Polen gegen Maas-Zensur – für Meinungsfreiheit!

(www.conservo.wordpress.com)

Von „Verfolgter“ *)polen-zensur

Nach Zensurvorwürfen aus Polen – Facebook stellt einige Seiten wieder her! Auf Facebook wurden in diesem Jahr besonders häufig unliebsame Seiten gelöscht, die nicht dem Weltbild der Vereinigten Bunten entsprachen. In Deutschland betraf es z.B. Seiten wie Pegida, IVĈRN (150.000 tschechische Islamgegner), Aufwachen Deutschland oder auch zahlreiche Künstlerseiten wie die des Buchautoren Akif Pirinçci.

Die Betroffenen  müssen dann umständlich neue Seiten aufbauen und sollen in der Organisation gelähmt werden. Justizminister Maas geht das Ganze aber noch nicht weit genug, er übt weiterhin Druck auf Facebook aus, noch mehr gegen so genannte „Hasskommentare“ vorzugehen und die Meinungsfreiheit weiter einzuschränken.

Angesichts einhelligen Drucks aus Berlin, Brüssel und Straßburg geht Facebook immer drastischer gegen regierungskritische Seiten vor. In Polen betrifft das vor allem Seiten der „Nationalen Bewegung“, der „Allpolnischen Jugend“ oder der ONR. Eng verbunden sind sie mit der Polnischen Heimatarmee, die  gegen die Sozialisten und Kommunisten im 2. Weltkrieg heldenhafte Aufstände lieferten und damit letztlich die Existenz des polnischen Staates retteten. Hätten die Patrioten nicht existiert, die sich gegen die Invasionen zur Wehr setzten, wäre der Nationalstaat Polen wohl durch die Nationalsozialisten und Kommunisten ausgelöscht worden.

Diese regierungskritischen polnischen Patrioten organisieren den so genannten „Marsz Niepodlegosci“. Seiten von Patrioten, Konservativen und Nationalisten wie z.B.  Justyna Helcyk wurden  von Facebook immer wieder gelöscht, und nun betraf es auch den Marsch für die Unabhängigkeit, der über 100.000 Gefällt-mir-Angaben hatte. Der Polnischen Regierung wurde es nun zuviel. Sie prüft rechtliche Schritte gegen die Internetzensur, zu der Facebook auf Betreiben Berlins immer wieder angestiftet und genötigt wird.  In bunten Medien wie in heise.de macht sich allerdings eher Hoffnungslosigkeit breit, was den Kampf gegen die Neue Mitte betrifft. Nutzer Picknick81 kommentiert unter großem Applaus:

„Betrachte dich bitte als herzhaft ausgelacht, Herr Minister. Muss auch schwierig sein, nationalistische Großmachtfantasien in einem derart bedeutungslosen Land zu träumen. Aber Hauptsache, die Subventionen aus Brüssel fließen weiter, so sieht „Patriotismus“ in solchen Ländern heutzutage aus. Ihr macht euch doch selbst zu Witzfiguren.“

Dem wohl drittgrößten Land der EU, Polen wird von den Maas-Fans „Großmachtfantasie“ und „Bedeutungslosigkeit“ vorgeworfen. Aus Sicht der Bunten Republik sind Polen bedeutungslose Bauern, die die Klappe halten und ihren Berliner Wohltätern applaudieren sollen.

Der Unabhängigkeitsmarsch ist in diesem Jahr ganz Europa gewidmet. Polen will sich nämlich nicht abschotten, wie die grün-nationalistischen SNP-Schotten in Schottland von Britannien, sondern sie haben dieses Jahr den Marsch  „ganz Europa“ gewidmet, um  gegen die Masseneinwanderung von Millionen Migranten ein Zeichen zu setzen.

