Niederländer stimmen gegen EU-Ukraine-Assoziationsabkommen

niederlandeVon Floydmasika

In den Niederlanden stimmten beim Referendum über das EU-Assoziationsabkommen mit der Ukraine 65% stimmen gegen die Assoziierung und 35% dafür. Das Quorum von 30% wurde mit gut 32% erreicht. Geert Wilders und Nigel Farage freuen sich. Wilders twittert, dies sei der Anfang vom Ende der EU. Wir sammeln Hintergrundinformation und weitere Meldungen des Tages.

Die Kampagne GeenPeil für ein Referendum zur Aussetzung des Abkommens wurde vom Bloggerkollektiv GeenStijl geleitet und von Kritikern des EU-Expansionsdrangs aus linken und rechten Lagern unterstützt. Gegen die Kampagne traten namhafte Politiker und Bürger der EU und Ukraine auf. Wir hatten auch schon berichtet.

Elsevier.nl berichtet Details zum Wahlergebnis.

RT berichtete sehr informativ über Kampagnen der Befürworter und Gegner Die Springerwelt berichtete ebenfalls ausführlich aber freilich mit umgekehrter Tendenz und wohl tendenziöser. Z.B. schreiben sie von Handelssanktionen, mit denen Russland die Ukraine bedroht hätte, ohne zu erwähnen, dass das Assoziationsabkommen mit bestehenden ukrainisch-russischen Freihandelsregeln faktisch unvereinbar war und sein sollte. Ferner versucht Springerwelt das Votum der Niederländer als bloßen Anti-EU-Affekt ohne Bezug zur Ukraine zu delegitimieren. Dieser Befund mag zu einzelnen Twittermeldungen von Geert Wilders mitsamt Glückwünschen von Marine Le Pen und Zitaten von Nigel Farage passen, aber stimmt nicht mit den Videos der Kampagne von Geenpeil überein, die wir hier zeigen.

Focus und FAZ stellen ebenfalls die negativen Signale an die EU in den Vordergrund ihrer Berichterstattung.

Der niederländische Premierminister Mark Rutte kann es demnach sich nicht leisten, das Referendum zu ignorieren, denn das würde Wilders weiteren Auftrieb geben. Er wird es aber vielleicht vermeiden wollen, im Namen der Niederlande ein Veto gegen das Assoziationsabkommen einzuleiten. Das würde für ihn aber wiederum die Gefahr bergen, dass die Niederlande durch das Referendum nur Nachteile haben, da das Assoziationsabkommen in anderen Teilen der EU gilt und nur zu einer Mauer zwischen EU und Niederlanden wird. Den Niederlanden würde es demnach helfen, wenn auch andere EU-Länder sich gegen das Abkommen stellen würden.

Epochtimes.de berichtet kurz.

(Original: http://pegidabayern.com/2016/04/07/geenpeil/)

www.conservo.wordpress.com

  1. April 2016

Über conservo

ÜBER MICH, CONSERVO Liebe Leser, dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort. Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten. „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12) Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. Lau sind sie geworden – die Christen hier im Lande, aber auch die orientalischen Christen, die sich nach der Flucht aus dem Orient hier ein neues Leben aufbauen konnten, und dennoch angesichts der Islamisierung schweigen. Finanzstarke und einflussreiche Interessengruppen unter Klaus Schwab, Bill Gates, George Soros u.v.m. setzen weltweit den Great Reset mit seiner neofeudalistischen Ökodiktatur mittels Massenmigration, Globalisierung, Plandemien und mit Hilfe gekaufter Politiker, Journalisten und „Sozialen“ Medien gegen die Interessen der Völker mit nie gekannter Brutalität durch. Die geistige und seelische Not der Menschen steigert sich tagtäglich inmitten dieser finsteren Zeit. Gerade westliche Menschen scheinen jeglichen Halt, Glauben und ihre natürliche Wehrhaftigkeit verloren zu haben. Jeder wird im Leben auf seinen Platz gestellt. Jedes Volk hat sein Schicksal und muss es in seinem eigenen Land bewältigen. Migration und der entgrenzte Einheitsmensch sind nicht unsere Bestimmung. Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz. „Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3) Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat. Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen. „Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33) Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“ Wie schon Peter, lade ich Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren und zu kritisieren. Eine kleine Regel muss ich leider einbauen. Unterschiedliche Ansichten können durchaus in aller Härte debattiert werden. 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Eine Antwort zu Niederländer stimmen gegen EU-Ukraine-Assoziationsabkommen

  1. francomacorisano schreibt:

    Das EU-Ukraine-Abkommen ist eine Assoziierung, also eine Art Vorstufe einer späteren Mitgliedschaft. Die Ukraine ist ein sehr großes, bettelarmes und rückständiges Land mit vielschichtigen Problemen. Verglichen damit sind die Probleme Griechenland wirklich peanuts! Daher hätte auch ich mit Nein gestimmt, aber wir Deutschen sind ja unmündig und werden von unserer “alternativlosen” Regierung ja erst gar nicht gefragt.

    Die Visa-Freiheit für die Ukraine und andere Staaten der früheren Sowjetunion bringt uns nur mehr Schwarzarbeit, Prostitution, Drogen und alle anderen Spielarten der Kriminalität. Die Zahl der Wohnungseinbrüche in Deutschland ist im vergangen Jahr bereits um 10% angestiegen. Ein Schelm wer Böses dabei denkt.

    Ich bin überhaupt kein Freund der Russen. Aber wir müssen sie auch nicht unnötig provozieren! Als Exportnation brauchen wir gute Beziehungen zu allen Staaten, auch zu unseren russischen Kunden. Seit dem Ende des Kalten Krieges sind EU und NATO den Russen immer näher vor die Haustüre gerückt. Dieser Konflikt schadet deutschen Interessen.

    Die EU ist ja bereits heute schon überbürokratisiert, undurchsichtig und konsensunfähig. Je mehr problematische Mitglieder hinzu kommen, desto schwieriger und teurer wird es. Wenn die EU nicht zerbrechen will, braucht sie eine grundlegende Reform mit klaren Zuständigkeiten und einer Rückübertragung von Kompetenzen, die auf der nationalen Ebene besser geregelt werden können (Subsidiarität). Daher sollten für mindestens 20 Jahre keine neuen Mitglieder aufgenommen werden, die Ukraine und erst recht die Türkei schon gar nicht!

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