Neuer „Kinderrechte“-Vorstoß der Grünen – und die fünf wichtigsten Gegenargumente

(www.conservo.wordpress.com)

(Eigener Bericht)

Die Grünen haben einen neuen Angriff gestartet. Die Grünen-Bundestagsfraktion hat laut Spiegel-Informationen einen Gesetzesentwurf für die Aufnahme von „Kinderrechten“ ins Grundgesetz beschlossen. Eines steht fest: Diesmal gehen sie geschickter vor als bei ihren ersten beiden Gesetzesentwürfen 2012 und 2015, aber kein bißchen harmloser.

Gemäß dem neuen grünen Entwurf soll Artikel 6 Absatz 1 des Grundgesetzes wie folgt verändert werden: „Kinder, Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung.“

Was zunächst gut klingt, entpuppt sich als böse Falle. Viele juristische Gutachter weisen auf das große Risiko hin, wenn Kinder – rechtlich gesehen – von ihren Eltern getrennt und außerhalb der Familieneinheit betrachtet werden. Auch ihre Stellung im Gesetzestext vor Ehe, Familie und Elternrecht würde die Rechtssprechung entscheidend verändern. Auf diese Weise sinkt die Schwelle für staatliche Eingriffe in die Familie drastisch. Viel schneller und einfacher können damit bestimmte Entscheidungen gerechtfertigt werden, die nur angeblich dem Kind dienen, in Wirklichkeit aber bestimmte politische Ideologien durchsetzen sollen.

Aber, so könnten Sie jetzt vielleicht fragen, ist das nicht alles viel zu weit hergeholt? Leider nein. Bereits jetzt wird die Freiheit und Eigenverantwortung der Eltern in der Erziehung ihrer Kinder stark eingeschränkt, beispielsweise bei der schulischen Sexualerziehung. Und aktuell denken viele Politiker über Impf- oder KiTa-Pflicht für Kinder nach.Der Staat maßt sich an, primär über Erziehung und Belange der Kinder zu entscheiden anstelle der dafür von Natur aus verantwortlichen Eltern.

Mit dem Gesetzentwurf der Grünen hätten die Behörden und Gerichte dramatisch größere Möglichkeiten in der Hand, das Elternrecht zu verdrängen. De facto würde das Elternrecht zu einem unwirksames Anhängsel – gerade noch gut genug, um als Feigenblatt einer pseudo-freiheitlichen Rechtsordnung zu dienen.

Hedwig von Bevernfoerde („Demo für alle“), unermüdliche Streiterin für die christliche Familie und entschiedene Gegnerin der Frühsexualisierung , hat sich näher mit den grünen Plänen befaßt, siehe https://demofueralle.blog/2019/04/10/fuenf-argumente-gegen-die-aufnahme-von-kinderrechten-ins-grundgesetz/   – und Argumente gegen den neuerlichen Angriff auf unsere Kinder veröffentlicht. Bitte lesen Sie:

Fünf Argumente gegen die Aufnahme von „Kinderrechten“ ins Grundgesetz

Sollen „Kinderrechte“ ins Grundgesetz? Wenn es nach den meisten wissenschaftlichen Gutachtern geht: Nein. Aber warum? Wir haben die fünf wichtigsten Argumente zusammengefaßt:

Wirft man einen Blick in die Medien, möchte man meinen, alle seien sich einig: „Kinderrechte“ gehören ins Grundgesetz. Einwände scheint es nicht zu geben. Und wozu auch? Der Begriff „Kinderrechte“ klingt zu positiv, als daß hier kritische Töne überhaupt angebracht wären. In Wahrheit ist das Thema komplexer, als man annehmen mag. 2013 und 2016 brachten SPD, Grüne und Linke Gesetzesentwürfe ein, um den alten linken Traum von „Kinderrechten“ im Grundgesetz wahr werden zu lassen. Doch die wissenschaftlichen Stellungnahmen, die für die Anhörungen des Rechtsausschusses (2013) und Familienausschusses (2016) in Auftrag gegeben wurden, machten ihnen einen Strich durch die Rechnung. Die Mehrheit der Gutachter in beiden Anhörungen, darunter alle Rechtswissenschaftler, sprach sich gegen eine Verankerung der „Kinderrechte“ im Grundgesetz aus.

Trotz deren fundierten Argumenten knickten CDU und CSU bei den Koalitionsverhandlungen 2017 ein und vereinbarten, bis spätestens Ende 2019 einen erneuten Gesetzesentwurf vorzulegen. Daher wollen wir die Abgeordneten in einem kurzen Überblick an die fünf wichtigsten Argumente der juristischen Gutachter gegen eine Aufnahme von „Kinderrechten“ ins Grundgesetz erinnern.

Keine Schutzlücke im Grundgesetz

Die Juristen haben eindeutig festgestellt, dass „Kinderrechte“ im Grundgesetz nicht nötig sind. Kinder sind bereits Träger aller Grundrechte. Das Grundgesetz weist somit keine Schutzlücke auf. Der Gesetzgeber betrachtet Kinder auch nicht als Objekt. Im Gegenteil, bereits heute muss dem Kindeswohl in allen Gesetzgebungsverfahren Vorrang gewährt werden.

