DUBLIN GILT – ohne Wenn und Aber!

(www.conservo.wordpress.com)

Von Heinz Ess *)

Der EuGH hat gestern (26.07.17) entschieden, dass die DUBLIN-Regelung auch weiterhin die rechtsverbindlich geltende Regelung bezüglich aller Asylsuchenden ist und bleibt- ungeachtet der Aktionen einiger (uns längst bestens bekannter) Eiferer, sich in der Flüchtlingsfrage als Asylantrag-Bewilligungshelfer zu betätigen, ohne die Asylsuchenden in das Land zurück zu schicken, in dem sie als ERSTES europäischen Boden betreten haben.

Die von links geforderte „Einführung der Drittlandregelung in der Asylfrage und die de facto Unterhöhlung der „Dublin“-Regelung wurde vom EuGH abgelehnt!

Das ist eine der größten Ohrfeigen der höchsten EU – Gesetzeshüter gegen Merkel und indirekt natürlich gegen ihren von George Soros finanzierten „Berater“ Gerald Knaus, den Leiter der „Europäischen Stabilitätsinitia-tive“ (der Name ist ein Hohn, denn die ESI will ja Europa DESTABILI-SIEREN!).Es ging um zwei Präzedenzfälle, zu denen der EuGH eine Entscheidung, ein Grundsatzurteil fällen musste:

„2015 und 2016 hatten sich über die Westbalkanroute Hunderttausende Menschen auf den Weg in die EU gemacht. Kroatien hatte wegen des Andrangs die Grenzen geöffnet und die Menschen in andere EU-Staaten durchreisen lassen. Vor dem EuGH ging es um zwei Fälle, in denen Menschen ihre Asylanträge danach in Österreich und Slowenien gestellt hatten.

Beide Länder sahen jedoch Kroatien in der Pflicht, die Asylverfahren abzuwickeln. Denn nach der sogenannten Dublin-Verordnung ist jener Mitgliedstaat für die Prüfung eines Antrags zuständig, in dem der Flüchtling zuerst europäischen Boden betritt. Die Richter bestätigten diese Auffassung. *****

Der Grenzübertritt sei in solchen Umständen weiter als illegal zu werten“.

(Aus: http://www.sueddeutsche.de/politik/urteil-zu-fluechtlingspolitik-eugh-massenfluchtbewegung-aendert-nichts-an-eu-asylzustaendigkeiten-1.3603753)

Gleichzeitig wurde heute dem EuGH ein Gutachten des Generalanwalts Bot vorgelegt, in dem dieser der Ansicht ist, dass Ungarn und die Slowakei ebenfalls Flüchtlinge aufnehmen müssen.

Hierüber ist heute NICHT entschieden worden- entgegen den rhetorisch-manipulativen Bemühungen der meisten deutschen Nachrichtenredak-tionen, dies gegen besseres Wissen so aussehen zu lassen. Ein Urteil wird in dieser Angelegenheit erst im September erwartet.

Es ist sogar davon auszugehen, dass dieses Gutachten inhaltlich ebenso verworfen wird von den Richtern des EuGH wie das Gutachten der Generalanwältin Eleanor Sharpston, deren Empfehlungen heute vom EuGH abgeschmettert wurden unter Verweis auf die selbstverständlich weiterhin ohne Ausnahme gültige Dublin-Vderordnung. Gleichzeitig lauteten die rhetorisch nach dem Prinzip der De-Konstruktion Derridas **) formulierten Nachrichten (z.B. bei ARD/ZDF), dass die EuGH – Richter mit ihrem Urteil die Rechtmäßigkeit der Merkel-Entscheidung untermauert hätten, „Dublin“ in unerlaubter Eigenmacht einfach „auszusetzen“.

Im Gegenteil: Der EuGH entschied, dass „Dublin“ weiterhin als verbindliche Rechtsgrundlage gilt: ein Asylantrag muss vom „Flüchtling“ (Asylsuchenden) in DEM Land gestellt werden, in dem er zum ERSTEN MAL europäischen Boden betritt.

