Zerrissenes Land: Frankreich zw. d. Wahlen – Rückblick und Ausblick

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes *)

Wirtschaftliche und politische Lage: Kaum Hoffnung auf Besserung

„Welch eine Erleichterung! Die Aktienmärkte sind glücklich. Die Eurokraten sind glücklich. Die EU ist sicher, zumindest vorerst.“ So sieht es die kanadische Zeitung „Globe and Mail“ am 25. April.

So euphorisch darf man das Ergebnis des ersten Wahlganges zur Präsidentenwahl in Frankreich begrüßen – wenn man blind ist. Aber Augen auf! Das echte Ergebnis ist für fast alle Parteien – außer dem „Front National“ (FN) der Madame Marine Le Pen – vollkommen ernüchternd:

Es gleicht eher einem politischen Erdbeben. Emmanuel Macron („En Marche!“) gewinnt die erste Runde der Präsidentschaftswahl in Frankreich und zieht neben Le Pen in die Stichwahl am 7. Mai ein. Die Kandidaten der „großen“ Parteien sind nicht mehr mit von der Partie, ein Novum in der Geschichte des Landes. Und auch Macron landet mit 23,9 Prozent nur knapp vor der „rechten“ Le Pen (21,4 Prozent).

Gespaltenes Land

Mit einer Wahlbeteiligung von fast 80 Prozent zertrümmerten die Franzosen die tragenden Parteien der Fünften Republik. Sozialisten und konservative Republikaner erreichten gerade einmal 26 Prozent der Stimmen – zusammen. Ein historisches Ergebnis! Seit den Anfängen der Fünften Republik drehte sich das politische Leben Frankreichs um zwei große Parteien, eine linke und eine rechte. Das Jahr 2017 ist in dieser Hinsicht ein Bruch: Niemals in der Geschichte haben die beiden großen Parteien zusammengerechnet ein so schwaches Ergebnis eingefahren.

Die alte Mitte ist weggefegt worden. Fast zwei Drittel der Franzosen haben gegen die „etablierten“ Parteien, Sozialisten (Hamon/Hollande) mit desaströsen 6 Prozent und Konservative (Fillon), knapp 20 %, gestimmt. Sie hatten (und haben) die Nase voll von der saturierten, abgehobenen Politklasse. Damit wurde das französische politische Establishment entschieden zurechtgewiesen. Zum ersten Mal entstammt keiner der Finalisten den großen Parteien. Man muß kein Prophet sein vorauszusagen, daß, selbst wenn Macron gewinnt, Frankreich ein Land starker politischer Gegensätze bleiben wird: Hie die eher konservative, christlich orientierte Landbevölkerung, da das elitäre Zentrum Paris – und überall im Land ein aggressiver Islamismus.

Das hatte sich weiland General de Gaulle mit seiner Verfassung der „Fünften Republik“ gewiß anders vorgestellt. Aber nach dieser Wahl liegt die Erkenntnis auf der Hand, daß das politische System der Fünften Republik an seine Grenzen gestoßen ist. General de Gaulle wollte sicherstellen, aus den Wahlen starke Präsidenten mit starken Mehrheiten im Parlament hervorgehen zu lassen. Mit seiner Verfassung wollte er die ständige „Unregierbarkeit“ Frankreichs in den Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg überwinden. Doch nun läßt die nähere Zukunft wieder keine stabilen Verhältnisse in Frankreich erwarten.

Kein Zweifel, das Land ist gespalten – wirtschaftlich und politisch. Dank der sozialistischen Mißwirtschaft – Nebenfrage: Gibt es eigentlich irgendwo auf der Welt eine prosperierende sozialistische Wirtschaft? – sind Frankreichs einst stolze Industriestädte nahezu verrostet. Die Vororte von Paris haben sich in Dschihadisten-Brutstätten verwandelt. Die wohlhabenden, „weltoffenen Eliten“ der Städte und die weniger mobilen und meist auch weniger gebildeten Leute, die im stillstehenden Hinterland festsitzen, leben in zwei Welten.

Die Jugendarbeitslosigkeit erreicht durchschnittlich 24 Prozent, ist aber in den Ballungszentren wesentlich höher – derzeit ohne Aussicht auf Besserung. Klar, daß diese jungen Leute massiv für Le Pen gestimmt haben.

