Politiker im Dieselwahn

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Das Bundesverwaltungsgericht hat ein Urteil in Sachen Fahrverbot für Diesel gesprochen – und Verbraucher sowie Ökonomen und viele Wirtschaftskommentatoren sind entsetzt

Selten hat ein Richterspruch in Deutschland derart gravierende wirtschaftliche Auswirkungen nach sich gezogen. Es war schon bei Beginn der „Diesel-Diskussion“ abzusehen, daß ein Verbot negative bis gefährliche Auswirkungen haben wird. Keine Überraschung also, daß kurz nach dem Urteil die Kurse der deutschen Autohersteller einbrachen. Das ist erst der Anfang. Das Urteil aus Leipzig birgt enormen politischen Sprengstoff.

Demokratie zum Abgewöhnen

Das Leipziger Urteil wirkt wie die Korrektur eines Schildbürgerstreiches und ist doch ein weiterer Streich, der den staatsgläubigen Bürger an der Gerechtigkeit und Verläßlichkeit der Politik zweifeln läßt. Bund und Länder haben gezögert, gezaudert und in die dreckige Luft geguckt – jahrelang. Und ausbaden muß das jetzt der ehedem mit Werbesprüchen – auch aus der Politik – zum Kauf eines Diesels verführt wurde. Die durch den Urteilsspruch festgelegte Lastenverteilung ist Demokratie zum Abgewöhnen.

Schuld an diesem Chaos sind Politik und Autohersteller. Die Politiker haben die Lage fast vorsätzlich unterschätzt.

In Zukunft – nach diesem verheerenden Richterspruch – dürfen Städte also Fahrverbote für Dieselautos zur Luftreinhaltung verhängen, was z. T. dramatische Folgen zeitigen wird: Allen voran die Menschen „auf dem Lande“ – private Anmerkung: Auch ich selbst bin betroffen, 10 km Entf. zur nächsten Einkaufsmöglichkeit. Existenziell hart wird es Handwerker und Lieferanten treffen, die mit den Fahrkosten kalkulieren müssen, aber mit ihren An- und Ablieferungen das wirtschaftliche Leben in Stadt und Land „am Laufen halten“.

Mit fatalen Folgen rechnen auch die Autobauer, die allerdings erhebliche Mitschuld an dem Desaster tragen. Benziner sind längst nicht so sparsam wie Selbstzünder, so daß die CO2-Emissionen der Flotten wieder steigen dürften. Und damit drohen BMW, Daimler, VW und Co. Strafzahlungen. Nun ja, das zu ergänzen sei erlaubt: Es ist die Politik, die sich von der Industrie immer wieder vertrösten ließ und bereitwillig dienert(e), wenn die Autokonzerne notwendige Grenzwerte Mal auf Mal verschieben wollten. Nun „haften“ sie mit.

Eine andere Frage, die mich beschäftigt: Ist das Urteil angemessen, weil es eine Übergangsfrist und Ausnahmen vorsieht? Ein klares Nein! Vom Urteil allein wird die Luft in den großen Städten auch nicht sauberer. Wer glaubt (wie die Grünen mitsamt ihren Umwelt-Betschwestern), lokale Fahrverbote könnten die Schadstoffbelastung minimieren, ist weltfremd. Die Umweltbelastung geht weiter.

Die „Deutsche Umwelthilfe“ – gemein oder nützlich?

Die Klage vorgebracht hat die „Deutsche Umwelthilfe“, die den Ruf hat, äußerst klagewütig zu sein. Man fragt sich, wieso ein Gericht Argumenten populistischer Gruppierungen folgt, die aus welchen Gründen auch immer dem Auto den Kampf angesagt haben. Machen wir uns nichts vor: Heute wird der Diesel wegen seines Stickoxidausstoßes angeprangert. Morgen wird auffallen, daß der Benziner mehr Kraftstoff verbraucht und mehr Kohlendioxid ausstößt und deswegen ebenfalls verboten gehört.

