WIDERSTAND! Kein Regieren am Volk vorbei! – Offener Brief an MP Bouffier (CDU-Vize)

(www.conservo.wordpress.com)

Von Herbert Jacobi

Warum lassen Sie das zu, Herr Ministerpräsident?

Volker Bouffier

Volker Bouffier

Ich bin nicht nur enttäuscht sondern erbost über das, was sich am 19.09.2016 hier in meinem geliebten Hessen eingeschlichen hat: Die geplante Indoktrination unserer Kinder und Enkel in den staatlichen „Bildungsanstalten“. Wussten sie überhaupt von diesem Staatsstreich? Anders kann man es kaum nennen; denn der neue Bildungsplan wurde von Kultusminister Lorz in einer Nacht- und Nebelaktion – sogar gegen den Willen des Landeselternbeirates und unter Umgehung der Öffentlichkeit – klammheimlich in Kraft gesetzt. Herr Lorz ist Jurist und müsste eigentlich wissen, was in Artikel 6 des Grundgesetzes steht:

(1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.

(2) Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.

Wussten Sie, dass der Hamburger Verfassungsrechtler, Prof. Dr. Christian Winterhoff in seinem am 5. September 2016 veröffentlichten Rechtsgutachten festgestellt hat, dass ein Schulunterricht, der darauf abzielt, Kinder und Jugendliche zur Befürwortung / Akzeptanz jeglicher Art von Sexualverhalten zu erziehen, verfassungswidrig ist? Solcher Unterricht steht lt. Winterhoff den Grundrechten von Kindern und Eltern entgegen, deren erzieherische Vorstellungen Vorrang haben und von Staat und Schule zu achten sind.

Die CDU ist nicht mehr zu retten.

Hat denn die CDU aus den letzten Wahlniederlagen von Mecklenburg-Vorpommern und Berlin gar nichts gelernt? Das ist es doch, was die CDU von einer Niederlage zur anderen bringt: Das Regieren vorbei am Volk! Und wundert Sie es nicht, dass nun Parteifunktionäre und Mitglieder scharenweise die Partei verlassen, die auch ich einmal wegen ihrer werteorientierten Politik aus Überzeugung gewählt habe? Und ist es nicht erstaunlich, wie die AfD wieder die Politikverdrossenen an die Wahlurne bringt? Man muss es ehrlicherweise sagen, dass sich die CDU – und natürlich auch die SPD – mittlerweile zu einer Volkspartei ohne Volk entwickelt haben. Es spottet geradezu Hohn, wenn sich dann die Spitzenvertreter vors Volk stellen und sich als „Wahlsieger“ ausgeben, obwohl sie gemeinsam z. B. in Berlin mehr als 11 Prozentpunkte verloren haben. Ja geht’s denn noch?

Ich habe bis vor wenigen Wochen geglaubt, dass vielleicht doch noch Vernunft in die Köpfe der Politiker einziehen könnte und habe mich der Mühe unterzogen, immer mal wieder Kurskorrekturen anzumahnen, auch an Frau Bundeskanzlerin. Leider alles vergebliche Liebesmüh‘. Ich muss nun zu der Erkenntnis kommen, dass

nur noch der WIDERSTAND als einzige Option

bleibt. Was sich immer deutlicher heraus kristallisiert, ist ein Konglomerat der CDU/SPD/LINKE/GRÜNE/FDP-Einheits-Partei, die gemeinsam und mit Hilfe der fast gleichgeschalteten öffentlich-rechtlichen Systemmedien in widerlicher und diffamierender Weise mit der Nazi-Keule statt mit Sachargumenten gegen die AfD zu Felde zieht. Ich frage mich: Was ist nur los in Deutschland? Sind es bereits Zerfallserscheinungen wie einst in der DDR?

Was soll ich von einem Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) halten, der kürzlich – dankenswerter Weise – in einer erstaunlichen Offenheit „die Sau raus gelassen“ hat, in dem er im Hinblick auf die Zuwanderung konstatierte: „Die Abschottung ist doch das, was uns kaputt machen würde, was uns in Inzucht degenerieren ließe.“

Und was soll ich von einem Bundesjustizminister Maas (SPD) halten, der sich mit der linksfaschistischen „S-Antifa“ solidarisiert und die ganz unverblümt zum Bürgerkrieg aufruft, gar Deutschland den Tod wünscht? Eine Regierung, die gar eine solche Gruppe mit Zuschüssen alimentiert, muss sie nicht wegen staatszersetzender Propaganda vor Gericht gebracht werden? Weiß denn Herr Mass nicht, dass es gerade diese Truppe ist, die als Berufsdemonstranten – unangemeldet und damit illegal – zu „Gegendemonstrationen“ aufruft und gewaltsam gegen Polizei und ordnungsgemäß angemeldete Demonstrationen („Demo für Alle“, „Marsch für das Leben“, AfD-Veranstaltungen, PEGIDA usw.) vorgeht?

