Bankenfusion: Sozialistische Staatsgläubigkeit versus praktische Vernunft

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Der Traum von einer international wettbewerbsfähigen Großbank – ein Traum von welken Blüten

Nein, die Sozis lernen es nicht. Der Umgang mit Geld ist ihnen nur dann nicht fremd, wenn´s um das eigene geht.

Sie lernen auch nicht aus der Erfahrung der Geldgeschichte der jüngsten Vergangenheit. Wie so oft, läßt sich die Politik offenbar von schierer Größe blenden – getreu der gehabten (falschen) Überzeugung: „too big to fail“ – zu groß, um pleitegehen zu können.

Ein ökonomischer Wahnsinn, der mit richtig verstandener Marktwirtschaft nicht das Geringste, mit sozialistischer Schwärmerei aber umso mehr zu tun hat. Und so nimmt das Verhängnis seinen Lauf.

Es ist müßig, darüber zu raisonieren, wer am Elend der Deutschen Bank AG und der Commerzbank schuld ist. Der Glanz der früheren Jahre ist dahin und einem tiefen Schatten gewichen.

Das ist die Stunde der Staatsgläubigen! Rettung muß her, und die kommt vom Staat – das alte Mantra der Sozialisten. Und flugs fordert der sozialistische Finanzminister Scholz eine aus einer Fusion hervorgehende Großbank.Das aber verhieße sowohl dem Steuerzahler als auch den Kunden nur Unheil. Hat die Politik denn nichts aus der (nur wenige Jahre vergangenen) Finanzkrise gelernt? Eine wichtige Erkenntnis der Bankenkrise (2008) lautete letztlich, daß Größe kein Garant für Erfolg ist. Zudem birgt es die Gefahr, daß der Staat mit Steuergeld zu Hilfe eilen muß, wenn´s klemmt.

Bei Deutscher und Commerz-Bank klemmt´s aber schon jetzt arg. Beide schleppen hausgemachte Probleme mit sich rum, die noch längst nicht gelöst sind. Beide Bankhäuser sind – ohne Scheuklappen gesagt – international nicht wettbewerbsfähig.

Demgegenüber haben die amerikanischen Geldhäuser aus der Krise gelernt und verdienen heute wieder richtig gutes Geld. Aber unser Finanzminister glaubt offensichtlich an eine Wunderheilung: Wenn man zwei Schwerkranke in ein gemeinsames Bett lege, steige ein Gesunder raus. Und wenn der wieder krank wird, springt Väterchen Staat ein. So einfach geht sozialistische Denke – die mich immer wieder an den boshaften Witz erinnert:

„Schenk Sozis eine Wüste, und Du findest nach vier Jahren keinen Sand mehr.“

Scholz übergeht blind und frech eine alte Binsenweisheit: Gerade im nationalen und internationalen Kreditgewerbe muß an erster Stelle die Antwort auf die Frage stehen, ob ein solches Projekt angesichts der realen Zahlen wirtschaftlich sinnvoll ist. Blütenträume eines Möchtegern-Kanzlers sind es gewiß nicht. Und zur Anfangsfrage zurückzukommen: Nein, gelernt haben die Sozis aus der Bankenkrise offenbar nichts. Da sind nicht Ökonomen am Werk, sondern Gesellschaftspolitiker – also Umverteiler.

Sie haben nicht nur nichts gelernt, sondern scheinen sogar immun gegen ökonomische Vernunft zu sein. Die geplante Lahmen-Fusion kreiert ex ovo die Gefahr, in der nächsten Krise zu einem Grab für Steuermilliarden zu werden. Und hinter vorgehaltener Hand hört man, daß nicht nur Ökonomen, sondern auch die betroffenen Bankvorstände alles andere als mit freudiger Erwartung das Vorgehen von Scholz beobachten. Es irritiert allerdings, daß gerade das von der SPD geführte Finanzministerium der Fusion das Wort redet. Im Interesse des „kleinen Mannes“ ist der Zusammenschluß sicherlich nicht.

