(www.conservo.wordpress.com)
Von Dieter Farwick, BrigGen a.D. und Publizist *)
Vom Musterschüler der NATO zum Prügelknaben
Der desolate Zustand der Bundeswehr konnte kein nationales Geheimnis bleiben. Der Verfasser erinnert sich noch an Respekt und Ansehen, dass Deutschland mit seinen Streitkräften im In- und Ausland hatte – nicht nur in der NATO. Das deutsche Wort hatte innerhalb und außerhalb des Bündnisses großes Gewicht. Deutschland erfüllte im Bereich der Streitkräfte eine wichtige Vorbildfunktion. Im Bündnis besetzte Deutschland in Europa entscheidende Schlüsselpositionen mit einer überzeugenden „ Hausmacht“. Diese Zeiten sind – leider – vorbei. Die Bundeswehr war von Beginn an „ unterfinanziert“. In 13 Jahren der jetzigen Regierung hat sich dieser Trend deutlich verschärft.
Die Bundeswehr schiebt eine große Bugwelle von notwendigen Verbesserungen in allen Bereichen – Personal und Material – vor sich her, da wichtige Vorhaben verschoben oder gestrichen werden mussten. Sie kann NATO-Verpflichtungen nicht mehr einhalten. Etliche Luft- und Landfahrzeuge müssen „kannibalisiert“ werden, um einen kleinen Teil einsatzfähig zu halten. Der Verfasser bezeichnet seit langem die Bundeswehr und ihre Streitkräfte als „ nicht einsatzbereit“.
Diese Bewertung teilt das als seriös anerkannte Magazin „ The Economist“ vom 28.7.2018 in dem Beitrag „Outgunned“ in vollem Umfang. „The German armed forces are desperately short of equipment, money, and, above all, public support.“ Dies ist allerdings in der NATO kein Alleinstellungsmerkmal für Deutschland. Das gilt auch für andere Staaten. Das reiche Deutschland könnte wieder eine Vorbildfunktion übernehmen.
Es fehlen im deutschen Volk Behauptungswillen und Verteidigungsbereitschaft
„ The Economist“ spricht den fehlenden Behauptungswillen und Verteidigungsbereitschaft des deutschen Volkes an. Die Politik reagiert darauf entsprechend mit „ Weiter so!“ Der Anteil der Verteidigungsausgaben ist weit entfernt von der Benchmark von zwei Prozent, die die NATO-Mitgliedsstaaten 2014 als „Bemühungsklausel“ unterschrieben haben – inklusive der schwarz-roten Regierung. Einige ehemalige und jetzige Mitglieder der Regierung wollen am liebsten ihre Unterschrift aus den Geschichtsbüchern streichen. Einige faseln von „ Zahlenfetischismus“ und „ Rüstungsspirale“. Andere unterstellen der Bundeswehr, sie könne sinnvoll gar nicht mehr ausgeben. Dummheit oder Frechheit?
Die jetzige Regierung hat bereits offiziell für das entscheidende Zieljahr 2024 verkündet, dass sie die Benchmark von 2,0 Prozent nicht erreichen wird, sondern sich mit 1.5 Prozent begnügen wird – ein Affront!
Nach dem NATO-Gipfel im Juni 2018 verkündete die Kanzlerin, dass man nun wisse, man müsste mehr für die Verteidigung tun, auch um den Zusammenhalt im Bündnis zu verbessern. Sie wurde sofort von ihrem Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz eingefangen und bloßgestellt, der keine Steigerungsmöglichkeiten sieht. Der Haushalt für das Jahr 2019 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2022 sehen nur marginale Steigerungen der Verteidigungsausgaben vor. War da etwas mit der Richtlinienkompetenz der Kanzlerin? Es gibt so gut wie keinen Druck aus der Öffentlichkeit, den Medien und der Politik, diese unverständliche Haltung zu korrigieren.
Leider gibt es auch keinen Druck aus den Streitkräften, obwohl in Reden zum 20. Juli immer wieder das Recht auf Widerstand betont wird. Die rd. 200 aktiven Generäle und Admiräle hüllen sich öffentlich in Schweigen.
Die letzten Rücktritte von höheren Generalsrängen liegen Jahre zurück. Wo bleibt die Courage in Uniform, die regelmäßig an jedem 20. Juli mit hehren Worten angemahnt wird? Auch die überwiegende Mehrheit der Ehemaligen schweigt sich aus.
