister bei einer Pressekonferenz.

Spenden erbeten, aber Risiko Hausfriedensbruch

Man plane anschließend den Abriß des Gebäudes und suche nach einem Investor, der ein Hotel baue. Wenn dies gelinge, könne man einen Gewinn für die Stadtkasse erwirtschaften – und habe „Glücksritter“ davon abgehalten, mit der Geschäftsidee Geld in ihre Privattasche zu wirtschaften.

Tatsächlich bestätigt das bayrische Sozialministerium auf JF-Anfrage: „Aufgrund des hohen Zugangs von Asylbewerbern ist Bayern derzeit auf jeden Platz angewiesen. Die Kommunen sind dabei unser starker Partner bei der Bewältigung der großen Herausforderung.“ Doch auch die Bürger sollen ihren Anteil leisten: Über die „Passauer Neue Presse“ ruft Freyung zu Kleiderspenden im Asylheim auf. Doch wer tatsächlich wie gefordert „bei der Heimleitung oder dem Sicherheitsdienst“ vorspricht, riskiert eine Anzeige wegen Hausfriedensbruch.

Besonders auf neugierige Gäste reagiert die Stadt aggressiv, auch die Polizei zeigt regelmäßig Präsenz. Im spontanen Gespräch mit Stadtbeamten erfährt man, die Freyunger Einwohner würden ihre neuen Nachbarn selbstverständlich willkommen heißen. Störenfriede seien nicht zu gebrauchen. Selbst die privaten Wachmänner aus Albanien und Serbien verstünden sich blendend, so ein Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes. Dies gelte jedoch nicht für das Verhältnis zwischen den Asylbewerbern, stellt eine Gruppe junger Albaner klar. „Serben scheiße!“, soviel Deutsch können sie schon. Migranten vom Balkan scheinen augenscheinlich die Mehrheit in der neuen Freyunger Notunterkunft zu stellen.

Da die 7.000-Einwohner-Stadt zu Sachspenden für das neue Asylbewerberheim aufgerufen hatte, dachte Six, es sei wohl kein Problem, die Erstaufnahme-Einrichtung mit bis zu 450 Insassen zu besuchen. Doch da hatte sich der (rechte) Reporter sehr geirrt:

Billy Six berichtet:

„Zuerst reagierte der Sicherheitsdienst eher empfänglich: „Kein Problem, wen wollen Sie denn treffen?“ Ich kenne niemanden. Das heißt warten – auf den Hauptamtsleiter der Stadt. Der sei für Journalisten zuständig und müsse jeden Tag nach dem Rechten sehen. (Hatte ich richtig gehört?: „nach dem Rechten – oder doch wohl eher „nach den Rechten“?)

Als ich den öffentlichen Aushang begutachte, wird der Wachmann zornig. Völlig überraschend schiebt er mich gewaltsam zum Ausgang. Ich solle mich draußen gedulden, im Nieselregen. Angeblich eine Vorsichtsmaßnahme. Doch die Auseinandersetzung zwischen zwei Deutschen hat Stimmung aufkommen lassen. Dutzende Ausländer kommen angerannt, wollen zugucken. „Problem?“, fragen sie. Ich gehe, doch der Chef vom Sicherheitsdienst kommt hinterher. Schon in zehn Minuten wäre „der Mann von der Stadt“ da. Und er könne mir das Heim zeigen.

Ich lasse mich darauf ein, darf unterm Vordach warten. Der Amtsleiter kommt nach einer Stunde. Er ist sauer. In einem Nebenraum kommt er, beschützt von zwei Wachmännern, zur Sache: „Ich will Ihnen jetzt nicht unterstellen, ein Rechtsradikaler zu sein“, schimpft er, „aber wir müssen auf alles gefasst sein, wenn sich jemand unberechtigt Zutritt zur Einrichtung verschafft!“ Bereits einmal habe „ein Rechtsradikaler“ das Asylheim betreten.

