Von Klaus Hildebrandt
(Brief an Jens Spahn per email von heute, 20.11.2018)
Sehr geehrter Herr Bundesminister Spahn,
die Nachrichten überschlagen sich mal wieder und wer sich informiert, der weiß bekanntlich auch mehr:
Wie ich den diversen Informationsquellen entnehme, stoßen Sie bei Ihren CDU-„Genossen“ bzgl. Ihrer Forderung nach einer offenen Diskussion zum geplanten Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum „Globalen VN-Migrationspakt“ auf heftigen Widerstand.
Ich bemühe mich bei aller Kritik immer um eine offene, sachliche, ehrliche und respektvolle Sprache, auch wenn der eine oder andere das spontan als gegen sich persönlich gerichtet wahrnehmen mag. Darum möchte ich einleitend und im Zusammenhang mit Ihrer Kandidatur zum CDU-Parteivorsitz Ihre Homosexualität ansprechen, was vielen aufmerksamen Bürgern nicht ins Bild passt: Da Sie jedoch einer der wenigen bekennenden homosexuellen Politiker sind, die ihre sexuelle Neigung nicht in die Politik und Öffentlichkeit hineintragen und als rein privat betrachten – und auch entsprechend behandeln -, habe ich für meine Person auch kein Problem damit. Also widmen wir uns dem Thema „Migrationspakt und CDU“.
Die gegen Sie gerichteten gegenwärtigen Attacken Ihrer Kollegen aufgrund Ihrer Forderung, diesen skandalösen „VN-Migrationspakt“ nun endlich offen und demokratisch zu diskutieren, sind ein klarer Beleg für die Intoleranz, Feigheit und List der heutigen, ich möchte sagen – linken – CDU unter Kanzlerin Angela Merkel, die für das ganze Chaos im Lande ja ursächlich und damit verantwortlich ist. Wer die Wahrheit und Transparenz auf diese Weise unterdrückt, hat in der Politik und schon gar nicht in Regierungsverantwortung etwas zu suchen. Schon die Tatsache, dass – meiner Kenntnis nach – inzwischen mindestens 19 Petitionen in Sachen Migrationspakt im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags anhängig und doch nicht behandelt und vor der deutschen Öffentlichkeit gezielt unterdrückt werden, spricht gegen das gesamte Berliner Parlament und damit auch gegen die Bundesregierung. Der Vorgang weist m.E. direkte Parallelen zur Kündigung der privaten Konten des bekannten AfD-Mitglieds Nicolaus Fest durch die Deutsche Bank https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/deutsche-bank-kuendigt-afd-politiker-fest-saemtliche-konten/ auf, da sich die Zensoren in beiden Fällen vor einer stichhaltigen und einklagbaren Begründung drücken. Das Vorgehen der Deutschen Bank erinnert mich an die dunkelsten Zeiten der deutschen Geschichte, wo man das Gleiche mit Juden und Homosexuellen machte, nur diesmal unter anderer Farbe (rot). Was zeigt uns das? Die Politik der Kanzlerin hat unser Land gespalten und der Führungskader duldet keinen Widerspruch, schon gar nicht aus den eigenen Reihen. Verantwortungsvolle Abgeordnete, Bürger und sonstige Stimmen werden diskriminiert und die Wahrheit unterdrückt. Vielleicht wäre es das beste, Ihre Kandidatur für den Parteivorsitz einfach zurückzuziehen oder öffentlich mit dem Austritt aus der CDU zu drohen, denn Sie, lieber Herr Spahn, könnten schon das nächste Opfer sein. Schauen Sie mal, wie man heute mit so genannten „Konservativen“ https://conservo.wordpress.com/2018/11/17/zensur-gegen-helmes-buch-ueber-die-finanzaffairen-von-spd-dgb-und-pds/ verfährt, die sich und ihr Land doch nur aus dem „linken Sumpf“ retten wollen. Diese links-grüne Politik setzt inzwischen selbst Leute, die einst „Deutschland ist Scheiße“ skandierten, auf den hoch dotierten Stuhl des Bundestagspräsidenten. Ich wundere mich inzwischen über nichts mehr.
Wer etwas zu verbergen versucht, gehört grundsätzlich nicht an die Macht. Ich schäme mich für mein Land und insbesondere für diese „unchristliche“ und „undemokratische“ Union, die inzwischen „über Leichen geht“ und und sogar das eigene Volk verrät. Deutschland darf diesen Pakt nicht unterzeichnen, denn er ist verfassungswidrig und schadet dem Volk.