Wer ist dieser Verein DHU?

Wer ist dieser Verein, der Kommunen, Landesregierungen und sogar Berlin an die Wand spielt? Wie immer, wenn eine Nichtregierungsorganisation ihre Ziele mit sektiererischer Zwanghaftigkeit verfolgt, kommt zutage, dass nicht alles Gold ist, was glänzt. Wie finanziert sich ein Verein mit geringer Mitgliederzahl, aber mit 80 hauptamtlichen Mitarbeitern und mehreren Geschäftsstellen im Bundesgebiet, der in der Lage ist, teure Musterklagen bis in die letzte Instanz zu führen.

Die FAZ hat den „Diesel-Jägern“ und ihren Vor- und Hintermännern 2017 einen aufschlussreichen Einblick in das ungewöhnliche Geschäftsmodell gewidmet. Der Umwelthilfe sei es seit Jahrzenten egal, was ihre Forderungen für Arbeitsplätze bedeuteten, schreibt die FAZ, sie führe einen regelrechten Kreuzzug gegen den Diesel-Motor. Dafür nimmt man auch gerne seitens der DUH Spendengelder eines japanischen Autokonzern entgegen. Toyota unterstützte den Verein schon mal über Jahre mit jährlichen Beträgen im hohen fünfstelligen Bereich.

Zum Brot- und Buttergeschäft nutzt die Organisation seit mehr als zehn Jahren die ihr verliehene Verbandsklagebefugnis, um sich als Abmahner zu betätigen. Sie verlangt zum Beispiel von Händlern die Unterlassungsverpflichtung einer unzureichenden Kennzeichnung. Wenn der Händler unterschreibt, steht er mit einem Bein im Schuldturm: denn bei Zuwiderhandlung zahlt er saftige Vertragstrafen.

Und die DHU kontrolliert abgemahnte Firmen über Jahre und verfolgt sie bei Verstößen mit versierten Rechtsanwaltskanzleien. Dann sind schon mal bis zu 10.000 Euro und mehr fällig. 2014 nahm die DUH nach FAZ-Informationen mit den Abmahnungen 2,32 Millionen Euro ein, insgesamt ein Drittel des Etats. Nur im einstelligen Prozentbereich liegen dagegen die Einnahmen durch „Beiträge von Förderern und Paten“. Die Mitgliedsbeiträge sind für die DHU-Finanzierung zu vernachlässigen.

Verein kassiert Fördergelder über Fördergelder

Viel Geld kommt von Bündnispartnern aus der Wirtschaft. Neben Toyota spendet auch ein Hersteller von Dieselpartikel-Filtern. Ein Schelm, der sich Böses dabei denkt.

Einen Anstrich von Wahnsinn bekommt das Ganze, wenn man bedenkt, daß die DUH gegen 16 deutsche Städte wegen Verstoßes gegen Umweltauflagen klagt und gleichzeitig Fördergelder aus EU-Programmen bezieht. 2014 bis 2016 waren es jeweils 300.000 Euro. Natürlich basiert der Erfolg auch auf der Einbeziehung bestimmter Medien, die sich als Sprachrohre der Diesel-Kreuzzügler verstehen.

Deutlich wurde FDP-Chef Christian Lindner. Er spricht von „Schlag gegen Freiheit und Eigentum, weil wir uns zu Gefangenen menschengemachter Grenzwerte machen. Es müsse alles getan werden, damit es „nicht zu einer kalten Enteignung von Besitzern von Dieselautos komme und die Mobilität nicht eingeschränkt“ werde.

Auch die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel hatte sich schon frühzeitig zu Fahrverboten geäußert:

„Wer den Diesel politisch angreift, gefährdet rund 900.000 Arbeitsplätze“. Fahrverbote seien außerdem eine „Enteignung der Dieselfahrer“. Die AfD verlangt von der Bundesregierung eine verbindliche Zusage zum Erhalt der Dieseltechnologie für die nächsten Jahrzehnte: „Wir brauchen eine Dieselgarantie bis 2050, damit wir keinerlei Investitionsunsicherheiten mehr haben“, sagte AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel der „Rheinischen Post“.

