CSU: Kein Kompromiss bei Obergrenze, Kreuth 1976 ante portas

(www.conservo.wordpress.com)

Von floydmasika *)

Horst Seehofer, Markus Söder und Münchner Kollegen pochen auf die Obergrenze und deuten an, dass die Abspaltung der CSU von der CDU vor der Tür steht . Beide seien weiter voneinander entfernt als 1976, sagt Söder. Es gibt weniger Gründe zum Kompromiss als damals:

CSU-Chef Horst Seehofer stellt sich auf komplizierte Verhandlungen mit der Schwesterpartei CDU ein. Sondierungsgespräche mit potenziellen Koalitionspartnern ergäben erst Sinn, wenn sich die Union auf eine einheitliche Linie verständigt habe, so Seehofer. In kleiner Runde soll er gesagt haben, CDU und CSU stünden „vor ihren schwierigsten Gesprächen seit Kreuth 1976“, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. Seehofer spielt damit auf den Kreuther Trennungsbeschluss an. Im November 1976 hatte die CSU-Landesgruppe in Wildbad Kreuth beschlossen, die Fraktionsgemeinschaft mit der CDU im Bundestag nicht fortzuführen. Im Dezember desselben Jahres wurde der Trennungsbeschluss jedoch wieder zurückgenommen. Um sich auf die Verhandlungen mit der CDU und Merkel vorzubereiten, soll Seehofer dem Bericht zufolge alle öffentlichen Termine abgesagt haben. In der Zwischenzeit arbeite er an einer Strategie für die Gespräche, die am kommenden Sonntag beginnen sollen. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer kündigte an, die CSU werde sich nicht von ihrem Fahrplan abbringen lassen: Zunächst werde innerhalb der Union geredet, erst danach „werden wir Sondierungen aufnehmen“. Der Vergleich mit den Ereignissen von Kreuth im Jahr 1976 wird immer wieder bemüht, wenn es in der Union Differenzen gibt. Im vergangenen Jahr hatte der bayerische Finanzminister Markus Söder zum Beispiel gesagt, die CDU und CSU seien inhaltlich weiter voneinander entfernt als sie es 1976 bei der Debatte in Kreuth gewesen seien.Parteifunktionäre verstehen Obergrenzen-Forderung nicht, klammern sich an europäisches Humanitärrecht

Unklar bleibt, in wie weit die CSU-Basis hier ihrer Führung folgt. Insbesondere bezüglich der Obergrenze herrscht an der Parteibasis viel Verwirrung.  Die FAZ hat nachgeforscht:

Wir haben mit 45 zufällig ausgewählten Ortsvorsitzenden der CSU gesprochen, von Abensberg bis Zwiesel, von Aschaffenburg im Nordwesten bis Ramsau bei Berchtesgaden im Südosten. Die Ortsverbände sind die kleinste organisatorische Einheit der Partei, es gibt 2853 CSU-Ortsverbände in Bayern. Gemessen daran, ist unsere Stichprobe natürlich sehr klein, aber eines zeigt sie ganz sicher: Die Parteimitglieder sind gespalten. Die einen wollen mehr Humanität, die anderen mehr Härte.

Sehr viele Parteisekretäre wollen genau wie Merkel und Schulz einfach Verantwortung auf europäische und humanitäre Imperative abwälzen:

Illegale Migration muss eingedämmt werden, das ist Konsens. Aber die Mehrheit sieht es so: Entscheidend dafür ist, was man tut, und nicht, welche Zahl man festlegt. „Ich glaube nicht, dass die Migranten in Libyen sagen, in Deutschland gibt es eine Obergrenze, dann geht mal ihr vor, nächstes Jahr kommen wir nach.“ Die Kritiker der Obergrenze sagen, dass sie nichts bringen würde. Sie sei rechtlich nicht haltbar, nicht praktikabel, nicht durchsetzbar, nicht konstruktiv. Entweder habe man Anrecht auf Asyl, und dann sollte man es auch bekommen. Anderen solle man ermöglichen, ganz legal einzuwandern, mit einem Einwanderungsgesetz. Die Migration müsse europäisch gelöst werden, nicht durch eine Einzellösung für Deutschland.

