Zur Amtsenthebung der Kanzlerin: Verfassungsklage

Von Herbert Gassen

„Infantilistische Politkaste“Verfassungsgericht

Niemals ist ein Volk in Zentraleuropa mitten in Friedenszeiten, ohne auch nur die geringste Ursache irgendwelcher politischer oder militärischer Art dazu gegeben zu haben, durch eine infantilistische, unverantwortliche Politkaste in eine Situation der Auflösung, Selbstzerstörung geführt worden. Eine ideologisch zersetzte Führungsschicht unter einer Kanzlerin hat sich die Vorgaben einer anscheinend akademisch begründeten Weltrevolution zu Eigen gemacht. Ihre Vorstellungen der Nichtigkeit völkischer Bindungen, kultureller, ethischer Grundwerte, humanistischer Bildungsideale und christlicher, tradierter Gebote haben sie zu ihrer politischen Maxime erklärt. Alle Widerstände hiergegen haben die Inhaber der Macht mit Hilfe des Erziehungswesens und dem Einsatz eines gleichgeschalteten Medienkartells zerbrochen. Ihre Politik gegen das eigene Volk haben sie unter den gleichen Bedingungen durchgeführt, wie die KPdSU in den 20er Jahren des vorausgegangen Jahrhunderts das russische Volk ins Elend getrieben haben.

Unsere Staatsform wurde nach dem verlorenen Krieg unter deutlicher Mitwirkung der Siegermächte des Westens mit einem verliehenen Grundgesetz, – ungeachtet seiner staatsrechtlichen hohen Qualität – einem Versatzstück einer Verfassung, nach demokratischen Grundregeln ausgebaut. Es war in ihm alles niedergelegt, wie nach idealtypischen Vorstellungen ein Volk zu regieren ist. Nur wurde weniger beachtet, wie von dem Volk, seinen Vertretern im Parlament, die Entscheidungen der Exekutive kontrolliert werden sollten. Dieser Mangel zeigte sich gravierend in den Jahren nach der Wiedervereinigung. Niemals darf vergessen werden, zu welchen friedensschaffenden Revolutionen das deutsche Volk fähig war. Ohne einen Schuß abzugeben, hatten die Bürger der DDR die zwei mächtigsten Militärblöcke der Welt zerbrochen.

Der Geist von Versailles allerdings war nicht gebrochen. Deutschland erhielt keinen Friedensvertrag, Deutschland gewann nicht seine vollständige Souveränität zurück, Deutschlands Finanz- und Wirtschaftskraft wurde in eine europäische Organisation eingebunden, die durch keine Verfassung noch Verträge eine staatsähnliche Struktur erhalten hatte. Die Zentralgewalt lag in den Händen eines Kommissariats in Brüssel, das von den Weltkapitalmächten abhängig war und Europa finanziell ruinierte.

Die deutschen Parteien entwickelten sich von ihrer verfassungsmäßigen Verpflichtung dem Volk gegenüber zu einer unabhängigen Oligarchie. Unter ihrer Kanzlerin schufen sie sich gesetzliche Freiräume, um keine demokratisch getragenen Entscheidungen im Sinne des Art. 56 GG (Amtseid) zu fällen. Immer deutlicher wurde ihr Ziel, das deutsche Volk zu entnationalisieren, es in eine multikulturelle Organisation zu führen. Ihm sollte jedes Bewußtsein und Identität mit dem deutschen Volk, seiner Geschichte, seiner überragenden europäischen Kultur, seine christlich-ethische Grundwerte gem. dem Gebot der Präambel des GG genommen werden.

Die Richtlinien dieser Politik sind von der Bundeskanzlerin vorzugeben. Ihr Handeln dem deutschen Volk gegenüber war diktiert von den Ideen der Weltrevolution der KPdSU. Ihre Erziehung und Bildung hatte sie in die höchsten Positionen des SED-Regimes als Kulturreferentin getragen. Ihre Basiseinstellung gegen Freiheit und Demokratie konnte sie in der BRD fortführen in dem Umfeld der erfolgreichen Kulturrevolution der 68er. Ihr Ursprung in dem Institut für Sozialforschung war in der Frankfurter Schule weiterentwickelt worden. Sie fand ihren Gipfel in dem Kampf gegen Rechts, der letztlich nicht anderes war, als das Zentrum der Vernichtung des deutschen Staates und des deutschen Volkes. Die Aussagen der im anhängenden Politrucks, von Fischer, Trittin bis Roth usw., dokumentieren diese politische Aufgabenstellung. Jeglicher demokratischer Widerstand gegen sie wurde mit der antifaschistischen Nazi-Keule verfolgt.