Fazit: Eine ökonomisch sinnlose Fusion.

www.conservo.wordpress.com     19.03.2019

Über conservo

ÜBER MICH, CONSERVO Liebe Leser, dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort. Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten. „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12) Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. Lau sind sie geworden – die Christen hier im Lande, aber auch die orientalischen Christen, die sich nach der Flucht aus dem Orient hier ein neues Leben aufbauen konnten, und dennoch angesichts der Islamisierung schweigen. Finanzstarke und einflussreiche Interessengruppen unter Klaus Schwab, Bill Gates, George Soros u.v.m. setzen weltweit den Great Reset mit seiner neofeudalistischen Ökodiktatur mittels Massenmigration, Globalisierung, Plandemien und mit Hilfe gekaufter Politiker, Journalisten und „Sozialen“ Medien gegen die Interessen der Völker mit nie gekannter Brutalität durch. Die geistige und seelische Not der Menschen steigert sich tagtäglich inmitten dieser finsteren Zeit. Gerade westliche Menschen scheinen jeglichen Halt, Glauben und ihre natürliche Wehrhaftigkeit verloren zu haben. Jeder wird im Leben auf seinen Platz gestellt. Jedes Volk hat sein Schicksal und muss es in seinem eigenen Land bewältigen. Migration und der entgrenzte Einheitsmensch sind nicht unsere Bestimmung. Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz. „Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3) Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat. Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen. „Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33) Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“ Wie schon Peter, lade ich Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren und zu kritisieren. Eine kleine Regel muss ich leider einbauen. Unterschiedliche Ansichten können durchaus in aller Härte debattiert werden. Wer jedoch andere Foristen mehrfach persönlich angeht, beleidigt oder unflätig beschimpft, wird nach einer dreimaligen Verwarnung vom Diskussionsforum ausgeschlossen. Maria Schneider Beiträge bitte an Maria_Schneider@mailbox.org Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in meinen emails und auf den Seiten der „sozialen Medien“ und mache mir diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle in und mit meiner Internetadresse/emails angebrachten Links. 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15 Antworten zu Bankenfusion: Sozialistische Staatsgläubigkeit versus praktische Vernunft

  1. pogge schreibt:

    Die Abgrund Tiefen Geheimnisse der Gründer der Deutsche Bank AG Vorläufer Unternehmensgruppen !

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  2. POGGE schreibt:

    Die EU und EZB werden durchführen eine Massenhafte Zwangsenteigenung aller Konten in Deutschland und der ganzen EU nach der EU-Europa-Parliamentswahl 2019 im Mai 2019, Darum wurde der Brexit auf ein Datum nach dieser EU-Europa-Parliamentswahl 2019 im Mai 2019 vorschoben, Denn der Brexit soll als Falscher Vorwandt dienen für die Grössste Zwangsenteigenung aller Menscher in ganz EU-Europa !!!!!

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    Die EU und EZB werden durchführen eine Massenhafte Zwangsenteigenung aller aller Menschen in Deutschland und der ganzen EU nach der EU-Europa-Parliamentswahl 2019 im Mai 2019, Darum wurde der Brexit auf ein Datum nach dieser EU-Europa-Parliamentswahl 2019 im Mai 2019 vorschoben, Denn der Brexit soll als Falscher Vorwandt dienen für die Grössste Zwangsenteigenung aller Menscher in ganz EU-Europa !!!!!

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  3. pogge schreibt:

    US-AMERIKANISCHER BÖRSEN-NACHRICHTEN-SENDER „BLOOMBERG“ KRITISIERT DIE STAATLICHE ERZWUNGENE BANKEN-FUSION VON „COMMERZBANK AG“ UND „DEUTSCHER BANK AG“ !!!!

