Das Bürgerbegehren am Beispiel von „Kandel ist überall“

(www.conservo.wordpress.com)

Von Karen Fischer

Was ist ein Bürgerbegehren?

Bürgerbegehren ist ein Instrument, das die Bürger an der Hand haben, um den Politikern auf der Kreisebene ihr Begehren sichtbar zu machen.

Wie hier an diesem Beispiel, im Kreis Germersheim die Altersbestimmung für die sogenannten unbegleiteten Minderjährigen durchzusetzen.

Bei der Veranstaltung am Sonntag, den 06. Mai d. J., wurde für Unterstützer der Wurfsendungen und Unterschriftensammeln geworben. Der interessierte Bürger hatte die Möglichkeit, an dem dafür aufgestellten Stand seine nicht beantworteten Fragen an Frau Christiane Christen zu stellen. (Video ) https://vimeo.com/269616665

Zahlreiche Unterstützer haben sich mit Informationen und Material eingedeckt.

Das Begehren ist somit angelaufen. Ein Zeitlimit für die Sammlung der benötigten Unterschriften, die am Ende mindestens 5% von den Bürgern mit Wahlbenachrichtigung der letzten Wahl betragen müssen, gibt es nicht.

Der Antrag auf Zulassung eines Bürgerbegehrens benötigt mindestens 5% der wahlberechtigten Bürger des Landkreises, in diesem Fall Germersheim. Hier ist entscheidend, wie viele Menschen eine Wahlberechtigung bei der letzten Wahl erhalten haben. Diese Zahl beinhaltet die EU-Ausländer, die älter als 18 Jahre sind.

Ausführliche Informationen finden sie unter www.buergerwille-ev.de/aktionen/

Nachsatz

Basierend auf dem Boden des Grundgesetzes hat der Bürger somit nicht nur das Mittel der Demonstration an der Hand, um sich bei den Politikern Gehör zu verschaffen. Seien jetzt

und anhand dieser Beispiele viele Bürger ermutigt, dieses mächtige Instrument „Bürgerbegehren“ mit Ausdauer, Kraft und viel Patriotismus anzupacken. Es lohnt sich; denn wäre das „Bürgerbegehren“ ein schwaches Instrument für den Bürger, dann wäre mit Sicherheit schon viel über Bürgerbegehren zu hören und zu lesen gewesen.

*****

conservo unterstützt das Frauenbündnis!

(Siehe auch: https://conservo.wordpress.com/2018/04/21/mitmachen-beim-frauenbuendnis-die-demos-gehen-weiter-deutschland-wird-wach/ oder: https://conservo.wordpress.com/2018/04/12/volkes-stimme-volkes-demo-volkes-kraft-kandel-gut-zu-wissen-dass-die-presse-diesmal-nicht-schwieg/ usw. – Weitere Artikel siehe „suchen“-Funktion auf conservo – Suchfeld oben rechts.)

Nächste Demo-Termine

16.05.2018 Berlin 18:00 Kanzleramt

21.05.2018 Berlin Merkel muss weg Montag 18:30 Dorothea-Schlegel-Platz

21.05.2018 Hamburg Merkel muss weg Montag 19:00 Bahnhof

02.06. 2018 AfD-Großkundgebung mit Demonstrationszug durch Bruchsal ab 15 Uhr.

www.conservo.wordpress.com     15.05.2018
Advertisements

Über conservo

„Conservo“ ist seit 59 Jahren politisch tätig und hat dabei 25 Jahre hauptamtlich in der Politik gearbeitet. Er ist ein katholischer, fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 22 Jahren als selbständiger Politikberater sowie Publizist und war 21 Jahre lang freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er ist außerdem Verfasser von bisher 44 Büchern und Paperbacks sowie regelmäßiger Kolumnist mehrerer Medienorgane und Blogs. conservo ist stolz au sein Vaterland und ein überzeugter Europäer - für ein Europa der Vaterländer auf christlich-abendländischem Fundament. Als (neben F.J. Strauß und Gerhard Löwenthal u.a.) Mitbegründer der Deutschen Konservativen e. V., Hamburg, und deren Chefkorrespondent spricht und schreibt er grundsätzlich auch in deren Sinn, d. h. die Meinungen von conservo entsprechen der grundsätzlichen Linie der Deutschen Konservativen e.V.
Dieser Beitrag wurde unter Allgemein, Flüchtlinge, Islam, Kinderschänder/Pädophile, Medien, Merkel, Politik Deutschland, SPD abgelegt und mit , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Eine Antwort zu Das Bürgerbegehren am Beispiel von „Kandel ist überall“

  1. MoshPit schreibt:

    Hat dies auf MoshPit's Corner rebloggt.

Kommentare sind geschlossen.