Familien als Herz und Kinder als Zukunft unserer Gesellschaft – von der Politik verraten

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Am veröffentlichte das hochangesehenen Brüsseler Institut i-DAF einen Beitrag von Prof. Meinhard Miegel zum Thema Familie und Kinder auf conservo:

„Die Zerbrechlichkeit der Familie, in der sich die Zerbrechlichkeit der Gesellschaft widerspiegelt, wird gesteigert durch die Fülle von Optionen, die diese Gesellschaft dem Einzelnen bietet. Noch nie standen Menschen so viele Wege offen, konnten sie unter so vielen Lebensentwürfen wählen. Das ist zweifellos eine ihrer ganz großen Attraktionen. Doch dauerhaften Bindungen oder gar Familien mit Kindern ist das abträglich. Zwar bekundet noch immer eine überwältigende Mehrheit der Deutschen, dass die Familie das von ihnen erstrebte Lebensmodell sei. Aber wenn es ernst wird, lockt jenseits von Babybrei und Wickeltisch, von Schulranzen und Pausenbrot eine farbige, aufregende Welt. Und nicht wenige stellen bei sich oder Freunden fest, dass Elternschaft auch anstrengend und monoton sein kann und auf jeden Fall mit Verzicht, ja Selbstverleugnung verbunden ist. Was liegt da näher als zu sagen: Kein oder nur ein Kind zu haben ist doch auch recht angenehm. Wozu Kinder?…“  https://conservo.wordpress.com/2017/11/15/die-leichtigkeit-des-seins-ohne-kinder-das-glueck-mit-kindern/)

Deutschland ist ein alterndes Land

Jürgen Liminski, streitbarer katholischer Publizist (u. a. Deutschlandfunk und Deutsche Tagespost) und i-DAF-Herausgeber ergänzt und weist auf die besondere Problematik hin, vor die sich „die Familie“ heute gestellt sieht:Deutschland ist ein alterndes Land. Das ist ein gewaltiges Problem, das noch größer wird, weil die Politik seit Jahren Familien vernachlässigt. Kostenlose Kitas, üppige Steuerfreibeträge, Mietzuschüsse, großzügige Elternzeitregeln: Was in nordeuropäischen Ländern längst als Selbstverständlichkeit gilt, ist hierzulande noch immer ein zäher Kampf, der auch durch die aktuellen Pläne von Union und SPD nur wenig abgeschwächt wird.

Das Versagen der Politik hat drastische Folgen, wie Forscher der Ruhr-Universität jetzt herausgefunden haben. Sie berechneten die Einkommen seit dem Jahr 1992 und stellten fest:

Familien mit mehreren Kindern und Alleinerziehende haben ein viel größeres Risiko, in die Armut zu rutschen, als bisher gedacht.

Das ist ein gewaltiges Problem, wenn man Familien als das Herz und Kinder als die Zukunft unseres Landes sieht. Der Staat darf sie nicht im Stich lassen…“. Im Januar 2018 erschien beim i-DAF der folgende Artikel, der aufrüttelt und beschämt – und die Politiker zum Umdenken bringen müßte:

(i-DAF*): Aufsatz des Monats 1/2018:)

Kinder und Armut: Was macht Familien arm?

Von Anne Lenze

Trotz guter Konjunktur steigt die Kinderarmut in Deutschland. Über zwei Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 sind auf staatliche Grundversorgung angewiesen. Besonders Kinder aus alleinerziehenden Familien sowie aus Familien mit drei und mehr Kindern gelten als arm. Wobei Armut auf zweierlei Arten gemessen werden kann. Nach dem in der Europäischen Union gängigen relativen Armutsbegriff werden Menschen als arm bezeichnet, die über weniger als 60 Prozent des mittleren gesellschaftlichen Einkommens verfügen. Im Jahr 2015 lagen Alleinerziehende mit einem Kind unter 14 Jahren unterhalb der Armutsschwelle, wenn sie im Monat weniger als 1.225 Euro an Einkommen hatten. Für eine Familie mit zwei Kindern unter 14 Jahren lag diese Grenze bei 1.978 Euro. Besonders betroffen von Armut waren Alleinerziehende (43,8 %), Familien mit drei und mehr Kindern (25,2 %), Erwerbslose (59 %), Menschen mit niedrigem Qualifikationsniveau (31,5 %) sowie Ausländer (33,7 %) [1].

