Stoppt die Gewalt gegen Einsatzkräfte!

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Der „Konservative Aufbruch Mittelfranken“, eine Regionalgliederung der gleichnamigen CSU Basisbewegung für Werte und Freiheit, hat aufgrund der jüngsten Ereignisse ein Positionspapier zum Thema „Gewalt gegen Einsatzkräfte“ verfasst. Hier der bemerkenswerte Text:

Mit Besorgnis und Entsetzen beobachtet der Konservative Aufbruch die zunehmenden Übergriffe auf Einsatzkräfte der Polizei, des Rettungsdienstes, der Feuerwehr oder Klinikmitarbeiter. Es kann nicht hingenommen werden, dass in einem Rechtsstaat Einsatzkräfte von einem gewalttätigen Mob angegriffen werden, weil unsere Rechtsordnung und Rechtsstaat missachtet werden, oder weil eine alkoholisierte Tätergruppe „erlebnisorientiert“ eine „Herausforderung“ sucht und Einsatzkräfte angreift.

Ein funktionierendes Gemeinwesen setzt voraus, dass Einsatzkräfte der polizeilichen und nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr in ihrer Dienstausübung wirksam gegen Straftäter geschützt werden.

Polizeibeamte müssen sich auf ihren Dienstherren dahingehend verlassen können, dass sie nicht in ausweglosen Einsatzlagen ohne Unterstützung alleine gelassen werden. Den oftmals ehrenamtlichen Einsatzkräfte in Rettungsdienst und Feuerwehr kann nicht zugemutet werden, sich im Rahmen ihres Engagements Gefahren auszusetzten, die von Personen /Personengruppen ausgehen, die ihren Dienst nicht respektieren.

Gewaltsame Befreiungen von Festgenommenen durch kriminelle Migranten / Asylbewerber unter Bedrohung der Polizeikräfte (z.B. Ellwangen), Faustschläge gegen Notärzte und Rettungsassistenten im Dienst, Gewalttätigkeiten von Clans in den Notaufnahmen von Krankenhäusern, Angriffe gegen Rettungswagenbesatzungen (z.B. München Englischer Garten), Gewaltandrohungen gegen Feuerwehreinsatzkräfte, die durch einsatzbedingte Absperrmaßnahmen das vermeintliche Recht auf freien Durchgang verweigern, zeichnen ein erschreckendes Bild der Verrohung von Teilen der Bevölkerung gegen Einsatzkräfte. Als wären derartige Vorfälle noch nicht genug, geraten nun auch Familien und Angehörige von Einsatzkräften in den Fokus dieser nicht hinnehmbaren Gewalt, wie das erschreckende Beispiel aus Hitzacker verdeutlicht.

Die traurige Praxis zeigt, dass die vom Gesetzgeber beschlossenen verschärften Strafandrohungen bei Gewalt gegen Einsatzkräfte nur wenig Wirkung zeigen. Täter, die gegen Einsatzkräfte Gewalt verüben und dann nach Feststellung ihrer Personalien wegen eines festen Wohnsitzes unmittelbar nach den Taten wieder auf freien Fuß gesetzt werden, können so nicht beeindruckt und von weiteren Taten gegen Einsatzkräfte abgehalten werden.

Konservativer Aufbruch Mittelfranken – CSU-Basisbewegung für Werte und Freiheit

Positionspapier – Gewalt gegen Einsatzkräfte

Der Konservative Aufbruch Mittelfranken bezieht diesbezüglich folgende Position:

Aus Sicht des Konservativen Aufbruches ist es daher sinnvoll, wenn Täter nach Angriffen gegen Einsatzkräfte konsequent bis zur Eröffnung der Verfahren vor den Gerichten in Untersuchungshaft genommen werden.

Ebenso zeigen die besorgniserregenden Vorfälle der letzten Wochen und Monate, dass gerade in Kreisen von Asylbewerbern kulturell jeglicher Respekt gegenüber Einsatzkräften fehlt. Ebenso wird das eher zurückhaltende Auftreten der deutschen Polizei bei diesen Gruppen als Schwäche gedeutet, die vermeintlich für Straftaten ausgenutzt werden kann. Hier fordert der Konservative Aufbruch, dass Angriffe dieser Personengruppen auf Einsatzkräfte neben sofortiger Inhaftierung und anschließender Verurteilung automatisch zur Abschiebung der Straftäter führen müssen.