Dazu wurden auch Russen herzlich eingeladen, was zeigt, daß die in den Medien verbreitete vermeintliche Abkühlung der Beziehungen Polens zu Russland kaum auf Fakten gestützt werden kann:

Zumal ein gleichzeitige Ansprache an eine „ukrainische Bevölkerung“, also an die Kiewer Pro-Maidan-Junta, noch fehlt. Erstmals sind am polnischen Feiertag Polens auch Deutsche Vertreter dabei, allerdings nicht Angela Merkel oder Herr Maas, die bekanntlich um eine Abkühlung des Verhältnisses zu anderen Europäern bemüht sind, sondern Tatjana Festerling.

Anhang: Sechs populäre Irrtümer über Polen

  1. In Polen wurde die Unabhängigkeit der Justiz eingeschränkt, weil beim obersten polnischen Gericht zukünftig für Verfassungsänderungen eine 2/3 Mehrheit erforderlich sein soll.  Deshalb hat die europäische Union Polen ein Ultimatum gesetzt, um die Unabhängigkeit der Justiz wieder herzustellen“.

Die 2/3 Mehrheit beim obersten Verfassungsgericht ist auch in Deutschland Gang und Gäbe. So ist z.B. beim Verbot einer Partei eine 2/3 Mehrheit der Verfassungsrichter erforderlich. Auch im Bundestag ist eine 2/3 Mehrheit erforderlich, um die Verfassung zu ändern. Deshalb ist es auch so schwierig, z.B. Volksentscheide auf Bundesebene einzuführen. Ob es sinnvoll ist, eine 2/3 Mehrheit einzuführen, darf man durchaus bezweifeln, die Legitimität hingegen steht völlig außer Frage.

  1. Die Pressefreiheit wurde in Polen eingeschränkt, weil das Sendekonzept der öffentlich-rechtlichen Medien patriotisch – also im Interesse Polens – ausgerichtet werden soll. Unbequeme Journalisten, die supranationale Werte vertreten wollen, wurden ausgetauscht.

Natürlich hat der Staat bei öffentlich-rechtlichen Sendern immer Einfluß auf das, was gesendet wird. Der Einfluß ist umso größer, je mehr Geldmittel solch öffentlich-rechtlichen Sendern zur Verfügung stehen. In Deutschland sind die zur Verfügung stehenden Gelder besonders hoch, da fast alle Bürger zu der Zahlung eines Zwangsbeitrags – also zur Finanzierung der staatlich gelenkten Medien – gezwungen werden und dieser besonders hoch ist: 17,50 Euro.

In Polen zahlt so gut wie niemand Rundfunkgebühren (erst 2/3, jetzt zahlen ca. 92% nicht), ohne dass die Personen wie in Deutschland Konsequenzen fürchten müssen. Es gibt somit keine Zwangsfinanzierung von Meinungen und Propaganda. Die Polen sind somit ohnehin weniger anfällig dafür, sich einer bürgerfernen Elite unterzuordnen.

  1. In Polen hat es nun die Opposition besonders schwer, da ihre Rechte eingeschränkt werden.

Als die Merkel-freundliche Vorgängerregierung an der Macht war, kam es immer wieder zu Versuchen, den Marsch für die Unabhängigkeit, der von kleineren Oppositionsparteien organisiert wird, zu verbieten. Dazu sollten wohl auch Verbotsgründe geschaffen werden, indem z.B. durch  unnötige Einkesselung eine Eskalation verursacht wurde. Die Demonstranten riefen daraufhin „GestaPO“. Allerdings hatte die Polizei gegen die Übermacht der Patrioten keine Chance. Als die PIS-Regierung die Macht übernahm, verliefen die Demonstrationen ohne solche gewalttätigen Provokationen. Die Polizei wurde zurückgezogen.

  1. Polen wird durch die PIS-Regierung gedemütigt. Die Polen bereuen ihre Wahlentscheidung.

Laut einer aktuellen Umfrage kommt die PIS auf 34% der Stimmen, und ist damit mehr als doppelt so stark wie die PO, die auf 15% der Stimmen kommt. Bunt-Parteien wie die SLD sind mit 3% noch bedeutungsloser geworden.

