Asylpolitik: Wie Merkel CDU und CSU aufs Kreuz zu legen versucht

(www.conservo.wordpress.com)

Von floydmasika *)

Merkels Märchenmedien: “bayrisch-ultranationalistische Alleingänge

Eine typische Märchenmeldung:

„Der bayrische Rechtspopulist Horst Seehofer, Verbündeter von Putin, Orbán und Salvini, droht unter dem Druck der rechtsextremistischen, ultranationalistischen AfD mit einem deutschnationalen Alleingang. Er will einseitig Flüchtlinge an der Grenze zurückweisen und dabei womöglich sogar Kinder erschießen, ohne die vom Europarecht vorgeschriebenen Prüfungen vorzunehmen. Die Opposition warnt vor illiberalem Polizeistaat und drohender Zerstörung Europas.“

So etwa berichtet die führende spanische Qualitätszeitung, und wir können uns denken, wie ein Heer von volkspädagogischen Märchenmedien in ganz Europa in den folgenden Tagen weiterhin alternative Fakten zu Merkels Gunsten spinnen wird, auf dass Merkels Randposition zu einer mittigen werde. Wie werden sehen, wie aus Lügen Realitäten werden.

Auf der anderen Seite wird es für uns wichtig, derartigen Märchenerzählungen entgegen zu wirken. Folgende Argumente werden dabei oft übersehen. Es lohnt sich, sie unter das Volk zu bringen, wo auch immer unser Einflusskreis hin reicht.Befolgung geltenden Rechts ist kein „nationaler Alleingang“

Das Argument vom „nationalen Alleingang“ stützt sich auf die Idee, dass vor einer Zurückschiebung in einen Herkunftsstaat wie Italien noch irgendwelche Fragen geprüft werden müssten oder dass es hierbei Einspruchsmöglichkeiten geben müsse. In einem ganz gewagten, von Laschet und Polenz bemühten Argument muss die Zustimmung des Transitlands (hier Italien) eingeholt werden, da dieses ansonsten Anreize hätte, bei derungerechten Dublin-III-Vereinbarung zu schummeln. Doch diese Anreize bestehen so oder so, und der Einwand bedeutet nichts anderes als dass dem Transitland die Gelegenheit eingeräumt werden müsse, sich nicht an Dublin-III zu halten.

Die Dublin-III-Verordnung lässt verschiedene Deutungen zu, aber Seehofers Deutung ist diejenige, die dem deutschen Verfassungskonsens und der langjährigen Rechtspraxis bis 2015 entspricht. Es kann nicht sein, dass eine Rückkehr zu dieser Praxis ein „nationaler Alleingang“ ist oder der Zustimmung anderer Länder bedarf. Umgekehrt bedeutet eine Rückkehr zu dieser Praxis auch nicht, dass man für Verhandlungen mit anderen Ländern weniger offen wäre als bisher. Die neue Praxis ab 2015 war ein nationaler Alleingang und ein Affront gegenüber Ungarn. Die Wiederherstellung der alten ist nichts von alldem.

In der Sache Konflikt nicht zwischen CDU und CSU, sondern zwischen CDU/CSU und übergriffiger rotgrüner Merkel

Die Abgeordneten vertreten in materiellen Fragen, d.h. in der Sache, die zur Diskussion steht, zu 99% die Positionen der CSU.

Einige gehen sogar noch darüber hinaus, indem sie etwa umfassendere Grenzkontrollen oder einschränkende Reformen des Asylrechts fordern.

Nur in prozeduralen Fragen konnten Merkel und ihre Paladine die CDU mit Mühe auf ihre Seite ziehen, wobei sie auch stets verfälschende Darstellungen über ihre Medienfreunde lancierten, um einen Eindruck eines Gegensatzes zwischen CDU und CSU zu konstruieren. Teilweise legt es auch am Geschäftsmodell der Medien.  Das Publikum mag gerne bei „Duellen“ zuschauen.

