Widerstand gegen Schwesigs sozialistisches Familiengeld wächst

(www.conservo.wordpress.com)

Von Mathias von Gersdorff *)

Will die SPD die Familie verstaatlichen?geldregen

Erfreulicherweise reagierte die Union gegen das geplante neue Familiengeld von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (wir berichteten: https://conservo.wordpress.com/?s=familiengeld). Dieses sieht eine Subventionierung der Ehepaare mit 300 Euro monatlich vor, falls sich beide Partner gemeinsam die Haushaltsarbeit teilen und dementsprechend in gleichen Teilen weniger (auf dem Arbeitsmarkt) arbeiten.

Eine solche steuerliche Maßnahme ist ein unzulässiges Eingreifen des Staates in das Familienleben. Wie die Ehepartner ihr Familienleben organisieren, ist ihre Sache. Sie sollen frei entscheiden, wieviel jeder oder jede arbeitet. Der Staat verletzt grob das Subsidiaritätsprinzip, wenn er in dieser massiven Art und Weise das Leben im ehelichen Haushalt beeinflussen will. Das Projekt Schwesigs erinnert in fataler Weise an die alten Projekte in der untergegangenen sozialistischen Welt, die den Familien mit allen Mitteln die Kinder entreißen wollten, um sie entsprechend der sozialistischen Staatsdoktrin prägen zu können.

Deshalb ist es erfreulich, dass sich Widerstand gegen Schwesig erhoben hat.

Die CSU lehnt das Projekt komplett ab und fordert mehr finanzielle Freiheit für die Familien über den Weg von Steuererleichterungen.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht in Schwesigs Papier ein vorgezogenes Wahlkampfprojekt, das nicht vom Bundesfamilienministerium hätte erarbeitet werden dürfen. Schwesigs Vorstoß ist in keiner Weise durch den Koalitionsvertrag gedeckt.

Auch die Frauenunion, eine der liberalsten Gruppen der Christdemokraten, lehnt das Projekt ab: „Was Ministerin Schwesig plant, ist ein zielloses Ausschütten von Geld“, sagte die Vorsitzende Annette Widmann-Mauz der „Rheinischen Post“. „Ich halte es zudem für problematisch, einen staatlich bestimmten Stundenumfang vorzugeben, wie viel beide Elternteile arbeiten sollen, damit sie vom Familiengeld profitieren.“

Schwesigs Papier hat praktisch keine Chancen, vom Bundestag angenommen zu werden. Möglicherweise kommt es nicht einmal zu einer Debatte.

Dennoch wird man in Alarmbereitschaft versetzt, denn Schwesigs Papier zeigt, wie stark die SPD mittlerweile gewillt ist, die Familie (und die Kinder) zu verstaatlichen.

*) Mathias von Gersdorff ist freier Publizist und Betreiber des blogs „Kultur und Medien“ und http://mathias-von-gersdorff.blogspot.de/
www.conservo.wordpress.com   26. Juli 2016
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Über conservo

„Conservo“ war 25 Jahre hauptamtlich in der Politik tätig. Er ist ein katholischer, fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 21 Jahren als selbständiger Politikberater sowie Publizist und war 21 Jahre lang freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er ist außerdem Verfasser von bisher 41 Büchern und Paperbacks sowie regelmäßiger Kolumnist mehrerer Medienorgane und Blogs. Vor allem aber: Er ist auch Europäer, für ein Europa der Vaterländer – auf christlich-abendländischem Fundament. Als Mitbegründer der Deutschen Konservativen e. V., Hamburg, und deren Chefkorrespondent spricht und schreibt er grundsätzlich auch in deren Sinn, d. h. die Meinungen von conservo entsprechen der grundsätzlichen Linie der Deutschen Konservativen e.V.
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2 Antworten zu Widerstand gegen Schwesigs sozialistisches Familiengeld wächst

  1. karlschippendraht schreibt:

    Die Spezialdemokraten sind nicht mehr fähig , die Realität zu erkennen . Alle Vorstöße der letzten Teit zielten in die falsche Richtung . Inzwischen ist die SPD zur Splitterpartei verkommen – und das ist gut so .

  2. Querkopf schreibt:

    Die Sozis wollen doch alles verstaatlichen, sie träumen von enem großen Eurosozialismus in Europa. Aber außer Geld umverteilen, was ihnen nicht gehört, fällt ihnen doch nichts ein und mehr haben sie den Menschen nicht zu bieten, Schwesig ist eine typische SED-Pflanze Marke „Made in DDR“, so wie ihre große Vorturnerin Merkel,

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