Lasst uns Satiriker werden!

(www.conservo.wordpress.com)

Von Thomas Böhm *)

Unter der Fuchtel des Merkel-Regimes ist unsere Justiz zu einer Gesinnungsjustiz verkommen, arbeiten Legislative und Judikative Hand in Hand, um gegen widerspenstige Bürger vorzugehen. Der Repräsentant dieser Gesinnungsjustiz ist folgerichtig Justizminister Heiko Maas.

Wie diese Gesinnungspolitik arbeitet, erfahren wir aus zwei aktuellen Ereignissen. Der „Spiegel“ jubelt:

„Im Prozess wegen Volksverhetzung auf Facebook gegen Pegida-Gründer Lutz Bachmann hat das Amtsgericht Dresden sein Urteil gesprochen. Es lautet: schuldig. Bachmann muss eine Geldstrafe in Höhe von 9600 Euro zahlen. Bachmann ist Gründer und vielfacher Redner der rechtspopulistischen Pegida-Bewegung. Als Kopf des islam- und fremdenfeindlichen Bündnisses soll Bachmann Flüchtlinge in Facebook-Kommentaren herabgewürdigt und zum Hass gegen sie angestachelt haben.

Er soll Migranten in einem Kommentar pauschal als „Viehzeug“ und „Gelumpe“ diffamiert haben. Der wegen Diebstahl und Drogenhandel vorbestrafte 43-Jährige hatte bestritten, dass die Kommentare von ihm stammten. Die Staatsanwaltschaft hatte sieben Monate Haft gefordert…“ (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/lutz-bachmann-pegida-gruender-wegen-volksverhetzung-verurteilt-a-1090653.html)

Besser kann man den Begriff „Staatsanwalt“ nicht erklären, besser wäre höchstens noch „Regierungsanwalt“ oder „Systemanwalt“. Und in diesem Fall kann man sogar von einer Klassenjustiz sprechen, denn wenn ein Regierungsmitglied Demonstranten als „Pack“ bezeichnet, kommt er ungestraft davon.

Aber Bachmann hat selber Schuld – wenn denn die dummen Sprüche tatsächlich von ihm stammen. Er weiß, dass „Facebook“ mittlerweile mit Denunzianten und Staatsspionen verseucht ist und jede persönliche Äußerung rausgezogen, gespeichert und im Sinne der linken Gesinnung analysiert wird. Außerdem: Ein wenig Anstand und Würde gehört ist wohl auch für einen Kritiker eine Selbstverständlichkeit.

Egal, eine private Meinung heutzutage öffentlich zu teilen, kommt einem gesellschaftlichen Selbstmord gleich.

Eine etwas andere Meinung hat die Judikative logischerweise, wenn von staatlicher Seite Volksverhetzung betrieben wird, wie wir hier erfahren müssen:

„Ein gerichtliches Verfahren wegen angeblich beleidigender Satirebeiträge hat das ZDF schon einmal vom Hals. Die Staatsanwaltschaft Mainz nimmt keine Ermittlungen gegen die „heute show“ auf. Die Redaktion der Sendung hatte bei Facebook ein Bild mit einem Schnitzel in Hakenkreuzform gepostet und dazu die Frage gestellt, was bei den Österreichern eigentlich verkehrt laufe. „Österreicher wählen eben so, wie sie es vom Schnitzel kennen: möglichst flach und schön braun“, hieß es in dem Posting, das auf den Sieg des FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer bei der ersten Runde der Bundespräsidentenwahl anspielte.

Dazu seien mehrere Anzeigen von Privatpersonen eingegangen, teilte die Staatsanwaltschaft Mainz mit, die jedoch keinen „Anfangsverdacht für eine strafbares Verhalten“ sieht und sehr ausführlich und akribisch begründet, warum sie im Inhalt des Beitrags und dessen Verbreitung keine strabaren Handlungen sieht. So sei der von den Anzeigeerstattern genannte Paragraph 103 Strafgesetzbuch (Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten) schon deshalb nicht erfüllt, „weil sich der Beitrag ersichtlich nicht mit dem Bundespräsidenten der Republik Österreich befasst. Eine – auch nur indirekte – Bezugnahme auf das Staatsoberhaupt ist nicht erkennbar.“ Auf „Präsidentschaftskandidaten oder sonstige Personen des politischen Lebens, die weder Staatsoberhaupt noch Regierungsmitglied sind“, sei die Strafvorschrift nicht anwendbar. Zudem liege weder ein Strafverlangen der österreichischen Regierung noch die Ermächtigung der Bundesregierung zur Strafverfolgung vor, wie sie nach Paragraph 104a Strafgesetzbuch zur Einleitung entsprechender Ermittlungen notwendig ist.“ (http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/zdf-heute-show-ohne-ermittlungen-wegen-hakenkreuz-schnitzel-14213524.html)

