Kanzler Kurz verteidigt „Nein“ zum Migrationspakt

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Freitag die ablehnende Haltung der österreichischen Regierung zum UNO-Migrationspakt in einem Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen bekräftigt.

Man bekenne sich klar zum Multilateralismus, aber „der Inhalt muss stimmen“, sagte Kurz in einer Stellungnahme. Er wiederholte Bedenken, die Souveränität Österreichs könnte beschränkt werden. Der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Othmar Karas+), hatte sich in der Debatte zuvor hingegen klar hinter Van der Bellen gestellt. Unterdessen hat auch Polen bekannt gegeben, sich mit großer Wahrscheinlichkeit aus dem UNO-Abkommen zurückzuziehen.

Inhaltliche Bedenken haben überwogen

In Fall des UNO-Pakts hätten jedoch die inhaltlichen Bedenken überwogen. „Ich kann nicht sieben Jahre lang die Trennung zwischen der Suche nach Schutz und der Suche nach einem besseren Leben fordern und dann einem Pakt zustimmen, wo es genau diese Trennung nicht gibt“, betonte der Kanzler. Zudem gebe es „die Gefahr, daß die Ziele des Paktes in künftige Gerichtsurteile einfließen und somit unsere souveräne Migrationspolitik eingeschränkt wird“ … (aus: https://www.krone.at/1801820).ebenfalls

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+) (Anm. P.H.: Der Beauftragte der deutschen Bundesregierung, Christoph Heusgen, ist mit allen CDU-Wassern gewaschen und hat eine astreine diplomatische Karriere hinter (und wohl auch noch vor) sich. Er erfreut sich der besonderen Wertschätzung der deutschen Bundeskanzlerin. Es ist nicht zu erwarten, daß Heusgen auch nur ein Jota von der Kanzlerlinie abweichen wird.

Eine steile ÖVP hat auch Othmar Karras aufzuweisen: Bundesvorsitzender (Bundesobmann) der Jungen ÖVP, später Generalsekretär der ÖVP, Mitglied im Nationalrat (Bundestag) usw. Daß er sich ausgerechnet mit dem Grünen Van der Bellen gemein macht, dürfte jedoch Kanzler Kurz nicht gefallen.)

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Vilimsky, FPÖ, bekräftigt NEIN

„Österreich übernimmt Vorreiterrolle bei Nicht-Beitritt zu UNO-(Im-)Migrationspakt!“

„Einmal mehr zeigt sich die Wirkung und die starke Handschrift der FPÖ in der Bundesregierung!“ (Harald Vilimsky war von Oktober 2006 bis Ende Juni 2014 Abgeordneter zum österreichischen Nationalrat. Er ist Generalsekretär der FPÖ und wechselte nach der EU-Wahl 2014 ins EU-Parlament. P.H.)

„Mit dem Beschluss der Bundesregierung, dem UNO-ImMigrationspakt nicht beizutreten, könnte Österreich eine Vorreiterrolle übernommen und sich zum Vorbild für mehrere inner- und außereuropäische Staaten entwickelt haben“, so heute, Freitag, der freiheitliche Generalsekretär und Delegationsleiter im EU Parlament, Harald Vilimsky. Nach Tschechien gebe es jetzt auch Signale aus Kroatien, Italien und weiteren Ländern, diesem unsäglichen Pakt nicht beizutreten.

„Österreich und weiteren Ländern Fatale Entwicklungen erspart“

Mit diesem Nicht-Beitritt sei Österreich und wahrscheinlich weiteren Ländern Dank der Hartnäckigkeit von Vizekanzler Heinz-Christian Strache eine fatale Entwicklung in der Migrationspolitik erspart geblieben. „Einmal mehr zeigt sich die Wirkung und die starke Handschrift der FPÖ in der Bundesregierung. Das ist gut für die Menschen – das ist gut für das Land“, betonte Vilimsky.