Die von der Kanzlerin vertretene deutschlandfeindliche Politik gipfelt in ihrer als irrsinnig bezeichneten Flüchtlingspolitik. Sie fragt, warum 400 Millionen Europäer keine Million syrische Flüchtlinge aufnehmen können. Die Antwort muß lauten, die Europäer haben nicht die Ursachen zu verantworten, die zu dieser Katastrophe geführt haben. Sie steht mit dieser Forderung allein da. Die europäischen Mitgliedsstaaten folgen ihr nicht. Ihre Entscheidungen beruhen auf den schrecklichen eigenen Erfahrungen. Oder auch: Warum können die rd. 1,3 Mia Islamisten, auch staatlich organisiert, diese 1 Mio Menschen nicht als ihre Glaubensbrüder aufnehmen? Sie spricht von einer Million Menschen, realistisch aber warten bereits 40 Millionen hungernde Äthiopier darauf, in das deutsche Sozialnetz aufgenommen zu werden. Diese Vorstellungen einer bundesrepublikanischen Kanzlerin sind jenseits aller Realistik und Erfahrung. Sie entspringen einem unverhohlenen Haß auf die eigene Nation, dessen Ursprung noch zu eruieren ist.

Ihren ganzen Zynismus angesichts der kaum reparablen Konsequenzen drückte sie damit aus, daß die Millionen fremder Menschen, die aus fremden Kulturen, Religionen und Sitten stammen, ein ‚Herrgottsgeschenk‘ für die Deutschen seien oder gar der ihrer pseudochristlichen Herkunft entsprechenden Feststellung, daß der Islam zu Deutschland gehört. Es war ihr Beitrag auf dem marxistisch-leninistischen Weg zu dem Neuen Menschen, der sowohl der Weltrevolution des Bolschewismus wie dem Ziel des internationalen Kapitalismus entspricht.

In Gemeinschaft mit dem gesamten linken Potential der politisch zugelassenen Primitivität setzt sie alle Mittel ein, um Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu unterbinden. Widerstand gegen diese Politik wird von ihr nach allen Regeln der Kunst der stalinistischen Säuberungen unterbunden. Ihr Weg ist mit unzähligen Opfern ihrer Zielstrebigkeit gepflastert, von Hohmann bis Merz.

Die konservativen, rechten, patriotischen Kräfte des deutschen Volkes auseinanderzudividieren war ihr ein leichtes. Es ist diesen Gruppen aber auch vorzuhalten, daß sie immer noch nicht bemerkt haben, daß sie separat handelnd, keine Chance haben, eine nennenswerte politische Kraft spielen zu können. Mit der Alternativen für Deutschland hat sich jedoch innerhalb kürzester Zeit eine Gruppe entwickelt, die eine gute Aussicht auf Erfolg hat. Ihr fehlt allerdings die Courage, sich von dem linken Verdikt zu lösen und knallhart festzustellen, daß sie deutsche, patriotische Bürger sind, die, im Gegensatz zu ihren Gegnern, auf dem Boden des Grundgesetzes einen demokratischen Staat aufbauen wollen.

Bei dem unglaublichen Umfang der Rechts- und Pflichtverletzungen ist es mehr als bemerkenswert, daß bis heute die nicht unerhebliche Kapazität an deutschen Juristen sämtlicher Sparten nicht bereit war, die bundesrepublikanische Rechtsposition zu verteidigen.

Es bleibt nun Prof Dr. Schachtschneider vorbehalten, wieder einmal einen Versuch zu starten, das Bundesverfassungsgericht einzubeziehen. Es ist nicht das erste Mal, daß er das tut. Die Frage muß allerdings lauten: Warum stehen nicht 10.000 deutsche Anwälte, Staatsanwälte und Richter hinter ihm und kämpfen um ein Recht, so wie es vorgeben ist, unabhängig von Exekutive und Legislative, für die Interessen des deutschen Volkes?

Noch sind demokratische Mittel in der Lage, der Zerstörung Deutschlands Einhalt zu gebieten. Es zeigt sich von Stunde zu Stunde mehr, daß Widerstand erwächst, der zu einem Ausbruch in furchtbare Gewalt führen kann.

Die Verantwortung für diese Situation tragen nicht die Rechten, die Patrioten, die freiheitlichen Demokraten. Einzig und allein ist die Ursache in der deutschfeindlichen Politik dieser Kanzlerin und ihrer Getreuen zu suchen. Hiergegen muß nun eine entscheidende Schlacht geschlagen werde. Die Zeit wird kurz, der Weg ist schmal, der Tod Deutschlands steht direkt hinter dem Merkelanismus, es ist nicht nur die pflichtvergessene Kanzlerin allein, vor seinem letzten Schnitt.

