Argumentationshilfen für den Wahlkampf 2017 / Folge II: „Todsünde“ illegale Masseneinwanderung

(www.conservo.wordpress.com)

Von Dieter Farwick, BrigGen a.D. und Publizist

Die folgenschwersten Fehlentscheidungen der Bundeskanzlerin und Parteivorsitzenden für Gegenwart und Zukunft Deutschlands waren ihre Entscheidung vom 4. September 2015, die Grenzen Deutschlands für eine ungesteuerte und unkontrollierte sowie – überwiegend – illegale Masseneinwanderung zu öffnen, und ihre Entscheidung vom 13. September, die sorgfältig vorbereitete Schließung der Grenzen nicht anzuordnen. Es war die letzte Chance, den Tsunami zu stoppen.

Folgen:

–          Mit ihrem nationalen Alleingang zerstörte die Kanzlerin sehr früh eine anzustrebende europäische Lösung, da 24 von 28 europäischen Staaten die unkontrollierte Masseneinwanderung strikt ablehnten. Selbst die von der EU festgelegte Verteilung von 160.000 „Flüchtlingen“ aus südeuropäischen Staaten geriet zur Farce.

–          Die zuständigen Behörden wurden von dem menschlichen Tsunami überrascht und waren heillos überfordert. Sie waren nicht in der Lage, alle „Eindringlinge“ zu registrieren. Daher konnten Tausende unkontrolliert nach Deutschland eindringen. Keine Behörde in Deutschland kennt deren genaue Zahl. Nicht überprüfte Personen nutzen das Versagen der Behörden und meldeten sich mit verschiedenen Identitäten bei mehreren Behörden an und beziehen mehrere staatliche Finanzhilfen.–          Die Kanzlerin benutzte den Begriff des „humanitären Imperativs“ zur Begründung ihres Handelns. Dabei übersieht sie, dass gemäß ihrem Amtseid dieser Imperativ in erster Linie dem deutschen Volk gehören muss.

–          Durch eine von Politik und Medien inszenierte und koordinierte „Welcome-Strategie“ wurden Millionen „ehrenamtliche Helfer“ animiert, sich in die sog. “Flüchtlingshilfe“ einzubringen. Ohne diese Hilfe wäre der Staat nicht in der Lage gewesen, die notwendige Arbeit zu leisten.

–          Wirtschaft und Industrie, die vorher sehr stark den Zugang für Fachkräfte gefordert hatten, mussten – wie auch Ministerin Nahles – erkennen, dass die große Mehrheit der Migranten nicht die beruflichen Voraussetzungen für den deutschen Arbeitsmarkt besitzt und nur rd. 10 Prozent nach dem Erlernen der deutschen Sprache eine Chance haben, in dem ersten Arbeitsmarkt eine Arbeitsstelle zu finden.

–          Da die Gewährung von Asyl normalerweise nach drei Jahren endet, stellen sich für den Arbeitsmarkt und die Betroffenen die Fragen, ob es sich überhaupt lohnt, Zeit und Geld in die berufliche Integration zu investieren. Oder geht man davon aus, dass die anerkannten Asylbewerber in großen Zahlen in Deutschland bleiben werden? Heute leben bereits rd. 450.000 zur Abschiebung verpflichtete Migranten in Deutschland – auf Kosten der deutschen Steuerzahler.

–          Der Deal der EU mit dem türkischen Präsidenten Erdogan macht die EU erpressbar. Die „Balkanroute“ wurde zwar weitgehend geschlossen, aber der Fluchtweg über das Mittelmeer geöffnet. verlagert. Dieser Fluchtweg wurde von kriminellen Schleppern mit häufig seeuntauglichen Booten genutzt – mit der Folge von 4500 und 5000 Ertrunkenen und zehntausenden von Geretteten, die durch europäische Schiffe nicht in die Herkunftsländer, sondern nach Europa gebracht wurden.