Helmut Dedy vom Deutschen Städtetag hält Fahrverbote als Mittel gegen Feinstaubbelastung nicht für „die Ideallösung“. Er sagte im Dlf (28.2.18), die Städte hätten derzeit überhaupt nicht die Möglichkeit, solche Verbote umzusetzen. Er forderte eine einheitliche Regelung für die Kennzeichnung von Diesel-Fahrzeugen.

Das setzt dem Diesel-Theater die Scheinwerfer auf:

Ausgerechnet der Chef der Deutschen Umwelthilfe, Resch, sagte allen Ernstes im Dlf (28.2.18), die Politik müsse sich aus dem „Würgegriff der Autoindustrie befreien“.

Das kann man nur bejahen, wenn man zu den Linkszerstörern unserer Gesellschaft gehört! Statt „Würgegriff der Autoindustrie“ wäre treffender: „Würgegriff der radikalen Lobbyisten“; denn wenn der Lobbychef es will, stehen alle Räder still. Oder genauer:

Die Autoindustrie schafft Arbeitsplätze, diese Lobbyisten gefährden oder vernichten sie! Und die Politik versagt!

„Die Politik hat hier völlig versagt, die letzten Verkehrsminister haben eine katastrophale Arbeit geleistet. Die Bundesregierung wurde jahrelang abgemahnt und hat nichts getan. Durch ihre Untätigkeit hat sie das Problem noch größer werden lassen.“ (Ferdinand Dudenhöffer, Professor an der Universität Duisburg-Essen und Direktor des Center Automotive Research (CAR)

Willkommen im Diesel-Theater!

Kurz: Das Ganze ist ein einziges Diesel-Theater. Allerdings ist die Eintrittskarte für diese Vorstellung sündhaft teuer – wenn nicht existenzgefährdend! Diesel-PKW-Fahrer können nicht zur Arbeit erscheinen, solange auch die öffentlichen Verkehrsmittel (z. B. Busse) mit Dieseltreibstoff betrieben werden. Die meisten Taxis trifft es ebenso. Innerstädtische Lieferungen fallen aus und werden mittels Handkarren befördert. Einsatzfahrzeuge, die (noch) Diesel tanken, werden durch Sankas (tragbare Pritschen) ersetzt.

Und Ausländer mit Dieselautos bleiben am besten zuhause. Denn für Diesel gibt es in diesem unserem absolut manipulationsfreien Lande jetzt schon mehr Ausnahmeregelungen, als sie verstehen werden – und nur die Fachleute blicken durch. Obendrein ist der ganze Irrsinn nicht einmal kontrollierbar!

Zum Ende der Theatervorstellung darf durchaus gefragt werden:

„Liebe Politiker, was macht Ihr denn, wenn die Luft trotz allem weiterhin so schmutzig ist wie Euer Verordnungswahn?“

(Vorhang!)

www.conservo.wordpress.com   1. März 2018 (nicht 1. April!)

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 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9 Antworten zu Politiker im Dieselwahn

  1. david meertag schreibt:

    Diesel böse, Islam gut, Krieg gut, Armut gut, Schul- und Gesundheitssystem gut. Sehr gut. Die Bundeswehr stellt ihr Gerät jetzt auf Windkraft um. Mit Transmissionsriehmen.

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  2. SVEN GLAUBE schreibt:

    Die GRÜNEN und LÜGEN-MEDIEN Hetzen schon Damit dem Kampfbegriffen dass die Abgases von Verbrennungsmotoren-Automobilen enthalten zu viele Radioaktve Schwermetalle !

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  3. Runenkrieger11 schreibt:

    Hat dies auf Treue und Ehre rebloggt.

