Echtes Asylrecht erfordert enge Schranken

Echtes Asylrecht erfordert enge Schranken

(www.conservo.wordpress.com)

Von floydmasika

Der Staatsrechtler und Ex-Verteidigungsminister Rupert Scholz erklärt in einem Rundfunkbeitrag dass das Asylrecht nur mit allerlei Schrankenbestimmungen aufrecht erhalten werden kann.p1

Rupert Scholz

Der Staatsrechtler und Ex-Verteidigungsminister erklärt in einem Rundfunkbeitrag dass das Asylrecht nur mit allerlei Schrankenbestimmungen aufrecht erhalten werden kann.

“Das Asylrecht kann nur geschützt werden, indem man ihm Grenzen setzt.”

So positioniert sich der ehemalige Verteidigungsminister als Kontrahent zur Flüchtlingspolitik der Kanzlerin. Gast: Rupert Scholz, Verfassungsrechtler; Moderation: Randi Crott.  Anhören lohnt.

Der bunte Zeitgeist sucht nach humanitären Imperativen, die er als Vorwand nutzen möchte, um die lästige Pflicht zur Behauptung der kollektiven Existenz von sich abzuschieben. Ein hierfür höchst willkommener Imperativ war stets das Individualrecht auf politisches Asyl. Es wurde allerdings vor 25 Jahren, in einer noch etwas weniger dekadenten Zeit, eingeschränkt. Diese Einschränkung wollte die Vierte Gewalt unbedingt rückgängig machen, und Merkel ist ihr gefolgt. Humanitärbigotterie verträgt in ihrem jakobinischen Totalitätsanspruch keine Schrankenbestimmungen.  Letztlich verträgt sie nicht einmal die im bisherigen Asylrecht  — sogar dem vor 1992 — verhandenen Beschränkungen auf politische Flüchtlinge.  Jeder “Geflüchtete” ist arm dran, und wer ihm nicht mit öffentlichen Mitteln helfen will, ist ein Unmensch, so die unwiderstehliche Logik,  die in diesen Tagen in Frankfurt ein türkischstämmiger Künstler in Einklang mit Erdoğan und Diekmann zu monumentalem  Ausdruck bringt.   Es ist zugleich türkische Migrationswaffenlogik.  Wie diese Logik in den Untergang führt, beschreibt auch der Roman “Das Heerlager der Heiligen” von Jean Raspail 1973 prophetisch genau anhand einer Armada sympathischer indischer Bettler.  Das Frankfurter Monumentalkunstwerk verdient es somit vielleicht, als ein Ausdruck des Nervs der Zeit von allen Seiten unabhängig von ihrer politischen Intention begrüßt zu werden.p2

Frankfurter Monumentalgraffitti “Aylan Kurdi” trifft Nerv der Zeit

Ein echtes Asylrecht muss aber wie jedes andere Asylrecht in anderen Rechtsgütern seine Schranken finden.  Gesellschaftsverträge beruhen auf Geben und Nehmen.  Es kann kein “unverhandelbares”, “bedingungsloses”, gegenleistungsfreies “Menschenrecht” Fremder auf Anteile an Territorium und Volksvermögen geben.  Ein solches Recht kann nur so lange als Recht bestehen, wie es eine verlässlich begrenzte Ausnahmeregelung für seltene Fälle bleibt. Ansonsten stößt es sich an grundlegenden Rechten des Volkes, die Teil der Verfassung sind und über ihr stehen. Die Verweigerung geeigneter Schrankenbestimmungen, das Pochen auf der “Unmöglichkeit” einer Obergrenze, etc sind mit dem Geist des Gesellschaftsvertrages und des Rechtsstaates nicht vereinbar. Ungefähr dies erklärt Rupert Scholz in der Sprache eines hochkompetenten bundesrepublikanischen Staatsrechtlers und Politikers.

Ähnliche Äußerungen gibt es auch von anderen erstklassigen Staatsrechtlern wie Udo di Fabio, Hans-Jürgen PapierMichael Bertrams und Karl-Albrecht Schachtschneider.p3

„Der Verfassungsstaat muss funktionieren, er darf durch die Politik nicht aus den Angeln gehoben werden“ (Hans-Jürgen Papier, Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts)p4

Scholz will für die CSU vor dem BVerfG klagen. Nach Meinung von CSU, AfD, Gertrud Höhler und anderen hat Merkel systematisch die verfassungsmäßige Ordnung unterminiert und eklatant Recht gebrochen. Nicht alle Verfassungsrechtler halten solche Klagen für aussichtsreich. Es handelt sich zu aller erst um ein politisches und nicht ein juristisches Problem.

