conservo-Spruch des Tages: „Der Migrationspakt verherrlicht Migration“

(www.conservo.wordpress.com)

Von Hans-Ueli Vogt*)

„Von der formellen rechtlichen Unverbindlichkeit, also dem Charakter als „Soft Law“, darf man sich auf keinen Fall täuschen lassen. Der Zwang kommt durch Hintertüren.“

Die Basler Zeitung fragte Hans-Ueli Vogt, Ordinarius an der Universität Zürich und Mitglied im Nationalrat, „weshalb wehrt sich die SVP gegen den UNO-Migrationspakt?” Hier Auszüge:

»Der Migrationspakt verherrlicht Migration. Wer den Pakt liest, merkt schnell, dass es einzig darum geht, Migration als etwas Gutes, eine Quelle von Wohlstand, darzustellen, etwas, das allen Menschen nur Nutzen bringt … Mit dem Migrationspakt will man den Staaten und den Menschen die positive Sichtweise verordnen. Die ideologische Basis des Migrationspakts ist die Einführung eines universalen Menschenrechts auf Niederlassungsfreiheit …

Die Befürworter sagen, der Pakt solle Migration sicherer und geordneter machen – was ist daran verkehrt?

Der Pakt … stellt die Interessen der Migranten ins Zentrum. Die Staaten müssen dafür sorgen, dass die Leute nicht mehr kritisch über Zuwanderung sprechen … Er ist voll von Forderungen an die Staaten, was sie alles tun müssen, damit die Einwanderer im Staat ihrer Wahl ein gutes Leben führen können … Es gibt eine Massenmigration von Afrika nach Europa und von Lateinamerika in die USA. Migration verursacht in den Herkunftsländern ebenso Probleme wie in den Aufnahmeländern.

Welche?

Meist migrieren junge Männer. Sie fehlen in ihren Herkunftsstaaten für den Wiederaufbau oder um politische Veränderungen herbeizuführen. In den aufnehmenden Ländern führt es zu Problemen, wenn Menschen aus anderen Kulturen, mit anderen Werten und Überzeugungen einwandern. Aus Staaten, die nie so etwas wie eine Aufklärung durchgemacht haben und in denen Menschenrechte nicht gelebt werden. Migration aus solchen Kulturen erachte ich als grösste Gefahr für die Freiheiten und die Menschenrechte in der Schweiz.“

——–
Prof. Hans-Ueli Vogt ist Schweizer SVP-Nationalrat (vgl. MdB) und Inhaber des Lehrstuhls für Privat- und Wirtschaftsrecht an der Universität Zürich. Gastprofessuren in Florenz, Harvard, Peking und London. Verschiedentlich Tätigkeit als Experte in Gesetzgebungsverfahren.
www.conservo.wordpress.com       18.11.2018

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in meinen Emails sowie auf den Seiten der „sozialen Medien“ und mache mir diese Inhalte nicht zueigen. *****
Dieser Beitrag wurde unter Allgemein abgelegt und mit , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

26 Antworten zu conservo-Spruch des Tages: „Der Migrationspakt verherrlicht Migration“

  1. pogge schreibt:

    ES werde GUTE wenn viele AfD und WERTEUNION’S LEUTE zur AfD-DEMO im MAGDEBURG am 22.11.2018 kommen würden !

    +++Kein Recht auf Zuwanderung+++ Kundgebung in Magdeburg am 22.11.2018 – 18.30 Uhr – Domplat – KEIN Recht auf Zuwanderung – UN-Migrationspakt NICHT unterzeichnen !

    https://afd-lsa.de/aktuelles/2018/11/kein-recht-auf-zuwanderung-kundgebung-in-magdeburg-am-22-11-18-18-30-uhr-domplatz/

    +++Kein Recht auf Zuwanderung+++ Kundgebung in Magdeburg am 22.11.2018 – 18.30 Uhr – Domplat

    KEIN Recht auf Zuwanderung – UN-Migrationspakt NICHT unterzeichnen !!!!!

    Wir geben unser Land nicht kampflos auf und beantragen daher im Plenum am 22.11.18, dass sich Sachsen-Anhalt für eine Nichtunterzeichnung auf Bundesebene einsetzt. Kommen Sie zu unserer Kundgebung, informieren Sie sich und setzen Sie ein Zeichen!