Für Ihren Vorstoß danke ich Ihnen aufrichtig.
Mit freundlichen Grüßen, Klaus Hildebrandt
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Über conservo
ÜBER MICH, CONSERVO
Liebe Leser,
dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort.
Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten.
„Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12)
Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. Lau sind sie geworden – die Christen hier im Lande, aber auch die orientalischen Christen, die sich nach der Flucht aus dem Orient hier ein neues Leben aufbauen konnten, und dennoch angesichts der Islamisierung schweigen.
Finanzstarke und einflussreiche Interessengruppen unter Klaus Schwab, Bill Gates, George Soros u.v.m. setzen weltweit den Great Reset mit seiner neofeudalistischen Ökodiktatur mittels Massenmigration, Globalisierung, Plandemien und mit Hilfe gekaufter Politiker, Journalisten und „Sozialen“ Medien gegen die Interessen der Völker mit nie gekannter Brutalität durch.
Die geistige und seelische Not der Menschen steigert sich tagtäglich inmitten dieser finsteren Zeit. Gerade westliche Menschen scheinen jeglichen Halt, Glauben und ihre natürliche Wehrhaftigkeit verloren zu haben.
Jeder wird im Leben auf seinen Platz gestellt. Jedes Volk hat sein Schicksal und muss es in seinem eigenen Land bewältigen. Migration und der entgrenzte Einheitsmensch sind nicht unsere Bestimmung.
Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz.
„Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3)
Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat.
Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen.
„Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33)
Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“
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Maria Schneider
10.11.2020
dann sollten die Österreicher – Kanadier
Amis – Israelis – Italiener – Ungarn & weitere
mehr Rassisten Nazis & Populisten sein
wenn sie sich weigern, den UN-Merkel-Plan
zu unterzeichnen(?)
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Nö, lt. Louise Arbour, ‚Sonderbeuftragte der UN für Migration‘ (sh. oben) sogar:
Arbour: Wer nicht unterschreibt ist entweder ein Dummkopf oder Lügner
SONDER bar, Sonder bar …..
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Gut geschrieben, aber die Homosexualität von Jens Spahn hätte man nicht unbedingt erwähnen müssen.
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Hat dies auf Islamnixgut rebloggt.
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Na, wer sagt’s denn:
Angela Merkel: Wir wollen vernünftige Bedingungen überall auf der Welt. Deshalb ist es unser nationales Interesse, dass sich die Bedingungen für Flucht und Migration in der ganzen Welt verbessern !!!
A.M. heute im Bundeskasperltheater –
Ist eigentlich diesem irren Monstrum überhaupt noch klar was dies daher schwafelt? Aber: IRRENmund tut Wahrheit kund – oder so ähnlich!
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D.h. unsere oberste „Volksvertreterin“ will, dass das kleine Deutschland die ganze Welt retten soll. Sie ist ja noch größenwahnsinniger als Hitler und Stalin und Mao zusammen. Ist ihr überhaupt klar, dass sie dafür ihr Volk versklaven muss?
Ich will nicht, dass sich Deutschland wieder durch Größenwahnsinn, diesmal nur anders geartet, in Europa wieder unbeliebt macht.
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https://www.idea.de/politik/detail/ekd-migrationsexperte-und-evangelische-allianz-begruessen-migrationspakt-107286.html
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Eine Afrikanische Überzeugung… Menschliche Vernunft redet…er bei uns diesen
Blinden Träumern von Regierung
In den Arsch zu treten.
AfD weiter so, super.
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Ja zum Schweizer Vorbild!
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Ja zur DIREKTEN DEMOKRATIE, KEINE VOLKSVERTRETER = VOLKSTRETER MEHR, mein Reden schon seit Jahren.
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Grafik zur Unterschriftenaktion.
gefunden auf Vera Lengsfelds Seite
CDU-Mittelstandsvereinigung gegen den Globalen Migrationspakt!
blob:null/aea8a293-033b-40cd-9729-d2103b25caa4
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Hier besser:
https://vera-lengsfeld.de/
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Aufgedeckt: Diese Berliner Moschee schickt Moslems in den „Heiligen Krieg“ – Undercover-Reporter Ul-Haq über Hass aus den Moscheen (Teil 3)
Undercover-Reporter Shams ul-Haq gab sich in über 100 Moscheen Deutschlands als Flüchtling aus. In der Berliner Bilal-Moschee wollten Salafisten ihn für den Dschihad begeistern. Für die Epoch Times kehrte er zum ersten Mal an jenen Ort zurück, wo er radikalisiert werden sollte.
mehr hier:
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/aufgedeckt-diese-berliner-moschee-schickt-moslems-in-den-heiligen-krieg-undercover-reporter-ul-haq-ueber-hass-aus-den-moscheen-teil-3-a2714655.html
…und die Politik weiß bescheit!