Hierzu äußerten sich kürzlich auch Hans-Werner Sinn, Peter Sloterdijk, Rüdiger Safranski und Gunnar Heinsohn sowie andere Nichtjuristen sehr klar.

Weltlage führt Menschheits-Individualrecht ad absurdum, aber Weltgeist geht Umwege

Die Zukunft lässt sich ohne Statistik und Glaskugel erfassen. Die Fakten:

.1. Auf eine Befriedung der Welt brauchen wir nicht hoffen. Die Zahl der gläubigen Radikalen steigt und die großen Player lassen sich nicht zähmen. Die Waffenindustrie wird nicht pleite gehen.

.2. In den armen Regionen (weniger als 2 $/Tag pro Kopf) ist eine Geburtenregelung nicht durchsetzbar und der Bevölkerungszuwachs liegt bei 80 Millionen pro Jahr. Die Bevölkerungsexplosion wird weitergehen und den Auswanderungsdruck immens steigern.

Die Katastrophe ist spätestens seit Martin Neuffert (“Die Erde wächst nicht mit” 1982) bekannt und die europäischen Länder haben zwei Möglichkeiten:

.3. Sie können die EU weiter „offen lassen“, 10, 30 und später 100 Millionen Einwanderer, Kriegs- und Armutsflüchtlinge pro Jahr aufnehmen und gleichzeitig versuchen, die Auswanderungs- und Fluchtgründe zu bekämpfen = Welt befrieden, Geburtenregelung etablieren, Bildung und soziale Sicherung für alle realisieren. Afrika, Balkan, etc. auf unteres Niveau der westlichen Welt bringen (circa H4-Niveau).

.4. Sie können sich abschotten und im Rahmen des Möglichen in den Krisenregionen helfen.

Was ist machbar? Nur die zweite Option ist realistisch – aber solche banalen Wahrheiten sprechen Politiker nicht aus. Und wenn doch, werden sie von Journalisten dafür verprügelt. Standard-Strategie ist also, die Dinge eskalieren zu lassen, um dann „Notmaßnahmen“ (Merkels “Masterplan” laut Höhler) durchzuboxen, die normalerweise undenkbar wären:

