Italien will „Rettungsschiffe“ zurückweisen

(www.conservo.wordpress.com)

Von Philolaos *)

Im Gegensatz zur völlig verantwortungslosen Flüchtlings-politik im hellen Teil der EU unter Protagonisten wie Juncker, Quasselborn und regionalen Hasardeuren wie Merkel und deren Paladinen, dienen Länder wie Australien oder Ungarn als Vorbild. Sie machen Nägel mit Köpfen. Entweder im Sinne einer Wonderwall wie der bewährte Zaun in Ungarn. Oder mit dem Prinzip NO WAY. Australien hat allen potentiellen schiffsbruchwilligen „Flüchtlingen“ unmißverständlich klar gemacht: „Es ist zwecklos, euch mit dem Ziel Australien in Boote zu setzen. Ich werdet nie bei uns ankommen. Entweder durch Zurückweisung oder durch Rückführung.“

Es führt kein Weg am Ziel der rigorosen Zurückweisung an Grenzen vorbei

Die sofortige Zurückweisung hat unschlagbare Vorteile. Sie erspart uns immense Kosten, setzt Arbeitskräfte für die eigene Bevölkerung frei, geht mit unseren Ressourcen mit Augenmaß um, schont unsere Gesundheit und Nerven und bewahrt uns vor sinnlosen Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen. Jeder Flüchtling verdampft ein Heer an Betreuern.

Zurückweisung verhindert Kollateralschäden. Niemand muß mehr im Mittelmeer ertrinken. Das entlastet immerhin die Tränendrüsen der Linken.

Die Bunten haben in Talkshows keine Wasserleichen mehr, mit denen sie humanitär-argumentativ punkten könnten. Es ist so einfach, Willkommensbesoffenen das Wasser abzugraben. Und ungebetenen Gästen aus Shitholia keine Gelegenheit zu bieten, sich über unser schlechtes Essen und unzureichenden Freizeitangebote zu beschweren. Die aggressive Anti-Abschiebe-Industrie müsste umschulen. Baumschule statt militanter Baumkletter-Aktionen. Keine Vorwürfe mehr über zu wenig Taschengeld, Essens-Gutscheine oder Lagerkoller.

Humanitärer Minnedienst an Luxus-Flüchtlingen ist Sisyphus-Arbeit. Ein Faß ohne Boden. Investitionen für Lernmuffel und die Illusion von der Integration. Kopftuchtragende Frauen votieren tagtäglich gegen Integration und für Parallelgesell-schaften. Ein Bekenntnis gegen die Köterrasse und Ungläubige. Willkommenskultur ist unnötige Verbrennung von Geldern und Belastung von Gerichten mit Klagen, Überlastung von Gefängnissen und dem Personal des Strafvollzugs. Überlastung von Kreißsälen, von Kliniken und Praxen wegen Medizin-Tourismus, Überlastung von Polizei und Behörden.

Die fahrlässige – oder was einschlägige Parteien oder NGOs anbelangt vorsätzliche – Plünderung von Staatskassen und Volksvermögen zu Lasten derer, die oft ein ganzes Leben für ein funktionierendes Sozialsystem geschuftet haben ist für vernünftig denkende Menschen sittenwidrig und ethisch nicht vertretbar.

Das mag den Vertretern egalitärfrömmlischer Kreise aus Politik, Klerus und Medien wohl ein Dorn im Auge sein. Aber wo gehobelt wird, da fallen Späne. Wer nicht ganz bei Trost ist, den kann ein Sprung ins kalte Wasser bisweilen wieder zu Räson bringen. Arbeitslose Journalisten könnten sich als Hilfsgärtner nützlich machen, und buntversiffte Würdenträger im Kräutergarten.

Dass der gemeine Buntblödel (homo decadens confusus) sich gerne über humanitäre Imperative echauffiert, gehört zu dessen Zwangscharakter.  Die Ablehnung von Obergrenzen in der Größenordnung von 220.000 mit unseren Werten und Traditionen nicht kompatiblen Zuwanderern zu jonglieren ist Beweis genug, daß diese Zeitgenossen jegliche Bodenhaftung verloren haben.

220.000 Personen – das muß man sich auf der Zunge zergehen lassen. Die Bundeswehr kommt dagegen nur auf eine Personalstärke von 180.000. Im Jahr 2015 sind je nach Quelle 1 Million oder mehr Menschen zu uns gekommen. Das entspräche allein in einem Jahr fünf Armeen.