    Eine Fusion der Deutschen Bank wird die europäischen Banken nicht reparieren

    Die Probleme sind ernst, aber die Bildung eines neuen Kolosses wäre keine Lösung. Und noch mehr Brexit täuscht sich und Brasiliens missverstandene Aktienrallye.

    https://www.bloomberg.com/opinion/articles/2019-03-19/deutsche-bank-merger-won-t-fix-europe-s-banks-jtf93nct?utm_medium=email&utm_source=newsletter&utm_term=190319&utm_campaign=sharetheview

    Die Probleme sind ernst, aber die Bildung eines neuen Kolosses wäre keine Lösung. Und noch mehr Brexit täuscht sich und Brasiliens missverstandene Aktienrallye.

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    Viel zu groß um zu versagen.

    Deutsche Bank und Commerzbank, die beiden größten Banken in Deutschland, sind in Gesprächen über die Fusion. Die Nachrichten wurden am Wochenende kurz nach einem Bericht der Deutschen Bank mit dem Titel „Wie man europäische Banken repariert … und warum es wichtig ist“ angekündigt. Daher haben wir einen seltenen Fall, dass ein Fusionsunternehmer eine große intellektuelle Verteidigung veröffentlicht Aktionen, bevor jemand über die Gespräche wusste. Das Problem ist, dass die intellektuelle Verteidigung immer noch verletzt werden kann.

    Es gibt einen festen Grund, große Banken davon abzuhalten, sich zusammenzuschließen, und in der Regel gilt dies als „zu groß, um zu scheitern“. Wenn eine Bank so groß wird, dass ihr Versagen ein systemisches Problem für die gesamte Wirtschaft darstellt, wird dies zu einem Problem unvermeidlich, dass eine Regierung sie vor ernsthaften Schwierigkeiten retten muss. Dies würde, wie das modische Argument von vor 10 Jahren aussprach, zu „Moral Hazard“ führen. Mit anderen Worten, die für eine sogenannte TBTF-Institution verantwortlichen Bankiers hätten einen Anreiz, übergroße Risiken einzugehen, in dem Wissen, dass sie gerettet werden würden wenn etwas schief ging.

    Die Deutsche Bank ist weniger TBTF als FTBTF (Too Big To Fail) oder sogar TBTR (Too Big To Rescue). Die Deutsche Bank ist Deutschlands größte Bank. Am Vorabend der Finanzkrise im Jahr 2007 verfügte das Unternehmen über ein Vermögen von 2,95 Billionen US-Dollar, verglichen mit dem deutschen BIP von knapp 4 Billionen US-Dollar. Es war nicht mehr zu retten. Sie verfügt bereits jetzt über ein Vermögen von 1,54 Billionen US-Dollar, fast die Hälfte Deutschlands mit 3,4 Billionen US-Dollar. Dies ist ein allgemeiner Trend in ganz Europa. Ein Jahrzehnt nach der Krise wird Europa weiterhin durch unnötig aufgeblähte Bankensysteme belastet:

    Niemand hätte es vor zehn Jahren in der Öffentlichkeit gewagt, die Fusion von Deutsche Bank und Commerzbank zuzulassen. Wie haben also die Ökonomen der Deutschen Bank ihr Argument aufgestellt? Hauptsächlich durch einen gruseligen Vergleich mit Japan. Die Entwicklung der europäischen Bankrentabilität erinnert stark an Japan aus einer früheren Generation, was ein unangenehmer Vergleich ist:

    Eine mangelnde Rentabilität, sowohl hinsichtlich der Erträge als auch des Eigenkapitals, ist in Japan ein deutliches Symptom einer beruhigten Wirtschaft. Die europäischen Bankgewinne tendieren in diese Richtung. Der Chefökonom der Deutschen Bank, David Folkerts-Landau, sagt, das Bankensystem brauche diese Gewinne, um sein Haus in Ordnung zu bringen:

    Diese mangelnde Rentabilität hat die Fähigkeit der Banken in der Eurozone beeinträchtigt, ihre notleidenden Kredite schneller zu reduzieren, und es erschwert, Kapital organisch aufzubauen und ihre Bilanzen zu stärken. Sie hat auch verhindert, dass die Banken der Peripherieländer ihr Vertrauen auf den staatlichen Carry-Trade „Doom Loop“ reduzieren, und die Verlagerung von Krediten aus alten und rückläufigen Sektoren in innovative und wachsende Sektoren verhindert. Kurz gesagt, es ist ungünstig für Produktivität, Wachstum und Wohlstand und stellt letztendlich erhebliche Risiken für die Steuerzahler dar.

    Das „Doom Loop“ -Konzept ist besonders wichtig. Banken neigen dazu, hohe Staatsschulden zu halten. Wenn diese Banken in Schwierigkeiten geraten, besteht das Risiko, dass sie ihre Anleihenbestände verkaufen, um Kapital zu beschaffen. Dies drückt nicht nur den Wert dieser Anleihen, sondern auch den Wert der verbleibenden Anleihen in ihrem Portfolio. Für die meisten europäischen Banken wird mehr als die Hälfte ihrer Staatsanleihen von ihrem Heimatland ausgegeben. Dies ist also ein großes Problem:

    Was steht hinter einer niedrigeren Bankrentabilität? Der Bericht der Deutschen Bank weist sehr vernünftig auf negative Zinssätze in der Eurozone sowie auf strengere Kapitalvorschriften und strengere Vorschriften hin. All diese Dinge machen es schwieriger, eine rentable Bank zu führen. Eine Verlagerung der Geldpolitik und eine Annäherung an eine Bankenunion würde helfen, das Problem zu lösen.

    Auf kurze Sicht deutet die Deutsche Bank darauf hin, dass die europäischen Banken, insbesondere in Deutschland, wo es viele kleine Sparer-Banken gibt, zu fragmentiert sind. Die große Idee ist, dass es ihnen erlaubt sein sollte, sich zusammenzuschließen, viel konzentrierter zu werden und davon zu profitieren, höhere Gewinne aus ihren Kunden herauszuholen. Wie sie hier zeigen, ist das durchschnittliche europäische Land weniger konzentriert

    A Deutsche Bank Merger Won’t Fix Europe’s Banks

    The problems are serious, but forming a new behemoth would not be the answer. Also, yet more Brexit follies and Brazil’s misunderstood stock rally.

    https://www.bloomberg.com/opinion/articles/2019-03-19/deutsche-bank-merger-won-t-fix-europe-s-banks-jtf93nct?utm_medium=email&utm_source=newsletter&utm_term=190319&utm_campaign=sharetheview

    The problems are serious, but forming a new behemoth would not be the answer. Also, yet more Brexit follies and Brazil’s misunderstood stock rally.

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    Far too big to fail.

    Deutsche Bank and Commerzbank, Germany’s two biggest banks, are in talks to merge. The news broke over the weekend, hot on the heels of a Deutsche Bank research report called “How to fix European banking… and why it matters.” So we have a rare case of a merger suitor publishing a big intellectual defense of its actions before anyone knew about the talks. The problem is that the intellectual defense can still be breached.

    There is a well-established reason to thwart big banks from merging, and it generally goes under the tag line “too big to fail.” When a bank grows so big that its failure would create a systemic problem for the entire economy, it becomes inevitable that a government will have to rescue it from any serious difficulties. That, as the fashionable argument of 10 years ago went, would create “moral hazard !” In other words, those bankers in charge of a so-called TBTF institution would have an incentive to take on outsized risks knowing that they would be bailed out if things went wrong.

