Iran-Updates: Raketentests

(www.conservo.wordpress.com)

Von Adrian F. Lauber

  1. Raketentests

Laut einer Studie der Foundation for Defense of Democracies hat die Islamische Republik Iran seit dem Abschluss des Atom-Deals (Juli 2015) dreiundzwanzig Mal ballistische Raketen getestet – unter Verletzung der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates1, die es dem Iran verbietet, solche Waffen zu entwickeln.

Laut besagter Studie sollen 15 dieser 23 Raketen wahrscheinlich zu jenen Typen gehören, die man mit Atomsprengköpfen ausstatten kann.

Behnam Ben Taleblu, der die Studie durchgeführt hat, weist zutreffend auf die Bedeutung dieser Tests hin. Es sei entscheidend, zu wissen, was für Raketen zu welchem Zeitpunkt getestet werden, um die strategischen Ziele des Iran deuten und die von ihm ausgehende Bedrohung richtig einschätzen zu können. Daher schlägt Taleblu vor, dass der Kongress das Weiße Haus auffordert, eine Aufstellung aller iranischen Raketentests seit dem Atom-Deal mit detaillierten Angaben zu veröffentlichen.2

Die Islamische Republik ist ein staatlicher Sponsor des Terrorismus und eine aggressive Macht mit hegemonialen Ambitionen. Die von ihm finanzierten und bewaffneten Dschihadisten sollen dem Iran dabei helfen, seine Islamische Revolution zu exportieren und die Vorherrschaft in der Region zu übernehmen.Damit sich ihm niemand in den Weg stellt, wäre es nur logisch, wenn Iran sich auch Atombomben beschaffen will. Der dubiose Atomdeal, den US-Präsident Trump entweder mit den Verbündeten überarbeiten oder nötigenfalls aufkündigen will, kann nicht sicherstellen, dass Iran der Zugriff auf Atombomben unmöglich gemacht wird.3

Allein im Jahr 2016 hat der Iran laut Verfassungsschutzbericht über Tarnfirmen zweiunddreißig Mal versucht, sich im Bundesland Nordrhein-Westfalen verbotene Technologie zu beschaffen, die für sein Raketenprogramm, aber auch für Atomwaffen genutzt werden könnte.4

Die Milliarden, die der Atom-Deal dem Mullah-Regime beschert hat, wurden nicht in das Wohlergehen des eigenen Volkes, sondern vor allem in die konventionelle Rüstung und in die expansionistische Außenpolitik gesteckt. Erst vor wenigen Tagen hat der Oberste Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, befohlen, umgerechnet 2,5 Milliarden Dollar aus dem Reservefonds des Landes an das Militär zu transferieren.5

Präsident Trump hat einen wichtigen Anstoß zu Veränderungen gegeben, sowohl dem Kongress als auch den europäischen Verbündeten. Ob sie mitziehen, wird sich zeigen. Falls nicht, wird Trump hoffentlich zu seinem Wort stehen und alte Sanktionen wieder in Kraft setzen.

Im Kongress scheint es Berichten zufolge schon einmal eine Mehrheit zu geben, die Trumps Auffassungen über die Mängel und Lücken des Atom-Deals im Wesentlichen teilt. Vor allem liegt der Fokus dieses Abkommens ausschließlich bei einem Aspekt der iranischen Bedrohung, der Möglichkeit des Baus von Atomwaffen.

Aber das ist viel zu kurz gedacht. Selbst im günstigsten Falle (dass Iran niemals Atombomben bekommen wird) bleibt das Mullah-Regime sehr gefährlich. Es begreift sich selbst als revolutionär und will seine Islamische Revolution in die Welt hinaustragen. Zu diesem Zweck sponsert es sowohl schiitische als auch sunnitische Dschihadisten und destabilisiert weite Teile der Region. Erschwerend hinzu kommen massive Menschenrechtsverletzungen am eigenen Volk.

Senat und Repräsentantenhaus haben sich auf neue Sanktionen gegen den Iran verständigt, als Strafmaßnahme für den Export von Raketentechnologie an die Houthis im Jemen (die auch schon auf Ziele im benachbarten Saudi-Arabien, Irans Erzrivalen, gefeuert haben) und für die Unterstützung von Terror.

