Flüchtlinge alt (Deutschland): Millionen €uro gestrichen – Flüchtlinge neu (Islam, Afrika): Milliarden €uro hinzu!

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter HelmesRente

Rentenbetrug, zweite Auflage

In Deutschland gibt es offensichtlich zweierlei Sorten von Flüchtlingen bzw. Opfern: die sogenannten „Ostzonenflüchtlinge“ (amtl. Bezeichnung) sowie die Holocaustopfer einerseits und die „Neu-Flüchtlinge“ aus muslimischen und afrikanischen Ländern andererseits. Den Ersteren wird genommen, den anderen wird üppig gegeben!

Ich habe über den sogenannten „Rentenbetrug“ an den ehemaligen Ostzonenflüchtlingen oft berichtet. Sie warten immer noch auf Gerechtigkeit! (Siehe z. B.: https://conservo.wordpress.com/2015/08/13/13-august-tag-des-mauerbaus-es-tut-weh-auch-heute-noch/ oder: https://conservo.wordpress.com/2015/08/12/mauerbau-13-august-ostzonenfluechtlinge-und-der-rentenklau/ sowie https://conservo.wordpress.com/2015/08/10/verborgene-wunden-der-ostzonen-fluechtlinge/). Bei diesem Manöver des Deutschen Bundestages und der (jeweiligen) Bundesregierung wurden durch einen einseitigen, nicht veröffentlichten Akt den Menschen, die vor Mauer und Stacheldraht geflohen waren, die ihnen in Westdeutschland zustehenden Renten so stark beschnitten, daß in vielen Fällen Rentenkürzungen von 500-600 €uro eingetreten sind. Betroffen sind etwa 250.000-300.000 Deutsche. Ein schreiendes Unrecht! Will die Bundesregierung etwa warten, bis sich das Thema Ostzonenflüchtlinge „biologisch“ (Tod) erledigt hat? Der Zynismus der Geschichte will, daß sich ausgerechnet die Linkspartei um dieses Problem kümmert – also die Täter von einst, vor denen die betroffenen Menschen unter Einsatz ihres Lebens und Hab und Gutes geflohen waren.

„Ghetto-Rentner“ ebenfalls gelackmeiert1steursparen

Ein ähnliches Schicksal deutscher „Opferverhöhnung“ erleiden die Opfer des Holocaust. Ihnen wurde eine Rente zugestanden. Die Bundesregierung zögerte die Auszahlung solange hinaus, bis viele der Anspruchsberechtigten gestorben waren. Eine unglaubliche Geschichte!

Nun eröffnete heute, 25.01., die Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland – so als hätte es nichts gegeben – eine Ausstellung (* siehe unten) zu diesem Thema, natürlich mit dem betreffenden Pathos. Die Bildzeitung berichtete, was meinen Leser Gundhardt Lässig in Harnisch brachte – nicht zu Unrecht; denn Lässig ist der einzige Ostzonenflüchtling, dem eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht (BVG) gegen die Rentenkürzung gelang. (Die Klage ist noch anhängig – seit zwei Jahren!).

*) Hinweise zur Ausstellung:

BILD berichtet zur Ausstellung: „Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eröffnet am Montag in Berlin die große Ausstellung KUNST AUS DEM HOLOCAUST. Auf Initiative von BILD zeigt das Deutsche Historische Museum mit der Stiftung für Kunst und Kultur erstmals in Deutschland 100 Kunstwerke aus der israelischen Gedenkstätte Yad Vashem.

Die Ausstellung bildet den Abschluss des 50-jährigen Jubiläums der deutsch-israelischen Beziehungen. Die 100 Arbeiten stammen von jüdischen Häftlingen aus verschiedenen Konzentrationslagern, Arbeitslagern und Ghettos. Es ist das erste Mal überhaupt, dass diese Werke in einer Ausstellung außerhalb Israels gezeigt werden.

