Iran-Updates: Minister und Wahrheit / Iranische Drohne über Israel

(www.conservo.wordpress.com)

Von Adrian F. Lauber *)

I. Wenn Minister (versehentlich?) die Wahrheit sprechen …

Es kommt vor, dass Politiker etwas zugeben, ohne das beabsichtigt zu haben.

Mohammad Javad Zarif

Mir scheint, genau das ist dem iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif auch passiert.

Aber der Reihe nach:

Im März 2015 hat Senator Tom Cotton (Republikaner, Arkansas) in einem von ihm und 46 weiteren republikanischen Senatoren unterzeichneten offenen Brief zutreffend festgestellt, dass es sich bei dem damals noch in Vorbereitung befindlichen Atomdeal mit dem Iran ohne Zustimmung des Senats um ein bloßes Abkommen der Exekutive (also der damaligen Obama-Administration) handeln würde, das nach amerikanischen Recht nicht notwendiger Weise nach dem Ende der Amtszeit Obamas noch Gesetzeskraft haben würde.1

Offiziell war der Brief an die iranische Führung gerichtet, ein weiterer Adressat war aber auch die Obama-Administration.Der damalige Außenminister John Kerry gab sogar zu, dass es sich bei dem Atomdeal um ein Exekutivabkommen handelt.2

Auch Fachleute wie Hans Rühle haben darauf hingewiesen, dass es sich bei dem im Juli 2015 abgeschlossenen Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) – so der offizielle Name des Atomdeals – nicht um einen völkerrechtlichen Vertrag, sondern eher um ein gegenseitiges Versprechen zur Erbringung bestimmter Leistungen handelt.3

Mal abgesehen davon, dass dieses Abkommen keine ausreichende Kontrolle des iranischen Atomprogramms ermöglicht und nicht zuverlässig verhindern kann, dass die Mullahs in den Besitz von Atombomben gelangen4, ist das eine seiner wesentlichen Schwächen.

Ein solches Abkommen bedarf nicht der Zustimmung des Kongresses.

Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif reagierte auf Senator Cottons Brief mit einer Stellungnahme, die in englischer Übersetzung auf der Website des iranischen Außenministeriums veröffentlicht wurde.5

In dieser stellte Zarif fest, dass der Atomdeal kein bilaterales Abkommen zwischen den USA und dem Iran sein werde, sondern eines, das unter der Beteiligung fünf weiterer Mächte abgeschlossen wird. (Soweit richtig: der Atomdeal ist eine Vereinbarung zwischen dem Iran auf der einen und den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates plus Deutschland auf der anderen Seite.)

Dieses Abkommen werde durch eine Resolution des UN-Sicherheitsrates bekräftigt werden.

Weiterhin belehrte Zarif die amerikanischen Senatoren, dass sie gemäß Völkerrecht nicht berechtigt seien, die Bedingungen des Abkommens abzuändern und dass es sich um einen materiellen Bruch des Abkommens handeln würde, sollte der Kongress irgendeine Maßnahme ergreifen, um seine Umsetzung zu behindern.

Er hat es zum damaligen Zeitpunkt noch nicht wissen können, aber Zarif hat – in der Rückschau betrachtet – damit zugegeben, dass der Iran den Atomdeal bereits verletzt.

Fest steht, dass der Iran sich nicht an die Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates vom 20. Juli 2015 hält, die zur Bekräftigung und Untermauerung des Atomdeals dient.

Diese verbietet es dem Iran bis zum Jahr 2020, Waffen für andere Akteure herzustellen, sie ihnen zu verkaufen, an sie zu transferieren. Ausnahmen von dieser Regelung sind nur möglich, wenn der UN-Sicherheitsrat – was von Fall zu Fall anhand der konkreten Umstände entschieden werden soll – es so bestimmt.6

Ballistische Raketen zu verkaufen oder zu transferieren, ist dem Iran bis 2023 verboten.7 (Ausnahmen sind hier wiederum nur mit vorheriger Bewilligung des UN-Sicherheitsrates möglich.)

