Traum und Wirklichkeit am Beispiel CSU-Kommunalpolitiker: Wo CSU draufsteht, steckt nicht immer CSU drin

(www.conservo.wordpress.com)

Von floydmasika *)

CSU-Kommunalpolitiker: Grenzen dicht, Humanitärschleppervereine austrocknen!

Kurz vor der Bundestagswahl forderten die zusammen mit dem Parteivorsitzenden Horst Seehofer tagenden CSU-Bürgermeister und Landräte eine strikte Anwendung des §18 AsylG, der in praktisch allen Fällen die Zurückweisung an der Grenze vorsieht, und harte Maßnahmen gegen HumanitärschlepperInnnen, die der illegale Migranten nach Europa bringen und Abschiebungen verhindern:

Mit überwältigender Mehrheit von der Landesversammlung verabschiedet wurde ein Antrag des KPV-Bezirksverbands Schwaben zum Thema „Geltendes Recht anwenden – Grenzen sichern – Menschenleben schützen“. Gefordert wird darin, „allen aus einem sicheren Drittstaat, wie z.B. Österreich nach Deutschland einreisenden Nicht-EU-Ausländern, die nicht über die erforderlichen Pass- oder Visa-Dokumente verfügen“, die Einreise nach Deutschland gemäß Art. 16 a Abs. 2 Grundgesetz und § 18 Abs. 2 Nr. 1 Asylgesetz zu verweigern. Die Bundesregierung wird aufgefordert, unverzüglich für einen lückenlosen Gesetzesvollzug zu sorgen. Organisationen, die zur illegalen Einreise in die EU aufrufen oder sogar Anstiftung bzw. Beihilfe zur illegalen Einreise leisten, müssten durch die zuständigen Innenminister verboten werden. Sie dürften zumindest nicht Empfänger von staatlichen Mitteln sein. Ein etwaiger Gemeinnützigkeitsstatus müsse entzogen werden. „Etwa 500.000 Ausländer halten sich trotz eines abgelehnten Asylantrags ausreisepflichtig weiterhin in Deutschland auf. Zahllose, zum Teil extremistische Verbände, Vereine, Politiker und Kirchenvertreter agitieren gegen rechtmäßige Abschiebungen, die ohnehin nur in sehr geringem Umfang stattfinden“, heißt es in dem Antrag. Man dürfe nicht länger zulassen, dass der Rechtsstaat durch selbsternannte „Flüchtlingshelfer“ und Einwanderungslobbyisten unterminiert wird. Daher müssten der Bundesinnenminister und die zuständigen Landesinnenminister alle rechtlich zur Verfügung stehenden Mittel ergreifen, um rechtswidrige Aktivitäten zur Verhinderung von Abschiebungen oder zur Ermöglichung illegaler Einreisen, zu unterbinden.

Verabschiedet wurde auf Vorlage des KPV-Bezirksverbands Schwaben folgender Beschluss:Im Jahre 2017 sind monatlich weiterhin etwa 15.000 Personen illegal nach Deutschland,
also über sogenannte sichere Drittstaaten wie z.B. Österreich, eingereist. Zwei Drittel  dieser Ausländer verfügten nicht über gültige Pass-, Visa- oder Ausweisdokumente. Auch  der Attentäter des Berliner Breitscheidplatzes, Anis Amri konnte unkontrolliert und mit  ungeklärten Mehrfachidentitäten in die Bundesrepublik einreisen. Nach der Schließung der  sogenannten Balkanroute im Frühjahr 2016 droht nun eine neue Masseneinwanderung  über die sogenannte Mittelmeerroute, nachdem im ersten Halbjahr 2017 bereits über
65.000 Migranten in Italien registriert wurden.

Allen aus einem sicheren Drittstaat, wie z.B. Österreich nach Deutschland einreisenden Nicht-EU-Ausländern, die nicht über die erforderlichen Pass- oder Visa-Dokumente verfügen, muss die Einreise nach Deutschland gemäß Art. 16 a Abs. 2 Grundgesetz und § 18 Abs. 2 Nr. 1 Asylgesetz verweigert werden. Die Bundesregierung wird aufgefordert, unverzüglich für einen lückenlosen Gesetzesvollzug zu sorgen.

Organisation, die zur illegalen Einreise in die EU aufrufen oder sogar Anstiftung bzw. Beihilfe zur illegalen Einreise leisten, müssen durch die zuständigen Innenminister verboten werden. Sie dürfen zumindest nicht Empfänger von staatlichen Mitteln sein. Ein etwaiger Gemeinnützigkeitsstatus muss entzogen werden.

Mit folgender Begründung:

In Zeiten größter Terrorgefahren und nicht zu kalkulierender Risiken für die Innere  Sicherheit unseres Landes, müssen unsere Sicherheitsbehörden zu jedem Zeitpunkt  wissen, wer nach Deutschland einreist. Das geltende Asylrecht untersagt die Einreise  nach Deutschland, wenn diese über ein sicheres Drittland, wie z.B. Österreich oder die  Schweiz erfolgt. Dies bestätigt auch der ehemalige Verfassungsrichter Prof. Dr. Dr. Udo Di  Fabio in seinem im Auftrage der Bayerischen Staatsregierung erstellten Rechtsgutachten  vom 08.01.2016 (siehe: https://www.welt.de/bin/di-fabio-gutachten-150937063.pdf).