Kurator Prof. Walter Smerling: „Diese Ausstellung zeigt auf beeindruckende Weise, dass keine noch so furchtbare Gewalt die Seele, den Geist und die Kreativität auslöschen kann.“ Die Ausstellung dauert bis zum 3. April 2016 und wird durch die DAIMLER AG und die Deutsche Bank ermöglicht.“ (23.01.2016 – 00:02 Uhr: http://www.bild.de/politik/inland/angela-merkel/eroeffnet-wichtigste-ausstellung-des-jahres-44264364.bild.html)

Lässig schrieb an BILD (Samstag, 23. Januar 2016 18:37 An: ‚kai.diekmann@bild.de):

Kaum zu glauben, aber trotzdem die Wahrheit…

(Gesendet: Cc: ‚julian.reichelt@bild.de‘; ’nikolaus.blome@bild.de)

Betreff: Ihr aktueller Artikel

Sehr geehrter Herr Diekmann,

heute habe ich in Ihrer Online-Ausgabe den unten eingefügten Artikel zur Ausstellungseröffnung am Montag gelesen. Leider gibt es keine Angabe zum Autor bzw. zum Redakteur. Wenn ich das lese, dann gefriert mir das Blut in den Adern, und ich könnte einfach nur kotzen. Sind Sie so geschichtsvergessen, oder wollen Sie einfach nur täuschen, tricksen und manipulieren im Sinne der Frau Merkel?

Über 10 Jahre Rente verweigert

Diese Frau Merkel hat sich mit ihrer Bundesregierung energisch dagegen eingesetzt, den jüdischen Mitbürgern und den im Ausland Lebenden ihre zustehende Ghettorente zu verweigern. Und das alles über 10 Jahre hinweg, so dass von den hochbetagten Betroffenen von ca. 140.000 nicht mal mehr 40.000 am Leben sind.

Sie haben zwar in Ihrer Zeitung nicht darüber berichtet, umso mehr haben sich andere Journalisten, Juristen, aufrechte Staatsbürger und auch ich dafür eingesetzt, dass das Thema in die Öffentlichkeit kommt (siehe unten). Wenn Sie auf der Homepage „flucht-und-ausreise“ (http://www.flucht-und-ausreise.info/) im Suchfeld „Ghettorente“ eingeben, dann erhalten Sie sehr viele Beiträge. Vielleicht lesen Sie oder Ihre Redakteure einmal nach, um das Thema richtig darzustellen. Ich zumindest schäme mich für solche manipulierten Presseberichte. (Gleichzeitig empfehle ich Ihnen meine Facebookseite https://www.facebook.com/gundhardt.lassig?fref=ts).

Sollte ich Ihr Interesse geweckt haben, so stehe ich Ihnen jederzeit für Fragen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Gundhardt Lässig

http://www.bild.de/politik/inland/angela-merkel/eroeffnet-wichtigste-ausstellung-des-jahres-44264364.bild.html

„Sind die Parallelen zum Rentenbetrug an den DDR-Flüchtlingen nicht verdächtig?“ Mit dieser Frage schloß Gundhardt Lässig seinen Bericht an mich, den ich mit großer Betroffenheit an meine Leser weitergebe.

Zu diesem Thema hier noch ein weiterer Artikel. Zur Ghetto-Rente schrieb Christoph Schult auf SPON:

SPIEGEL ONLINE – 21. März 2013, 22:20 Uhr

„Renten für jüdische Ghettoarbeiter – Tel Aviv verärgert über Bundesregierung

„In der Frage der nicht gezahlten Renten an ehemalige jüdische Ghetto-Arbeiter verschärft Israels Regierung den Ton gegenüber Berlin. Die Fraktionen von Union und FDP verweigern eine Lösung, Vorschläge der Opposition für eine Gesetzesänderung scheiterten im Bundestag.

Berlin – Fassungslos verfolgte der israelische Gesandte in Berlin, Emmanuel Nachshon, die Debatte im Bundestag. Nachdem ein Jahr über das Problem nicht gezahlter Renten an die Überlebenden der Nazi-Ghettos geredet wurde, nachdem eigentlich alle Rentenexperten auf einer Anhörung im Dezember Handlungsbedarf angemahnt hatten und Bundessozialministerin Ursula von der Leyen Lösungsvorschläge präsentiert hatte, stellten sich die Regierungsfraktionen am Donnerstagabend stur.