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…!!!
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Die irrationalen Widersprüche der linksgrünen Speckmadengutmenschen! Logisches Denken und linksgrüne A..lochideologie, 2 Welten prallen aufeinander!
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Thema Migrationspakt.
Gespräche
phoenix runde
Streit um Migrationspakt – Welchen Weg geht die Union?
Neuer Streit in der Union. Gesundheitsminister Jens Spahn macht das Flüchtlingsthema wieder auf. Er will den UN-Migrationspakt auf dem kommenden CDU-Parteitag im Dezember zur Diskussion stellen, obwohl die Unions-Bundestagsfraktion ihn bereits gebilligt hat. Kritiker sehen in Spahns Vorstoß eine Annäherung an die AfD. Sie unterstellen dem Gesundheitsminister, sich auf Kosten des Migrationspakts als Kandidat für den Parteivorsitz profilieren zu wollen.
Der Pakt soll laut den Vereinten Nationen erstmals Grundsätze für den Umgang mit Flüchtlingen festlegen.
Was steckt hinter Spahns Vorstoß? Wie ist der Migrationspakt zu bewerten? Wie wird sich die Diskussion um den Pakt auf die Union auswirken?
https://www.phoenix.de/sendungen/gespraeche/phoenix-runde/streit-um-migrationspakt—welchen-weg-geht-die-union-a-497760.html
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Wer sichs anschauen will: 22.15 Uhr
https://www.phoenix.de/livestream.html
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Übrigens schäme ich mich nicht für mein Deutsch- Land, sondern bin stolz auf die fleißigen (Trümmerfrauen)- Menschen die mein Land aufgebaut haben mich inclusive. Wer sich für dieses Land schämt sollte es bitte verlassen. Ich werde bleiben denn ich bin nicht gewillt mein Haus Deutschland, Hasardeuren zu überlassen.
Die leben gut auf meine Kosten:
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Wir, die meisten Ossis bleiben auch..
Wir sind doch nicht 1989 auf die Stasse gegangen um den islamischen/ausländisch/inländischen/rot-grünen Mob unser Land zu überlassen….
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Damit sind auch bestimmete Teile der Union/SPD gemeint…!
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…na also Semenchkare, geht doch. Ist ein guter Ansatz
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Dieser Artikel ist für mich nicht nachvollziehbar. Ich habe vier Kinder und neun Enkel. Ich bin christlich- katholisch und was ich brauche ist eine gute Zukunft für meinen Nachwuchs in meinem Deutschland – meiner Nation, für das ich steuerzahlend fast 50 Jahre hart gearbeitet habe. War das alles umsonst?? Was ich brauche sind Kerle wie Strauß und Kohl, Politiker und Familienväter. Ich fasse es nicht!
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Kohl ??
Tss, der hat damals mit Genscher das russisch/polnische Angebot über die Ostgebiete abgelehnt, den Euro durch gedrückt, den EU Zwangsstaat mit Schäuble protegiert, Schwarzgeld angenommen (Waffenschieber)!
Der Kerl ist wie Merkel anti deutsch gewesen! Bää!
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Semenchkare, kennst du wirklich alle Hintergründe? Lies dir mal die Kommentare von Willi Wimmer gut durch. Weißt du eigentlich gegen welche Widerstände seitens Thatcher und dem Franzosen Chirac der Kohl die Wiedervereinigundg durchsetzen mußte. Auch ich mag den Euro nicht und noch weniger die EU in dieser (UNO-Juncker)- Form. Ich habe die Kohl- Biographie (ungeschwärzt) von Heribert Schwan vorliegen. Da lese ich Dinge die ich vor der Wiedervereinigung und auch danach nicht wußte. Kohl hat Fehler gemacht, doch die damaligen Ereignisse zwangen ihn zu Kompromissen. Und mit diesem Erbe müssen wir uns jetzt auseinandersetzen und es aufarbeiten, das sind wir unserer nachfolgenden deutschen Generation schuldig. Niemand Anderem sind wir rechenschafts- schuldig.
