Konservativer Aufbruch der CSU: Keine Unterstützung für Kandidatur Merkel

(www.conservo.wordpress.com)

Von den Sprechern des KA: Lars Bergen (1. Sprecher) Dr. Linda Mergner (stv. Sprecherin) Dr. Thomas Jahn (stv. Sprecher)KA

Keine Unterstützung der CSU für eine erneute Kandidatur von Frau Merkel! Deutschlands Bürger schützen!

Im Juni 2014 haben sich CSU-Mitglieder aus ganz Bayern zusammengefunden und das CSU-Basisprojekt Konservativer Aufbruch! ins Leben gerufen. Am Beginn dieses Projekts stand ein Gründungsmanifest, das sich inhaltlich eng an das CSU-Grundsatzprogramm anlehnt und das die Prinzipien Freiheit, christliches Menschenbild, Subsidiarität, Marktwirtschaft, Eigenverantwortung und Souveränität in den Mittelpunkt stellt. Der Konservative Aufbruch ist eine Initiative aus der Mitglieder-Basis der CSU, die sich den Grundprinzipien der CSU und der Stammwählerschaft der Union verpflichtet fühlt.

Als Konservativer Aufbruch mussten wir in der Vergangenheit immer wieder politische Fehlentwicklungen kritisieren, wie z.B. die überstürzte, undurchdachte Energiewende oder die verfehlte Euro-Rettungspolitik, die unserem Land unverantwortliche finanzielle Risiken aufbürdet.

Leider sollten wir auch mit unseren Warnungen in der Asylpolitik Recht behalten. Bereits vor fast zwei Jahren hatten wir in einem umfangreichen Positionspapier mit dem Titel „Rechtsstaat und Verfassung achten, illegale Einwanderung stoppen!“ u.a. die Wiedereinführung von echten Kontrollen an den deutschen Außengrenzen gefordert. Damals hätte die Bundesregierung durch rechtzeitiges Handeln die nun eingetretene Staatskrise verhindern können, denn nicht asylberechtigte Personen können jederzeit nach 18 Abs. 2 Asylgesetz bereits an der Einreise in die Bundesrepublik gehindert werden, wenn sie über ein sogenanntes sicheres Drittland (wie z. B. Österreich) einreisen.

Frau Merkel hat aber vor dem sich abzeichnenden Asylchaos zuerst monatelang die Augen verschlossen, um dann unter Missachtung geltenden Rechts das europäische Abkommen von Dublin für gegenstandslos zu erklären und für Hunderttausende von Migranten eine faktische Einreiseerlaubnis zu erteilen. Diese verantwortungslose Politik hat 2015 auf dem Höhepunkt der Krise zu einem unkontrollierten Zustrom von etwa 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland geführt. Nach einer wissenschaftlichen Studie des in Paris ansässigen Instituts der Europäischen Union für Sicherheitsstudien (EUISS) hat Frau Merkel mit ihrer Fehlentscheidung Anfang September 2015 die wesentliche Ursache für den Massenexodus nach Deutschland über die sogenannten Balkanroute geschaffen.

Anstatt gemeinsam mit unseren EU-Partnern, wie den Regierungen von Österreich, Ungarn oder Kroatien die illegale Einreise in die EU über die Balkanroute zu unterbinden, beharrte Frau Merkel auf einem Flüchtlingsabkommen mit der Türkei, das Deutschlands Souveränität der Willkür des türkischen Machthabers Erdogan aussetzt. Nach einer Analyse der europäischen Grenzschutzagentur Frontex ist der Rückgang der Flüchtlingszahlen in Europa seit Februar 2016 aber ausschließlich auf die Grenzschließungen entlang der sogenannten Balkanroute zurückzuführen und nicht auf das ohnehin gescheiterte Türkeiabkommen.

Frau Merkel und diejenigen, die ihre gescheiterte Politik am vehementesten unterstützen, wie Herr Schäuble, Frau von der Leyen oder Herr Altmaier haben bewiesen, dass sie entweder nicht willens oder nicht in der Lage sind, elementaren Sicherheitsinteressen unserer Staates gerecht zu werden und dem Grundgesetz mit den dort 1993 verankerten Einschränkungen des Asylrechts Geltung zu verschaffen.