    Wichtige Information: Es sind keine AfD-fremden Politischen Zeichen oder AfD-Symbole zugelassen, außer der BRD-Deutschlandfahne!

    Wir bitten um Ihr Verständnis.

    Ihre AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt

    https://afd-lsa.de/aktuelles/2018/11/kein-recht-auf-zuwanderung-kundgebung-in-magdeburg-am-22-11-18-18-30-uhr-domplatz/

    Es wäre Gute wenn auch viele CDU-WERTEUNION-LEUTE diese beiden Online-Petitionen hier mitunterschreiben tuen ! und den Bürger-Proteste-Demos mitmachen würden ! Um ein Zeichen für Unsere Freiheit zusetzen und GEGEN diesen UNO-PAKT !

    https://www.civilpetition.de/kampagne/globalen-pakt-und-massenmigration-verhindern/startseite/

    Jetzt werdet Aktiv für Unsere Freiheit Werdet Aktiv gegen den UNO-ImMigrationspakt! Der Widerstand in Deutschland, der Schweiz und Österreich muss sichtbar werden! Machen Wir Ihre Machenschaften bekannt, zerren wir die Verantwortlichen vor das Licht der Öffentlichkeit und verlangen wir eine Volksabstimmung! Werde heute noch Teil des Widerstands: https://migrationspakt-stoppen.info/#letter

    https://migrationspakt-stoppen.info/#letter

    Liken

  2. pogge schreibt:

    Auch Kroatien steigt aus – ÖSTERREICH, Italien, Slowakei, Tschechien, Polen, Ungarn, Bulgarien, USA, Australien, Brasilien, Japan, Weissrussland werden folgen! Daß verharmlosen diese UNO-ImMigrationspaktes wird nichts nützen, Herr Benesch.

    https://www.epochtimes.de/politik/europa/kroatiens-praesidentin-grabar-kitarovic-erklaert-ich-unterzeichne-den-migrationspakt-nicht-a2692367.html

    Liken

  3. Semenchkare schreibt:

    Auszüge:

    Der Streit um den Migrationspakt weitet sich aus – WerteUnion startet Flash Mob

    Berlin – Und wieder waren es die Freien Medien, die dieses Thema aufs Tablett gebracht hat. Die AfD hat das dann dankbar angenommen und in die Parlamente getragen. Ohne die Freien Medien wäre auch der Migrationspakt einfach so durchgewinkt worden – zum Schaden der Bürger. Und nicht umsonst, gibt es immer mehr Länder, die diesen Teufelspakt nicht unterschreiben wollen.

    Jetzt wird auch in der CDU immer heftiger diskutiert:

    Der Vorstoß von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), den umstrittenen UN-Migrationsplan zunächst auf dem CDU-Parteitag zu diskutieren und die für Anfang Dezember geplante Unterzeichnung ggf. zu verschieben (BamS), stößt auf Kritik in der Union. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), sagte der „Bild“ (Montagsausgabe): „Die Unterzeichnung des Migrationspaktes notfalls zu verschieben, wäre eine doppelte Führungsschwäche, die sich Deutschland nicht erlauben darf. Erstens müssen wir unsere ..

    ….Hierzu erklärt der Vorsitzende der WerteUnion, Alexander Mitsch:

    „Eine Annahme des Migrationspakts birgt für Deutschland mehr Risiken als Chancen. Täglich steigen weitere europäische Partnerstaaten aus dem Pakt aus.

    Wir denken, dass eine Vereinbarung mit so weitreichenden Verpflichtungen zuerst sehr sorgfältig überlegt und diskutiert werden muss. Deutschland sollte dem Pakt in dieser Form nicht übereilt beitreten, schon gar nicht ohne Entscheidung im Bundestag.

    Viele Abgeordnete haben sich unserer Erfahrung nach noch nicht ausreichend mit dem Pakt beschäftigt. Deshalb möchten wir den Bürgerinnen und Bürgern die Chance geben, ihre Meinung zu diesem wichtigen Thema zu äußern.“

    mehr hier:
    https://www.journalistenwatch.com/2018/11/19/der-streit-migrationspakt/

    Liken

  4. Semenchkare schreibt:

    Sachsen-Anhalts CDU lehnt Migrationspakt ab! Lügen die jetzt auch?