Jetzt hat Frau von der Leyen eine zündende Idee
Das muss man Frau von der Leyen lassen. Was sie sich einmal in den Kopf gesetzt hat, will sie gegen alle Widerstände durchsetzen. Das gilt auch für die von ihr bereits vor Jahren verkündete „Trendwende Personal“, die offenkundig das gewünschte Ziel, die Bundeswehr von rd. 180.000 auf 200.000 Soldatinnen und Soldaten aufzustocken, bislang nicht erreicht hat. Die Aufstockung kostet Geld. Woher soll das Geld kommen? Es ist bislang in der mittelfristigen Finanzplanung nicht eingestellt.
Der Anteil von Frauen sollte von 12 auf 20 Prozent aufgestockt werden. Fehlanzeige. Das Image der Bundeswehr, die Frau von der Leyen einmal zum „attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands“ machen wollte, verleitet junge deutsche qualifizierte Menschen offensichtlich nicht dazu, „ zu den Fahnen zu eilen“. Jetzt hat Frau von der Leyen einen genialen Einfall, den sie von Spanien abgekupfert hat. Spanien hat in einer ähnlichen misslichen Personalnot Nichtspaniern das verlockende Angebot gemacht, nach vier Jahren in den spanischen Streitkräften die spanische Staatsbürgerschaft zu erhalten. Das Echo ist mager, besonders was den qualifizierten Nachwuchs angeht. In Deutschland bestimmt das Gesetz, dass nur „deutsche Staatsbürger“ in den deutschen Streitkräften dienen dürfen.
Ein Hindernis für Frau von der Leyen? Auf keinen Fall!
Wenn sich ein nicht-deutscher junger Mensch bei der Bundeswehr bewirbt, kann man die deutsche Staatsbürgerschaft von dem Bestehen eines Testes und von dem Bestehen eines Deutschsprachkurses abhängig machen. Während dieses Kurses bleibt der Bewerber Zivilist – eine Anstellung auf Probe. Vor Eintritt in die Bundeswehr wird ihm (oder ihr) die deutsche Staatsbürgerschaft verliehen. Damit wird das bestehende Gesetz nicht verletzt. Das werden die Hausjuristen der Ministerin bescheinigen. Und wenn nicht – nach den vielen Verletzungen von Gesetzen in den letzten Jahren beim Bruch der „No bail out“ Klausel des Maastrichtvertrages 2010 und der widerrechtlichen, andauernden „Tage der offenen Grenzen“– kommt es auf eine weitere Verletzung nicht an.
Was geschieht, wenn ein frischer Soldat mit seiner gerade erworbenen deutschen Staatsbürgerschaft aus den Streitkräften „verschwindet“? Wie kann man verhindern, dass die Bundeswehr zur militärischen Ausbildung von potentiellen Terroristen aus problematischen Ländern missbraucht wird? Wie kann man verhindern, dass gerade Moslems aus problematischen Ländern dieses Angebot annehmen und Unfrieden in die Truppe tragen?
Die grundsätzliche Frage bleibt jedoch, wie es bei den „Söldnern“ um Treue und Loyalität für Deutschland steht, wenn für die NATO der „Bündnisfall“ festgestellt oder in dem Herkunftsland der „Söldner“ ein militärischer Konflikt entsteht, der auch die Angehörigen des „Söldners“ im Herkunftsland bedroht. Wer verantwortet ein solches Risiko?
„Söldner“ anzuwerben bleibt jedoch nicht die einzige Option für Deutschland, eine „Trendwende Personal“ nachhaltig in Angriff zu nehmen. Es besteht die Möglichkeit, die de facto-Abschaffung der Wehrpflicht durch ein Votum des Bundestages wieder aufzuheben, wie jüngst in Schweden mit Blick auf Russland geschehen.
- Es gibt in Deutschland einen steigenden Bedarf an Pflegekräften. Warum denn in die Ferne schweifen und Pflegekräfte aus fernen exotischen Ländern anzuwerben – wie es der „neue“ Gesundheitsminister Spahn vehement fordert?
- Warum wird in Deutschland keine „Allgemeine Dienstpflicht“ für junge Frauen und Männern eingeführt, die den Pflegenotstand in Heimen und Krankenhäusern sowie die Personalnot der Bundeswehr mildern oder gar beseitigen könnte.
- Was spricht gegen ein „soziales Jahr“ oder ein Dienstjahr in der Bundeswehr – auch als Dank und Anerkennung für das, was unser Staat den jungen Menschen „ geschenkt“ hat? Neben ihren Rechten sollten junge Menschen auch Pflichten übernehmen. Über Boni für das Dienen kann die Politik nachdenken – aber nicht zu lange. Für eine solche Trendwende benötigt man Mut – und neues Personal in der Spitze.