Die von Frau Merkel zu verantwortende Öffnung der Grenzen hat die verheerenden Terroranschläge von Paris und Brüssel massiv befördert und die Sicherheitslage Deutschlands so dramatisch verschlechtert, dass wir überall in Deutschland jederzeit mit Terroranschlägen rechnen müssen. Wie die dramatischen Ereignisse der Silvesternacht in Köln und anderen deutschen Großstädten gezeigt haben, waren in der Geschichte der Bundesrepublik Frauen und Kinder nie stärker gefährdet Opfer von sexuellen Übergriffen zu werden wie seit der Öffnung der Grenzen. Diese und andere unhaltbare Zustände werden für immer mit dem Namen Merkel verbunden sein.

Eine Wende hin zur Wiederherstellung rechtsstaatlicher Verhältnisse in der Migrationspolitik und zum nachhaltigen Schutz deutscher Sicherheitsinteressen ist daher nur ohne Frau Merkel und ohne diejenigen prominenten CDU-Vertreter möglich, die diese Politik bislang vorbehaltlos unterstützt haben. Zu groß ist der angerichtete Schaden und der damit verbundene völlige Vertrauensverlust in die Person Merkel bei den Stammwählern der CSU.

Wir appellieren daher an die CSU-Führung:

  1. Die CSU sollte zur Bundestagswahl 2017 einen eigenen Spitzenkandidaten nominieren und Frau Merkel die politische Unterstützung entziehen.
  2. Die CSU sollte mit allen Mitgliedern und Funktionsträgern der CDU, die die Auffassungen der CSU in der Asylpolitik teilen, eng zusammenarbeiten und zu diesem Zwecke gegebenenfalls auch gemeinsame Programme und Positionspapiere mit einzelnen Gliederungen der CDU auf den Weg bringen.
  3. Im Interesse unseres Rechtsstaats und der Sicherheit unserer Bürger appellieren wir an Ministerpräsident Seehofer, unverzüglich flächendeckende Kontrollen an den Außengrenzen zu Österreich und Tschechien durch eigene bayerische Polizeikräfte oder durch Verpflichtung der Bundespolizei nach Art. 35 des Grundgesetzes zu veranlassen. Allen aus einem sicheren Drittstaat wie Österreich einreisenden Nicht-EU-Ausländern, die nicht über die erforderlichen Pass- oder Visa-Dokumente verfügen, muss die Einreise nach Deutschland verweigert werden.
  4. Das Schengen-Abkommen muss dauerhaft außer Kraft gesetzt und eine neue Bayerische Grenzpolizei aufgebaut werden, weil der Bund bewiesen hat, dass er für Grenzschutzaufgaben ungeeignet und zum Vollzug des Ausländer- und Asylrechts nicht in der Lage ist.
  5. Die Abschiebung von sich illegal in Bayern aufhaltenden Ausländern muss grundlegend intensiviert und verbessert werden, ebenso wie der Vollzug des Ausländerrechts zur notwendigen Erhöhung der Ausweisungen.

Die Sprecher des Konservativen Aufbruchs – CSU-Basisbewegung fr Werte und Freiheit

Lars Bergen (1. Sprecher) Dr. Linda Mergner (stv. Sprecherin) Dr. Thomas Jahn (stv. Sprecher), Konservativer Aufbruch! CSU-Basisbewegung für Werte und Freiheit!

www.konservativeraufbruch.de, info@konservativeraufbruch.de

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AUFRUF

der Menschenrechtsorganisation „Aktion Lebensrecht für alle“ des „Konservativen Aufbruchs“ in der CSU und des Landesverbandes „Christdemokraten für das Leben“ CDL

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter,

hiermit dürfen wir Sie auf eine Protestveranstaltung für eine sehr wichtige Sache hinweisen:

Die Menschenrechtsorganisation Aktion Lebensrecht für Alle e.V. – ALfA und der Landesverband „Christdemokraten für das Leben“ CDL rufen für

Freitag, den 01. Juli 2016 um 15.45 Uhr, zu einer Mahnwache

vor der Abtreibungsklinik des Herrn Stapf in der Hans-Stützle-Straße 20 in München-Freiham auf. Es ist sehr traurig, dass Herr Stapf als Arzt, der sich eigentlich nur der Gesundheit und dem menschlichen Leben verpflichtet fühlen müsste, ausschließlich als Abtreibungsarzt mit eigener Klinik tätig ist. Nach bisherigen Medienberichten wurden in den Stapf-Kliniken wohl bereits über 100.000 Kinder abgetrieben.