    Der Landesparteitag der CDU Sachsen-Anhalts hat sich gegen den UN-Migrationspakt und damit eindeutig gegen Kanzlerin Merkel gestellt. Am Freitag hatte sie bei einem Besuch in Chemnitz noch gesagt, im Zusammenhang mit dem Pakt würden „Lügen in die Welt gesetzt“ – diese Lügen müssten entlarvt werden. Man dürfe sich nicht „von denen, die Hetze und Hass verbreiten, die Tagesordnung vorgeben lassen“. Jetzt votierte eine Mehrheit der Delegierten der CDU Sachsen-Anhalts dafür, die Bundesregierung zu einer Ablehnung des Paktes aufzufordern, obwohl zu den Befürwortern der neu gewählte Landeschef und Innenminister Holger Stahlknecht sowie Generalsekretär Sven Schulze gehörten.

    Das ist in der Geschichte der CDU ein ziemlich einmaliger Vorgang. Landesvorsitzender Stahlknecht sprach von einer „gelben Karte für die Bundesregierung“. Der Globale Migrationspakt sei unter dem Radar der Öffentlichkeit verhandelt worden. Weder die Bevölkerung noch die CDU hätten ihn diskutieren können. „Für mich persönlich ist der Pakt inhaltlich kein Problem, sondern ich habe eine Problem mit der Kommunikation – für andere in meiner Partei ist es auch ein inhaltliches Problem, weil ihnen der Pakt nicht erklärt worden ist.“

    Aber noch einmal zurück zum Besuch von Angela Merkel in Chemnitz. Merkels Auftritt in Chemnitz hat erneut deutlich gemacht, dass unsere Kanzlerin an Starrsinn schwer zu übertreffen ist.
    Sie macht klar, dass die Chemnitzer selbst schuld sind

    Ein Vierteljahr nachdem sie…

    mehr hier:
    https://www.achgut.com/artikel/sachsen-anhalts_cdu_lehnt_migrationspakt_ab_luegen_die_jetzt_auch

    Die haben m.M.n. erheblichen Bammel vor einer noch stärkeren AfD! Zurecht ! AfD wächst in der Zustimmung, wenn man den Leuten in bestimmten Momenten stillschweigend zuhört. (Geschäft,Bushaltestelle.etc…)

    ….und: DAS IST GUT SO !!

    Liken

  5. Semenchkare schreibt:

    Die Auswirkung der sog. Migration,eigentlich eine islamische Invasion!

    Mord in Wittenburg: Flüchtlingsfreundliche Tochter schickte ihrem Vater den Killer ins Haus

    Im Falle des ermordeten Rentners in Wittenburg kommen weitere Details ans Licht. Die Tochter des 85-Jährigen soll sich in der Flüchtlingshilfe Sachsen engagiert haben und den zukünftigen Mörder an ihren Vater vermittelt haben.

    Der Rentner Dietrich P. lebte nach dem Tod seiner Frau Elisabeth, die im Januar 2012 gestorben war, allein in seinem Haus in Mecklenburg-Vorpommern. Seine flüchtlingsaffine Tochter höchstselbst soll den abgelehnten Asylbewerber vermittelt haben, der ihrem Vater im Haushalt zur Hand zu gehen sollte. Der 20-jährige Afghane soll dem pflegebedürftigen Mann in der Samstagnacht die Kehle durchgeschnitten haben, berichtet nun Bild unter Berufung auf die Polizei.

    Nach dem Mord floh der Täter mit dem Auto des Rentners und lief schließlich zu Fuß….

    mehr hier:
    https://www.journalistenwatch.com/2018/11/19/mord-wittenburg-fluechtlingsfreundliche/

    Vermutung:
    a.)->verdummte Tochter mit Helfersyndrom ?
    b.)->geplanter Vorgang, um an das Erbe zu kommen ?
    c.)-Wuttat, da der Islam/Prophet vom Ofer beleidigt wurde?

    Liken

  6. Semenchkare schreibt:

    So ist es, Frau Steinbach!