Der Iran versucht mit Hilfe von ihm finanzierter Milizen die Vormacht im Orient zu erlangen. Zu diesem Zweck unterstützt das Mullah-Regime u. a. die Houthi-Rebellion im Jemen mit Waffenlieferungen. Eine Untersuchungskommission der Vereinten Nationen kam anhand der Analyse von Überbleibseln der von Houthis abgefeuerten Raketen und darauf zu erkennender Kennzeichnungen zu dem Ergebnis, dass diese Waffen aus dem Iran stammen.8 (Abgesehen davon konnten laut einem Bericht der Conflict Armament Research von 2016 mehrere Waffenlieferungen in den Jemen abgefangen werden. Die Analysten kamen zu dem Schluss, dass eine Waffenversorgungslinie vom Iran in den Jemen und nach Somalia existiert.9)

Hin und wieder gab es auch ehrliche Momente, in denen Repräsentanten des iranischen Regimes die Unterstützung der Houthis eingestanden haben. Nach der Einnahme der jemenitischen Hauptstadt Sanaa durch die Houthis im September 2014 frohlockte Ali Reza Zakani, ein Vertrauter des Obersten Führers, Ayatollah Ali Khamenei, dass sich nun – nach Bagdad, Beirut und Damaskus – die vierte arabische Hauptstadt in iranischer Hand befände.10

Die Lieferung iranischer Raketen an die Houthis stellt eine Verletzung sowohl des internationalen Waffenembargos gegen die Houthis (Resolution 2216 des UN-Sicherheitsrates11) als auch der Resolution 2231 dar.

Die Resolution 2231 ist im Grunde das einzige, was den Atomdeal mit dem Iran mit Völkerrecht verankert12, da es sich ansonsten – wie gesagt – nicht um einen völkerrechtlichen Vertrag handelt.

Mohammad Javad Zarif hat dies in seiner Ansage an Senator Cotton und Kollegen sogar eingestanden, dass eine Resolution des UN-Sicherheitsrates (die etwas später verabschiedete Resolution 2231) die Vereinbarung untermauern würde.

Zumindest indirekt hat Zarif damit zugegeben, dass eine Verletzung dieser Resolution auch eine Verletzung des Atomabkommens selbst darstellen würde.

Wenn man ihm beim Wort nimmt, können wir Zarif selbst als Zeugen heranziehen, der die Verletzung des Atomabkommens durch den Iran bestätigt hat.

Es ist gerade einmal zweieinhalb Jahre her, dass der Deal abgeschlossen und die Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates verabschiedet wurde – und wir sehen, dass dieser Deal den Iran nicht friedlicher, sondern gefährlicher gemacht, ihm einen Zufluss von Milliarden beschert hat, die in die expansive Außenpolitik und in das Dschihad-Sponsoring investiert werden konnten.

Die Resolution 2231 wird bereits missachtet.

Wie wahrscheinlich ist es, dass der Iran sich an die das Atomprogramm unmittelbar betreffenden Klauseln des Abkommens hält? Das Mullah-Regime hat nicht zum ersten Mal gezeigt, dass es kein Problem damit hat, das Ausland zu täuschen, um seine Ziele zu erreichen.

II. Iranische Drohne über Israel / IAF-Kampfflieger abgeschossen

Nach Angaben des israelischen Militärs ist eine in Syrien gestartete iranische Drohne in den israelischen Luftraum eingedrungen und wurde dort abgefangen. Die Israel Defense Forces (IDF) starteten eine Offensive gegen iranische Ziele in Syrien, das sich zu einem großen Teil unter der Kontrolle der Iraner und der von ihnen unterstützten Milizen befindet.

Israel hat im Laufe des Syrien-Krieges bereits etliche Operationen unternommen, vor allem um Waffenlieferungen an die Iran-gelenkte Hisbollah zu unterbinden.13

Insofern könnte man sagen: Business as usual.

Doch diesmal ist es etwas anders. Bisher hat Israel während des Syrien-Krieges keine Kampfflugzeuge verloren. Dieses Mal wurde heute ein israelischer Kampfflieger vom Typus F-16 durch Feuer von syrischer Seite vom Himmel geholt. (Ob der Flieger von Flugabwehr- oder anderen Waffen getroffen wurde, ist unklar.) Die Maschine stürzte in der Nähe eines Dorfes im Norden Israels ab. Die Piloten überlebten und wurden ins Krankenhaus gebracht.

