Ein politisch unkorrektes Wunder: „Refugees not welcome“ ist erlaubt!

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Man glaubt es kaum noch: T-Shirt mit Text „Refugees not welcome“ und der Zeichnung einer Hinrichtungsszene ist erlaubt

Bisher waren Kritiker wie conservo der Meinung, man dürfe in diesem unseren Lande nicht nur nichts Kritisches mehr sagen, sondern habe sich auch in den Chor der regierungsfreundlichen Bänkelsänger einzureihen.

Es geschehen noch Zeichen und Wunder:

Es gibt hierzulande doch noch Gerichte, die die Meinungsfreiheit auch zugunsten von politisch unkorrekten Deutschen berücksichtigen.

Ein dicker Hund, der gerade dem Netz der politischen Korrektheit entschlüpft ist:

Das Oberlandesgericht Celle beschloss am 27.10.2017 zum Aktenzeichen 1 Ss 49/17 einen Freispruch in einem Strafverfahren, in dem es um § 130 StGB (Volksverhetzung) und sein Verhältnis zu Art. 5 GG (Grundrecht auf Meinungsfreiheit) ging.

Der Angeklagte hatte nach den in den Medien bekannt gemachten Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht des Jahres 2015 durch Personen mit Migrationshintergrund mehrere Druckmotive für T-Shirts entworfen, im Internet angeboten und 35 Stück davon verkauft. Die Hemden zeigten sowohl Schriftzüge als auch Piktogramme, nämlich unter anderem

1) ICH SAGE NEIN ZU GEWALTBEREITEN KULTURBEREICHERERN – ALLAHU AKBAR mit einer passenden Zeichnung,2) GEGEN ISLAMTEWRROR IN UNSEREM LAND mit einer passenden Zeichnung,

3) ICH SAGE NEIN ZU GEWALTBEREITEN ASYLFORDERN mit einer passenden Zeichnung,

4) REFUGEES NOT WELCOME mit der Zeichnung einer Hinrichtungsszene.

Eine Person namens „Anonymus“ zeigte den Angeklagten bei der „Online-Wache“ an, es kam zur Hausdurchsuchung und Beschlagnahme unter anderem des Computers des Angeklagten und zur Anklage.

Das Amtsgericht Otterndorf verurteilte den bisher nicht vorbestraften Angeklagten wegen Volksverhetzung zu einer Freiheitsstrafe von drei Monaten auf Bewährung wegen des Verkaufs der beschriebenen 35 T-Shirts. Das Landgericht Stade ermäßigte die Strafe zu einer Geldstrafe in Höhe von 90 Tagessätzen und begründete die Verurteilung nur wegen des vierten T-Shirts damit, dass der Angeklagte insofern dazu aufgerufen habe, Flüchtlinge hinzurichten.

Erst das Oberlandesgericht Celle sprach den Angeklagten durch den oben genannten Beschuss vom Vorwurf der Volksverhetzung frei.
Auch das vierte T-Shirt enthält nämlich eine mehrdeutige Aussage. Die Hinrichtungsszene kann als Aufruf zur Hinrichtung von Flüchtlingen verstanden werden, aber auch dahingehend, dass Flüchtlinge dem Grunde nach willkommen geheißen werden, die Ausübung von Gewalt aber abgelehnt wird. Die dargestellte Enthauptung kann einzelnen gewaltbereiten Flüchtlingen zugeschrieben werden – oder aber Handhabungen in ihren Herkunftsländern. Für die Mehrdeutigkeit der Aussage spricht schließlich die Gesamtheit der T-Shirt-Serie des Angeklagten, die sich nur gegen gewalttätige Flüchtlinge und gegen eine unterschiedslose Willkommenskultur richtet. Die in den Hemden zum Ausdruck kommende ausländerfeindliche Grundeinstellung ist die Kundgabe einer ablehnenden Haltung gegen eine bestimmte tatsächliche oder mutmaßlich praktizierte Einwanderungspolitik, ohne dass den Flüchtlingen in ihrer Gesamtheit die dargestellten Angriffe zugeschrieben werden. Das Oberlandesgericht bezeichnet dies als sittlich zwar fragwürdige, aber strafrechtlich nicht erfasste Kundgabe der Missbilligung bestimmter behaupteter Zustände.

Aber, liebe Freunde, macht 1 Schwalbe schon einen Sommer? Hoffen wir´s!

Urteil anfordern bei RAPahl@web.de

www.conservo.wordpress.com   2.12.2017

Über conservo

ÜBER MICH, CONSERVO Liebe Leser, dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort. Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten. „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12) Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. Lau sind sie geworden – die Christen hier im Lande, aber auch die orientalischen Christen, die sich nach der Flucht aus dem Orient hier ein neues Leben aufbauen konnten, und dennoch angesichts der Islamisierung schweigen. Finanzstarke und einflussreiche Interessengruppen unter Klaus Schwab, Bill Gates, George Soros u.v.m. setzen weltweit den Great Reset mit seiner neofeudalistischen Ökodiktatur mittels Massenmigration, Globalisierung, Plandemien und mit Hilfe gekaufter Politiker, Journalisten und „Sozialen“ Medien gegen die Interessen der Völker mit nie gekannter Brutalität durch. Die geistige und seelische Not der Menschen steigert sich tagtäglich inmitten dieser finsteren Zeit. Gerade westliche Menschen scheinen jeglichen Halt, Glauben und ihre natürliche Wehrhaftigkeit verloren zu haben. Jeder wird im Leben auf seinen Platz gestellt. Jedes Volk hat sein Schicksal und muss es in seinem eigenen Land bewältigen. Migration und der entgrenzte Einheitsmensch sind nicht unsere Bestimmung. Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz. „Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3) Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat. Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen. „Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33) Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“ Wie schon Peter, lade ich Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren und zu kritisieren. Eine kleine Regel muss ich leider einbauen. Unterschiedliche Ansichten können durchaus in aller Härte debattiert werden. 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5 Antworten zu Ein politisch unkorrektes Wunder: „Refugees not welcome“ ist erlaubt!

  1. MoshPit schreibt:

    Hat dies auf MoshPit's Corner rebloggt.

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  2. Anonymous schreibt:

    ……..Eine Person namens „Anonymus“…….

    Vorsicht ! Seit einiger Zeilt bekomme ich öfter mal eine Mail vom Absender “ Anonymus “ . Ich habe bisher nicht darauf reagiert und würde es auch keinem Anderen empfehlen . Die Sache ist zu undurchsichtig . Karl Schippendrath

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  3. luisman schreibt:

    Hat dies auf Nicht-Linke Blogs rebloggt.

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  4. Querkopf schreibt:

    Der Absender “ Anonymus “ hat am Schluß das Internet-Länderkürzel „.ru“.
    Steht das für Rußland oder für was?

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  5. Wegen so etwas wird schon ne Hausdurchsuchung bewilligt?Tolles Land!
    @4 Ja klar steht das für Russland.Aber jeder kann sich so eine email Adresse zulegen.

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