ZITAT: „Für eine solche Trendwende benötigt man Mut“ Jawoll, man braucht den Mut, mal etwas anderes als CDU zu wählen. Mut ist jedoch Mangelwahre in der DDR 2.0
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Es wird vermutlich nach dem Erdogan Besuch heiß in Deutschland, Putin dient nur dazu die deutschen Schlafmichel ab zu lenken, wo er das selber inszenierte Stück der Eiskönigin Deutschlands nicht unbedingt durch schaut. Unser politisch – klerikales Establishment kämpft jetzt entschlossen für seinen totalitären Machterhalt gegen das Volk. Obwohl geahnt, aber jetzt ist es fast gewiss, wie konnten die Wessis nur so lange schlafen und die Willkür am GG für die Politiker nicht durch schauen? Die 68er waren in dieser Hinsicht sehr fleißig und nur so konnte die gebürtige Hamburgerin Angela Kasner Merkel von der Diktatur des Ostens lernend zum Olymp der Macht aufsteigen. Wir müssen jetzt sehr schnell nachdenken, wie wir unseren Kopf noch aus der Schlinge ziehen.
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Satire: Zur Not kann man auf die Heilsarmee zurückgreifen.
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Tja, sehr geehrter Herr General,
jetzt ist der Katzenjammer da, die BW wird zunehmend ein islamischer Söldnertrupp!
Frage: Warum haben die hohen uniformierten Herrn nicht gehandelt und diese Regierungsklicke abgesetzt? Ganz im Sinne des deutschen Grundgesetzes! Artikel 20 GG Absatz 2 und 3 ist längst zur Farce verkommen! Es besteht immer noch akuter Handlungsbedarf.
Ich erinnere:
Artikel 20 GG
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
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Stimme Semenchkare voll zu. Artikel 20 (4) ist längst gegeben. Merkel hebelt Zug-um-Zug alle deutschen Gesetze aus, auch und besonders das GG. Und alle schauen nur paralysiert zu, jammern und zettern, auch die militärische Bw-Spitze (UvdL kann man nicht ernst nehmen, da völlig durchgeknallt). Aber keiner tut etwas aktiv gegen die Merkelsche Kanzlerin des Unrechts, keiner muckt auf, ganz besonders nicht die Bw, das starke Miltär, die die Mittel dazu hätte. Aus blindem Obrigkeitgehorsam (oder ist es Feigheit?) schaut auch die Bw-Führung tatenlos und wegschauend zu, wie Deutschland unaufhaltsam in die Katastrophe schlittert. Damit macht sie sich mitschuldig für den kommenden Untergang.
Das alles hatten wir vor rd. 85 Jahren schon einmal in Deutschland.
Allerdings gab es damals wenigstens einige mutige Männer, die sich aus Liebe zu Deuschland gegen die damalige Regierung des Unrecht auflehnten und handelten.
Damals waren sie Verräter, später wurden sie zu Volkshelden, zu gefeierten Freiheitskämpfer.
Wie sind die Helden, die Freiheitskämpfer von heute?
Sollte die Bw nun auch noch ausländische Söldner, „am besten Muslime“, anwerben, dann ist der Bürgerkrieg und das Massacker auf die deutsche Bevölkerung nur noch eine Frage von wenigen Jahren, das kommende Blutbad für die deutsche Bevölkerung unaufhaltsam.
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Frau von der Leyen hat einen Knall und die kalkulierte Wehrzersetzung und Demütigung der Soldaten nach der Säuberungsaktion in den Kasernen, hatte nur das Ziel, dass sich das Militär nicht für das Volk erheben kann, was eigentlich unter ehrhaften Generälen überfällig schien.
Man könnte noch die Augen zudrücken, wenn das Militär mit Soldaten eindeutigen europäischen Migrationshintergrund vergrößert werden sollte, aber die größenwahnsinnigen von Brüssel als Handlanger der UNO wollen das Europa islamisch wird und der Verdacht liegt nahe, dass ein Putsch von oben für die NWO geplant ist, wo die Elite sich endgültig über das Volk erheben kann und die eigene Diktatur sichern. Die Nebeneffekte, dass das Herr implodieren könnte, weil auch IS und Boko Haram zur Waffe drängen und mit in ihren Augen Ungläubigen kurzen Prozess machen, hat Frau von der Leyen nicht bedacht und bei der islamischen Verachtung für Frauen, dass sie als Befehlshaberin einen Kopf kürzer wird, am Baukränchen bammelt oder gesteinigt wird, den von Frauen lassen sich die Paschas nichts sagen.
