Zwischen Russland und den USA: Traditionen der deutschen Europapolitik

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter HelmesUSA

Globale Mächtekonkurrenz

Die bisherige generelle Sicht der deutschen Außenpolitik läßt sich etwa so beschreiben: Im außenpolitischen Establishment Deutschlands werden Rufe nach einer stärkeren Orientierung auf die weltpolitische Kooperation mit den USA einerseits und mit Russland andererseits laut. Aufgrund der zunehmenden globalen Unsicherheiten sei es nützlich, schlagkräftige Verbündete zu haben. Frankreich, das (noch!) allzu „etatistisch“ und dessen „Führungsschicht ein einziges Beziehungsgeflecht“ sei, könne eine Zusammenarbeit mit den wichtigsten Nationen nicht ersetzen. Allerdings dürfe sich Berlin in der Kooperation mit Washington künftig „mehr Selbstbewußtsein erlauben“.

Kein Zweifel, Deutschland ist inzwischen ökonomisch, aber auch politisch („Motor der EU“)„eine kleine Großmacht“ geworden. Im außenpolitischen Establishment Deutschlands werden deshalb Rufe nach einer stärkeren Orientierung auf die weltpolitische Kooperation mit den Vereinigten Staaten und Russland laut. Beide „Partnerschaften“ benötigen zwar eine „Erneuerung“, sind jedoch mittel- und langfristig „unersetzlich“.

„German Foreign Policy“ (GFP) gehört zu den seriösen und einflußreichen Politikbeobachtern, die insbesondere das Ost-West-Verhältnis und die Politik Moskaus und Washingtons analysieren. Zur politischen „Großwetterlage“, Europa betreffend, schreibt GFP u.a.:

„Deutschland – Fahnenträger Europas“

(Eigener Bericht) „Die aktuellen Bemühungen Berlins um den Aufbau einer unabhängig von den USA einsatzfähigen EU-Militärmacht dienen der Realisierung eines der ältesten Ziele der deutschen Außenpolitik. Dies belegen Dokumente aus den verschiedensten Phasen der deutschen Expansion.

Dabei geht es darum, sich in der globalen Mächtekonkurrenz gegen die Vereinigten Staaten durchsetzen zu können.

Bereits einer der ersten deutschen Expansionsstrategen, Friedrich List, hatte im Jahr 1841 – weit in die Zukunft ausgreifend – gemutmaßt, nur ein Zusammenschluss der „vereinigten Mächte von Europa“ könne langfristig „Schutz, Sicherheit und Geltung gegen die amerikanische Übermacht“ bieten.

1944 plädierte ein Experte im Reichswirtschaftsministerium angesichts der herannahenden Kriegsniederlage dafür, einen „Weg zu wirklicher europäischer Zusammenarbeit zu finden“, um sich gegen die USA und die Sowjetunion zu behaupten; Berlin solle dabei nicht blutig regierender „Herr“, sondern „Fahnenträger Europas“ sein.

In den 1960er Jahren konstatierte der CSU-Politiker Franz Josef Strauß, nur ein „vereinigtes Europa“ könne „die Position einer eigenständigen Macht zwischen den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion einnehmen“; er plädierte für „ein europäisches Atomwaffenpotenzial“.

Jüngere Analysen halten es für möglich, eine deutsch dominierte „Supermacht Europa“ aufzubauen, warnen jedoch, der totale Zerfall der EU inklusive des damit verbundenen Einflussverlusts sei nicht auszuschließen. Diese Ambivalenz umschreibt die aktuellen Perspektiven der Berliner Politik.

Eine Koalition gegen Amerika

Erste Überlegungen, die Mächte Europas in einer damals noch unabsehbar fernen Zukunft gegen die Vereinigten Staaten von Amerika zu einigen, stellte bereits in den 1840er Jahren der prominente deutsche Nationalökonom Friedrich List an. List erklärte 1841 in seiner Schrift über „Das nationale System der politischen Ökonomie“, aufgrund gleichgerichteter Interessen Frankreichs und der „übrigen Continental-Mächte“ scheine zunächst „die Stiftung einer Continental-Allianz gegen die Seeübermacht Englands … an die Tagesordnung zu kommen“.

