Merkel vs. Scholz – wer ist Koch, und wer ist Kellner?

(www.conservo.wordpress.com)

Dieter Farwick, BrigGen a.D. und Publizist *)

Die Frage nach dem Koch oder dem Kellner war auf Bonner Partys eine beliebte Frage in der Zeit des Duos Schröder und Fischer.

Um ihre GroKo zu retten, verzichtete Merkel auf das wichtigste Ministerium – das Finanzministerium – und überließ es Olaf Scholz, der gleichzeitig zum Vizekanzler aufstieg.

Da das Außenministerium der SPD „gehört“, konnte Maas den Sprung in höhere politische Dimensionen vollziehen. Da beide Ressorts federführend in der Europapolitik sind, schauen CDU/CSU in die Röhre, zumal die SPD den Mr. Europa, Martin Schmidt, in der Hinterhand hat- vielleicht als Spitzenkandidat der SPD bei den Europawahlen im Jahr 2019.

Olaf Scholz – der Strahlemann der SPD nach dem unglücklichen Martin Schulz?

Olaf Scholz war in Deutschland bis zu seiner Wahl als „kommissarischer“ Parteivorsitzender und Vizekanzler ein weitgehend unbeschriebenes Blatt. Seine Zeit als SPD-Generalsekretär liegt Jahre zurück. Schon damals haben seine mitreißende Rhetorik und sein Charisma ihm das Etikett eines „Sprachautomaten“ eingebracht.

Diese hervorragenden Eigenschaften hat er offensichtlich als Erster Bürgermeister in Hamburg perfektioniert. Keine Emotionen bitte, wir sind Hanseaten. Die Erfolge im boomenden Hamburg hat er als persönliche Erfolge an seinen Hut gesteckt. Die Misserfolge? Welche Misserfolge?

Durch sein persönliches Auftreten hat er die Bewerbung Hamburgs für die Olympischen Spiele im Jahr 2012 vermasselt. Seine Beurteilung der Sicherheitsanforderungen an den G-20-Gipfel hat er vom jährlichen Hamburger Hafengeburtstag abgeleitet. Eine solide Beurteilung der Lage. Dass der G-20-Gipfel zu Hamburg zu Chaostagen wurden, war nicht sein Fehler. Konsequenzen? Keine. Den Verkauf der NordLB mit dem Miteigentümer Schleswig- Holstein hat er publikumswirksam rechtzeitig vor dem Absprung nach Berlin als seinen Erfolg gefeiert. Mittlerweile ist klar, dass der Steuerzahler kräftig zur Kasse gebeten wird. Kein gutes Bewerbungsschreiben für einen Finanzminister in schwierigen Zeiten.

Dennoch – er wurde Finanzminister und Vizekanzler im Kabinett von Angela Merkel.

Während der Bundestagsdebatte am 16. Mai 2018 wiederholten Merkel und von der Leyen ihre Forderung nach mehr Verantwortung für Deutschland in der Weltpolitik – z.B. durch einen Sitz im VN-Sicherheitsrat.

Diese Forderung wurde ergänzt durch die Forderung nach Erhöhung der Verteidigungsausgaben in Richtung der zwei Prozent Anteil am Bruttoinlandsprodukt. Diese Forderung wurde vom Finanzminister kalt abgebügelt – u.a. mit dem Hinweis auf die Unfähigkeit des Verteidigungsministeriums, dem Parlament zeitgerecht „haushaltsreife“ Projekte zur Entscheidung vorzulegen.

Diese Kritik stimmt, sie verschweigt jedoch, dass die Unterfinanzierung auch durch SPD-Verteidigungsminister zu verantworten ist.

Wer setzt sich durch?

Die Kanzlerin mit ihrer Richtlinienkompetenz, die sie nur sehr sparsam eingesetzt hat, oder der Ressortminister, der in dieser Frage volle Rückendeckung seiner Partei hat einschließlich des Bundespräsidenten, dessen Wahl Frau Merkel mit der SPD ausgekungelt hatte?

Auf die Kritik der SPD, die Bundesregierung plane eine Aufrüstung für die Bundeswehr, reagierte Merkel sehr zurückhaltend, es gehe nicht um Aufrüstung, sondern um Ausrüstung. Die Reaktion des Finanzministers: Schweigen.