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Mir bleibt nur ein Fazit: Dieses versiffte ‚Merkelistan‘ wird immer irrer!
Her mit den moslemischen Söldnern, um die auch richtig schön für den Kampf gegen uns einheimische Deutsche und für Terrortakte auszubilden!
Dund die hinterhergeworfene deutsche ‚Staatsbürgerschaft‘ – ohnehin seit Jahren schon zum Ramschartikel verkommen – werden die auch gerne nehmen – mit ‚Doppelpass‘, versteht sich!
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Merkel und Maas nutzt Trump und USA als Vorwand für EU-Armee !
http://recentr.com/2018/08/22/maas-nutzt-trump-und-usa-als-vorwand-fuer-eu-armee/
Merkel und Maas nutzt Trump und USA als Vorwand für EU-Armee !
Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) und das von ihm geführte Auswärtige Amt (AA) wollen sich unter dem Vorwand von Trumps Gerede unabhängiger machen vom US-Militär. Da Trump ohnehin keine bedeutenden militärischen Entscheidungen trifft, sondern dies dem alteingesessenen militärisch-industriellen Komplex überlässt, wird hier eher ein lange vorbereitetes Drehbuch abgespult.
Die USA sind bekannt dafür, Zurückhaltung und Desinteresse vorzugaukeln, nur um sich bei Ausbruch eines Konfliktes umso stärker zu beteiligen. In Deutschland würde kaum ein Bürger einem drastisch erhöhten Militäretat zustimmen oder einer erheblichen Militarisierung der EU, wenn geglaubt wird, dass die USA letztendlich immer rechtzeitig einspringen. Spielen Trump und das Pentagon aber Desinteresse und macht Russland dann noch einen militärischen Vorstoß, bekommen die EU-Bürger eine Menge Angst und werden der Militarisierung zustimmen.
Der bekannte Journalist Ambrose Evans Pritchard hat bereits zugegeben unter Verweis auf Akten, dass die EU quasi das Projekt der CIA gewesen war, um einen einheitlichen Block zu formen gegen die Sowjetunion. Dahingehend ist es lachhaft, wenn die USA Desinteresse vorgaukeln und europäische Politiker von mehr Eigenständigkeit reden.
Maas salbadert im „Handelsblatt“, es gelte, diese Partnerschaft „neu zu vermessen“, sie zu „erneuern und zu bewahren“. Bei einer „balancierten Partnerschaft“ sollen die Europäer „unseren ausgewogenen Teil der Verantwortung übernehmen“ und ein Gegengewicht bilden, „wo die USA rote Linien überschreiten“. Immerhin gibt er zu, dass es praktisch egal sei, ob Trump wiedergewählt wird oder nicht. Schritt für Schritt soll „eine Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion” aufgebaut werden. Ein Plan, der seit über 70 Jahren existiert und auch schon 2007 von der SPD konkretisiert wurde.
Jean-Claude Juncker hat nun doch zugegeben, dass eine EU-Armee kommen wird, und das deutlich schneller als es den Bürgern bisher bewusst war. Federica Mogherini, bei der EU zuständig für Außenpolitik, erklärte, dass Truppen nun kurzfristig unter dem EU-Banner mobilisiert und ins Gefecht geschickt werden können. Der “European Defence Fund” soll mit 500 Millionen € (woanders ist die Rede von 5 Milliarden) an EU-Geldern pro Jahr starten und eines der Ziele ist die Vereinheitlichung von militärischem Gerät. Natürlich beschwichtigt der mächtige EU-Bürokrat, dass es immer noch lange dauern werde, bis die einheitliche Armee steht. In Wirklichkeit existiert sie bereits schon und die Soldaten sind schon viel weiter, als es den Wählern überhaupt bewusst ist.
Der französische Präsident Macron suchte sich eine EU-hörige Bürokratin für Verteidigungsangelegenheiten aus, die keine militärische Erfahrung hat und enge Beziehungen zu Deutschland hegt. Dies erinnert stark an die deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen. Die beiden Länder gelten als Nukleus der EU-Armee. Das neue Hauptquartier ist zunächst nur ein kleines Büro, allerdings ist es nur eine Frage der Zeit, bis es anwächst zu der tatsächlichen Haupt-Kommando-Zentrale. Damit fiele einer der letzten Reste nationaler Souveränität weg.
Foreign Policy Magazine betont, wie Deutschland “heimlich und still” Einheiten anderer EU-Länder in die Bundeswehr integriert. Wenn also die Bundeswehr unattraktiv geworden ist und Rekruten fehlen, vermischt man sie einfach mit den Armeen der Nachbarn.