Allerdings stehe – die Gründung des Deutschen Reichs ließ auf sich warten – „einer engern Vereinigung des europäischen Continents … zur Zeit nichts so sehr im Wege, als daß das Centrum desselben“ – das zersplitterte Deutschland – „noch immer nicht die ihm naturgemäß gebührende Stellung einnimmt“.

Sobald Deutschland sich aber „als kräftige commercielle und politische Einheit constituire“, werde es „den Mittelpunkt einer dauernden Continentalallianz bilden“, die freilich weiterhin zunächst gegen England gerichtet sei.

In ferner Zukunft jedoch, wenn die USA mit ihrem gewaltigen politisch-ökonomischen Potenzial erstarkten, werde „die Naturnothwendigkeit, welche jetzt den Franzosen und Deutschen die Stiftung einer Continental-Allianz gegen die britische Suprematie gebietet“, London in eine „europäische[…] Coalition gegen die Suprematie von Amerika“ zwingen.

Nur die „vereinigten Mächte von Europa“ könnten dann „Schutz, Sicherheit und Geltung gegen die amerikanische Übermacht“ bieten. Lag List bezüglich der außenpolitischen Präferenzen Großbritanniens möglicherweise falsch, so hatte er die künftige deutsche Strategieentwicklung in einem zentralen Element präzise erfasst.[1]

Ein Platz unter den Weltmächten

Pläne, den europäischen Kontinent nach elaborierten Konzepten („Mitteleuropa“, „Paneuropa“ und andere) unter offener oder verhüllter deutscher Führung zu einigen, prägen seither die Entwicklung der Berliner Außenpolitik. Unter dem Eindruck der deutlich herannahenden Kriegsniederlage diskutierte im Herbst 1944 ein vertraulich tagender Arbeitskreis im Reichswirtschaftsministerium über ein mögliches „Wirtschaftsbündnis Europäischer Staaten“.

„Außerhalb Europas“, hieß es in der zugrundeliegenden Denkschrift, seien „Weltreiche herangewachsen, die an Macht und Grösse die europäischen Nationalstaaten weit überflügeln“:

Es handle sich um „die USA, Russland und als jüngstes noch im Werden begriffenes Gebilde Groß-Ostasien“.

„Ob Europa sich neben diesen neuen Weltmächten zu behaupten und sich gleichwertig ihnen an die Seite zu setzen vermag, hängt davon ab, ob es von der nationalen Zersplitterung und von dem endlosen Streit seiner Völker um Vorrang und Vormacht den Weg zu wirklicher europäischer Zusammenarbeit zu finden vermag“, hieß es in dem Dokument.

Mit Blick auf den NS-Terror übte der Autor vorsichtige Manöverkritik: „In diesem Sinne Fahnenträger, nicht Herr Europas zu werden, muss eigener Vorsatz Deutschlands sein“ – „Fahnenträger eines neuen Europa“, das seinen mächtig erstrebten „Platz und Rang unter den neuen Weltmächten behaupten kann“.

„Wir Festlandeuropäer haben nur mehr die Wahl“, hieß es weiter, „uns zu koordinieren oder zu subordinieren, uns untereinander zu vertragen und zu einer gesunden Einheit zusammenzuschließen oder uns einer von außen kommenden Fremdherrschaft zu unterwerfen.“[2]

Elemente des damals in Berlin diskutierten Konzepts konnte man wenig später in den Debatten über die entstehende Europäische Wirtschaftsgemeinschaft wiederfinden.[3]