Also Vorschläge – wie machen wir das?
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Thatcher und Chirac ! Richtig. Das waren harte Brocken.
Wir hatten aber den Druck der Stasse, das Ostsystem war am Ende. Ohne Wenn und Aber. Die Wiedervereinigung wäre auch ohne den Franzosen oder Engländern gekommen.
WIR WOLLTEN DAS, die Menschen auf der Strasse!
Und da, auf der Stasse, dort liegt die Macht, das beweisst z.Z. die sog. Antifa und die grüne Guerilla.
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#AfD #Migrationspakt #AchilleDemagbo
Hammer-Rede von dem Afrikaner Achille Demagbo (AfD): „Deutschland nicht mit Afrikaner überfluten“
Text zum YT-Video:
Hammer-Rede von dem Afrikaner Achille Demagbo (AfD): „Deutschland nicht mit Afrikaner überfluten“ Jetzt malt die Afd ihre Mitglieder schwarz an. Erst die Juden bei der Afd … jetzt sind da auch noch Afrikaner … Spaß beiseite … die Afd ist NICHT rassistisch und die Afd ist NICHT antisemitisch!!!
ca 7 Min.
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Eine Afrikanische Überzeugung… Menschliche Vernunft redet…er bei uns diesen
Blinden Träumern von Regierung
In den Arsch zu treten.
AfD weiter so, super.
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Ein Bild zu einem von einer irren, größenwahnsinnigen MerKILL in den Untergang getriebenen Deutschland das all die Invasoren aus den bezeichneten Ländern Afrikas aufnehmen ‚will‘ (?)
http://www.freiburg-schwarzwald.de/blog/global/afrika/afrika-d-us-cn-ind/
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Teilzitat:
…..Neben dem UN-Flüchtlingspakt wird am 10./11. Dezember 2018 in Marrakesch (Marokko) ein gesonderter – rechtlich ebenfalls nicht bindender, wohl aber politisch verpflichtender – Globaler Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration („Global Compact on Safe, Orderly and Regular Migration“, GCM) verabschiedet. Auch dieser Pakt beruht auf der New Yorker Erklärung von 2016. Während die Arbeit am UN-Flüchtlingspakt allerdings unter der Federführung des Flüchtlingshilfswerks UNHCR stand, wurde der UN-Migrationspakt von den Vereinten Nationen selbst erarbeitet….
Quelle:
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/gemeinsam-fuer-besseren-schutz-der-schutzlosesten-1551722
…alles klar? Die Islamische Invasion wird kommen!
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Agreement of the Global Compact on Migration (13 July 2018)
ca 20 min engl.
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Anmerkung: Betrifft den MIGRATIONSPAKT (GCM) , ‚Final draft 13th July 2018‘
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Noch was Hübsches – ‚Geschenk‘ von den ‚UN‘:
https://refugeesmigrants.un.org/sites/default/files/styles/full_width_image/public/field/image/iom_greece.jpg?itok=HD_ubB3U
https://refugeesmigrants.un.org/migration-compact
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Erst der Migrationspakt und weit weniger in aller munde, der zusätzliche Flüchtlingspakt.. Kaum beachtet!
Global Compact on Safe, Orderly and Regular Migration
Direktlink pdf ,englisch:
GLOBAL COMPACT FOR SAFE, ORDERLY AND REGULAR MIGRATION
Klicke, um auf 180711_final_draft_0.pdf zuzugreifen
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Fürchte, Semenchkare, das ist jetzt etwas mißverständlich:
Während es sich bei dem zitierten Machwerk tatsächlich um den fraglichen berüchtigten ` MIGRARTIONSPAKT‘ (GCM)
handelt, den wir u.a. noch hier:
und in vielen, vielen zuvorigen weiteren Beiträgen beleuchtet haben und der mit ‚FLUCHT‘ und Flüchtlingen ‚ EIN GAR NICHTS zu tun hat, sondern schlicht die grenzenlose UMVOLKUNG nach MerKILL’SSchem Gusto ermöglichen soll, gibt es in der Tat einen zweiten Pakt als Ausfluß der ominösen 2016 NewYork Declaration, ( https://refugeesmigrants.un.org/declaration ) der still und heimlich im Fahrwasser des ‚Migrationspakts segelt. Im Gegensatz zu diesem hat er tatsächlich mit Flucht und “ Flüchtlingen‘ zu tun .
