EU – WAS NUN? „Europa“ ist an seine Grenzen gestoßen

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Ein anderes Europa denken! – Zum drohenden Defizitverfahren gegen Italien

Die Drähte laufen heiß in Europa. Es läuft nicht so, wie die EU-Funktionäre sich dies vorstellen. „Alles hört auf mein Kommando“ mag beim Militär funktionieren, bei dem „Befehl und Gehorsam“ gelten. In einem Verbund (noch) freier Länder geht das nicht – schon gar nicht unter einem deutschen Primat-Anspruch.

Die Geschichte der vielen verschiedenen europäischen Nationen hat doch wohl eindringlich genug gezeigt, daß sich auf Dauer eine nationale Identität nicht unterdrücken läßt. Gerade die verschiedenen Völker Europas haben oft genug bewiesen, daß sie – allen Unterdrückern und Eroberern zum Trotz – ihr nationales Bewußtsein nicht aufgeben, und sei es über 70 Jahre und mehr.

Schon von daher war der Traum von einem „Viel-Völker-einigem-Europa“ ex ovo zum Scheitern verurteilt. Und es darf daran erinnert werden, daß sich die „Väter Europas“ (Schuhmann, de Gasperi, Adenauer etc.) niemals für einen europäischen Einheitsstaat eingesetzt haben, sondern für ein „Europa der Vaterländer“, in dem Frankreich, Italien, Belgien, Deutschland usw. ihre eigene Identität behalten konnten.

Das änderte sich rapide durch das Konstrukt „EU“, dessen Grundfehler darin bestand, eine „Union“ zu beschwören, noch ehe es eine vor allem wirtschaftliche „Union“ gab. Man zäumte das Pferd also von hinten auf.

Was sollte eine „Europäische Währung“ (Euro), wenn die politisch einigende Grundlage bei weitem fehlte?

Nun wird europäisch nicht etwa der Grundfehler bekämpft, sondern die Auswirkung: Will der Staat X nicht so recht ins europäische Bett passen, wird er eben passend gemacht – was fatal an einen gewissen Prokrustes (aus der griechischen Sagenwelt) erinnert:Prokrustes bot Reisenden ein Bett an, aber in manchen Sagen zwang er auch Wanderer, sich auf ein Bett zu legen. Wenn sie zu groß für das Bett waren, hackte er ihnen die Füße bzw. die überschüssigen Gliedmaßen ab; waren sie zu klein, hämmerte und reckte er ihnen die Glieder auseinander, indem er sie auf einem Amboss streckte.

So fühlen sich heute Staaten, die nicht so ganz, wie gewollt, die Kriterien der EU erfüllen. Sie sollen nach den europäischen Bedürfnissen zurechtgeschnitten werden – und nicht nach ihren eigenen Maßen.

Und das führt uns jetzt direkt zur europäisch-italienischen Kalamität:

Formal betrachtet,

– hat die EU recht mit ihrer Drohung, gegen das schuldenmachende Italien ein Defizitverfahren einzuleiten. Formal betrachtet, ja.

– Ja, es stimmt auch – formal betrachtet aus europäischer Sicht – daß Italien mit seiner Schuldenpolitik einen Brandherd anheizt und damit der Euro-Zone eine neue Staatsschuldenkrise einbringen wird (oder könnte).

– Und ja, wenn die Banken nicht mehr bereit sind, Italien Kredit zu gewähren, droht dem Land die Zahlungsunfähigkeit. Das kennen wir schon von Griechenland. Auch „im Land, wo die Zitronen blühen“, sitzen die Banken des Landes auf einem Haufen fauler Kredite.

– Ja, die EU-Kommission überschreitet nicht ihre Kompetenzen, wenn sie Italien warnt, sie (die Kommission) werde ein Defizitverfahren einleiten. Zur Wahrheit mit Blick auf Brüssel gehört aber auch die Frage: Was tun? Was soll man für Brüssel opfern? Diese Fragen treiben Salvini, Di Maio und Conte nun um.

– Ja, es stimmt aber auch, daß die Regeln der EU auch schon in früheren Jahren „unverantwortlich“ interpretiert, mißachtet oder schlicht ignoriert wurden. Deutschland und Frankreich haben dies bereits praktiziert, die Regierungen von Schröder und Chirac lassen grüßen.

– Ja, ich weiß, das ist keine Entschuldigung für neue Regelverletzungen.

– Ja, zur Wahrheit und Ehrlichkeit auch gegen sich selbst gehört, daß in der europäischen Praxis die Regeln des Stabilitätspaktes augenscheinlich nur Empfehlungscharakter haben. Da macht Italien keine Ausnahme.

– Ja, es stimmt: Italien hält am Haushalt fest – trotz aller Kritik. Die Regierung plant mit 2,4 (oder sind es wohl doch eher 2,8 Prozent?) Neuverschuldung, wovon die EU-Kommission ausgeht.