In der jüngsten Zeit mehren sich die Hinweise, dass Schlepper mit Hilfsorganisationen zusammenarbeiten. Italien versucht, diesem Unwesen ein Ende zu bereiten.

–          Damit beträgt die Gesamtzahl 2016 für Deutschland offziell 280.000, zu denen die illegal, nichtregistrierten zehntausende Migranten und die „Nachzügler“ der anerkannten Migranten hinzukommen.

–          Der Fall „Anis Amri“ zeigt, dass die deutschen Einwanderungs– und Sicherheitsbehörden auch nach Jahren personell und materiell heillos überfordert sind. Wenn sich ein „Gefährder“ wie Anis Amri mit 14 verschiedenen Identitäten in Deutschland registrieren lassen, Sozialleistungen mehrfach kassieren und herumreisen kann, um dann am 19. Dezember einen Mordanschlag mit 12 Toten und rd. 60. Verletzten auszuführen, bedarf es keiner weiteren Informationen, um das Versagen der Politik und der zuständigen Behörden in Bund und Ländern zu erkennen.

–          Der islamische Terror hat Deutschland erreicht. Dabei sind auch Täter, die als „Flüchtlinge“ nach Deutschland gekommen waren, was von den Sicherheitsbehörden lange als „rechte Panik“ diffamiert worden ist

–          Es stellt sich heraus, dass die Durchsetzung von bestehenden Gesetzen – wie z.B. von Ministern angeordnete längere Abschiebehaft im Falle Amri – das Attentat verhindert hätte

–          Das Kompetenzwirrwar und die Vielzahl von ermittelnden Behörden mit mangelhaftem Datenaustausch haben dazu geführt, dass weder die Bundes- und die Landesregierungen, noch die jeweils nachgeordneten Behörden genaue Zahlen über das Ausmaß der Migration haben.

Es gibt auch keinen Politiker oder Beamten, der für die Verantwortung des Desasters zur Rechenschaft gezogen werden kann.

–          Der in Relation zum Bevölkerungsanteil übergroße Anteil von Migranten an kriminellen Handlungen wird nach längerem Vertuschen offiziell zugegeben.

–          Der sehr hohe Anteil von jungen, gesunden Menschen wird die deutschen Sozialleistungen auf Jahrzehnte in die Höhe treiben. Die von der Regierung veröffentlichte Prognose, dass die Sozialleistungen bis 2020 über eine Billion Euro pro Jahr betragen werden, muss angesichts dieser Perspektive als sehr optimistisch bezeichnet werden.

**********

Dringend notwendige Konsequenzen:

–          Die Bundesregierung und die Landesregierungen müssen Obergrenzen für Migranten festlegen.

–          Das Management der Aufnahme und der Integration von Migranten muss mit Augenmaß für die Belastbarkeit Deutschlands durchgeführt werden. Dazu gehört auch semantische Klarheit. “Flüchtlinge“ machen nur rd. zehn Prozent des Tsunami aus.

–          Die Spitzen der Sicherheitsbehörden sind wegen Unfähigkeit und Unterlassung in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen – wie auch die zuständigen Minister in den Bundesländern und im Bund.

–          Die bestehenden Gesetze sind durchzusetzen, bevor neue im Schnellschuss verabschiedet werden.

–          Das Kompetenz- und das Verantwortungswirrwar sind zu beseitigen. Klare Strukturen und klare Regelung der politischen und polizeilichen Verantwortung müssen zeitnah festgezurrt werden

–          In Polizeiberichten – und in den Medien – müssen bei kriminellen Vergehen wieder die Täter klar benannt werden

–          Wer ohne Ausweis nach Deutschland oder aus einem EU-Land kommt, ohne dort den Asylantrag gestellt zu haben, ist illegaler Einwanderer und muss sofort in Abschiebehaft genommen werden – wie auch Gesetzesbrecher während laufender Aufnahmeverfahren. Richterlich festgelegte Abschiebungen müssen durchgesetzt werden.