„Wollen Sie diese Menschen wirklich um wenige tausend Euro bringen?“, fragte Ulla Jelpke von der Linksfraktion. Die Weigerung bedeutete, so Jelpke, dass sich die Opfer erneut verhöhnt fühlen“. Wolfgang Strengmann-Kuhn von den Grünen sagte, dass Nichtstun sei „eine Schande und wirklich traurig für uns als Parlament“.

90 Prozent der Anträge wurden abgelehnt

Worum geht es? Im Jahr 2002 beschloss der Bundestag ein Gesetz, dass ehemaligen jüdischen Ghettoarbeitern zügig eine bescheidene Rente zusprach. Doch in der Praxis wurden zunächst rund 90 Prozent der Anträge von den deutschen Rentenversicherungsträgern abgelehnt. Oft bestritten Behörden, dass die ehemaligen Ghettobewohner „freiwillig“ gearbeitet und dafür ein „Entgelt“ erhalten hatten, wie es das Gesetz vorschreibt.

2009 bereitete das Bundessozialgericht dieser engherzigen Auslegung ein Ende. Doch die Freude der Überlebenden währte nur kurz. Statt die Rente rückwirkend ab 1997 zu erhalten, wie es das Gesetz vorsieht, wurde das Geld nur vier Jahre rückwirkend ab dem Urteil des Bundessozialgerichts gezahlt. Die Rentenversicherung berief sich auf eine Klausel im Sozialgesetzbuch, wonach bei einer Änderung von falschen Bescheiden nur vier Jahre rückwirkend gezahlt werden muss. Dieses aber widerspricht dem politischen Willen, ab 1997 zu zahlen, was bei der Verabschiedung des Ghettorenten-Gesetzes alle Fraktionen des Bundestags unterstützt hatten.

Noch Anfang Februar kamen positive Signale aus dem zuständigen Arbeitsministerium. Nach Informationen des SPIEGEL setzte es sich dafür ein, allen noch lebenden Betroffenen rückwirkend eine Rente auszuzahlen. Nach einer Sachverständigenanhörung war lediglich das Wie noch offen: Gesetzesänderung oder pauschale Entschädigung.

Doch die Fraktionen von Union und FDP stellten sich quer. „Ich hätte mir sehr gewünscht, wir könnten dieses Stück Ungerechtigkeit beseitigen“, sagte der CDU-Abgeordnete Peter Weiß. Es sei aber technisch zu kompliziert, das Gesetz zu ändern und die Renten neu zu berechnen. Man sei aber gerne mit den Vertretern des Staates Israel weiter im Gespräch, so Weiß.

Die Israelis aber haben es satt, immer wieder vertröstet zu werden. Zweimal bereits ließ das Kanzleramt ein Treffen mit Vertretern der Botschaft kurzfristig absagen (…).“ (Den vollständigen Text des SPON-Artikels lesen Sie hier: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/israel-kritisiert-bundesregierung-in-frage-der-renten-fuer-ghetto-opfer-a-890296.html

RENTE ABGELEHNT – Ghettoarbeiter im Kampf gegen Bürokraten

„Seit mehr als 15 Jahren kämpfen Zehntausende von früheren Ghettoarbeitern um eine deutsche Rente. Viele von den Nazis in Gettos gezwungene Juden überlebten nur, weil sie für die Deutschen schwerste Arbeit leisteten – oft für Hungerlöhne oder etwas Nahrung.

Die Ghettorente steht ihnen seit 1997 zu, doch die Deutsche Rentenversicherung wies tausende Anträge mit teilweise absurden Begründungen zurück. So auch bei Nachum Manor, der als Mechaniker im Krakauer Ghetto arbeitete. Ihm wurde die Rente jahrelang mit der Begründung verweigert, er sei bei der Arbeit geschlagen worden und somit kein Ghetto- sondern ein Zwangsarbeiter.