– Ja, alle EU-Europäer – allen voran Merkel-Macron – fallen über Italien her. Aber auch das gehört zur Wahrheit: Wir reden bei Italien auf keinen Fall über eine Problematik, wie wir sie von Griechenland von vor zehn Jahren kennen. Italien hat zwar diese hohe Gesamtverschuldung von 130 Prozent in Bezug auf das Bruttoinlandsprodukt, aber das sind geerbte Probleme. Diese Probleme wurden in den 80er-, 90er-Jahren geschaffen, und die hat die jetzige Regierung so gesehen geerbt.

Aber jetzt in den letzten Jahren hat Italien einen Exportüberschuß, einen Primärüberschuß im Staatssektor: Abgesehen von den Zinszahlungen, hatten die italiener höhere Steuereinnahmen als Staatsausgaben. Auch die Zinszahlungen sind jetzt im internationalen Vergleich nicht so hoch.

Also wir reden jetzt über acht Prozent des Bruttoinlandsprodukts, die der italienische Staat jedes Jahr für Zinszahlungen aufwenden muß. Das ist nicht viel höher als der Wert in Großbritannien oder Spanien und überhaupt nicht vergleichbar mit dem, was man in Griechenland gesehen hat oder in anderen Episoden von akuten Wirtschaftskrisen. Insofern sollte man die Situation nüchtern betrachten und nicht irgendwie eine Krise herbeireden, die aktuell nicht existiert

Es ist wie in einem schlechten Film, in den wir geraten sind und den wir aus den Zeiten der Finanzkrise kennen. Denn natürlich, wir haben die Kriterien, wir haben die Maastricht-Kriterien, die sagen, die Verschuldung darf nur 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen (die Gesamtverschuldung). Gerade die Ratingagenturen sind da sehr starr. Das heißt also, wenn da ein höherer Wert gesehen wird, dann wird automatisch geschlußfolgert, es müsse also ein Problem mit der Schuldentragfähigkeit geben. Dann kommt die Abstufung, danach steigen die Zinsen.

Dann wird es tatsächlich problematischer mit steigenden Zinsen, und am Ende wird von den Rating-Agenturen ein Patient für krank erklärt, der eigentlich, was die Wirtschaftsdaten angeht, gar nicht so krank ist. Das wissen wir spätestens aus Zeiten der Finanzkrise.

270 Milliarden nicht abgerufener Mittel

Im Brüsseler Haushalt z. B. reden wir aktuell über einen riesigen Geldberg, nämlich ungefähr 270 Milliarden Euro, die an nicht abgerufenen Mitteln dort liegen, das heißt Geld, das eigentlich den Mitgliedsländern schon versprochen wurde, darunter auch Italien. Das Geld wird zum Beispiel nicht abgerufen, weil es an der Ko-Finanzierung durch die Mitgliedsstaaten fehlt, weil zu hohe Bedingungen und zu viel Komplexität bei den Antragsverfahren das Problem ist.

Ist das nicht ein Verhandlungsspielraum zwischen Italien und der EU?

Die NZZ (22.11.18) legt den Finger in die Wunde:

„…Italiens Regierung weicht derart weit und bewusst von den EU-Vorgaben ab, dass die Brüsseler Behörde keine andere Wahl hatte. Sie hat lange genug versucht, Rom zu überzeugen. Nun hätten jeder Aufschub und jede Nachsicht die Glaubwürdigkeit der EU weiter beschädigt. Italien ist zu groß und zu stark mit den anderen Mitgliedstaaten verflochten, um es untergehen zu lassen, aber möglicherweise auch zu groß und zu störrisch, um es über die Runden zu bringen.

Eine Eskalation könnte deshalb die Euro-Staaten und die Europäische Zentralbank in ähnliche Dilemmata stürzen, wie sie die Helden griechischer Tragödien erleiden. Gemessen daran wäre die Griechenland-Krise nur ein Vorspiel gewesen.“

Nicht das Gesicht verlieren

Bei einem Nachgeben würden entweder die EU oder Italiens Regierung das Gesicht verlieren. Nach den antieuropäischen Attacken der letzten Tage würden Salvini (Lega) und Di Maio (5 Sterne) nämlich den Eindruck erwecken, sie hätten den Konfrontationskurs mit der EU aufgegeben. Der aber gehört sozusagen konstitutiv zum Regierungsprogramm.

Und damit wären wir beim „casus cnactus“ – Europa. Noch immer – politisch betrachtet – eine künstliche Figur, schon gar nicht eine Einheit. Die oben erwähnte Frage „was tun?“ wäre viel zu kurz gegriffen, sie lediglich fiskalisch zu betrachten. Nein, wir können und dürfen der „Gretchenfrage“, dem Kernproblem, nicht mehr ausweichen:

Es ist Zeit, „Europa“ neu zu denken

Irgendetwas läuft in der Debatte völlig schief. Wir kritisieren die Befürworter der Willkommenskultur und mahnen, die „Gäste“ wären nicht bereit, unsere Regeln, unsere Grundgesetze bzw. Verfassungen zu akzeptieren und sich zu integrieren – was ja nichts anderes bedeutet, als daß sie ihre mitgebrachte Identität verwässern, wenn nicht gar aufgeben müßten. Den gleichen Maßstab müßten wir aber auch Europa-intern anlegen.

