Europarats-Menschenrechtler fordern von London Pressegängelung

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Von „floydmasika“ *)erdo

Europarats-Menschenrechtler fordern von der britischen Regierung erhebliche Einschränkungen der Pressefreiheit zugunsten von unbeliebten Einwanderern

Journalisten sollen verpflichtet werden, die Herkunft und insbesondere muslimische Religionszugehörigkeit von Terroristen und anderen Straftätern zu verschweigen, wenn ihre Relevanz für die jeweilige Straftat nicht zweifelsfrei erwiesen ist. Insbesondere der Austritt Großbritanniens aus der EU mache die Umsetzung dieser Brüsseler Forderungen dringend, da er mit einem Anstieg des Rassismus einhergegangen sei.

Großbritanniens Regierung hat dem Ansinnen schon eine Absage erteilt. Premierministerin Theresa May hatte vor dem Brexit-Votum erklärt, dass sie für den Verbleib in der EU, aber gegen den Verbleib in der Menschenrechtskonvention sei, auf die der Straßburger Europarat mit seinem angehängten Menschenrechtsgerichtshof sich gründet. Die Straßburger Menschenrechtler machen sich besonders für die Enteignung, Entrechtung und Ersetzung der europäischen Völker stark.

Die EU-IS-Migrationspartnerschaft ist eine Folge des Straßburger Urteils „Hirsi“ von 2012, mit dem das Nichtzurückweisungsprinzip zu einer Pflicht zur Asylprüfung im Falle einer Seenotrettung ausgeweitet wurde. Der Europarat ist auch das Zentralorgan der Nohatespeech-Kampagne.

Bislang ist unklar, ob und wann Großbritannien nach seinem EU-Austritt den folgerichtigen zweiten Schritt gehen wird. Aber Mays letzte Rede deutet auf eine Entschlossenheit hin, sich auch in Fragen sogenannter „Menschenrechte“ nicht mehr von „europäischen“ Gerichtsinstanzen auf der Nase herumtanzen zu lassen.  Besonders bei der von britischen Gerichten genehmigten Abschiebung von Islamisten hatte Straßburg sich in der Vergangenheit quergestellt.

Eine Kampagne zum Austritt aus der Europäischen Menschenrechtskonvention genießt in Großbritannien prominente Unterstützung höchster Richter.   „Human rights have become a byword for foolish decisions by courts and administrators“, merkt ein Höchstrichter und ehemaliger Menschenrechtsaktivist, Lord Hoffmann, dazu an.  Im Europarat ist immer wieder harte Gesetzgebung gegen die Redefreiheit wie z.B.  die „Cybercrime-Konvention“ de facto über die Köpfe der nationalen Parlamente hinweg von Menschenrechtlern wie den Autoren des ECRI-Berichtes durchgesetzt worden.

Lügenpresse

EU will von der britischen Presse, dass sie verheimlicht, wenn Terroristen Moslems sind In einem weiteren Schwall an Forderungen an die Regierung, welche die Medien an die Leine nehmen soll, verlangte das sich überall einmischende Brüssel, dass die britische Presse nicht berichten soll, wenn Terroristen Moslems sind.

(Von Katie Mansfield für http://www.Express.co.uk, 5. Oktober 2016):

Ein Bericht der EU Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) fand heraus, dass es in Großbritannien zwischen 2009 und März 2016 einen Anstieg an Hassrede und rassistischer Gewalt gab.

Der ECRI Vorsitzende Christian Ahlund schob die Schuld dabei auf die Presse, indem er sagte:

„Es ist kein Zufall, dass die rassistische Gewalt in Großbritannien zur selben Zeit ansteigend ist, da es in den Zeitungen, im Internet und bei Politikern besorgniserregende Beispiele der Intoleranz und Hassrede gibt.“

Der Bericht macht der Regierung von Theresa May einen Schwung an 23 Empfehlungen für Änderungen am Strafrecht, an…

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* (Original: https://bayernistfrei.com/2016/10/08/ecri-london/)
www.conservo.wordpress.com   9.10.2016

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 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2 Antworten zu Europarats-Menschenrechtler fordern von London Pressegängelung

  1. WEISSE WÖLFE schreibt:

    Hat dies auf Manfred O. rebloggt.

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  2. karlschippendraht schreibt:

    Was ist übrig geblieben von der einst stolzen Nation , vor der die halbe Welt Respekt hatte ?

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