–          Mit der Verfügung einer Abschiebung müssen Sozialleistungen deutlich gekürzt sowie Geldüberweisungen in die Herkunftsländer verboten werden.

–          Italien muss geholfen werden, die Zusammenarbeit von Schleppern und Schiffen von Hilfsorganisationen zu stoppen.

Insgesamt muss die Attraktivität Deutschlands als Ziel illegaler und ungesteuerter Einwanderung reduziert werden. Die Herkunftsländer sollten für die Aufnahme von Rückkehrern eine Prämie erhalten

Staaten, die die Rücknahme verweigern und die Zusammenarbeit mit deutschen Behörden ablehnen, sollten aus staatlichen Förderprogrammen gestrichen werden.

Es darf nicht sein, dass jeder Migrant, der nach Deutschland kommt, große Chancen hat, sich einen Daueraufenthalt in Deutschland zu erschleichen.

*****

Weiterführende Literatur:

Thilo Sarrazin „Wunschdenken“, Philip Plickert „Merkel- eine kritische Bilanz“ und Robin Alexander „ Die Getriebenen“

********

Die „Argu-Hilfen“ erscheinen in loser Folge. Bisher erschienen ist Folge I:

„Die 17 politischen ´Todsünden` der Kanzlerin“  (https://conservo.wordpress.com/?s=tods%C3%BCnden+der+kanzlerin) am 11. August ´17.

www.conservo.wordpress.com   14.08.2017

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in meinen Emails sowie auf den Seiten der „sozialen Medien“ und mache mir diese Inhalte nicht zueigen. *****
Dieser Beitrag wurde unter Allgemein, Außenpolitik, Bildung, Dritte Welt, EU, Fachkräftemangel, Flüchtlinge, Kultur, Merkel, Politik Deutschland, Sarrazin, Türkei, Wirtschaft abgelegt und mit , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

12 Antworten zu Argumentationshilfen für den Wahlkampf 2017 / Folge II: „Todsünde“ illegale Masseneinwanderung

  1. floydmasika schreibt:

    Es gibt keine Verlagerung von einer Balkanroute auf eine Mittelmeerroute. Es gibt jedoch ein Anschwellen der Mittelmeer-Migration (aus Afrika via Libyen) durch das Straßburger Todesurteil Hirsi & Jamaa gegen Italien (2012) und durch Operation Sophia. Warum kolportiert der General die Propaganda der Humanitären, wonach die Migration sich sowieso ihre Route sucht und jedes Abkommen sie nur verlagert? Ansonsten viel sehr gutes in dem Artikel.

  2. karlschippendraht schreibt:

    ……..Die folgenschwersten Fehlentscheidungen der Bundeskanzlerin und Parteivorsitzenden für Gegenwart und Zukunft Deutschlands waren ihre Entscheidung vom 4. September 2015, die Grenzen Deutschlands für eine ungesteuerte und unkontrollierte sowie – überwiegend – illegale Masseneinwanderung zu öffnen,…….

    Etwas enttäuscht bin ich schon dass ein Mann mit diesem hohen politischen Bildungsgrad von einer Fehlentscheidung Merkel`s spricht . Das war keine Fehlentscheidung sondern strikte Befehlsausführung !!!

  3. Pingback: Merkel: Sie ist wieder da! | emannzer

  4. Pingback: Krieg oder Frieden | Grüselhorn

  5. Pingback: Was Merkel alles schon angerichtet hat – das Erwachen der Valkyrjar

  6. Pingback: Totale Unterwerfung | Grüselhorn

  7. Pingback: Was Merkel alles schon angerichtet hat… | 99 Thesen

  8. Pingback: „Das war’s!“ | Grüselhorn

  9. Pingback: „Lockere Geldpolitik“ | Grüselhorn

  10. Pingback: Danke Merkel! | Charlz Nope

  11. Pingback: „Abwahl die einzige Konsequenz“ | Grüselhorn

  12. Pingback: Argumente gegen Merkel, Folge 12 – AAA

Kommentare sind geschlossen.