Niederländer stimmen gegen EU-Ukraine-Assoziationsabkommen

niederlandeVon Floydmasika

In den Niederlanden stimmten beim Referendum über das EU-Assoziationsabkommen mit der Ukraine 65% stimmen gegen die Assoziierung und 35% dafür. Das Quorum von 30% wurde mit gut 32% erreicht. Geert Wilders und Nigel Farage freuen sich. Wilders twittert, dies sei der Anfang vom Ende der EU. Wir sammeln Hintergrundinformation und weitere Meldungen des Tages.

Die Kampagne GeenPeil für ein Referendum zur Aussetzung des Abkommens wurde vom Bloggerkollektiv GeenStijl geleitet und von Kritikern des EU-Expansionsdrangs aus linken und rechten Lagern unterstützt. Gegen die Kampagne traten namhafte Politiker und Bürger der EU und Ukraine auf. Wir hatten auch schon berichtet.

Elsevier.nl berichtet Details zum Wahlergebnis.

RT berichtete sehr informativ über Kampagnen der Befürworter und Gegner Die Springerwelt berichtete ebenfalls ausführlich aber freilich mit umgekehrter Tendenz und wohl tendenziöser. Z.B. schreiben sie von Handelssanktionen, mit denen Russland die Ukraine bedroht hätte, ohne zu erwähnen, dass das Assoziationsabkommen mit bestehenden ukrainisch-russischen Freihandelsregeln faktisch unvereinbar war und sein sollte. Ferner versucht Springerwelt das Votum der Niederländer als bloßen Anti-EU-Affekt ohne Bezug zur Ukraine zu delegitimieren. Dieser Befund mag zu einzelnen Twittermeldungen von Geert Wilders mitsamt Glückwünschen von Marine Le Pen und Zitaten von Nigel Farage passen, aber stimmt nicht mit den Videos der Kampagne von Geenpeil überein, die wir hier zeigen.

Focus und FAZ stellen ebenfalls die negativen Signale an die EU in den Vordergrund ihrer Berichterstattung.

Der niederländische Premierminister Mark Rutte kann es demnach sich nicht leisten, das Referendum zu ignorieren, denn das würde Wilders weiteren Auftrieb geben. Er wird es aber vielleicht vermeiden wollen, im Namen der Niederlande ein Veto gegen das Assoziationsabkommen einzuleiten. Das würde für ihn aber wiederum die Gefahr bergen, dass die Niederlande durch das Referendum nur Nachteile haben, da das Assoziationsabkommen in anderen Teilen der EU gilt und nur zu einer Mauer zwischen EU und Niederlanden wird. Den Niederlanden würde es demnach helfen, wenn auch andere EU-Länder sich gegen das Abkommen stellen würden.

Epochtimes.de berichtet kurz.

(Original: http://pegidabayern.com/2016/04/07/geenpeil/)

www.conservo.wordpress.com

  1. April 2016

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 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Eine Antwort zu Niederländer stimmen gegen EU-Ukraine-Assoziationsabkommen

  1. francomacorisano schreibt:

    Das EU-Ukraine-Abkommen ist eine Assoziierung, also eine Art Vorstufe einer späteren Mitgliedschaft. Die Ukraine ist ein sehr großes, bettelarmes und rückständiges Land mit vielschichtigen Problemen. Verglichen damit sind die Probleme Griechenland wirklich peanuts! Daher hätte auch ich mit Nein gestimmt, aber wir Deutschen sind ja unmündig und werden von unserer “alternativlosen” Regierung ja erst gar nicht gefragt.

    Die Visa-Freiheit für die Ukraine und andere Staaten der früheren Sowjetunion bringt uns nur mehr Schwarzarbeit, Prostitution, Drogen und alle anderen Spielarten der Kriminalität. Die Zahl der Wohnungseinbrüche in Deutschland ist im vergangen Jahr bereits um 10% angestiegen. Ein Schelm wer Böses dabei denkt.

    Ich bin überhaupt kein Freund der Russen. Aber wir müssen sie auch nicht unnötig provozieren! Als Exportnation brauchen wir gute Beziehungen zu allen Staaten, auch zu unseren russischen Kunden. Seit dem Ende des Kalten Krieges sind EU und NATO den Russen immer näher vor die Haustüre gerückt. Dieser Konflikt schadet deutschen Interessen.

    Die EU ist ja bereits heute schon überbürokratisiert, undurchsichtig und konsensunfähig. Je mehr problematische Mitglieder hinzu kommen, desto schwieriger und teurer wird es. Wenn die EU nicht zerbrechen will, braucht sie eine grundlegende Reform mit klaren Zuständigkeiten und einer Rückübertragung von Kompetenzen, die auf der nationalen Ebene besser geregelt werden können (Subsidiarität). Daher sollten für mindestens 20 Jahre keine neuen Mitglieder aufgenommen werden, die Ukraine und erst recht die Türkei schon gar nicht!

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