Eine andere, sozialrechtliche Messung von Armut blickt auf die Zahl der Menschen, die in Deutschland von der staatlichen Grundsicherung leben [2]. Im Jahr 2015 lebten fast zwei Millionen Kinder in Deutschland von Hartz IV. Bezogen auf alle Kinder unter 18 Jahre waren dies 14,7 Prozent. Trotz guter Konjunktur und ständig steigender Beschäftigtenzahlen erhöhte sich dieser Anteil, denn im Jahr 2011 waren es noch 14,3 Prozent [3] gewesen. Im Juni 2017 waren über zwei Millionen (2.063.507) Kinder unter 18 Jahren auf Hartz IV angewiesen. [4] Damit stieg die Kinderarmut erneut. Dabei spielt auch die Zahl der nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge eine Rolle.

Auch nach dieser Art der Armutsmessung sind Kinder in zwei Familienkonstellationen besonders betroffen: Von allen Kindern in staatlicher Grundsicherung leben 50 Prozent in alleinerziehenden Familien und 36 Prozent in Familien mit drei und mehr Kindern. Außerdem wächst die Mehrheit der Kinder, die von Hartz IV leben, über einen längeren Zeitraum in Armut auf: Von den betroffenen Kindern im Alter von 7 bis unter 15 Jahren bezogen 57,2 Prozent drei und mehr Jahre lang Leistungen nach dem II. Sozialgesetzbuch (SGB II). (5)

Bei den Alleinerziehenden kommt hinzu, dass sie in circa der Hälfte aller Fälle vom anderen Elternteil keinen Unterhalt für ihre Kinder beziehen und auch der staatliche Unterhaltsvorschuss in vielen Fällen bislang nicht griff [6]. Dieser war bislang doppelt begrenzt: auf maximal sechs Jahre und längstens bis zum 12. Geburtstag. Das bedeutet, dass Alleinerziehende, die allein ihre Kinder erziehen und deshalb nur unter erschwerten Bedingungen einer Erwerbsarbeit nachgehen können, auch noch mehr Einkommen als Singles erwirtschaften müssen. Sie müssen auch noch den monetären Unterhalt ihrer Kinder abdecken. Eine Verbesserung der Situation ist seit dem 1. Juli 2017 eingetreten. Denn der Unterhaltsvorschuss wurde ausgeweitet: Er gilt seitdem bis zum 18. Lebensjahr ohne maximale Bezugsdauer.

Dies war ein nötiger und wichtiger Schritt. Je länger Kinder in Armut leben, desto negativer sind die Folgen für ihre Entwicklung und ihre Bildungschancen. Sie haben häufig kein eigenes Zimmer, keinen Rückzugsort für Schularbeiten, essen kaum oder gar kein Obst und Gemüse. Verglichen mit Kindern in gesicherten Einkommensverhältnissen sind arme Kinder häufiger sozial isoliert, gesundheitlich beeinträchtigt und ihre gesamte Bildungsbiografie ist durch die Armut deutlich erschwert [7]. Das heißt, dass sie zum Beispiel häufiger eine Klasse wiederholen oder seltener eine Empfehlung für das Gymnasium erhalten. Die Kinder selber erfahren diese Armut ganz konkret und erleben, dass sie nicht die gleichen Teilhabechancen haben wie Kinder aus besser gestellten Familien [8].

Ursachen für die Kinderarmut

Die gängige Lösung im Kampf gegen die Kinderarmut besteht heute darin, Eltern in Arbeit zu bringen. Spätestens seit 2007 herrscht eine neue Familienpolitik in Deutschland vor. Deren Leitbild ist es, durch die Kombination von Elterngeld und dem Ausbau der Krippenbetreuung sicherzustellen, dass Mütter frühzeitig ins Erwerbsleben zurückkehren – am besten nach dem ersten Lebensjahr des Kindes [9]. Offensichtlich ist, dass dieses Leitbild am ehesten von Eltern mit einem oder zwei Kindern zu erfüllen ist, während andere Lebenskonstellationen oft an den neuen Ansprüchen scheitern und damit ein besonderes Armutsrisiko tragen. Dies sind zum einen Familien mit mehr als zwei Kindern, aber auch Alleinerziehende, die im Alltag regelmäßig die Erziehung ihrer Kinder allein bewältigen müssen.

Richtig ist, dass die Armutsquote von Paarfamilien, in denen beide Eltern berufstätig sind, am niedrigsten ist. Trotzdem gibt es einige besorgniserregende Befunde, die Anlass geben, nach weiteren Ursachen für Kinderarmut zu suchen. Denn:

Die Kinderarmut ist seit den 1960er-Jahren stark gestiegen, obwohl Eltern und Gesellschaft immer weniger Kinder zu versorgen haben.

Die Kinderarmut ist gestiegen, obwohl immer mehr Mütter erwerbstätig sind.

Die Kinderarmut ist gestiegen, obwohl die Zahl der Arbeitslosen in den vergangenen Jahren erheblich gesunken ist.