220.000 Personen – hier geht es keineswegs nur darum 220.000 hungrige Mäuler zu stopfen. Wieviele Tiere müssen hierfür getötet werden? Lämmer, Rinder, Hühner, Schweine oder sonstige Lebewesen. Wer denkt angesichts des notorisch zitierten CO2-Ausstoßes, wieviel Futter für diese Tiere – im Klartext: Schlachtvieh  – erzeugt und beigebracht werden muß? Wieviel Antibiotika? Wieviele Schlachthöfe? Wieviele Tierverwertungsanstalten?

220.000 Personen – das entspricht einer Größenordnung von Städten wie Saarbrücken, Kassel, Hagen, Rostock, Graz, Ulm und übertrifft Städte wie Salzburg oder Innsbruck signifikant. Diese Städte sind innerhalb von Jahrhunderten moderat gewachsen. Die Einwohner haben selbst für deren Infra-struktur gesorgt. Kanalisation, Wasserleitungen, Müllentsor-gung, Stromversorgung, medizinische Grundversorgung, Handwerk, Kliniken, Verkehrsnetz.

All das trifft bei Neubürgern nicht zu. Merkels Gäste setzen voraus, sich hier bei uns mit allem Komfort ins gemachte Nest setzen zu können, und wenn das Essen nicht schmeckt, sich das Recht auf Randale anmaßen zu dürfen. Unsere Heimat und Sozialnetze zu plündern, zu vermüllen und nach erfolgter Landnahme die autochthone Bevölkerung zu belehren, wo der Hammer hängt. So wie das einige prominente Neubürger in Oberlehrermanier wie eine türkische Schauspielerin und ein indischer Moderator populärwissenschaftlicher Sendungen durchaus mit militanter Vermessenheit in Talkshows unmißverständlich klar machen.

Unsere Heimat verkommt zum Hort für Messerstecher aus Eritrea, Äthiopien, Marokko und Tschetschenien. Wovor flüchten Eritreer? Die Italiener haben Eritrea Schulen, Straßen und andere Infrastruktur hinterlassen. Ein Fundament das man pflegen und ausbauen hätte können. Junge Eritreer flüchten vor der Arbeit. Oder vor der Armee. Armee bedeutet Ordnung. Arbeit. Schweiß.

Gestern habe ich wieder mal Eritreer beim Herumlungern vor einem deutschen Discounter beobachtet. Die Zeit mit Smartphone und Zigarette totschlagend. Ein Typ Anfang 20, mit T-Shirt und Sonnenbrille, die Verkörperung des Müßiggängers, bei dem ich mein Unbehagen mit Händen greifen könnte. Die Wahrscheinlichkeit, daß dieser irgendwie an einen Strichjungen erinnernde bunte Tupfer in seinem weiteren Leben jemals einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen wird, taxiere ich als nicht überbordend. Allein schon der Umstand, daß die aus einer ehemaligen italienischen Kolonie stammenden Jungspunde über Versorgung und Ausstattung in Italien die Nase rümpfen, könnte einem halbwegs intelligenten Menschen zur Einsicht bringen, daß mit solchen „Fachkräften“ Hopfen und Malz verloren ist. Nur Begriffsstutzige und Lernmuffel, die besonders unter Grünen und bei Genossen durch die Gaue dümpeln, untermauern hier viel Pech beim Nachdenken.  Aus Gesprächen im Bekanntenkreis weiß ich von Personen aus verschiedensten Branchen, daß Afrikaner eine angetretene Beschäftigung nicht selten nach wenigen Tagen wegen seelisch-körperlicher Erschöpfung wieder schmeißen, um bei Ärzten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen abzustauben. Die Vorstellung vom schnellen Geld und vom pünktlichen Erscheinen am Arbeitsplatz sind zu verschiedene Welten. Drogendealen, easy money, Tingeln in Discotheken, Hüftschwingen und Schnackseln kommt afrikanischen Präferenzen schon näher. Der deutsche Sozial- und Humanitärstaat bietet dem „lazzarone“ Taschengeld, Unterkunft, Verpflegung, makellose Kleidung – was auf exotische Fachkräfte unwiderstehliche Sogwirkung ausübt. Die Steuerkartoffel wird´s schon richten.