Die Tatsache, dass die „heute show“ hier knapp 8,7 Millionen Menschen in volksverhetzender Weise beleidigt hat, und ein ganzes Volk als schweinefressende Nazis bezeichnet hat, wird unter den Tisch gekehrt. Neben der historisch bedingten deutschen Überheblichkeit gegenüber den Bürgern der Alpenrepublik spielt hier noch etwas anderes eine Rolle:

Die „heute show“ ist eine Sendung der Staatsmedien, die behauptet, satirisch zu sein. Und wenn man auf der Seite der „Guten“ steht, darf Satire eben alles (es sei denn, der Beleidigte ist ein Freund der Regierung).

Wir sollten uns diese „Regelung“ zu eigen machen und ab sofort jeden Kommentar, jeden Beitrag, jede persönliche und öffentliche Meinung mit dem Zusatz „das ist eine Satire“ versehen. Zumindest wird es den „Staatsanwälten“ und „Staatsrichtern“ ein wenig schwerer fallen, ihre Kritiker hinter Schloss und Riegel zu bringen oder auszurauben.

Hinweis: Das ist eine Satire

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*) Der Berufsjournalist Thomas Böhm ist Chefredakteur des Mediendienstes „Journalistenwatch“ und ständiger Kolumnist bei conservo

http://www.conservo.wordpress.com

5.5.16

Über conservo

ÜBER MICH, CONSERVO Liebe Leser, dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort. Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten. „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12) Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. Lau sind sie geworden – die Christen hier im Lande, aber auch die orientalischen Christen, die sich nach der Flucht aus dem Orient hier ein neues Leben aufbauen konnten, und dennoch angesichts der Islamisierung schweigen. Finanzstarke und einflussreiche Interessengruppen unter Klaus Schwab, Bill Gates, George Soros u.v.m. setzen weltweit den Great Reset mit seiner neofeudalistischen Ökodiktatur mittels Massenmigration, Globalisierung, Plandemien und mit Hilfe gekaufter Politiker, Journalisten und „Sozialen“ Medien gegen die Interessen der Völker mit nie gekannter Brutalität durch. Die geistige und seelische Not der Menschen steigert sich tagtäglich inmitten dieser finsteren Zeit. Gerade westliche Menschen scheinen jeglichen Halt, Glauben und ihre natürliche Wehrhaftigkeit verloren zu haben. Jeder wird im Leben auf seinen Platz gestellt. Jedes Volk hat sein Schicksal und muss es in seinem eigenen Land bewältigen. Migration und der entgrenzte Einheitsmensch sind nicht unsere Bestimmung. Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz. „Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3) Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat. Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen. „Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33) Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“ Wie schon Peter, lade ich Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren und zu kritisieren. Eine kleine Regel muss ich leider einbauen. Unterschiedliche Ansichten können durchaus in aller Härte debattiert werden. 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3 Antworten zu Lasst uns Satiriker werden!

  1. Pholym schreibt:

    Hat dies auf Pholym rebloggt.

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  2. karlschippendraht schreibt:

    Staats a n waltschaft oder realistischer Staats g e waltschaft ?

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    • otto1065 schreibt:

      Ich hatte auch einmal eine hohe Meinung von Gerichten (Bundesverfassungsgericht etc.) und der Exekutive (also Staatsanwaltschaften) – bin maßlos enttäuscht.

      Sie führen eigentlich nur noch aus, was Märkels Systemherrschaft will… Ist das eigentlich schon Diktatur?

      Dieser Beitrag ist satyrisch zu verstehen, wobei das Y in satyrisch schon wieder als Satire gemeint ist, oder?!

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