  • Aussetzen von Schengen 3 ohne vorherigen EU-Gipfel, d.h. als One-Woman-Show! (Ein Wahnsinn, den unsere Nachbarn geduldet haben, weil sie nach Merkel-Bunti-Land durchreichen konnten)
  • Wegfall der Einzelfallprüfung für Inhaber syrischer Pässe
  • Überforderung des Landes durch Einwanderung „ohne Obergrenze“ (Angriff auf die kulturelle Identität)Im Bereich des Telefonbetrugs (Gewinnspiele, ..) werden bevorzugt ältere Damen eingesetzt, da uns einfach der Schutzreflex fehlt. Auch PEGIDA München hat schon Erfahrungen mit asymetrischer Kriegführung dieser Art gemacht.Der Oma-Faktor ist ein enorm wichtiger Aspekt. Die Menschen bewerten keine Taten, sie bewerten anhand der Erscheinung. Eine Oma kann nicht radikal sein – das ist in unserem Denken verankert. Die Oma war nett, hat uns in unserer Kindheit immer noch 5 Mark zugesteckt. Kurz: Das ist die perfekte Tarnung.Humanitär-Gräuelbilder erzwingen Merkel-Erdoğan-Pakt für Umsiedlung der Elendszone nach Europa(Original: http://pegidabayern.com/2016/03/11/rupert-scholz-asylrecht/)
  • www.conservo.wordpress.com 13. März 2016
  • “Dramatische Szenen an der griechisch-mazedonischen Grenze” erzwingen einen “Aktionsplan mit der Türkei”, so die Freunde der alternativlosen humanitären Imperative in der Phönix Runde. Dieser Plan wandelt dann hässliche Bilder irregulärer Ströme in geordnete Bilder regulierter Umsiedlung um. Zunächst von Syrern, aber es geht im Grunde um die wachsende Zahl der gescheiterten Staaten der afroislamischen Elendszone, deren Bevölkerungsüberschuss das europäische Geburtenschwäche und Fachkräftemangel ausgleichen soll. Darin sind sich Moderatoren und Diskutanten einer Phönix-Journalistenrunde einig, die relativ detailliert und sachkundig über die Agenda des EU-Gipfels diskutieren: Für jeden von der Türkei zurückgenommenenn irregulären Flüchtling soll die EU nach Merkels Willen im Gegenzug einen Syrer zu sich umsiedeln (“resettle”). Einen Erdoğan-Merkel-Pakt als migrationspolitische Höllenmaschine sieht ein Kenner solcher Vereinbarungen kommen. Ähnlich sieht es Michael Paulwitz in der JF. Angela Merkel drückt dem islamistischen Sultan Erdogan die Super-Migrationswaffe in die Hand. Orbán sei der einzige Regierungschef Europas, der noch nicht den Verstand verloren habe, erklärt HC Strache: Der Pakt könnte aber auch die Wirkung haben, dass weniger Personen die Überfahrt versuchen und dann doch nicht gleich die halbe Welt umgesiedelt wird. Diese Aussicht finden Journalisten der Phönix-Runde ganz beunruhigend, und auch das Sturmgeschütz der Demophobie verliert nun den Glauben an Mutti Merkel, der man erst kürzlich Rosen überbracht hatte. Stefan Kuzmany sieht sie als “Umfallerin”, die doch nicht primär die humanitären Probleme der ganzen Welt lösen sondern den rechten Stammtisch bedienen wolle. Die “größte Lügnerin, die Deutschland hatte” will ein Video entlarven, das alte und neue Zitate gegenüber stellt.
  • Man stelle sich vor, nach Fukushima wären die Grünen bei 35% angekommen und hätten den Kanzler gestellt. Man stelle sich weiter vor, ein Grünenpolitiker, nehmen wir einfach mal Kretschmann, hätte zwei Jahre nach seiner Wahl Merkels Weg eingeschlagen: Die Empörung, ach was, der Widerstand wäre gigantisch und das Land würde “nicht eher ruhen, bis dieser grüne radikale Spinner weg ist!” So sieht’s aus. Ich lerne: Pack deinen Wolf in einen Schafspelz, wer achtet in unserer Bilderwelt noch auf die Taten? Das Bild entscheidet. Abschließend: Wer hat den Mut, sich der neuen Religion, genannt Optimismus, in den Weg zu stellen? Mit Botschaften wie “Es gibt immer einen Weg!” .. “Wer will, der kann!” “Wir schaffen das!” oder moralisch eingefärbt “Wenn nicht wir, wer dann?”, stellt man sich an die Spitze und kann seine Gegner vor sich her treiben (bei gleichzeitiger Selbstbeweihräucherung).
  • Es ist das Bunte Versagertum, das gewissermaßen den Weltgeist auf diese Umwege zwingt, aus denen Gertrud Höhler Merkels “Masterplan” konstruiert.
  • Das sind radikale Maßnahmen, die nicht als solche wahrgenommen werden, schließlich kann eine Oma ja nichts Böses tun kann, gelle?

Im Bereich des Telefonbetrugs (Gewinnspiele, ..) werden bevorzugt ältere Damen eingesetzt, da uns einfach der Schutzreflex fehlt. Auch PEGIDA München hat schon Erfahrungen mit asymetrischer Kriegführung dieser Art gemacht.

Es ist das Bunte Versagertum, das gewissermaßen den Weltgeist auf diese Umwege zwingt, aus denen Gertrud Höhler Merkels “Masterplan” konstruiert.

Der Oma-Faktor ist ein enorm wichtiger Aspekt. Die Menschen bewerten keine Taten, sie bewerten anhand der Erscheinung. Eine Oma kann nicht radikal sein – das ist in unserem Denken verankert. Die Oma war nett, hat uns in unserer Kindheit immer noch 5 Mark zugesteckt. Kurz: Das ist die perfekte Tarnung.