Im tiefsten Herzen eines Europäers gelingt dies schon nicht, da der Franzose französisch, der Italiener italienisch, der Deutsche deutsch usw. denken und leben will. Der Moslem oder der Afrikaner soll sich aber voll integrieren. Sind wir wirklich so unehrlich?

Warum stellen wir nicht mutig fest, daß man Nationen – gewachsene Kulturen, Strukturen und Traditionen – nicht einfach „umwidmen“ bzw. ihnen eine neue „Identität“ verordnen kann? Die „Frankfurter Schule“ zeigt doch in erschreckendem Maße, wohin die Ziele einer Neuen Gesellschaft, eines Neuen Menschen führen.

EU-Recht bricht nationales Recht

Darf ich daran erinnern, auf welcher Rechtsgrundlage z. B. dieses anonyme Europa fußt:

Im Europarecht beschreibt der Begriff Anwendungsvorrang des Unionsrechts das Verhältnis zwischen nationalem (mitgliedstaatlichem) und dem Unionsrecht.

Nach dem Grundsatz des Anwendungsvorrangs des Unionsrechts haben „die Verträge und das von der Union auf der Grundlage der Verträge gesetzte Recht […] Vorrang vor dem Recht der Mitgliedstaaten“.

Das bedeutet, dass nationale Behörden und Gerichte verpflichtet(!) sind, die Vorschrift des Unionsrechts AUCH DANN anzuwenden, wenn eine Vorschrift des nationalen Rechts dem entgegensteht(!).

Der Europäische Gerichtshof stellte z.B. im Urteil Costa/ENEL fest:
„Zum Unterschied von gewöhnlichen internationalen Verträgen hat der EWG-Vertrag eine eigene Rechtsordnung geschaffen, die bei seinem Inkrafttreten in die Rechtsordnung der Mitgliedstaaten aufgenommen worden […] ist…“
Der Anwendungsvorrang des Unionsrechts gilt sowohl gegenüber einfachgesetzlichem innerstaatlichen Recht als auch gegenüber dem Verfassungsrecht der Mitgliedstaaten!

Für Deutschland begründete das Bundesverfassungsgericht den Anwendungsvorrang des Unionsrechts mit der „verfassungsrechtlichen Ermächtigung“ des Art. 23 Abs. 1 S. 2 GG z. B. mit dem Hinweis: Diese Regelung habe zur Folge, daß der „Herrschaftsanspruch der Bundesrepublik Deutschland im Geltungsbereich des Grundgesetzes zurückgenommen und der unmittelbaren Geltung und Anwendung eines Rechts aus anderer Rechtsquelle innerhalb des staatlichen Herrschaftsbereichs Raum gelassen wird“.

Auf Bürgerdeutsch: EU-Recht bricht nationales Recht! Oder platter ausgedrückt: Wir (Deutsche, Franzosen, Italiener usw.) sind nicht mehr Herr im Haus!

„Kleinkram“ dürfen die Nationalstaaten immerhin – dank der Gnade der europäischen Götter – noch selbst regeln. Denn großzügig bleibt den Einzelstaaten erlaubt, Sachverhalte – ohne unionsrechtlichen Bezug – weiterhin von einer ansonsten „vom Anwendungsvorrang verdrängten“ mitgliedstaatlichen Vorschrift erfassen zu dürfen.

Damit kein falscher Schluß daraus gezogen wird, zeigt uns das EU-Recht gleich, wo der Hammer hängt:

Neben der Anwendung von Vorschriften des Unionsrechts müssen nach dem „Grundsatz der unionsrechtskonformen Auslegung“ Vorschriften des mitgliedstaatlichen Rechts „im Lichte des Unionsrechts ausgelegt“ werden.

Betrachten wir die europäische Misere genauer, ist eine grundlegende Schwierigkeit zu erkennen. Es helfen weder Schalmaienklänge aus den pro-europäischen Regierungen noch das Anfeuern eines unklaren Populismus. Im Zeitalter alternativer Medien – vor allem Tweets und Blogs – läßt sich der Wähler nicht mehr so leicht täuschen und damit verprellen.

Es hilft zum Beispiel kaum, die wirtschaftlichen Vorteile der EU zu betonen, aber gleichzeitig ein europäisches Monster aufzubauen, das auch (nicht nur) die Rechte der Bürger zunehmend einschränkt und ihnen Kritik an den Zuständen verbieten will. „Faktenchecks“, auch wenn sie als „neutral“ erklärt werden, erreichen Menschen nicht, die die Autorität von Journalisten („Lückenmedien“) einfach nicht mehr anerkennen. Eine hilflose Zurückweisung des von ihnen so genannten „Populismus“ quasi „ von oben herab“, bei der die Wähler wie Dummköpfe behandelt werden, ist absolut kontraproduktiv. Verteufelung nützt nur dem Teufel, nicht aber der Sache.