„Kinderrechte“ hebeln das Elternrecht aus

Auch wenn immer wieder behauptet wird, Eltern bekämen mit den „Kinderrechten“ ein weiteres Hilfsmittel in die Hand, um die Interessen ihrer Kinder gegenüber dem Staat durchzusetzen, würde die Realität gegenteilig aussehen. Das Verhältnis zwischen Eltern, Kindern und Staat im Grundgesetz (Artikel 6) ist ausgewogen und klug formuliert. Die Einführung von gesonderten „Kinderrechten“ birgt die Gefahr, dieses Verhältnis zu stören, die Möglichkeiten für staatliche Eingriffe, Vorschriften und Inobhutnahmen zu erweitern und das natürliche Elternrecht zu schwächen. Diese Gefahr wäre besonders hoch, wenn „Kinderrechte“ noch vor dem Elternrecht genannt würden oder wenn der Staat zum primären Anwalt der Kindesinteressen gemacht würde.

Eine Grundgesetzänderung wäre symbolischer Natur

Die Befürworter von „Kinderrechten“ im Grundgesetz argumentieren, durch die gesetzliche Änderung könne man Kindern besser vor Armut, Missbrauch oder mangelnder Bildung schützen. Tatsächlich wäre die Grundgesetzänderung vor allem symbolischer Natur und würde nichts Konkretes zur Verbesserung der Lebenssituation von Kindern beitragen. Diese Verbesserung muss in anderen gesetzlichen Bereichen geschehen, beispielsweise im Straf- oder Sozialgesetzbuch.

„Kinderrechte“ verändern Struktur des Grundgesetzes

Der Grundrechtsschutz im Grundgesetz ist einheitlich und umfassend aufgebaut und beruht auf Abwehrrechten gegenüber dem Staat. „Kinderrechte“ breche nicht nur diese einheitliche Struktur auf, sondern sind auch Anspruchsrechte, die dem Wesen des Grundgesetzes fremd sind. In der Folge eröffnet sich jeder Personengruppe die Möglichkeit, eigene Rechte im Grundgesetz zu fordern, selbst wenn sie gar nicht wirklich schutzbedürftig wären.

Keine Verpflichtung durch UN-Kinderrechtskonvention

Die UN-Kinderrechtskonvention ist in der Argumentation der Befürworter der wichtigste Bezugspunkt. Die Konvention verlangt allerdings keine Aufnahme von „Kinderrechten“ in die jeweilige nationale Verfassung. Mit der Ratifizierung durch den Deutschen Bundestag 1992 gilt die Konvention bereits als Bundesgesetz, was für ihre Umsetzung ausreicht.

Die Empfehlung des UN-Ausschusses für die Rechte des Kindes an Deutschland, die „Kinderrechte“ ins Grundgesetz aufzunehmen, erfolgte erst, nachdem die Bundesregierung selbst diesen Vorschlag eingebracht hatte und besitzt darüber hinaus keine normative Kraft für die deutsche Gesetzgebung.

Die Bundestagsabgeordneten sollten sich diese Argumente nochmals vor Augen führen, bevor sie über eine unnötige und gefährliche Änderung des Grundgesetzes abstimmen. Vor allem die Politiker der bürgerlichen Parteien können hier unter Beweis stellen, die Familie und das Elternrecht ernsthaft verteidigen zu wollen. (Ich danke Herrn Dr. Heger für den Eingangstext und den Hinweis auf die Grünen-Pläne. P.H.)

www.conservo.wordpress.com     26.04.2019

Über conservo

ÜBER MICH, CONSERVO Liebe Leser, dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort. Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten. „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12) Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. Lau sind sie geworden – die Christen hier im Lande, aber auch die orientalischen Christen, die sich nach der Flucht aus dem Orient hier ein neues Leben aufbauen konnten, und dennoch angesichts der Islamisierung schweigen. Finanzstarke und einflussreiche Interessengruppen unter Klaus Schwab, Bill Gates, George Soros u.v.m. setzen weltweit den Great Reset mit seiner neofeudalistischen Ökodiktatur mittels Massenmigration, Globalisierung, Plandemien und mit Hilfe gekaufter Politiker, Journalisten und „Sozialen“ Medien gegen die Interessen der Völker mit nie gekannter Brutalität durch. Die geistige und seelische Not der Menschen steigert sich tagtäglich inmitten dieser finsteren Zeit. Gerade westliche Menschen scheinen jeglichen Halt, Glauben und ihre natürliche Wehrhaftigkeit verloren zu haben. Jeder wird im Leben auf seinen Platz gestellt. Jedes Volk hat sein Schicksal und muss es in seinem eigenen Land bewältigen. Migration und der entgrenzte Einheitsmensch sind nicht unsere Bestimmung. Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz. „Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3) Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat. Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen. „Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33) Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“ Wie schon Peter, lade ich Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren und zu kritisieren. Eine kleine Regel muss ich leider einbauen. Unterschiedliche Ansichten können durchaus in aller Härte debattiert werden. Wer jedoch andere Foristen mehrfach persönlich angeht, beleidigt oder unflätig beschimpft, wird nach einer dreimaligen Verwarnung vom Diskussionsforum ausgeschlossen. Maria Schneider Beiträge bitte an Maria_Schneider@mailbox.org Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in meinen emails und auf den Seiten der „sozialen Medien“ und mache mir diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle in und mit meiner Internetadresse/emails angebrachten Links. 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7 Antworten zu Neuer „Kinderrechte“-Vorstoß der Grünen – und die fünf wichtigsten Gegenargumente