Winds of change – nun auch in Italien

Dass sich der Wind nun auch in Italien dreht, berichteten wir.
Auf ähnliche Quellen gestützt schreiben jetzt mehrere Blogger:

Italiens neuer Innenminister Matteo Salvini hat Hilfsorganisationen davor gewarnt, aus dem Mittelmeer „gerettete Flüchtlinge“ nach Italien zu bringen.
Er warf ihnen Menschenschmuggel vor und kündigte an, dass kein Rettungsschiff mehr an italienischen Häfen anlegen dürfe. Im Mittelmeer sind auch deutsche Nichtregierungsorgani-sationen im Einsatz, die Flüchtlinge in Seenot aufgreifen und aufs Festland bringen. Die meisten Rettungsschiffe steuern Sizilien an. Dort will sich der Innenminister heute über die Lage informieren.

Salvini ist Vorsitzender der mitregierenden Partei Lega und hatte im Wahlkampf angekündigt, die Einwanderung zu stoppen.

Laut italienischen Medienberichten soll die Lage im Mittelmeer derweil chaotisch sein. Italien lässt keine NGO Schiffe mit „Flüchtlingen“ anlanden, diese fahren planlos im Mittelmeer herum …

Malta, Frankreich und Spanien verweigern ebenfalls die Anlandung, mit der Begründung, dass Italien zuständig sei, weil die Häfen näher wären …

Italien wiederum sagt, Deutschland wäre zuständig, weil Angela Merkel diese Leute eingeladen habe und fast alle NGO- Schiffe unter deutscher Flagge fahren ….

Nah am Wasser gebaut: der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Sentimentalität verdirbt Recht.

Unklar bleibt zunächst, wie Salvini eine solche Vorgehensweise juristisch darstellen wird. Laut Straßburger Menschenrechts-justiz besteht die Pflicht, schutzsuchende Seefahrer in den nächsten menschenrechtlich sicheren Hafen zu bringen (Nichtzurückweisungsprinzip nach Art 33 GFK), was Italien oder Tunesien sein könnte, wobei nur ersteres den Straßburger Richtern gehorcht.

Die Menschenrechtsvereine handeln im Einklang mit Straßburger Menschenrechten. Bislang genossen sie die Unterstützung der italienischen Küstenwache.

Wenn der neue Innenminister wirklich Ernst macht, wird er eine Strategie zur juristischen Auseinandersetzung in Straßburg haben müssen. Die kann entweder im (partiellen) Austritt aus der Straßburger Rechtssprechung und somit aus den zugrundeliegenden Konventionen (EMRK, GFK) oder aber in juristischen Hinhaltetaktikenen bestehen.

Sehr durchsetzungsstark ist der Straßburger Gerichtshof nicht ausgestattet, und der Kampf würde allemal leichter als in Brüssel, wo man auf reelle Interessen anderer Staaten und Völker prallt.

*) https://bayernistfrei.com/2018/06/05/rettungsschiffe/

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Belgischer Asylminister fordert Salvini zu Zurückweisung der Bootsmigranten auf

(www.conservo.wordpress.com)

von floydmasika *)

Belgiens Asylminister Theo Francken ermutigt Italiens Innenminister Matteo Salvini, die Bootsflüchtlinge zurückzuweisen und zum Ursprungsort zurückzueskortieren. Dafür gelte es, einen Weg zu finden. Francken fordert Italien somit dazu auf, dem Straßburger Gerichtshof die Stirn zu bieten. So klar wie Francken hatte Salvini nicht geredet. Er war vielmehr diffus geblieben und zunehmend wachsweich geworden. Es besteht auch Zweifel daran, ob Salvini für einen ernsthaften Konfrontationskurs mit dem Straßburger Menschenrechts-Höchstpriestern in der Regierungskoalition mit M5S den nötigen Rückhalt hätte.

Der belgische Kollege scheint dem völligen Zusammenbruch der hoffnungsvollen Ankündigungen von Salvini in letzter Minute zuvor zu kommen. Allerdings handelt es sich auch hier um einen verschrieenen Minister, der schon wiederholt mit klaren Äußerungen die Empörung eines Breiten Bündnisses von MenschenrechtlerInnen ausgelöst hat.