Da jedoch auch politisch extremistische Gruppierungen (z.B. Reichsbürger und Linksextremisten/Antifa) vermehrt Gewalttaten gegenüber Einsatzkräften, hier besonders gegenüber Polizeikräften, begehen, fordert der Konservative Aufbruch Mittelfranken, dass in derartigen Fällen ebenfalls ein konsequentes Vorgehen des Rechtsstaates gegen diese Täter Anwendung findet. Hier ist eine sofortige Inhaftierung samt zeitnahem Gerichtsverfahren anzustreben. Eine sofortige Inhaftierung ist aus Sicht des Konservativen Aufbruchs in allen diesen Fällen unabhängig von der Herkunft der Täter zu rechtfertigen, da in derartigen Fällen von einer hohen kriminellen Energie und einer entsprechenden Fluchtgefahr auszugehen ist.

Für den Konservativen Aufbruch Mittelfranken:

Stefan Rohmer – 1. Sprecher, Anästhesist und Notarzt; Maximilian Kunkel – Stv. Sprecher, Notfallsanitäter und Fachjournalist; Volker Leiste – Stv. Sprecher, Diplom Ingenieur und Einsatzleiter Feuerwehr

www.conservo.wordpress.com   8.6.2018

Über conservo

ÜBER MICH, CONSERVO Liebe Leser, dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort. Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten. „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12) Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. Lau sind sie geworden – die Christen hier im Lande, aber auch die orientalischen Christen, die sich nach der Flucht aus dem Orient hier ein neues Leben aufbauen konnten, und dennoch angesichts der Islamisierung schweigen. Finanzstarke und einflussreiche Interessengruppen unter Klaus Schwab, Bill Gates, George Soros u.v.m. setzen weltweit den Great Reset mit seiner neofeudalistischen Ökodiktatur mittels Massenmigration, Globalisierung, Plandemien und mit Hilfe gekaufter Politiker, Journalisten und „Sozialen“ Medien gegen die Interessen der Völker mit nie gekannter Brutalität durch. Die geistige und seelische Not der Menschen steigert sich tagtäglich inmitten dieser finsteren Zeit. Gerade westliche Menschen scheinen jeglichen Halt, Glauben und ihre natürliche Wehrhaftigkeit verloren zu haben. Jeder wird im Leben auf seinen Platz gestellt. Jedes Volk hat sein Schicksal und muss es in seinem eigenen Land bewältigen. Migration und der entgrenzte Einheitsmensch sind nicht unsere Bestimmung. Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz. „Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3) Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat. Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen. „Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33) Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“ Wie schon Peter, lade ich Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren und zu kritisieren. Eine kleine Regel muss ich leider einbauen. Unterschiedliche Ansichten können durchaus in aller Härte debattiert werden. Wer jedoch andere Foristen mehrfach persönlich angeht, beleidigt oder unflätig beschimpft, wird nach einer dreimaligen Verwarnung vom Diskussionsforum ausgeschlossen. Maria Schneider Beiträge bitte an Maria_Schneider@mailbox.org Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in meinen emails und auf den Seiten der „sozialen Medien“ und mache mir diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle in und mit meiner Internetadresse/emails angebrachten Links. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Zu diesem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Websites ist ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden jedoch derartige Links umgehend entfernen. Maria Schneider 10.11.2020
Dieser Beitrag wurde unter Allgemein, antifa, CSU, Flüchtlinge, Islam, Kultur, Merkel, Politik Deutschland abgelegt und mit , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

8 Antworten zu Stoppt die Gewalt gegen Einsatzkräfte!

  1. Freya schreibt:

    Und noch was ist mir eingefallen. Zu allen Zeiten, also auch zu DDR-Zeiten, hätte ein gewalttätiges Vorgehen gegen Polizei und andere Ordnungskräfte selbstverständlich eine sofortige Inhaftierung ausgelöst. Was sonst?
    Aber jetzt ist ja mehr Stuhlkreis und gemeinsames Börek-Backen und noch mehr Integrationsbemühungen. Alles einfach lächerlich. Wir machen uns lächerlich! Also, ihr lieben Polizisten, zeigt mal allen, die Euch nicht respektieren, das ich Muckies habt.

    Gefällt mir

    • Semenchkare schreibt:

      „Zu allen Zeiten, also auch zu DDR-Zeiten, hätte ein gewalttätiges Vorgehen gegen Polizei und andere Ordnungskräfte selbstverständlich eine sofortige Inhaftierung ausgelöst. Was sonst?“

      Das werte Freya ist der springende Punkt.

      Wieso tut die CSU denn nichts?? Die stellt doch die Regierung seit Jahrzehnten. Nun mit Ministerpräsident Söder. Es ist Zeit zu handeln, Ich trau der CSU keinen Schritt weit. Die Altparteien haben „die Karre gegen die Wad gefahren“ , ganz bewusst!
      Ich glaube denen kein Wort mehr!

