Rotzfrech, diese Grünen: Enteignungen nach dem Motto „Haltet den Dieb“

(www.conservo.wordpress.com)

Von Albrecht Künstle

– Zuerst Millionen Menschen reinholen, dann Wohnraum enteignen wollen

– Eine Abrechnung mit den Verantwortlichen der Wohnungsmisere in den Städten

Interessant: An die Spitze der Möchtegern-Enteigner setzen sich die Grünen, nicht die LINKEn. Denn sie wissen, dass sie trotzdem gewählt werden, egal was sie tun. Die Grünen sind ein Phänomen. Sie haben für alle eine Vorzeigefigur. Habeck gibt sich jetzt als Anwalt der Wohnungssuchenden, Grünen-Ex-OB Salomon in Freiburg wird Hauptgeschäftsführer der IHK auf dem anderen Flügel. Dazwischen in Tübingen Grünen-OB Palmer, der jetzt ebenfalls enteignen will, allerdings Bürger, die ihre von der Stadt erschlossenen Bauplätze jahrelang nicht bebaut haben.

grüne2Doch Habeck und Co. entwickeln ein seltsames Rechtsverständnis. Im Artikel 15 Grundgesetz steht zwar, „Grund und Boden … können zum Zwecke der Vergesellschaftung … in Gemeineigentum überführt werden.“ Dieser Artikel und Spezialgesetze berechtigen dazu, Bauern Äcker wegzunehmen, wenn sie einer Auto- oder Eisenbahn im Wege sind. Sobald aber der Boden legal bebaut wurde, handelt es sich nicht mehr nur um Grund und Boden, sondern um Immobilien, die i.d.R. mehr wert sind als der Grund, auf dem sie stehen. Die Enteignung von Immobilien ist nach keinem Gesetz erlaubt, sie können nur beschlagnahmt werden, wenn z.B. Clans die Häuser illegal erworben haben. Die Wohnungsgesellschaften, die jetzt enteignet werden sollen, haben aber den Besitz nicht ergaunert, sondern meist von der Öffentlichen Hand erworben, die sie los werden wollte. Oder meinen Habeck und Co. den Gemeinwohl-Artikel 14 – „Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig“? Dient ein Besitzerwechsel von Wohnraum den Mietern oder gar der Allgemeinheit, ohne dass neue Wohnungen entstehen?

Vorliegend soll einmal überlegt werden, wie der Fiskus zu dem Steuergeld kommt, mit dem er jetzt die Entschädigungssummen für die zur Enteignung anstehenden Wohnungen finanzieren müsste. Werfen wir einmal einen Blick in die gesetzliche Grunderwerbsteuer (GrESt). Diese könnte man nämlich getrost modernes Raubrittertum nennen. Denn sie ist ein Etikettenschwindel übelster Art.

Nehmen wir an, ein Ehepaar kauft ein Grundstück für 200.000 EUR und baut ein Haus für 300.000 EUR darauf. Dann kassiert der Fiskus bei z.B. 5 Prozent Grunderwerbsteuer 10.000 EUR, und für die Bauleistung noch mal 47.900 EUR MwSt auf 252.100 EUR Rechnungen. Zusammen also 57.900 EUR Steuereinnahmen. Kaum ist das Haus fertig, trennt sich das Paar, weil die Ehe die Strapazen des Hausbaus nicht überstanden hat.

Das Haus muss verkauft werden, aber es gibt keinen „lachenden Dritten“. Denn die Käufer müssen jetzt auf die gesamten bisherigen Gestehungskosten von 510.000 EUR eine Grunderwerbsteuer von 25.500 EUR zahlen, obwohl eigentlich eine Immobilie gekauft wurde. Das Haus im Wert von nur 500.000 EUR kostet die Käufer nun 535.500 EUR. Und zwar deshalb, weil auch auf die Immobilie, nicht nur auf den Anteil des Grund und Bodens, Grunderwerbsteuer anfällt. Besonders fies ist der „Fieskus“, weil sogar auf die früher schon an den Fiskus abgeführte MwSt, welche die Kosten erhöht hat, noch einmal Grunderwerbsteuer erhoben wird. Wenn solche Immobilien auch aus Mietwohnungen bestehen, erhöht das zwangsläufig auch die Mieten.