Die Kinderarmut steigt selbst in Bundesländern wie Bayern und Baden-Württemberg mit einer besonders guten Beschäftigungslage [10].

Es muss also noch andere Gründe für die zunehmende Kinderarmut geben als allein die Entwicklung des Arbeitsmarktes.

Mit der Einführung der Gesetzlichen Rentenversicherung im Jahr 1889 und erst recht mit der Großen Rentenreform von 1957, die ein existenzsicherndes Rentenniveau etablierte, wurde die Alterssicherung vollständig kollektiviert. Bis zu diesem Zeitpunkt waren Kinder eine wichtige Altersvorsoge.

Seitdem gilt ein kollektiver Generationenvertrag: Pflichtbeiträge werden von den aktuell Erwerbstätigen eingezogen, die noch im selben Monat für die Absicherung der Rentner, der Kranken und der Pflegebedürftigen ausgeschüttet werden (Umlageverfahren). Diese Leistungen sind davon unabhängig, dass man eigene Kinder erzogen hat. Die Sozialversicherung schuf damit erstmalig auch eine Versicherung gegen die ökonomischen Folgen von Kinderlosigkeit, ohne dass die Kinderlosen für diesen Effekt einen Sonderbeitrag zahlen mussten. Noch im Vorfeld der Großen Rentenreform wurde befürchtet, dass diese Regelung Kinderlosigkeit ökonomisch belohnen könnte. Deshalb lautete der Vorschlag des Erfinders der dynamischen Rente, Wilfried Schreiber, dass neben den Altersrenten auch eine Jugendrente eingeführt werden solle, um die Kosten für die Erziehung der nachwachsenden Generation ebenfalls zu vergesellschaften [11]. Dies soll jedoch vom damaligen Bundeskanzler Konrad Adenauer mit dem Satz abgelehnt worden sein: „Kinder kriegen die Leute immer.“

Heute wissen wir, dass dies ein Irrtum war: Deutschland zeichnet sich aktuell durch eine konstant niedrige Geburtenrate von heute 1,5 Kindern pro Frau und eine der weltweit höchsten Raten an lebenslang Kinderlosen aus [12]. Dies hat dazu geführt, dass:

– immer weniger abhängig Beschäftigte immer mehr alte Menschen in den Bereichen Alterssicherung, Gesundheitsversorgung und Pflegebedürftigkeit unterstützen müssen;

– dass die Sozialversicherungsausgaben exorbitant gestiegen sind (von 24,4 Prozent im Jahr 1960 auf 39,75 Prozent im Jahr 2016 [13]) und absehbar weiter steigen werden;

– dass die Löhne und Gehälter der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten so stark belastet sind, dass von einem Durchschnittseinkommen von 35.000 Euro heute keine vierköpfige Familie mehr existieren kann [14], erst recht nicht in städtischen Ballungsgebieten mit hohen Mieten;

– dass Kinderlose Wettbewerbsvorteile auf allen relevanten Märkten haben, vor allem auf dem Wohnungsmarkt, dem Arbeitsmarkt und dem Konsumgütermarkt. Sie können sich insgesamt einfach mehr leisten, weil sie ihr Einkommen mit niemandem teilen müssen.

Familienarmut ist damit auch eine Folge der sozialstaatlichen Entscheidung, die Versorgung der Kranken und Pflegebedürftigen sowie der Rentner vollständig dem Kollektiv der Versicherten aufzuerlegen und die Kosten der Kindererziehung weiterhin überwiegend privat bei den Familien zu belassen. Eltern werden somit doppelt belastet.

Sie leisten einen generativen Beitrag, indem sie Kinder erziehen und damit überhaupt das Sozialversicherungssystem in seiner jetzigen Form am Leben halten. Zusätzlich leisten sie einen finanziellen Beitrag, indem sie Beiträge in die Sozialversicherungen einzahlen. Dies ist ein Strukturfehler des deutschen Sozialstaats, der zur Kinderarmut beiträgt.

Familienpolitische Leistungen: weniger als es scheint

Gegen diese Sichtweise werden gern die hohen Ausgaben von 200 Milliarden Euro für familienpolitische Leistungen in Stellung gebracht [15]. Die tatsächliche Höhe der Ausgaben ist jedoch umstritten. Es geht um die Frage, welche Leistungen am Ende der Familienförderung zugeschlagen werden – oder eben nicht [16]. Nach Einschätzung des Familienbundes der Katholiken werden lediglich 39,1 Mrd. Euro an „echter“ Familienförderung ausgegeben [17].