Die europäischen Bürger hat längst eine tief sitzende politische und kulturelle Orientierungslosigkeit ergriffen, die durch das Säbelrasseln von Merkel, Macron und dem Maaslosen Winzling von der Saar nur noch vergrößert wird. Führungsanspruch verlangt Führungsqualität – und nicht Demagogie.

Zurück zu den Anfängen: Staatenbund statt Bundesstaat

Viele haben anscheinend in der Debatte um „Europa“ die Entstehungsgeschichte vergessen: die EWG, der Vorläuferin der EU. Auch zu Zeiten der EWG hatten wir eine politische und wirtschaftliche Stabilität. Der Handel auf Gegenseitigkeit – wirtschaftlich und politisch – garantierte ein hohes Maß an Frieden und Prosperität. Dieses Maß wurde überschritten, als Großraum-träumende Politiker den föderalen Charakter Europas aufgeben zu wollen erkennen ließen und stattdessen de facto die Errichtung eines europäischen Bundesstaates präferierten.

Wann werden die EU-Einheitsträumer wach?

Macron sagte bei seiner Rede im Deutschen Bundestag, Europa müsse ein stabiler globaler Akteur werden, der sich für Frieden, Demokratie, Handel und Sicherheit einsetzt. Aber so recht Macron hat, er wirkt zunehmend isoliert. Die EU ist zwar ein globaler Akteur und die größte Volkswirtschaft der Welt, aber sie ist alles andere als stabil. Merkel ist auf dem Rückzug, und Macron hat mit Problemen wie Ministerrücktritten, Blockadeaktionen und sinkender Popularität zu kämpfen. Großbritannien wird demnächst aus der Union austreten – oder auch nicht? Italien hat eine Regierung, die offene Feindseligkeit gegenüber der EU vor sich herträgt. Auf den weiteren Plätzen sieht es kaum besser aus.

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„Merkel und das linksgrüne Deutschland sind das stärkste Argument für souveräne Nationalstaaten. Wenn ein Land durchdreht, wie Deutschland unter Merkel, müssen Staaten die Möglichkeiten haben, sich abzukoppeln, und zu sagen: Sorry, diesem Irrsinn folgen wir nicht.“ (Dushan Wegner, 22.11.18)

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Die EU kann die Kraftprobe mit Italien kaum gewinnen. Europas drittgrößte Volkswirtschaft ist zu groß. Man kann sie nicht straucheln lassen, man kann sie aber auch nicht retten – zumal die EU-Skepsis der Italiener dem entgegensteht. Mehr noch: Zeigt sich die EU knallhart, werden die so unterschiedlichen Koalitions-partner in Rom, Lega und Fünf-Sterne, davon profitieren. Es wäre für sie die schärfste Munition im kommenden Europawahlkampf. Gelingt den rechten Parteien die Eroberung der Mehrheit im Europaparlament, ist das Scheitern der Träume eines Einheitskontinents Europa die Folge.

Lega und Cinque Stelle (5 Sterne) können jetzt das Feindbild zeichnen, mit dem sie in den Europawahlkampf ziehen werden: Brüssel – da sitzt der Feind!

Was also ist Europa in Wirklichkeit mehr als ein Zweckbündnis?

Wenn es so ist, sollten wir uns dazu bekennen, und alle Wolkenkuckucksheime einreißen. Europa ist mit der EWG so gut gefahren wie Deutschland auch. Der Größenwahn einiger politischen Figuren, die sich ein Denkmal setzen wollen, führt dazu, daß letztlich eben dieses Europa in sich zusammenfällt. Das aber haben Adenauer, de Gasperi, Charles de Gaulle etc. nicht verdient.

Die EU ist gerade dabei – gewollt oder ungewollt – dem Traum eines geeinten Europa das Totenglöckchen zu läuten. Der Endkampf wurde soeben mit der Ankündigung des Defizitverfahrens gegen Italien eingeleitet – und das 51 Jahre nach der Gründung der EWG in eben demselben Italien, in seiner Hauptstadt Rom.

www.conservo.wordpress.com     22.11.2018 

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 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16 Antworten zu EU – WAS NUN? „Europa“ ist an seine Grenzen gestoßen

  1. Runenkrieger11 schreibt:

    Hat dies auf Treue und Ehre rebloggt.

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    • POGGE schreibt:

      STEINMEIER, MERKEL, JUNCKER, EZB und EU werden jetzt ALLE Unsere BANKKONTEN, AKTIEN, WERTPAPIERE, HÄUSER UND WOHNUNG UND ALLES VON UNS WEG BESCHLAGNEHMEN !!!! Anstatt den IRRWEG EU und EURO ZU BEENDEN !!!!

      Italien ist Pleite – EU will uns Deutsche den nächsten Crash bezahlen lassen !

      http://recentr.com/2018/10/23/italien-ist-pleite-eu-will-uns-den-naechsten-crash-bezahlen-lassen/

      Italien ist Pleite – EU will uns Deutsche den nächsten Crash bezahlen lassen !

      Italien erpresst die EU, die vom Steuerzahler finanziert wird und die Banken, die notfalls vom Steuerzahler einen Bailout erhalten. Die EU hat keine wirksamen Strafmechanismen und Italiens Wirtschaft ist zu groß für den Rettungsschirm.