Ergebnis: Die Grunderwerbsteuer ist zu einer Immobilienerwerbsteuer mutiert – ein modernes Raubrittertum. Im obigen Fall kassiert der Fiskus innerhalb eines Zeitraums von drei Jahren 57.900 EUR für das Baugrundstück und den Hausbau plus 25.500 EUR für den Kauf = 83.400 EUR Steuern, ohne einen Finger krumm zu machen. Die Dienstleistung der Eigentumsübertragung durch den Notar lässt sich der Staat zusätzlich vergüten.

Ich problematisiere das gegenüber der Politik seit Jahren – ohne Erfolg, noch nicht einmal eine Antwort habe ich aus Berlin erhalten. Und den Übeltätern dort fällt nichts Besseres ein, als noch mit dem Finger auf die Folgen zu zeigen, d.h. auf die „Explosion“ der Immo-Preise und Mieten. Mit Steuergerechtigkeit hat das nichts mehr zu tun, unter Bürgern gälte das als unlauteres oder sittenwidriges Geschäftsgebaren.

Wollen die Grünen mit Unterstützung der LINKEn ihren kostenträchtigen Enteignungs-Deal wirklich aus solch unmoralisch erworbenen Steuergeldern vornehmen? Die NZZ in Zürich https://www.nzz.ch/international/deutschland/das-einfallstor-zum-sozialismus-in-deutschland-scheint-gefunden-ld.1473562 titelte am 8. April „Das Einfallstor zum Sozialismus in Deutschland scheint gefunden“. Die Väter des Grundgesetzes hatten einst bei der Abfassung der Artikel 14 und 15 Grundgesetz die kapitalkräftigen Steigbügelhalter der Nazis aus Banken und Industrie, die Kohle- und Stahlbarone im Hinterkopf, deren wirtschaftliche Macht nie wieder eine politische Alleinherrschaft ermöglichen sollte.

Aber Wohnungsbau- und Vermietungsgesellschaften eine politische Gefahr? Das ist heute eher das grün-linke Lager. Sie waren es, die mit Kanzlerin Merkel die Bevölkerung Deutschlands in wenigen Jahren um über zwei Millionen erhöhten, ohne jedoch dafür zu sorgen, dass vorher die eigenen Einwohner genügend Wohnungen hatten. Und jetzt klagen sie die Wohnungseigentümer an nach dem Motto, „haltet den Dieb“. Nachweislich sind die Mieten besonders in den größeren Städten gestiegen, die am meisten mit Migranten geflutet wurden, insbesondere Berlin.

Die politischen Herrschaften in Berlin sollten sich nicht weniger schämen als die Wohnungsgesellschaften, die jetzt unbestritten Reibach machen.

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Peter Helmes´ ceterum censeo:

Am 26. Mai sind Europawahlen.

Aufrechte Demokraten werden Die Grünen (EFA) nicht wählen.

Bitte daran denken!

Herzliche Grüße!

www.conservo.wordpress.com     28.04.2019

Über conservo

ÜBER MICH, CONSERVO Liebe Leser, dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort. Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten. „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12) Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. Lau sind sie geworden – die Christen hier im Lande, aber auch die orientalischen Christen, die sich nach der Flucht aus dem Orient hier ein neues Leben aufbauen konnten, und dennoch angesichts der Islamisierung schweigen. Finanzstarke und einflussreiche Interessengruppen unter Klaus Schwab, Bill Gates, George Soros u.v.m. setzen weltweit den Great Reset mit seiner neofeudalistischen Ökodiktatur mittels Massenmigration, Globalisierung, Plandemien und mit Hilfe gekaufter Politiker, Journalisten und „Sozialen“ Medien gegen die Interessen der Völker mit nie gekannter Brutalität durch. Die geistige und seelische Not der Menschen steigert sich tagtäglich inmitten dieser finsteren Zeit. Gerade westliche Menschen scheinen jeglichen Halt, Glauben und ihre natürliche Wehrhaftigkeit verloren zu haben. Jeder wird im Leben auf seinen Platz gestellt. Jedes Volk hat sein Schicksal und muss es in seinem eigenen Land bewältigen. Migration und der entgrenzte Einheitsmensch sind nicht unsere Bestimmung. Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz. „Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3) Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat. Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen. „Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33) Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“ Wie schon Peter, lade ich Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren und zu kritisieren. Eine kleine Regel muss ich leider einbauen. Unterschiedliche Ansichten können durchaus in aller Härte debattiert werden. 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8 Antworten zu Rotzfrech, diese Grünen: Enteignungen nach dem Motto „Haltet den Dieb“

  1. POGGE schreibt:

    @Herr Doktor Peter Helmes

    Werter Herr Doktor Peter Helmes

    Diese Warnung von Herrn OLIVER JANICH an die Menschheit muss Sofort Überall weiter Verbreitet werden !!!!