Im Kongress sind weitere Gesetzesvorlagen in Bearbeitung, die es ermöglichen sollen, den Iran mit neuen Sanktionen zu belegen. Zu nennen sind Initiativen der Senatoren Bob Corker (Republikaner, Tennessee) und Tom Cotton (Republikaner, Arkansas). Corker ist der Vorsitzende des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten im Senat. Corker hat beispielsweise in Erwägung gezogen, dass die Atom-Sanktionen den Iran automatisch erneut verhängt werden könnten, wenn die Islamische Republik nur noch ein Jahr davon entfernt ist, Atomwaffen zu entwickeln.

Auch Mitglieder des Repräsentantenhauses, etwa der Abgeordnete Ted Poe (Texas) oder Elena Rose Lethinen (Florida) haben Initiativen ergriffen, die darauf abzielen, Iran für seine Aktivitäten im Jemen zur Verantwortung zu ziehen.6

  1. Dort zuschlagen, wo es wehtut

Die Herausforderung besteht darin, das iranische Regime dort zu treffen, wo es ihm wirklich schadet und ihm die Ausführung seiner Pläne so richtig schwer macht.

Mark Dubowitz und Saeed Ghasseminedschad von der Foundation for Defense of Democracies schlagen vor, das milliardenschwere Firmenkonglomerat ins Visier zu nehmen, an dessen Spitze der Oberste Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, steht.7

Offiziell wird behauptet, dass Khamenei einen äußerst bescheidenen Lebensstil pflegt. Inwieweit das stimmt oder inwieweit das Propaganda zur Verherrlichung des Revolutionsführers ist, sei dahin gestellt.

Jedenfalls gehört ihm eine ganze Reihe von Konzernen, deren Fühler sich in so ziemlich alle Zweige der iranischen Industrie erstrecken. Vor allem sind zu nennen die Mostazafan Foundation, die Execution of Imam Khomeini’s Order (EIKO) und die Astan Quds Razavi.

Allein diese sind zusammen schätzungsweise 200 Milliarden Dollar wert. Ein Teil ihres Vermögens besteht aus Vermögenswerten, die nach der Islamischen Revolution (1979) vom Regime enteignet und eingezogen worden sind. Die Mostazafan Foundation wurde vom Staatsgründer, Ayatollah Ruhollah Khomeini, gegründet, um die Vermögenswerte des gestürzten Schahs Mohammad Reza Pahlevi zu übernehmen. Heute kontrolliert Mostazafan hunderte von Firmen im Land.

Diese Konzerne zahlen keine Steuern und nur das Büro des Obersten Führers hat das Recht, sie zu überprüfen. Durch ihre engen Verbindungen zu den Schaltstellen des Regimes sichern sie sich lukrative Aufträge. Hier sehen wir wieder einmal den Korporatismus in Aktion.

Die zum Konglomerat des Obersten Führers sowie andere staatlich gelenkte Betriebe sind die größten Profiteure des Atom-Deals von 2015. Der Nachrichtenagentur Reuters zufolge haben iranische Firmen seitdem fast 110 Verträge über Handel und Investitionen abschließen können. 90 Prozent dieser Firmen befinden sich in Staatseigentum oder werden vom Staat kontrolliert. Nur eine kleine Elite profitierte davon.

Auf der Basis des Global Magnitsky Human Rights Accountability Act von 2016 könnte die Trump-Administration das Konzern-Konglomerat des Ayatollahs Khamenei mit Sanktionen belegen und schwächen. 146 dazu gehörende Firmen sind namentlich bekannt. Vermögenswerte könnten eingefroren und jene bestraft werden, die das iranische Regime bereichern.

Von ganz wesentlicher Bedeutung ist es, den Islamischen Revolutionsgarden zu schaden. Früher einmal waren sie bloß eine Leibwache, heute sind sie wohl die wichtigste Stütze der Mullah-Diktatur. Sie sind Prätorianergarde des Regimes, selbst ein entscheidender politischer Akteur auch in auswärtigen Angelegenheiten und sie kontrollieren ebenfalls ein ganzes Konglomerat von Konzernen, das große Teile der iranischen Wirtschaft umfasst.8

Die Revolutionsgarden spielten eine entscheidende Rolle bei der vorläufigen Unterdrückung der Proteste gegen das Regime, die Ende Dezember begonnen haben.

Außerdem sind sie Förderer des Terrorismus und damit eine große Gefahr für Frieden und Stabilität. Die von Generalmajor Qassem Soleimani befehligte Quds-Einheit der Revolutionsgarden ist zuständig für Auslandsoperationen, den Export der Islamischen Revolution und die Unterstützung Iran-treuer Dschihadisten.