Sie wollen jeden herein lassen, der „ein Recht darauf hat“. Auch unter AfD-Wählern herrscht dieses Wunschdenken (Law-and-Order-Gutmenschentum) vor, das alles Böse beim „Rechtsbruch“ verortet und für diesen Merkel verantwortlich macht, als hätte sie den Familiennachzug oder das Nichtzurückweisungsprinzip oder die Schengenregeln erfunden. Nachhelfen könnte man dem Verständnis, wenn man die Obergrenze zusammen mit konkreteren Maßnahmen, die zu ihrer Erreichung dienen sollen, erläutern würde, meint die FAZ:

Nach der enttäuschenden Wahl fehlt es vielen an Klarheit. Das kommt immer wieder: Klarheit. Klare Linien, klare Standpunkte, klares Zeichen, klarer Kurs, klare Kante. Die Obergrenze ist zu einem Symbol dafür geworden, nach innen und nach außen. Man müsse signalisieren, dass Deutschland kein „Schlaraffenland“ sei, so der Ortsvorsitzende von Zwiesel. Mit einer Obergrenze könne man dem Bürger Sicherheit zurückgeben. Die Vorsitzende von Inzell sieht auch es so: „Die Obergrenze ist absolut wichtig, um auf die Ängste der Bürgerinnen und Bürger einzugehen.“ Und jetzt? Wie nun wieder zueinanderfinden? Ist das Ziel beider Lager am Ende nicht doch dasselbe: illegale Migration in den Griff zu kriegen? Wolfgang Fackler, der Vorsitzende von Donauwörth, der auch im Landtag sitzt, baut die Brücke: „Entscheidend ist für mich nicht der Begriff, sondern ein konkretes Maßnahmenbündel, damit die Kanzlerin ihr Wahlversprechen ,2015 darf sich nicht wiederholen‘ erfüllen wird.“ Das könnten auch Grüne und Liberale unterschreiben.

Hier irrt wohl die FAZ, denn wenn die Fähigkeit, Humanitärrecht als Menschenwerk zu begreifen und von Gerechtigkeit zu unterscheiden, schon in der CSU (und AfD) alles andere als selbstverständlich ist, kann man bezüglich der Grünen getrost alle Hoffnung fahren lassen.

Ayatollah Prantl weist Politiker Söder in die Schranken

Bei der gestrigen Anne-Will-Sendung über die Jamaika-Aussichten konnten wir einen rotzfrechen Heribert Prantl erleben, der nur auf alternativlosen humanitären Imperativen herumreitet wie eh und je und dabei von den üblichen Humanitärklakören unterstützt wird. „Wer schreit, der hat Unrecht, des hat schon mei Mutti gsagt!“, beruhigt Söder den tobenden Ayatollah Prantl. Nach 1-2 Joints oder einem Humanitärtheologiestudium hat jeder das Recht, auszurasten.

Apo-Opa N0by kommentiert:

Dass ein Politprofi wie Söder es wagt, gegen höchstrichterliche Ordnung politisch zu polemisieren, treibt den glühenden Gesetzeshüter und rigiden Rechtsversteher Prantl an den Rand des Nervenzusammenbruchs (Video ab 30 ° 22 “). Prantl wähnt wohl, dass nicht Menschen Gesetze machen, sondern Gott selbst wie Moses Gebote aus rauchenden Dornbüschen diktiert habe. Dass Prantl sein überregionales Propagandablatt seit Jahren entscheidend beeinflusst, lässt an Verstand und Einsicht seiner Leser zweifeln. Die Pestpostille wirbt unaufhörlich für das elitäre Wohlgefühl „Seien Sie anspruchsvoll!“ Diesen Anspruch leitet Prantl vermutlich von Gottvater, Papst und seiner eigener Rolle als Gralshüter göttlicher Gerechtigkeit ab.