Ob es sich um Jugendliche ohne Perspektive oder die Verlierer auf dem Land und in den Vororten der Großstädte handelt: Eine Verbesserung ihrer wirtschaftlichen Lage ist das wichtigste Anliegen dieser kritischen Masse in Frankreich. Sie wird in Frankreich eine entscheidende und gefährliche politische Größe bleiben

40 Prozent Euro-Gegner und mehr

Und im ganzen Land scheinen die Euro-Skeptiker auf dem Vormarsch. Neben der ausgewiesenen EU/Euro-Gegnerin Le Pen stieß mit Jean-Luc Mélenchon (Linke) ein weiterer EU-Skeptiker mit 19,4 Prozent auf große Zustimmung, d. h. 40 Prozent der Bevölkerung sind klare EU/Euro-Gegner. Der letzte im Kopf-an-Kopf-Rennen zur Präsidentschaft, Francois Fillon (konservativ, 19,9 Prozent), hielt sich beim Thema „Europäische Union“ eher zurück und ist deshalb mitsamt seiner bürgerlichen Wählerschaft nicht unbedingt als EU-Liebhaber auszumachen. Nur der parteilose Macron bekannte sich klar zur EU, so daß man durchaus feststellen darf: Frankreich ist derzeit keine verläßliche Stütze im EU-System. Diese Wahl war ein eindeutiger Warnschuß gegen Brüssel und Straßburg, der die EU zu umfassenden Reformen auffordert. Da hilft auch kein Gesundbeten nach der Methode Gabriel:

„Macron war der einzige pro-europäische Kandidat, der sich nicht versteckt hat hinter Vorurteilen gegenüber Europa. (…) Ich bin sicher, er wird der neue französische Präsident.“ Dies ist vorschnell; denn die vergangenen Wahlen und Referenden in den USA, Großbritannien und der Türkei mahnen zur Vorsicht.

Die Wähler haben mit ihrem Votum ihre Unzufriedenheit mit der Regierungspolitik deutlich gemacht und sehnen sich nach einem Kurswechsel. Aber darüber, wie das neue Frankreich aussehen soll, gehen die Meinungen stark auseinander. Mit Macron wird Frankreich wohl bei seinen Grundwerten bleiben und an der europäischen Integration und dem Globalisierungskurs festhalten. Mit einem Sieg Le Pens würden die konservativen und nationalgesinnten Kräfte in Europa gestärkt

Kampf zwischen Volk und Eliten

Der Front National von Marine Le Pen hat das beste Ergebnis seiner Geschichte bei einer Präsidentschaftswahl erzielt. Le Pen könnte es nun auf einen Kampf zwischen „Volk“ und „Eliten“ anlegen, und wer könnte dann das Resultat sicher vorhersagen?

Wie auch immer, Le Pen mag in der Stichwahl unterliegen – was jedoch noch nicht ausgemacht ist –, aber bislang hat ihre Partei von Mal zu Mal weiter zugelegt. Ob das so weitergeht, hängt davon ab, ob Macron es schafft, Frankreich aus seiner wirtschaftlichen, sozialen und emotionalen Stagnation zu befreien. Daran darf man füglich zweifeln. Es sollten auch keine vorschnellen Schlüsse gezogen werden, wie sich die jetzt politisch-heimatlosen konservativen Wähler positionieren werden. Diese Wählerschaft – gerade auf dem Land – steht, auf gleicher Ebene wie Le Pen, dem Islam besonders kritisch gegenüber.

Macron hingegen steht ohne eigene Partei – und damit ohne politische Macht – da. Es besteht für ihn die Gefahr, daß er einen Premierminister aus einem anderen politischen Lager ernennen muß. Und damit wäre ziemlich ausgemacht, daß Macron ein schwacher Präsident sein wird.

Emmanuel Macron inszenierte sich im Wahlkampf als Kandidat, der außerhalb des Systems steht, und distanzierte sich trotz seiner politischen Vorgeschichte von den etablierten Parteien. Er versprach Frankreich einen „radikalen Umbau“ und mehr Chancengleichheit. Aber angesichts seines Lebenslaufes als typisch elitär geltend (Eliteschulen, Banker ausgerechnet bei Goldman Sachs und Wirtschaftsminister unter Hollande) wird er von den Franzosen argwöhnisch belauert werden. „Liefert“ er nicht, ist seine Regierung gescheitert!