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  4. Ulfried schreibt:

    An meine deutschen Landsleute:
    Wenn ich mal drüber nachdenke wie der Klima- Wahn sich entwickelte kann ich weder der Industrie noch dem Diesel selbst eine Schuld geben. Daß der Diesel der sauberste Antrieb ist den wir haben gilt heute wie früher. Vor dem ersten Weltkrieg mußten Schiffe – auch Kriegsschiffe tagelang mit Kohle beladen werden. Als Rudolph Diesel seinen Motor vorstellte, schwand die Vormachtstellung der „Tommy’s“! Der mysteriöse Tod des Rudolph Diesel wurde nie aufgeklärt.
    Der Diesel ist eine deutsche Erfindung wie fast alles was diese „Weltwirtschaft“ am Laufen hält. Und ein Volk, das derart viele Ideen hervorbringt ist ein Dorn im Auge derer, die diese Erde und seine Bewohner beherrschen wollen. In den 90ern hieß es: >>Feinstaub läßt die Erde abkühlen!<< Dann entdeckten die rot-grünen Neo- Faschisten, daß das nicht zieht und erfanden das „OZONLOCH“! Daß das Abholzen der Regenwälder genau so schädlich ist wie das Versprühen von Chem.- Trails am Firmament fällt kaum jemand in Deutschland auf, solange im Fußball noch Tore geschossen werden – eine Ideologie überdeckt die andere. Nachdem zwischenzeitlich der EU/UN Plan zum Bevölkerungsaustausch losgetreten wurde ist der weitere Plan zur Enteignung und Entmündigung grandios in Szene gesetzt: DEN DEUTSCHEN DIE MOBILITÄT ZU NEHMEN und die diskutieren dann über das Diesel- Stöckchen. Die ideologischen Macher wie DHU lenken dabei geschickt von sich ab und den Zorn der Massen auf die DEUTSCHE Automobil- Branche. Und alle hecheln gut programmiert wie die Batterie- Hasen mit ihren Trommeln gegen unsere großen Arbeitsplätze. Als deutscher Trucker fahre ich seit vielen Jahren durch Europa und konnte einige seltsame Beobachtungen machen:
    -Vogelgrippe gab es „nur“ in Deutschland und es wurden dadurch viele Züchter ruiniert. Ein Schwan startete mit „Grippe“ in China und lud "nur" in Deutschland seine Bürde ab – längst widerlegt
    -Rinderwahn gab’s nur in Deutschland u. v. m.
    -jetzt ist also der Dieselwahn grassierend
    Komisch, aus London, Paris, Brüssel höre ich nichts von Fahrverboten, sind wohl kaum „belastet“. Auch in Washington, Tokio (30 Millionen Einwohner) ist die Luft nicht durch Diesel belastet. Moskau und Peking lassen ihre Bürger weiter Diesel fahren. Aber "riesige" Weltstädte wie Darmstadt und Stuttgart („GRÜNER“ OB) wollen Fahrverbote verhängen.
    Bevor das nächste Tennis- oder Fußball- Event nach Hirn greift frage ich mal kurz zwischendurch: „Leute merkt ihr’s noch???“ Ihr sollt immobil gemacht werden – Autodiebe nennen sich jetzt „UMWELTHILFE. Upps, jetzt bin ich ein „Verschwörungs- Theoretiker. Mein hochmoderner MAN- Truck hat übrigens Plakette 4. Okay, dann fahr ich halt nicht mehr.
    Gruß Ulfried

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  6. luisman schreibt:

    Es wird keine Chance ausgelassen, um Deutschland kaputt zu machen. Klima-Hysterie, Anti-Atomkraft-Hysterie, Diesel-Hysterie, Frauenquoten-Hysterie und Refugee-Welcome-Hysterie. Man muss sich schon fragen ob man ein derart geistig kaputtes Land noch unterstuetzen soll. Ich schau mir den absehbaren Niedergang lieber von einer asiatischen Insel aus an.

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