    Liken

  7. ceterum_censeo schreibt:

    17. November 2018 um 20:30
    Jurist zu UN-Migrationspakt: Gegenüberstellung von „rechtlicher“ und „nur politischer“ Bindung ist irreführend
    „Die Herrschaft des Unrechts“ – unter diesem Titel veröffentlichte der Jurist Prof. Dr. Ulrich Vosgerau ein Buch zur Grenzöffnung durch Kanzlerin Merkel. Jetzt meldet er sich wieder zur Wort mit einer Kritik am UN-Migrationspakt und dessen Darstellung als „bedeutungslos“.
    https://www.epochtimes.de/meinung/jurist-zu-un-migrationspakt-gegenueberstellung-von-rechtlicher-und-nur-politischer-bindung-ist-irrefuehrend-a2710879.html?meistgelesen=1
    Prof. Vosgerau – hier auch im Zusammenhang mit dem UN-Umvolkungspakt / CDU-Proll ‚Harbarth (sh. Dort) bereits zitiert.
    Auch hier befaßt sich Prof. Vosgerau mit “Harbarth‘

    PLUS Video Prof. Vosgerau: https://youtu.be/WD_hwFPxINo
    Hörenswert noch mal zur juristischen Beurteilung des Schandpaktes.

    Und jetzt meldete sich das Bundesglubschauge, a.k.a. JustizministerDarstellernix,
    pardon, -rix auch noch zu Wort – die durfte ja auch nicht fehlen:
    Justizministerin nennt Kritik am UN-Migrationspakt „Unsinn“
    Epoch Times18. November 2018 Aktualisiert: 18. November 2018 15:42
    „Wenn sich Teile der Union gegen den Pakt stellen, distanzieren sie sich von Kanzlerin und Bundesregierung“, kritisierte Justizministerin Barley (SPD). Das Abkommen „verpflichtet zunächst lediglich zu einem gemeinsamen Blick auf große Herausforderungen“.
    Einschub: Sich von DIESER SCHAND-‚Kanzlerin‘ nebst ihrer BundesGurkenTruppe zu distaniern, scheint mir allemal eine nur zu berechtigte und löbliche Tat! – cc.
    Justizministerin Katarina Barley ist wachsender Kritik am UN-Migrationspakt entgegengetreten. Das Abkommen „verpflichtet zunächst lediglich zu einem gemeinsamen Blick auf große Herausforderungen“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
    Wer anderes behauptet, sagt Unsinn.“

    Die ist ja noch blxder als ich bisher dachte – Prof Vosgerau – gerade oben,
    Prof. Merkel und viele andere:
    Von der formellen rechtlichen Unverbindlichkeit, also dem Charakter als Soft Law, darf man sich auf keinen Fall täuschen lassen. Der Zwang kommt durch Hintertüren.
    – auch im Ausland – Schweiz – verbreitet man offenbar ‚Unsinn? – cc.

    Die Basler Zeitung fragte Hans-Ueli Vogt, Ordinarius an der Universität Zürich und Mitglied im Nationalrat, „weshalb wehrt sich die SVP gegen den UNO-Migrationspakt?”

    Hier Auszüge:
    »Der Migrationspakt verherrlicht Migration. Wer den Pakt liest, merkt schnell, dass es einzig darum geht, Migration als etwas Gutes, eine Quelle von Wohlstand, darzustellen, etwas, das allen Menschen nur Nutzen bringt … Mit dem Migrationspakt will man den Staaten und den Menschen die positive Sichtweise verordnen. Die ideologische Basis des Migrationspakts ist die Einführung eines universalen Menschenrechts auf Niederlassungsfreiheit …
    Die Befürworter sagen, der Pakt solle Migration sicherer und geordneter machen – was ist daran verkehrt?
    Der Pakt … stellt die Interessen der Migranten ins Zentrum. Die Staaten müssen dafür sorgen, dass die Leute nicht mehr kritisch über Zuwanderung sprechen … Er ist voll von Forderungen an die Staaten, was sie alles tun müssen, damit die Einwanderer im Staat ihrer Wahl ein gutes Leben führen können … Es gibt eine Massenmigration von Afrika nach Europa und von Lateinamerika in die USA. Migration verursacht in den Herkunftsländern ebenso Probleme wie in den Aufnahmeländern.