Mit dem letzten Ruf eines Widerstandskämpfers gegen Hitler, Diktatur und Gewalt:

Es lebe das Heilige Deutschland

 

Sogar der bei Demokraten nicht beliebte Ernst Thälmann bekannte:

„Mein Volk, dem ich angehöre und das ich liebe, ist das deutsche Volk, und meine Nation, die ich mit großem Stolz verehre, ist die deutsche Nation, eine ritterliche, stolze und harte Nation.“

Frau Dr. Angela Merkel muß ihres Amtes enthoben werden!

www.conservo.wordpress.com

3.2.2016

Über conservo

ÜBER MICH, CONSERVO Liebe Leser, dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort. Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten. „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12) Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. Lau sind sie geworden – die Christen hier im Lande, aber auch die orientalischen Christen, die sich nach der Flucht aus dem Orient hier ein neues Leben aufbauen konnten, und dennoch angesichts der Islamisierung schweigen. Finanzstarke und einflussreiche Interessengruppen unter Klaus Schwab, Bill Gates, George Soros u.v.m. setzen weltweit den Great Reset mit seiner neofeudalistischen Ökodiktatur mittels Massenmigration, Globalisierung, Plandemien und mit Hilfe gekaufter Politiker, Journalisten und „Sozialen“ Medien gegen die Interessen der Völker mit nie gekannter Brutalität durch. Die geistige und seelische Not der Menschen steigert sich tagtäglich inmitten dieser finsteren Zeit. Gerade westliche Menschen scheinen jeglichen Halt, Glauben und ihre natürliche Wehrhaftigkeit verloren zu haben. Jeder wird im Leben auf seinen Platz gestellt. Jedes Volk hat sein Schicksal und muss es in seinem eigenen Land bewältigen. Migration und der entgrenzte Einheitsmensch sind nicht unsere Bestimmung. Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz. „Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3) Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat. Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen. „Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33) Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“ Wie schon Peter, lade ich Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren und zu kritisieren. Eine kleine Regel muss ich leider einbauen. Unterschiedliche Ansichten können durchaus in aller Härte debattiert werden. 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5 Antworten zu Zur Amtsenthebung der Kanzlerin: Verfassungsklage

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  3. robertknoche schreibt:

    Hat dies auf Freiheit, Familie und Recht rebloggt und kommentierte:
    Die Amtsenthebung von Kanlerin Merkel ist schon lange fällig. Nur glaube ich nicht, dass das Bundesverfassungsgericht dem zustimmen wird, da dieses seit Jahren im Dienste der Regierung arbeitet. Hier kommt es allein auf die Initiave des Volkes an!

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  4. karlschippendraht schreibt:

    ……… Warum stehen nicht 10.000 deutsche Anwälte, Staatsanwälte und Richter hinter ihm und kämpfen um ein Recht, so wie es vorgeben ist, unabhängig von Exekutive und Legislative, für die Interessen des deutschen Volkes?……….

    Wahrscheinlich ist das ganz einfach eine Charakterfrage !

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  5. wreinerschoene schreibt:

    Ja Frau Merkel die im Herbst 1989, also einer Zeit wo Widerstand im Grunde keinen Widerstand von Staatsseite mehr hatte, ist sie in die DU (Demokratischen Aufbruch) zu arbeiten. Sie hat gemerkt es wird sich etwas ändern, sie hatte sehr gute Kontakt nach Russland und wurde evtl. auch auf diesem Weg informiert. Auf alle Fälle hat sich sich schnell in die neue Situation eingearbeitet und den richtigen Standfuß bekommen. Ein „Wendehals“ wie man diese Leute früher nannte, Angst sich aus der Deckung zu wagen weil es vor dieser Zeit noch zu gefährlich war, aber den richtigen Moment abgepaßt um den Sprung zu schaffen. Ich mochte diese Frau schon von Anfang an nicht, allein aus diesen Gründen. Sie hat sich auf dem Leid vieler Menschen, Mauertote, in Stasihaft eingesperrte und Menschen die mit Berufsverbot und ständiger Aufsicht leben mußten und das Jahrzehnte lang, gesund gestoßen um jetzt einen Staat zu regieren den Sie mit Sicherheit noch vor Jahren als bösen Kapitalisten beschimpft hat. Eine sehr zweifelhafte und unehrliche Frau.

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