Zuständig, auch für die europapolitischen Aspekte, ist nicht Merkel sondern Seehofer

Merkel und Märchenmedien haben ein europapolitisches Problem konstruiert, um es Merkel zu ermöglichen, in das Zuständigkeitsgebiet von Seehofer einzugreifen.

Eigentlich ist es nicht normal, dass die Bundeskanzlerin sich auf dieser Ebene einmischt. Auch für europapolitische Abstimmungen gibt es den europäischen Ministerrat, in dem solche Dinge routinemäßig geklärt werden. Von einer Schwierigkeit des Ministerrats, hier notwendige Einigungen zu finden, ist nie berichtet worden.

Es war Merkel, die Seehofers noch vertraulichen „Asyl-Masterplan“ bei Anne Will zerschoss, ohne die vereinbarten internen Diskussionen zu führen. Auch das brachte die CDU gegen sie auf. Es handelt sich um eine von Merkel und willigen Medien inszenierte Krise.

Ohne Seehofers „Masterplan Asyl“ lässt sich die Koalitionsvereinbarung nicht einhalten

Das „Qualitätsmedium“ El Pais behauptet in dem Märchen-Artikel, die Asylantenzahlen gingen zurück und Rechtspopulist Seehofer wolle nur unnötige Stimmung machen. Wenn dem so wäre, dann gäbe es auch immer weniger Bedarf nach „europäischen Lösungen“ und europäischer Abstimmung.

Stark steigende Zahl von Asylbewerbern
Aber das Gegenteil ist wahr. Die Zahlen steigen monatlich aus bekannten Gründen, und weiterer scharfer Anstieg ist in Sicht, da Afrika sich auf den Weg macht und gerade von Spanien darin tatkräftig gefördert wird. Die derzeitigen Prognosen ergeben einen Zuwachs von über 150.000 Asylanträgen dieses Jahr.

Hinzu kommen weitere Zuzugswege wie Familiennachzug.

Es ist sehr schwer, die zwischen CDU und CSU vereinbarte und (in etwas schwächerer Form) im Koalitionsvertrag vereinbarte Obergrenze auf diese Weise einzuhalten.
Ferner zeigen die neueren Erkenntnisse über das BAMF und die Verwaltungsgerichts-barkeit, dass die Aufnahmekapazitäten effektiv auch bei großzügiger Auslegung dieses Wortes überschritten sind, wie zuletzt auch Sigmar Gabriel warnte. Verbände der Verwaltungsrichter, Polizisten und Gemeinden unterstützen Seehofers Position.

Auch wenn Seehofer „eigenmächtig“ handelt, ist Merkel zu keiner Entlassung gezwungen

Merkel hat zwar die Richtlinienkompetenz, aber sie muss sich nicht in Seehofers Gebiet einmischen und sie hat keine auch Gründe dafür vorgetragen, die einen gewissenhaften Beobachter überzeugen können.

Man muss auch schon Qualitätsjournalist sein, um Merkels Argumente auch nur auf den ersten Blick plausibel zu finden.

Merkel wäre gut beraten, sich in der diskutierten Frage einfach etwas zurückzunehmen, aber sie scheint auf die globale Macht zu vertrauen.

Nach einem von Merkel verursachten Koalitionsbruch hat die CSU gute Karten

Die CSU wiederum kann mit ganz lieben, versöhnlichen Tönen auskommen.
Seehofers Sanftmut hat mehr mit taktischem Geschick als mit fehlenden „Eiern“ zu tun.
Er wird beim Publikum immer beliebter, und seine letzten Auftritte wurden in Umfragen als „Sieg“ bewertet.

Wenn Merkel wegen dieser Frage die Koalition platzen lässt, ohne dass die CSU dazu durch Rabaukentum Anlass gegeben hat, wird Merkel in einer sehr schlechten und die CSU in einer sehr guten Position sein.