Man stelle sich vor, nach Fukushima wären die Grünen bei 35% angekommen und hätten den Kanzler gestellt. Man stelle sich weiter vor, ein Grünenpolitiker, nehmen wir einfach mal Kretschmann, hätte zwei Jahre nach seiner Wahl Merkels Weg eingeschlagen: Die Empörung, ach was, der Widerstand wäre gigantisch und das Land würde “nicht eher ruhen, bis dieser grüne radikale Spinner weg ist!” So sieht’s aus. Ich lerne: Pack deinen Wolf in einen Schafspelz, wer achtet in unserer Bilderwelt noch auf die Taten? Das Bild entscheidet. Abschließend: Wer hat den Mut, sich der neuen Religion, genannt Optimismus, in den Weg zu stellen? Mit Botschaften wie “Es gibt immer einen Weg!” .. “Wer will, der kann!” “Wir schaffen das!” oder moralisch eingefärbt “Wenn nicht wir, wer dann?”, stellt man sich an die Spitze und kann seine Gegner vor sich her treiben (bei gleichzeitiger Selbstbeweihräucherung).

Humanitär-Gräuelbilder erzwingen Merkel-Erdoğan-Pakt für Umsiedlung der Elendszone nach Europa

“Dramatische Szenen an der griechisch-mazedonischen Grenze” erzwingen einen “Aktionsplan mit der Türkei”, so die Freunde der alternativlosen humanitären Imperative in der Phönix Runde. Dieser Plan wandelt dann hässliche Bilder irregulärer Ströme in geordnete Bilder regulierter Umsiedlung um. Zunächst von Syrern, aber es geht im Grunde um die wachsende Zahl der gescheiterten Staaten der afroislamischen Elendszone, deren Bevölkerungsüberschuss das europäische Geburtenschwäche und Fachkräftemangel ausgleichen soll. Darin sind sich Moderatoren und Diskutanten einer Phönix-Journalistenrunde einig, die relativ detailliert und sachkundig über die Agenda des EU-Gipfels diskutieren: Für jeden von der Türkei zurückgenommenenn irregulären Flüchtling soll die EU nach Merkels Willen im Gegenzug einen Syrer zu sich umsiedeln (“resettle”). Einen Erdoğan-Merkel-Pakt als migrationspolitische Höllenmaschine sieht ein Kenner solcher Vereinbarungen kommen. Ähnlich sieht es Michael Paulwitz in der JF. Angela Merkel drückt dem islamistischen Sultan Erdogan die Super-Migrationswaffe in die Hand. Orbán sei der einzige Regierungschef Europas, der noch nicht den Verstand verloren habe, erklärt HC Strache: Der Pakt könnte aber auch die Wirkung haben, dass weniger Personen die Überfahrt versuchen und dann doch nicht gleich die halbe Welt umgesiedelt wird. Diese Aussicht finden Journalisten der Phönix-Runde ganz beunruhigend, und auch das Sturmgeschütz der Demophobie verliert nun den Glauben an Mutti Merkel, der man erst kürzlich Rosen überbracht hatte. Stefan Kuzmany sieht sie als “Umfallerin”, die doch nicht primär die humanitären Probleme der ganzen Welt lösen sondern den rechten Stammtisch bedienen wolle. Die “größte Lügnerin, die Deutschland hatte” will ein Video entlarven, das alte und neue Zitate gegenüber stellt. (Original: http://pegidabayern.com/2016/03/11/rupert-scholz-asylrecht/)

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13. März 2016

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 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Eine Antwort zu Echtes Asylrecht erfordert enge Schranken

  1. wreinerschoene schreibt:

    Europa ist am Scheideweg angekommen. Fast 2/3 der europäischen Staaten handelt entgegen Merkels „Anweisungen“ . Proteste in Deutschland werden von der Merkelregierung aber trotzdem noch weiter ins „rechte“ Licht gerückt. Warum? Merkel versucht einen „Alleingang“, sie versucht sich gegen die EU zu stellen und so provoziert sie ein Machtspiel innerhalb der EU. Mit der Ausrede einer „Schuld“, dem 3.Reich, und dem Holocaust, hat sie ein Machtinstrument installiert das selbst EU-Staaten nur schwer kontern können. Deutschland versucht wieder etwas zu sein, was es nicht ist, ein „besserer Staat“ als all die Anderen.

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