Merkels Albtraum: Italien – eine neue Regierung mit vielen „Unbekannten“

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Italien – die drittgrößte Volkswirtschaft der EU

Italien bekommt eine neue Regierung. Staatspräsident Sergio Mattarella gab grünes Licht für ein rechtsgerichtetes Kabinett, an dessen Spitze ein politischer Neuling steht. Letzteres ist nicht ungefährlich; denn Italien ist hoch verschuldet. Dennoch plant die künftige Regierungskoalition teure Wohltaten für die Bürger. Europa droht damit ein weitaus gefährlicheres Schuldendrama als im Fall Griechenland.

(Anmerkung: Die Alternative wäre eine vom Präsidenten eingesetzte Übergangsregierung und/oder eine Neuwahl gewesen. Die Parlamentswahl war ohne klaren Sieger ausgegangen. Die Lega bekam in einem Mitte-Rechts-Bündnis mehr als 17 Prozent der Stimmen, die Fünf-Sterne-Bewegung wurde stärkste Einzelpartei mit mehr als 32 Prozent. Zusammen haben sie die Mehrheit im Parlament.)

Steuersenkungen, Mindesteinkommen, Abkehr vom Brüsseler „Spardiktat“ – die Parteien der Koalition, Lega und Fünf-Sternen, haben eine Reihe explosiver Versprechen im Gepäck. Auch außenpolitisch könnte sich der Wind mit dieser Rechtslinks-Koalition gewaltig drehen. Was kommt da auf Europa und Deutschland zu? Die EU-kritische Wende hat große symbolische Bedeutung – immerhin ist Italien EU-Gründerstaat und drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone.

Weitreichende Wahlversprechungen wie Steuererleichterungen und Mindesteinkommen haben es in den Koalitionsvertrag geschafft.

Wenn es nach „Lega“ und „Sternen“ geht, soll es nur noch zwei Steuersätze von 15 und 20 Prozent geben und ein Grundeinkommen von 780 Euro im Monat. Rückgängig gemacht werden soll auch eine Rentenreform, die im Jahr 2011 das Renteneintrittshalter angehoben hatte. Die Kosten dafür könnten astronomisch werden, wie Kritiker mahnen. Die Koalitionäre wettern außerdem gegen europäische Schuldenregeln, wonach das jährliche Haushaltsdefizit maximal bei drei Prozent der Wirtschaftsleistung liegen darf.

Für Italien bedeutet die neue Regierung einen radikalen Wandel: Erstmals geht das EU-Gründungsmitglied grundsätzlich auf Distanz zur Staatengemeinschaft.

Die Finanzpläne der Koalition bereiten Brüssel und Deutschland große Sorgen. Auch an den Finanzmärkten machte sich Unruhe breit. Obwohl Italien das Land mit einer der höchsten Staatsverschuldungen der Welt ist, planen die Fünf Sterne und die Lega gewaltige Mehrausgaben. Sie wollen Steuern senken, ein Grundeinkommen einführen und das Rentenalter wieder absenken.

Nun ja, die Vorsitzenden der „Lega Nord“ und der „5-Sterne-Bewegung“, haben den politisch unerfahrenen Juristen Conte als Regierungschef vorgeschlagen – einen absoluten Polit-Neuling. In der Vergangenheit gab es immer wieder Kritik an Regierungen, die nicht vom Volk gewählt waren. In einer parlamentarischen Demokratie wird eine Regierung eigentlich aus den Reihen der Volksvertreter gebildet, doch Lega und Fünf Sterne haben nun einen Universitätsprofessor und damit einen Kandidaten von außen vorgeschlagen, der sich nicht dem Votum der Wähler hat stellen müssen.

Die ehrgeizigen Führer der beiden politischen Kräfte behaupten, sie seien bereit, unter der Leitung eines solchen Ministerpräsidenten zu arbeiten. Es ist jedoch ist nicht klar, ob Conte die Autorität haben wird, die bunte Regierung wirklich zu führen. Für Brüssel wäre die euroskeptische Regierung in der drittgrößten Volkswirtschaft der Eurozone ein Horror. Der römische Alptraum würde damit zur Wirklichkeit für die EU.

Die Positionen Brüssels und Roms sind in einer Reihe von Fragen unvereinbar. So will die künftige Regierung in Rom die Wirtschaft mit staatlichen Investitionen ankurbeln. Experten schätzen Kosten von mindestens 100 Milliarden Euro – oder sechs Prozent des Bruttoinlandsproduktes.

Diese Ausgaben sind mit den Regeln der Eurozone, die ein maximales Defizit von drei Prozent vorsehen, nicht vereinbar. Italien ist schon jetzt der wohl größte Unsicherheitsfaktor der Eurozone. Auf die Bankbilanzen drücken Berge fauler Kredite. Als faul gilt ein Kredit, wenn fällige Tilgungen nicht mehr geleistet werden können. Italien weist hier nach Griechenland, Zypern und Portugal die höchsten Werte in Europa auf. Das Wirtschaftswachstum und Reformen lahmen in dem Land schon seit Jahren. Die EU-Kommission hatte Italien in ihrem Konjunktur-Gutachten noch auf einem sanften Erholungskurs gesehen.