Damit gibt es keine Hoffnung, dass sich in den nächsten Jahren an der Unterfinanzierung der Bundeswehr und ihrer Streitkräfte etwas ändert – auch nicht bei Investitionen. Dort heißt die Benchmark der NATO: Der Anteil des Verteidigungshaushaltes für Investitionen sollte bei 20 Prozent liegen. Davon bleibt die Bundeswehr weit entfernt. Es bleibt beim harten Urteil:

Die Bundeswehr und die Streitkräfte sind „strukturell nicht einsatzbereit“ (vgl. Kommentare des Verfassers in http://www.conservo.wordpress.com: „Wie sind die Bundeswehr und unsere Streitkräfte zu retten?“ vom 12.4.2018 und „Deutschland meldet sich de facto aus der NATO ab“ vom 16.5.2018 (siehe: https://conservo.wordpress.com/2018/04/12/wie-sind-die-bundeswehr-und-unsere-streitkraefte-zu-retten/ sowie: https://conservo.wordpress.com/?s=Deutschland+meldet+sich+de+facto+aus+der+NATO+ab)

Welche Kanzlerweisung erhält Scholz für seine Haushaltsverhandlungen in der EU? Wer ist Koch, und wer ist Kellner?

Nach ihren beiden Auftritten in der Haushaltsdebatte im Bundestag kann man feststellen, dass beide – Angela Merkel und Olaf Schulz – weder Koch noch Kellner sind. Ihnen ist es nicht gelungen, ein schmackhaftes Menü – sprich Regierungsprogramm – zusammenzustellen und es appetitanregend zu präsentieren. Es waren Versprechen auf eine „Weiter so!“ – Politik. Innovationen und Inspirationen? Weitgehend Fehlanzeige. Orientierungs- und Mutlosigkeit beherrschten ihre Reden. Langeweile war die erkennbare Reaktion vieler Abgeordneter.

Die Kritik kommt auch aus den eigenen Reihen.

Dabei kommen auf Deutschland in den nächsten Jahren Herausforderungen zu, die ein mutiges Zupacken der Regierung erfordern:

  • Die gewaltigen finanziellen Kosten für die weitere Aufnahme von sog.“ Flüchtlingen“ – bis zu einer jährlichen „Obergrenze“ von 200.000 Menschen plus Familiennachzug – und die Integration der „Gestrandeten“, die seit der Öffnung der Grenzen durch die Kanzlerin am 4. September 2015 „schon länger hier leben“. Der Finanzminister beziffert die notwendigen Ausgaben allein für den Bund auf 70 Milliarden bis 2022 plus 8 Milliarden zugesagte Hilfen für Länder und Kommunen bis 2021.Die Erfahrung der letzten Jahre zeigt, dass sich diese Zahlen aus taktischen Gründen an der unteren Kante bewegen.

Dabei sind andere Kosten in der Haushaltsplanung zu berücksichtigen, die in der mittelfristigen noch nicht enthalten sind: Die finanziellen Folgen des Brexit in zweistelliger Milliardenhöhe, die Freisetzung von Arbeitsplätzen durch fortschreitende Digitalisierung und durch den steigenden Einsatz von Künstlicher Intelligenz mit hohen Folgekosten für unsere Sozialsysteme, die Kosten einer zunehmend maroden Verkehrsinfrastruktur, die Kosten für eine schnelle Verfügbarkeit von schnellen Internetverbindungen – besonders für mittelständische Betriebe auf dem Lande etc.

Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandproduktes. Mit der Festlegung der Regierung, diese Ausgaben bis 2025 lediglich auf 1,5 Prozent zu steigern, hat die Bundesregierung ihr „Ja“ zum NATO-Abkommen aus dem Jahr 2014 gebrochen.