Näheres zunächst zum Einstieg hier: https://refugeesmigrants.un.org/refugees-compact
Global Compact on Refugees
„As part of the follow up to the 2016 New York Declaration, the High Commissioner for Refugees has proposed a Global Compact on Refugees in his annual report to the General Assembly in 2018.
The United Nations High Commissioner for Refugees was given the task of developing and proposing a new global compact on refugees in consultation with States and other stakeholders, based on the comprehensive refugee response framework set out in the New York Declaration (Annex I). That process comprised a series of thematic discussions and meetings in 2017 followed by formal consultations on successive drafts between February and July 2018.
The High Commissioner proposed a final text in his annual report to the UN General Assembly in 2018 and the compact will come before the General Assembly before the end of the year, in conjunction with the annual resolution of the Office of the United Nations High Commissioner for Refugees.
The global compact on refugees is a unique opportunity to strengthen the international response to large movements of refugees and protracted refugee situations. It builds on existing international law and standards, including the 1951 Refugee Convention and human rights treaties, and seeks to better define cooperation to share responsibilities.
Its four key objectives are to:
– Ease the pressures on host countries;
– Enhance refugee self-reliance;
– Expand access to third-country solutions;
– Support conditions in countries of origin for return in safety and dignity.
(Bild)
Bildunterschrift: There is a single global refugee crisis and developing countries are rising to the occasion to extend a helping hand. (Photo: UNHCR)
http://www.unhcr.org/towards-a-global-compact-on-refugees.html
Ein kurzer Überblick findet sich hier:
http://www.unhcr.org/5b6d574a7
http://www.unhcr.org/5b6d574a7
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http://www.unhcr.org/dach/de/was-wir-tun/fluechtlingsschutz
Die New Yorker Erklärung zeichnet einen Weg vor zu einem besseren Systems der globalen Verantwortungsteilung zum Schutz von Flüchtlingen. Ziel ist die Verabschiedung eines Rahmens für den globalen Flüchtlingsschutz (Global Compact on Refugees) sowie für die globale Migration (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration) im Jahr 2018.
Auf dem Weg zum globalen Pakt für Flüchtlinge …
https://www.unhcr.org/dach/de/was-wir-tun/auf-dem-weg-zum-globalen-pakt-fuer-fluechtlinge
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Zum ‚Flüchttlingspakt‘ (‚GC – R)
Martin Sichert (AfD): Der Flüchtlingspakt ist noch gefährlicher als der Migrationspakt
https://www.journalistenwatch.com/2018/11/21/martin-sichert-afd/
Neben dem „Globalen Pakt für Migration“ gibt es noch einen zweiten Pakt, über den in Kürze entschieden wird: Den „Globalen Pakt für Flüchtlinge“. Der Pakt beinhaltet zwei Hauptziele: Druck auf Erstaufnahmeländer zu minimieren und den Zugang zu Drittstaaten mittels Neuansiedlungsprogramme auszuweiten und neu aufzulegen. Deutschland wird damit weiterhin im Fokus vieler Millionen so genannter Flüchtlinge bleiben.
Im Pakt heißt es wörtlich:
„Die Staaten werden um Beiträge gebeten werden, um mit Unterstützung der relevanten Interessenträger Neuansiedlungsprogramme einzurichten oder auszuweiten, zu vergrößern und zu verbessern“ (Rn. 91 des Globalen Paktes für Flüchtlinge).
( … )
Laut der offiziellen Pressemitteilung des UNHCR vom 13 November 2018, hat das dritte Komitee der UN-Generalversammlung den Pakt bereits bewilligt und an die Plenarvollversammlung weitergeleitet. Das Ziel, so die Pressemitteilung, sei es das Pakt noch vor Ende des Jahres in der UN-Plenarvollversammlung zu beschließen. Während die USA gegen den Pakt gestimmt haben, haben die EU-Staaten dem Pakt zugestimmt.
Die deutschen Medien schweigen den Pakt und seine Konsequenzen für Deutschland bislang tot.