„Keine Vermischung von legaler und illegaler ImMigration“

„Dass sich viele Staaten in der EU, ohne über die Konsequenzen nachzudenken, durch diesen Pakt in ihrer Selbstbestimmung und Souveränität einschränken lassen, zeigt auch wieder einmal, wie auf europäischer Ebene agiert wird. Statt sich den Problemen zu stellen und diesen mit vernünftigen Maßnahmen zu begegnen, werden neue Problemfelder aufgemacht, die unsere Gesellschaft und unser Miteinander belasten. Eine Vermischung von legaler und illegaler Migration wäre fatal. Deshalb braucht es eine starke Stimme, die dies auch aufzeigt und dagegen antritt. Auf alle Fälle hat Österreich mit der Entscheidung des Nicht-Beitritts einen wichtigen und richtigen Schritt gesetzt“, bekräftigte der FPÖ-Generalsekretär.

https://www.fpoe.at/artikel/vilimsky-oesterreich-uebernimmt-vorreiterrolle-bei-nicht-beitritt-zu-un-migrationspakt/https://www.fpoe.at/artikel/vilimsky-oesterreich-uebernimmt-vorreiterrolle-bei-nicht-beitritt-zu-un-migrationspakt/

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Dazu ein Kommentar von Michael Kornowski („Ohne Umschweife“)*

Den Politiker, der es allen rechtmachen kann, gibt es nicht.

Zwischenzeitlich wurde ich kritisiert, als ich 2016 von Sebastian Kurz so begeistert war und viel Hoffnung in ihn setzte. Zwischenzeitlich war auch ich irritiert, als er sich zu manchen EU-Zielen bekannte, was ich nicht nachvollziehen konnte. Letztendlich aber ist er für mich einer der Politiker, die wirklich nach bestem Wissen und Gewissen entscheiden. Das mag nicht immer meinem Temperament folgen, aber seine Entscheidungen haben sich als vernünftig erwiesen. Und so bietet er auch jetzt dem grünen Desaster-Bundespräsidenten Van der Bellen Paroli, dem das „Ansehen Österreichs“ wichtiger ist als die Ziele des Migrationspaktes, illegale und legale Migration zu vermischen und so Österreich (was auch für Deutschland gilt) vehement zu schaden. Sebastian Kurz ist der Kanzler Europas, der das Rückgrat hat, sich gegen den Mainstream zu stemmen, und dennoch nicht sein Ansehen und Gesicht verliert. Hut ab, Chapeau, Hats off, Herr Kurz! Jetzt müssten Sie nur noch Einfluss auf unsere „Kanzlerin“ nehmen, der das Wohlergehen des deutschen Volkes am A… vorbeigeht, obwohl der nicht zu übersehen ist …* (Quelle: https://www.facebook.com/ohne.umschweife1/)

www.conservo.wordpress.com     4.11.2018

Über conservo

ÜBER MICH, CONSERVO Liebe Leser, dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort. Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten. „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12) Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. Lau sind sie geworden – die Christen hier im Lande, aber auch die orientalischen Christen, die sich nach der Flucht aus dem Orient hier ein neues Leben aufbauen konnten, und dennoch angesichts der Islamisierung schweigen. Finanzstarke und einflussreiche Interessengruppen unter Klaus Schwab, Bill Gates, George Soros u.v.m. setzen weltweit den Great Reset mit seiner neofeudalistischen Ökodiktatur mittels Massenmigration, Globalisierung, Plandemien und mit Hilfe gekaufter Politiker, Journalisten und „Sozialen“ Medien gegen die Interessen der Völker mit nie gekannter Brutalität durch. Die geistige und seelische Not der Menschen steigert sich tagtäglich inmitten dieser finsteren Zeit. Gerade westliche Menschen scheinen jeglichen Halt, Glauben und ihre natürliche Wehrhaftigkeit verloren zu haben. Jeder wird im Leben auf seinen Platz gestellt. Jedes Volk hat sein Schicksal und muss es in seinem eigenen Land bewältigen. Migration und der entgrenzte Einheitsmensch sind nicht unsere Bestimmung. Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz. „Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3) Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat. Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen. „Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33) Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“ Wie schon Peter, lade ich Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren und zu kritisieren. Eine kleine Regel muss ich leider einbauen. Unterschiedliche Ansichten können durchaus in aller Härte debattiert werden. 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8 Antworten zu Kanzler Kurz verteidigt „Nein“ zum Migrationspakt