  • Aus der Sicht der USA gibt es einen engen Zusammenhang zwischen den Verteidigungsausgaben der Europäer und den USA sowie dem Konflikt um Zölle und Tarife. Verweigern Europäer die Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben weiterhin, werden die USA unangenehme Gegenmaßnahmen im Handel ergreifen.
  • Die Fortsetzung der niedrigen/negativen Zinspolitik der Europäischen Zentralbank wird zu weiteren Verlusten bei Banken und Sparern führen. Die Schulden anderer Staaten bei den Target -2 Salden kratzen an der Marke von einer Billion.
  • Die Lösung der Regierungskrise in Italien wird weitere Milliarden kosten, zu denen Deutschland einige Milliarden zuschießen muss, will es die Hoffnung nicht zerstören will, dass Italien eines fernen Tages seine Target-2 Schulden von über 400 Milliarden (im Jahre 2018) zurückzahlen kann.
  • China wird seine wirtschaftliche Macht in die Waagschale werfen und Abhängigkeiten ausnutzen – z.B. die der Abhängigkeit der deutschen Automobilindustrie bei Premiummarken. In der Entwicklung der E-Mobilität und von E-Batterien für Autos ist China weit voraus, was zu Einbrüchen im Absatz der Premiummarken führen wird.

Das sind bekannte Unsicherheitsfaktoren. Es gibt allerdings auch heute noch „unbekannte“ Risikofaktoren, für deren Beseitigung der deutsche Steuerzahler wieder mit einem Anteil von 27- 28 Prozent beteiligt wird.

Sollte die Konjunktur in Deutschland auch nur eine kleine Delle erfahren, sind die hier genannten Zahlen Makulatur. Es gibt kein wirtschaftliches Gesetz, dass der wirtschaftliche Aufschwung eines Landes zeitlich unbegrenzt verläuft.

Was bedeutet das für Deutschland?

Die Grundsatzdiskussion im Bundestag lässt befürchten, dass die derzeitige Große Koalition nicht so aufgestellt ist, dass sie die kommenden Herausforderungen pro-aktiv angeht und nicht erst reagiert, wenn sich die Herausforderungen materialisieren – z.B. wenn weitere Rheinbrücken oder Schulen gesperrt werden müssen.

Das Führungspersonal der sog. “Altparteien“ wirkt ausgelaugt.

Der Blick auf „Hoffnungsträger“ wie Bätschi-Nahles und Annegret Kamp-Karrenbauer weckt keine Hoffnungen auf eine bessere deutsche Politik.

Andere Staaten – wie z.B. Frankreich – nutzen die Schwächeperiode Deutschlands für die Durchsetzung ihrer nationalen Interessen gnadenlos aus.

Deutschland braucht einen Politik- und Politikerwechsel, bevor der GAU eintritt.

3,5 Jahre sind auch in der schnelllebigen Welt eine sehr lange Zeit, in der unliebsame Überraschungen neue Herausforderungen stellen werden.

Das Vertrauen in diese Regierung, alte und neue Herausforderungen klug meistern zu können, hat stark gelitten.

**********
*) Brig.General a.D. Dieter Farwick wurde am 17. Juni 1940 in Schopfheim, Baden-Württemberg, geboren. Nach dem Abitur wurde er im Jahre 1961 als Wehrpflichtiger in die Bundeswehr eingezogen. Nach einer Verpflichtung auf Zeit wurde er Berufssoldat des deutschen Heeres in der Panzergrenadiertruppe.
Vom Gruppenführer durchlief er alle Führungspositionen bis zum Führer einer Panzerdivision. In dieser Zeit nahm er an der Generalstabsausbildung an der Führungsakademie in Hamburg teil. National hatte er Verwendungen in Stäben und als Chef des damaligen Amtes für Militärisches Nachrichtenwesen.
Im Planungsstab des Verteidigungsministers Dr. Manfred Wörner war er vier Jahre an der Schnittstelle Politik-Militär tätig und unter anderem an der Erarbeitung von zwei Weißbüchern beteiligt. Internationale Erfahrungen sammelte Dieter Farwick als Teilnehmer an dem einjährigen Lehrgang am Royal Defense College in London.
In den 90er Jahren war er über vier Jahre als Operationschef im damaligen NATO-Hauptquartier Europa-Mitte eingesetzt. Er war maßgeblich an der Weiterentwicklung des NATO-Programmes ´Partnership for Peace` beteiligt.
Seinen Ruhestand erreichte Dieter Farwick im Dienstgrad eines Brigadegenerals. Während seiner aktiven Dienstzeit und später hat er mehrere Bücher und zahlreiche Publikationen über Fragen der Sicherheitspolitik und der Streitkräfte veröffentlicht.
Nach seiner Pensionierung war er zehn Jahre lang Chefredakteur des Newsservice worldsecurity.com, der sicherheitsrelevante Themen global abdeckt.
Dieter Farwick ist Beisitzer im Präsidium des Studienzentrum Weikersheim und führt dort eine jährliche Sicherheitspolitische Tagung durch.
Seit seiner Pensionierung arbeitet er als Publizist, u. a. bei conservo.
www.conservo.wordpress.com      24.05.2018
Advertisements