    Mit der Grundeinkommens-FALLE wird den Menschen SCHMACKHAFT GEMACHT Zwabgs-Enteignungen und Sich selbst mit RFID-KILLER-CHIPS Sich Chippen ZU LASSEN !!!!

    OLIVER JANICH – Der Plan: Grundeinkommen, Chippen, Enteignungen, Lager, Transhumanismus: https://www.bitchute.com/video/NQnTRl8FszE/

    https://www.bitchute.com/video/NQnTRl8FszE/

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  2. Dädalaus schreibt:

    Vor allem auch abgehalfterte Lehrer sind in die Politik gegangen, wie der unsägliche Trittin oder Ulla Schmidt. Sie meinen in ihrer Überheblichkeit mit Hilfe von Studien- und Lehrabbrechern wie bei den Grünen das unmündige Volk erziehen zu müssen, denn ihre wahnwitzige Ideologie hat immer recht. Folge davon, nicht nur Abzocke, Mobilitätsdiktatur, Gesinnungsdiktatur, Quotendiktatur (die garantiert ausgeweitet wird auf LSBQT, wo in der Quantität auch Pädophile später im der Regierung Einzug halten, mein Mitleid mit den geschändeten Kindern, Frauen und Knaben) Ernährungsdiktatur, Meinungsdiktatur, W o h n raumdiktatur, Bildungsdiktatur, Wirtschaftsdiktatur, Finanzdiktatur und so weiter. Statt Qualität die Quantität, die den Niedergang garantiert. Wer diesen Kurs weiter somit den Altparteien möchte, der wähle die Altparteien weiter, die uns das immer mehr einbrocken.

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  3. Artushof schreibt:

    Wie der Klapperstorch fliegt und lügt

    Von PETER BARTELS | Es ist wie Winston Churchill einst sagte: “Ich glaube nur der Statistik, die ich selbst gefälscht habe!” … Neulich jubelte ein Penner bei BILD: Ben ist der beliebteste deutsche Baby-Name, bei den Mädchen Emma. Aber auch Henry sei schwer im Kommen. Kein Wort über Ali. Keine Silbe über Aische …
    Die Tarnkappe: “Die Webseite Elterngeld.de hat im Zeitraum vom 1. Januar 2019 bis zum 31. März 2019 ganze 46.147 Geburtsmeldungen aus ganz Deutschland ermittelt.” … Die Wahrheit vernebelt BILD beiläufig in einer Klammer: „(Was etwa 23% der Geburten entspricht)“. Das hier sah wirklich so aus, war wörtlich …