Die syrischen Staatsmedien berichteten, die Flugabwehr habe als Reaktion auf die israelische „Aggression“ das Feuer eröffnet.

Etwas später meldeten die Israel Defense Forces, dass eine neue Serie von Angriffen auf zwölf syrische und iranische Ziele in Syrien gestartet worden sei. Die Piloten, die diese Angriffe flogen, kehrten sicher zurück.

Ein IDF-Sprecher warnte: „Die Syrer spielen mit dem Feuer, wenn sie es den Iranern erlauben, Israel anzugreifen.“ Israel sei bereit, einen hohen Preis zu bezahlen, um zurückzuschlagen, suche aber nicht die Eskalation.

Iran, Russland und die Hisbollah, Baschar al-Assads Verbündete, streiten ab, dass eine iranische Drohne in den israelischen Luftraum eingedrungen sei und bezichtigen Jerusalem der Lüge.14

Es wird wieder einmal deutlich, wie gefährlich die iranische Expansion auf Israel zu noch werden kann. Jerusalem will und muss sich wehren, wenn sein Todfeind eine militärische Präsenz vor seiner Haustüre aufbaut. Die iranische Führung sagt unmissverständlich, dass es ihr Ziel ist, den jüdischen Staat zu vernichten.

Die Gefahr eines neuen Krieges an Israels Nordflanke bleibt gegenwärtig. Wie Verteidigungsminister Avigdor Lieberman vermutlich zutreffend gewarnt hat, wird Israel es in einem solchen Krieg mit einer vereinigten syrisch-libanesischen Front zu tun haben, denn beide Nachbarländer sind von den Iran-treuen Dschihadisten infiltriert worden.15

Es bleibt offen, ob es bei einem mehr oder weniger verdeckten Krieg bleibt oder ob es zur offenen Konfrontation mit dem Iran und seinen Schützlingen kommt.

Quellen:

  1. Tom Cotton, Arkansas Senator: Cotton and 46 Fellow Senators to Send Open Letter to the Leaders of the Islamic Republic of Iran (March 9, 2015) https://www.cotton.senate.gov/?p=press_release&id=120
  2. Real Clear Politics, 15.3.2015: „Kerry: Cotton’s Letter „Unconstitutional;“ „Congress Does Not Have Right To Change An Executive Agreement““ https://www.realclearpolitics.com/video/2015/03/15/kerry_cotton_letter_inappropriate_congress_does_not_have_the_right_to_change_an_executive_agreement.html
  3. Welt Online, 16.9.2015: „Ein Abkommen, das uns noch lange verfolgen wird“ von Hans Rühle https://www.welt.de/politik/ausland/article146478215/Ein-Abkommen-das-uns-noch-lange-verfolgen-wird.html
  4. Welt Online, 12.6.2015: „Atomabkommen mit Iran steht nur auf dem Papier“ von Hans Rühle https://www.welt.de/politik/ausland/article142389727/Atomabkommen-mit-Iran-steht-nur-auf-dem-Papier.html

Siehe auch meinen Artikel „Die Mullahs und die Bombe“ https://conservo.wordpress.com/?s=mullahs+und+die+bombe

