Das ZDF-Mittagsmagazin darf menschenverachtende Propagandamittel einer linksextremen Organisation verbreiten…

(www.conservo.wordpress.com)

Von Ulla Steiner

…Zu diesem Schluss kommt man, sieht man sich die Begründung zur Einstellung eines Verfahrens gegen Verantwortliche des ZDF genauer an.

Darum ging es im ZDF-Mittagsmagazin-Beitrag in Einzelnen:
Das ZDF hatte Mitte des Jahres im Mittagsmagazin einen Tag vor dem Parteitag der AfD in Augsburg nicht nur über den geplanten „Aufmarsch“ der Antifa in Augsburg berichtet, sondern auch gezeigt, wie und wo sich gewaltbereite Demonstranten das Handwerkszeug für ihre Randale besorgen können. Das ZDF gab in seinem Bericht eindeutige Hinweise auf eine aus dem Internet downloadbare Broschüre “Riot Maker, Augsburg Reiseführer für Krawalltouristen“.

Darin wird detailliert beschrieben, mit welchen perfiden Mitteln sich die Autoren der Broschüre den „Kampf gegen rechts“ bzw. gegen die AfD vorstellen. Das ZDF hat daraus nicht nur zitiert, sondern im Bild gezeigt, wie größtmöglicher Schaden an Hab und Gut von Menschen angerichtet werden kann. Es hat damit billigend in Kauf genommen, dass gewaltbereite Antidemokraten diese „Tipps gegen rechts“ schon am nächsten Tag in Augsburg auch in die Tat umsetzen würden. Deshalb wurde gemäß § 130a Abs.3 StGB eine Strafanzeige gegen Verantwortliche beim ZDF wegen Anleitung und Anstiftung zu Straftaten gestellt, die allerdings von der Staatsanwaltschaft nicht weiter verfolgt wurde. Diese beruft sich dabei auf § 130a Abs.4 StGB in Verbindung mit § 86 Abs. 3 StGB.

Darum geht es in § 130a Abs.3 Strafgesetzbuch:

Bestraft wird, wer öffentlich Anleitungen zu rechtswidrigen Taten gibt oder der Öffentlichkeit zugänglich macht, um die Bereitschaft anderer zu fördern oder zu wecken, eine solche Tat zu begehen. Bestraft wird auch, wer das mittels Rundfunk oder Telemedien der Öffentlichkeit zugänglich macht. Abs.4 regelt nichts, sondern nimmt den § 86 Abs.3 StGB in Bezug.

Darum geht es in § 86 StGB:
Wer Propagandamittel bestimmter verfassungswidriger Organisationen (siehe § 86 Abs. 1 Satz 1-4) im Inland verbreitet, vorrätig hält, einführt oder ausführt oder in Datenspeichern öffentlich zugänglich macht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Darum geht es in § 86 Abs. 3 StGB:
Hier sind die Ausnahmen aufgezählt, bei denen es keine Strafe bzw. Strafverfolgung gibt, z.B. wenn das Propagandamittel, also der fast 40seitige „Riot Maker“, der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient.

Welcher dieser Ausnahmen verdankt das ZDF denn nun die Straffreiheit?
Die Staatsanwaltschaft bezieht sich auf § 86 StGB, also das „Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen“. Das ZDF kann die Staatsanwaltschaft ja nicht mit „verfassungswidriger Organisation“ gemeint haben.

Die Staatsanwaltschaft nennt §§ 130a i.V.m. 86 Abs. 3 StGB als Grund für die Nichtstrafbarkeit der Berichterstattung („Aufklärung“ wäre vielleicht treffender) durch das ZDF. Absatz 3 bietet hierfür mehrere Möglichkeiten. Welche davon für die Staatsanwaltschaft maßgebend waren, verrät sie nicht.

  • War es die* Staatsbürgerliche Aufklärung?
    Löblich, wenn die Staatsanwaltschaft die Staatsbürger so über das kriminelle Treiben der Linksextremen aufklären möchte.

    * Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen?
    Bedenklich, wenn die Staatsanwaltschaft die Überlegung angestellt hätte, mit dem Bericht zum bevorstehenden AfD-Parteitag würde das ZDF etwas „Gutes“ im Kampf gegen rechts tun.

    .*Kunst oder Wissenschaft?

    Wahrscheinlich, da der Staatsanwaltschaft bekannt ist, dass in unserem Land fast alles erlaubt ist, solange es das Etikett „Kunst“ trägt, vorausgesetzt, der „Künstler“ und der „Verbreiter“ dieser Kunst stehen politisch weit genug links.

    .* Forschung oder Lehre?
    Möglich, sofern die Staatsanwaltschaft Kenntnisse über Forschungsprojekte zum Linksextremismus hatte.

    .* Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte?
    Zweifelhaft, da der Staatsanwaltschaft nicht entgangen sein kann, dass das ZDF-Mittagsmagazin nicht über Vergangenes berichtet hat, sondern über ein zukünftiges Ereignis, das evtl. durch die Berichterstattung sogar noch beeinflusst werden sollte.