Ein weiteres Augenmerk kommt hinzu: Die Mehrheit der Franzosen ist wohl keineswegs vom Gedanken beseelt, sich von dem jungen Strahlemann in eine von digitalem Fortschritt, offenen Grenzen und liberalem Wirtschaften geprägte Zukunft führen zu lassen. So progressiv sind die eher konservativen Franzosen nicht. Daß Macron auf Platz eins gelandet ist, täuscht darüber hinweg, daß er nur gut 8 der 47 Millionen Stimmberechtigten hinter sich gebracht hat, d. h., daß drei von vier Franzosen Emmanuel Macron nicht gewählt haben. Erst in der Stichwahl wird sich zeigen, ob er mehr Franzosen überzeugen kann.

„PI-News“ kommentiert denn auch zu Recht:

„Die Wahlen in Frankreich zeigen, wir haben noch einen weiten Weg vor uns. Frankreich, das uns, was die islamische Bereicherung betrifft, um einige Jahre voraus ist, das in jüngster Vergangenheit mehr als nur einmal auf grausame Art vom Terror getroffen wurde, wird wohl einen Mann zum Präsidenten wählen, der Frankreich nicht nur noch mehr an die EUdSSR binden will, sondern auch dem eigenen Volk Schuld am islamischen Terror gibt. Moslems seien benachteiligt und das Mißtrauen ihnen gegenüber sei der “Nährboden” für den Terror, sagte Emmanuel Macron nur eine Woche, nachdem der Islam 130 Menschen in Paris grausam dahingemetzelt hatte. So einen Mann wählen die Franzosen an die Spitze ihres Staates.“

Emmanuel Macron und Marine Le Pen verkörpern den Verdruß der Franzosen am System – jeder auf seine Weise. Gleichwohl bliebe Europa mit einem Präsidenten Macron die von den Systemmedien beschworene „Zerreißprobe“ erspart, die mit Le Pen drohte. „Europa-Freund“ gegen „Europa-Feindin“ – so titeln die Gazetten im Blick auf die Entscheidung am 7. Mai nur zu gerne. Die Betitelung beleuchtet zwar nur eine Facette der Stichwahl, wenn auch eine wichtige. Die Gründe für Le Pens Erfolg wären bei einem Sieg Macrons am 7. Mai allerdings nicht aus der Welt geschafft. Das Gefühl des Niedergangs der „Grande Nation“ dürfte bei vielen Franzosen bleiben.

Dieses Thema hat auch die Diskussion im Wahlkampf über weite Strecken dominiert. Die Immigration von Arbeitskräften und die Auslagerung von Arbeitsplätzen im Zeichen von EU-Binnenmarkt und Globalisierung sind für viele Franzosen, nicht nur für Arbeitslose und sogenannte Modernisierungsverlierer, ein brennendes Thema. Le Pen zeigt bei diesem Thema klare Kante, Macron wird deutlicher werden müssen, um glaubwürdig zu bleiben. Nur nett sein, reicht da nicht.

Und es reicht schon gar nicht, sich nicht deutlich genug von der verbrauchten, alten „Elite“ des Landes abzusetzen. Mit Emmanuel Macron strebt jemand zur Macht, der sich als ein Mann der Vorsehung begreift und es allen rechtmachen will. Er gibt sich als „Unabhängiger“, ist es aber wohl nicht; denn wer hat seinen immens teuren Wahlkampf finanziert?

Ja, schon recht, Frankreich verehrt die großen einsamen Führungsfiguren, die vorgeben, dem Volk alleine zu gehorchen. Ob Mitterrand, ob de Gaulle oder ganz früher ein Napoléon Bonaparte. Bissig könnte man auch feststellen: Im Grunde wird Macron so weitermachen wie seine Vorgänger. Und Europa wird nur solange gehätschelt, wie von da Geld fließt.

Reformen, die für das Land dringend notwendig wären? Es sieht gar nicht danach aus, daß Macron dereinst als „Reformateur“ den Elysée-Palast im Triumphzug verlassen wird. Da paßt es wie die Faust aufs Auge, daß Macron mit seiner Mannschaft den Abstimmungssieg höchst standesgemäß in der Schickeria-Brasserie „La Rotonde“ gefeiert hat.