Die CDU wird nicht mit den Grünen gegen die CSU koalieren wollen. Eher wird sie Merkel stürzen.

Und wenn die CDU/CSU doch gespalten bleiben sollte, steht der CSU noch die Option offen, eine AfB zu werden.

Die bundesweite Ausdehnung, wie zur Zeit der Kreuther Beschlüsse anvisiert, ist ebenfalls möglich.

Laut einer Umfrage würde die CSU aus dem Stand bei 20% landen, die CDU nur bei 22%, AfD bei 11%.

Was will Merkel?

Diese Frage kommt zum Schluss, weil die Antwort nur mehr oder weniger plausibel, aber nicht beweisbar sein kann.

Wir erklärten bereits, warum Merkel sich die Isolation in der CDU antut.
Wie fremdbestimmte KonformistInnen kann sie nicht von der Linie ihrer politischen Konstituenten (Basis) abweichen.

Ihre Basis ist aber nicht primär die CDU/CSU, sondern eine Welt der höheren Imperative und der globalen Mächte. Es ist die Welt der Internationalen Organisation für Migration (IOM), für die Berlin gerade federführend am Globalen Migrationspakt arbeitet.

Die IOM meldete sich gerade mit heftigen Vorwürfen gegen Horst Seehofer zu Wort.
Sie beharrt nicht zum ersten Mal gegenüber Seehofer auf dem Nichtzurückweisungs-prinzip aus Art. 33 der Genfer Flüchtlingskonvention, wonach kein Flüchtling an der Grenze zurückgewiesen werden darf.

Juristisch ist das eine Nullnummer, denn wer ein sicheres Land verlässt, um die deutsche Grenze zu erreichen, ist kein Flüchtling.  Aber der IOM geht es hier nicht um Recht, sondern um politische Symbolik.

Der Architekt des Migrationspaktes, in dessen Fußstapfen Berlin am Migrationspakt arbeitet, Peter Sutherland, pries im November 2015 Merkel als Heldin, weil sie die Gunst der Stunde genutzt hatte, um das die verhasste Ordnung aus Dublin-III und Art 16A GG, welche Stau in den Grenzländern erzeugen und auch sonst in einem gewissen Spannungsverhältnis zur Nichtzurückweisung stehen, aus dem Weg zu räumen.  Dublin III wurde für tot erklärt.

Jetzt droht Seehofer, Recht und Ordnung wiederherzustellen.
Hier liegt die eigentliche globale Unverträglichkeit, um die auch Merkel sich Sorgen macht. Es geht ihr nicht um Europarecht, sondern um globalhumanitäre symbolische Weichenstellungen.  Deshalb führte sie auch die paradoxe Praxis ein, wonach bereits abgeschobene Asylbewerber erneut einreisen und ein neues Verfahren beantragen dürfen, was Seehofer zu der Bemerkung veranlasste, das könne man keinem Bürger erklären.

Man kann Merkels Agenda schon erklären, aber eben nicht dem Bürger. Deshalb redet Merkel orakelhaft inkohärent daher. Das ist sie gewohnt, und der Schaden, den das ihrem Ansehen zufügen kann, wurde durch den Nutzen der Verbundenheit mit globalen Netzwerken, insbesondere Leitmedien, bislang in der Regel gut kompensiert. Auch diesmal läuft die Propagandamaschinerie wie geölt, aber anders als 2015 gibt es Widerrede vom Springer-Verlag und manchen anderen. Für Propagandamaschinerien ist jede Mindermeinung hochgefährlich. Deshalb haben in diesen Tagen gute Diskutanten ein hohes Wirkungspotenzial.