Hohe Schuldenquote

Das Land hat mit knapp 132 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) eine der weltweit höchsten Staatsverschuldungen. In Europa liegt die Schuldenquote – das ist das Verhältnis der Wirtschaftsleistung zur Gesamtverschuldung – nur im krisengeschüttelten Griechenland höher. Italiens Wirtschaft ist jedoch um ein Vielfaches größer – also auch das Risiko für die Eurozone.

Folgen für geplante EU-Reformen

Hier könnte Italien eine entscheidende Rolle spielen. Zum einen geht es dabei um eine Stärkung der Eurozone, etwa über die Schaffung einer gemeinsamen Einlagensicherung für Bankguthaben. Dies wird in Deutschland ohnehin kritisch gesehen, da Geldinstitute hierzulande fürchten, im Zweifelsfall für Pleitebanken in anderen Ländern haften zu müssen. Das Vorhaben könnte nun noch schwieriger umzusetzen sein.

Droht in Italien nun eine Finanzkrise wie in Griechenland?

Der Vergleich hinkt. In Griechenland führte eine fatale Mischung vieler interner und externer Gründe dazu, daß das Land kurz vor dem finanziellen Kollaps stand. Aber in Italien ist die Lage auch seit langem bedenklich. Sollte eine neue Regierung die Verschuldung aus dem Ruder laufen lassen und das Vertrauen der Investoren in Italien schwinden, wären Auswirkungen europaweit zu spüren.

Für die exportorientierte deutsche Wirtschaft, die extrem vom EU-Binnenmarkt profitiert, könnte das Einbußen bedeuten, wenn die Nachfrage in Italien einbrechen sollte. Sollte Italien komplett in Schieflage geraten, wäre der Euro-Rettungsschirm ESM wahrscheinlich überfordert. Er schulterte bislang maßgeblich europäische Rettungsprogramme für Krisenstaaten.

Ähnlich sieht es beim Dauerstreit um Migration und Asyl aus. Die EU-Kommission hatte verbindliche Quoten zur Verteilung von Flüchtlingen innerhalb Europas vorgeschlagen, dagegen sperren sich vor allem Ungarn und Polen. Ein möglicher Kompromiß, um den schon seit Jahren gerungen wird, könnte an Maximalforderungen einer neuen Regierung in Rom endgültig scheitern.

Fazit:

1.) Mit der neuen Regierung verliert EU-Europa nicht nur einen stets treuen Partner, sondern Merkel verlöre auch eine verläßliche Figur auf ihrem Schachbrett. Cui bono?

2.) Das Ergebnis der Wahl in Italien ist ein Warnsignal an „Brüssel“. Wer bestimmt hier eigentlich über die Wirtschaft? Ist nationale Wirtschaftspolitik obsolet, oder dürfen die einzelnen Staaten noch mitreden? Der Frust sitzt tief, weil Brüssel versucht, die nationalen Wirtschaften zu entmündigen. „Wir entscheiden, was für Deine Volkswirtschaft gut ist“ – so ist der Eindruck der Bürger gegenüber „Brüssel“. Da ist ein Umdenken, also eine bessere Abstimmung und Koordination, dringend geboten. Ob der große Manitu, der in Europa herrscht, nun „EU-Demokratie“ oder „EU-Diktatur“ heißt, ist dem Bürger nicht egal, sondern für ihn eine Frage des demokratischen, also selbstbestimmten Bewußtseins. Gängelung ist dessen Tod!

www.conservo.wordpress.com     17.05.2018

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 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5 Antworten zu Merkels Albtraum: Italien – eine neue Regierung mit vielen „Unbekannten“

  1. Horst schreibt:

    Die Exportabhängigkeit bezahlen wir doch mit den Target II-Salden selbst. Am Beispiel Griechenlands trat eine Fälligkeit ein und Deutschland legte 90 Mrd. auf den Tisch, die wir nie mehr wiedersehen. Alleine dafür sollte Merkel lebenslänglich in den Knast und ihr komplettes Kriecherkabinett mitsamt EU-Kommission und den UNHCR-Ganoven.

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    • gelbkehlchen schreibt:

      Merkel verheizt Deutschland und Europa. Exportweltmeister Deutschland! Wenn ich meine Waren durch Target-II praktisch selbst bezahle und somit verschenke, bin ich natürlich der „billigste“ und kann leicht Exportweltmeister sein. Unsere „Volksvertreter“ betrügen uns und beuten uns aus nach Strich und Faden.

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      • Kreuz Bube schreibt:

        Der Begriff „Exportweltmeister“ soll der schlichten deutschen Zipfelmütze das Gefühl geben, auf das Sich-ausnehmen-lassen-wie-wie-eine-Weihnachtsgans auch noch stolz zu sein.

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  2. Semenchkare schreibt:

    Regierung in Italien geplatzt.

    Giuseppe Conte gibt auf – Regierungsbildung in Italien geplatzt

    Die Populisten stellten Staatspräsidenten ein Ultimatum: Entweder er akzeptiert den Eurogegner Savona als Minister, oder es gibt Neuwahlen. Mattarella hat abgelehnt, nun drohen Neuwahlen

    https://www.derstandard.de/story/2000080507343/italiens-regierungsbildung-sorgt-fuer-eine-institutionelle-krise

    Möge die LEGA ordentlich zulegen !
    Ich wünsche Salvini ein gutes Händchen.

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  3. STEFAN MATUN schreibt:

    Hat dies auf My Blog rebloggt.

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