Der INF-Vertrag – das Ende der Illusionen

(www.conservo.wordpress.com)

Von Dieter Farwick, BrigGen a.D. und Publizist *)                                

Der unbefristete INF-Vertrag von 1987 war schon seit längerer Zeit Gegenstand sorgenvoller Diskussionen in politischen Zirkeln. Jetzt ist der Vertrag Gegenstand öffentlicher Diskussionen. Am 1. Februar 2019 verkündete der amerikanische Präsident Donald Trump, dass die Vereinigten Staaten in diesem Jahr aus dem Vertrag aussteigen werden, der nach seiner Ansicht die USA benachteiligt. Seine früheren Äußerungen zu einem Ausstieg wurden zu wenig beachtet, da man gewohnt war, solche Absichtserklärungen nicht zu ernst nehmen zu müssen.

Nach dem Ausstieg der USA aus dem „ Klimaabkommen“ und dem Vertrag mit dem Iran war klar, dass der Ausstieg aus dem INF-Vertrag folgen würde. Es ist nicht bekannt, dass zum Beispiel die Europäer – als entscheidende Nutznießer des INF-Vertrages – versucht hätten, auf offiziellen und inoffiziellen Kanälen die steigenden Spannungen zwischen den USA und Russland in Fragen der nuklearen Rüstungskontrolle zu mildern und neue vertrauensbildende Maßnahmen zu fördern.

Deutsche Regierungen, die seit Jahren angekündigt haben, mehr Verantwortung in den internationalen Beziehungen zu übernehmen, haben ihre Politik des Wegschauens, Wegduckens und Verschweigens fortgesetzt. Der jetzigen Regierung war der „Migrationspakt“ wichtiger als Versuche, den INF-Vertrag zu retten.

Die angestrebte neue Verantwortung als Mitglied im VN- Sicherheitsrat für zwei Jahre hätte man als Mandat nehmen können, sich stärker in nukleare Entwicklungen mit drohenden globalen Konflikten einzubringen. Es zeigt sich erneut, dass eine Appeasementpolitik – wie gegenüber China, dem Iran und Russland – nicht belohnt wird. Anstatt sich anzustrengen, den USA unter Donald Trump die zweifelhafte politische Zuverlässigkeit im NATO-Bündnis zu beweisen, hätte man der Bevölkerung klaren Wein über die aggressiven Bestrebungen Putin-Russlands – besonders gegenüber Europa – einschenken müssen.

Jetzt sind viele Menschen in Deutschland und Europa brutal aus dem Traum des „ewigen Friedens“ herausgerissen worden. Jetzt suchen sie panisch und hektisch nach einfachen, schnellen Lösungen.

Putin hat den Vertrag mit sofortiger Wirkung aufgekündigt und seinen Ministern verboten, irgendwelche Gespräche mit westlichen Politikern zu führen. Auf den Vorschlag der amerikanischen Regierung, sich sechs Monate Zeit zu Gesprächen zu nehmen, hat er eine klare Absage erteilt. Angst bleibt ein schlechter Ratgeber – besonders mit Blick auf die eigene Bevölkerung. Es ist mir unverständlich, dass der „ Spiegel“ vom 2.2. 2019 überzogen vor einem – neuen – atomaren Wettrüsten warnt und sehr detailliert auf militärische Fakten eingeht.

Unter dem Primat der Politik, das in den USA, China und Russland die Dominanz des politischen Denkens und Handelns gegenüber dem Militär garantiert, sind politische Entscheidungen wegweisend. Rückblickend auf die ´70er und ´80er Jahre waren diese die „Goldenen Jahre° für alle Verträge im Bereich der Rüstungskontrolle. Mitten im Kalten Krieg.

Alle Beteiligten müssen Anstrengungen unternehmen, wieder ein Mindestmaß an gegenseitigem Vertrauen und Vernunft herzustellen. Es bedarf wieder einer klugen Doppelstrategie des Westens – Aufrechterhaltung der Abschreckung durch angemessene militärische Kräfte und Mittel sowie die Förderung von vertrauensbildenden Maßnahmen.

Die Begrenzung auf zwei Vertragspartner war damals vernünftig. Heute fordern viele Experten die Einbeziehung Chinas in Folgeverhandlungen. Die Idee klingt gut, aber es fehlen heute und in absehbarer Zeit alle Voraussetzungen für belastbare Lösungen. Eine Ausweitung der Teilnahme – z.B. auf bekannte und vermutete Nuklearmächte – potenziert die Schwierigkeiten von sensiblen Verhandlungen.

Die Nuklearwaffen finden – bei den bekannten und vermuteten Nuklearmächten – eine unterschiedliche Bedeutung und Bewertung. Es gibt weitere Staaten – wie z.B. der Iran und terroristische Gruppierungen, die nach Nuklearwaffen und weitreichenden Raketen streben, weil sie sich davon ein höheres politisches Gewicht versprechen – mit Nordkorea als hervorstechendes Beispiel.