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Anhang

Im Netz verbreiteten Gerüchten zufolge wird die Dublin-IV-Verordnung, die im Rat anliegt, Merkel zum Durchbruch verhelfen. Hieraus leiten dann Schmählustige den Vorwurf ab, die CSU spiele uns nur Theater vor. Komisch ist dabei nur, dass die Dublin-IV-Verordnung laut Berichten der italienischen Presse vor 10 Tagen von Italiens Innenminister Matteo Salvini beerdigt wurde. Es gab im EU-Rat ohnehin schon einige Opposition dagegen, und nachdem Italien hinzugekommen ist, gilt sie als mausetot.
Merkel, die Meisterin der Desinformation

Dass die Amtsinhaberin im Kanzleramt eine Meisterin der systematischen Verzerrung, der Desinformation, des Tricksens und Intrigierens ist, sagten bisher viele Unionsabgeordnete in so genannten Hintergrundgesprächen mit Journalisten unter der Bedingung, man dürfe das aber nicht schreiben. Neu ist, dass Horst Seehofer diesen Schleier mit seiner Bemerkung „ich kann mit dieser Frau nicht mehr arbeiten“ fortgezogen hat. Die Chronologie ergibt, dass es sich um eine alleine von Merkel gemachte und von verbündeten Märchenmedien inszenierte Krise handelt.

(Quelle: https://bayernistfrei.com/2018/06/18/elpais/)

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Ein Kommentar von n0by:

Heute hat mir Phoenix über SAT-TV die Pressekonferenzen von Merkel und Seehofer geliefert, ab 14.23 Uhr sprach Seehofer. Er kam sehr sachlich, überlegt, entspannt, stellenweise glücklich lächelnd rüber. Souverän beantwortete er Fragen. Er kam mir wie ein besorgter Landesvater vor, der uns vor Schaden bewahren will.

Merkel hingegen spulte wie üblich ihre Phraseologie, ihre ideologisch aufgeladene „Europa, Europa über allem“ Sprüche hervor. In 14 Tagen geht der Spaß dann weiter, denn dass Merkel in Europa irgendeine Einigkeit bi- oder trilateral herstellt, ist kaum vorstellbar – außer mit Milliarden Steueropfern.

Seehofer hat hingegen in seinem halbstündigen Auftritt mein Herz gewonnen, obgleich mir Polit-Profis prinzipiell höchst verdächtig und meistens widerwärtig sind.

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*) https://bayernistfrei.com/ „bayernistfrei“ ist ein Partnerblog von conservo, mit dem wir eine Artikelaustausch-Vereinbarung pflegen.
www.conservo.wordpress.com     20.06.2018

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 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12 Antworten zu Asylpolitik: Wie Merkel CDU und CSU aufs Kreuz zu legen versucht

  1. Karl Schippendraht schreibt:

    Es gibt leider eine noch viel zu große Masse , die an Merkels Lüge von der “ Europäischen Lösung “ glaubt . Merkel hatte jahrelang Zeit , für eine europäische Lösung einzutreten , sie hat es bewusst nicht getan ! Ihr jetziges Gefasel von einer europäischen Lösung ist einfach nur Verschleppungstaktik . Sie weiß , dass ihr politsches Ende naht , will aber regelrecht verbissen ihren Ostküsten-Auftrag so lange wie nur irgend möglich ausführen .
    Allerdings muss man ganz klar sehen , dass Seehofers Plan in der gegenwärtigen Situation auch nur Kosmetik ist . Selbst ein totaler Einreisestop wird unser Land nicht mehr retten ! Von daher ist selbst von der CSU keine wirkliche Hilfe zu erwarten , solange Söder gegen die AfD hetzt , weil unser Land bereits zu stark von Moslems überflutet ist . Nur noch Eines kann wirklich helfen : Totale Einreisesperre für Moslems und konsequente Rückführung !!!