  1. Islamic Republic of Iran / Ministry of Foreign Affairs: Dr. Zarif`s Response to the Letter of US Senators (09/03/2015) http://en.mfa.ir/index.aspx?siteid=3&fkeyid=&siteid=3&fkeyid=&siteid=3&pageid=1997&newsview=330948
  2. United Nations Security Council: Resolution 2231 (2015) – Arms-related Transfers http://www.un.org/en/sc/2231/restrictions-arms.shtml   ——————-Sicherheitsrat der Vereinten Nationen: Resolution 2231 (2015) http://www.un.org/depts/german/sr/sr_15/sr2231.pdf
  3. United Nations Security Council: Resolution 2231 (2015) – Ballistic missile-related transfers and activities http://www.un.org/en/sc/2231/restrictions-ballistic.shtml
  4. CNN, 15.1.2018: „UN report accuses Iran and Saudis over Yemen“ by Richard Roth http://edition.cnn.com/2018/01/15/politics/un-report-iran-saudi-yemen/index.html
  5. Reuters, 30.11.2016: „Report: Arabian Sea raids on arms smugglers show Iran-Yemen link“ by Katharine Houreld https://www.reuters.com/article/us-yemen-security-arms/report-arabian-sea-raids-on-arms-smugglers-show-iran-yemen-link-idUSKBN13P001
  6. Middle East Monitor, 27.9.2014: „Sanaa is the fourth Arab capital to join the Iranian revolution“ https://www.middleeastmonitor.com/20140927-sanaa-is-the-fourth-arab-capital-to-join-the-iranian-revolution/
  7. United Nations / Meetings Coverage and Press Releases: Security Council Demands End to Yemen Violence, Adopting Resolution 2216 (2015), with Russian Federation Abstaining (SC/11859, 14 April 2015) https://www.un.org/press/en/2015/sc11859.doc.htm
  8. New York Post, 30.1.2018: „How Nikki Haley is pushing Europe to get tough on Iran“ by Benny Avni https://nypost.com/2018/01/30/how-nikki-haley-is-pushing-europe-to-get-tough-on-iran/
  9. Gatestone Institute, 12.9.2017: „Iran: See a Pattern?“ by Shoshana Bryen https://www.gatestoneinstitute.org/10975/iran-pattern
  10. BBC News, 10.2.2018: „Syria war: Israeli fighter jet crashes under Syria fire, military says“ http://www.bbc.com/news/world-middle-east-43014081
  11. Middle East Monitor, 11.1.2018: „Hidden Israeli-Iranian war in Syria“ https://www.middleeastmonitor.com/20180111-hidden-israeli-iranian-war-in-syria/

********

*) Der bekannte Blogger Adrian F. Lauber ist seit November 2017 regelmäßig Autor auf conservo.
www.conservo.wordpress.com   17.02.2018

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in meinen Emails sowie auf den Seiten der „sozialen Medien“ und mache mir diese Inhalte nicht zueigen. *****
Dieser Beitrag wurde unter Allgemein, Außenpolitik, Dritte Welt, Islam, OBAMA, Politik, USA, Weltpolitik abgelegt und mit , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

2 Antworten zu Iran-Updates: Minister und Wahrheit / Iranische Drohne über Israel

  1. strafjustiz schreibt:

    Besonders in der Politik gilt: „Wehret den Anfängen!“ // Es ist immer die (straff) organsierte, ver-netzte, entschlossene Minderheit, die die lethargische, schlecht organisierte Mehrheit an deren Achillesferse kitzelt, bis diese zu spät und unkoordiniert reagiert…..und so sich selber ins Abseits manövriert bis gar verliert. Ergo der Fall (im doppelten Sinne) Israel: Ein Moment der Unaufmerk-samkeit, Nachlässigkeit bis Naivität wie 1973 und schon ist “Feuer im Dach“. Israel durchlebt so seinen „hundertjährigen Krieg“ ab 1948 bis über 2050. Danach erst wird sich eine dauerhafte Lösung abzeichnen. Das gleiche gilt übrigens auch für andere Dauer-Konfliktherde wie Nord-korea; Saudi-arabien; Indonesien. Die USA im Jahr 2100 zu 55 % hispanisch getönt; West-Europa umgevolkt, umgespracht, umreligionisiert (D, F, GB, I). Die Schweiz völlig verändert seit 1950 > zu 50 % (polit-)verwelscht > die mutterschriftsprach- ver-be-hinderten DCHer merken ihre Bevor- M U N D ung (doppelsinnig für b) auch : neue Verkehrs-Be-SPRACHung) nicht mal, und wenn, finden die noch gut. // Das ganze 21. Jhdt = d a s Jahrhundert des Um-BRUCHS aller Art. (17.2.18)

    Liken

  2. Pingback: Irrenhaus Berlin! Trau, schau, wem: Hinter jedem Groko-Beschluß lauert eine (Ent-)Täuschung – website-marketing24dotcom

Kommentare sind geschlossen.