      Die Springerpresse hofft, dass die Ratingagenturen Italien auf absoluten Müll runterstufen, damit deren neue Verschuldungen zu teuer werden. Und es sollen EU-Staaten “zeitweise” aus der Eurozone geworfen werden. Was hieße das aber? Raus aus der Eurozone, dann eine Übergangs-Lira machen mit der der Staat seine Bürger schröpft und die Banken, die sich dann wieder woanders die Kohle zurückholen (Steuerzahler) und dann wieder rein in die Eurozone. Das verschiebt nur das Problem. Es braucht wieder eine deutliche Abgrenzung zwischen den Staaten und massive Beschränkungen für die Banken, damit jene nicht halsbrecherische Geschäfte machen und sich dann retten lassen können.

      Italien konnte zudem die “Hilfsmaßnahmen” der Europäischen Zentralbank genießen, also das Aufkaufprogramm, mit dem die EZB auf eine Bilanzsumme angeschwollen ist, die über 40% der Wirtschaftsleistung Europas entspricht. Ein weiterer Querfinanzierungs-Mechanismus ist nach wie vor Target 2. Dr. Siegfried von Hohenhau erklärt dazu aktuell: Denn sowohl die EZB wie ihre Gesellschafter, die Nationalen Zentralbanken, insbesondere die „auszahlende“ Deutsche Bundesbank (BuBa), sind hinsichtlich der zu ihren Gunsten entstehenden und verbleibenden Target-Forderungen – ähnlich einem unbesicherten Kettenkredit !

      Denn sowohl die EZB wie ihre Gesellschafter, die Nationalen Zentralbanken, insbesondere die „auszahlende“ Deutsche Bundesbank (BuBa), sind hinsichtlich der zu ihren Gunsten entstehenden und verbleibenden Target-Forderungen – ähnlich einem unbesicherten Kettenkredit – weder überhaupt besichert, noch besteht faktisch Tilgungspflicht der Schuldner-NZBen bzw. der EZB noch ist der weitere Kreditanstieg nach Höhe und Laufzeit limitiert noch ist Fälligstellung der T2-Forderungen faktisch überhaupt vorgesehen !

      – weder überhaupt besichert,
      – noch besteht faktisch Tilgungspflicht der Schuldner-NZBen bzw. der EZB
      – noch ist der weitere Kreditanstieg nach Höhe und Laufzeit limitiert
      – noch ist Fälligstellung der T2-Forderungen faktisch überhaupt vorgesehen!

      Das Eurosystem sieht entsprechende Regelungen/Konsequenzen schlichtweg nicht vor (s.a. http://www.target2.de). Damit liegt eine Regelungslücke bzw. ein Systemfehler vor, der von den Target2-Schuldnerländer fortgesetzt schamlos ausgenutzt wird. Dieser Fehler ist bei T2-Systemeinführung weder dem deutschen Finanzministerium noch der Bundesbank aufgefallen (wenn er denn nicht gewollt installiert wurde!), wurde lange vertuscht und insbesondere von Ex-Bundesfinanzminister Dr. Schäuble jahrelang kleingeredet.

      Natürlich wird das Eurosystem – wie jedes andere Währungssystem seit der Römerzeit – endlos, ja ewig bestehen. Doch (spätestens) nach Ablauf der beschworenen Ewigkeit könnte es dazu kommen, dass die Bundesbank/der deutsche Staat, genauer gesagt: die Bürger Deutschlands einen zumindest hunderte Milliarden schweren Kreditausfall verkraften müssen (aktuelles „Gesamtausfallrisiko“ rund 1 Billion Euro = rund 3 x Bundeshaushalt). Schlagartig würde damit die Kreditwürdigkeit Deutschlands in den Keller stürzen. Dass dies nicht ohne verheerende Folgen für die Bürger bleiben wird, versteht sich von selbst und es ist naiv, wenn erwachsene Mitglieder des Bundestages diese extreme Risiko ernsthaft leugnen, zumal das T2-Zerstörungspotential durch weitere ungesicherte T2-Kredite der Bundesbank permanent anwächst.

      Also volles Ausfallrisiko der deutschen Bürger aus Target2 in (derzeit nahezu) Billionenhöhe ohne irgendwelche Sicherheiten oder Gegenleistung. Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht!

      http://recentr.com/2018/10/23/italien-ist-pleite-eu-will-uns-den-naechsten-crash-bezahlen-lassen/

      STEINMEIER, MERKEL, JUNCKER, EZB und EU werden jetzt ALLE Unsere BANKKONTEN, AKTIEN, WERTPAPIERE, HÄUSER UND WOHNUNG UND ALLES VON UNS WEG BESCHLAGNEHMEN !!!! Anstatt den IRRWEG EU und EURO ZU BEENDEN !!!!