Während die Medienredaktionen ihre Berichte zum EuGH-Urteil von heute, 26.07.17, noch mühselig rhetorisch „schönfärben“ wollten, hat der von Soros bezahlte „Kanzler-Flüsterer“ und „Merkel-Berater“ Gerald Knaus im Interview heute im ARD/ZDF-Morgenmagazin schon längst strategisch UMGEDACHT– vorausschauend auf die zu erwartenden Pleiten bei den noch ausstehenden EuGH-Urteilen, aber auch aufgrund des heutigen, „Dublin“ voll und ganz als Rechtsgrundlage bestätigenden EuGH-Urteils.

Sein Ziel (und das Ziel derer, die unser „altes“ Europa systematisch zerstören und verändern wollen) lautet wie bisher: (sinngemäß):

Europa muss durch „Multi-Kulti“ sowohl wirtschaftlich, als auch politisch, als auch in Bezug auf die „Übermacht“ immer noch vorherrschender christlicher Werte durch gezielte Einwanderungen von Nicht-Europäern (möglichst von Muslimen aus westafrikanischen Ländern) DESTABILISIERT werden:

Am Beispiel Nigeria zeigte Knaus dies bereits in einem ARD/ZDF-MoMa-Interview am 22.06.17, als er davon sprach, dass es zwar richtig sei, afrikanischen Ländern (vor Ort) zu helfen, und sagte: „aber es wird die Anzahl der Leute, die heute zu uns kommen, NICHT reduzieren. Auf absehbare Zeit brauchen wir eine andere Strategie“ und meinte hierzu:         „ (wir müssen….)… Möglichkeiten LEGALER MIGRATION (=Einwanderung) schaffen!“

https://www.zdf.de/nachrichten/zdf-morgenmagazin/zdf-morgenmagazin-clip-21-256.html

Was wird also demnächst von Knaus unverblümt propagiert (und Merkel in ALLEN BELANGEN BERATEND vorgetragen) werden??

Ein EINWANDERUNGSGESETZ, durch das diese meist muslimischen Westafrikaner in Richtung Deutschland – zu uns – kommen werden als relativ schnell dann eingebürgerte „Neu-Deutsche“ – und das möglichst in unverändert hoher Zahl.

Z.B. könnten deutsche Fluggesellschaften – bezahlt von der Bundesregierung (u. unseren Steuergeldern!)- dafür sorgen, dass über „Luftbrücken“ massenhaft einwanderungswillige muslimische Westafrikaner (z.B. aus Nigeria) als MIGRANTEN eingeflogen werden in die Bundesrepublik Deutschland.

Begründen könnte man (z.B. Knaus) diese „Massen-Einwanderung“ (z.B.500 vollbesetzte Flugzeuge pro Tag!- wie wär das?) damit, dass dann „niemand mehr im Mittelmeer auf der Flucht ertrinkt“(Jean Asselborn) – und: Asylanträge (von denen legal nur die wenigsten begründet wären) müssten bei legaler „Einwanderung“ nicht mehr gestellt werden. Die so viel gepriesene „Integration“ gelänge schneller…usw. usw.

Ich kann nur hoffen, dass diese in den Köpfen vieler NGO-Leiter rum-geisternden „Strategien“ zur Destabilisierung Europas als neue große Gefahr für unsre Demokratie von vielen erkannt und radikal oppositionell bekämpft werden.

Was ist zu tun?

Alle Nachrichten gründlich auf „Derrida“-Manipulationen (zu 90% so manipuliert! – außer Fußball und Kochsendungen) hin analysieren – die Gefahren erkennen – und dann effektiv und konsequent diese und andere „Strategien“ zur Zerstörung Europas und unsrer Demokratie sowie unsrer Freiheit bekämpfen!

DAS muss unser Ziel sein – viel Arbeit, jede Menge Frustrationen, einhergehend mit „Jammern und Wehklagen“ kommen da auf uns zu – aber auch die Möglichkeit, die Öffentlichkeit VIELFÄLTIG über alles das AUFZUKLÄREN und zu MOBILISIEREN! Mit nicht-substantiiertem Gejaule und Geblöke ändern wir NICHTS!