Die größte Demütigung erfahren die jüdischen Zwangsarbeiter, die in Polen leben. Ihnen verweigern die deutschen Behörden bis heute die Ghettorente mit dem Argument, die polnische Rentenversicherung sei für sie zuständig. Doch die zahlt nicht. Das empört auch Tomasz Miedzinski, der seit seinem 13. Lebensjahr täglich elf Stunden Schwerstarbeit im Ghetto „für einen Teller Rübensuppe“ leistete: „Wahrscheinlich warten die Deutschen, bis die 150 polnischen Ghettoarbeiter, die bis heute überlebt haben, auf dem Friedhof liegen.“ Das sei erniedrigend, so der heute 86-Jährige.“ (Hier der vollständige Text im Link: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/israel-kritisiert-bundesregierung-in-frage-der-renten-fuer-ghetto-opfer-a-890296.html)

Mehr auf SPIEGEL ONLINE:

Rentenregelung für NS-Ghettoarbeiter: „Zynisches Spiel auf Zeit“ (27.02.2013)

Deutschland und besonders die Bundesregierung (CDU/CSU/FDP) sollten sich schämen. Durch eine solche Handlungsweise machen sie sich in der ganzen Welt schuldig…

(http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wiedergutmachung-neuer-streit-um-rente-fuer-ns-ghettoarbeiter-a-885659.html)

Gundhardt Lässig, „Ostzonenflüchtling und Kläger vor dem BVG:

„Der Deutungsstreit um die „Ghettorenten“ ist viel schlimmer als es in der Öffentlichkeit bekannt ist. Man braucht bei Google nur „Ghettorente und was sagen die Medien dazu“ einzugeben. NRW war ein Höhepunkt in Sachen Rechtsprechung durch Sozialgerichte und Landessozialgericht. Ein tapferer Richter hat so gekämpft, dass man ihn sogar gemobbt und abgesägt hat. Für den deutschen Staat ist das so schlimm, dass Merkel nun am Montag hingeht und ein „freundliches Gesicht“ macht. Vorher haben sie und ihre Helfershelfer das Recht mit Füßen getreten. Ein solcher Termin muss für die Opfer des Holocaust unerträglich sein.“ G.L

Lesen Sie hierzu auch: http://www.deutschlandradiokultur.de/keine-entschaedigung-keine-entschuldigung.1079.de.html?dram:article_id=176418

(gefunden auf https://www.facebook.com/gundhardt.lassig/posts/10204129224670379)

www.conservo.wordpress.com

26.01.2016

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 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3 Antworten zu Flüchtlinge alt (Deutschland): Millionen €uro gestrichen – Flüchtlinge neu (Islam, Afrika): Milliarden €uro hinzu!

  1. Womolix schreibt:

    In Deutschland wird immer mehr das Motto gelten: Nur ein TOTER Rentner ist ein guter Rentner!!!!!

  2. karlschippendraht schreibt:

    ……..Will die Bundesregierung etwa warten, bis sich das Thema Ostzonenflüchtlinge „biologisch“ (Tod) erledigt hat.?…..

    Aber Ja !!! Das hängt zusammen mit der geistigen Verwandtschaft von Grünen und Spezialdemokraten mit der SED . Alle Drei haben den gleichen ideologischen Urvater namens Karl Marx.

  3. wreinerschoene schreibt:

    Ja man will es aussitzen. Wie so vieles in den letzten Jahren, ist die Ostzonenrente und die Ghettorente nur zwei weitere Einzelposten wenn es darum geht das der Staat seinen Verpflichtungen nachkommt. Durch mein Geschäft z.B. werden viele Hilfsmittel für sehbehinderte Rentner und Sehbehinderten überhaupt, solange herum geschickt bis man die Lust verliert oder die Person natürlich ausgelesen wurde. Patienten werden nicht mehr beraten was ihnen zusteht, bzw. wie weit die Erstversorgung der Krankenkassen geht. Sollte es einmal schneller gehen mit der Zustimmung für Erstversorgung der Krankenkassen werden ältere bis alte Geräte angeboten aus Beständen der Krankenkassen. Das man Holocaustopfer so mies behandelt ist ein Schock für alle die sich mit dem Thema und den, ja so Israel freundlichen Aussagen der Politiker, beschäftigen. Viele sehen einen Zusammenhang zwischen den zur Zeit stattfindenden langsamen „Abstandnehmen“ von Israel und lieber auf die Hamas zugehen, und den Renten der Opfer. Man will diese Versprechen nicht auslösen sondern aussitzen.

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