Die Definition des Aufgabenbereichs der EU-Armee hätte wohl kaum umfassender ausfallen können:
“Falls ein Mitgliedsstaat auf seinem Territorium das Opfer einer bewaffneten Aggression wird, haben die anderen Mitgliedsstaaten die Pflicht, alles in ihrer Macht Stehende zu unternehmen um zu helfen.”
Die “deutsche” Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erklärte vor einer Weile dreist im BILD-Interview: „Die europäische Armee ist unser Ziel“. Der Ort: Das Verteidigungsministerium Den Haag. Zugegen: Ihre Freundin und niederländische Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert.
Von der Leyen geriet in die Kritik, wegen der Entscheidung, einen Aufklärungssatelliten nicht selbst bauen zu lassen, sondern stattdessen dem französischen Militär einen Haufen Geld zu überweisen. Der Grund dafür ist nicht unbedingt Bequemlichkeit, wie manche suggerieren, sondern wahrscheinlich die Grundhaltung, EU-Staaten militärisch voneinander abhängig zu machen.
Wurde die deutsche Armee deshalb in den vergangenen Jahren so stark geschliffen? Weil eine eigenständige und schlagkräftige Landesverteidigung den Brüsseler Plänen und Vorstellungen der Bilderberger widerspricht? Der Titel eines Papiers unter Mitwirkung der SPD vor über 10 Jahren lautet “Auf dem Weg zu einer europäischen Armee“.
Nach den Terroranschlägen von Madrid im Jahr 2004 hatte man genügend Vorwand um die sogenannte “Solidaritätsklausel” zum EU-Verfassungsvertrag hinzuzufügen:
“(1) Die Union und ihre Mitgliedsstaaten sollen gemeinsam im Geiste der Solidarität handeln falls ein Mitglidsstaat das Ziel eines Terroranschlages oder das Opfer einer natürlichen oder durch Menschenhand geschaffenen Katastrophe wird. Die Union soll alle ihr zur Verfügung stehenden Instrumente mobilisieren, inklusive der den Mitgliedsstaaten zur Verfügung gestellten militärischen Ressourcen, um
(a) die terroristische Bedrohung in dem Gebiet der Mitgliedsstaaten zu verhindern, demokratische Institutionen und die Zivilbevölkerung vor einem Terroranschlag zu schützen, einem Mitgliedsstaat auf Bitte dessen politischer Führung zu assistieren im Falle eines Terroranschlags
(b)einem Mitgliedsstaat auf Bitte dessen politischer Führung zu assistieren im Falle einer natürlichen oder von Menschenhand geschaffenen Katastrophe
(Article I-43)
Die Formulierungen machen es möglich, Truppen aus jedem EU-Einzelstaat in einem anderen Einzelstaat einzusetzen. Die “Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik Europas” soll sich “nicht auf die militärische Sphäre beschränken”, sondern auch “zivile Komponenten” beinhalten. Die
“Mixtur von zivilen und militärischen Ressourcen, zusammen mit der Überzeugung dass derzeitige Bedrohungen nicht ausschließlich militärischer Natur sind, (…) ist ein Markenzeichen europäischer Politik”.
Es wird die Schaffung einer “Europäischen Lufttransportkontrolle” gefordert, ein “echter Rat der Verteidigungsminister”, eine elitäre “Europäische Militärakademie oder -Universität” zur Gleichschaltung der “Ausbildungs- und Trainingsstandards für zukünftiges Führungspersonal in den europäischen Streitkräften”, ein “europäisches Verteidigungsministerium” und vieles mehr.
Man hat auch schon geplant, wie man dem zu erwartenden Widerstand gegen die Pläne beikommt: Man lässt zuerst nur ein paar EU-Staaten einer “Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion” beitreten und wenn der Fisch den Köder erstmal gefressen hat, dann ist der Rest nur noch ein Kinderspiel.
http://recentr.com/2018/08/22/maas-nutzt-trump-und-usa-als-vorwand-fuer-eu-armee/
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……Es fehlen im deutschen Volk Behauptungswillen und Verteidigungsbereitschaft……
Auch hier gibt es regionale Unterschiede , die im Ernstfall sogar entscheidend sein könnten . Selbstverständlich ist es Ziel unserer parlamentarischen Volkszertreter , eine moslemische Söldnertruppe zu schaffen , die gegen unser Volk eingesetzt werden soll . Somit ist es auch ein Wettlauf mit der Zeit , ob die AfD noch rechtzeitig die nötige Stärke erreicht , um dieses verhindern zu können .
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