Strukturell ist dazu zu sagen, dass Familien durch steuerfinanzierte Leistungen gar nicht entlastet werden können, weil sie die an sie ausgeschütteten Leistungen selber mitfinanzieren. Zum einen entrichten Familien Einkommenssteuern, aber vor allem auch Verbrauchssteuern. Diese sind für Familien besonders belastend, weil sie auch auf die Ausgaben für Kinder Mehrwertsteuern entrichten. Diese unsozialen Verbrauchssteuern, die besonders Familien und Geringverdiener belasten, die den größten Teil ihrer Einkünfte für das tägliche Leben ausgeben müssen, haben in den vergangenen Jahren enorm zugenommen. Mittlerweile finanziert sich der Staat knapp zur Hälfte aus Verbrauchssteuern [18]. Vorsichtige Schätzungen gehen davon aus, dass Familien die familienpolitischen Leistungen zu 43,6 Prozent selber finanzieren [19]. Die scheinbar großzügige Familienförderung in Deutschland verdeckt zudem, dass Probleme noch an ganz anderer Stelle entstehen, nämlich bei der Belastung der Familien mit Sozialabgaben.

Es war das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), das 2001 mit seiner Entscheidung zur Pflegeversicherung eine verfassungswidrige Gleichbehandlung von Eltern und Kinderlosen in der Sozialversicherung festgestellt hatte. Das Gericht hat aus dem allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 des Grundgesetzes („Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“) den Grundsatz abgeleitet, dass die Kindererziehung als ein generativer Beitrag für diejenigen sozialen Sicherungssysteme der Gesellschaft zu bewerten ist, die auf das Nachwachsen einer ausreichenden jungen Generation angewiesen sind. Die kindererziehenden Versicherten sicherten die Funktionsfähigkeit der Pflegeversicherung nicht nur durch Beitragszahlung, sondern auch durch die Betreuung und Erziehung von Kindern [20]. Ausdrücklich gab das BVerfG dem Gesetzgeber auf, „die Bedeutung des vorliegenden Urteils auch für andere Zweige der Sozialversicherung zu prüfen“ [21].

Der Gesetzgeber hat das Urteil zwar für den Bereich der gesetzlichen Pflegeversicherung umgesetzt, indem Versicherte ohne Kinder einen geringfügig höheren Versicherungsbeitrag entrichten als versicherte Eltern. Er hat jedoch eine Übertragung für die wesentlich wichtigeren Bereiche der gesetzlichen Renten- und Krankenversicherung abgelehnt [22], obwohl die verfassungsgerichtlichen Grundsätze hierfür evident sind [23].

Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 30. September 2015 die Entlastung von Eltern bei den Abgaben zur Renten- und Krankenversicherung mit Hinweis auf den weiten Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers für verfassungsrechtlich nicht zwingend gehalten und die Klage einer Familie mit drei Kindern auf Beitragsreduktion abgewiesen [24]. Gegen dieses Urteil wurde beim BVerfG Verfassungsbeschwerde erhoben [25]. Es wird sich zeigen, ob das BVerfG seine Grundsätze aus dem Pflegeversicherungsurteil von 2001 auch auf die Renten- und Krankenversicherung übertragen wird.

Beitragsentlastung als Kern einer modernen Familienpolitik

Um Eltern tatsächlich zu entlasten, muss mindestens ein Beitrag in Höhe des (steuerlichen) Existenzminimums von Kindern von der elterlichen Beitragsbemessungsgrundlage zur Sozialversicherung abgezogen werden. Dies wäre gegenwärtig ein Betrag von 238 Euro pro Kind und Monat. Dieser Betrag kann bei berufstätigen Eltern je zur Hälfte vom Einkommen abgezogen werden und bei Alleinverdienern zur Gänze. Alleinerziehende, die vom anderen Elternteil keinen Kindesunterhalt erhalten, könnten ebenfalls den gesamten Betrag von der Bemessungsgrenze abziehen. Schließlich würde auch keine unsoziale progressive Entlastungswirkung eintreten, da in allen Fällen der gleiche Betrag vom zu versteuernden Einkommen abgezogen wird. Die sinkenden Sozialversicherungsbeiträge für Eltern müssten von denjenigen Versicherten kompensiert werden, die gegenwärtig keine Unterhaltspflichten für Kinder tragen.

Diese würde die unterschiedliche Leistungsfähigkeit von Menschen mit und ohne Unterhaltspflichten gegenüber Kindern berücksichtigen. Kinderlosigkeit ist demnach keine moralische, sondern eine sozio-ökonomische Kategorie, die auch auf diejenigen zutrifft, deren Kinder erwachsen sind und auf eigenen Füßen stehen. Die Umverteilung unter den Sozialversicherten würde die ökonomischen Folgen der Kinderlosigkeit ein Stück weit den Kinderlosen zuordnen [26].