Angela Merkel spürt den wachsenden Widerstand und kämpft immer verbissener für den UN-Migrationspakt. Eine Verbündete ist dabei Louise Arbour, UN-Sonderbeauftragte für Internationale Migration, die Merkel durch den UN-Pakt eine Legitimation für ihre Migrationspolitik ermöglichen will. Frei und frank bestätigt Merkels Genossin in einem Interview mit der Zeit: „Die Initiative dafür ging von Europa nach der europäischen Krise 2015 aus.“ Nun fragen sich nicht nur Unionspolitiker, wer aus der Bundesregierung genau diese Initiative gestartet hat?
https://www.journalistenwatch.com/2018/11/21/un-migrationsbeauftragte-merkel/
Wie schon mehrfach vermutet, hatte offenbar tatsächlich die Bundesregierung von Anfang an die Federführung hinter den Kulissen der Paktschließung.
Wie ich erfuhr, hat der Blogger killerbee einfach mal in dem zur Beschlußfassung vorliegenden Dokument die Worte „verpflichten“ und „Verpflichtung“ gezählt. Das Ergebnis lautet 92! (cc.)
Und – der Gipfel der Dreistigkeit und Überheblichkeit:
Arbour: Wer nicht unterschreibt ist entweder ein Dummkopf oder Lügner
– Da wird doch wohl UMGEKEHRT ein ‚Schuh draus‘! – cc,
Arbour verkündet jedoch, wie alle Pakt-Jubler, dass dieser kein Vertrag, also rechtlich nicht bindend sei. Dass diese Aussage schlicht eine Lüge ist und solche „unverbindlichen Vereinbarungen“, auch „Soft Laws“ genannt in internationales Recht übergehen zeigt sich beispielhaft am „Pariser Klimavertrag.“ Arbour – wie Merkel – wird in ihrem Ton gegenüber Pakt-Kritikern immer aggressiver. Länder, die den Pakt nicht unterzeichnen wollen – wie die USA, Österreich oder Israel – wirft die Kanadierin vor, den Text entweder falsch verstanden zu haben oder unaufrichtig zu sein.
Wie Weimer in seinem Artikel darstellt, ist der Tonfall Arbours kein Zufall. Denn, so Weimer, Louise Arbour gilt nicht nur als „Mutter des Migrationspaktes“. Die unverheiratete Frankokanadierin sei ist auch eine leidenschaftliche, politische Aktivistin. Seit Jahrzehnten betreibt sie aus einer linksliberalen Haltung heraus Politik zum Thema Minderheiten und Völkerrecht, trommelt für die Rechte von Homosexuellen. Von ihren politischen Gegner gerne „Comrade Louise“, Genossin Louise gerufen, attackiert die „Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen“ regelmäßig die US-Außenpolitik ebenso wie Israel oder auch die heimische Regierung in Kanada dafür, dass diese sich angeblich nicht ausreichend um die Rechte der indianische Ureinwohner kümmere.
Arbour will Merkel einen Legitimationspakt ihrer Migrationspolitik ermöglichen
Welches Geistes Kind die 61-Jährige ist, zeigte sie 2008. Damals begrüßte sie das das Inkrafttreten der Arabischen Erklärung der Menschenrechte in der Version von 2004, die – wie die Kairoer Erklärung – alle Grund- und Menschenrechte prinzipiell unter den Vorbehalt der Scharia stellt. Darin heißt es in Artikel 2 Absatz 3: „Alle Formen des Rassismus, des Zionismus sowie der Besatzung und Herrschaft im Ausland stellen ein Hindernis für die Menschenwürde und ein erhebliches Hindernis für die Ausübung der Grundrechte der Völker dar; Alle derartigen Praktiken müssen verurteilt und Anstrengungen unternommen werden, um sie zu beseitigen.“
Erst nach heftiger Kritik durch westliche Staaten an dieser Einlassung distanzierte sich „Genossin Louise“ von einigen Aussagen dieser Erklärung.
Nun steht Arbour auf den „europäischen Meinungsbühnen, um Angela Merkel einen Legitimationspakt ihrer Migrationspolitik zu ermöglichen“, schreibt Weimer abschließend.