JF-Nachfragen bei Kriminalpolizei, Bürgermeisteramt und bayrischem Innenministerium über konkrete Straftaten von Deutschen gegen das Objekt von vermeintlich „nationaler Sicherheit“ werden unbeantwortet bleiben. Doch der Herr hatte vorgesorgt: Zwei Beamte der Polizeiinspektion nehmen mich in Gewahrsam. Die Stadt stellt Strafanzeige wegen Hausfriedensbruchs. Zweieinhalb Stunden auf der Wache folgen, vier Seiten werden für die Vernehmung beschrieben. Nun werden noch Fingerabdrücke und Profilfotos des Beschuldigten aufgenommen, doch ein Beamter bricht die Prozedur ab. „Ist gut!“, sagt er und schüttelt mit dem Kopf. Ich solle gehen, kein weiterer Kommentar.“

Totale Insubordination: Six kuscht nicht

Es war aber auch zu kühn, was sich Six da vorgenommen hatte. Er hatte es tatsächlich gewagt, gegen die Obrigkeit zu löcken. So schrieb er an die Behörden z. B.:

„Die Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT möchte einen Bericht zu dem Vorfall abdrucken. Aus diesem Grunde würde ich mich freuen, wenn Sie folgende Fragen beantworten könnten:

  1. Welche Vorfälle strafrechtlicher Relevanz lagen bzw. liegen im Zusammenhang mit dem Freyunger Asylheim Geyersberg vor?
  2. Ist das Asylheim als Objekt nationaler Sicherheit zu werten?
  3. Gab es eine konkrete Bedrohung?“

Six´ Fragen an das Bayerische Integrationsministerium lauteten:

„Betreff: Nachfragen zu den Zuständen im Asylbewerberheim Freyung/Geyersberg

(Billy Six, Freier Journalist, Straße NN, aus NN)

Sehr geehrte Damen und Herren,

ungewöhnliches Verhalten des Sicherheitsdienstes im Asylbewerberheim auf dem Geyersberg in Freyung (Bayrischer Wald), mit welchem ich während meines Urlaubs konfrontiert wurde, hat meine journalistische Neugier geweckt.

Für eine geplante Reportage möchte ich Sie um Beantwortung folgender Fragen bitten:

1.) Gab es strafrechtlich relevante Vorkommnisse im Zusammenhang mit dem Heim, seinen Bewohnern bzw. Besuchern?

2.) Welcher Sicherheitsdienst ist für die Bewachung zuständig, und wie viele Wächter sind am Heim im Dienst?

3.) Ist es korrekt, daß das Heim als Objekt von nationaler Sicherheit eingestuft ist, was es Bürgern verbietet, sich in seiner Nähe aufzuhalten und Fotos vom öffentlichen Straßenbereich aus zu machen?

4.) Wie positioniert sich die Landesregierung zum Geschäftsmodell der Kommune, eine Großimmobilie zu erwerben, um sie mittels pauschaler Tages-Zuwendungen je Flüchtling durch die Bezirksregierung zu amortisieren?

Vielen Dank für Ihre Mühen.

Mit den besten Grüßen, Billy Six

Auf Fragen an das Bayerische Integrationsministerium kam folgende Antwort:

Sehr geehrter Herr Six,

zu Ihrer Anfrage sende ich Ihnen folgende Sprecherauskunft:

1.) „Gab es strafrechtlich relevante Vorkommnisse im Zusammenhang mit dem Heim, seinen Bewohnern bzw. Besuchern?“ – Hierzu bitten wir Sie, sich an die zuständigen Strafverfolgungsbehörden zu wenden.

2.) „Welcher Sicherheitsdienst ist für die Bewachung zuständig, und wie viele Wächter sind am Heim im Dienst?“

3.) Ist es korrekt, dass das Heim als Objekt von nationaler Sicherheit eingestuft ist, was es Bürgern verbietet, sich in seiner Nähe aufzuhalten und Fotos vom öffentlichen Straßenland aus zu machen?