    Welche?
    Meist migrieren junge Männer. Sie fehlen in ihren Herkunftsstaaten für den Wiederaufbau oder um politische Veränderungen herbeizuführen. In den aufnehmenden Ländern führt es zu Problemen, wenn Menschen aus anderen Kulturen, mit anderen Werten und Überzeugungen einwandern. Aus Staaten, die nie so etwas wie eine Aufklärung durchgemacht haben und in denen Menschenrechte nicht gelebt werden. Migration aus solchen Kulturen erachte ich als grösste Gefahr für die Freiheiten und die Menschenrechte in der Schweiz.“

    Fazit: Barleier sollte schellstens aufhören, so dumm rumzuleiern!

    Liken

    • ceterum_censeo schreibt:
    • ceterum_censeo schreibt:

      Noch einmal im Kontext – hatte in einer anderen Rubrik schon berichtet:

      Weiterer namhafter Rechtsprofessor kritisiert in einem bemerkenswerten Interview im Deutschlandfunk den Umgang der Bundesregierung mit dem UN-Migrationspakt und warnt vor den sozialen Nebenfolgen :

      Bemerkenswertes tat sich in der vergangenen Woche im Deutschlandfunk. Moderator Dirk-Oliver Heckmann hatte einen Gast am Telefon, der hörbar und nachhaltig anderer Meinung war als der Interviewer. Solcher Widerspruchsgeist ist im Deutschlandfunk nicht unbedingt die Regel.
      Gerade deshalb war das Gespräch mit dem emeritierten Hamburger Rechtsprofessor Reinhard Merkel ein Glanzstück.
      Da redeten zwei Menschen über den Migrationspakt der Vereinten Nationen und mussten wechselweise ertragen, auf eine komplett andere Sicht der Dinge zu stoßen.
      Nachzuhören im Podcast ab Minute 11.10 sind unter anderem folgende Aussagen Merkels, der bis 2015 einen Lehrstuhl für Strafrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Hamburg innehatte und seit 2012 dem „Deutschen Ethikrat“ angehört:

      „Die Vereinbarung wird ganz sicher völkerrechtliche Wirkungen haben.“ „Vereinbart werden Ziele. Wie diese Ziele umgesetzt werden, bleibt Sache der Staaten. Dass sie umzusetzen sind, wird vereinbart – und zwar wirklich rechtlich verbindlich.“ (!!!)
      Die Bundesregierung betreibe da eine „suggestive Irreführung“. Der Pakt werde „eine gewisse Sogwirkung auslösen“ und die „Migration aus den armen Staaten in die wohlhabenden Staaten deutlich verstärken“, „aus Afrika vor allem. (…) Wir werden neue Migrationswellen kriegen.“
      Der Pakt enthalte auch „vernünftige Regelungen“, blauäugig sei aber die Erwartung, mit dem Pakt sinke der Migrationsdruck. 
      Dirk-Oliver Heckmann entgegnete: „Andere Rechtswissenschaftler sehen das anders.“ „Auch da wird es sicherlich unterschiedliche Interpretationen geben.“ „Das stellt die Bundesregierung aber völlig anders dar.“ Mit dem Pakt solle „Illegale Migration bekämpft werden.“

      Reinhard Merkel schloss mit dem Verweis auf mögliche soziale Nebenfolgen für Deutschland: „Der Pakt tut so, als kämen dann legal nur Migranten, die hier problemlos in der Gesellschaft ihren Platz finden können. Das ist nicht der Fall. (…) Wir werden hochproblematische soziale Reibungssituationen kriegen. Das wäre ein eigenes Thema.“

      Sh. Artikel bei: https://www.cicero.de/aussenpolitik/un-migrationspakt-bundesregierung-deutschlandfunk-illegale-migration
      Migrationspakt – „Das wird eine gewisse Sogwirkung auslösen“

      Liken

  8. Semenchkare schreibt:

    OT

    „Bedrohungslage“: Größerer Polizeieinsatz in Bochum

    In Bochum läuft seit Montagmorgen ein größerer Polizeieinsatz im Bereich einer Tankstelle im Stadtteil Langendreer. Die Polizei sei mit „starken Kräften“ vor Ort, hieß es.