    Dann listete das Blatt treuherzig auf, wie Muttis Medien-Meute befahl, oder der linke BILD-Politik-Clown Nikolaus Blome, der bleiche Backpfeifen-Schäl von Tünnes Jakob Augstein auf PHOENIX:
    “In der Top-10 der beliebtesten Mädchen-Namen erkennt man eindeutig: Die Namen Emma, Emilia und Emily dominieren … Dicht gefolgt von MIA und HANNA / HANNAH … Hier die gesamte Top-10 der Mädchen-Namen: 1. Emma, 2. Mia, 3. Hannah /Hanna, 4. Emilia, 5. Lina, 6. Mila, 7. Lea / Leah, 8. Sophia / Sofia, 9. Emily / Emilie, 10. Marie”.
    Nur 23 Prozent deutsche Babys …
    Natürlich vergisst der Heini die deutschen Heinis nicht: “Bei den Jungs-Namen gibt es (auch) keine besonders großen Veränderungen. Lediglich der britische Königsname HENRY hat sich weit nach vorne bewegt. Ganze sieben Plätze auf Platz 4 … Er hat das Potenzial, den beliebtesten Jungennamen BEN in den kommenden Jahren abzulösen.” …
    Lassen wir den augenscheinlich unredigierten, sich ständig wiederholenden Schreib-Müll des BILD-Schreibers weg, stattdessen kurz: “Die Top-10 der Jungs-Namen: 1. Ben, 2. Jonas, 3. Paul, 4. Henry / Henri, 5. Finn / Fynn, 6. Leon, 7. Felix, 8. Elias, 9. Luis / Louis, 10. Noah.”
    Das ganze Namens-Tatütata soll offenbar von der eigentlichen Information ablenken: NUR noch 23 Prozent der Geburten in Deutschland waren im genannten Zeitraum biodeutsche Geburten. Für die “restlichen” 77 Prozent hat Allah den Musel-Storch nach Germoney fliegen lassen. Wie sagte der frühere taz- und heutige WELT-Türke Deniz Yücel dereinst? “Endlich! Super! Wunderbar! Deutschland schafft sich ab!” Wie recht er behalten sollte, den sein Präsident Erdowahn dann doch in den Knast steckte …
    Schon vor einem Jahr im März meldete das Statistische Bundesamt: 2016 (!!) wurden in Deutschland 792.131 Kinder geboren, 54.556, also sieben Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Durchschnittliche Geburtenziffer: 1,59 Kindern pro Frau, der höchste Wert seit 1973 (Frankreich: 1,92, Italien und Spanien: 1,34 Kinder pro Frau). Prompt schalmeite Merkels Medien-Meute: “Deutsche bekommen wieder mehr Kinder!”
    Die Wahrheit liegt in der Windel
    In Wahrheit war der hohe Wert nur die Folge des Flüchtlingszustroms, der seit 2015 ungebrochen anhält: Von den rund 792.000 neugeborenen Kinder haben nur noch etwa 607.000 deutsche Mütter. “Deutsche” Mütter sind vor allem die Migranten mit “deutschem” Pass, versteht sich. Ausländische Frauen brachten also mit fast 185.000 rund 25 Prozent mehr Kinder zur Welt. Tja, Michel, Du gehst ja lieber Dottmund, München oder hast die Genderitis … Während sogar die vom Krieg kaputten Syrer tapfer 18.500 Kinder zeugen. Nur Erdowahns türkische Aisches schafften noch mehr … Allahu Akbar!!
    So weit in etwa die Klapperstorch-Statistik von gestern. Glaube keiner, sie sei besser geworden für Bio-Deutschland. Im Gegenteil. Allein das deutsche Kindergeld übersteigt den arabischen/afrikanischen Durchschnittslohn. Zurück zur Hitliste der Namen: Schon am 13. Februar 2013 barmte die WAZ: „41 Prozent der Neugeborenen in Essen stammen aus Familien mit Migrationshintergrund …“ Die Türken-Allianz regt an, für sie eine eigene Namensrangliste zu veröffentlichen. Obwohl eindeutig die meisten Zwockel, die Erdowahns Klapperstorch im Pott ablegte, kleine Türken waren, tauchte im Ranking der Statistik kein Mesut, kein Sami, keine Aylin auf; Ali nur weit abgeschlagen.
    Babylonische Namensverwirrung …
    Geheuchelter Grund der vorauseilenden Unterwerfer in den deutschen Behörden: „Es gibt von vielen Namen schlicht zu viele verschiedene Schreibweisen“. So seinerzeit Stadtsprecher Stefan Schulze: “Mohammed, Mohamed oder Muhammet zum Beispiel … Die Namensliste würde ja über den 30. Platz hinausgehen, Balaban beispielsweise erst bei Platz 32 landen … Bei den Mädchen müsste die Liste sogar bis Platz 64 reichen.”
    Der WAZ-Autor hatte d i e Idee: “Vielleicht sollte man die Vornamensliste einfach bis Platz 64 verlängern …” Jau! Er hätte natürlich auch sagen können, was Springers Türke Deniz Yücel ebenfalls noch in Allahs Himmel jubilierte: “Der baldige Abgang der Deutschen ist Völkersterben von seiner schönsten Seite!”
    Mindestens Yücels BILD-Kollege hätte den letzten der längst weniger als eine Million mit Mohamed vorneweg und ferner krähten “Ben” und “Emma” noch verlogener die Hucke volltürken können …

    Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
    PI-NEWS-Autor Peter Bartels war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Davor war er daselbst über 17 Jahre Polizeireporter, Ressortleiter Unterhaltung, stellv. Chefredakteur, im “Sabbatjahr” entwickelte er als Chefredakteur ein TV- und ein Medizin-Magazin, löste dann Claus Jacobi als BILD-Chef ab; Schlagzeile nach dem Mauerfall: “Guten Morgen, Deutschland!”. Unter “Rambo” Tiedje und “Django” Bartels erreichte das Blatt eine Auflage von über fünf Millionen. Danach CR BURDA (SUPER-Zeitung), BAUER (REVUE), Familia Press, Wien (Täglich Alles). In seinem Buch “Die Wahrheit über den Niedergang einer großen Zeitung” (KOPP-Verlag) beschreibt Bartels, warum BILD bis 2016 rund 3,5 Mio seiner täglichen Käufer verlor; inzwischen mehr als 4 Mio. Bartels ist zu erreichen über FB und seinen Blog bartels-news.de.

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  4. Semenchkare schreibt:

    Druck auf Tübinger Grundbesitzer Palmer verschickt Enteignungs-Briefe

    Etwa 1000 große Wohnungen könnten auf bisher unbebauten Grundstücken in Tübingen entstehen. Damit das passiert, stellt Oberbürgermeister Palmer den Eigentümern ein Ultimatum: Wenn sie nicht kooperieren, müssen sie vor Gericht.

    Tübingens grüner Oberbürgermeister Boris Palmer hat einem Medienbericht zufolge erste Briefe an Grundstückseigentümer verschickt, die er zum Verkauf ihrer Flächen zwingen will, wenn sie diese nicht bebauen. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

    In dem Schreiben, das der Zeitung vorliegt, fordert Palmer die Eigentümer zu einer „verbindlichen Erklärung“ auf, „in spätestens zwei Jahren ein Baugesuch einzureichen“. Zudem müssten sie innerhalb von vier Jahren „die Schaffung von Wohnraum“ ermöglichen.

    Alternativ könnten sie das…

    mehr hier:

    https://www.n-tv.de/politik/Palmer-verschickt-Enteignungs-Briefe-article20992325.html

    …!!

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  5. Blindleistungsträger schreibt:

    Steuern zu versteuern ist schon lange Standard. Das durchschauen die meisten nicht. Unter anderem dadurch werden seit Jahren Steuereinnahmerekorde in Serie realisiert ohne das Löhne und Gehälter großartig steigen. Die Regieriegen sind nicht dumm sondern verschlagen, dreist und hinterhältig.

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    • Semenchkare schreibt:

      Ja so ist es!

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    • ceterum_censeo schreibt:

      Hervorragendes Beispiel:

      Die sog. ‚Mehrwert (?) steuer = Umsatzsteuer.

      Jedes Mal an der Tankstelle:

      ‚Umsatz’steuer auf alle anderen Steuern, insbesondere die ‚Mineralölsteuer‘ noch feste obendrauf.

      In der Tat, Raubrittertum ‚erster Güte‘!

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  6. Daphne schreibt:

    Die wollen keine dubiosen Wohnungsgesellschaften enteignen, mit denen sie zusammen arbeiten und kritischen Bürgern Verbrecher und die Antifa auf den Hals hetzen, um deren Existenz zu zerstören. Hier geht es um Vermieter, die dieser Lobby Gruppe nicht angehören. Und so wollen sie die Spirale weiter schrauben. Die hier lebenden Menschen zahlen zwar Steuern mit denen die Kommunen ihre öffentlichen Aufgaben wahr nehmen müssten, aber die Bezahlung wird schon lange auf die Bürger abgewälzt, damit die Goldstücke eine rund um Versorgung bekommen. Es war zu ahnen, die wollen die Kontrolle über den gesamten Immobilienmarkt mit ihren dubiosen Gesellschaften und dem Untertanen Bürger Wohnraum zuteilen. Sie wollen bestimmen, wie viel den Untertanen Bürgern zusteht, die zwangskollektiviert werden sollen, damit ihre Macht auf ewig sicher ist. Willkommen im aktuellen Feudalstaat Deutschland und wie sagte ein Grünen Politiker rotzfrech: „Wir sind das politische Establishment.“

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