Eine eigenständige Macht

Zu den offensivsten Verfechtern des Vorhabens, mit einem geeinten Europa zur Weltmacht zu werden, gehörte in der Zeit des Kalten Kriegs der CSU-Politiker und Bundesverteidigungsminister (1956 bis 1962) Franz Josef Strauß. „Ein geeintes Westeuropa soll die Vorstufe zu den Vereinigten Staaten von Europa sein“, schrieb Strauß 1966 in seinem „Entwurf für Europa“; „das vereinigte Europa“ wiederum solle perspektivisch „die Position einer eigenständigen Macht zwischen den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion einnehmen“.[4] Um in strategischen Schlüsselbranchen die Konkurrenz mit den USA einzuleiten, setzte Strauß sich in den 1960er Jahren entschlossen für den Aufbau von Airbus als Rivalen des US-Konzerns Boeing ein. Im „Entwurf für Europa“ hielt er 1966 fest: „Nach meiner Überzeugung gibt es … auf die Dauer nur eine Lösung, die der Bundesrepublik die wirkliche Gleichberechtigung mit vergleichbaren Partnern bringt“ – nämlich „ein europäisches Atomwaffenpotential unter Kontrolle und Verfügungsgewalt einer europäischen Regierung“. „Auf diese Weise erhielte die westliche Welt zwei strategisch wirksame Systeme, die einander ergänzen und doch unabhängig voneinander funktionieren könnten“, erläuterte Strauß: „Das eine hätte sein Kontrollzentrum in Washington, das andere auf dem europäischen Kontinent.“

Den USA vergleichbar

Nach dem Zusammenbruch der sozialistischen Staaten in den Jahren um 1990 bemühte Bonn sich zunächst um die Einbindung diverser ost- und südosteuropäischer Staaten in die EU, nahm jedoch schon bald auch eine gemeinsame EU-Außen- (1993) und -Verteidigungspolitik (2001) in den Blick.

Die Stoßrichtung, die Bonn und dann Berlin damit verfolgten, lässt sich einer Analyse entnehmen, die im Jahr 2002 an der Münchener Bundeswehr-Universität erstellt wurde. „Um das militärische Gewicht der Europäer an dasjenige der USA heranzuführen, müssen die Europäer vor allem ihre verteidigungsinvestiven Ausgaben erhöhen“, hieß es in dem Strategiepapier: „Mit einer derartigen Ressourcenstrategie könnten die Europäer eine Effizienz ihrer Verteidigungsausgaben erreichen, die derjenigen der USA vergleichbar wäre.[5]

Ein Jahr später attestierte der langjährige Regierungsberater Werner Weidenfeld der EU ein Kraftpotenzial, das „den Status einer Weltmacht definieren“ könne.

„Circa 35 Prozent der Weltproduktion (USA: 18) und etwa 30 Prozent des Welthandels (USA: 18) liegen in europäischen Händen“, stellte Weidenfeld fest; nach Vollendung der Osterweiterung werde die EU-Bevölkerung fast doppelt so groß sein wie diejenige der USA. “

Die Schlüsselfrage“ sei: „Kann Europa dieses Potenzial in weltpolitische Gestaltungskraft übersetzen?“ In wichtigen Bereichen, erklärte Weidenfeld, sei die EU den USA „sogar überlegen“; „das integrierte Europa“ sei „eine Weltmacht im Werden“.[6]

 

„Europa“ in Gefahr

Ebenfalls im Jahr 2003 veröffentlichte das von Weidenfeld geleitete Centrum für angewandte Politikforschung (CAP) an der Münchner Universität eine Studie, die fünf Szenarien zu „Europas Zukunft“ darlegt. Sie reichen von einem Szenario mit dem Namen „Titanic“ bis hin zur Vision von einer „Supermacht EU“.[7] Ersteres trägt Züge der aktuellen Entwicklung. „Innerhalb der EU nehmen die Interessensdivergenzen und die Leistungsunterschiede zwischen neuen und alten Mitgliedstaaten … zu“, heißt es darin: Die EU-Mitglieder stoppten nicht nur „den Transfer weiterer Zuständigkeiten an die EU“, sie bemühten sich vielmehr „um die Rückverlagerung bereits vergemeinschafteter Politikbereiche auf die nationale Ebene“. Unfähig, „sich in fundamentalen sicherheitspolitischen Fragen, wie dem Einsatz militärischer Mittel in bestimmten Krisenregionen oder der strategischen Bedeutung der transatlantischen Sicherheitsarchitektur, zu einigen“, komme es zu einer „Renationalisierung der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik“. Sogar der Euro, „das Symbol der Einheit Europas“, werde jetzt „abgeschafft“. Die Ära der deutsch-europäischen Weltmachtpläne sei am Ende.