Als Konservativer Aufbruch unterstützen wir mit unserem Arbeitskreis Lebensrecht diesen wichtigen Protest. Wir wollen dazu beitragen, dass sich die CSU für ein baldiges Verbot von Großkliniken einsetzt, die nur zum Zwecke der Abtreibung ungeborenen Lebens betrieben werden.

Für nähere Auskünfte und Informationen wenden Sie sich bitte an die Leiterin unseres KA-Arbeitskreises Lebensrecht, Frau Stadträtin Maria Schmölzing: http://lebensrecht.konservativeraufbruch.de
www.conservo.wordpress.com   24. Juni 2016

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 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2 Antworten zu Konservativer Aufbruch der CSU: Keine Unterstützung für Kandidatur Merkel

  1. Hat dies auf Des katholischen Kirchfahrters Archangelus unbotmäßige Ansichten – ob gelegen oder ungelegen. rebloggt und kommentierte:
    Es wird sehr interessant werden zu beobachten, wie sich das Parteiengefüge innerhalb der derzeitigen paradigmatischen Umwälzungen neu sortiert. Da ist es unabdingbar, dass sich erstmal
    Auffassungen zum verwechseln zu ähneln scheinen, weil sie in ihrer Gegnerschaft zur gegenwärtigen Umerziehungskampagne der politisch und medial hegemonialen Globalisten vereint zu sein scheinen. Schaut man genauer hin, steht schnell fest, dass zwischen einer primär von Herrn Bachmann geprägten PEGIDA und dem Konservativen Aufbruch ein breiter Abgrund klafft – wie zwischen NPD und CSU „in der guten alten Zeit…“ 😉
    Solange das herrschende Parteienkartell aber über Jobs und Aufstiegschancen verfügt, sind ihm zumindest die Karrierist*innen sicher, wer hingegen ungern andere für sich denken läßt, tastet auf der Suche nach altvertrautem Gedankengut unsicher in der sich rapide ändernden politischen Landschaft herum. Hier scheint manchem die AfD eine Alternative für Deutschland (Wortwitz! 🙂 ) zu sein, realistisch gesehen wird aber keine Partei ein Spektrum von rechtsaußen bis bürgerlich-liberal abdecken können. Interessant natürlich auch, wie die Strippenzieher der globalen One World/Gender-Politik reagieren, sollte die derzeit noch arg gärende AfD wirklich zur Gefahr für ihre Pläne werden. Hier wird man eventuell von deren Reaktion auf den sog. BREXIT etwas ableiten können. Denn eins ist klar: Großbritannien ist noch lange nicht „raus“. Die >Brüder< in der EU-Kommission sind versierte Kenner einer Verschleppungs- und Verzögerungstaktik, mal sehen, was an „offenen Rechnungen“ da noch aufgemacht wird….
    An den derzeitigen Umbrüchen innerhalb der AfD (nach „Lucke-Flügel“ versus „Petry-Flügel“ nun anscheinend „Petry-Flügel“ versus „Höcke“-Flügel versus „Meuthen“-Flügel) sieht man zumindest schon einmal, dass in der AfD bei Bedarf (der Politischen Klasse) neben den von den Medienlakaien bereits dämonisierten Akteuren immer noch schlimmerer „Gott-sei-bei-uns“ dem erschrockenen Publikum präsentiert werden können. Klappt übrigens auch bei PEGIDA wunderbar: Der Bachmann-Flügel blieb, der Oertel-Anhang ging, das Stück wurde gerade noch einmal aufgeführt, die Damenrolle spielte nun Frau Festerling. Wer weiß, ob das Meisterstück der inhaltlichen Entkernung einer Partei bei unveränderter Fassade wie bei der „C“DU vielleicht nun nochmal bei AfD und/oder PEGIDA probiert wird?

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  2. karlschippendraht schreibt:

    ……..Frau Merkel hat aber vor dem sich abzeichnenden Asylchaos zuerst monatelang die Augen verschlossen,……..

    Merkel hat garnicht die Augen verschlossen sondern die heutigen Zustände in Deutschland bewusst herbei geführt , jedoch nicht freiwillig sondern unter US-Druck. Wir können davon ausgehen dass von amerikanischer Seite versucht wird , die nächste Bundestagswahl zu beeinflussen. So willige Werkzeuge wie Merkel und Gauck hatten die USA zuvor nochn nie. Sie hatten ja auch zuvor noch nie so brisantes Belastungsmaterial.

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