Flüchtlingskrise von langer Hand vorbereitet oder eine Überraschung?

(www.conservo.wordpress.com)
Von Reiner Schöne *)

U2

Zeichnung: Fridolin Friedenlieb

Was wußte unsere Regierung?
Jeden Tag wird Deutschland informiert, daß alles ja so überraschend gekommen sei. Niemand habe voraussehen können, daß Flüchtlinge kommen bzw. daß so viele Flüchtlinge sich auf den gefährlichen Weg machen, um in Europa einzuziehen.

Einige sind der Meinung, es wurde und wird von Außen gesteuert. Hier fällt vielen sofort die USA ein, obwohl näher betrachtet die USA keinen Nutzen aus so einer gewollten und vielleicht auch noch provozierten Flüchtlingskrise haben kann. Egal, was man vom Freihandelsabkommen TTIP hält oder von der NATO, Fakt ist doch, ein Sterben Deutschlands ist kontraproduktiv für die USA. Man schließt keinen Vertrag über ein Freihandelsabkommen und macht schon im Vorfeld seinen Vertragspartner pleite, ohne es vorher in den noch abzuschließenden Vertrag einzubauen, um so einen Vorteil daraus zu ziehen.

Für das kann man keinen anderen Staat in die Pflicht nehmen. Es sieht eher so aus, als wüßte Deutschland, was auf das Land zukommen sollte.

Viele Reformen zur Vorbereitung
So gab es seit 2006 verschiedene Gesetzesänderungen, die diesen Schluß untermauern, z. B. die Föderalismusreform am 1. September 2006. Hier wurden unter anderem Gesetzespunkte, die vorher Sache des Bundes waren, in Länderhände übergeben. Somit lag auch die Finanzierung plötzlich in der Hand der Länder. Es wurde das Beamtengesetz geändert und zwar so, daß die Besoldung der Beamten jetzt in Länderhände ging. Auch wurde die Zustimmungsbedürftigkeit der Länder

beschnitten, um angeblich die Entscheidungsprozesse zu beschleunigen, sagte man.

So heißt es: „Der Bund wird zukünftig anders als bisher die Behördeneinrichtung oder das Verwaltungsverfahren der Länder ohne deren Zustimmung regeln können. Damit entfällt der Haupt-Zustimmungstatbestand, der in der Vergangenheit für fast 2/3 der Fälle von Zustimmungsbedürftigkeit verantwortlich war.“

Insgesamt wurden allein 2006 tatsächlich 25 Artikel des Grundgesetzes geändert und Zuständigkeiten neu zugeschnitten. Außerdem wurden 21 Bundesgesetze geändert. Zur Erinnerung, 2006 war die Fußballweltmeisterschaft – hat man von den Gesetzesänderungen wirklich etwas mitbekommen? Eher nicht.

Die Frühverrentung wurde von 60 auf 63 Jahre angehoben, die GEZ-Gebührenverordnung geändert, die Erstrentner müssen ab 2007 dann 54% der Renten versteuern. Krankenkassenzusatzbeträge wurden eingeführt, ab dem März diesen Jahres also 2016, wird für Rentner eine Erhöhung des Krankenkassenzusatzbeitrages abermals veranschlagt.

Eine Mietobergrenze wurde eingeführt, angeblich zum Vorteil vieler Mieter, in Wahrheit eher eine Beschneidung des Rechts von Vermietern, bei Mehrbedarf von Wohnungen den Mietpreis erhöhen zu können. Der Staat hat vorgesorgt, schließlich brauchen Flüchtlinge Unterkünfte, und der Staat muß für sie zahlen. Wenn es nicht so wäre, wären Sozialwohnungen die richtige Antwort gewesen, aber dazu wollte man keine Unterstützung zahlen.

„Schwarze Zahlen“ ebnen den Weg
Wobei jetzt, wenigstens auf dem Papier, plötzlich Gelder vorhanden sind, um ganze Städte für Flüchtlinge neu zu bauen. Die Erhöhung der Altersgrenze für Rentner wurde eingeführt, da, wie gesagt wurde, die Menschen immer älter werden. Allerdings hieß es gestern, auf Grund der Flüchtlinge möchte der Finanzminister das Rentenalter nochmals erhöhen. Somit ist die erste Erhöhung des Rentenalters nichts anderes gewesen, nur eine staatstreuere Erklärung.

Das Sparen des Staates für „schwarze Zahlen“ wurde so weit getrieben, daß Städte und Gemeinden kurz vor der Pleite standen und noch immer stehen. Leistungen, die der Staat bis dahin getragen hatte, sind jetzt auf Länder und Kommunen abgewälzt wurden. Der Staat geht sauber heraus, denn er muß sparen. Warum? Straßen und Brücken sind teilweise in desolatem Zustand. In Thüringen gibt es noch Straßen (ich bin selbst darüber gefahren), die noch auf vor Jahrhunderten gepflastertem Kopfsteinpflaster eine Fahrbahn haben, inklusive meterlanger Schlaglöcher, und das ist keine Übertreibung.