Vielleicht feierte er zu früh: Auch falls Le Pen die Stichwahl verlieren sollte, könnten ihre Gegner nicht aufatmen. Sie bleibt im Spiel; denn im Juni stehen die Wahlen zur Nationalversammlung (ähnlich Bundestag) an, und die Aussichten, daß der FN dort erfolgreich abschneiden wird, stehen gut. Le Pen könnte bei der Wahl im Juni eine kräftig vergrößerte Gruppe von Abgeordneten ins Parlament führen, zumal der Front National zu einer Mainstreambewegung geworden ist.

Dagegen dürften die Sozialisten in die Bedeutungslosigkeit fallen. Die Konservativen werden sich um einen anderen „Fillon“ kümmern müssen, und Macrons Bewegung (keine Partei!) „En Marche“ ist (noch) ein Papiertiger. Politik fragt immer: Wieviele Soldaten hast Du? Die „stramme Truppen“ stehen diszipliniert hinter Le Pen. Deren Gegenlager ist noch gar keins, sondern ein kaum zu einigender Haufen, von dem niemand weiß, wohin er eigentlich will. Das Ziel „Präsident“ wird da alleine nicht reichen. Keine berauschenden Aussichten für den siegesgewissen Macron, der achtgeben muß, nicht eines Tages als „Macrönchen“ zu enden!

******

*) Der Autor hat viele Jahre in Frankreich gelebt und politisch gearbeitet.
www.conservo.wordpress.com  26. April 2017

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in meinen Emails sowie auf den Seiten der „sozialen Medien“ und mache mir diese Inhalte nicht zueigen. *****
Dieser Beitrag wurde unter Allgemein, Außenpolitik, BPE, Dritte Welt, EU, Flüchtlinge, Islam, Kirche, Kultur, Medien, Politik, Politik Europa abgelegt und mit , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

5 Antworten zu Zerrissenes Land: Frankreich zw. d. Wahlen – Rückblick und Ausblick

  1. Pingback: Zerrissenes Land: Frankreich zw. d. Wahlen – Rückblick und Ausblick – nachtgespraechblog

  2. wreinerschoene schreibt:

    Ca. 40% EU „Gegner“ ist schon eine Menge. In Deutschland wird wohl das ganze politische System auf das gleichen Level hinaus laufen. Auch die Parteienlandschaft in Deutschland wird immer zerrissener und wird sich irgendwann wieder auf eine bis drei Parteien konzentrieren. „Abwarten“ wäre schlecht für Deutschland, aber mehr geht im Moment glaube ich, nicht.

    Liken

  3. greypanter schreibt:

    Nachdem bei den Sozialisten Frankreichs die rote Farbe abblättert, hat man den Anstreicher Macron vorgeschickt mit einem Topf voll goldener Farbe, bei Merkel und seinem Vorbild Schulz besorgt. Edle Ritter, die aus dem Nichts erscheinen, um das schlafende Dornröschen zu retten, sind wieder in Mode gekommen. Bezahlen wird das viele Gold der Rettungsaktion, wie immer, der deutsche Steuerzahler. Da wäre mir Le Pen schon lieber, die Frankreich auf eigene Füße zu stellen verspricht. Es ist jedoch sicher, dass die Franzosen den bequemen, liberal-sozialistischen Weg gehen werden, d.h. ein bisschen mehr freie Wirtschaft und noch mehr Transferleistungen seitens der EU.

    Liken

  4. Querkopf schreibt:

    Alles egal, Hauptsache die Deutschen zahlen!

    Liken

  5. francomacorisano schreibt:

    Die Bezeichnung „Unabhängiger Kandidat“ für den linksliberalen Emmanuel Macron in unserer linkslastigen Presse ist irreführend. Er war schließlich Mitglied bei den Sozialisten, mit Hollande eng befreundet und auch dessen Wirtschaftsminister. Das Schlimmste ist aber, dass er ein bedingungsloser EU-Fan ist und somit von Frankreich keine Initiativen zu einer dringend notwendigen EU-Reform zu erwarten sind.

    Liken

Kommentare sind geschlossen.