Anhang

Salvini werde sich nicht durchsetzen können, da er für die Zurückweisung keine Parlamentsmehrheit habe, sagt ein Interviewpartner bei RT. Salvini selber bleibt in seinen neuesten Ankündigungen diffus und unverbindlich. Von einem Anlegeverbot für Rettungsschiffe hört man nichts mehr, und auch zuvor war das nicht mehr als vages Gezwitscher.
Salvini scheint seine Ansage gegenüber den „Hilfsschleppern“ (vice scafisti) schon wieder ins Unverbindliche abgeschwächt zu haben. Übriggeblieben sind vage Warnungen an die Lieblingssündenböcke:

„Dieses skandalöse Geschäft mit der Migration wird in Italien immer weniger rentabel werden“, schrieb Salvini auf Twitter. „Die Schlepper und Hilfsschlepper sind gewarnt.“

In der Welt-Börsen- und Messerhauptstadt London wurde gerade einer jener vielen typischen Fälle auf Kamera dokumentiert, der die Stadt ihren seit 1948 erarbeiteten Ruf verdankt:

Italien hat seit 2012 mit Siebenmeilenstiefeln aufgeholt und dürfte so weitermachen, da es zwar Mut zeigt, Deutschland zum Sündenbock zu erklären und um Target-2-Salden zu prellen, nicht aber Mut, sich gegen die „Menschenrechte“ zu stellen, die 1948 erstmals juristisch institutionalisiert und dann Anfrang 2012 zu einem letztinstanzlichen Todesurteil gegen Italien ausformuliert wurden, das nicht etwa von Linken sondern vom Lega-Innenminister Roberto Maroni in vorauseilendem Gehorsam vollstreckt wurde. Der Unterschied zwischen Lega und Linken ist bisher nur gewesen, dass erstere bei der Vollstreckung jammert, während letztere jubeln.

*) https://bayernistfrei.com/2018/06/06/theofranken/

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7 Kommentare zu „Italien will „Rettungsschiffe“ zurückweisen“

n0by:

„Einige Hoffnungsschimmer gibt es mit dieser italienischen „Brutalisierung“ gegen die Versorgungsmentalität der „Neubürger“. Auch Söder lässt solche Töne mit seinen Ankerzentren anklingen. Der US-Botschafter Richard Grenell haut – wie eben dieser Artikel – so auf die …. , „that the shit hits the fan“.

Dazu droht eine italienische Erpressung von Steuer- und Spargeldern vom Feinsten, dass jetzt schon die Märkte zittern, bevor es zur „Sache geht, Kartoffel-Schätzchen!“

Fürwahr, wir leben in spannenden Zeiten! Doch das ist Fluch, kein Segen – für uns nicht, für andere auch nicht.

„Rigorose Rückweisung an unseren Grenzen“ gibt blutige Bilder. Das hält kein Kartoffel-Schätzchen aus. Dann doch lieber weiter Maso-Mäuschen spielen und lieber selber bluten, zahlen, bis die Schwarte kracht.“

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Philolaos:

„Australiens rigorose Zurückweisung (NO WAY) kommt ohne blutige Bilder aus. Im buntversifften dekadenten Westen darf man es so dubiosen Vereinigungen wie PRO ASYL und selbsternannten militanten Flüchtlingsräten und Mittelmeer-Rettern durchaus zutrauen, daß diesen Zeitgenossen nichts besser in Konzept passen würde als blutige Szenen, Frauen mit Schnappatmung und schreiende Kinder. Die Munition von PRO ASYL ist Blut, Schweiß und Tränen.“

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Catwoman:

„Ich kann den Burkhardt von PRO ASYL weder sehen noch hören.

Nachfolgend ein „Fundstück“ auf Conservo vom 12.05.2015: „Günter Burkhardt ist Deutschlands mächtigster Asyllobbyist. Die Integration der vielen Flüchtlinge hält er für machbar.“

„Wer aber wie Burkhardt meint, dass Deutschland locker noch weitere 1,3 Milliarden Menschen verkraften kann, die aus fremden Kulturen stammen und unser Geld benötigen, muss etwas ganz anderes im Sinn haben. Denn eins ist klar: Sollten wirklich all diese Menschen, von Pro Asyl tatkräftig unterstützt, bei uns ein warmes und bequemes Plätzchen finden wollen, bricht hier das System zusammen, gibt es Bürgerkrieg.