    In Bochum läuft seit Montagmorgen ein größerer Polizeieinsatz im Bereich einer Tankstelle im Stadtteil Langendreer. Die Polizei sei mit „starken Kräften“ vor Ort, hieß es.

    Es gebe eine Bedrohungslage, sagte ein Sprecher. Straßen in einem Umkreis von mehreren Hundert Metern um die Tankstelle wurden gesperrt. Nähere Details gab es zunächst nicht. (dpa)

    siehe hier:
    https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bedrohungslage-groesserer-polizeieinsatz-in-bochum-a2713136.html?newsticker=1

    ….!!

    Man darf noch spekulieren.

    Liken

  9. Semenchkare schreibt:

    ….!!

    Liken

  10. Semenchkare schreibt:

    Prädikat Wertvoll!
    *****************************
    Global Compact for Migration ist Auftrag zur Gehirnwäsche! Klaus Wichmann, AfD (MdL)

    ca 6 min.

    Liken

  11. Semenchkare schreibt:

    OT
    „Bürgerliche Freiheiten und Traditionen erhalten“, Teil 1. Das ganze Bild mit Prof. Max Otte.

    ca 11 min.

    Liken

    • Semenchkare schreibt:

      …Teil2

      ca 12 min.

      „Bürgerliche Freiheiten und Traditionen erhalten“, Teil 2. Das ganze Bild mit Prof. Max Otte.

      Liken

  12. Semenchkare schreibt:

    Die Lügen der Ethablierten..
    Es stinkt den Leuten gewaltig, verständlich!

    Bautzen gestern….

    Demo in Bautzen gegen den Migrationspakt der UN. 18.11.2018

    ca 30 min.

    Liken

  13. Semenchkare schreibt:

    Die Reden vom AfD-Parteitag bezügl. Europawahl und anderem.
    Alle Videos einzeln zu verlinken ist zuviel im Kommentarbereich.

    Der Videokanal:

    AfD Kompakt TV
    22.139 Abonnenten

    https://www.youtube.com/channel/UCq2rogaxLtQFrYG3X3KYNww/videos

    Liken

    • Semenchkare schreibt:

      Das eine Video hier als Beispiel:
      ******************************************

      AfD Kompakt TV

      Am 15.11.2018 veröffentlicht

      Prof. Dr. Jörg Meuthen, AfD-Bundessprecher, MdEP und stellv. Vorsitzender der EFDD-Fraktion im Europaparlament, zum UN-Migrationspakt:

      – öffentliche Diskussion darüber erreicht
      – riesiger Erfolg des ersten Aufklärungsvideos dazu
      – Dominoeffekt bei ablehnenden Staaten
      – CDU innerlich zerrissen über Zustimmungsfrage
      – optimistisch, dass der Protest noch weiter zunimmt

      ca 3Min.

      Anschauen: Kampf der AfD gegen den Migrationspakt!

      Liken

  14. ceterum_censeo schreibt:

    Wissensforum 2018 | Walsrode

    Was wird geboten?
    Wissensforum 2018 – 30. November – Stadthalle Walsrode

    https://www.wissensmanufaktur.net/project/wissensforum-2018
    mit Vorträgen von:
    Dr. Hans-Joachim Maaz: Von der Demokratie zur Diktatur der Irrationalität
    Rico Albrecht: Wissen kompakt
    Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider: Erinnerung ans Recht
    Prof. Dr. Norbert W. Bolz: Der Journalist als Oberlehrer?
    Andreas Popp: Vorbereitung und Perspektive
    Moderation: Robert Stein
    Wann?
    10:00 Uhr, Freitag, 30. November 2018
    Wo?
    Stadthalle Walsrode
    Robert-Koch-Straße 1 29664 Walsrode Germany

    Liken

  15. Pingback: Migrationspakt: Polen und Israel klinken sich aus | Bayern ist FREI

  16. Pingback: Conservo-uitspraak van de dag: “De migratie-overeenkomst verheerlijkt migratie” – Theresa's visie

  17. pogge schreibt:

    Rede von dem Schwarz-Afrikaner Achille Demagbo (AfD): „Deutschland nicht mit Afrikaner überfluten!“

    Liken

Kommentare sind geschlossen.