      Video: Wie Angela Merkel im Jahr 2018 Unsere Bankeinklagen, Aktien und die Immobilien weg Konfiszieren wird für die EU-EURO-Schulden-Pleite-Verlängerungen !

      https://michael-mannheimer.net/2018/03/14/video-wie-merkel-im-jahr-2018-unsere-bankeinklagen-aktien-und-die-immobilien-konfizieren-wird/

      https://video.fid-verlag.de/?vlpkit_instance_id=427&wkz=SG5727&banner=SAM_206128324114&SYS=571&SCID=c3ZlbnVuZ2xhdWJlMUB5YWhvby5jYQ%3D%3D&utm_source=194041140958&utm_medium=email&utm_campaign=206128324114_2018-03-13T07%3A30_SG5727

      Der Grosse Raubzug kommt jetzt noch – wie wir alle tagein, tagaus bestohlen und für dumm verkauft werden ! Darum wollen DIE Unsere AfD, LKR, BAYERN-PARTEI, DPV, Freien-Wähler jetzt als Neo-Nazi-Parteien weg Verbieten und Damit dass durchziehen können ! Darum der Lügen-Medien-Hetz-Krieg gegen Unsere AfD jetzt !!!!

      https://michael-mannheimer.net/2018/09/07/der-grosse-raubzug-wie-wir-alle-tagein-tagaus-bestohlen-und-fuer-dumm-verkauft-werden/

      Doktor NICOLAUS FEST hätte Schon Letzes Jahr 2017 Davor GEWARNT !

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  2. BLITZKRIEG schreibt:

    Hat dies auf Manfred O. rebloggt.

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  3. EWG? schreibt:

    Laßt HJK wieder auferstehen!

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  4. ceterum_censeo schreibt:

    Nicht nur ‚Europa‘ – was ist heute eigenlich ‚Europa‘? – Das ‚E-U-ropa‘-Monstrum‘ ?

    Und auch ‚Deut-schland‘ ist einen großen Schritt weiter auf dem Weg zur endgültigen Bananenrepuiblik!

    Der glühende ‚Umvolkungspakts-Protagonist‘: – 8. November 2018 unseligen Angedenkens –

    Stephan Harbarth (CDU) zum Verfassungsrichter in spe gewählt‘

    http://www.pi-news.net/2018/11/stephan-harbarth-cdu-zum-verfassungsrichter-in-spe-gewaehlt/

    Keine Frage: Angela Merkel hat die Weichen gut gestellt. Mit Stephan Harbarth (CDU) wird für die nächsten 12 Jahre ein Verfassungsrichter am Bundesverfassungsgericht platziert, der dann gegebenfalls über Gesetze und Abkommen zu entscheiden hat, die er als Bundestagsabgeordneter selbst beschlossen hat.

    Das hat zwar Geschmäckle, aber daran störte sich die Mehrheit von 452 Abgeordneten nicht, die ihm bei 166 mal Nein und 43 Enthaltungen am Donnerstag im Bundestag ihre Stimme gegeben hat. –

    PFUI!

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    • ceterum_censeo schreibt:

      Und auch im ‚Abgang‘ hinterläßt dieses MerKILL – Scheusal noch jede Menge verbrannte Erde!

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  5. Ulfried schreibt:

    Diesen Auszug aus der Schrift des Pater Malachi Martin habe ich schon einmal hier eingestellt und es zeigt auf, daß die damaligen Verantwortlichen des CLUB OF ROME vom damaligen Papst Pius XII längst durchschaut wurden, und daß die Führungseliten der christlichen Kirchen, sowie der nicht- christlichen Glaubensgemeinschaften schon zum damaligen Zeitpunkt unter Kontrolle der Freimaurer standen:
    Der Club of Rom unterzeichnete am 25. März 1957 durch die sechs Außenminister der EWG- Gründerstaaten den Gründungs- Vertrag;
    Zitat:
    „[…] als Partner beim Aufbau eines neuen Europa, das den zänkischen Nationalismus hinwegfegen sollte.“
    „[…] Nach all dem Unterzeichnen, Besiegeln und Anstoßen war die Zeit reif für das typisch römische Ritual, das ein Privileg der Diplomaten ist: eine Audienz bei dem achtzigjährigen Papst in dessen Palast in der Vatikanstadt.
    Auf seinem traditionellen Thron inmitten des Pomps einer vatikanischen Zeremonie in einem reich geschmückten Saal empfing seine Heiligkeit Pius XII. die sechs Minister und ihr Gefolge mit lächelndem Gesicht. Sein Willkommensgruß war aufrichtig, seine Bemerkungen knapp[…]
    Europa gemahnte sie der Heilige Vater, hatte seine großen Zeitalter erlebt, als ein gemeinsamer Glaube die Herzen der Menschen beseelte. Europa, drängte er, könne seine geopolitische Bedeutung zurückerlangen, in neuem Glanz erstrahlen, wenn in ihm ein neues Herz zu schlagen begänne. Europa, deutete er an, könne wieder einen überirdischen, gemeinsamen und verbindenden Glauben schmieden.
    Innerlich zuckten die Minister zusammen. Pius hatte auf die größte Schwierigkeit aufmerksam gemacht, der sich die EWG am Tage ihrer Gründung gegenübersah. In seinen Worten schwang die Warnung mit, daß weder demokratischer Sozialismus noch kapitalistische Demokratie, noch die Aussicht auf ein gutes Leben oder ein mystisches „Europa des Humanismus“ die Triebkraft zur Verwirklichung ihres Traumes liefern könnten.
    Praktisch ausgedrückt fehlte ihrem neuen Europa ein strahlender Mittelpunkt, ein höheres Prinzip, eine höhere Kraft, die es einte und vorantrieb. Praktisch ausgedrückt fehlte ihrem Europa etwas, was der Papst anzubieten vermochte. Ihm fehlte was ER verkörperte.
    Als er seine Ausführungen beendet hatte, schlug der Heilige Vater zum traditionellen päpstlichen Segen drei Kreuze. Einige wenige knieten nieder um ihn zu empfangen. Andere die stehen blieben, senkten die Köpfe. Aber es war ihnen unmöglich, den Papst mit der heilsamen Kraft zu assoziieren, die er als Statthalter Christi zu repräsentieren behauptete, oder diese Kraft als einzigen einigenden Faktor zu akzeptieren, der die Seele der Welt zu heilen vermochte, auch mochten sie nicht zugestehen, daß ökonomische und politische Verträge nicht die Bindemittel waren, die die Herzen und Seelen der Menschen zusammenhielten.
    Doch so zerbrechlich er auch war, so konnten sie diesen einzigartigen, über ihnen thronenden Würdenträger nur beneiden.
    Denn er, so bemerkte der Belgier Paul-Henri Spaak später, war ER das Haupt einer universellen Organisation. Er war der Inhaber ihrer Macht. Er war ihr Zentrum, ihr Schwerpunkt.
    Aus dem Fenster seines Arbeitszimmers in der zweiten Etage des Papstpalastes sah der Heilige Vater zu, wie auf dem Platz unter ihm die Architekten des neuen Europa in ihre Limousinen stiegen.
    „Was denken Sie, euer Heiligkeit? Kann ihr neues Europa stark genug werden um Moskau aufzuhalten?“
    Pius wandte sich seinem Begleiter zu – einem deutschen Jesuiten, seinem langjährigen Freund und bevorzugten Beichtvater.
    „Der Marxismus ist immer noch der Feind, Pater. Aber die Angelsachsen sind am Zug.“ In der Diktion des Papstes war mit den Angelsachsen das angloamerikanische Establishment gemeint.
    „Ihr Europa wird kommen. Und es wird sich schnell entwickeln. Aber der größte Tag für Europa ist noch nicht angebrochen.“
    Der Jesuit konnte der der päpstlichen Vision nicht folgen. „Welches Europa, Euer Heiligkeit? Der größte Tag für wessen Europa?“
    „Für das Europa, das heute geboren wurde.“ Der Papst antwortete ohne zu Zögern:
    „Der Tag, da dieser Heilige Stuhl vor das Europa der Diplomaten und Politiker gespannt wird – ein Europa, dessen Mittelpunkte Brüssel und Paris sind -, an jenem Tag wird die Kirche in ernste Schwierigkeiten geraten.“
    Dann wandte er sich wieder dem Fenster zu und sah die Limousinen über den Petersplatz davonfahren.
    „Das neue Europa wird seinen kleinen Feiertag haben, Pater. Aber nur einen Tag.“[…]
    Zitatende.
    Dieser Papst wußte mehr als wir heute?
    Leben wir in einer LÜGENFALLE?

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  6. Ulfried schreibt:

    Mit diesem Text der Offenbarung konnte ich nach all meinen Studien lange Zeit nicht viel anfangen. Doch seit ich Rot- Grün und deren IS (lam) kennenlernte ist mir einiges klar geworden:
    Offb 20,4 Dann sah ich Throne; und denen, die darauf Platz nahmen, wurde das Gericht übertragen. Ich sah die Seelen aller, die enthauptet worden waren, weil sie an dem Zeugnis Jesu und am Wort Gottes festgehalten hatten. Sie hatten das Tier und sein Standbild nicht angebetet und sie hatten das Kennzeichen nicht auf ihrer Stirn und auf ihrer Hand anbringen lassen. Sie gelangten zum Leben und zur Herrschaft mit Christus für tausend Jahre.
    Wer dazu mehr wissen möchte lese den
    SANG DER ALTEN LINDE von Staffelstein.
    Es wird die Meisten wenig interessieren, vielleicht denkt doch irgendwer darüber nach.

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  7. Ulfried schreibt:

    Vielen Dank Tom für diesen Artikel, das gibt trotz alledem Zuversicht.

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  8. Aufbruch schreibt:

    Diese EU ist nicht Europa. Diese EU ist ein Monstrum. Ein Konstrukt, das von verneherein zum Scheitern verurteilt war. War schon die Gründung der EU ein politischer Fehler, wurde mit der Einführung des Euro eine Zündschnur gelegt, die glimmt und glimmt und glimmt. Irgend wann wird der Funke das Dynamit erreichen und die EU sprengen. Vielleicht ist dieser Funke Italien. Eine kleine Vorexplosion hat es ja schon mit Griechenland gegeben. Diese konnte vorübergehend mit viel neu gedrucktem Geld erstickt und zugedeckt werden. Doch unter dieser Decke schwelt es weiter und es gibt noch viel Dynamit.