Es wird weiterhin heiße militärische Konflikte geben – oft sog. „Stellvertreterkriege“ – unterhalb der nuklearen Auseinandersetzung. Die nukleare Eskalation ist zu vermeiden, da diese nur Verlierer hervorbringen wird. Nuklearwaffen dienen in erster Linie der Abschreckung vor einem nuklearen Erstschlag durch die eigene gesicherte Zweitschlagfähigkeit.

Erst wenn das notwendige gegenseitige politische Vertrauen erreicht wird, sind Verhandlungen über militärische Details sinnvoll. Es wird wieder Jahre dauern, bis diese Voraussetzungen erfüllt sind. Dazu gehört auch das Offenlegen vitaler nationaler Interessen und etwaiger Schnittmengen.

Relativ rasch sollten Konflikte, die zu gewollten oder ungewollten Kollisionen auf unterster Ebene auf dem Wasser und in der Luft führen können, entzurrt werden.

Moderne Kommunikationseinrichtungen – z.B. „Rote Telephone 4.0“ verbunden mit „ Künstlicher Intelligenz“ – auf hoher politischer und militärischer – Ebene beschleunigen direkte Gespräche im Dienste der Krisenprävention und Krisendeeskalation.

(Abdruck mit freundlicher Genehmigung der Wochenzeitung „Junge Freiheit“)
**********
*) Brig.General a.D. Dieter Farwick wurde am 17. Juni 1940 in Schopfheim, Baden-Württemberg, geboren. Nach dem Abitur wurde er im Jahre 1961 als Wehrpflichtiger in die Bundeswehr eingezogen. Nach einer Verpflichtung auf Zeit wurde er Berufssoldat des deutschen Heeres in der Panzergrenadiertruppe.
Vom Gruppenführer durchlief er alle Führungspositionen bis zum Führer einer Panzerdivision. In dieser Zeit nahm er an der Generalstabsausbildung an der Führungsakademie in Hamburg teil. National hatte er Verwendungen in Stäben und als Chef des damaligen Amtes für Militärisches Nachrichtenwesen.
Im Planungsstab des Verteidigungsministers Dr. Manfred Wörner war er vier Jahre an der Schnittstelle Politik-Militär tätig und unter anderem an der Erarbeitung von zwei Weißbüchern beteiligt. Internationale Erfahrungen sammelte Dieter Farwick als Teilnehmer an dem einjährigen Lehrgang am Royal Defense College in London.
In den 90er Jahren war er über vier Jahre als Operationschef im damaligen NATO-Hauptquartier Europa-Mitte eingesetzt. Er war maßgeblich an der Weiterentwicklung des NATO-Programmes ´Partnership for Peace` beteiligt.
Seinen Ruhestand erreichte Dieter Farwick im Dienstgrad eines Brigadegenerals. Während seiner aktiven Dienstzeit und später hat er mehrere Bücher und zahlreiche Publikationen über Fragen der Sicherheitspolitik und der Streitkräfte veröffentlicht.
Nach seiner Pensionierung war er zehn Jahre lang Chefredakteur des Newsservice worldsecurity.com, der sicherheitsrelevante Themen global abdeckt.
Dieter Farwick ist Beisitzer im Präsidium des Studienzentrum Weikersheim und führt dort eine jährliche Sicherheitspolitische Tagung durch.
Seit seiner Pensionierung arbeitet er als Publizist, u. a. bei conservo.
*******
www.conservo.wordpress.com       13.02.2019

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in meinen Emails sowie auf den Seiten der „sozialen Medien“ und mache mir diese Inhalte nicht zueigen. *****
Dieser Beitrag wurde unter Allgemein, Außenpolitik, Bundeswehr, EU, Merkel, Nato, Politik, Politik Deutschland, Politik Europa, Putin, Trump, UNO, USA, Weltpolitik abgelegt und mit , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

10 Antworten zu Der INF-Vertrag – das Ende der Illusionen

  1. Alexandra Hinkel schreibt:

    Trump hat den INF Vertrag gekündigt nicht Putin.
    Das der Kreml jetzt allergisch reagiert ist doch verständlich .
    Und da der Ami wie der Brite und der Franzmann sehr agressiv sind,muss man schon sehr aufpassen.
    Da keiner „The Day after“ haben möchte .
    Aber das jetzt wieder der Russe der böse sein soll.
    Der Herr Brigadegeneral sollte doch dieses Russland bashing sein lassen.
    Die Achsenmächte möchten gerne einen krieg mit dem Russen anfangen.
    Und der findet in Europa dann statt,das heist wir Europäer sollte es zu einem kriegsschlag kommen werden dies nicht überleben .
    Dann kann ja die Eine Weltregierung kommen .
    Die wird dann Föderration heissen und ein einziges Paradies sein .
    So sieht es aus .Schrecklich ….

