CSU-Basis lehnt Obergrenzen-Kompromiss ab

(www.conservo.wordpress.com)

Dr. Thomas Jahn

Von Thomas Jahn *)

Der Konservative Aufbruch in der CSU (KA) nimmt das Ergebnis der so genannten Verhandlungen zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer zum Thema „Obergrenze“ fassungslos zur Kenntnis:

Dazu die stellvertretende Landessprecherin des KA Mariana Gronewald-Haake: „Wer glaubt, Horst Seehofer hätte glücklich verhandelt, verkennt die Lage! Wenn Migranten an den Grenzübergängen nicht endlich auf Basis der Drittstaatenregelung nach Art. 16 a Grundgesetz abgewiesen werden, bleibt weiterhin der Anreiz für Hunderttausende Menschen, in hoher Zahl zu uns kommen. Dies ist nicht zu bewältigen!“

Ihr Landesvorstandskollege Tobias Hohenberger äußerte sich gleichlautend: „Die Anwendung von geltendem Recht und Gesetz sollte in einem Rechtsstaat eine Selbstverständlichkeit sein! Demnach müsste die Obergrenze eigentlich Null lauten!“

Der Konservative Aufbruch bleibt daher bei seiner Forderung nach einem personellen Neuanfang in der CSU: „Herr Ministerpräsident, ziehen Sie die Konsequenz aus Ihrer fehlenden Durchsetzungskraft und treten Sie zurück“!

*) Dr. Thomas Jahn, 1. Sprecher des Konservativen Aufbruchs – CSU-Basisbewegung für Werte und Freiheit, Stellv. Bundessprecher der WerteUnion – Freiheitlich-Konservativer Aufbruch

Quelle: www.konservativer-aufbruch.bayern   11.10.2017
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Über conservo

„Conservo“ war 25 Jahre hauptamtlich in der Politik tätig. Er ist ein katholischer, fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 21 Jahren als selbständiger Politikberater sowie Publizist und war 21 Jahre lang freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er ist außerdem Verfasser von bisher 43 Büchern und Paperbacks sowie regelmäßiger Kolumnist mehrerer Medienorgane und Blogs. Vor allem aber: Er ist auch Europäer, für ein Europa der Vaterländer – auf christlich-abendländischem Fundament. Als Mitbegründer der Deutschen Konservativen e. V., Hamburg, und deren Chefkorrespondent spricht und schreibt er grundsätzlich auch in deren Sinn, d. h. die Meinungen von conservo entsprechen der grundsätzlichen Linie der Deutschen Konservativen e.V.
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2 Antworten zu CSU-Basis lehnt Obergrenzen-Kompromiss ab

  1. francomacorisano schreibt:

    Merkel MUSS weg,
    Dreh-Hofer hinterher….!

  2. Paul schreibt:

    Konservativer Aufbruch – den Namen werde ich mir merken.
    Hoffentlich ist das auch nicht nur so eine Eintagsfliege.

    Viele Eintagsfliegen ergeben noch keine Hornisse. Die brauchen wir aber, um Merkel empfindlich zu treffen.

    Es werden zu viele Gruppen und Grüppchen, Parteien und Parteichen gegründet. Das ergibt noch keine schlagkräftige Opposition, sondern nur Verzettelung. Die Nutznießerin ist Merkel. Alles, was nur ein wenig aus dieser Masse herausragt, ist Nazi. So geht die Diktatorin mit der Demokratie um.

    Paul

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