Über conservo

„Conservo“ ist seit 59 Jahren politisch tätig und hat dabei 25 Jahre hauptamtlich in der Politik gearbeitet. Er ist ein katholischer, fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 22 Jahren als selbständiger Politikberater sowie Publizist und war 21 Jahre lang freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er ist außerdem Verfasser von bisher 44 Büchern und Paperbacks sowie regelmäßiger Kolumnist mehrerer Medienorgane und Blogs. conservo ist stolz au sein Vaterland und ein überzeugter Europäer - für ein Europa der Vaterländer auf christlich-abendländischem Fundament. Als (neben F.J. Strauß und Gerhard Löwenthal u.a.) Mitbegründer der Deutschen Konservativen e. V., Hamburg, und deren Chefkorrespondent spricht und schreibt er grundsätzlich auch in deren Sinn, d. h. die Meinungen von conservo entsprechen der grundsätzlichen Linie der Deutschen Konservativen e.V.
Dieser Beitrag wurde unter Allgemein, Außenpolitik, Bundeswehr, EU, Fachkräftemangel, Merkel, Nato, Politik abgelegt und mit , , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

8 Antworten zu Merkel vs. Scholz – wer ist Koch, und wer ist Kellner?

  1. Rasputin schreibt:

    Im Dschungel von Merkels politischen Seifenblasen ist es schwer das Körnchen politische Wahrheit zu finden. Angeblich will Trump den Europäern sein teures Schiefergasöl auf das Auge drücken, weshalb er den Atomdeal mit Iran ablehnt: Doch sehr fragwürdig, wenn Europa in der Lage ist eigene Handelsverträge ab zu schließen. Wie so machen wir mit dem Iran einen Atomdeal, wenn für unsere Energieversorgung alle Atomkraftwerke abgeschaltet wurden und da Schröder bei Rosneft sitzt und die DDR die Öl Trasse damals mit baute könnte man mit Putin versöhnliche Handelsgespräche führen und auf iranisches Öl pfeifen und auch Trump sollte er Europa erpressen eine lange Nase machen. Allein ich glaube es nicht, Merkel will zur globalen Kanzlerin der UNO werden und der Iran hat gezeigt wie man ein Land mit freiheitlichen westlichen Werten durch den Sturz des Schahs in ein mittelalterliches totalitäres System zurück versklaven kann. Auf der Landkarte gibt es nicht nur den Iran. .

    • Zau schreibt:

      Plant eine globale Elite den 3. Weltkrieg und wer ist der Drahtzieher? Bekommt die Welt wieder einen größenwahnsinnigen Adolf Hitler der viele Völker, auch das eigene in Not und Elend stürzte? Hat die Elite der Globalisten Angst je mehr sie von den Bürgern ihrer Völker durchschaut werden das sie friedlich übernommen und versklavt werden sollen im einst arglosen Vertrauen, das sie sich wehren und die größenwahnsinnigen Pläne vereiteln? Na ja, der Plan der UNO bis 2030 die globale Welteinheitsregierung durch zu peitschen, er setzt nun mal Gewalt voraus, auch weil die zwei übrigen Weltmächte das nicht hinnehmen werden.

      • Im Namen der Rose schreibt:

        Merkel ist Macht besessen, aber nicht die Urheberin des deutschen Dramas was sie genießt, sondern die rot grüne Bundesregierung Schröder, die erst Schritt für Schritt den Rechtsstaat ausgehebelt hat und mit den Konzernen einen Pakt über die Brüsseler Betrugsunion geschlossen hat im Kampf um die globale Weltherrschaft. Vermutlich soll die AFD in das Messer laufen, was schon lange von Konzernen und Politikern gewetzt wurde.