Der Beitrag erschien auch auf der Webseite der Bundeszentrale für Politische Bildung unter: http://www.bpb.de/politik/innenpolitik/familienpolitik/260000/kinderarmut

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Fußnoten

  1. Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband, Menschenwürde ist Menschenrecht. Bericht zur Armutsentwicklung in Deutschland 2017, 2017, S. 7 und 19. Online: http://www.der-paritaetische.de/schwerpunkte/armutsbericht/download-armutsbericht/

  2. Dies sind neben Hartz-IV-Empfängern, erwerbsunfähige Bezieher von Sozialhilfe und Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

  3. Claudia Laubstein, Gerda Holz und Nadine Seddig, Armutsfolgen für Kinder und Jugendliche, 2016. Es gibt Unterschiede zwischen den neuen und alten Bundesländern. Westdeutschland: In 2011 waren es 12,4 Prozent; 2015 waren es 13,2 Prozent. Ostdeutschland: In 2011 waren es 24 Prozent; 2015 waren es 21,6 Prozent. Siehe dazu: https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/themen/aktuelle-meldungen/2016/september/kinderarmut-in-deutschland-waechst-weiter-mit-folgen-fuers-ganze-leben/

  4. https://statistik.arbeitsagentur.de/Navigation/Statistik/Statistik-nach-Themen/Grundsicherung-fuer-Arbeitsuchende-SGBII/Personengruppen-Bedarfsgemeinschaften/Personengruppen-Bedarfsgemeinschaften-Nav.html Abfrage für Juni 2017

  5. Kinderarmut. Kinder im SGB-II-Bezug in Deutschland, Bertelsmann-Stiftung 2016.

  6. Bastian Hartmann, Unterhaltsansprüche und deren Wirklichkeit, SOEPpapers 660, 2014, S. 11.

  7. Claudia Laubstein, Gerda Holz und Nadine Seddig, 2016.

  8. Vgl. hierzu die sehr eindrückliche Studie von Sabine Andresen, Danijela Galic, Kinder. Armut. Familie. Alltagsbewältigung und Wege zu wirksamer Unterstützung, 2016, in der die Kinder selber zu Wort kommen.

  9. Die vom Bundesverfassungsgericht veranlasste Abschaffung des Betreuungsgeldes im Juli 2015 passt ebenfalls dazu: Anne Lenze, Das Ende der Familienförderung, so wie wir sie kennen, in: NVwZ (Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht) 2015, S. 1660 ff.

  10. Claudia Laubstein, Gerda Holz und Nadine Seddig. Ergänzend hier: In Bayern ist die Kinderarmut zwischen 2011 und 2015 von 6,4 auf 6,8 Prozent gestiegen. In Baden-Württemberg von 7,5 auf 8 Prozent. Online: https://www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/BSt/Publikationen/ GrauePublikationen/Factsheet_WB_Kinderarmut_DE_09_2016.pdf (PDF)

  11. W. Schreiber, Existenzsicherung in der industriellen Gesellschaft, 1955, S. 32 ff.

  12. Statistisches Bundesamt, Pressemitteilung Nr. 373, 17.10.3016. Online: https://www.destatis.de/DE/PresseService/Presse/Pressemitteilungen/2016/10/PD16_373_126.html. 2015 lag die Geburtenrate erstmals seit 33 Jahren bei 1,5 Kinder je Frau. Ob der Trend einer steigenden Geburtenrate anhält, ist unklar. Außerdem braucht es eine Geburtenrate von etwa 2,1 Kinder je Frau, um die Bevölkerungszahlen stabil zu halten. Jürgen Dorbritz, Ralina Panovea, Jasmin Passet-Wittig, Gewollt oder ungewollt? Der Forschungsstand zu Kinderlosigkeit, BiB Working Paper 2/2015, S. 22.

  13. Sozialpolitik-aktuell.de. Online: www.onlinesteuerrecht.de

  14. Vgl. hierzu die Berechnungen des Deutschen Familienverbandes zum Horizontalen Vergleich, der in jedem Jahr belegt, dass eine vierköpfige Familie, die mit dem Durchschnittseinkommen auskommen muss, ihr steuerrechtliches Existenzminimum nicht decken kann. Online: http://www.deutscher-familienverband.de/jdownloads/Publikationen/Horizontaler_Vergleich_2016_web.pdf (PDF)

  15. Bundesministerium der Finanzen und Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Endbericht Gesamtevaluation der ehe- und familienbezogenen Maßnahmen und Leistungen in Deutschland, Berlin, 2014