Waren die Flüchtlinge wirklich eine Überraschung für die Regierung? Wo kamen die tausende Fotos von Frau Merkel her, die Bilder, die Flüchtlinge herumzeigten? Woher kannten die Flüchtlinge Frau Merkel, wieso sagten sie:“ Frau Merkel hat uns eingeladen“. Kennen Sie sich so ausführlich als Deutscher im Irak aus, wissen Sie, wer heute im Irak regiert, oder vielleicht haben Sie noch das Konterfei des Regierenden im Kopf? Ehrlich, ich nicht, nicht einen Einzigen.

Auch wenn ich kein Verschwörungstheoretiker bin, aber ich komme zu keinen anderen Schluß, als daß die Regierung wußte, was kommt und wer kommt. Auffällig ist auch die Tatsache, daß in Afghanistan immerhin schon seit 1978 ununterbrochen Krieg herrscht. Wieviele Flüchtlinge kamen seit dem, und wann die meisten? Am Anfang, in der Mitte des Krieges, wann? Im Irak ist seit 2003 Krieg, und seitdem ist keine Beruhigung in Sicht. Wieso kommen jetzt alle? Weiß es jemand? Diese Flüchtlinge kommen wegen des Krieges, so sagt man uns täglich. Die Flüchtlinge haben ganz andere Beweggründe. Sie fordern mal schnell Haus, Hof und Garten, natürlich geschenkt von Frau Merkel, Arbeit ist bei den Flüchtlingen meistens an letzter Stelle.

Seit etwa dem Jahre 2000 wird uns immer wieder gesagt, Deutschland wird älter, Deutschland braucht junge Leute, braucht Arbeitskräfte. Hallo, 14,3 % der Bevölkerung sind HartzIV-Empfänger und Arbeitslose in Deutschland. Es fehlt eher an Arbeit statt an Arbeitskräften.
Im Jahresdurchschnitt hat Deutschland 581 000 freie Stellen zur Verfügung, und jetzt kommen zu den 14 % Arbeitslosen und HartzIV-Empfängern auch noch 2 Millionen Flüchtlinge seit 2013 dazu.

Hier führt man eher etwas anders im Schilde. Nicht ohne weiteres kommen Gerüchte auf von einer „Rassenvermischung“, so daß es nur noch Menschen mit gleicher Hautfarbe auf der Welt gibt. Oder Deutschland soll ein muslimisches Land werden.

„Kritiker zu Aussätzigen erklärt“
Letzteres wird wohl eher stimmen; denn wer keinen andersfarbigen Geschlechtspartner will, bekommt auch keine Kinder. Aber die muslimischen Staatsbürger werden hofiert. Moscheen gebaut, auch ohne Zustimmung aus der Bevölkerung, Kritiker der Muslime aus der Gesellschaft ausgegrenzt und zu Aussätzigen erklärt. Inzwischen wird der Allgemeinzustand in Deutschland immer aggressiver, selbst Politiker sehen es so. So wird es über kurz oder lang einen Knall geben, Politiker aus aller Herrenländer sprechen offen davon.

Deutschlands Regierung wußte, was passiert, sie wußte von vielen Flüchtlingen. Nicht umsonst weiß man heute schon, immer noch am Anfang des Jahres, wieviele zum Ende des Jahres hier sein werden. Und genau diesen Informationsfluß hat man nicht erst seit heute sondern schon immer. Die Regierung weiß, was kommt, und wußte, was kommt! Sie hat nur versucht, es zu ihren Gunsten auszulegen, um eine von Rot-Grünen und Linken bevorzugte Islamisierung Deutschlands einzuführen.

Na dann, wir schaffen das!
Freundliche Grüße, Reiner Schöne

Interessante Links zum Thema:
http://www.bseinzelh.musin.de/04gemeinsam/fachinfos/fachinfos/aenderungen_2006.pdf
http://de.statista.com/statistik/daten/studie/2903/umfrage/jahresdurchschnittswerte-des-bestands-an-offenen-arbeitsstellen/
http://de.statista.com/statistik/daten/studie/1239/umfrage/aktuelle-arbeitslosenquote-in-deutschland-monatsdurchschnittswerte/
http://de.statista.com/statistik/daten/studie/4275/umfrage/anteil-der-hartz-iv-empfaenger-an-der-deutschen-bevoelkerung/

*) Reiner Schöne ist seit langem Blogger auf http://www.conservo.wordpress.com. Interessante Gastbeiträge veröffentlichen wir gerne! Sie sind herzlich dazu eingeladen!
19.02.2016

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Über conservo

„Conservo“ war 25 Jahre hauptamtlich in der Politik tätig. Er ist ein katholischer, fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 21 Jahren als selbständiger Politikberater sowie Publizist und war 21 Jahre lang freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er ist außerdem Verfasser von bisher 41 Büchern und Paperbacks sowie regelmäßiger Kolumnist mehrerer Medienorgane und Blogs. Vor allem aber: Er ist auch Europäer, für ein Europa der Vaterländer – auf christlich-abendländischem Fundament. Als Mitbegründer der Deutschen Konservativen e. V., Hamburg, und deren Chefkorrespondent spricht und schreibt er grundsätzlich auch in deren Sinn, d. h. die Meinungen von conservo entsprechen der grundsätzlichen Linie der Deutschen Konservativen e.V.
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4 Antworten zu Flüchtlingskrise von langer Hand vorbereitet oder eine Überraschung?