    Deutsche Bank is not so much TBTF as it is FTBTF (Far Too Big To Fail) or even TBTR (Too Big To Rescue). Deutsche Bank is Germany’s biggest bank. On the eve of the financial crisis in 2007, it had assets of $2.95 trillion, compared with German GDP of just over $4 trillion. It was beyond rescue. Even now it has assets of $1.54 trillion, almost half Germany’s $3.4 trillion GDP. This is a common trend across Europe. A decade after the crisis, Europe continues to be burdened by unnecessarily bloated banking systems:

    Nobody would have dared suggested in public 10 years ago that Deutsche Bank and Commerzbank should be allowed to merge. So how have Deutsche Bank’s economists constructed their argument? Largely by drawing a scary comparison with Japan. Trends in European bank profitability are highly reminiscent of Japan from a generation earlier, which is an uncomfortable comparison:

    A lack of profitability, in terms of returns on both assets and equity, is in the case of Japan a clear symptom of a becalmed economy. European bank profits are trending in that direction. Deutsche Bank chief economist David Folkerts-Landau says the banking system needs those profits to put its house in order:

    Such a lack of profitability has impaired the ability of Eurozone banks to reduce their non-performing loan books at a faster pace, and made it difficult to grow capital organically and strengthen their balance sheets. It has also prevented peripheral banks from reducing their reliance on the ‘doom loop’ sovereign carry trade, and inhibited the shift of credit from old and declining sectors to innovative and growing ones. In short, it is inimical to productivity, growth, and prosperity and ultimately poses substantial risks to taxpayers.

    The “doom loop” concept is particularly important. Banks tend to hold large amounts of government debt. If those banks run into trouble, there is the risk that they sell their bond holdings to raise capital. That pushes down not only the value of those bonds, but the value of the remaining bonds in their portfolio as well. For most European banks, more than half of their government bonds are issued by their home country, so this is a big problem:

    What’s behind lower bank profitability? The Deutsche Bank report points, very reasonably, to negative interest rates in the euro zone, as well as stricter capital rules and tighter regulations. All of these things make it harder to run a profitable bank. A shift in monetary policy and a move toward a closer banking union would help to deal with the problem.

    But in the short run, Deutsche Bank suggests the problem is that European banks, especially in Germany where there are many small savers’ banks, are too fragmented. The big idea is that they should be allowed to merge, become far more concentrated and get away with squeezing higher profits out of their customers. As they show here, the average European country has a less concentrated banking industry than the average U.S.A. state:

    But the truly astonishing chart compares the Herfindahl-Hirschman Index, which is a a measure of concentration, with profitability. The more concentrated an industry, the higher the HHI. The higher the HHI, the higher the profitability. And, painfully for Deutsche Bank, vice versa:

    German banking clients are presumably rather happy that they have a fragmented banking industry with lots of competition. Bankers, evidently, are not so happy. Letting them merge would carry its own risks. It’s hard to put two large banks together without creating a mess, as the long-suffering clients of many U.S. financial institutions have learned. Ultimately, mergers would be a benefit to shareholders and shift the burden for cleaning up European bank balance sheets onto the backs of their clients.

    I find it difficult to see how any politician could look at Deutsche Bank’s Figure 18 and feel comfortable about allowing two big German banks to merge. This is also a chart that should be used often by anyone who wants to advocate a more active antitrust policy. European bank problems are serious, but allowing the formation of a new banking behemoth would not be an answer.

    https://www.bloomberg.com/opinion/articles/2019-03-19/deutsche-bank-merger-won-t-fix-europe-s-banks-jtf93nct?utm_medium=email&utm_source=newsletter&utm_term=190319&utm_campaign=sharetheview

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  4. francomacorisano schreibt:

    Was ist an der Deutschen Bank noch Deutsch???
    Als diese arrogante Großbank den Deutschen Konservativen e.V. vor Jahren das Konto gekündigt hat, habe ich dort meine Festgeld-Anlage nach dem Ablauf nicht wieder verlängert. Die Deutsche Bank werde ich nicht mehr betreten!

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  5. Ingrid schreibt:

    Genau, Sorry!

