Söder: „Flüchtlinge zurück nach Hause“

(www.conservo.wordpress.com)

Von „Alpenallianz“ *)Fluechtlinge

Markus Söder fordert die Rückführung von „Flüchtlingen“ in ihre Heimat.

Taten werden hierauf nicht unmittelbar folgen, aber der Raum des politisch Denkbaren und Forderbaren erweitert sich.  Das Thema „Remigration“, das zuletzt die Identitäre Bewegung in den Vordergrund stellte, kann jetzt weniger leicht als eine Idee von ein paar Außenseitern dargestellt werden, die es mit „Brandschutzmauern“ aus dem Diskurs fern zu halten gilt. Vielmehr handelt es sich um den Diskurs, der die Stimme der CSU-Basis und ihrer künftigen politischen Hoffnungsträger darstellt.

Markus Söder (Focus): „Laut Bundesinnenministerium gibt es in Afghanistan und im Irak bereits heute sichere Gebiete. Und auch in Syrien wird der  Krieg irgendwann enden“

In aktuellen Wählerumfragen zeigt sich eine steigende Tendenz zur Abwanderung von CSU/CDU Wählern zur AfD. Auf solche Meldungen reagieren die etablierten Buntparteien gerne dadurch, dass sie die Artikulation von Volksinteressen noch stärker tabuisieren.   Es wäre durchaus möglich, alle Forderungen nach Zurückweisungen von Merkels Gästen in den Bereich des Extremismus zu verweisen, wie es derzeit am Beispiel der Identitären Bewegung vorexerziert wird.  Wer das Asylrecht ändern will, rüttelt nach dieser Logik an der Verfassungsordnung.  Wer „Remigration“ will, ist Freund der Identitären und muss im VS-Bericht erscheinen.

Andererseits brauchen auch die etablierten Parteien eine Option der „Remigration“.   Außer der Etablierung von geschützten Zonen außerhalb Europas, wie etwa Söder auch im Hinblick auf Bürgerkriegsländer wie Syrien sie ins Gespräch bringt, lässt die derzeitige Straßburger Rechtsprechung (Hirsi 2012) auch kaum legale Möglichkeiten.  Einen Bruch mit den von Straßburg definierten „Menschenrechten“ verspricht aber auch die AfD nicht.   Söder stellt somit eine Forderung auf, mit deren Hilfe er politisch in Führung gehen kann, wenn die Schwesterpartei sich ihm anschließt.   Bis dahin handelt es sich um „bloße Worte“, die dennoch wirken.  Politik wird nämlich meistens mit bloßen Worten gemacht.

(Original: https://bayernistfrei.com/2016/08/27/soeder/#more-25876)

N24 gestern: Nur noch wenige Tage bis zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern. Nach einer Umfrage drohen den etablierten Parteien Rekordverluste, der AfD wird ein starkes Ergebnis vorausgesagt.

www.conservo.wordpress.com  28.08.2016

Über conservo

„Conservo“ war 25 Jahre hauptamtlich in der Politik tätig. Er ist ein katholischer, fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 20 Jahren als selbständiger Politikberater sowie Publizist und war 21 Jahre freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er ist außerdem Verfasser von bisher 36 Büchern und Paperbacks sowie regelmäßiger Kolumnist mehrerer Medienorgane und blogs. Vor allem aber: Er ist auch Europäer, für ein Europa der Vaterländer – auf christlich-abendländischem Fundament. Als Mitbegründer der Deutschen Konservativen e. V., Hamburg, und deren Chefkorrespondent spricht und schreibt er grundsätzlich auch in deren Sinn, d. h. die Meinungen von conservo entsprechen der grundsätzlichen Linie der Deutschen Konservativen.
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3 Antworten zu Söder: „Flüchtlinge zurück nach Hause“

  1. nixgut schreibt:

    Hat dies auf Islamnixgut rebloggt.

  2. karlschippendraht schreibt:

    “ Remigration “
    Dieses Wort sollte zum deutschsprachigen Allgemeingut werden ! Es soll ein Wort werden , welches bei der nationaldeutschen Bevölkerung sofort Gedanken wie Frieden , Freiheit , Sicherheit , Harmonie , soziale Gerechtigkeit aber auch Hygiene , Ordnung und Sauberkeit sowie Ehrlichkeit aufkommen lässt .

  3. Querkopf schreibt:

    Wir brauchen dafür keinen neuen Begriff, den gibt es schon: „Emigration“ = Auswanderung.
    Egal wie: Raus mit diesem xxxxxxx aus Deutschland, und die Verräter-Regierung Merkel direkt mit!

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