    Gefällt 1 Person

    • Semenchkare schreibt:

      Habe Ihren Kommentar erst jetzt gelesen und stimme Ihnen zu.
      Man brauch nur die Militärbasen rund um Russland anzusehen , dann weis man wer der Kriegstreiber Nr.1 ist. Die Nato mit den USA vorneweg! Hinzu kommt, das Erdogans islamische Türkei immer noch NATO-Mitglied ist ! Der Islam ist der wahre Feind und nicht die Russen!

      Früher war es das kommunistische Sowjetsystem das (zu Recht) verbal attakiert wurde. Heute ist es „Der Russe“ an sich!

      USA Militärbasen rund um Russland uns Syrien.

      Liken

      • Anonymous schreibt:

        Lieber Herr Semenchkare !
        Danke für Ihren Kommentar.
        Ich glaube, dass wir uns auf die Formel einigen müssen: Let’s agree to disagree !
        Ich müsste ein Buch schreiben, um Ihre Thesen zu widerlegen.Dazu fehlt mir die Zeit.
        Schauen Sie sich bitte die russischen Streitkräfte im „Oblast Kaliningrad“ ( früher Königsberg und deren geopolitische und geostrategische Lage innerhalb Europas an. Dort sind auch Iskanderraketen permanent stationiert, die auch nuklear bestückt werden können und weite Teile Europas abdecken. Mit deren nuklearen Ersteinsatz haben Putin und sein Generalsstabschef Gerassimow mehrfach gedroht und in einer ZAPAD – Übung gegen Warschau “ geübt“.

        Mit besten Grüßen

        Ihr

        Dieter Farwick

        Liken

    • Anonymous schreibt:

      Liebe Frau Hinkel !
      Die Fakten sind anders.
      Die NATO-Mitgliedsstaaten wissen seit Jahren, dass Putin-Russland den INF-Vertrag verletzt.
      Trump hat den Vertrag nicht aufgekündigt, wie es Putin sofort getan hat.
      Trump hat eine Zeit von sechs Monaten eingeräumt, um über den Vertrag zu sprechen.
      Putin hat seinen Ministern verboten, mit Vertretern der USA zu sprechen.
      Sein Verteidigungsminister hat unverzüglich zwei weitreichende Raketen aus dem Hut gezaubert und weitere nukleare Aufrüstung angekündigt.

      Es gilt der alte Satz:
      Jeder hat das Recht auf eine eigene Meinung, aber nicht auf eigene Fakten.

      In diesem Sinne

      Ihr

      Dieter Farwick

      Liken

  2. Semenchkare schreibt:

    Es wird weiterhin heiße militärische Konflikte geben – oft sog. „Stellvertreterkriege“ – unterhalb der nuklearen Auseinandersetzung. Die nukleare Eskalation ist zu vermeiden, da diese nur Verlierer hervorbringen wird. Nuklearwaffen dienen in erster Linie der Abschreckung vor einem nuklearen Erstschlag durch die eigene gesicherte Zweitschlagfähigkeit.

    Das ist der wichtigste Abschnitt im ganzen Text. Kommt es doch irgendwann zu (konventionell) DefCon 1 zwischen den Großmächten und ihren Partnern wird meiner Einschätzung nach nur der Islam der entgültige Überlebende sein. Weil der nur einen Feind kennt, den „Ungläubigen“.

    Wer den roten Knopf drückt, stirbt als Zweiter!

    Liken

  3. Andy schreibt:

    Das ganze ist für „Heiko“ ne Nummer zu groß.

    Liken

  4. floydmasika schreibt:

    Wir brauchen kein westliches Wettrüsten gegen Russland. Es ist eher Russland, das z.B. im Orient die Interessen des Abendlandes vertritt. Die NATO-Mitgliedschaft ist aber vielleicht gut, um auf die Bremse treten zu können.

    Gefällt 1 Person

    • Anonymous schreibt:

      Lieber floydmasika !
      Danke für Ihren Kommentar.
      Ich bezweifle, dass Russland im Nahen/Mittleren Osten vertritt.
      Der Islam, mit dem Russland in seinen – islamischen – Republiken seit Jahren Krieg führt, ist geographisch größte Bedrohung.- mittelfristig und langfristig.
      Daran ändert sein kostspieliges Engagement im Nahen/Mittleren Osten nichts.
      Dort unterstützt er den Islam, den er zu Hause mit hohem Blutzoll bekämpft.

      Dieser Krieg wird vom Westen kaum wahrgenommen.

      Mit besten Grüßen

      Ihr

      Dieter Farwick

      Liken

      • Anonymous schreibt:

        Lieber floydmasika!
        Leider fehlt ein Teil des Satzes in meiner Antwort. Sorry

        Es muss heißen: Ich bezweifle, dass Russland im Nahen/ Mittleren Osten die Interessen des Abendlandes vertritt.

        Mit besten Grüßen

        Ihr

        Dieter Farwick

        Liken

  5. Runenkrieger11 schreibt:

    Hat dies auf Treue und Ehre rebloggt.

    Liken

Kommentare sind geschlossen.