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  6. Anonymous schreibt:

    Sorry, ich drücke immer zweimal

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  7. Ingrid schreibt:

    Mir kommt das Ganze schon wie ein Deal vor um den bevorstehenden Untergang zu verschleiern.
    Der Satz war gut: wenn zwei Kranke ins Bett gehen, kommt kein Gesunder heraus.
    Schon die Postbank liegt der Deutschen Bank schwer im Magen.
    Ich habe einen Leserbrief von einem Mitarbeiter der DB gelesen und der hat gesagt, nicht hat sich geändert, der gleiche unflexible Filz, wie immer, keine Innovation und oben werden die Gelder abgegriffen und unten die Angestellten entlassen.
    Merkel würde wieder retten, das wissen die genau, denn sonst wäre das deutsche Immage vollends ruiniert und die Welt würde noch mehr über uns dumme Deutsche lachen.

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  8. Ingrid schreibt:

    Mir kommt das Ganze schon wie ein Deal vor um den bevorstehenden Untergang zu verschleiern.
    Der Satz war gut: wenn zwei Kranke ins Bett gehen, kommt kein Gesunder heraus.
    Schon die Postbank liegt der Deutschen Bank schwer im Magen.
    Ich habe einen Leserbrief von einem Mitarbeiter der DB gelesen und der hat gesagt, nicht hat sich geändert, der gleiche unflexible Filz, wie immer, keine Innovation und oben werden die Gelder abgegriffen und unten die Angestellten entlassen.
    Merkel würde wieder retten, das wissen die genau, denn sonst wäre das deutsche Immage vollends ruiniert und die Welt würde noch mehr über uns dumme Deutsche lachen.

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  9. Pingback: Bankenfusion: Sozialistische Staatsgläubigkeit versus praktische Vernunft › Jouwatch

  10. ceterum_censeo schreibt:

    Und: Haben wir es nicht alle gewußt:

    Diese niederträchtige ReGIERung um die ZonenMastBereiXehrung und vorn dabei jener niedertächtige Täuscher und Demagoge
    ‚Harbarth‘, der für seine ruchlose Tat auch noch mit dem Posten des Bundesverfsasungsgerichtspräsidenten belohnt wurde: Unterster, volksverräterischer Abschaum:

    VERARXT haben sie die Bürger nach Strich und Faden von vorn bis hinten!

    Österreich hatte recht: Migrationspakt soll für rechtlich verbindlich erklärt werden
    19. März 2019

    (JouWatch)
    Wien – Kluges, weitsichtiges Österreich. Die Regierung des Nachbarlandes hat sich wie sieben weitere Länder von Anfang an gegen den UNO-Migrationspakt ausgesprochen und davor gewarnt, dass dieser rechtlich verbindlich werden könnte. Das haben die Verfechter des Paktes aus Brüssel stets abgestritten. Nun ist laut Kronenzeitung ein Gutachten der EU-Kommission aufgetaucht, was das Nein der Österreicher rechtfertigt.    

    Laut der Kronenzeitung beruft sich Außenministerin Karin Kneissl auf ein bisher nicht bekanntes Gutachten der EU-Kommission, das „eine andere Meinung als die bisher kommunizierte rechtliche Unverbindlichkeit“ vertrete. Mit „Verwunderung“ hat die parteilose, der FPÖ nahestehende Politikerin und Nahostexpertin die Rechtsmeinung des Juristischen Dienstes der Europäischen Kommission gesehen und bereits ein Positionspapier an den österreichischen EU-Kommissar Johannes Hahn übergeben, hieß es in einem Statement vom Montagabend, das der Zeitung krone.at vorliegt.
    Weiter heißt es aus dem Außenministerium: „Das EU-Gutachten vom 1. Februar zeige, dass Teile aus dem Migrationspakt für bindend erklärt werden könnten.