  2. lostlisa schreibt:

    „Was ist denn mit „Conservo“ los? Gleich zwei Artikel, die sich einseitig u.a. mit den US-Amerikanern beschäftigen. Wurde Conservo – sonst stets eher Moskau-freundlich – unter Druck gesetzt? Wie auch immer, es fällt (zumindest mir) auf, dass gleich zwei ehemalige, in Ehren ergraute NATO-Offiziere ihre Pro-Westhaltung darlegen können – bei Farwick verbunden mit der Unterstützung der Forderung, die Bundeswehr stärker auszurüsten. Was, verehrter Herr General, steckt dahinter – ausser der „Selbstverständlichkeit“ (Offiziersehre!), das Lied der NATO zu singen? Sind Sie vielleicht als ehemaliger NATO-Aktivist näher über gewisse Kriegspläne informiert?
    Wenn ja, lassen Sie uns an Ihren Kenntnissen teilhaben?
    Wenn man näher darüber nachdenkt, wird auch klar, warum die NATO an den Ostgrenzen verstärkt Aktivitäten entfaltet – was wiederum zu der eigentlichen Frage führt: Cui bono?“

    • Farwick schreibt:

      Liebe(r) Lostlisa !
      Danke für Ihren Kommentar.
      Einige Ihrer Unterstellungen muss ich richtig stellen.
      Mit dem Begriff NATO-Aktivist kann ich nichts anfangen.
      Von meinen 39 Jahren als Berufsoffizier der Bundeswehr war ich 4,5 Jahre in einem NATO – Hauptquartier.
      Ich hatte ein sehr verantwortungsvollen und arbeitsintensiven Dienstposten, der mir erlaubte, deutsche Interessen zu schützen und zu einem Teil durchzusetzen.
      Es zählte das bessere Argument, nicht die Nationalität.

      Mit besten Grüßen

      Ihr

      Dieter Farwick

  3. Musketier schreibt:

    „Ach je, schon wieder der alte NATO-Haudegen! Und klar, seine lauteste Forderung ist die nach mehr Aufrüstung. Säbelrasseln statt Abrüstung!
    Themenwechsel: Wo man Farwick zustimmen muß, ist das Bild, dass er von Merkel & Scholz zeichnet: Es ist das Abziehbild der gelebten Unfähigkeit. Aber vielleicht fuhrwerken sie nach der alten Mathe-Formel „minus mal minus gibt plus“. Das wäre mir egal, wenn nicht diese Debütanten und Dilletanten unser Land ruinierten. Sie sind mit Hocheifer dabei – mitsamt dem Horrorkabinett, das sie umgibt (ich sage nur „Maas“. Schreiben darf ich dies ja nicht, weil sonst die maaslose Zensur zuschlägt).

  4. Farwick schreibt:

    Lieber Musketier !
    Danke für Ihren Kommentar.
    Ich empfehle Ihnen die Lektüre der Erfahrungen mit der russischen Übung ZAPAD 2017. Wenn Sie Zeit haben auch die Berichte von 2013 und 2009.
    Danach werden Sie die Situation in den westlichen Militärbezirken – im Vergleich zu den rotierenden NATO-Truppen besser beurteilen können.
    Danke für Ihre Bewertung meiner Kritik an dem Duo Merkel/Scholz. Sie können es nicht.besser – falls sie es überhaupt wollen.

    Mit besten Grüßen

    Ihr

    Dieter Farwick

  5. conservo schreibt:

    NN (via privates Email): @lostlisa / Farwick: Klar, Herr Farwick! Natürlich kenne ich die ZAPAD-Übungen. Aber sind das nur Übungen? Oder vorweggenommener Ernstfall? Und wer ist hier die treibende Kraft? Und was haben „wir“ durch ZAPAD gelernt? Mehr Rüstung? Abrüstung?
    Das sind Fragen, werter Herr General, die Sie nicht stellen – also auch nicht beantworten. Aber sie bleiben im Raum – nach außen unbeantwortet! Kennen Sie die Antwort?
    Wer, bitte schön, gibt uns (Zahlmeister für das Ganze!!!) denn eigentlich eine Antwort?
    Grüße
    NN

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

w

Verbinde mit %s