  1. gelbkehlchen schreibt:

    Betreff: FOCUS-Online: Kommentar abgelehnt
    Von: noreply
    An:
    Datum: Mo, 5. Nov. 2018 12:30
    Hallo

    Ihr Beitrag: Für ein rechtlich nicht bindendes Abkommen

    brauchten sich die Bürokraten keine Arbeit machen und man braucht es auch nicht zu unterschreiben. Ein rechtlich nicht bindendes Abkommen ist völlig sinnfrei und lächerlich. Wenn es aber bindet, werden die Menschen in den guten Staaten als Aufbausklaven ausgebeutet. Jeder Mensch hat die Pflicht, sich selbst bei sich zu Hause ein gutes Land aufzubauen und nicht das Recht, sich woanders ins gemachte Nest zu setzen und dort die Menschen als Aufbausklaven auszubeuten.

    wurde von uns nach Prüfung durch einen Administrator nicht veröffentlicht.

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  2. Inge Kowalevski schreibt:

    CDU-Falschfahrer senden Verkehrsnachrichten
    Bei der CDU brennt gerade die Hütte. Nicht nur wegen der Erbfolge, sondern wegen eines nach eigener Darstellung bedeutungslosen UN-Paktes von großer Bedeutung, der rechtlich nicht verbindlich sei, aber Rechtssicherheit schaffen soll.
    https://unbesorgt.de/gcm-cdu-falschfahrer-senden-verkehrsnachrichten/

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  3. Semenchkare schreibt:

    Was Europa bevorsteht

    Eine Studie für die EU aus dem Jahr 2009 zum Thema Umsiedlungspolitik für Migranten sorgt für Aufregung. Diese war unter Mitarbeit von durch die EU beauftragte Beratungsunternehmen wie z.B. Eurasylum Limited erstellt worden, im Rahmen eines Dienstleistungsvertrag des Europäischen Flüchtlingsfonds für die EU.
    Falls dieses Papier je umgesetzt wird, so wird von dem heutigen Europa nichts mehr übrig bleiben.
    Die Journalistin Eva Herman stellt in diesem Zusammenhang die Frage:

    Brauchte man den Globalen Pakt für Migration der Vereinten Nationen erst als Eisbrecher, welcher im Dezember 2018 im marokkanischen Marrakesch unterschrieben werden soll, um die Ziele dieses EU-Papiers aus 2009 durchzusetzen?
    In dem Papier hatte man vorgerechnet, wie viele Migranten die einzelnen EU-Länder angeblich noch vertragen. Auf S. 112 wird berechnet, wie viele zusätzliche Einwohner jedes europäische Land verkraften würde.
    Für Deutschland (derzeit 82,5 Millionen Menschen) sieht man zum Beispiel eine Zuwanderung weiterer 192 Millionen Migranten vor, um auf die Zahl von 274 Millionen! Einwohnern zu kommen.

    Auch weitere EU-Länder sind betroffen, wie Eva Herman in diesem Video ausführt.

    deutschelobbyinfo.com/2018/11/04/un-migration-eva-herman-was-europa-bevorsteht/amp/?__twitter_impression=true

    Was Europa bevorsteht

    ca 12 min.

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  4. gelbkehlchen schreibt:

    Hier kann man sich aktiv gegen die Invasion wehren und unterschreiben:
    https://migrationspakt-stoppen.info
    Die Invasoren haben die Pflicht, sich selbst zu Hause ein gutes Land aufzubauen und nicht sich im Gastland ins gemachte Nest zu setzen und die Menschen im Gastland als Aufbausklaven auszubeuten.