Auch von FDP, Grünen und Moderatorin kam kein Verständnis für die grundlegenden Aufgaben der Politik. Dass Rationalität von Rationierung (= Obergrenze) kommt, bewies Markus Söder, der damit das Sturmgeschütz der Demophobie mal wieder grün ärgerte:

Der eine – das war am Sonntagabend Markus Söder. Geradezu tourette-artig landete der CSU-Mann immer und immer wieder bei dem, was er für den zentralen Wählerauftrag hält: die Obergrenze für Flüchtlinge. Egal aus welchen Winkel man sich der Koalitionsfrage näherte – die „kleinen Leute“ interessieren sich im Söder’schen Universum für nichts anderes als für „Zuwanderung“ und ihre „effektive Begrenzung“. Prantl argumentierte, dass die 12,6 Prozent AfD-Wähler doch nicht „die kleinen Leute“ seien und wetterte: „Ich find das schandhaft, jetzt AfD-Politik zu machen!“ Es half nichts, am Ende musste Anne Will dem bayrischen Finanzminister fast therapeutisch begegnen: „Fällt Ihnen was auf, Herr Söder? Sie sind schon wieder beim Thema!“ Als Heribert Prantl das erlesene Kunstwort der „Wiederbeheimatung“ einbrachte, kam ein Lösungsansatz-Gefühl auf. Jamaika müsse eine „Politik der Wiederbeheimatung machen, nicht mit Obergrenzen, mit sondern Infrastruktur“, so Prantl. Die krassen politischen Umbrüche im Osten, und dann „kommen auch noch Menschen aus anderen Kulturen zu uns“ – sogar der Grüne Habeck zeigte Verständnis. Der Begriff Heimat sei „super geeignet“, für eine zukünftige Politik, man müsse bei aller Dynamik eben immer „Heimat, Halt, Sicherheit“ mitdenken: „Politik muss eine Heimatidee, eine Identitätsidee formulieren“.

In der Tat ist es die AfD, in der sich erstmals das Volksinteresse kristallisierte. Es ist immerhin so stark geworden, dass es kein Halten mehr gibt, offenbar nicht einmal mehr bei den Grünen. Alle reden von Heimat und Identität, wie das Sturmgeschütz resigniert feststellt, um sich noch irgendwie des Themas zu bemächtigen.

*(Quelle: https://bayernistfrei.com/2017/10/02/kreuth/)

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Kommentare zum Artikel

~ NOby, :2. Oktober 2017 um 13:47

Prantl, Volljurist, Staatsanwalt, leitender Redakteur der Prantlhausener Pestpostille fühlt sich nun nicht wie ein hundsgemeiner, ordinärer Politprofi, der dem Stimmvieh nach dem Munde redet, um Wähler bei Lust und Laune zu halten, Prantl verkörpert die Grundgesetzliche Ordnung – in der Rangordnung ganz knapp hinter Gottvater, Papst.

Dass ein Politprofi wie Söder es wagt, gegen höchstrichterliche Ordnung politisch zu polemisieren, treibt den glühenden Gesetzeshüter und rigiden Rechtsversteher Prantl an den Rand des Nervenzusammenbruchs (Video ab 30 ° 22 “). Prantl wähnt wohl, dass nicht Menschen Gesetze machen, sondern Gott selbst wie Moses Gebote aus rauchenden Dornbüschen diktiert habe. Dass Prantl in sein überregionalen Propagandablatt leitend seit Jahren entscheidend beeinflusst, lässt an Verstand und Einsicht seiner Leser zweifeln. Die Pestpostille wirbt unaufhörlich für das elitäre Wohlgefühl „Seien Sie anspruchsvoll!“ Diesen Anspruch leitet Prantl vermutlich von Gottvater, Papst und seiner eigener Rolle als Gralshüter göttlicher Gerechtigkeit ab.