    • JOHN PETER SCHAUB schreibt:

      Merkel und Seehofer umsetzen stur folgenden Plan umzusetzen: Unter der Schirmherrschaft von Brüssel über die Deutsche Bundesbank, Privatbanken und Großkonzerne so lange Geld in der EU umzuverteilen, bis sich die Lebensstandards und alle anderen wichtigen Maßstäbe angeglichen haben. Dann herrschten überall in der EU auch einheitliche Asylstandards, Migranten/Flüchtlinge würden von Brüssel dann beispielsweise nach Spanien oder Polen geschickt werden, wo sie die gleichen Sozialleistungen erhalten wie diejenigen Migranten/Flüchtlinge, die nach Deutschland geschickt werden!

      http://recentr.com/2018/06/20/merkel-will-asylstreit-loesen-mit-beinahe-planwirtschaft-nach-ddr-vorbild/

      Merkel und Seehofer umsetzen stur folgenden Plan umzusetzen: Unter der Schirmherrschaft von Brüssel über die Deutsche Bundesbank, Privatbanken und Großkonzerne so lange Geld in der EU umzuverteilen, bis sich die Lebensstandards und alle anderen wichtigen Maßstäbe angeglichen haben. Dann herrschten überall in der EU auch einheitliche Asylstandards, Migranten/Flüchtlinge würden von Brüssel dann beispielsweise nach Spanien oder Polen geschickt werden, wo sie die gleichen Sozialleistungen erhalten wie diejenigen Migranten/Flüchtlinge, die nach Deutschland geschickt werden!

      Die Umsetzung dieses Plans würde Europa schlimmstenfalls ins totale Chaos stürzen und bestenfalls eine Mangelverwaltung hervorbringen, ähnlich wie jene, die wir in der DDR und in anderen real existierenden sozialistischen Staaten gehabt haben.

      Wenn man gezwungen ist, für diese gigantische Umverteilung den Geldbeutel aufzumachen, dann hat man kein Recht mehr auf Eigentum und somit keine Freiheit mehr. Eine solche Umverteilung schürt massive gesellschaftliche Konflikte und die große Enttäuschung über den tatsächlichen Lebensstandard in einer solchen Zukunft wird sogar noch mehr Konflikte hervorrufen, die Brüssel dann wohl mit Geheimpolizei und anderen Methoden á la Brechstange “lösen” will.

      Merkel ließ sich kürzlich mit Frankreichs Macron fotografieren und befürwortete einen EU-Haushalt, mit dem künftig immer mehr Geld umverteilt werden soll von den Deutschen zu diversen Pleitestaaten in Europa. Die Bundesbank hat inzwischen 1 Billion Schulden von anderen Staaten in den Büchern stehen, mit denen wir die Pleitestaaten subventionieren und uns erpressbar machen.

      Dann wollen Merkel und Macron noch mehr Macht für die EU im Hinblick auf Verteidigung um damit irgendwie die Fluchtursachen in Nordafrika usw. zu bekämpfen. Aber die EU hatte ja lange Zeit Diktaturen mitgetragen und sich dann an Konflikten und Revolutionen beteiligt.

      Für die Kanzlerin hängt jetzt alles davon ab, in zwei Wochen eine Regelung zu bekommen, laut der Italien, Frankreich etc. Flüchtlinge/Migranten zurücknehmen, die dort registriert sind und nach Deutschland weiterreisen. Selbst wenn sie eine solche Regelung bekommt, müsste man diese Flüchtlinge/Migranten in Deutschland physisch greifbar machen und abschieben, was unendlich aufwändiger ist, als die deutsche Grenze zu sichern. Migranten/Flüchtlinge müssten sich eine Weile lang mit spanischen oder italienischen Pässen zufriedengeben und könnten dann in die BRD übersiedeln, ein (Schein-) Gewerbe anmelden oder heiraten, um in den Genuss des deutschen Sozialstaats zu kommen.

      Alle rätseln nun, was Seehofer vorhat. Selbst Redakteure der Springerpresse scheinen nicht eingeweiht und müssen mutmaßen, dass Seehofer vielleicht gar nicht wirklich die Kanzlerin unter Druck setzen will, sondern indirekt die Regierungen anderer EU-Staaten: Je mehr die CSU mit einer schweren Regierungskrise in Deutschland droht, die Europa destabilisieren würde, desto eher wären womöglich andere EU-Staaten bereit, Angela Merkel endlich entgegenzukommen und eine europäische Lösung des Flüchtlings- und Migrationsproblems zu beschließen!