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    • Freya schreibt:

      lieber Gelbkehlchen, Haha, volle Zustimmung.
      „Die Invasoren haben die Pflicht, sich selbst zu Hause ein gutes Land aufzubauen und nicht sich im Gastland ins gemachte Nest zu setzen und die Menschen im Gastland als Aufbausklaven auszubeuten“
      Ich stelle mir gerade vor, die deutsche Kanzlerin hat ja wohl das Ziel, das alle Menschen wo auch immer in der Welt sie rumsitzen und genau das, was Du vorschlägst umgehen, sich quasi wie aus dem Katalog überlegen können: „Laßt uns doch hier abhauen. Wo wollen wir denn so hin? Wo gibt es eigentlich die meiste Sozialkohle? Mach doch auf Deinem Handy mal im Internet die Weltkarte auf, da suchen wir uns was aus.“
      Und wie sie noch so schauen und überlegen und rechnen, mit wievielen Personen es sich am meisten lohnen würde, sagt das gute Österreich einfach ab. Sowas aber auch, genau da wollten die „Ärmsten der Armen“ ja nun gerade hin, und da streichen die das einfach aus dem Wunschlandkatalog. Wie enttäuschend muss das sein??!
      Aber große Enttäuschungen setzen auch große Energien frei, jedenfalls manchmal, und so könnten diese Leute am Ende doch noch auf Deinen Vorschlag zurückkommen und ihr eigenes Land aufbauen. So geht das mit der Erziehung, Danke an Herrn Kurz – und zwar für immer und ewig, denn wie wir alle wissen, grenzt DE an Österreich. Haha und Polen auch! Also müssen wir jetzt nur noch das „Blutrautenscheusal“ (cc.) mitsamt Gefolge loswerden. AFD – Ihr schafft das !!! und liebe Grüße an Dich von Freya
      ps, hab unterschrieben, is ja klar!

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  5. Inge Kowalevski schreibt:

    Kurz: „Inhaltliche Bedenken haben überwogen“
    Merkel dagegen sieht das bestimmt nicht so, denn sie ist bedenkenlos gefährlich.. Weshalb bringen es die Anständigen unter den Unanständigen nicht fertig, sie zu entmachten?
    Sie muß von den Anständigen in der Regierung total entblößt werden ohne Rücksicht, denn sie ist rücksichtslos und verrät ein ganzes Volk. Ist ihr ja auch egal, denn sie schafft sich ja ein neues Volk, weil das alte Volk nicht mehr so will, wie sie will.
    Habe zwei gute Links gefunden, die ich hier weitergeben möchte.
    https://dushanwegner.com/un-migrationspakt/
    und der 2. Lind ist ungeheuerlich, bezüglich Sicherheit
    https://schluesselkindblog.com/2018/11/03/un-eu-und-soros-bieten-migranten-prepaid-debitkarten-an-um-ihre-reise-nach-und-durch-europa-zu-finanzieren/

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  6. Karl Schippendraht schreibt:

    Multilateral – JA ! Multikriminell – NEIN !!!!!!!!!!

    ……„Nein“ muss unsere Antwort und die Antwort Deutschlands sein …….

    Unser NEIN ist eindeutig . Was Deutschland betrifft , habe ich bei Michel-West berechtigte Zweifel .

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  7. Totxdemislam schreibt:

    Es gilt mit aller Vehemenz diesem UNO MikrationsPakt
    Entgegen zu treten. „Nein“ muss unsere Antwort und die Antwort Deutschlands sein wenn uns unser gerade so noch freiheitliches Leben etwas bedeutet.
    WER DAFÜR IST ODER SCHWEIGT, WILLIGT AUF SEINEN EIGENEN UNTERGANG EIN.
    Die Kanzlerin weiss nicht was sie tut.
    DIESE FRAU KENNT KEIN FAMILIENLEBEN mit EIGENEN KINDERN.
    DAS IST IHR FLUCH.
    DAFÜR OPFERT DIES FRAU UNS.
    Diese alte Frau macht ein Problemfass nach dem anderen auf.
    ALS Kanzlerin wird diese alte Frau jeden wegbeissen der für den Vorsitz ihrer Partei geeignet ist,
    jedoch nicht nach ihrer Zunge spricht.
    Was für eine unerträgliche Intrikantin.
    Die neue Regierungbildung werden nicht
    Bestehenbleiben, diese Marionetten werden von diesem😈 teufel
    an den Fäden gesteuert.
    Die getreuen Altparteien und weitere sitzen in der Falle. BRAVO.
    Liebe AfD macht bitte weiter so wie bisher.
    Ihr habt alles richtig gemacht.

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