    Einer dieser Gründe oder alle zusammen haben die Staatsanwaltschaft wohl zur Einstellung des Verfahrens veranlasst. Sie hat es sich daher „geschenkt“, sich näher mit dem „Riot-Maker“ auseinanderzusetzen, obwohl in dieser Broschüre genau beschrieben wird, wie man z.B. am schnellsten und ohne sich selbst zu gefährden ein Auto oder Reifen abfackelt, oder welche Art von Farbe für Farbbeutel am geeignetsten ist, um einen möglichst großen Schaden anzurichten. Der geneigte Leser erfährt sogar, wie er ein Nagelbrett basteln kann, um Autos aus der Spur und zum Halten zu bringen. Immerhin geben die Autoren des „Riot Makers“ zu diesem Punkt den Hinweis, dass dies für das Opfer tödlich enden könnte!
    All diese kriminellen und perfiden Hinweise im „Riot-Maker“ blendet die Staatsanwaltschaft einfach aus: Für die vorliegende Anzeige nicht relevant. Irre, wenn man sich in Erinnerung ruft, aufgrund welcher Petitessen schon ein Facebook-Account gesperrt wird. Auf dem linken Auge blind und rechts eine Sehkraft von 200%? Mit der Einstellung des Verfahrens gegen Verantwortliche des ZDF werden die Öffentlich-Rechtlichen also weiterhin im Vorfeld Informationen an die linksextreme Szene geben dürfen, wann, wo und weshalb Linksextreme zu Gewalt aufrufen. Der Einsatz von Brandsätzen, Farbattacken u.a. gegen eine nicht verbotene Partei könnte somit in einschlägigen Kreisen im weitesten Sinne sogar als von der Justiz „geduldet“ angesehen werden. Eine fatale Entwicklung, die in Chaos und Anarchie münden könnte …

www.conservo.wordpress.com    6.12.2018

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 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7 Antworten zu Das ZDF-Mittagsmagazin darf menschenverachtende Propagandamittel einer linksextremen Organisation verbreiten…

  1. BLITZKRIEG schreibt:

    Hat dies auf Manfred O. rebloggt.

    Gefällt mir

  2. Ingrid Jung schreibt:

    So weit ist es schon gekommen, dass unser Bezahlfernsehen kriminelle Handlungen begeht, gegen unbescholtene Parteien oder Bürger.
    Merken die nicht, das wir uns Nordkorea immer mehr nähern, das man dazu aufruft unbescholtene Demonstranten zu bedrohen und zu schikanieren.Damit Andersdenkende eingeschüchtert werden greift man nun schon zu solch perfiden Mitteln.
    Die wahren Verbrecher aber mit immer milderen Strafen davon kommen. Nur weil sich eine alte Frau im Namen der Eliten daran gemacht hat Deutschland in den Untergang zu treiben.

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  3. oldman_2 schreibt:

    „Auf dem linken Auge blind und rechts eine Sehkraft von 200%?“ – Mindestens ! So ist halt Deutschland 2018. Unabhängige Justiz ? Nein, gesinnungsgesteuert. Hatte man schon mal.

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  4. gelbkehlchen schreibt:

    Linke werden in diesem Linksstaat einfach nicht bestraft. Siehe z.B. Claudia Roth: „Deutschland verrecke!“ Oder: „Deutschland, du bist ein Stück Scheiße!“ Aber vom deutschen Steuerzahler lebt sie ganz gern. Oder die Deutschhasserin Julia Schramm, in der Kahane Stasi Truppe passt sie auf Hassbotschaften auf: „Sauerkraut, Kartoffelbrei, Bomber Harris Feuer frei!“ Sie wird ebenfalls von Deutschland bezahlt. Art. 3 GG (Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.) gilt schon lange nicht mehr. Die Juristen, auch Winkeladvokaten oder Rechtsverdreher genannt, finden schon einen Ausweg. ceterum_censeo, verzeih mir, das gilt nicht für alle Juristen.
    Der Sketch von Jürgen von Manger: Der Schwiegermuttermörder.
    Am Ende sagt Tegtmeier: „Ich schließe mich den Ausreden meines Verteidigers an!“

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    • ceterum_censeo schreibt:

      Pardon gewährt, lieber gelbkehlchen.

      Bei einem Großteil der heutigen linksversifften Richter und verachtenswerten ‚Asyl-Beförderungs-Anwälte‘ (‚Asylindustrie‘) stimmt es ja wirklich!

      Auch ich wende mich da mit Grausen!

      Liebe Grüße, cc.

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  5. Walter schreibt:

    Wie bestellt, so geliefert. Diese Ordnung wurde von der Mehrheit der Deutschen gewollt (gewählt). Keiner kann mir erzählen, er hat etwas anderes als jetzige Lage erwartet. „Antifa“ macht ihre Aufgabe perfekt. Ohne die Folgen zu bedenken. Die Opfer werden immer mehr. Die meisten von denen bekommen Hass, wie jeder, dem sein Eigentum weggenommen wird. Die Spaltung wächst weiter. Es gibt keinen friedlichen Weg zurück. Bald werden die ersten Andersdenkenden abgeholt. Wo ist denn nur unser Land geblieben?

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