      Ein schlappschwänziger Bluff? Bayerns Innenminister Herrmann erklärte vollmundig, der Freistaat sei für die notwendigen Grenzkontrollen gewappnet. Merkel meinte ja mal realitätsfremd, sowas sei eigentlich nicht durchführbar. Dieses Bluff-Szenario hat allerdings einen gewaltigen Schwachpunkt: Drei Viertel der Bundesbürger glauben einer aktuellen Umfrage zufolge, Merkel wird von ihrem Gipfel in zwei Wochen mit leeren Händen und lächerlichen Versprechungen heimkehren.

      Wird sich Seehofer vor die Kameras hinstellen und sich zufrieden erklären mit Merkels Luftschloss einer wirtschaftlich einheitlichen EU am Sankt Nimmerleinstag, wo Brüssel die Migranten verteilt und die Sozialgelder überall gleich sind? Wird sich Seehofer zufrieden erklären mit den Zusage italienischer und französischer Staatschefs, ihre registrierten Migranten zurückzunehmen, die nach Deutschland weitergereist sind? Wird Seehofer keine Grenzkontrollen durchführen lassen mit dem Verweis darauf, dass der bürokratische Apparat in Deutschland Migranten nach Italien oder Griechenland rückführen wird?

      Oder macht Seehofer einen Putsch nach Drehbuch, der vom Weißen Haus Unterstützung erhält? Wenn die CSU sich von der CDU trennt und eine Art CSU bundesweit antritt, dann käme bei Wahlen die CDU auf unter 30% und die neue bundesweite Quasi-CSU wäre zweitstärkste Kraft. Das würde vielleicht reichen für eine Mehrheit als Koalition, könnte der AfD das Wasser abgraben und dann könnte Seehofer oder wer auch immer an den deutschen Grenzen Leute rauswinken, die nach Migranten aussehen, und zurückschicken wenn jene bereits in Italien etc. registriert sind.

      Die etablierten Altparteien mit dem Weißen Haus im Rücken könnten fröhlich weiterregieren.

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      http://recentr.com/2018/06/20/merkel-will-asylstreit-loesen-mit-beinahe-planwirtschaft-nach-ddr-vorbild/

      FAKE-Seehofer CSU FAKE-Putsch für die kommenden WAHLEN in BAYERN-WAHL 2018 und EU-EUROPA-WAHL 2019

      Und am Ende bekommen Wir diese Böse Sklaverei gegen Uns !

      https://michael-mannheimer.net/2017/12/04/ehem-nigerianischer-kultusminister-christen-wurden-von-lybischen-moslem-gefangengenommen-und-dann-wie-kebab-gegrillt/

      Dass ist Merkel’s UNO-EU-Europäische-Löschung !

    • JOHN PETER SCHAUB schreibt:

      DIE WAHRHEIT ÜBER DIE CSU IHRE BETRÜGERISCHE CSU-POLITIK !!!!!!!!!

      • SVEN GLAUBE schreibt:

        In Deutschland kommen jeden Monate Vier Mal Mehr illegale Einwanderer HEREIN als in die USA über die US-Mexikanische-Grenze herein kommen tuen !!!!

        US-Heimatschutzministerin nannte Anzahl der illegalen Einwanderer in die USA die jeden Monat über die US-Mexikanische-Grenze herein kommen jeden Monat derEN Anzahl in den USA ist ein Viertel kleIner als Hier bei Uns Deutschland und die Einwanderer/Flüchtlinge in den USA sind NICHT KEINE islamischen Moslems und Bei Uns Hier in (ANTI-)Deutschland die Anzahl der illegalen Einwanderer in Deutschland ist VIER MAL GRÖSSER MEHR ALS IN den USA und Bei Uns Hier Deutschland sind DASS ALLES ISLAMISCHE MOSLEMS !!!!