      Gefällt mir

      • Freya schreibt:

        Hallo, werter Semenchkare, ganz ihrer Meinung, denen ist nicht mehr zu trauen. Ich habe auch lange gedacht, na wenn die Bayern erstmal dran sind mit Islamisierung und Überfremdung, dann wird die CSU sich wehren. Aber auch diese Herrschaften ziehen vor der Heimatvernichterin Nr.1, A.M. den Schwanz ein. Ergo werden sie auch die Polizei nicht stärken und unterstützen. Unfassbar das Ganze! lGFreya

        Gefällt mir

  2. Freya schreibt:

    Ein sehr wichtiger Artikel, wie ich finde.
    Auch ich habe schon länger den Eindruck, unsere Polizei habe sich in etwas verwandelt, das man kaum noch einzuschätzen vermag.
    Früher, also in meiner Kindheit auf der Insel Usedom hatten wir im ganzen Ostseebad, wir sagten Dorf, nur 1 ! Polizisten. Wenn der aber plötzlich in der Disco-Eingangstür stand, wurde uns allen mulmig. Wir schauten schnell, wo wir unsere Ausweise haben könnten und überlegten, ob wir ansonsten auch alles richtig gemacht hätten. Klar haben die Jungs sich auch gekloppt, aber niemals mit dem Polizisten! Wenn der auflief war langsam Schluß mit lustig, nur von der Aura her; obgleich er in unserem Fall ein kleiner, mickrig wirkender, noch dazu gutmütiger Mann war.
    Jaja, es ist Jahrzehnte her, doch was ist eigentlich geschehen?
    Ich konnte mir niemals im Leben vorstellen, das Polizisten verprügelt werden. Ja, das sie im Gedränge auch was abkriegen, das ja, aber was sich jetzt an Respektloskeit und bodenloser Unverschämtheit gegen Ordnungskräfte abspielt, ist sehr schwer zu deuten.
    Mir kommt es jedenfalls so vor; ich bin allerdings Laie und habe keine internen Infos von der Polizei, das die Jungs und Mädels irgendwie entmündigt und in ihrem Handlungsradius eingeschränkt und gleichermaßen gefesselt sind. Wie sonst ist es vorstellbar, das man allerorten von Polizisten hört, die ! krankenhausreif ! geschlagen wurden.
    Man höre und staune, aber wie kann das sein?
    Haben die keine Ausbildung mehr in Selbstverteidigung? Hat man das auch schon aufgegeben, wie quasi die Landesverteidigung?- denn nichts anderes ist es, den Grenzschutz aufzugeben-
    Bringt man ihnen bei, sich keinesfalls zu wehren, damit es keine negativen Schlagzeilen gibt?; oder was ist da eigentlich los.
    Also wenn ich Polizistin wäre; gottlob bin ich es nicht; und jemand käme allein auf die Idee, mich anzuspucken, der wäre in nullkommanix auf dem Boden liegend und ich hätte einen Fuß auf ihm drauf. Oder was sonst sollte man tun, wenn man es mit animalischen, hoch aggressiven Verhaltensweisen zu tun bekommt? Seltsam diese ganze passive Verhalten, man möchte schon fast sagen, der armen Polizisten.

    Ich habe auch etwas gegen Behördenwillkür und unangemessene Gewalt von Ordnungskräften, aber DAS??? Man bekommt ja Angst ohne Ende, denn wer soll uns jetzt noch schützen und für Ordnung sorgen, wenn die Polizisten sich nicht mal mehr wehren dürfen?
    Einmalig ist das in der Welt!!! Und zu Recht greift Conservo dieses Thema hier auf; Danke, Herr Helmes. mit patriotischen Grüße von Freya

    Gefällt mir

  3. MoshPit schreibt:

    Hat dies auf MoshPit's Corner rebloggt.

    Gefällt mir

  4. Ingrid Jung schreibt:

    John, das ist genau der Grund warum unser Militär und die Polizei langsam aber sicher vernichtet oder lahmgelegt werden.Zu einem Putsch braucht man die nämlich.

    Gefällt mir

  5. JOHN PETER SCHAUB schreibt:

    DIE STRAFEN MIT DENEN DIE …-Deutsche-Bundesregierung BESTRAFFEN WERDEN WIRD MUSS NÜTZLICH HÖCHSTSTRAFE SEIN WIE SIE GROSSEN-DEMOKRATIEN WIE USA, JAPAN UND INDIEN (INDIA) ANGEWENDET WERDEN WIRD !

    AUCH DER NEUE EU-RAHMEN-UND-EU-VERFASSUNGS-VERTAG SIEHT DIE ANWENDUNG DIESER STRAFE AUCH IM RAHMEN DER NOTSTANDSBEKÄMPFUNG VOR !

    Gefällt mir

Kommentare sind geschlossen.