  1. Das sind nur Umfragen, es gibt große Demonstrationen mit mehreren 10.000 Leuten (KOD) gegen die Regierung

Die vereinigte Bunte KOD wird u.a. von den USA finanziert und aufgebaut. Dahinter soll der Finanzmogul George Soros stecken. Trotzdem sind die Demonstrationen patriotischer Bewegungen wesentlich stärker. Auf den Marsz Niepodlegosci beispielsweise versammeln sich mehr als 100.000 Menschen.

  1. Polen ist extrem deutschfeindlich eingestellt, und Politiker fallen immer wieder durch deutschfeindliche Äußerungen auf.

Öffentlich-rechtliche Medien in Deutschland schüren gerne Vorurteile gegen den polnischen Nachbarn, weil sie ein Wertesystem, wo noch keine multikulturelle Gesellschaft herrscht und kaum Bereicherer leben, als gefährlich ansehen. Polen gelten laut Martin Schulz als schwieriger Verhandlungspartner und sind daher Zielscheibe zwangsfinanzierter EU- Medien.

Da die Deutschen verlernt haben, ihre Interessen zu vertreten, und sich die Regierung Merkel bewußt andere Zielsetzungen gegeben hat als die Neue Mitte bzw. die Visegrad-Staaten, hat sich das Verhältnis Deutschlands nicht nur zu Polen, sondern auch zu anderen osteuropäischen Staaten, inklusive Russland abgekühlt.

Die polnische Bevölkerung ist aufgrund der Tatsache, daß dort wenig Ausländer leben, sehr gastfreundlich. Historisch bedingte Feindseligkeiten haben abgenommen. Es ist nunmal so, daß man Ausländern in Polen nicht so oft begegnet, und daher die auf das nicht alltägliche, das Deutsche, groß ist.  Sie müssen auch nicht befürchten, daß man die Gäste mit Teddybären und sozialen Leistungen dauerhaft beglücken muss. Deshalb werden  Deutsche auch offensiv nach Polen eingeladen. In multi-kulturellen Ländern, wo das Fremde inzwischen nicht mehr fremd, sondern Alltag geworden ist, gibt es hingegen Probleme mit Integration, Gewalt und Terror.

Hier sind einige der hetzerischen Falschbehauptungen und Vorurteile etc. nachzuhören, die über dem Deckmantel der Satire von Bunt subtil verbreitet werden:

* (Original: https://bayernistfrei.com/2016/11/04/polen-meinungsfreiheit/#more-29925)
www.conservo.wordpress.com   4.11.2016

Über conservo

„Conservo“ war 25 Jahre hauptamtlich in der Politik tätig. Er ist ein katholischer, fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 19 Jahren als selbständiger Politikberater sowie Publizist und war 21 Jahre freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er ist außerdem Verfasser von bisher 36 Büchern und Paperbacks sowie regelmäßiger Kolumnist mehrerer Medienorgane und blogs. Vor allem aber: Er ist auch Europäer, für ein Europa der Vaterländer – auf christlich-abendländischem Fundament. Als Mitbegründer der Deutschen Konservativen e. V., Hamburg, und deren Chefkorrespondent spricht und schreibt er grundsätzlich auch in deren Sinn, d. h. die Meinungen von conservo entsprechen der grundsätzlichen Linie der Deutschen Konservativen.
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Eine Antwort zu Polen gegen Maas-Zensur – für Meinungsfreiheit!

  1. karlschippendraht schreibt:

    Maas ist ja nun der Allerletzte der sich anmaasen darf , über Meinungsfreiheit zu reden . In der DDR hätte dieser Polit-Pinscher mit Sicherheit eine Karriere gemacht , aber in einer Demokratie ist dieser kleine Goebbelsverschnitt absolut fehl am Platze.

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