  16. Von den 42,14 Mrd. Euro, die 2015 für Kindergeld und Kinderfreibeträge anfielen, entsprachen nur 17,47 Mrd. Euro einer familienpolitischen Förderung, der größere Teil entfiel auf die verfassungsrechtlich zwingende Rückgewähr von zu Unrecht auf das Existenzminimum der Kinder erhobenen Einkommenssteuern (Bundesministerium der Finanzen, Daten zur Steuerpolitik, 2016, S. 51. Online: http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/Broschueren_Bestellservice/2016-04-04-datensammlung-zur-steuerpolitik-2015.pdf;jsessionid=BB3F47958A328CE0D7D5FCCD308C02BE?__blob=publicationFile&v=9). Auch die beitragsfreie Mitversicherung von Familienmitgliedern (vorwiegend Kinder), die mit 30,5 Mrd. Euro verbucht wird, kann kaum als familienpolitische Leistung bezeichnet werden – weil Familien mit bis zu drei Kindern durch eigene Beitragszahlungen für ihre Gesundheitskosten aufkommen (Niehaus, Familienlastenausgleich in der Gesetzlichen Krankenversicherung: Die beitragsfreie Mitversicherung auf dem Prüfstand, 2013. Online: http://www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/BSt/Publikationen/

GrauePublikationen/GP_Familienlastenausgleich_in_der_Gesetzlichen_Krankenversicherung.pdf (PDF). Das Ehegattensplitting mit knapp 20 Mrd. Euro ist keine familienpolitische Leistung, da es die Existenz von Kindern nicht voraussetzt (vgl ausf. Jürgen Borchert, Sozialstaatsdämmerung, 2013, S. 87 ff.)

  1. Familienbund der Katholiken, Familienleistungen in Deutschland – Das 200 Milliarden-Euro-Märchen. Online: http://www.zdk.de/veroeffentlichungen/salzkoerner/detail/Das-200-Milliarden-Euro-Maerchen-662n/

  2. Im Jahr 2014 finanzierte sich der Staat zu 47,8 % aus indirekten Steuern und zu 52,2 % aus direkten Steuern. Vgl: Bundesministerium der Finanzen, Daten zur Steuerpolitik, 2016, S. 11.

  3. Kupferschmidt, Umverteilung und Familienpolitik, 2007, S. 207.

  4. BVerfGE 103, S. 242, 265 f.

  5. BVerfGE 103, S. 242, 270.

  6. BT-Drucks. 15/4375, S. 4.

  7. Vgl. zur Rentenversicherung: Martin Werding, Familien in der gesetzlichen Rentenversicherung. Das Umlageverfahren auf dem Prüfstand, 2014. Online: https://www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/BSt/Themen/Aktuelle_Meldungen/2014/01_Januar/ Studie_Familien_in_der_gesetzlichen_Rentenversicherung/ Studie_Familien_in_der_gesetzlichen_Rentenversicherung.pdf (PDF). Zur Krankenversicherung: Frank Niehaus, Familienlastenausgleich in der Gesetzlichen Krankenversicherung: Die beitragsfreie Mitversicherung auf dem Prüfstand, 2013. Online: http://www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/BSt/Publikationen/GrauePublikationen/ GP_Familienlastenausgleich_in_der_Gesetzlichen_Krankenversicherung.pdf (PDF).

  8. Bundessozialgericht (BSG) vom 30.9.2015, Az.: B 12 KR/12 R, Medieninformation Nr. 24/ 15. Online: http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=ps&Datum=2015&nr=14005&pos=0&anz=24. Dabei war es nicht das Ergebnis selber, das überraschte, sondern die Tatsache, dass der 12. Senat des BSG seine mündliche Urteilsbegründung mit Zahlen untermauerte, die vorher nicht ins Verfahren eingeführt worden waren.

  9. Dieser Klage haben sich zwischenzeitlich tausende von Eltern angeschlossen. Mehr dazu auf www.elternklagen.de.

  10. Anne Lenze, Das Ende der Familienförderung, so wie wir sie kennen, in: NVwZ 2015, S. 1660 f

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*) Wer ist iDAF?

Jürgen Liminski, Chefredakteur des iDAF; Die moderne Gesellschaft lebt bekanntlich von Voraussetzungen, die sie selber nicht geschaffen hat (vgl. Wolfgang Böckenförde). Diese Voraussetzungen entstehen vor allem in der Familie. Die Familie selbst wiederum lebt nicht autonom. Die Gesellschaft bietet ihr Schutz und Freiraum, um die Voraussetzungen für ein menschliches Leben in der Gesellschaft zu schaffen. Familie braucht Gesellschaft, Gesellschaft braucht Familie. Dieses Zusammenwirken ist grundlegend für das Allgemeinwohl und für das Wohl des Einzelnen. Ohne intakte Familie keine menschliche Erziehung, ohne Erziehung keine Persönlichkeit, ohne Persönlichkeit kein Sinn für die Freiheit (Kirchhof).

