Spanienwahl: Kein konservativer Erdrutsch, aber eine Stärkung des rechten Lagers

(www.conservo.wordpress.com)

Ein Kurzkommentar von Peter Helmes

spanien-flaggeKoalieren üben – ohne „Ausschließeritis“!

Egal wie oft gewählt wird: Spaniens ‚Zweiparteiensystem‘ ist tot. Auch der gefeierte Sieger Sánchez liegt meilenweit von einer absoluten Mehrheit entfernt; er stellt mit seinen Sozialisten gerade mal ein Drittel der Abgeordneten. Es hilft alles nichts: Spanien muß koalieren lernen. Das wird nicht einfach – erst recht nach einem so spaltenden Wahlkampf.

Die neue rechte Partei „Vox“ hat aus dem Stand mehr als 20 Sitze erobert. Das verdient Respekt, ist aber weniger, als erwartet worden war. Und hat all jene Lügen gestraft, die behauptet haben, Spanien sei immun gegen Rechtsparteien. Es ist wie mit der AfD: Sicher wird Vox den Ton im spanischen Parlament verändern, aber es wird lange dauern, bis sie den Ton angibt.

Sozusagen im Gegenzug hat die konservative Volkspartei PP ein Debakel erlebt – sie verlor mehr als die Hälfte ihrer Sitze. Ihr fehlte ein eigenständiges Profil, weil Parteichef Casado zwar im Wahlkampf besonders scharfzüngig aufgetreten ist, aber die Parolen glichen dann doch allzusehr der Vox. Die alte Erfahrung aber lehrt, daß in solchen Fällen die Bürger eher das Original wählen und nicht die billige Kopie.Pedro Sánchez bleibt also wohl Regierungschef, obwohl er sein eigentliches Ziel hat nicht erreicht hat: Auch diese Regierung wird bei jedem Beschluß auf die Stimmen der nationalistischen Regionalparteien angewiesen sein. Die werden sich ihre Unterstützung teuer bezahlen lassen.

Also muß auch Spanien koalieren lernen – und steht jetzt vor dem Problem, das wir in Deutschland schon länger kennen, uns aber vor einer klaren Antwort immer wieder herumdrücken. Die deutschen Sozis zahlen dafür einen hohen Preis; denn die Dauerkoalition mit der Union hat sie marginalisiert. Und für CDU/CSU stellt sich erst recht die Frage, woher denn bitte eine Regierungsmehrheit kommen soll, wenn man Koalitionen mit vorgeblich „extremen“ Parteien ausschließt.

Es ist ein Lernstück – für Spanien, wie aber auch für Deutschland: Wenn sich die politische Landschaft erweitert und neue Parteien hinzukommen, die man nicht als „Splitterpartei“ abtun kann, wird das bei uns fast automatisch als „Destabilisierung der Demokratie“ bezeichnet – ohne zu belegen, ja belegen zu können, worin diese Destabilisierung besteht. Ein solches Verhalten ist nichts anderes als „Ausschließeritis“, und die führt keine Lösung herbei. Es ist wohl eher die Angst um die angestammten Pfründen, Posten und Ämter, die den „Neuen“ nicht die Butter auf´m Brot gönnt. Und ein Aspekt wird erst gar nicht berücksichtigt:

Eine ohnehin schwierige Regierungsbildung wird umso schwieriger, je weniger die regierungsfähigen Parteien in der Lage sind, die neuen Herausforderungen zu erkennen bzw. zu akzeptieren, nämlich was es heißt, einer immer heterogeneren Gesellschaft gerecht zu werden

Die Wahlbeteiligung jetzt in Spanien mit rund 75 Prozent – einem der höchsten Werte in der Geschichte der spanischen Demokratie – zeigt, daß die Bevölkerung nicht nur an Politik interessiert ist, sondern auch vernünftig regiert werden will. Das sollten die etablierten Parteien auch als Zeichen gegen eine doch weit verbreitete Politikverdrossenheit werten. Im Klartext: Rauft Euch gefälligst zusammen! Wer nur ein Drittel hat, braucht mehr, muß also Kompromisse machen – auch nach rechts.