Wir bitten Sie, sich an die für die Unterbringung zuständige Bezirksregierung (Regierung von Niederbayern) zu wenden.

4.) Wie positioniert sich die Landesregierung zum Geschäftsmodell der Kommune, eine Großimmobilie zu erwerben, um sie mittels pauschaler Tages-Zuwendungen je Flüchtling durch die Bezirksregierung zu amortisieren?

Für die Unterbringung der Asylbewerber sind in Bayern die Bezirksregierungen als staatliche Mittelbehörden zuständig. Die Regierungen bringen die Asylbewerber in den Erstaufnahmeeinrichtungen und im Anschluss daran in Gemeinschaftsunterkünften unter.

Reichen Kapazitäten in den Gemeinschaftsunterkünfte nicht mehr aus, erfolgt die Zuweisung der Asylbewerber an die Landkreise bzw. kreisfreien Städte. Dort, wo Leistungen von Kommunen erbracht werden, werden diese spitz erstattet. Bei Anmietungen werden grundsätzlich ortsübliche Mieten erstattet.

Aufgrund des hohen Zugangs von Asylbewerbern ist Bayern derzeit auf jeden Platz angewiesen. Die Kommunen sind dabei unser starker Partner bei der Bewältigung der großen Herausforderung.

Mit freundlichen Grüßen, D. S., Pressestelle

Klage gegen den Reporter

Völlig unerwartet wird Billy Six nun der Prozeß gemacht. Hauptklagepunkt: Hausfriedensbruch. Six schrieb mir daraufhin:

„Lieber Herr Helmes, ich hatte dem Freyunger Bürgermeister einen umfassenden Brief geschrieben … den ganzen Fall erläutert … ihm meine Kooperation angeboten … aber da kam keine Antwort … auch mein Anwalt konnte nichts ausrichten … die könnten den Fall noch Monate in die Länge ziehen – aber Aussichten auf eine zweitinstanzliche Bestätigung einer möglichen Verurteilung gibt es „eigentlich“ nicht … Offenbar ist das alles einfach ein Einschüchterungsversuch … Und für so etwas haben diese Leute genügend Munition, das wissen Sie auch nur allzu gut …“

Billy Six hat nach der Gerichtsverhandlung ein Interview mit seinem Anwalt auf Video gedreht. Das hier beigefügte Video sagt mehr als tausend Worte:


Wer ist dieser Billy Six?

Wenn Sie dieses Video gesehen haben, werden Sie unwillkürlich fragen: „Wer ist dieser Billy Six?“ Der Name klingt nach Pseudonym, ist aber echt. Billy Six ist trotz seiner jungen Jahre bereits medial erfolgreich und hat mehrere Aufsehen erregende Bücher geschrieben, darunter ein Werk, das die Immobilien-Praxis des urgrünen Gründervaters Christian Ströbele der „Grünen“ enttarnte.

Auch seine „Berichte für JUNGE FREIHEIT (2015) – Migranten-Ansturm auf Europa“ ernteten großes Interesse. Auf der letztjährigen Frankfurter Buchmesse (2014) stellte er sein neues Buch über die Ereignisse anläßlich seiner Syrien-Reise und seiner Inhaftierung beim syrischen Geheimdienst (siehe nachfolgende Kapitel) vor. „Von allen Konflikten, über die ich in meinem Leben berichtet habe, ist der Bürgerkrieg in Syrien wohl der tückischste“, schreibt Peter Scholl-Latour im Vorwort zu meinem neuen Buch. Entsprechend groß war das Interesse am Stand der JF (Junge Freiheit) auf der Frankfurter Buchmesse. Der Titel seines Werkes sagt, um was es geht: „Marsch ins Ungewisse – gefangen im Syrien-Krieg“.

Nahost-Berichterstattung

Als Nahost-Reporter berichtet Six für verschiedene Medien, vor allem für das Deutschland-Magazin (Hamburg) und die Junge Freiheit (Berlin). Er schrieb und schreibt vorzugsweise Berichte „von der Front“ – ob Libyen, Ägypten oder einem sonstigen Brennpunkt und scheut kein Abenteuer. Für Besuche in arabischen Staaten hatte er sich ein passendes Pseudonym zugelegt: Bilal Abdul Rahman al-Almani.