Auch der CDU-Innenpolitiker und Sicherheitsexperte Wolfgang Bosbach hatte im Juni  2017 wiederholt gefordert, Ausländer mit ungeklärter Identität und Nationalität nicht mehr  einreisen zu lassen. Laut Bosbach wäre „die Zurückweisung an der Grenze bei  ungeklärter Identität keine völkerrechtlich unzulässige Rückschiebung in einen  Verfolgerstaat, denn Deutschland ist von sicheren, verfolgungsfreien Staaten umgeben“  (Quelle: „Die Welt“ vom 07.06.2017). Dafür brauche es „nur die konsequente Anwendung
geltender Vorschriften“. Die inzwischen eingeführte obligatorische Abnahme von
Fingerabdrücken reiche nicht aus, weil dadurch nicht die wahre Identität geklärt werde, so Bosbach.

Die Volksfeste und Großveranstaltungen in unseren Städten und Gemeinden müssen  zwischenzeitlich in Hochsicherheitszonen verwandelt werden, während unsere Landesgrenzen weitestgehend unkontrolliert bleiben. Dieser Widerspruch ist niemandem vermittelbar.

Etwa 500.000 Ausländer halten sich trotz eines abgelehnten Asylantrags ausreisepflichtig weiterhin in Deutschland auf. Zahllose, zum Teil extremistische Verbände, Vereine, Politiker und Kirchenvertreter agitieren gegen rechtmäßige Abschiebungen, die ohnehin nur in sehr geringem Umfang stattfinden. Wir dürfen nicht länger zulassen, dass unser Rechtsstaat durch selbsternannte „Flüchtlingshelfer“ und Einwanderungslobbyisten unterminiert wird. Daher müssen der Bundesinnenminister und die zuständigen
Landesinnenminister alle rechtlich zur Verfügung stehenden Mittel ergreifen, um
rechtswidrige Aktivitäten zur Verhinderung von Abschiebungen oder zur Ermöglichung illegaler Einreisen, zu unterbinden.

Ähnliche Aussagen verbreitete am 20. Juli der frisch im Amt bestätigte CSU-Bürgermeister von Abensberg und Präsident des Bayrischen Gemeindetags, Uwe Brandl:

Hieraus kann man schließen, dass bei den Kommunalpolitikern der CSU der Wunsch vorherrscht,  die Zuwanderung als Quelle von beängstigenden Kosten und unsäglichem Leid endlich einzudämmen und dazu alle verfügbaren rechtlichen Register zu ziehen.

Das von der CSU-Delegation zuletzt mit der CSU ausgehandelte «Migrations-Regelwerk» bleibt in wesentlichen Punkten hinter diesen Erwartungen zurück. Insbesondere sieht es die laut §18 AsylG vorgesehenen Grenzzurückweisungen ausdrücklich nicht vor und stellt stattdessen in Aussicht, man könne das gleiche Ziel mit Transitzentren erreichen.

In anderen, vielleicht wichtigeren Fragen übertrifft das Migrations-Regelwerk allerdings die Erwartungen des PKV bei weitem, denn es erfasst den Familiennachzug und weitere ausufernde Formen der Zuwanderung in einer jährlichen Gesamtzahl und macht damit das Volksinteresse (Integrationsfähigkeit) erstmals zu einer politischen Größe, zu einer Zielvorgabe, einem Verhandlungsgegenstand und letztlich zu einem Rechtsprinzip.  Innerhalb des bisherigen Rechts, das Merkel-Kritiker so gerne glorifizieren, gibt es ja wichtige Regeln, die eine grenzenlose Völkerwanderung vorschreiben.

Wer jetzt Hoffnungen auf CSU-Rebellen setzen will, die den „Drehhofer“ absägen und dann mehr erreichen sollen, sollte bedenken, dass bei diversen Münchner Revolten gegen Seehofer keineswegs Nachbesserungen des „Migrations-Regelwerks“ gefordert werden.

Gerade der rebellische Münchner CSU-Verband positioniert sich seit Jahren als wachsweiche „moderne Großstadtpartei“, die einen harten „Kampf gegen rechts“ führt und betont, dass dabei zwischen sie und Rotgrün „kein Blatt passt“. Wahrscheinlich stören diese Rebellen sich eher daran, dass Seehofer bei Konservativen zu viele Erwartungen weckt, die dann die AfD erfüllt.
Auch auf dem Lande ist die CSU-Basis durchaus gespalten, wie die FAZ durch Befragungen ermittelte.

Von einer Rebellion des KPV ist nichts bekannt, aber gerade der KPV, der hier harte Interessen formuliert, brachte erst gerade seinen Kandidaten Kurt Gribl als stellvertretenden CSU-Vorsitzenden und somit Nachfolgekandidaten in Stellung. Gribl hat sich als Augsburger Oberbürgermeister vor allem Verdienste im rechtswidrigen Kampf gegen Rechts erworben.  Selbst kurz vor der Bundestagswahl marschierte er mit den HumanitärschlepperInnen, deren Aktivismus der PKV eindämmen will, gegen PEGIDA.  Migrationspolitische Forderungen, die über die von Seehofer hinausgingen, hat man von keinem der Rebellen gehört.  Eine stärkere Bereitschaft zum Bruch mit der CDU, die alleine bessere Verhandlungsergebnisse ermöglichen könnte, ist nirgends zu spüren.  Wer mal eben mit Scheidung droht, untergräbt schließlich seine eigene Position.  Auch die zuletzt geäußerten CSU-Forderungen nach Österreichisierung gingen nicht über parteigeometrisches Markenpositionierungsgerede hinaus.   Schließlich kam der KPV-Beschluss unter Seehofers Vorsitz zustande, wohingegen die Verhandlungen für das Migrations-Regelwerk nicht von Seehofer geleitet wurden.

* (Quelle: https://bayernistfrei.com/2017/10/19/csukpv/)

www.conservo.wordpress.com   22.10.2017

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 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