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Peter Helmes´ ceterum censeo:

Am 26. Mai sind Europawahlen.

Aufrechte Demokraten werden Die Grünen (EFA) nicht wählen.

Bitte daran denken!

Herzliche Grüße!

P. H.

www.conservo.wordpress.com   30.04.2019

Über conservo

ÜBER MICH, CONSERVO Liebe Leser, dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort. Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten. „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12) Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. Lau sind sie geworden – die Christen hier im Lande, aber auch die orientalischen Christen, die sich nach der Flucht aus dem Orient hier ein neues Leben aufbauen konnten, und dennoch angesichts der Islamisierung schweigen. Finanzstarke und einflussreiche Interessengruppen unter Klaus Schwab, Bill Gates, George Soros u.v.m. setzen weltweit den Great Reset mit seiner neofeudalistischen Ökodiktatur mittels Massenmigration, Globalisierung, Plandemien und mit Hilfe gekaufter Politiker, Journalisten und „Sozialen“ Medien gegen die Interessen der Völker mit nie gekannter Brutalität durch. Die geistige und seelische Not der Menschen steigert sich tagtäglich inmitten dieser finsteren Zeit. Gerade westliche Menschen scheinen jeglichen Halt, Glauben und ihre natürliche Wehrhaftigkeit verloren zu haben. Jeder wird im Leben auf seinen Platz gestellt. Jedes Volk hat sein Schicksal und muss es in seinem eigenen Land bewältigen. Migration und der entgrenzte Einheitsmensch sind nicht unsere Bestimmung. Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz. „Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3) Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat. Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen. „Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33) Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“ Wie schon Peter, lade ich Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren und zu kritisieren. Eine kleine Regel muss ich leider einbauen. Unterschiedliche Ansichten können durchaus in aller Härte debattiert werden. 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3 Antworten zu Spanienwahl: Kein konservativer Erdrutsch, aber eine Stärkung des rechten Lagers

  1. Andre Frost schreibt:

    „“…als „Splitterpartei“ abtun kann, wird das bei uns fast automatisch als „Destabilisierung der Demokratie“ bezeichnet““

    Nun,mit Demokratie hat diese BananenRepublik soviel zu tun wie Schmierfett mit Schlagsahne.
    Da muß man schon ganz schön vernagelt sein da noch von Demokratie zu sprechen…das ist eher Plutokratie oder Kleptokratie.

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  2. Semenchkare schreibt:

    Die AfD wäre ganz schlecht beraten als Juniopartner mit den Unionsapparatschiks die uns das alles eingebrockt haben ins politische Bett zu klettern…!

    Wenn es zukünftig die Chance einer Möglichkeit zu einer Koalition mit der
    Union (und vorallem anderen Polit-Personen) gäbe, dann nur aus einer Mehrheitsposition von mindestens 42% AfD und ca 25% Union, der Rest unter fernerliefen, Grüne + Linke 4,x% ,also raus.

    Alles andere: Nicht verhandelbar! Meine Meinung!

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    • Freya schreibt:

      Wenn es zukünftig die Chance einer Möglichkeit zu einer Koalition mit der
      Union (und vorallem anderen Polit-Personen) gäbe, dann nur aus einer Mehrheitsposition von mindestens 42% AfD und ca 25% Union, der Rest unter fernerliefen, Grüne + Linke 4,x% ,also raus.

      Alles andere: Nicht verhandelbar! Meine Meinung!
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      Ganz recht, werter Semenchkare. Mir wäre ein noch kürzerer Weg inzwischen ebenso willkommen. Mißtrauensantrag gegen die gesamte Regierung. Alle, außer AfD auswechseln und zur Verantwortung ziehen mit schweren Haftstrafen. Unter Führung der AfD eine Übergangsregierung bilden und Neuwahlen. Ach nein, das geht ja leider nicht. Dann werden die ja alle sofort wieder reingewählt, wie bisher.
      Also dann doch lieber: Verhaften und Revolution! lGF.

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