    Man hat nichts gelernt aus dem Griechenland-Debakel. Im Gegenteil. Die einschüchternden Muster gleichen sich. Diese demütigende Art und Weise, wie die EU Griechenland gegenüber getreten ist, werden sich die Italiener bestimmt nicht gefallen lassen. Sie werden sicherlich nicht zu Kreuze kriechen. Nur weil man in Brüssel und anderenorts nicht einsieht, dass der Euro die Wurzel allen Übels ist, wird Harakiri begangen. Die Borniertheit der Verantwortlichen, die den Primat der Politik über ökonomische Realitäten und Gesetzmäßigkeiten stellen, wird die EU und ganz Europa ins Chaos stürzen. Vielleicht muss das so kommen. Denn ohne einen Crash werden die Europ-Phantasten nicht aufhören, Luftschlösser zu bauen und immer mehr Chaos-Potenzial aufzutürmen. Die Vorstellungen Macrons lassen da nichts Gutes ahnen. Italien hat es in der Hand, das ganze Schuldengebäude Euroland einstürzen zu lassen. Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende.

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  9. ceterum_censeo schreibt:

    Diese EU ist nicht Europa. Diese EU ist ein Monstrum. Ein Konstrukt, das von verneherein zum Scheitern verurteilt war. War schon die Gründung der EU ein politischer Fehler, wurde mit der Einführung des Euro eine Zündschnur gelegt, die glimmt und glimmt und glimmt.
    Irgend wann wird der Funke das Dynamit erreichen und die EU sprengen. Vielleicht ist dieser Funke Italien. Eine kleine Vorexplosion hat es ja schon mit Griechenland gegeben. Diese konnte vorübergehend mit viel neu gedrucktem Geld erstickt und zugedeckt werden. Doch unter dieser Decke schwelt es weiter und es gibt noch viel Dynamit. “

    DANKE! Auch MEIN Credo (sh. oben)!

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  10. Ulfried schreibt:

    ceterum_censeo und Aufbruch, auch an Tom;
    was müssen wie also tun um dieses EU-Monster zu stoppen? Ich habe als Trucker schon ein paar Möglichkeiten genannt. Conservo wird sich jetzt mit progressiven Journalisten zusammenschließen, da erwarte ich einen Schub in Richtung nationalen Befreiungsschlag. Was ist euer Vorschlag?

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  11. merxdunix schreibt:

    conservo,
    ob man Europa wirklich neu denken muss? Wie Sie hier schildern, genügt es möglicherweise schon, sich an Europa zu erinnern. Was wiederum heißt, dass Europa lediglich in Vergessenheit geraten ist, und sich die Frage nach den Ursachen stellt. Genau genommen bezweckt doch kaum jemand die Wiederherstellung alter europäischer Strukturen. Der Verlust besteht also viel mehr darin, die ursprünglichen Ziele der Gründung der EU zur Herstellung einer europäischen Einheit aus dem Auge verloren zu haben, die Europäer sich also nur zu erinnern brauchen, was sie mit der EU wirklich wollten.
    Dabei würde sich aber zeigen, dass jedes europäische Volk andere Erwartung an die EU hatte. Die breite Zustimmung zur Gründung der EU kam zustande, weil jedem Europäer die Erfüllung seiner Wünsche versprochen wurde, so dass jeder eine andere Vorstellung vom Aufgabengebiet der EU besitzt. Manche wollten ihre Armut besiegen, andere ihre Rückständigkeit. Reiche wollten durch mehr Investitionschancen ihrer Festgefahrenheit entkommen und Überschuldete ihrer Altlasten.
    Nur wurde davon nichts erreicht. Im Gegenteil, die EU hat sich als ein Gefängnis entpuppt, das die Gründungssituation mehr verewigt als ablöst. Es kamen zwar weitere Sträflinge, die vorübergehend für Kurzweil sorgten, es wurde auch angebaut und manches renoviert, dennoch sitzt jeder in seiner Zelle, träumt von der Freiheit und plant seinen Ausbruch.
    Aus dieser Perspektive wird sichtbar, dass die Integration der Migranten gemäß den Gefängnisdirektoren in Brüssel nichts weiter ist, als eine Umstrukturierung innerhalb der Mauern. Ziel der Eurokraten ist es, dass jedes EU-Mitglied lebenslang seine Strafe absitzt, um weiter hoffen zu können. Die europäische Einheit besteht also darin, dass alle im selben Gefängnis stecken, und die Identität der Europäer ist lediglich ihr individuelles Urteil.
    Wen wundert es, wenn sich Viele darauf freuen, vom Islam endlich da rausgeholt zu werden, selbst wenn das nur den Umzug in ein anderes Gefängnis bedeuten könnte?!

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