Es zieht ihn überall hin, wo es etwas Berichtenswertes gibt. So schleuste er sich schon im Kongo unter Goldsucher und schürfte dort gemeinsam mit mancherlei Existenzen nach Gold, und in Angola verlor er durch einen Überfall fast sein ganzes Reisebudget. Er heulte nicht, sondern sammelte Spenden – begünstigt durch sein asketisches, mageres Äußeres, die Inkarnation eines fastenden Wüstenpredigers: Manche hielten ihn für Jesus – und spendeten.

Billy Six´ Marsch ins Ungewisse – gefangen im Syrien-Krieg

2014 zog es ihn erneut in die Ferne, Richtung Nahost, über Griechenland und die Türkei. Er wollte die Hintergründe des Syrienkonfliktes recherchieren und authentische Berichte schreiben. Angst kennt Six nicht – vielleicht auch, weil er etwas (zu) leichtfertig ist. Andererseits, wäre er nicht so, könnte er uns nicht an seinen präzisen Beobachtungen teilhaben lassen. Sein Lebensmotto ist seine Triebfeder:

„Ich mache, was ich will, weil ich will, was ich mache“

Billy sixt

Von einem Bekannten, einem Neu-Rebellen der Freien Syrischen Armee, ließ er sich für zehn Dollar durch Olivenhaine über die türkisch-syrische Grenze schleusen. Bei dem Versuch, die Hintergründe eines Massakers tief im Land zu recherchieren, wurde er von der syrischen Armee gefangengenommen und arrestiert. Man warf ihm illegale Einreise und Terrorismus vor. Von der Armee wurde er dem syrischen Geheim überstellt. Einzelhaft, keine Gespräche, zweimal fünf Minuten Toilettengang pro Tag – das erwartete ihn dort.

Der junge Abenteurer Billy Six, das ist sein richtiger Name, kam unter glücklichen Umständen zurück aus einer Geheimdienst-Zelle in Damaskus, in der der 26-Jährige mehr als zwei Monate zugebracht hatte. Er erzählte von seiner wilden Odyssee zwischen Kämpfern der Freien Syrischen Armee, fanatischen Salafisten und der Zeit im Gefängnis von Diktator Baschar al-Assad. Er schilderte, wie er viele kalte Nächte in einsamen Zellen verbrachte und versuchte, den beißenden Flöhen in seinen Kleidern zu entkommen. Er hörte, wie Regimegegner gefoltert wurden, und sah morgens ihr Blut auf den Gängen. Auf Vermittlung des russischen Außenministers Sergej Lawrow kam Six am Ende frei.

Ich wünsche Billy Six einen fairen Prozeß und einen Sieg der Pressefreiheit!

Peter Helmes, 1. November 2015

www.conservo.wordpress.com

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Über conservo

„Conservo“ ist seit 59 Jahren politisch tätig und hat dabei 25 Jahre hauptamtlich in der Politik gearbeitet. Er ist ein katholischer, fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 22 Jahren als selbständiger Politikberater sowie Publizist und war 21 Jahre lang freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er ist außerdem Verfasser von bisher 44 Büchern und Paperbacks sowie regelmäßiger Kolumnist mehrerer Medienorgane und Blogs. conservo ist stolz au sein Vaterland und ein überzeugter Europäer - für ein Europa der Vaterländer auf christlich-abendländischem Fundament. Als (neben F.J. Strauß und Gerhard Löwenthal u.a.) Mitbegründer der Deutschen Konservativen e. V., Hamburg, und deren Chefkorrespondent spricht und schreibt er grundsätzlich auch in deren Sinn, d. h. die Meinungen von conservo entsprechen der grundsätzlichen Linie der Deutschen Konservativen e.V.
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