Ein politisch unkorrektes Wunder: „Refugees not welcome“ ist erlaubt!

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Man glaubt es kaum noch: T-Shirt mit Text „Refugees not welcome“ und der Zeichnung einer Hinrichtungsszene ist erlaubt

Bisher waren Kritiker wie conservo der Meinung, man dürfe in diesem unseren Lande nicht nur nichts Kritisches mehr sagen, sondern habe sich auch in den Chor der regierungsfreundlichen Bänkelsänger einzureihen.

Es geschehen noch Zeichen und Wunder:

Es gibt hierzulande doch noch Gerichte, die die Meinungsfreiheit auch zugunsten von politisch unkorrekten Deutschen berücksichtigen.

Ein dicker Hund, der gerade dem Netz der politischen Korrektheit entschlüpft ist:

Das Oberlandesgericht Celle beschloss am 27.10.2017 zum Aktenzeichen 1 Ss 49/17 einen Freispruch in einem Strafverfahren, in dem es um § 130 StGB (Volksverhetzung) und sein Verhältnis zu Art. 5 GG (Grundrecht auf Meinungsfreiheit) ging.

Der Angeklagte hatte nach den in den Medien bekannt gemachten Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht des Jahres 2015 durch Personen mit Migrationshintergrund mehrere Druckmotive für T-Shirts entworfen, im Internet angeboten und 35 Stück davon verkauft. Die Hemden zeigten sowohl Schriftzüge als auch Piktogramme, nämlich unter anderem

1) ICH SAGE NEIN ZU GEWALTBEREITEN KULTURBEREICHERERN – ALLAHU AKBAR mit einer passenden Zeichnung,2) GEGEN ISLAMTEWRROR IN UNSEREM LAND mit einer passenden Zeichnung,

3) ICH SAGE NEIN ZU GEWALTBEREITEN ASYLFORDERN mit einer passenden Zeichnung,

4) REFUGEES NOT WELCOME mit der Zeichnung einer Hinrichtungsszene.

Eine Person namens „Anonymus“ zeigte den Angeklagten bei der „Online-Wache“ an, es kam zur Hausdurchsuchung und Beschlagnahme unter anderem des Computers des Angeklagten und zur Anklage.

Das Amtsgericht Otterndorf verurteilte den bisher nicht vorbestraften Angeklagten wegen Volksverhetzung zu einer Freiheitsstrafe von drei Monaten auf Bewährung wegen des Verkaufs der beschriebenen 35 T-Shirts. Das Landgericht Stade ermäßigte die Strafe zu einer Geldstrafe in Höhe von 90 Tagessätzen und begründete die Verurteilung nur wegen des vierten T-Shirts damit, dass der Angeklagte insofern dazu aufgerufen habe, Flüchtlinge hinzurichten.

Erst das Oberlandesgericht Celle sprach den Angeklagten durch den oben genannten Beschuss vom Vorwurf der Volksverhetzung frei.
Auch das vierte T-Shirt enthält nämlich eine mehrdeutige Aussage. Die Hinrichtungsszene kann als Aufruf zur Hinrichtung von Flüchtlingen verstanden werden, aber auch dahingehend, dass Flüchtlinge dem Grunde nach willkommen geheißen werden, die Ausübung von Gewalt aber abgelehnt wird. Die dargestellte Enthauptung kann einzelnen gewaltbereiten Flüchtlingen zugeschrieben werden – oder aber Handhabungen in ihren Herkunftsländern. Für die Mehrdeutigkeit der Aussage spricht schließlich die Gesamtheit der T-Shirt-Serie des Angeklagten, die sich nur gegen gewalttätige Flüchtlinge und gegen eine unterschiedslose Willkommenskultur richtet. Die in den Hemden zum Ausdruck kommende ausländerfeindliche Grundeinstellung ist die Kundgabe einer ablehnenden Haltung gegen eine bestimmte tatsächliche oder mutmaßlich praktizierte Einwanderungspolitik, ohne dass den Flüchtlingen in ihrer Gesamtheit die dargestellten Angriffe zugeschrieben werden. Das Oberlandesgericht bezeichnet dies als sittlich zwar fragwürdige, aber strafrechtlich nicht erfasste Kundgabe der Missbilligung bestimmter behaupteter Zustände.

Aber, liebe Freunde, macht 1 Schwalbe schon einen Sommer? Hoffen wir´s!

Urteil anfordern bei RAPahl@web.de

www.conservo.wordpress.com   2.12.2017

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 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5 Antworten zu Ein politisch unkorrektes Wunder: „Refugees not welcome“ ist erlaubt!

  1. MoshPit schreibt:

    Hat dies auf MoshPit's Corner rebloggt.

  2. Anonymous schreibt:

    ……..Eine Person namens „Anonymus“…….

    Vorsicht ! Seit einiger Zeilt bekomme ich öfter mal eine Mail vom Absender “ Anonymus “ . Ich habe bisher nicht darauf reagiert und würde es auch keinem Anderen empfehlen . Die Sache ist zu undurchsichtig . Karl Schippendrath

  3. luisman schreibt:

    Hat dies auf Nicht-Linke Blogs rebloggt.

  4. Querkopf schreibt:

    Der Absender “ Anonymus “ hat am Schluß das Internet-Länderkürzel „.ru“.
    Steht das für Rußland oder für was?

  5. Wegen so etwas wird schon ne Hausdurchsuchung bewilligt?Tolles Land!
    @4 Ja klar steht das für Russland.Aber jeder kann sich so eine email Adresse zulegen.

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