        USA White House Press Briefing

    • JOHN PETER SCHAUB schreibt:

      MERKEL IST AM ENDE !!!! MERKEL IST AM LETZTEN ENDE !!!! Aber Bei Ihrem Nachfolger Horst Seehofer gibt ES aber auch einige Dinge die Abgeklärt werden sollten !!!!

      Ich glaube dass Ich im Jahre 2002 damals in den Prosieben-News einen Bericht gesehen hatte in dem gezeigt und gesagt wurde dass: „EINE TOCHTER VON SEEHOFER MIT EINEM ISLAMISCHEN MOSLEMS VERHEIRATET IST DIE ENKELTOCHTER VON SEEHOFER VON NPD-SSS-LEUTEN BEDROHNT WURDEN !!!!“ ANMERKUNG VON MIR DAR DIE NPD UND SSS AUS VERFASSUNGSSCHUTZ-V-LEUTEN BESTANDEN KANN DAVON AUSGEHEN DASS ES STAATLICH GEPLANTE UND GESTEUERTE PROVOKATION VON SEITEN DER FISCHER-SCHRÖDER-BUNDESREGIERUNG !!!! In dem Damaligen Prosieben-News Bericht wurde auch gesagt wurde dass: „SEEHOFER’S TOCHTER KEINEN KONTAKT ZU IHREM VATER NICHT MEHR HAT UND DASS ZWISCHEN SEEHOFER’S TOCHTER UND SEEHOFER EIN SCHLECHTES GESTÖRTES FAMILIEN-VERHÄLTNIS IST !!!!“ NAH JA DA HAT DER SEEHOFER JETZT DIE BESTE MÖGLICHKEIT BEIM ISLAMISCHEN EHEMANN SEINER TOCHTER WIEDER ANZUBANDELN !!!!“

      Ich bin Mir nicht ganz sicher ABER Ich bin mir zu 90% Sicher dass So damals in den TV-News Gesehen zu haben !!!!!

      Damals war Edmund Stoiber in Bayern Ministerpräsident von Bayern und Spitzenkandidat der CDU-CSU Bundestagswahl 2002 !!!!!

      Bei der Bundestagswahl 2002 waren auch einige Dinge Seltsam !!!!

      Zuerst am Wahlabend der Bundestagswahl 2002 wurde gesagt die CSU-CDU mit Stoiber hätten die Wahlgewonnen und dann Später wurde dass Wahlergebnis der Bundestagswahl 2002 Umgefälscht zum Wahlsieg der GRÜNEN und SPD !!!!!

  2. Kojak schreibt:

    Merkel besticht die Eurokraten mit deutschem Steuergeld, das selbst Tusk seine Asylzentren außerhalb Europas erst für 2021 vorschlägt, bis dahin ist Deutschland geplündert und aufgelöst. Merkel muss gestürzt werden und zwar bald, um unser Land zu retten und käuflich korrupten Eurokraten muss der Prozess gemacht werden. .

  3. Karl Schippendraht schreibt:

    Schlagzeile bei t-online :

    Presseschau zum Unionsstreit
    „Es wäre dramatisch für Europa, wenn Merkel verschwände“

    Ist derart horrender Schwachsinn noch zu überbieten ?