Auf Augenhöhe

Um das Szenario „Titanic“ zu vermeiden, hat die Bundesregierung im Sommer ihre ehrgeizige Militarisierungsoffensive gestartet (german-foreign-policy.com berichtete [8]). Das 2003 am CAP entwickelte Szenario „Supermacht Europa“ enthält wichtige Elemente der aktuellen Initiative. Die EU nutze „ihre materiellen und institutionellen Ressourcen im vollen Umfang“, heißt es dort: „Die Etablierung einer Sicherheits- und Verteidigungsunion und vor allem der Aufbau der Vereinten Europäischen Strategischen Streitkräfte (VESS), die sich unter einem gemeinsamen europäischen Oberkommando des Atomwaffenpotenzials Frankreichs und Großbritanniens bedienen können, verändern die internationale Rolle der EU.“ Weiter heißt es beim CAP: „Die Supermacht Europa verabschiedet sich endgültig von der Idee einer Zivilmacht und bedient sich uneingeschränkt der Mittel internationaler Machtpolitik.“ Dann, so schreiben die Autoren, „erlaubt das große politische und wirtschaftliche Machtpotential der EU den Vergleich mit den USA.“[9] Die Wahl Donald Trumps verleiht den deutschen Plänen zur Militarisierung der EU zur Zeit einen neuen Schub, der sogar die Gründung europäischer Nuklearstreitkräfte nicht mehr völlig ausgeschlossen erscheinen lässt (german-foreign-policy.com berichtete [10]). Gelänge es heute, die Pläne zu verwirklichen, dann hätte Berlin eines der ältesten Ziele seiner Weltpolitik, das es zweimal verfehlte, realisiert.“

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Fußnoten:

[1] Friedrich List: Das nationale System der Politischen Ökonomie. Stuttgart 1841. Zitiert nach: Reinhard Opitz (Hg.): Europastrategien des deutschen Kapitals 1900-1945. Bonn 1994. S. 50-58. [2] Richard Riedl: Denkschrift „Weg zu Europa. Gedanken über ein Wirtschaftsbündnis Europäischer Staaten“. Abgedruckt in: Reinhard Opitz (Hg.): Europastrategien des deutschen Kapitals 1900-1945. Bonn 1994. S. 990-1007. [3] Reinhard Opitz: Vorwort. In: Reinhard Opitz (Hg.): Europastrategien des deutschen Kapitals 1900-1945. Bonn 1994. S. 21-43. Hier: S. 38f. [4] Franz Josef Strauß: Entwurf für Europa. Stuttgart 1966. S. 26f. [5] J. Schnell, GenLt. a. D.: Europäische Streitkräfte in ökonomischer Perspektive. Universität der Bundeswehr München. 2002. S. 3. [6] Werner Weidenfeld: Thinktank: Die verhinderte Weltmacht. www.welt.de 08.03.2003 . [7] Franco Algieri, Janis A. Emmanouilidis, Roman Maruhn: Europas Zukunft. 5 EU-Szenarien. Centrum für angewandte Politikforschung (CAP). München 2003. [8] S. dazu Auf Weltmachtniveau, Die Europäische Kriegsunion und Strategische Autonomie. [9] Franco Algieri, Janis A. Emmanouilidis, Roman Maruhn: Europas Zukunft. 5 EU-Szenarien. Centrum für angewandte Politikforschung (CAP). München 2003. [10] S. dazu Der Schock als Chance.

(Quelle des gesamten Artikels: German-Foreign-Policy [mailto:newsletter@german-foreign-policy.com] und quadriga-productions@gmx.de, 29.11.2016)
(www.conservo.wordpress.com   30. Nov. 2016)

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 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2 Antworten zu Zwischen Russland und den USA: Traditionen der deutschen Europapolitik

  1. karlschippendraht schreibt:

    ……..Eine eigenständige Macht……
    Genau DAS war die Wunschvorstellung vieler Europäer vor Jahren . Raus aus jeglicher Abhängigkeit von den USA . Tragischerweise hat sich die Lage gegensätzlich entwickelt und Europa verkam zur Hilfstruppe der Ostküste . Daher braucht sich kein EU- befürwortender Politiker heute mehr zu wundern wenn sich die Mehrheit europäischer Völker von diesem Konstrukt abwendet .

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