Zusammenfassung: die heutigen Nachrichten und der Beitrag des „Kanzlerflüsterers“ Gerald Knaus (engster Kanzlerin-Berater von Soros‘ Gnaden) zeigen Folgendes:

Der EuGH hat GEGEN das Gutachten der Generalanwältin Eleanor Sharpston rechtsverbindlich entschieden: DUBLIN GILT auch WEITERHIN – ohne Wenn und Aber!

Und: „man“ (Knaus/Soros u.a.) denkt nun laut darüber nach, Deutschland mittels Gesetzesänderungen im Bundestag per Gesetz zu einem Einwanderungsland umzufunktionieren!, damit in etwa gleich hohe Einwanderungsströme wie bisher erhalten bleiben. Denn sonst geht das von „Soros“ mit den Flüchtlingsrouten übers Mittelmeer begonnene Konzept NICHT AUF, Deutschland auf allen Ebenen (politisch, ökonomisch, Werte-orientiert, religiös usw.) zu destabilisieren und seine Struktur im Sinne Soros‘ zu radikal zu verändern!

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*) Heinz Ess ist Arzt und Philosoph sowie seit vielen Jahren Autor bei conservo

**) Zum „Derrida-Prinzip“ siehe auch:      https://conservo.wordpress.com/2017/07/17/rettet-unsere-freiheit-oder-wie-unsere-repraesentative-demokratie-in-europa-schritt-fuer-schritt-zerstoert-wird/

www.conservo.wordpress.com   27.07.2017

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 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4 Antworten zu DUBLIN GILT – ohne Wenn und Aber!

  1. David schreibt:

    Das ist schon alles richtig, nur steht in dieser Gerichtsentscheidung, daß die Länder durchaus freiwillig „Flüchtlinge“ aufnehmen können. Damit ist Merkel & Co. wieder Tür und Tor geöffnet. Im übrigen hält sich Merkel nur dann an Recht und Gesetz, wenn es ihr in den Kram paßt. Mit dem Brechen des Rechts hat sie ansonsten kein Problem – wer erst einmal damit anfängt, macht dann auch gleich weiter. Und „wir“ lassen uns das ja gefallen (in Polen gehen die Leute wegendem vergleichsweise abstrakten Thema der Besetzung von Richterposten auf die Straße!!).

    WER WÄHLT SO ETWAS?

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  2. Querkopf schreibt:

    Genau so ist das! – Erstens hat sich Merkel auch bisher über geltendes nationales und internationales Recht kaltlächelnd hinweg gesetzt, so wie sich das für eine sozialistische Diktatorin nach SED-Manier gehört. Und zweitens bietet die vom EUGH angesprochene „freiwillige“ Aufnahme von Flüchtlingen Merkel weiterhin, also so wie bisher schon, die Möglichkeit Millionen analphabetische und kulturfremde Wirtschaftsflüchtlingen offiziell nach Deutschland zu schleusen.
    Nein, es hilft alles nichts, keiner hilft uns von außen gegen diese satanische Frau, außer wir uns selbst. Die gesteuerte systematische Destabilisierung Deutschlands mit dem Ziel der völligen Zerschlagung Deutschlands wird unter Merkel immer weiter fortschreiten, solange wie es diese Merkel gibt. Die Lösung kann nur heißen: Merkel muss schnellstens weg!!!

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    • Paul schreibt:

      Hallo Querkopf,
      „Merkel muss schnellstens weg“, ist richtig.
      Aber haben Sie mal überlegt, wer danach kommt? Nein, nicht Seehofer, sondern Schulz. Wir kommen vom Regen in die Traufe, wie schon einmal, als die Menschen kohlmüde waren. Danach kam Schröder und so mancher hat sich dann Kohl zurück gewünscht.

      Ich fühle Deutschland derzeit in einer ausweglosen Situation. Wer soll Merkel ablösen?

      Herzlich, Paul

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  3. nixgut schreibt:

    Hat dies auf Islamnixgut rebloggt.

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