  1. Ingrid schreibt:

    Alles schon Mal da gewesen.Zuerst instrumentalisiert man unsere Kinder und dann gibt man ihnen Kinderrechte gegen ihre Elternrechte.
    Für wie blöd halten die uns, das ist DDR2, auch da hat man die Kinder den Eltern entrissen und sie indoktriniert.
    Man will sich Wahlsklaven schaffen und immer eingreifen können wenn es nötig ist.
    Besonders gegen rechte und Nazieltern.

    Gefällt 2 Personen

  2. theresa geissler schreibt:

    „Kinder, Ehen und Familien stehen unter dem besondernen Schutz der Staatlichen Ordnung“.
    „Was zunächst gut klingt….“
    Bitte, hier möchte ich doch wirklich fragen: WAS ‚klingt zunächst gut?!‘
    Selbst brauchte ich nur dieser einziger Zeile lesen und mir wurde es gleich schlecht:
    Mann weiss da sofort, dass hier staatliche Kontroll auf dem ganzen Familienleben sowie auf der Privatsphäre gemeint wird. Dafür braucht man nicht einmal weiterlesen!
    Also, was klingt hier gut? Der ‚lieber‘ Begriff „Schutz“, vielleicht?
    Na, darauf passt nur einen einzelnen Antwort: Genauso hätte Mao Zedong es ebenfalls formuliert!
    Immer ganz zurückhaltend bleiben, wenn der STAAT versucht, sich in Ehe- und Familien-Angelegenheiten einzumischen, vor Allem mbz. den Linken/Grünen!
    Unheimisch dies, meiner Ansicht nach!

    Gefällt 2 Personen

  3. Semenchkare schreibt:

    Kinderrechte? Neuer Wein in alten Schläuchen! Die Macht über die Kinder! Das wollten die linken/grünen, die ganze bunte Politmischpoke, doch schon immer! Wie in der DDR.
    Ich erinnere:

    Lufthoheit über Kinderbetten

    Veröffentlicht am 10.11.2002

    https://www.welt.de/print-wams/article122357/Lufthoheit-ueber-Kinderbetten.html

    Das Ergebnis sehen wir heute auf der Strasse rumlaufen!

    Gefällt 2 Personen

  4. Sandokan schreibt:

    Es ist doch alles Unsinn was die grüne Pädo Sex Partei labert, es geht ihnen nicht um Kinderechte, sondern um deren Beschneidung! Sie folgen dem Prinzip von Adolf Hitler mit der Hitlerjugend, die Kinder dem elterlichen Einfluss zu entziehen, der die Hitlerjugend auf Krieg programmiert hat, ohne das die Familie die Kinder schützen konnte. Heizmaterial für die Front. Manche waren erst 16 als sie die Leichen ihrer Kameraden begraben mussten, die Greuel des Krieges mit erleben. Die Kinder sollen der Schutzfunktion der Eltern entzogen werden, für eine LSBQT Terrorgruppe umerzogen die gegen Familien kämpft und die Einführung von Abtreibungs- und Gebärquoten möglich macht. Ferner sollen die Kinder, man kennt das ja mit Zwangsadoptionen in der DDR gegen ihre Eltern aufgehetzt und zu Denunzianten werden und ein Wahlrecht für die Dummköpfe da oben die uns in Not, Armut, Krieg regieren geschaffen werden. Herr Scholz SPD sagte es ja, wir wollen die Hoheit über die Kinderbetten. Kinder brauchen Schutz und auch Menschen die sie schützen und keinen staatlichen Eingriff in ihre Intimsphäre und in ihre geistige Entwicklung. Wehret den Grünen, bevor es zu spät ist. Nicht umsonst streben die Grünen die Hoheit über alle Bildungseinrichtungen an und viele Leerkörper, ähm Lehrkörper wählen grün, weil sie teilweise selbst nicht über einen hohen Bildungsstand verfügen und unsere Unis sind zu Geschwätz- und Gesinnungsbuden verlottert, wo Wissenschaft ausgetrocknet wird.

    Gefällt 2 Personen

  5. POGGE schreibt:

    KINDER HABEN EIN RECHT DARAUF VON IHREN LIEBENDEN ELTERN WEG GERIESSEN ZU WERDEN UND IN STAATLICHE ERZIEHNUNGSHEIME EINGEPERRT ZU WERDEN ODER ZU MISSHANDELNDEN EX-STASI-BETRÜGERN HINGEGEBEN ZU WERDEN !!!!!

    DASS IST TATSÄCHLICH AUSGEFÜHRTE POLITIK DER ANTI-MENSCHLICHEN-GRÜNEN !!!!!!

    Gefällt 2 Personen

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