Die freiheitliche Gesellschaft ist auch die Grundlage für die soziale Marktwirtschaft. Die Schrumpfung und Unterjüngung der Gesellschaft bedrohen Wohlstand und Werte. Aber in der pluralistischen Medien-Gesellschaft ist die Wertedebatte schwierig. Das Institut für Demographie, Allgemeinwohl und Familie e.V. will die Zusammenhänge zwischen den Grundwerten heute, ihren geistigen Quellen und ihrer Bedeutung für die Zukunft einer liberalen Gesellschaft stärker ins Bewusstsein heben. „Nicht durch die Erinnerung an die Vergangenheit werden wir weise, sondern durch unsere Verantwortung für die Zukunft“ (George Bernhard Shaw).

Das Institut verfolgt bei seiner Arbeit vorzugsweise einen interdisziplinären Ansatz. Es ist partei- und konfessionsübergreifend. Es will die öffentliche Meinung, die „soziale Haut“ (Noelle-Neumann) befreien helfen von den Ausschlägen einer Ich-Gesellschaft. Ihre bevorzugte Methode ist die Verbreitung von Ergebnissen interdisziplinärer Forschung durch Teilnahme an Symposien, Kolloquien und an der publizistischen Debatte. Auf diese Weise sollen die Handelnden in Politik, Wirtschaft und Bildungswesen gestärkt, die Unentschlossenen und Nicht-Wissenden informiert werden. Die Initiatoren glauben, dass eine Wertedebatte von selbst entsteht, wenn die Zusammenhänge erkannt und der Mensch, insbesondere das Kind, in den Mittelpunkt der Gesellschaft gestellt ist. Das volle Entfaltungspotential des Menschen soll zum Zuge kommen.

Das Institut versteht sich also als eine Ideenfabrik, als Impulsgeber. Seine Mitglieder beteiligen sich ehrenamtlich an dieser Arbeit. Das Institut lebt ausschließlich von Spenden.

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www.conservo.wordpress.com       8.3.2018

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 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Eine Antwort zu Familien als Herz und Kinder als Zukunft unserer Gesellschaft – von der Politik verraten

  1. Essen + Trinken schreibt:

    „Kein Kind oder nur ein Kind ist doch auch recht angenehm“

    Fragen Sie mal diejenigen, die das gemacht haben: Fünf Kinder großgezogen. Erwachsene Kinder, die heute -zwar mit abgeschl.Studium – miserable Perspektiven haben und irgendwie immer noch am Tropf der Eltern hängen, deren Substanz und bescheidenes „Ver-Mögen“ (ganz im Gegenteil zu reisenden und spekulierenden Speckrentnern und Schröder-Millionären, die ihre Schäflein rechtzeitig ins Ausland verbracht haben ) somit verfrühstückt wird. Von solchen Leuten muß man sich dann (ab drei) sagen lassen: „Die Kinder kamen wie die Schnittchen“. Sind halt „die feinen Süddeutsche-Leser“! Eine sich selbst bevorteilende Teflon-Elite, die alle Informationen („der neuen Art“ 🙂 ) an sich abprallen läßt. In selbiger Zeitung kürzlich ein Beitrag dazu, dass Telefonieren out sei und gar übergriffig. So ist es auch mit „gewissen Themen“! Man „darf“ eben im Bekanntenkreis nicht auf PP, JFB oder PH usw. verweisen. Ist anrüchig. Ich persönlich habe einige VERWEISE bekommen.

    Im Speckgürtel wohnend, s e h e ich momentan einen häßlichen Bauboom (neben den immer noch ruinierten Straßen) und LEERSTAND, LEERSTAND, LEERSTAND. (statt Lage, Lage, Lage). Wohnungen und Läden zu Fantasiepreisen!Selbst Zahlungskräftige wurden rausgetrieben… Auf wen wartet diese gähnende Leere? Auf die neue Auffüllschwemme? Ansonsten h ö r e ich, wer wie viele Mitarbeiter entläßt.

    Nun, meine Kinder“planung“ ohne Plan basierte keineswegs auf späterer Rentenbevorteilung!
    Aber dies hier ist Tatsache, und da gerät so manchen Rückschau, auch ganz im Kontext der Thematisierung männlichen „Naturrechtes“ in Zweifel :
    Johannes Resch:
    „Pressemeldung

    05.03.2018

    8. März: Internationaler Frauentag ! – Gilt der auch für Mütter?

    Am 8. März wird wieder der Internationale Frauentag begangen. Es finden Feiern, Vorträge und Demonstrationen zur Einforderung von Frauenrechten statt.