  1. karlschippendraht schreibt:

    ………Deutschlands Regierung wußte, was passiert, sie wußte von vielen Flüchtlingen………

    Würde ich nicht generell so sagen. Wenn wir unsere Volkszertreter hier mit einbeziehen dann wäre der Sachverhalt anders. Eine bestimmte begrenzte Regierungsclique war von Beginn an in die verbrecherischen Pläne der Ostküste eingeweiht und wusste von den Folgen . Die Masse der Volkszertreter jedoch war und ist auch heute noch zu dumm , die wirklichen Zusammenhänge zu erkennen und zu begreifen.

  2. wreinerschoene schreibt:

    Ja kann auch sein, ich Gaube die endgültige Wahrheit werden erst Historiker heraus finden aber die werden wir nicht mehr miterleben.

  3. felixaustria03 schreibt:

    Bin überzeugt, daß seit Sommer/Herbst die Bundesregierung über den größeren Flüchtlingszustrom durch den BND informiert wurde, weil so blöd kann auch uinser „Geheimdienst“
    nicht sein, als daß er dies nicht voraussehen konnte. Ob die Amis dahinterstecken, kann man nicht beweisen, vermuten darf man es aber, vielleicht haben sie es sogar unbeabsichtigt durch ihre Außenpolitik verursacht, auch das darf man vermuten. Beweis für das bescheidwissen seit
    Sommer/Herbst 2014: erstmals im Mai 2015 erschien in einer Folge der tägl. Vormittagsserie
    „Rote Rosen“ in der ARD der Begriff „Flüchtlinge“ anstelle Asylbewerber, wenige Tage späteer hörte man ab Mitte Mai in allen gazetten oder im Fernsehen nur noch den Begriff Flüchtlinge, wie nach einer geheimgehaltenen Verschwörung unserer Medien-Lügen-Halunken, das kann kein Zufall sein!
    In dieser Folge der Serie, die von noch etwa 10 weiteren Folgen mit dem Flüchtlingsthema bis Ende Juni 2015 versehen war, kam zum erstenmal diese Begriffsänderung vor, und zwar auch eine indirekte Hetze gegen die AfD in Form einer ungenannten neuen, fremdenbfeindlichen Partei! Eine neue Schauspielerin in der Serie, die eine neue Gemeinderätin in Lüneburg
    darstellte (Petry-Ähnlichkeit, etwa 40, blond, hübsch), trat sie als Organisation einer Demo
    gegen „Flüchtlinge“ auf, die vor dem Rathaus Lüneburg an die Öffentlichkeit trat. Natürlich wurde diese Filmfigur charakterlich sehr negativ dargestellt, alle anderen handelnden Rollen in dieser Serie waren natürlich Gutmenschen, die gegen sie und die neue Partei auftraten. Natürlich wurde die Petry-Ersatz-Figur nach etwa 10 Folgen wieder dadurch aus der Serie geschrieben, weil sie natürlich wegen krimineller Handlungen (Betrug) wieder aus Lüneburg verschwand.
    Bitte, bedenkt, daß wenn diese Folgen ab Mai 2015 erschienen, sie etwa ab Herbst 2014
    im Drehbuch erscheinen mußten und bis Anf. 2015 produziert sein mußten, um ab Mai 2015
    im Programm gezeigt werden zu können. Also hat seitens der Bundesregierung im Sommer 2014
    „jemand“ an die drehbuchautoren der Serie „Rote Rosen“ den „Hinweis“ gegeben, solche Folgen mit dem Thema „Flüchtlinge“ und neue, fremdenfeindliche Partei ohne Namensnennung herzu=
    stellen, und die Autoren und produktionsfirma sind folgsam gewesen, nicht wahr?
    Erinnert euch: 2004 wurde klammheimlich – ohne solches Brimborium wie jetzt – der Begriff
    „Immigrant“ durch „Migrant“ ersetzt, weil im 2000 erschienen Buch des Wirtschaftsprofessors Sinn
    „von der Einwanderung in unser Sozialsystem“ geschrieben wurde, Sinn ar nicht bereit, dies zu
    streichen, sodaß die Verbrecher in Berlin beschlossen, den Einwanderer durch Wanderer zu er=
    setzen, und damit es nicht so auffiel, wurde aus dem Wanderer ganz einfach latinisiert der „Migrant“!

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