Ich erkläre hiermit meinen Widerstand

Herr Ministerpräsident Bouffier, das Maß ist voll und läuft gar über, und ein Politikwechsel ist nicht zu erwarten. Deshalb sehe ich mich gezwungen, von meinem legalen Widerstandsrecht gem. Artikel 20 (4) GG Gebrauch zu machen.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Mein Entschluss steht fest: Ich entziehe in einem ersten Schritt dem gegenwärtigen uneinsichtigen Polit-System die Energie, die es von uns Bürgern in Form des sauer verdienten Geldes abverlangt. Damit meine ich die dauerhafte Verweigerung des Rundfunkbeitrages. Dieses originäre Recht auf Widerstand kann mir keine Regierung und kein Gericht streitig machen, es ist ein Grundrecht und richtet sich notfalls auch gegen Staatsorgane! Würden sie es dennoch versuchen, würden sie sich selbst ad absurdum führen. „Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.“ (Bertold Brecht)

Als nächsten Schritt verlange ich aus Gewissensgründen die von mir gezahlten Steuern rückwirkend für die letzten 10 Jahre zurück. Ich möchte nicht, dass meine gezahlten Steuern zweckentfremdend verwendet werden für

  • eine Indoktrinierung unserer Schulkinder. Sie verstößt gegen das Grundgesetz und die göttliche Lebensordnung (10 Gebote) und ist damit gegen das menschliche Zusammenleben gerichtet.
  • den Waffenexport von Deutschen Waffen in Kriegsgebiete und den Einsatz der Bundeswehr in fremden Ländern. Ich widerspreche hiermit ausdrücklich den Aussagen des Bundespräsidenten Joachim Gauck, der mit seiner Aussage „Manchmal muss ein junger Mensch alles geben und wenn es das eigene Leben ist“, den Tod von Bundeswehr-Soldaten rechtfertigt.
  • Artikel 1 (2) des GG stellt klar: „Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.“
  • Und Artikel 26 GG legt fest: „(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.“ – Die NATO ist leider unter der Führung der US-Amerikaner auf dem Weg von einem Verteidigungs- zu einem Angriffsbündnis.
  • die „Rettung“ von hoch verschuldeten fremden Staaten, die – aus welchen Gründen auch immer – in Zahlungsverzug geraten und nicht in der Lage sind, sich durch eigene nationale Maßnahmen (z. B. Abwertung) aus der Schuldenfalle zu befreien.
  • Zahlungen in Milliardenhöhe an den ESM, der Deutschland mit einer Zahlungsverpflichtung in unbegrenzter Höhe innerhalb von 7 Tagen verpflichten kann. Ein „juristisches Gebilde“, welches alle Rechte hat, sich aber jeglicher demokratischen und rechtlichen Kontrolle entzieht und selbst nicht verklagt werden kann.
  • eine Politik der offenen Grenzen und der unkontrollierten Einwanderung von „Flüchtlingen“, die zu 90 % nach Schengen- und Dublin-Abkommen gar nicht aufgenommen werden dürften; und das Ganze ohne Legitimation durch den Bundestag, geschweige denn das Volk (Volksabstimmung) durchgepeitscht wurde.
  • die Tötung von ungeborenen Menschen. Abtreibung ist Mord an ungeborenen Menschen und deshalb auch unter Strafe steht. § 218 StGB besagt: „(1) Wer eine Schwangerschaft abbricht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“ – Dieser Satz gilt (formaljuristisch) immer noch!

Damit ich auf der rechtlich sicheren Seite bin, habe ich mir den Staatsangehörigkeitsausweis besorgt; denn gem. Artikel 116 (2) GG in Verbindung mit Artikel 20 GG haben nur „Deutsche“ das Recht auf Widerstand. Von diesem Recht mache ich hiermit Gebrauch.

(Anhang: Staatsangehörigkeitsausweis.)

Freundliche Grüße, Herbert Jacobi

www.conservo.wordpress.com   24. Sept. 2016

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 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Eine Antwort zu WIDERSTAND! Kein Regieren am Volk vorbei! – Offener Brief an MP Bouffier (CDU-Vize)

  1. herby1646 schreibt:

    Quelle: http://www.DerGenderwahn.wordpress.com. Dort gibt es noch mehr Informationen und interessante und informative Links zum Thema.

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