    EU-Kommissar Hahn hat unterdessen die Diskussion um den Migrationspakt als „Sturm im Wasserglas“ bezeichnet. Die Position der EU-Kommission habe sich nicht geändert, behauptet der ÖVP-Politiker, der mit dieser Aussage dem Koalitionspartner widerspricht. Der Pakt bleibe ein „nicht rechtsverbindliches Instrument“. Das gelte auch für jene EU-Staaten, die den Pakt im Gegensatz zu Österreich mittragen.

    Rückendeckung bekommt Kneissl vom Nachbarland Ungarn. Außenminister Peter Szijjarto hatte vor gut einer Woche der EU-Kommission vorgeworfen, in geheimer Aktion daran zu arbeiten, den Pakt für alle EU-Staaten verbindlich zu machen. Szijjarto berief sich dabei auf „Geheimdokumente“, die dem ungarischen Staatsfernsehen zugespielt worden seien. Aus ihnen geht hervor, dass der Migrationspakt durch bestimmte internationale Verträge für alle EU-Staaten bindend sei – also auch für jene neun wie Ungarn und Österreich, die nicht unterzeichnet haben.

    Wie der Pakt am Ende umgesetzt wird, hängt sicherlich am Ende davon ab, wer ihn umsetzen will. Hier wird sich wie immer ein Land besonders hervortun, dass sein Selbstvernichtungsprogramm bereits jetzt schon auf anderen Gebieten politisch und juristisch vorantreibt. (KL)
     
    Welches?
    – Für die richtige Antwort gibt es leider keine 100 Punkte! –

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  11. Ano schreibt:

    Ein Schuldgeldsystem und der Zins kann nur überleben wenn immer mehr Schulden gemacht werden. Das nennt man arithmetische Perversität und erzeugt einen Wachstumszwang, der nie befriedigt werden kann. Der Zusammenschluss dieser zwei illusionärer Banken ist nur die logische Konsequenz aus einer Reihe von Krisen und „Maßnahmen, die zwangsläufig aus einem Schuldgeldsystem entstehen muss und in finaler Konsequenz in Versklavung (Abschaffung Bargeld und persönlicher Freiheit – Social Scoring wie die Blaupause China eindrucksvoll zeigt) oder Zusammenbruch der gesellschaftlichen Ordnung enden kann, wie immer dieser aussehen mag.

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    • Mighty schreibt:

      Sehe ich auch so. Dadurch wollen sie ihre Schuld nur noch auf „mehrere Köpfe verteilen“. Der Geprellte ist aber immer nur der „kleine Mann“, der eigentlich durch seine teilweise maßlose Wünscheerfüllung, durch den Werbekommerz permanent berieselt und zu Käufen animiert, wesentlich dazu beigeträgt oder beigetragen hat. Und durch die bargeldlose Zahlung wird dies alles noch einfacher, weil man leicht den den Überblick verlieren kann. Sieht für den Verbraucher nicht so rosig aus, oder?

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  12. MECKERER schreibt:

    Sollte sich 2008 wiederholen, kommt diesmal KEINER von Denen ungeschoren davon….

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  13. newschopper4bravo schreibt:

    Die Deutsche Bank ist pleite!
    Früher Mal ein weltweites Schwergewicht- heute ein Übernahme Kandidat!

    Die Commerzbank ist vom Steuerzahler gerettet worden. War auch genauso pleite.
    Nun haben wir eine Bank die Derivatenverbindlichkeiten in höhe von 55 Billionen € hält (deutsche bank), was circa einem 20 fachen des BIPs Deutschlands entspricht….als schönes Beißpiel dass Geld auch mal abfliest….
    Da Will sich ein Blinder mit dem anderen Blinden verbünden um gemeinsam über die 6 spurige Autobahn zu rennen!

    Gemeinsam in den Untergang! …um danach deutsches Sparergeld zur Rettung zu erhaschen.
    Auf zum Bankrott.

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