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‚ZERO-Draft – “Refugee-Pakt`(GCR) hier:
Klicke, um auf Zero-Draft.pdf zuzugreifen
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Das Migrationspaket wird zur Politbombe
Louise Arbours UN-Migrationspakt ist keine harmlose Verlautbarung
Immer mehr Länder lehnen den Migrationspakt ab. In Deutschland wird er zur Politbombe. Nun greift die UN-Migrationsbeauftragte in die Debatte ein. Sie will Angela Merkel helfen – doch genau das Gegenteil könnte passieren.
https://www.theeuropean.de/wolfram-weimer/15062-das-migrationspaket-wird-zur-politbombe
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https://www.theeuropean.de/wolfram-weimer/15062-das-migrationspaket-wird-zur-politbombe
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Inzwischen habe ich es selbst mal durchgezählt:
In dem – englischen – Text des Teufelspaktes kommt allein – nach meiner Zählung – 86 -mal das Wort ‚commit‘ or ‚Commitment‘ (dt. ‚verpflichten‘ bzw. ‚Verpflichtung‘) vor.
Dazu kommt rund 25 -mal: ‚we will‘ (= ‚wir werden‘ …)
Alles total unverbindlich und bedeutungslos, alles klar?
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Gut geschrieben. Ich alledings hege wenig Hoffnung, das sich in der Union mit Herrn Spahn an der Spitze was ändert. Von den anderen beiden CDU-Parteichef-Kandidaten ganz zu schweigen.
Die Union müsste schon ein radikal anderes Parteiprogramm auflegen um meine Meinung ins Wanken zu bringen. Das wird nicht passieren. Erst recht nicht mit Merkel als amtierende BK.
Nee, ich bleib dabei. So wird gewählt: AfD (x) (x)
Ums deutlich zu sagen, die AfD könnte einen Blauen Besenstiel aufstellen der die Parteilinie und damit das P.programm vertritt, ich wähle den genau deshalb! Also die politische Agenda ud nicht die Person.
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Spahn will nationale Souveränität für EU-Grenzschutz aufgeben – doch die Bundespolizeigewerkschaft ist dagegen
Auf die nationale Souveränität muss laut Spahn verzichtet werden, um die Grenzen besser zu schützen. Dafür kassiert er eine Absage der Bundespolizeigewerkschaft.
BerlinDer Chef der Bundespolizeigewerkschaft, Ernst G. Walter, hat die Forderung von CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn zurückgewiesen, wonach nationale Souveränität aufgegeben werden müsse, um in Europa die Grenzen besser schützen zu können.
Es sei zwar grundsätzlich zu begrüßen, die EU-Grenzschutzagentur Frontex zu einer europäischen Grenzpolizei mit mehr Kompetenzen umzubauen. „Dazu brauchen wir in Deutschland jedoch kein Stück unserer Souveränität abzugeben, denn wir haben mit der Bundespolizei unsere Außengrenzen an den Flughäfen fest im Griff“, sagte Walter dem Handelsblatt.
Spahn, der im Dezember um den CDU-Vorsitz kandidiert, hatte im Gespräch mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) für Frontex ein „stärkeres Mandat für wirklichen Grenzschutz“ gefordert, weil nur Beratung nicht ausreiche und hinzugefügt: „Das bedeutet, dass wir ein Stück nationaler Souveränität abgeben müssen“.
Der Grenzschutz in Deutschland ist bisher Sache des Bundes und zählt zu den Kernaufgaben der Bundespolizei. Sie ist für den Schutz von 3700 Kilometern Land- und 700 Kilometern Seegrenze zuständig. Die 2005 aus dem früheren Bundesgrenzschutz hervorgegangene Behörde hat mehr als 40.000 Mitarbeiter und untersteht dem Bundesinnenministerium.
Spahn forderte ein Europa, das stark sei beim Schutz der Außengrenzen. „Schlepper und Menschenhändler dürfen nicht entscheiden, wer nach Europa kommt“, betonte er. Dann kontrolliere
mehr hier:
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/cdu-praesidiumsmitglied-spahn-will-nationale-souveraenitaet-fuer-eu-grenzschutz-aufgeben-doch-die-bundespolizeigewerkschaft-ist-dagegen/23630532.html?ticket=ST-5163974-xBZbF3fBrzdlDJEIA4EJ-ap6
…!!
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Genauso AfD x x immer 2 Stimmen, ankreutzen.
Roth, die grüne Hetz Pest muss weg.
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Über die Forderung von Herrn Spahn kann ich nur müde lächeln. Sie wissen anscheinen nicht unter welchem Konstrukt die EU installiert wurde; ich werde es Ihnen auch nicht sagen – dass müssen Sie schon selber ergründen und ich befürchte Sie wissen es nicht. Aber damit befinden Sie sich in guter Gesellschaft.
Lesen Sie alternative amerikanische Blogs, der 1.Zusatz ist dort noch nicht abgeschafft.
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