    Silke Bürger-Kühn, Vorstandsmitglied im Verband Familienarbeit e.V., fragt: “Von welchen Rechten ist hier die Rede? Und von welchen Frauen? Wer die Themen verfolgt, bekommt einen Überblick: Equal Pay Day für erwerbstätige Frauen, Rechte von Migrantinnen, Toleranz und Akzeptanz gegenüber nicht-heterosexuellen Lebensweisen. Es gibt völlig berechtigte Proteste gegen Genitalverstümmelungen, Ehrenmorde, Zwangsheirat, Zwangsprostitution und Frauenhandel. Forderungen nach Änderung des Wahlrechts ertönen: Frauen in die Politik, in die Parlamente!“

    Bürger-Kühn weiter:“Vergeblich suchen wir hier die Mütter, obwohl sie rund drei Viertel der Frauen ausmachen. Sie finden lediglich am Rande und im Zusammenhang mit Erwerbsarbeit eine Erwähnung: mehr Kita-Plätze, Recht auf Rückkehr zu Vollzeiterwerbstätigkeit, flexible Arbeitszeiten. – Von Stärkung der Mütter bei der Ausübung ihrer Erziehungsarbeit zuhause ist nicht die Rede. Überfällige Korrekturen wie ein Erziehungsgehalt oder Betreuungsgeld – abgeschmettert. Verhinderung von Altersarmut durch höhere Mütterrenten – angeblich unbezahlbar, obwohl diese Renten ausschließlich von den Kindern, die die Mütter erzogen haben, bezahlt werden. Von aufrichtiger Wertschätzung der für unsere Gesellschaft unersetzbaren Leistung der Kindererziehung ist in der öffentlichen Wahrnehmung kaum etwas zu spüren. Warum ist Muttersein in Deutschland zunehmend verbunden mit Alleinerziehenden, Kinderarmut, Altersarmut? Warum finden nur bestimmte Familienformen mediale Beachtung, wie z.B Patchworkfamilien oder Regenbogenfamilien? Warum werden erwerbstätige Eltern idealisiert? Die berufstätige Mutter gilt inzwischen als Norm, ohne dass dabei die besondere Belastung durch Familienarbeit berücksichtigt wird? Das ist eine neue Form der Diskriminierung von Frauen. – Sollte nicht viel mehr vom Wohl des Kindes aus gedacht werden? Aber soweit denken die Vertreter der Wirtschaft und die von ihnen gesteuerte Politik nicht. Und das sollte Müttern zu denken geben. Hier zeigt sich, dass die Wirtschaftslobby nur an kurzfristigen Profit denkt. Denn langfristig ist eine gute Erziehung auch Grundlage für fähige und leistungsbereite Arbeirskräfte.“

    Der diesjährige internationale Frauentag steht unter dem Motto „Wir verändern“. Wir hoffen, dass diese Veränderung auch den Müttern und zwar allen Müttern und ihren Kindern zugute kommen soll. “

    Nun denn. Ob Birgit Kelles Appell was ändert?
    #„Kernkompetenz weiblich ist übrigens „Leben schenken“. Was für ein Machtpotential! Selbst die untalentierteste Frau kann immer noch schöpferisch sein, indem sie in ihrem Körper neues Leben schafft. Damit ist sie näher dran am Geheimnis des Lebens, als jeder Mann. Der kann zwar die Wachstumskurven unserer Kinder in unseren Bäuchen vermessen und definieren, damit aber niemals dies Geheimnis ergründet, das Frauen einfach fühlen dürfen, wenn sie sich darauf einlassen.
    Doch anstatt diese Kernkompetenz der Frauen zu schätzen, oder gar zu verteidigen oder zu nutzen hat man sich längst geeinigt, dass echte Weiblichkeit sich darin vollendet, dem Mann auf seinem Lebensweg, in Handlung, Ambition und Umsetzung zu folgen. Und den Protagonistinnen dieser Idee scheint nicht einmal aufzufallen, dass ihr Feminismus damit per se maskulin ist.“#

    Leben in einem abstrusen kollektiven Konsens! Wo gerade das Ministerkarussel dreht: ein Spiegelkabnett der „Kompetenzen“. LACH!!! Mal abwarten, welcheR mutierte JustizministeRIN demnächst mit Kopftuch erscheint und Schariarecht verkündet! a la Allah (Siehe https://juergenfritz.com/2018/03/09/schwedisches-scharia-urteil/)

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