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Ernesto M., 2. Oktober 2017 um 14:23:

Die Contenance hat Ayatollah Prantl bei Anne Will angezählt bzw. fast k.o. geschlagen.

„Wer schreit, der hat Unrecht – des hat schon meine Mutti gsagt!“, versuchte Markus Söder den tobenden Ayatollah zu beruhigen.

Söders Ausführungen verwandelten die Galionsfigur der Alpenprawda in einen polemischen Kugelblitz und Prantl prustete heftig gestikulierend etwas von „Sauerei !“ bis er merkte, daß seine Brachialrhetorik die anderen Gäste zusammenzucken ließ.

Wieder einer der Momente, wo sich Ayatollah sehr gottnah gefühlt haben muß. Allah macht die Gesetze, und Ayatollah vollstreckt sie. So ist das, wenn der Gaul mit einem Richter durchgeht. Vor einer Talkshow Joints zu rauchen, sprengt alle Ketten von Knigge.

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Philolaos, 2. Oktober 2017 um 17:29:

Das Video dokumentiert ab 42:40 min die polemischen Aufwallungen von Heribert Ayatollah Prantl:

Markus Söder: (in ruhigem Ton) „jemand, der rechtskräftig verurteilt wird, und nicht abgeschoben wird … wollen wir die Menschen da lassen, die hier Straftaten begehen?!“ Heribert A. Prantl: (aufbrausend, Augen rollend, crescendo) „Lieber Herr Söder, es gibt Abschiebehindernisse, die setzt der Rechtsstaat fest, und nicht SIE, und nicht die CSU, auch nicht Herr Seehofer, zum Teufel nochmal! Die Abschiebehindernisse werden von Gesetzen festgelegt, nicht von IHNEN, und die Art und Weise, wie Sie nach Afghanistan abschieben lassen aus Bayern is ne Sauerei, und ist menschenrechts(widrig?) ! Markus Söder: „Was ist denn das für ein Ton?!“ Prantl: „Der Ton ist ein rechtsstaatlicher Ton!“ Söder: „Sie brüllen hier rum. Meine Mutter hat immer gesagt, wer schreit hat Unrecht!“

Jenseits des Textes waren die latenten Ressentiments von „Herrn Brandel“ (wie das im fränkischem Idiom von Söder klingt) gegen die CSU spürbar. Für Prantl muß die CSU ein rotes Tuch sein. Ein Funke genügt, um Prantl in einen Atompilz und Gifthaferl zu transformieren.

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Floydmasika, 2. Oktober 2017 um 21:17:

Prantl versteht nicht, dass Gesetze vom Gesetzgeber und nicht von Richtern gemacht werden, und dass genau dafür Volksvertreter gewählt werden. Seiner Meinung nach ist es undemokratisch und populistisch, wenn Volksvertreter und nicht Richter Gesetze machen. Söder versuchte sichtlich, ihn aufzuklären, hatte aber keine Chance, zu Wort zu kommen.

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Karl sagt:

  1. Oktober 2017 um 18:26

Ich verstehe dieses Getue um die Obergrenze nicht. Das ist nur eine Frage der Zeit. So kommen Millionen, mit Obergrenze kommen auch Millionen, nur dauert es etwas länger. Wir brauchen keine Obergrenze, wir brauchen einen unbedingten Stop.

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Floydmasika, 2. Oktober 2017 um 19:21:

Genau dieses Unverständnis ist das Problem. Wir haben das immer wieder in Artikeln erklärt. Es geht hier um eine prinzipielle Frage, nämlich die, ob das Volksinteresse eine politische und rechtliche Würdigung erfährt. Im Moment gilt: „100% Menschenwürde, 0% Volksinteresse“. Dafür echauffiert sich Ayatollah Prantl. Nach der herrschenden Ideologie sind auch 2 Milllionen hinzunehmen, wenn seine Zunft das irgendwie aus den Menschenrechtsschrifttafeln vom Berg Sinai so ableitet.

www.conservo.wordpress.com   3.10.2017

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 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