Die Revolutionsgarden haben von der Aufhebung von Sanktionen im Zuge des Atom-Deals profitiert. Kein Wunder, dass sie den Abschluss dieses Deals unterstützt haben und ohne ihre Unterstützung hätte es den Deal wohl gar nicht gegeben.9 Die Revolutionswächter sind zu mächtig, als dass man an ihnen vorbei hätte Politik machen können.

Eine goldene Regel besagt: wer das Gold hat, bestimmt auch die Regeln.

Die Revolutionsgarden beherrschen weite Teile der iranischen Wirtschaft. Die von ihnen beherrschten Firmen sind in allen möglichen Sektoren zu finden, in der Automobilindustrie, in der Telekommunikation, im Bankwesen, im Baugewerbe und Energieversorgung. Darüber hinaus gibt es dutzende, vielleicht sogar hunderte Firmen, die dem Anschein nach privat, in Wirklichkeit aber von Veteranen der Revolutionsgarden kontrolliert sind.

Dieses Wirtschaftsimperium gilt es anzugreifen. Die Revolutionsgarden – und damit auch die von ihnen unterstützten Dschihadisten – müssen von so vielen Geldquellen wie möglich abgeschnitten werden.

Angehörigen der Obama-Administration war das Risiko bewusst, dass die Aufhebung von Sanktionen dazu führen könnte, dass das iranische Regime Milliarden für die Finanzierung von Dschihadisten verwendet.10 Trotzdem hat sie den Atom-Deal abgeschlossen, der – wie wir heute sehen – das Regime in mancherlei Hinsicht gefährlicher gemacht als zuvor.

Es sind dringend Maßnahmen vonnöten, um die Revolutionswächter und ihre Schützlinge spürbar zu schwächen – einerseits, um den Widerstand gegen das Regime zu unterstützen, andererseits um der Terror-Förderung des Regimes entgegen zu wirken.

Quellen:

  1. United Nations Security Council: Resolution 2231 (2015)

http://www.un.org/en/sc/2231/restrictions-ballistic.shtml

  1. Foundation for Defense of Democracies: „Iranian Ballistic Missile Tests Since the Nuclear Deal – 2.0“ by Behnam Ben Taleblu (January 25, 2018) http://www.defenddemocracy.org/content/uploads/documents/MEMO_IranBallisticMissile.pdf
  2. Siehe meinen Artikel „Die Mullahs und die Bombe“
  3. Fox News, 9.10.2017: „Iran attempted to buy nuclear technology illegally 32 times, German agency says“ by Benjamin Weinthal http://www.foxnews.com/world/2017/10/09/iran-attempted-to-buy-nuclear-technology-illegally-32-times-german-agency-says.html
  4. Radio Free Europe / Radio Liberty, 25.1.2018: „Billions From Iran Rainy-Day Fund Tapped For Military“ https://www.rferl.org/a/iran-billions-from-raindy-day-fund-tapped-for-military/28998353.html
  5. The Begin-Sadat Center for Strategic Studies, 26.1.2018: „Will the Mullahs’ Missiles Backfire?“ by Peter Huessy (BESA Center Perspectives Paper No. 725) https://besacenter.org/perspectives-papers/ballistic-missiles-iran/
  6. Foundation for Defense of Democracies, 23.1.2018: „Hit Ayatollah Khamenei in His Pocketbook“ by Mark Dubowitz, Saeed Ghasseminejad http://www.defenddemocracy.org/media-hit/dubowitz-mark-hit-ayatollah-khamenei-in-his-pocketbook/
  7. United States Institute of Peace / The Iran Primer: „The Revolutionary Guards“ by Alireza Nader http://iranprimer.usip.org/resource/revolutionary-guards

Emanuele Ottolenghi: „The Pasdaran: Inside Iran’s Islamic Revolutionary Guard Corps“ (FDD Press 2011) https://www.amazon.de/Pasdaran-Inside-Irans-Islamic-Revolutionary/dp/0981971296

  1. Politico Magazine, 15.7.2015: „Why Iran’s Revolutionary Guard Is Happy“ by Afshon Ostovar https://www.politico.com/magazine/story/2015/07/the-new-danger-from-irans-revolutionary-guard-120158
  2. The Daily Beast, 8.7.2015: „Obama Admin Fears Iran Deal Will Release Billions for Terror Attacks“ by Tim Mak https://www.thedailybeast.com/obama-admin-fears-iran-deal-will-release-billions-for-terror-attacks
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*) Der bekannte Blogger Adrian F. Lauber ist seit November 2017 regelmäßig Autor auf conservo.
www.conservo.wordpress.com   6.2.2018

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 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