Will das Herr Burkhardt? Wenn ja, wäre er der gefährlichste Mann Deutschlands. Wenn er aber nun auf Grund dieser Zahlen seine Aussage revidieren würde und behaupten würde, dass nur ein Teil dieser 1, 3 Milliarden Menschen an unserem Reichtum naschen können, dann wäre er ein Sozialrassist, weil er eben nicht alle armen Menschen gleichbehandeln könnte, was aus seiner Sicht wohl der schlimmere Finger wäre.“

https://conservo.wordpress.com/2015/07/12/pro-asyl-chef-burkhardt-wer-bremst-den-mann-endlich/“

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Catwoman:

„Ich bekomme es mit der Angst zu tun, wenn ich die Horde von schwarzen jungen Männern auf dem Bild sehe. Irgendwann landen die sowieso bei uns in Bayern. Ich sehe sie bereits in meiner Stadt überall.

Im Cicero habe ich folgenden Kommentar über kriminellen Afrikaner gelesen: „Die Unterhaltung von Gefängnissen ist teuer. Vielleicht läuft es so: „Ich hole jetzt 150 Flüchtlinge aus dem Gefängnis – 20 Flüchtlinge am Tag, das fällt nicht so auf“, zitiert der „Zürcher Tagesanzeiger“ einen libyschen Schlepper. „Der 34-jährige kaufe Gefangene frei, um diese später in Richtung Europa verschiffen zu können.“

Die Hoffnung, dass die Anlandung dieser Illegalen in Italien oder sonst wo aufhört, habe ich längst begraben.“

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Philolaos:

„Inzwischen ist unsere Botschaft auch bei Ministerpräsident Söder angekommen:

„Söder findet Zurückweisungen besser als Ankerzentren

Der CSU-Politiker warb für die geplanten Ankerzentren. Sollte es nicht möglich sein, diese in Deutschland einzuführen, müsste es Zurückweisungen geben. „Diese seien der ehrlichere, einfachere und bessere Weg“, sagte Söder.“

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Catwoman:

„Zurückweisungen? – Kann der Söder denn das „heilige Gebot“ des Selbsteintrittsrechts der Schlepperkönigin Merkel und des Nichtzurückweisungsprinzips nach der Genfer Konvention Artikel 33 einfach ignorieren, wenn einer an der Grenze das Zauberwort „Asyl“ ruft?

Übrigens: Es bleibt das Problem der Abschiebung der bereits in Deutschland „Selbsteingereisten“, wenn der Klageweg sich über Jahre hinzieht, denn dann kann er bleiben, ob berechtigt oder nicht.

Das Schweizer Blatt bringt es wieder mal auf den Punkt: „Asylsuchende in Deutschland: Klagen, um zu bleiben“ in der NZZ vom 06.06.2018:

„Während der Staat zaudert, stehen ihm Aktivisten, Anwälte, Kirchen und zum Teil auch Ärzte gegenüber, die genau wissen, was sie wollen: die Leute im Land behalten. Besonders Flüchtlingsräte, das sind Dachverbände von Nichtregierungsorganisationen, die in allen Bundesländern aktiv sind, spielen eine wichtige Rolle. Mittels „Warnhinweisen“ im Internet geben sie Abschiebungstermine bekannt, damit die Betroffenen rechtzeitig untertauchen können. Eine Industrie ist es nicht, aber eine starke Lobby. Selbst wenn die Gerichte in Zukunft schneller entscheiden, eines können sie dem Staat nicht abnehmen: abgelehnte Asylbewerber tatsächlich auszuschaffen.“

https://www.nzz.ch/international/asylsuchende-in-deutschland-klagen-um-zu-bleiben-ld.1391833?mktcid=nled&mktcval=107&kid=_2018-6-5

„Da ham‘ mer nun den Dreck im Schächtele“ sagt der Schwob (Übersetzung: Da haben wir nun den Dreck in der Schachtel, sagt der Schwabe) oder auf Deutsch „Bei Bedienungsfehler keine Rücknahme.“ https://soundcloud.com/christophsonntag/dreck-im-schaechtele “

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Philolaos:

Catwoman, in puncto Burkhardt (PRO ASYL) kann ich nur zustimmen. Für seine Visage kann er nichts, aber mit dem Geld anderer großkotzig Forderungen zu stellen, schon

www.conservo.wordpress.com     7.6.2018