  4. Pingback: Merkel: „Es soll NIE zu Lasten Dritter gehandelt werden“ versus „Es soll NIE zu Lasten Deutschlands gehandelt werden“ #Illegale Migration #Umsiedlung #Dublin3 #AsylMasterplan | 99 Thesen

  5. Ulfried schreibt:

    Ach übrigens, Matteo Salvini: Der italienische Innenminister wird keine Flüchtlinge aus Deutschland zurücknehmen. Was jetzt??
    Machen wir jetzt den staatlichen Schlepperbanden das Anlegen so schwer, daß sie aufgeben? Oder „SCAFFEN WIR DAS?“
    Mittlerweile habe ich einige Flüchtlinge als Kollegen und ich muß sagen: Die geben sich alle Mühe und arbeiten wirklich gut als Trucker. Leider wird deren Status nicht verlängert und so müssen die Fleißigen gehen und der Rest bleibt uns erhalten. Was ist das für eine Logik! Oder ist das gewolltes System? Was sagen die „BILDERBERGER“ dazu? Soll Deutschland tatsächlich abgeschafft werden? Das wird nie gelingen – versprochen!!

  6. Ulfried schreibt:

    Conservo:
    es wird Zeit ein Konzept vorzulegen wie wir DeutschlanD vom Joch der roten Zerstörer befreien und wieder eine selbstbewußte Nation werden.
    Rot Grün vor Gericht wg Kriegsverbrechen 1999 gg Jugoslawien – da wäre ein großer Sieg der Deutschen Demokratie gegen dese Mafia gelungen – leider will das niemand, warum eigentlich?
    Hier nochmal:
    http://www.ag-friedensforschung.de/themen/NATO-Krieg/anklage-euro-trib.html
    – Grenzen zu und nur Paßpflichige mit gültigem Visum reinlassen
    – Nur wahre Füchtinge wie verfolgte Juden und Christen schützen!!
    – Klimawandel weg
    – Gender weg – zerstöt unsere Jugend
    – Lügenpropaganda weg
    – Islam…
    – Merkel…
    – es gibt viel zu tun
    Neue deutsche Kernkraftwerke müssen gebaut werden
    Deutsche Kohlekraftwerke müssen weiter laufen.
    Familie heißt Vater- Mutter -Kinder – das ist das wahre „SOZIALE NETZWERK!“ ein anderes (Fratzenbuch) gibt es nicht – stärken und fördern
    Kinder christlich erziehen.
    Kindern eine deutsche Heimat als ihr eigenes Haus erklären.
    Warten wir es ab? Oder gehen wir die Aufgabe an? Es ist 12 Uhr.
    Reden ist Silber, Denken ist gut und Handeln ist…

    • Ulfried schreibt:

      Ich war mein ganzes Leben lang ein Macher und kein Schwätzer. Dreimal wurde ich als junger Mann in Polizei- Gewarsam genommen. weil meine Fäuste schneller waren als meine Gedanken. Habe früher Taekwandoo trainiert. Jetzt werde ich 65 und und verstehe nicht warum jetzt alles so den Bach runtergeht. Haben die Deutschen das Kämpfen verloren?? Ist stattdessen Dummschwätzerei angesagt?
      Wer kämpft kann verlieren, wer’s nicht tut…
      Es gibt ein wunderschönes deutsches Volkslied:
      1. Wach auf, wach auf, du deutsches (unser) Land! Du hast genug geschlafen. Bedenk, was Gott an dich gewandt, wozu er dich erschaffen.
      Bedenk, was Gott dir …
      Wenn ich diese Zeilen lese kommen mir die Tränen.
      http://www.christliche-gedichte.de/?pg=10635
      Meine Kinder habe ich so erzogen; daß sie niemals „MAN“ oder „WIR“ sagen, wenn sie ihre eigene Meinung sagen und niemlas im Konjunktiv schwatzen wie Psychiater und „Philosophen“.
      Ich weiß, daß ich ein unbequemer Zeitgenosse bin doch in ein paar Wochen halt ich’s Maul, dann bin ich Rentner.
      Habe ich 50 Jahre umsonst gearbeitet und Steuern/Sozialabgaben gezahlt?

      • ceterum_censeo schreibt:

        Meine Kinder habe ich so erzogen; daß sie niemals „MAN“ oder „WIR“ sagen, wenn sie ihre eigene Meinung sagen und niemlas im Konjunktiv schwatzen wie Psychiater und „Philosophen“. –

        Bravo!

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